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Nummer 44*

Montag, 18. Januar 1932

22. Jahrgang

Eine Note Macdonalds an Laval

Englands Kompromißvorschlag in der Reparationsfrage / Das Hitler Memorandum veröffentlicht / 10 Tote bei einem Eisenbahnunglück in Frankreich

Für Vertagung der Endregelung?

(Eigener Drahtbericht.)

Oie Reichsreform

Von Reichsminister a. O. Or. Otto Geßler

London, 18. Januar.

In einer offensichtlich amtlich beeinflußten Mittel lung sagt die „Times", man hoffe in London noch im­mer, daß die Konferenz in Lausanne am 25. Januar beginnen werde. Das Datum sei aber noch nicht end­gültig festgelegt, da die Kabinettsbildung in Paris eine Verzögerung verursacht habe. In London gewinne die Ansicht an Boden, daß die Konferenz den gegenwärti­gen Tributzahlungsaufschub um einige Monate verlängern soll. Auf einer zu einem günstigeren Augenblicke nach den Wahlen in Frankreich und den Reichsprästdentenwahlen zusammentretenden Konferenz solle dann die Tributfrage geregelt werden. Nach englischer Auffassung stehe eine Verlängerung des Hoovermoratoriums für die Kriegsschulden gegen­wärtig nicht zur Erörterung, da bis zum 15. Dezember keine weiteren Zahlungen von England an Amerika fällig werden.

Nach dem Pariser Berichterstatter des „News Chro- nicle" hat Ma e d o n a ld in diesem Sinne eine Note a n L a v a l gesandt. Der diplomatische Mitarbeiter des „Dailv Telegraph* hält es für möglich, daß die englische Regierung eine Verlängerung des Tribut­moratoriums um ein Jahr anstelle von fechs Monaten verlangen werde, um die Tributregelung bis nach dem Zusammentritt des neuen amerikanischen Kongresses im M ä r z 1933 aufzuschieben.

Kein -euisches Memorandum

Paris, 18. Januar.

In einer Meldung aus Berlin wird behauptet, Botschafter von Hoesch habe bei seiner Unterredung am Sonnabend Laval ein Memorandum überreicht, in dem die finanzielle Rechtfertigung der Erklärungen des Reichskanzlers an den britischen und französi­schen Botschafter enthalten gewesen sei. Demgegen­über muß festgestellt werden, daß ein derartiges Me­morandum nicht überreicht wurde, und daß es des­halb müßig ist, wenn einige französische Blätter ge­wisse Kombinationen daran knüpfen.

*

Ueber die Beurteilung, die die reparationspoli­tische Lage in Berliner politischen Kreisen findet, meldet unsere Berliner Schriflleitung:

München, 18. Januar.

Im Anschluß an die Verhandlungen ver Reichs­regierung wegen der Verlängerung der Amtszeit des Reichspräsidenten hat der Führer der NSDAP. H i V- le r dem Reichskanzler durch den Abg, Goering eine Erklärung übergeben laffen, die nunmehr veröffent­licht wird.

Hitler erinnert zunöchst an seine Besprechungen mit dem Reichskanzler, dem Reichsinnenminister und Staatssekretär Dr. Meißner, in welchem er seine Be­denken gegen die Absicht der Verlängerung der Amts­zeit des Reichspräsidenten durch Reichstagsbeschluß vorgebracht habe, und erklärt, seinen Bemühungen sei es gelungen, einen Weg zu finden, der es ermöglicht haben würde, die Person des Reichspräsidenten aus dem peinlichen Zusammenhang mit der bezeichneten Aktion zu bringen. Er habe persönlich berechtigte Zweifel, daß eine parlamentarische Ver­längerung der Amtszeit des Reichspräsi­denten zulässig ist, wenn in der Verfassung ein wirkliches Fundament staatlichen Lebens erblickt wer­den soll. Sollte aber tro^ean die Auslegung, daß eine Zweidrittelmehrheit des Reichstages entgegen den Bestimmungen der Reichsverfaffung einer Volks­abstimmung gleichzusetzen sei, angenommen werden, dann müsse seines Erachtens zumindest eine selbstver­ständliche Voraussetzung erfüllt sein:

Die Zusammensetzung des Reichstages müsse ben augenblicklichen und wirklichen Willen des Volkes zum Ausdruck bringen. Alle sonst gegen ei­ne Neuwahl angeführten Gründe innen- u. außen­politischer Natur könnten niemals ein Freibrief zur Verletzung der Verfassung sein.

Zu der Auffassung des Reichskanzlers, daß die schwierigen außenpolitischen Verhandlungen keine in­nerpolitischen Wahlen vertrügen, bemerkt Hitler, daß das innerpolitische Regiment in Deutschland, dessen Gesamtverantwortlichkeit für die Lage des Reiches feit 12 Jahren man nicht zu bestreiten vermöge, aus inneren politischen Selbsterhaltungsgründen keine Wahlen brauchen könne, während umgekehrt alle außenpolitischen Erwägungen sie gebieterisch ersorder-

Das Reichskabinett wird sich heute nachmittag vor­aussichtlich mit den vom Reichsernährungsminister Schiele bereits in der vorigen Woche vorgelegten agrarpolitischen Anträgen beschäftigen und wird im übrigen in den nächsten Tagen die Vorbereitung der Konferenzen von Lausanne und Gens fortsetzen. Man wird dabei insbesondere die Erklärungen be­rücksichtigen, die der französische Ministerpräsident Laval am morgigen Dienstag vor der Kammer in Paris abgeben wird, wenn er sein neues Kabinett verstellt. Der deutsche Standpunkt ist durch die letz­ten Erklärungen des Reichskanzlers in jeder Hinsicht klargelegt, und insbesondere in der Berliner Sonn- tagspreffe hat sich erneut gezeigt, daß der Reichs­kanzler bei der Vertretung der Forderung nach voll­ständiger Beseitigung der Tributlasten eine weit­gehende deutsche Einheitsfront hinter sich hat. Aller­dings muß man mit der Vertagung der Kon­ferenz von Lausanne rechnen, und zwar ent­weder 5 bis 6 Tage nach ihrem Beginn oder in der Weise, daß die Konferenz jetzt überhaupt nicht ihren Anfang nimmt, sondern von vornherein auf den Monat Mai vertagt- wird. Die Reichsregierung will sich unter keinen Umständen mit einer proviso­rischen Lösung zufrieden geben, sie gedenkt eventuell auch durch das Mittel der Vertagung, die Fort­setzung der Verhandlungen bis zur wirklichen End- löfung durchzuführen. (Ob dieses taktische Eingehen auf den Regierungsgedanken glücklich ist. wird noch zu erörtern fehl. D. Deo.) Dabei muß be.i>erk! werden, daß auch das von London neuerdings ver­tretene Programm sogenannter deutscher „Mnimal- leift ungen" in Berlin abgelehnt wird.

Im Laufe der'Woche beavstchtigen die Gewerkschaf­ten gemeinsam mit den Beamtenverbänden eine Kund­gebung zu erlassen, in der vor der ganzen Welt klar­gestellt werden soll, daß auch die deutsche Arbeit­nehmerschaft keine Möglichkeit mehr fleht, inter­nationale politische Zahlungsverpflich. tun gen zu erfüllen.

*

In Berliner politischen Kreisen will man wissen, daß der bekannte englische Finanzsachverständige Walter Lay ton einen Nervenzusammen­bruch erlitten habe.

ten. Er Hitler, sehe in jedem Vorgang, der zur Ueberwindung des heutigen Systems führen kann, einen außenpolitischen Gewinn Deutschlands. Die Frage der außenpolitischen Rehabilitierung Deutsch­lands fei eine Frage der Ueberwindung des Systems, das in der Geschichte unzertrennlich verbunden fein werde mit der Periode der inneren und damit äußeren Entwertung unseres Volkes.

Zum Schluß betont Hitler, auch im übrigen fei es noch eine Frage der Moral, ob es erträglich erscheine, jahrelang als Staatsseinde verfemt zu werden, um dann als Menschen zweiter Klaffe plötzlich mit dem Vorantritt bei einer Rettungsaktion beehrt zu werden Auch aus dieser Empfindung heraus müsse er den Vorschlag des Reichskanzlers ablehnen.

„Ich bedaure nochmals", so schließt das Schreiben, „daß in die Aktion zur Rettung des Systems der Name des Reichspräsidenten einbezogen wurde, für den wir Mitkämpfer des großen Krieges als dem Ge- neralseldmarschall unserer Heere unveränder- licheehrerbieligeDankbarkeit empfinden."

Paris, 18. Januar.

Aus der Strecke Paris—Amiens, etwa 80 Kilo meter von der franzöfischen Hauptstadt entfernt, ereig­nete sich in den späten Abendstunden des So-ntags ein schweres Eisenbahnunglück, das bis zur Stunde 10 Tote und etwa 20 Schwerver­letzte gefordert hat.

Der fahrplanmäßige Personenzug Paris—Amiens hatte zur Abfahrtzeit den Pariser Nordbahnhof v.r- laffen, als drei Wagen 3. Klasse und einer 2. Klasse etwa 400 Meter vor der Einfahrt in den Bahnhof Saint Just aus den Schienen sprangen. Während em Wagen 3. Klasse, der bis aus den letzten Platz besetzt war, sich sofort umlegte und von den darauffolgenden Wagen eingedrückt wurde, raste ein Wagen 2. Klasse in ein neben den Schienen gelegenes Wärt chäuschcn, indem drei Bahnangestellle sich befanden, die sämtlich schwer verletzt wurden Die beiden anderen Wagen schoben sich ineinander und bildeten nur noch eine

Der 18. Januar ist ein Tag, an dem das Herz jedes Deutschen aufs tiefste bewegt wird. Das ist fett 1870, feit der Versailler Reichsgründungsfeier, so ge­wesen. Doch besteht seit 1919 ein Unterschied der Ge­fühle. Im ersten Abschnitt der Dauer des von Bis­marck gegründeten Reiches der Deutschen wäre« es Stolz und Freude, die uns erfüllten. Heute schwingt in unseren Herzen neben diesen Empfindungen ein weher Schmerz mit. Der Name Versailles hat heute für uns eine« anderen Klang bekommen; das uns airferlegte Diktat, das diesen Namen trägt, hat über das deutsche Volk mrendlich viel nationales Leid und nationale Not gebmcht. Aber trotz allem: Das Reich ist uns erhalten geblieben. Um die äußere Freiheit di/ses Reiches geht der schwere Kampf unserer Tage. Er wird nur erfolgreich durchgeführt werde» können,

*

Die politische Entwicklung in Deutschland im Fahre 1981 hat immer deutlicher gemacht, daß eine Reform des Reiches anHauptund Glie­dern nicht nur notwendig, sondern täglich dringlicher wild. Mit dem System der „tole­rierten Notverordnungen" wird es kaum mehr allzu­lange geben; den» es liegt im Wesen dieses Systems, daß e| eine wachsende Rechtsunsicherheit »uh Rechts Verwirrung bringen muß. Dadurch wird die wichtigste Voraussetzung für die nationale Wiedergesundung zerstört; das moralische Verhältnis zwi­schen Staat und Volk. Daß es aber darauf in erster Linie ankommt, hat uns in einer Zeit, ebenso trüb, wie die unfrige, der Freiherr vom Stein gelehrt, dessen hunoertjährigen Todestag wir im vorigen Jahre in einer Fülle von Betrachtungen begangen haben.

Das Reich ist nicht ein „Begriff", ein Arbeitspen­sum für staatsrechtliche Seminare! Es ist die Lebens­form, in der das deutsche Volk im Herzen Europas seinen Daseinskampf kämpfen muß, und in der sich unser nationales Schicksal erfüttt. Sein Zustand, feine Organisation werden entscheidend sein nicht nur für den Ausgang ber im Augenblick Heranreifensen Ent­

wert» Einheit und innere Kraft des Reiches bewahrt und gestärkt werden. Um eine der Hauptaufgaben, die dem deutschen Volke hier gestellt sind, zu verdeutlichen, geben wir heute dem Reichs­wehrminister a. D. Dr. G e ß l e r, einem Mann, der als Vorsitzender des Bundes zur Erneuerung des Reiches an der Spitze der Reichsreformbeweguug steht, das Wort. Manche Gedanken, die der Bor- sitzende des Erneuerungsbundes hier entwickelt, sind u,«seren Lesern aus Berichte» über Getzlersthe Bor­träge schon bekannt; es ersiheint uns aber doch ange­bracht, sie heute einmal im Zusammenhänge zu brin­gen, um an diesem Tage, der der Erinnerung an die Reichsgründung gewidmet ist, den Blick auf die Aus­gaben der nächsten Zukunft, die um des Reiches willen gelöst werden müssen, zu lenken:

schetdungen, sondern auch für die Widerstandskraft, die wir innen und außen dem Sturm der Zeit entge­genstellen können. Wir haben, als in den Tagen des Zusammenbruchs alles über uns einstürzte, uns ge­legentlich den Trost gespendet, daß ein großes Volk nicht untergeben könne. Das mag für eine bestimmte Art des Vegetierens eine Zeit lang richtj^tsein; nicht aber für da-'echte Leben einer Station. Der Staat aber ist das Leben eines Volkes und seine Formung muß seiner Lebenskraft dienen. War Mlson auch in der Verkündigung einer neuen Weltordnung ein fal­scher Prophet, in dem, was er Über die Organisation des Staates vor dem Weltkriege gesagt hat,/hat er zweifellos recht: „Sein lebendes Wesen kann seine Organe als Hemmnisse gegeneinander stellen und fort« leben. Sein Leben hängt vielmehr von der, schnellen Zusammenarbeit der Organe ab, von ihrem raschen Gehorsam gegen die Gebote des Instinkts oder der Intelligenz und von einer harmonischen Gemeinsam­keit des Zweckes."

Praktisch kommt es heute in erster Linie auf zwei Dinge an: Die Nation muß sich die Führung bestellen, die sie braucht für ihren Existenzkampf, des­sen Gefahren auch Harmlose allmählich erkennen, je mehr die Julluswnen zerflattern, mit denen wir uns über die Folgen der Niederlage hinwegzutäuschen ver­suchten. 2. Unsere öffentliche Verwaltung muß sich den Aufgaben anpassen, die die neue Zeit im Interesse der Nation an sie stellt und muß dabei mit den Mitteln auskommen, die ihr die Wirtschaft aus ihren Erträgnissen, nicht ans ihrer Substanz zu liefern vermag. .

Die Führung sollte der Mechanismus des parla­mentarischen Systems stellen. Dieser Mechanismus bat sich aber zurzeit im Reich und in den meisten Ländern totgelaufen und soweit er noch funktioniert, ist er nur noch gegenseitige Hemmung und Lähmung. Man nehme doch diesen Zustand nicht so leicht, wie es in der Tagesmeinung so ost geschieht!

Bezüglich unserer Verwaltung ertönt allenthalben der Rnsnach Reform, Vereinfachung und Einsparung. Je mehr der Reichskasse die Mittel für die Sachaufgaben gekürzt und entzogen werden, was sich in Ländern und Gemeinden in geometrischer Progression fortsetzt, umsomehr werden immer wei­tere Gebiete unserer öffentlichen Verwaltung lahmge- lsgi werden. Der Oberbürgermeister einer großen Stadt sagte mir vor kurzem: Meine Bauabteilung hat garnichts mehr zu tun. Ich glaube, diese Beispiele ließen sich vervielfältigen. Andere Arbeite» bleiben liegen, weil wir eine Zentralisation in den oberste» Reichsstellen, wenn auch nur in „Richtlinien" haben, die viel nützliche und gesunde Initiative unserer äu­ßeren Verwaltung lähmt. Mit diesen beiden Aufga­ben steht im engsten Zusammenhänge die Ordnung 'des Verhältnisses von Reich zu Ländern, als Erbe der deutschen Geschichte. Daß die Weimarer Verfassung mit dieser alten Schicksalsfrage unseres Vaterlandes nicht fertig wurde, steht, was in Deutsch­land selten ist, außer Streit. Der Kampf geht nur um das Wie und das Wann einer Reform. Dabei geht es in erster Linie um das Verhältnis von Reich und Preußen, der führenden Hegemonialmacht im Bis­marckreich. Dann um die immer unmöglicher wer­dende Sage der norddeutschen Kleinstaaten, die im Gemenge des preußischen Gebietes liegen, unter der «aft der wachsenden Staatsauf- und -ausgaben zu­sammenbrechen und zu allem noch von der Weimarer Verfassung zwangsweise mit dem parlamentarischen Regierungssystem belastet sind. Endlich um die Stel­lung der deutschen Mittelstaaten, die sich besonders durch die An des Finanzausgleichs bedroht fühlen und dadurch immer wieder mit der Reichsleitung in Konflikte geraten.

Im Kampf der Meinungen lag auch hier alles in einem scheinbar unentwirrbaren Knäuel; die poliii-

Hitlers Denkschrift

(Eigener Drahtbericht).

Schweres Eisenbahnunglück in Frankreich

Oesterreichs Sanierungsprogramm

Genf, 18. Januar.

Der Finanzausschuß des Völkerbundes hat am Sonntag den abschließenden Bericht über das neue Sa­nierungsprogramm Oesterreichs angenommen. Der Bericht wird dem Völkerbundsrat auf der am 25. Jan. beginnenden Tagung borgelegt. Der Bericht umfaßt folgende Richtlinien in Form von Empfehlungen: Ausdehnung der teilweise bereits für Oesterreich be­stehenden Stillhalteaktion, Anerkennung der Notwen­digkeit sofortiger Kredite für staatliche Investierungen, um eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit zu vermeiden, Empfehlungen an die Gläubiger der Oesterreichischen Kreditanstalt, die Lage der Bank zu erleichtern und schließlich Anerkennung der Notwendigkeit einer libe­ralen Handelspolitik gegenüber Oesterreich.

In den Verhandlungen des Finanzausschusses hat der Oesterreichische Bunoeskanzler Buresch ausdrück­lich ertlärt, daß die österreichische Regierung unbe­dingt jede Inflation vermeiden werde und am Goldstandard festhalten wolle. Zweifellos verfolgen die Empfehlungen des Finanzausschusses in erster Linie den Zweck, die von der österreichische» Regierung bereits eingeleiteten Verhandlungen über die neue 60-Millionen-Schilling-Anleihe zu fördern. I Jn Kreisen der österreichischen Regierungsvertreter erklärt man sich von dem Bericht des Finanzausschus­ses durchaus befriedigt.

Masse von verbogenem Eisen und zertrümmertem Holz. Aus dem Trümmerhaufen ertönte das Schreien der Verletzten, denen die Reisenden der unbeschädigt gebliebenn Wagen bei Fackellicht die erste Hilfe brach­ten. Gegen Mitternacht hatte man bereits 8 Tote und 12 meist lebensgefährlich Verletzte geborgen.

Die Unglücksstelle bietet ein Bild wilder Ver­wüstung. Kinder, Frauen und Männer schreie» n^ch ihren Angehörigen, und immer wieder dringen die Hilferufe der Verunglückten zu den Ohren der Ret­tungsmannschaften, die aus Paris und Amiens an die Unfallstelle geeilt sind, wo sie unter persönlicher Leitung des Ministers für öffentl che Arbeiten mit dem Rettungswcrk beschäftigt sind.

Die Ursache des Unglücks konMe bis jetzt noch nicht festgestellt werde». Man glaubt ober, daß sie auf einen Weichenbruch zurückzuführen ist. Es ist damit zu rechnen, daß eine ganze Anzahl der Verletzten nicht mit dem Lebe» davon kommt.