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Nummer n*

Donnerstag, 14. Januar 4932

22. Jahrgang

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Laval übernimmt das Erbe Briands

Oer Ministerpräsident zugleich auch Außenminister / Tardieus Einzug ins Kriegsministerium / Stillstand der Verhandlungen über die Präsidentenwah

Kricks Kampfansage an Brüning

Eigener Drahtbericht.

Rings um das Gowjeibudget

(Von unserem Korrespondenten.)

th. Berlin, 14. Januar.

D»e Bemühungen um die Wiederwahl desReichspräsidenien von Hindenburg sind jetzt in ein neues Stadium getreten, werden aber i n ijci nächsten Zeit nur sehr geringe Fortschritte machen. Nach der Beendigung der Verhandlungen des Reichskanzlers mit Hitler und Hugenberg ist jetzt die Führung in der Präsident- schaftssrage an die Parteiführer der Mitte überge- gaugen, die jodoch keineswegs die Absicht haben, diese Angelegenheit auf parteipolitischer Basis zu behan­deln, sondern die in einigen Besprechungen im Reichs­tag nur die Frage erwogen haben, wie man einen überparteilichen Block bilden könne, der von sich aus die Hindenburgwahl propagieren kann. Gestern nach­mittag hat noch eine Besprechung der beteiligten Per­sönlichkeiten «n Reichstag stattgefunden. Es handelt sich vor allem um den Grafen Westarp, den Abgeord­neten Dingeldey, sowie Vertreter des Landvolks, der Staatspartei und einiger anderer Gruppen.

Man ist dabei zu der Auffassung gelangt (un® diese Anschauung findet ihre besondere Bestätigung in einer Unterredung, die Dingeldey gestern mit dem Staats­sekretär Meißner hatte), daß

in der närWen Zeit große Zurückhaltung geboten ist. Man wird voraussichtlich nun erst die Konferenz von Lausanne abwarten, ehe man weitere Schritte unternimmt.. Unter diesen Um­ständen braucht auch der Reichstag nicht vor­zeitig zusammenberusen zu werden, son­dern man hält es für ausreichend, wenn das Par­lament etwa nur eine Woche vor seinem ohnehin in Aussicht genommenen Termin des Zusammen­tritts sich versannnelt, also etwa am 16. Februar statt am 23. Februar. Dann könnte immer noch rechtzeitig der seit längerer Zeit geplante Termin des 13. M ä r z für den ersten Wahlgang zur Prä sidentenwahl innegehalten werde».

Wenn Mitte Februar der Reichstag zusammen­tritt, wird man ganz bestimmt bereits einen Uober- Vlick über den Verlauf und die ersten Ergebnisse der Konferenz von Lausanne haben und bann wird sich die gesamte politische Lage in ihrer Auswirkung zu der Präsidentschaftsfrage besser übersehen lassen.

Mahrauns Vorstoß

Inzwischen hat, wie in einem Teil unserer gestri­gen Ausgabe schon berichtet wurde, der Jungdeutsche Lode» von sich aus noch einen Vorstoß auf eigene Faust unternommen, indem er gestern im Reichsin- nemninisterium ein Volksbegehren auf Ver­längerung der Amtszeit Hindenburgs um 7 Jahre eingebracht hat. Dieses Volksbegehren wirkt zunächst als eine Ueberraschung, hat aber eine lange Vorge­schichte. Schon vor fast einem Jahre haben die Jung- deutschen die Verlängerung der Amtszeit des Reichs­präsidenten durch den Reichstag verlangt und für den Fall, daß diese nicht zustande käme, ein Volksbegeh­ren in Aussicht gestellt. In der Zwischenzeit haben sie diesen Gedanken in vielen Versammlungen vertre­ten. Gestenr haben sie sich nun außerdem mit ei­nem Schreiben an alle Politfichen Parteien und Or­ganisationen gewendet, worin sie um Unterstützung ihres UnternÄhmens bitten. In der Unterredung, die der Bundeskanzler des Ordens, Bornemann, am gestrigen Tage mit dem Reichskanzler hatte, dürste ebenfalls von diesem Plane die Rede gewesen sein.

Für heute oder morgen steht auch ein Besuch Bkchrauns beim Reichspräsidenten von Hindenburg bevor, da zunächst natürlich die Frage geklärt wer­den mutz, ob der Reichspräsident persönlich über­haupt mit diesem Weg einverstanden ist.

Das Volksbegehren würde verfaffungsändernden Charakter tragen, und infolgedessen müßten beim Volksentscheid mehr als die Hälfte aller Wahlberech­tigten dafür stimmen. Die 5000 Unterschriften, die für die Einbringung des Volksbegehrens erforderlich sind, würde der Jungdeutsche Orden zwar aufbringen, aber man dürfte sich auch in seinen Reihen darüber klar fein, daß es niemals zur Durchführung des Volksentscheides kommen wird, besonders weil man darüber viel zu viel Zeit verlieren würde. Es ist aber anzunehmen, daß der Jungdeut­sche Orden selbst dieses Volksbegehren wohl vor allem als ein Druckmittel auf die Parteien betrachtet wissen möchte, die der Wiederwahl Hindenburgs widerstre­ben. Die Aussichten der ganzen Aktion werden jeden­falls in Bezug auf ihr Ergebnis wie auch auf ihre Zweckmäßigkeit, sehr skeptisch beurteilt.

NSOAp. und Reichspräsidentenwahl

Ob die Deutschnationalen und die Rationalsoziali sten sich künftig an der Wiederwahl Hindenburgs aus dem Boden des Volksbegehrens beteiligen, ist noch

nicht mit Sicherheit zu übersehen. Der Abgeordnete Frick hat den Standpunkt, den er in seiner Kemptener Rede vertreten hatte, daß nämlich eine Wiederwahl Hindenburgs durch Volkswahl von den National­sozialisten abgelehnt werde, gestern in einer Rede, die er in Lindau hielt, noch näher Präzisiert. In die­ser Rede verglich Frick die Erklärung Brünings zur Tributfrage und deren voraussetzendes Ergebnis in Lausanne mit dem Schicksal der österreichischen Zoll­union unter Curtius und folgerte, daß Brüning aus Lausanne eine Niederlage mit nach Hause bringen werde. Wenn die Regierung dann noch nicht zurück­trete, sei die Re i ch s P r ä s i d e n t e n w a h l der äußerste Zeitpunkt für den Sturz Brünings, denn die Nalionalsozialiftett feien nicht geneigt, die Zentrumsdiktatur Brünings auch nur einen Tag län­ger zu ertragen als es unbedingt notwendig fei. Als stärkste Partei Deufichlands hätten sie einen Anspruch darauf, daß der Reichspräsident aus ihren Reihen gewählt werde. Alles das gelte aber nur unter der Boraussetzung, daß Brüning »och weiter am Ruder bleiben wolle. Etwas anderes sei es, wenn sich diese Sachlage ändere, den» dann könnten die Natio­nalsozialisten ruhig abwarten. Wenn durch die Aktion Brüning die Würde und das Ansehen des Reichsprä­sidenten gesckKdigt worden seien, so hätten nicht die nationale Opposition, sondern die Gegenspieler die

Schuld daran.

50 000 Kleinsiedlerstellen. Zu den bisher aufge­schlossenen 20 000 Kleinsiedlerstellen sollen im April, wenn finanziell irgend möglich, weitere 30 000 treten.

Dr. K. v. N. Moskau, Mitte Januar.

In der soeben abgeschlossenen Tagung des Zentral- exekutivkomitees der Sowjetunion sind vor allem fi­nanzpolitische Fragen erörtert worden, die zum nun beginnenden letzten Jahre des Fünfjahresplanes von besonderem Interesse fiitB. Nach westlichen Begriffen würde-es sich gewissermaßen um die Vertretung des Budgets für das abgelaufene Jahr und die gleichzei­tige Vorlage des Etatentwurfes für das neue Jahr handeln. Der russische Staatshaushalt kann aber mit ausländischem Budget insofern nicht verglichen werden, weil in ihm auch alle die Teile der Volkswirtschaft erscheinen, die in den kapitalisti­schen Ländern zur Privatwirtschaft gehören, Das ge­samte Budget außeioem unter einer Kreditviktatur steht, die vom Finanzkommissariat, der Staatsplan- abteilung und dem Obersten Voltswirtschaftsrat gleichzeitig ausgeübt wird. Dazu kommt, daß Budget­zahlen und Produktionskennziffern in Rubeln ge­nannt werden, also in einer unter Zwangskurs ste­henden reinen Binnenwährung, deren tatsächlicher Wert kaum feslzustellen ist, und von der man jetzt trotz aller gegenteiligen Versicherungen im vorigen Jahre, nicht weiter zur Notenpreflc zu greifen, zugibt, daß der Weg der Inflation nicht zu umgehen war.

Hatte man schon im Jahre 1930 eine Milliarde Rubel nachgedruckt, so weist die Emisswnsbilan; im Jahre 1931 eine weitere Zunahme von 580 Millionen Rubel oder rund 25 Prozent auf, wozu noch 92 bis 94 Prozent „ungedeckte- StaalSkasseiischeine hinzu- lommcn. Neben diesem ungedeckten Zahlungsmittel | erscheint aber auch der Wert des ,^oldge-

Das neue französische Kabinett

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 14. Januar.

Ministerpräsident Laval hat um Mitternacht sein neues Kabinett gebildet und es sofort dem Staatspräsidenten im Elysee vorgestellt.

Das neue Kabinett weift nur wenige Verände­rungen auf. Brianv ist endgülttg ausgefchie- d e n, und Ministerpräsident Laval hat feinen Platz am Quai d'Orsay Übernommen. Das Innenmini­sterium ist in die Hände des bisheriaen linterftaats- sekretärs Cat Hain übergegangen, während Tar- d i.e u sich doch noch dazu entfchloflen hat, das Kriegs Ministerium zu übernehmen. An feine Stelle im Landwirtschaftsministerium tritt der bisherige Unterstaatssekretär im gleichen Ministeri­um Fould. Dix Unterstaatssekretariate für Jnne- reg und Landwirtschaft sind aufgehoben worden. Alle übrigen Ministerien und Unterstaatssekretariate haben die gleiche Besetzung bejbehalten.

Beim Verlassen des Elysee erklärte Laval, daß er im Laufe des Abends Gelegenheit gehabt habe, noch einmal mit dem bisherigen Außenminister Briand Rücksprache zu nehmen, und daß er ihn gebeten habe, der Regierun« auch weiterhin mit seiner Auto rität und Erfahrung in einer Form zur Seite stehe, die er als die geeignetste erachte. Ex werde im Laufe des Donnerstag feine Besprechungen fort setze»

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Paris, 14. Januar. Die neue französische Regie­rung wird sich am kommenden Dienstag der Kammer vorstellen. Wie verlautet, wird Ministerpräsident Laval sowohl den Finanzminister Flandin nach Lausanne wie auch den Kriegsminister Tardieu nach Genf begleiten, und in seiner Eigen­schaft als Außenminister an den beiden internationa­len Verhandlungen teilnehmen.

Briand ausgebootet

Paris, 14. Januar.

Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts Laval hat nicht überrascht, da man bereits seit einigen Tagen wußte, daß der Ouai d'Orsay an den Mi­nisterpräsidenten selbst und das Kriegsministerium an seinen Berater Tardieu übergehen würden. Die Linkspresse und besonders der „Populatr" greifen Laval heftig an und werfen ihm vor, den Außen­minister regelrecht gegen seinen Willen ausgebootet zu haben. Das, was man von Ratschlägen der Aerzte und dem schlechten Gesundheitszustand ge­sagt habe, sei nur ein Manöver, denn Briand habe sich selten so tvohl gefühlt wie gerade in den Tagen der Krise.

Der .Petit Parisieu" betont, daß Laval noch in

| den Abendstunden, Painleve, Barchou und Paul Boneour ein Por.efemlle angeboten habe, was aber abgelehnt worden fei. Die Außenpolitik Briands, so betont das „Journal" werde in ihren großen Zügen auch von Laval fortgesetzt werden. Das „Echo de Paris" erklärt, daß der Rücktritt Briands zufällig mit dem Augenblick zusammentreffe, in dem Deutschland trotz der vielen Opfer, die Briattd ge­bracht habe, (!), die Verträge für null und nichtig erkläre und seine einmal gegebene Unterschrift nicht mehr anerkenne.

*

London, 14. Januar. Wie Reuter in amtlichen Kreisen erfährt, würde es die englische Rcgierunq nicht überraschen, wenn durch die Ministerkrise in Frank­reich eine Verschiebung der Lausanner Konferenz not­wendig werden sollte. Die englische Regierung setzt jedoch in der Zwischenzeit ihre Vorbereitungen für die Konferenz zu dem ursprünglichen Termin fort.

Kein amerikanischer Beobachter für Lausanne

Washington, 14. Januar.

Staatssekretär Stinfion hat es, wie amtlich mit­geteilt wird, abgelehnt, einen Beobachter zur Tribut­konferenz nach Lausanne zu entsenden.

Oie deutschen „Geheimrüstungen"

vor dem Ausmärtigen Ausschuß der Kammer.

Paris, 14. Januar.

Der Auswärtige Ausschuß der Kammer nahm am Mittwoch einen ausführlichen Bericht des Abgeordne­ten der Unabhängigen Linken, Euernut, über die an­geblichen Eeheimrüstungen Deutschlands entgegen. Der Ausschuß beschloß, General Bourgeois und Sena­tor Eccard, der auch Mitglied des Auswärtigen Aus­schusses ist, zu bitten, gleichfalls im Kammeraus­schuß über die Eeheimrüstungen Deutschlands zu be­richten.

Ferner wurde ein Bericht über die Auslegung des Artikels 231 des Versailler Vertrages entgegenge­nommen. In diesem Artikel mußte Deutschland an­erkennen, daß „Deutschland und seine Verbündeten als Urheber für alle Verluste und Schäden ver­antwortlich find, die die Alliierten und assoziierten Regierungen und ihre Staatsangehörigen infolge der ihnen durch den Angriff Deutschlands und seiner Verbündeten aufgezwungenen Krieges erlitten haben".

deckten Rubels fraglich . Während Ende 1930 480 Millionen Rubel mit Golddeckung ausgcwie- sen wurden, waren es zum gleichen Zeitpunkt des ab­gelaufenen Jahres 637 Millionen bei einer eigenen Goldproduktion von nur 35 Millionen im Jahre, zu denen noch die bekannten Goldabgaben an Die Reichs- bank hinzutreten. Die 25prozentige Steigerung der Golddeckung, mit der der erhöhte Notenumlauf ver- teibiflt wird, scheint also mehr oder weniger willkür­lich errechnet zu fein, wie es mit den Zahlen des Budgets selbst der Fall ist, das die beachtliche Bud- getsumme von 27,5 Milliarden Rubel für 1932 (gegen 19 Milliarden 1931) aufweist.

Der wichtigste volkswirtschaftliche Vorgang, den man dem letzten Sowjetetat entnehmen kann, sind die mit dem Fünfjahresplan in Zusammenhang ste­henden enormen Kapitalinvestierungen des Staates mit fast 8 Milliarden in der Industrie uns 4 Milliarden in der Landwirtschaft, auch wenn diese Zahlen bei der schwankenden Währung und den oft nur zu vagen Bilanzierungen nicht mehr als An­haltspunkte sind. Als ebenso unsicher sind darum auch die Angaben über die geschätzte Zunahme des Volksvermögens anzusehen. Die Voraussetzung, daß der Finanzplan für 1931 eine Zunahme von 35 Pro­zent erfahren wurde, hat sich als falsch erwiesen und, wird selbst von den Sowjetbehörden mit 13,2 Prozent angegeben, eine Zahl, die uns nach den bekanntgewor­denen großen „Durchbrüchen", also der Nichterfüllung Der qualitativen Voranschläge — und zwar sowohl in Industrie wie Landwirtschaft — noch immer reich­lich optimistisch erscheint. Denn mögen auch die Rie­senwerke wie das Kraftwerk Dnjepro- ftroi, Dutzende von Fabriken int Lande und Groß­güter im Kaukasus tatsächlich aus der Erde geschossen sein, so sind sie einerseits noch im halbser- tigen Bauzustans und leiden aus der anderen, soweit sie fertiggestellt find, unter dem Mangel an Quali- tätsarbeitern, so daß mit einem außerordentlich schnellen Verschleiß gerechnet werden muß, was schon der hohe Prozentsatz von Ausschußware beweist.

Die Parteileitung hat für den Bau der Riesen­werke einmal das Wort Gigantomanie geprägt, auch die Budgetzahlen bewegen sich erfahrungsgemäß unter diesem Begriff des Zahlenrausches, ttno man. verschließt sich nicht nur aus propagandistischen Gründen, sondern oft unbewußt bei Riesenausmaße zuliebe den Grundsätzen wirtschaftlicher Vernunft. Nach so manchen bekanntgewordenen Aussagen unbe- oinflußter Fachleute sind viele Anlagen, vor allem in der Schwerindustrie sehr veraltet; es fit darum frag­lich, ob die neuen, noch unfertigen Werke, den Ausfall aus den alten kompensieren können, fraglich jeden­falls, ob sie das Volksvermägen schon in dem heuti­gen Stadium vermehren. Nach dem Bericht des Fi­nanzkommissars Grinko sind trotz der großen Inve­stierungen die Hoffnungen, die seinerzeit aus den letz­ten Finanzplan gesetzt worden sind, nicht in Erfül­lung gegangen. Es war allerdings auch nie zu er­warten, daß eine so junge Industrie wie die sowjet- russische mit all ihren Svstemfehlern und mit ihrem 'Diangel an Erfahrung die Erfolge aufweist, die ihr der Staat gewissermaßen vorweg diktiert. Es ist viel­mehr eine Selbstverständlichkeit, daß die Einnahmen der Sowjetbetriebe heute noch hinter den Voran­schlägen des Staatshaushalts liegen müssen, denn eine unfertige Industrie ist noch nicht imstande, die gleichen Produktionspläne zu erfüllen, wie eine fertige.

An diesem Ergebnis konnte auch die um 24 Pro­zent vermehrte Industrieproduktion, an der haupt­sächlich die Schwerindustrie mit 40 Prozent beteiligt ist (womit Rußland zum ersten Male etwa auf dem Stand von 1913 anlangt!), und die auf etwa 60 Pro­zent aller landwirtschaftlichen Betriebe vermehrte Kollektivierung nichts ändern. Während der Kreml nach der bekannten Stalinresolutton vom Sommer 1931 die längst erkannten Fehler in der Industrie durch Annahme privatwirtschaftlicher Methoden wett- zmnachen suchte, Hal man auch in der Landwirt­schaft mit der weiteren Kollektivierung abgestoppi und versuchte hier wie dort Quantität Durch erhöhte Qualität zu ersetzen. Diese Maßnahmen konnten allerdings die Aussälle aus den verringerten Einnah­mequellen so schnell nicht ausgleichen. Mau mußte darum noch zu anderen Mitteln greifen.

Neben der bereits erwähnten weiteren Anspan­nung der Notenpresse sind größere Einnahmen durch ein forciertes Berkaufssvstem der staatli­chen und genossenschaftlichen Handelsorgane geschaf­fen worden, ferner brachten Pflichtversicherungen 400 Millionen, erhöhte Umsatzsteuer 1 Milliarde, erhöhte Postgebühren 40 Millionen Mehrertrag. Bedeuten diese Maßnahmen bereits einen ungeheuren Truck auf die geringen Mittel der Bevölkerung, so ist ei- n e r 6 e r wundesten Punkte ver Einnahme­quellen die S o w j e t a n l e i h e, zu deren „Zeichnung"