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KaMer Neueste Nchnchten

22. Jahrgang

Dienstag, 12. Januar 1932

Nummer g*

Hugenbergs Antwort an den Reichskanzler

Äer Hugenbergbrief heute veröffentlicht / Nationalsozialisten und Oeutschnationale lehnen parlamentarische Wiederwahl Hindenburgs ab

Präsidentenwahl noch im Februar?

(Bo« unserer Berltuer Schriftlettuus).

Das Jahr der großen Chancen

Von unserem Londoner Korrespondenten

th. Berlin, 12. Januar.

Die Verhandlungen, die in den letzten Tagen zwi­schen Hitler und Hugenberg über den Vor­schlag des Kanzlers geführt worden sind, den Reichs­präsidenten von Hindenburg durch eine ZweidrittÄ- mehrheit des Reichstages wieder wählen zu lassen, sind jetzt abgeschlossen. Sie haben zu einem nega­tiven Ergebnis geführt. Heute wird der Reichs­kanzler in den Besitz von zwei Briefen gelangen, die Hitler und Hugrnbera mit übereinstimmendem In­halt abgesandt haben. In diesen Briefen wird erklärt, daß die Deutschnationalen und die Nationalsozialisten aus verfassungsrechtlichen Bedenken eine Wiederwahl des Reichspräsidenten durch den Reichstag ablehnen. Es verlau­te weiter, daß in den Besprechungen zwischen Hitler und Hugenberg die Frage der Wiederwahl Hinden­burgs auf dem Wege der Bolkswahl noch nicht erörtert worden sei, aber ebenso wird versichert, daß diese Frage nunmehr in den Vordergrund treten werde.

Die Nationalsozialisten haben noch gestern vor allem den Standpunkt vertreten, daß man die Per­sönlichkeit des Reichspräsidenten aus jedem Partei­streit herauslaffen müsse, der mit einer parlamentari­schen Aktion verbunden wäre. Die Deutschnatio­nalen wiederum laffen offen erkennen, daß es für sie vor allem darauf ankämc, eineVertrauens- kundgebung für das Kabinett Brüning zu vermeiden; sie stehen bekanntlich auf dem Standpunkt, daß die parlamentarische Wiederwahl Hindenburg eine außerordentliche Stärkung der poli­tischen Position des Kabinetts Brüning wäre.

Der Vorschlag des Kanzlers, de» Reichspräsi­denten durch den Reichstag wiederwählen zu las­sen, hat somit nicht sunt Erfolg geführt, aber immerhin hat sich im Verlaufe der Verhandlungen mit ziemlich großer Sicherheit ergeben, daß nun- mehr die Wahl Hindenburgs auf dem Wege der Volkswahl als einigermaßen gesichert ange­sprochen werden kann,

Me Reichsregierunig hat grundsätzlich ans dem Standpunkt gestanden, daß die Wahl des Reichsprä­sidenten auf dem Wege der Volkswahl den Vorzug vor dem pavlamentavischen Wege verdient; und der parlamentarische Weg wurde lediglich deshalb ein­geschlagen, weil die Auffassung herrschte, daß der erste Wahlgang bei einem regulären Verlauf der Wahl eine weitgehende Zersplitterung bringen werde, und daß eine Kandidatur Hindenburgs erst im zweiten Wahlgang möglich erscheine Demgegen­über hätte der parlamentarische Wog eine Verkürzung und Vereinfachung des Verfahrens bedeutet. Wenn sich jetzt aus den Verhandlungen ergeben sollte (was man allgemein anmmmt), daß schon im ersten Wahlgang alle Parteien von den Nattonal- sozialisten bis zu den Sozialdemokraten sich für die Wiederwahl Hindenburgs einsetzen, d. h. daß sie kein« Gegenkandidaten aufstellen, so würde Hindenburg mit derselben Sicherheit, näm­lich nur gegen die kommunistischen «Stimmen, also genau wie im Reichstag, wiedergewählt werden, aber auf dem verfassungsmäßig vorgeschriebenen Wege der Volkswahl.

Der Kanzler wird die Verhandlungen über dix Wiederwahl des Reichspräsidenten durch die Bolkswahl sofort einlciten. Er Hot nicht nur mit de« Nationalsozialisten, den Deutsch- nationalen, sowie den Sozialdemokraten, sondern auch mtt einem Teil der andere» politischen Parteien Fühlung genommen, am Sonnabend mit der Deut­schen Bolkspartei und gestern mit den Vertretern des Landvolks und der Wirtschaftspartei, der Staats- Partei und dem Jungdeutschen Orden. Heute wird er die Vertreter der ChristlichSozialen und der Baq. rischen Bolkspartei empfangen. Dann ist der Ring der Parteien geschloffen, die für die Wiederwahl Hindenburgs in Betracht kommen.

Oer Aettestenrai tagt!

Heute tritt der Aeltestenrat des Reichstages zusammen, und möglicherweise wird er sich bereits mit der Frage beschäftigen können, zu welchem Termin der Reichstag zur Festsetzung des Wahltermins ein­berufen werden kann. Eigentlich sollte der Reichstag bekanntlich erst am 28. Februar wieder zusammen­treten, und für die heutige Sitzung des Aeltestenrates, die schon fett einiger Zeit anberaumt ist, stand ledig­lich der kommunistische Antrag auf vorzeitige Einbe­rufung des Parlaments aus der Tagesordnung. Nach dem Gesetz für die Präsidentenwahl hat jedoch der Reichstag den Termin für die Reichspräsidcntenwahl festzusetzen, und da der erste Wahlgang bereits am 13. März (möglicherweise erheblich früher) durch­

geführt werden soll, so wird der Reichstag allerdings sehr rasch einberufen werden müssen, um diesen Wahl­termin endgültig zu bestimmen.

Es müssen jedoch dabei Garantien dafür geschaf­fen werden, daß in dieser Reichstagssitzung keine an­deren Fragen behandelt'werden, sondern daß man sich nur mit der Festsetzung des Wahltermins beschäf­tigt. Es ist möglich, daß dieser Wahltermin bereits für die erste Hälfte des Februars anbe­raumt wird, denn dann wird man schon einen Ueber- blick über den Verlaus der Konserenz von Lausanne und über den Stand der deutschen Außenpolitik haben

*

In der Presse der rechtsoppositionellen Parteien wird als Erklärung für das Scheitern der Verhand­lungen angegeben, daß man dem Kabinett Brüning keine Vertrauenskundgebung habe zuteil werden lassen können. In der Presse der Linken dagegen wird das Verfahren der beiden rechtsstehenden Par­teien auf das Schärfste verurteilt, und es wird dabei der Standpunkt eingenommen, daß die „verfassungs­rechtlichen Bedenken", mit denen die beiden rechts­stehenden Parteien ihre Ablehnung begründeten, nur ein Vorwand seien.

G. P. London, im Januar.

Die Engländer haben das neue Jähr auf ihre Weise begonnen: Wichtiger als die Vergangenheit rückschauend M kritisieren ist ihnen der vertrauens­volle Blick in die Zukunft. Des alten Jahres wird nur so weit gedacht, als die letzten Monate England die langersehnte „nationale Aufrüttelung" gebracht hatten. Das vergangene Jahr hat trotz Flottenrevol- ten, Pfundsturz und manchen anderen Unannehm­lichkeiten , England in vieler Hinsicht klarere Aus­blicke eröffnet, und die britische Nation hofft nun zu­versichtlich, daß es in der nächsten Zukunft die Frucht seiner Vorarbeit — denn um mehr als Vorarbeit handelt es sich zunächst nicht — einten werde.

Man nennt das nun begonnene Jahr allgemein nicht anders als ,chas Iahr der grotzen Ge­legenheiten". Das Wort „Pessimismus" möchte man am liebsten ganz ausstreichen. Die auf dem Kontinent so stark verbreitete Ansicht, daß „es noch schlechter werden muß, bevor es besser werden kann", wird von den Engländern in keiner Weise geteilt. Nichts ist „unvermeidlich" — weder revolutionäre Lö­sungen der Probleme, noch ein Zurückschrauben der I Weltwirtschaft auf primitive Zustände. Das von

„Die parlamentarische Wahl würde als Vertrauens­kundgebung für die von «ns bekämpfte Politik wirken"

Berlin, 12. Januar.

Das Schreiben des deutschnationalen Parteiführers Hugenberg an Reichskanzler Brüning lautet wie folgt:

„Sehr geehrter Herr Reichskanzler: Sie legten mir gestern die Frage vor. wie sich die Deutschnationale Volkspartei zu Ihrem Vorschläge der parlamentari­schen Verlängerung der Amtszeit des Herrn Reichs­präsidenten Generalfeldmarschall von Hindenburg stelle. Sie, Herr Reichskanzler könnten diese Frage nicht ausgerollt haben, wenn sie dabei nicht des Ein­verständnisses des Zentrums und der S. P. D. sicher gewesen wären. Es sind das die Parteien, die seinerzeit die Wahl des Reichspräsi­denten aus das schärf st e bekämpft haben. Mit dem Rückhalte diese; Parteien treten Sie jetzt an uns heran, die wir einst feine Wahl angeregt und durchgesetzt haben. Sie begründen Ihr Vorgehen mit der außenpolitischen Notwendigkeit einer Stärkung der „Stabilität" der deutschen Regierungsgewalt. Gleichzeitig schwächen Sie aber selbst diese Stabilität empfindlich durch die zähe Aufrechterhaltung einer Regierung im Reich und in Preußen, hinter der keine Mehrheit des Volkes steht. Sie begründen die Not­wendigkeit Ihres Schrittes weiter mit der außenpoli­tischen Wirkung einer einheitlichen Vertrauenskund- ßcbung für den Herrn Reichspräsidenten. Demgegen­über sind wir der Ausfassung, daß die außenpoli­tische Stellung Deutschlands am meisten durch einen Rücktritt der jetzigen Regierung gestärtt würde, deren Vergangenheit es ihr erschwert,

Idem veränderten Willen des deutschen Volkes dem Auslande gegenüber glaubhaften Ausdruck zu geben.

Sie, Herr ReichskauSer, erstreben die Wiederwahl auf dem Wege der Beschlußfassung des Parlamentes. Rach der Verfassung geht die Wahl des Reichspräsi­denten unmittelbar vom Volke aus. Dieses Recht aus den Reichstag zu übertragen, liegt umso weniger An­laß vor, als der Reichstag der wahren Volksmeinung nicht mehr entspricht.

Als die alten Anhänger des uns nach wie vor ver­ehrungswürdigen Generalfeldmarschalls glauben wir zu der Bemerkung berechtigt zu sein, daß die Art sei­ner Hineinziehung in parteimäßige unb parlamentarische Erörtern ng en der ver­fassungsrechtlichen Stellung und dem hohen Ansehen nicht gerecht wird, das der Herr Reichspräsident im deutschen Volle genießt. Diese Tatsache wird durch die öffentliche Behandlung der Angelegenheit bedau­erlich verstürtt. Der parlamentarische Wahl- akt würde als eine Vertrauenskundgebung weniger für den Herrn Reichspräsidenten als für die von uns bekämpfte Politik und ins­besondere Außenpolttik der jetzigen Reichsregierung wirken. Unter diesen Umständen mutz ich Ihnen nunmehr endgültig mitteilen, daß eine Billigung oder Unterstützung Ihres Vorgehens für uns nicht in Frage kommen kann.

Mit vorzüglicher Hochachtung Ihr ergebener

gez. Hugenberg."

Pans und London noch nicht einig!

Eigener Drahtbericht.

Paris, 12. Januar.

Die französisch-englischen Verhandlungen über die Frage einer Einheitsfront angesichts der bevorstehenden Baseler Besprechungen haben noch zu keinem Ergebnis geführt. Finanzminister F land in hatte am Montag abend noch einmal eine längere Aussprache mit dem englischen Finanz- sachverstLndigen Leith Roß, der sich noch im Laufe des heutigen Dienstags nach London zurück begibt, um seine Regierung über den Standpunkt Frank­reichs zu unterrichten.

Obgleich noch über die bestehenden Meinungsver­schiedenheiten zwischen den beiden Regierungen in Anbetracht der Erklärung Dr. Brünings franzöftscher- feiis Schweigen bewahrt wird, weiß man doch, daß die Haup schmierigkeiten in der Festsetzung der Dauer des Zahlungsaufschubs liegen. Leith Roß har energisch den bisherigen Standpunkt Englands vertreten, wonach dieser Zahlungsaufschub solange wie möglich ausgedehnt werden müsse, wäh­rend Frankreich vorläufig ein Jahr nicht überschrei­ten wolle, da es befürchte, daß eine längere Dauer die endgültige Beerdigung des Youngplanes nach sich ziehen könne. *

lieber die Unterredung, die der deutsche Botschaf­ter von Hoesch am Montag mit dem französischen Ministerpräsidenten hatte, scheint man französischer-

I seits vorläufig noch strengstes Geheimnis zu bewah- | ren. Die französische Presse ist entgegen der sonstigen I Gewohnheit auch nur in der Lage, die Tatsache der Begegnung mitzuteilen und ergeht sich im übrigen in bloßen Vermutungen

Tritt Brianö nicht zurück?

Paris, 12. Januar.

Die Verhandlungen über die Beilegung der Mi­nisterkrise haben im Laufe des Montags keinerlei Ver­änderung erfahren. Ministerpräsident Laval wird erst heule (Dienstag) den Außenminister aufsuchen, von dessen endgültiger Haltung es nunmehr abhängt, ob eine weitgehende Neubesetzung des Kabinetts statt- findet oder ob Laval sich damit begnügt, das Kriegsmini st erium an Tardieu zu über­geben und das Landwirtschaftsministerium durch einen Senator zu besetzen.

Es ist nicht ausgeschlossen, daß Briand feine ursprünglich geäußerte Rücktrittsabsicht wie - bet fallen läfet unb sich bereit erklärt, sein Porte­feuille weiter zu behalten. Das wirb jedoch kaum etwas an der Tatsache ändern, daß bie kommenden internationalen Verhandlungen von Laval selbst ge- sützrt werde». , - ■*w

Menschenhand in der Welt angerichtete Unheil kann und muß auch von Menschenhand wieder gutgemachl werden. Zu diesem Zwecke muß nur gehandelt wer? den. Und je schneller dieses geschieht, desto besser.»,

*

Die erste Gelegenheit zum Handeln, die das neue Jahr England bieten wird, wird die unmittelbar be­vorstehende Reparationskonferenz sein. Hier steht durchaus noch nicht fest, daß die britische Regie­rung sich in Lausanne, wie man es in Deutschland befürchtet, ohne weiteres zum französischen Vorschlag der vorläufigen, vertagenden Erledigung der Repa- vationsfrage bekennen wird. Fest steht vielmehr, daß bie englische öffentliche Meinung sich über dieses lei­digste aller Nachkriegsprobleme bereits eine ganz ander und völlig klare Ansicht geformt hat. Die Eng- I länder sagen sich: Die Diagnose der Weltwirtschafts­krise ist längst gestellt worden; die Hauptursachen der Weltwirtschaf tskrankheit sind bekannt; auch über die Mittel jur Heilung des Uebels hat man sich längst geeinigt; es ist jetzt lediglich erforderlich, diese Mit­tel zur praktischen Anwendung zu bringen. Und nach der in England vorherrschenden Meinung bedeutet das: „Völlige Anullierung aller

Kriegsschulden und Reparationen!" Mit Rücksicht auf Amerika hatte die britische Presse bisher gezögert, diese elementare Wahrheit so unver­blümt auszusprechen. Sie hätte hiermit vielleicht noch eine Weile weiter gezögert. Doch die Dringlichrert der Weltwirtschaftskrise hat hierin in England eine plötzliche unb radikale Wandlung hervorgerufen. „Cancellation" ist die Forderung, die seit eini­gen Wochen von Seiten der gesamten Presse ünr» öffentlichen Meinung Englands in sehr unmißver- ständlicher Form gestellt wird. Die Regierung wird kaum umhin können, diesem so klar und eindeutig ausgesprochenen Willen der öffentlichen Meinung Rechnung zu tragen. "** *"’*’*'

Ebenfalls mit mehr Zuversicht als manche andere« Länder Europas schaut England der im Februar be­ginnenden Abrüstungskonferenz entgegen. Sie wird, nach englischer Ansicht, voraussichtlich zum „großen Problem des Jahres 1932" werden. Das zeitliche Zusammenfallen der Abrüstungs- und Repa- rationsverhanblungen ist England nicht unwillkom­men. Währcnb Amerika bekanntlich noch immer eine Abrüstung Europas zur Bedingung eines jeden Schuldennachlasses macht, ertönt in England immer lauter unb lauter der Ruf nach einer Revision oder gar völligen Streichung seiner Amerikaschuld. Doch das bedeutet keineswegs, baß bie englische öffentliche Meinung bie Verknüpfung von Abrüstung unb Schul­dennachlaß mißbilligt. Man glaubt, im Gegenteil, daß der amerikanische Druck sowie bie bei allen Säubern noch weiter zunehmenden finanziellen Kala­mitäten bie Aussichten einer Abrüstung zur Zeit hoff­nungsvoller benn je erscheinen lassen. Man hofft, baß bie amerikanische Delegation in Genf eine besondere Energie entfalten unb vielleicht mit einer Art neuem „Hoover-Plan" hervortreten wird. Unb England selbst ist fest entschlossen, in Genf „das Maximum von dem zu erreichen, was erreicht werden kann", wenn möglich eine „all rounb" Herabsetzung aller Rüstungen um wenigstens 50 Prozent. Vor allem aber, betont bie britische Presse, ist eine Art feierlichen „Glaubens­bekenntnisses" zur Abrüstung unb ein praktischer Schritt vorwärts erforberlich, bamtt bie Menschheit enblich ben Glauben in eine bessere Zukunft zurück­gewinnen möge ...

Doch wie wichtig all bie bevorstehenden Konfe­renzen auch fein mögen, fo tritt in ben Augen ber britischen Masse ihre Bebeutung bennoch stark vor Englands eigenen Sorgen unb vor allem vor seinem wichtigsten innerpolitischen Problem, der Frage bes weiteren Ausbaues ber Schutzzölle zurück. Englanb befinbet sich zur Zeit in dem von manchen Säubern bereits teilweise überwundenen Glauben, seine wirtschaftlichen Nöte einfach durch radikale Zollabschuüruug vom Auslande kurieren zu können. Gewiffe voraussichtlich vorübergehende Er­scheinungen einer relativen Prosperität bestärken es vor der Hand noch in diesem Wahn. Es gibt sich noch der Illusion hin, daß es für ein Land wie England, in der Tat möglich wäre, sich gegen die Einfuhr frem­der Waren abzusperreu und gleichzeitig seine eigene Ausfuhr zu steigern. Selbst so einsichtige Köpfe, wie Walter Runciman, Neville Chamberlain und Winston Churchill, scheinen von dieser Illusion nicht ganz frei zu fein. Doch bie bessere Einsicht wird gewiß auch in Englanb nicht allzu lange auf sich warten lassen. Die Englänber finb ein kaufmännisch zu kluges Volk, um nicht zu erkennen, baß Maßnahmen, bie bem eigenen Lande vorübergehend nutzen, gleichzeitig aber die ge­samte wirtschaftliche Sage der Welt verschlimmern,