Kasseler Abendzeitung
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KWS-Nmeste Nachrichten
Hessische Abendzeitung
Nummer 6»
Freitag, den S. Januar 1932
22. Jahrgang
Oie Debatte über die Reichspräsidentenwahl
Brünings Aussprache mit Hitler / Die Bedingungen der Nationalsozialisten / Auch die Sozialdemokraten beim Kanzler
Bleibt Hindenburg im Ami?
(Von unserer Berliner Schriftleitung).
Bismarck in französischer Beleuchtung
Aus Geheimberichten französischer Diplomaten
th. Berlin, 8. Januar.
Die aufsehenerregende Zusammenkunft, die der Reichskanzler und der Reichsaußenminifier gestern mit Adolf Hitler gehabt haben, diente offensichtlich nicht nur dem Zweck, die Frage zu prüfen, ob eine Amtsverlängerung des Reichspräsidenten von Hindenburg auf Parlamentarischem Wege möglich ist, sondern darüber hinaus der allgemeinen Sondierung der Voraussatznngen für eine Neuwahl des Reichspräsidenten überhaupt.
Bereits am Mittwoch abend hatte auf Einladung des Reichsinnenministers Groener eine Sonderbesprechung zwischen Groener und Hitler stattgefunden, und auf Grund dieser Unterredung wurde dann die Zusammenkunft mit dem Reichskanzler herbeige- führt. Diese dauerte nicht weniger als W. Stunde, unb es sind dabei selbstverständlich nicht nur die Prä- stdenlschaftsfrage, sondern auch die sonstigen politischen Probleme durchgesprochen worden. Von der Regierung ist überhaupt keine Mitteilung über das Ergebnis dieser Unterredung veröffentlicht worden, wohl aber haben die Nationalsozialisten eine ganz kurze Notiz herausgegeben, in der lediglich gesagt wtrd, Adolf Hitler habe sich v o r b e h a l t e n, mit de» Parteien der nationalen Opposition übet diese AugeleMenhett z,t sprechen
Hitlers Bedingungen
Da nun Hngenberg gegenwärtig von Berlin abwesend ist und erst am Sonnabend mittag aus Anlast »er pur Lonnabendnachmittag anberaumten Frak- ttonssitzung wieder in Berlin eintrifft, wir» auch die Unterrevung zwischen ihm und Hitler erst am morgigen Sonnabenv startsinden können.
Inwieweit Hitler die Zustintmung der Nationalsozialisten zu einer Wiederwahl des Reichspräsidenten von Hindenburg, sei es auf parlamentarifchent Wege, sei es durch Volkswahl, an bestimmte Bedingungen geknüpft hat, ist noch nicht vollständig geklärt, aber es scheint einigermaßen festzustehen, daß die Nationalsozialisten für den Plan der Aintsver- längerung Hindenburgs nur zu haben sind, wenn ihnen vor allem inder preußischen Frage bestimmte Konzessionen gemacht werden.
Sie verlangen auf diesem Gebiet vor allem die Umbildung der preußischen Regierung nach rechts noch vor der Neuwahl »es Preußischen Landtages und absolute Garantien dafür, daß die Land tagsNeuwahlen keinesfalls verschoben werden. Ebenso haben sie Wünsche in der Richtung einer baldigen Reichstagsneuwahl ausgesprochen.
Der parlamentarische Weg Mr Verlängerung der Amtsdaucr des jetzigen Reichspräsidenten ist nur dann gangbar, wenn eine Zweidrittelmehrheit des Reichstages zustandckommt, also mindestens 385 Abgeordnete, die dem verfaffungsändernden Gesetz über die Verlängerung der Amtsdauer Mstimmen. Eine solche Mehrheit ist im Reichstag nur zu gewinnen, wenn sowohl die Sozialdemokraten wie die Nationalsozialisten sich daran beteiligen, während andernfalls, wenn eine dieser beiden Gruppen die Mitwirkung verweigert, die Opposition mehr als ein Drittel der Stimmen besitzt. Wenn jedoch beide Parteien und alles, was zwischen ihnen liegt, sich an einer solchen Frontbildung für Hindenburg beteiligen, dann würde das eine riesige Mehrheit von ungefähr 500 Abgeordneten gegen die 77 kommunistischen Stimmen ergeben. Der Reichspräsident persönlich wird, wie man hört, einer Verlängerung seiner Amtsdauer auf diesem Wege zustimmen, falls die erwähnte größte Front zustmiDe kommt. Ob dies möglich ist, wird jedoch auf Grund der bisherigen Besprechungen in politischen Kreisen noch lebhaft bezweifelt.
Oie Sozialdemokraten beim Kanzler
„Fu den späten Abendstunden hat der Kanzler die Führer dex Sozialdemokraten empfangen, da ja die Entscheidung über eine solche Aktion genau so von den Sozialdemokraten wie von den Nationalsozialisten abhängia ist. Aber auch die Sozialdemo traten haben sich selbstverständlich vorbehalten, zunächst ihre,, Parteivorstand und ihre Fraktion, die Anfang der nächsten Woche zusammentritt, zu befragen.
Schon jetzt erklären die Sozialdemokraten jedoch mit allem Nachdruck, daß für sie vie Beteiligung an einer derartigen Verlängerung der Amtsdauer Hindenburgs nur dann in Betracht kommt, wenn sie von allen Parteien bedingungslos durchaefühn wird.
Falls die Reichsregierung mit den Parteien der Rechten über irgendwelche Bedingungen verhan- handeln würde, so käme für die Sozialdemokraten eine Mitwirkung an einer solchen Abmachung überhaupt nicht mehr in Frage.
Da nun aber die Nationalsozialisten, wie oben erwäh t wurde ganz bestimmte Wünsche besonders in Bezug auf Preußen haben, die man wohl als eine Art Beoingung ansprechen kann, so ergibt sich daraus, daß die Aussichten zur Verwirklichung des ganzen parlamentarischen Projektes zur Zeit nicht besonders hoch bewertet werden können. Ilutzerdem verlautet aus den Kreisen der Deutschnationalen, daß man dort der parlamentarischen Lösung überhaupt abgeneigt sei und aus grundsätzlichen Erwägungen den Weg der Volkswahl vorziehe.
Parlamentarische Lösung oder Bolkswahl?
Die Sondierungen, die der Kanzler und der Innenminister mit den Vertretern der großen Parteien der Rechten und Linken eingeleitet haben, sind jedoch nicht auf die parlamentarischen Möglichkeiten beschränkt geblieben, sondern haben sich auch aus den Weg der V o l k s w a h l erstreckt.
In dieser Hinsicht läßt sich jedoch vorläufig nur sagen, daß für den ersten Wahlgang eine Kandidatur Hindenburgs wohl kaum in Frage kommt, da für diesen Wahlgang alle Parteien ihre eigenen Kandidaten aufstellen werden. Wenn sich jedoch dann gezeigt habe, daß dieser Weg nicht zum Erfolge führt, so wäre mit der Möglichkeit zu rechnen, daß in dem zweite» Wahlgang die Kandidatur Hin- venburgs doch noch aufgeftellt würbe, und daß Hin denburg trenn wiedergewählt würde. Jedenfalls ift mit dieser Besprechung zwischen dem Reichskanzler und Adolf Hitler der Wahlkampf um die Reichspräsidenten schäft eingeleitet.
In diesen Tagen sinv aus den Archiven des Quai d'Orsay neue Dokumente der Ocfscntlichkeit zugänglich geworden; das Zeitbild, das sie beleuchten, mutet fast wie der polare Gegensatz der Gegenwart an. Es war nach dem siegreichen Krieg gegen Frankreich; Deutschland stand vor der Aufgabe, zu verarbeiten, sich innerlich zu eigen zu machen, was es äußerlich gewonnen hatte. Es war der schwierigere Teil. Kraftbewutztsein, Urteilsvermögen und Verantwor- tungsfroude eines Bismarck waren notwendig, um dem Siegesgefühl die Schranken zu setzen, ohne die jeder Sieg zum Verhängnis wird. Bismarck war stark genug, Erfolg in Gefaßtheit zu tragen.
Er, den die französische Geschichtsschreibung so oft als den unersättlichen Gewaltherrn Europas, als den unversöhnlichen Gegner Frankreichs hinstellt, zeigt sich in den Berichten der französischen Diplomaten als der von Sorgen und Besorgnissen Beladene, u n- ablässig bemüht, den geschlagenen Gegner zu versöhnen. Sein Entgegenkommen sand Begrenzung nur in dem Verlangen, sein Verhalten nicht als Schwäche gedeutet M sehen, weil es damit jeden Wert verloren hätte.
Bismarck gegen Annexion französischer Gebiete.
Die Febrnartage 1871 verbrachten Deutschlands führende Persönlichkeilen im Hauptquartier von Versailles. Schwer waren die Gegensätze zwischen B i s- marck und den deutschen Generälen. Durch
Lavals „Lleberraschung"
Eigener Drahtbericht.
Paris, 8. Januar.
Trotz amtlicher Zurückhaltung und halbamtlicher Dementis ist man in parlamentarischen Kreise» fest davon überzeugt, daß Ministerpräsident Laval die durch den Tod Maginots eingetretene Lage zu einer Umbildung seines Kabinetts auf dem Wege des G e- samtrücktritts benutzen will. Diese Anffaflung wird dadurch verstärkt, daß Laval selbst in einer Privatunterredung von einer in der nächste» Woche bevorstehende» „Ueberraschung" gesprochen habe» soll.
Auch die gesamte Morgenpresse ist der Auffassung, Ministerpräsident Laval werde dem Präsidenten der Republik die Gesamtdemission des Kabinetts anbieten. Diesem Schritt dürste die Annahme zugrunde liegen, daß Brian» daun aus Gesundheitsrücksichten zurücktreten werde. Der Präsident der Republik würde jedenfalls sicher wieder Laval mit der Neubildung des Kabinetts betrauen, um ihm so Gelegenheit zu geben, eine Konzentrations- regierung auf breiterer Grundlage zu bilden.
Die Blätter verkleinern aber nicht die Schwierigkeiten einer Neubildnng des Kabinetts für Laval. Die radikalen Blätter bringen zum Teil offen, zum Teil versteckt den Gedanken zum Ausdruck, daß Sri an 6, dessen Gesundheitszustand durchaus nicht sein Ausscheiden aus dem Kabinett erforderlich mache, ausgebootet werden solle, und betonen, daß die Radikalen kurz vor den Wahlen ihre Position durch Eintritt in ein großes Kabinett Laval nur verschlechtern könnten.
„Oeuvre" rät dem Ministerpräsidenten, sich keine Illusionen zu machen. Das Land brauche eine Mehrheit, die eine dem französischen Interesse und gleichzeitig der Aufrechterhaltung des Friedens Rechnung tragende Politik ermögliche. Diese Politik sei die Politik B r i a n d s. Eine Neuorientierung der französischen Politik könne erst durch die allgemeinen Wahlen herbeigeführt werden.
Laval selbst dürfte sich über die Schwierigkeiten klar sein. — In manche» Blätter» kommt zum Aus druck. daß er deshalb vielleicht auf den Ausweg verfallen werde, linksstehende Einzelperfönlichkeiten für sich zu gewinnen und dadurch die hinter die-en stehenden parlamentarischen Steife an sich zu fessel». So etwa „Matin'. der Paul B o n e o u r für das Außenministerium und Paiitlevö für das Kriegsministerium nennt
pariser Randbemerkungen
Paris, 8. Januar.
Die Untcrrcbung zwischen dem Reichskanzler und Hitler findet in der Pariser Presse umso stärkere Beachtung, als man in einem Verbleiben des Reichspräsidenten an der Spitze des Deutschen Reiches eine Ga
rantie für die Fortsetzung der bisherigen Politik erblickt, während man die Wahl eines Kandidaten der Rechten als einen Sprung ins Ungewisse bezeichnet.
Das „Echo de Paris" unterstreicht besonders, daß Hitler diesmal nicht um die Unterredung gebeten habe, sondern daß er diesmal von der Reichsregierung selbst zu der Untcrrcbung eingeladen worden fei' Das Blatt glaubt auch nicht, daß Hitler sich jemals zu einem Zugeständnis in der Frage der Prästbentenwahl bereit erklären wirb, ohne bafür weitgehende Zugeständnisse auf außenpolitischem Gebiet zu verlangen. Ans der Lausauer und Genfer Konferenz würde der Schatten H i 11 e iS mehr denn je hinter der schmalen Silhouette des Reichskanzlers erscheinen.
„Verwässerter Nationalsozialismus"
Die englische Presse zu Brünings Besprechungen mit Hitler.
London, 8. Januar.
Die Unterredung Hitlers mit Dr. Brüning hat in der Londoner Presse erhebliche Aufmerksamkeit erregt, die sich in eingehenden Berichten über die Lage in Deutschland ausdrückt. Ein Reutcrtclegramm besagt zwar, daß eine Einigung Hitlers mit der Regierung über eine An Waffenstillstand und über einen Verzicht der Nationalsozialisten auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten als sicher angenommen werden könne. Die A u s s i ch t e n der Verhandlungen werden jedoch wegen der negativen Haltung der Sozialdemokraten und der Weigerung der Regierung, Neuwahlen auch im Reich vornehmen zu lassen, pessimistisch beurteilt.
Die Politik der Brüning-Regierung, so he'tßt es in der „Times", sei schon feit einiger Zeit ein verwässerter Nationalsozialismus. Man werde kaum übertreiben, wenn man Dr. Brüning und feine Kollegen als die ersten praktischen Nationalsozialisten ansvrechc und viele Personen in hohen Stellungen würden kaum ableugnen, daß sie im Grunde ihrer Herzen Nationalsozialisten seien. Beide Gruppen, die Politiker und die Theoretiker, seien sich einander wesentlich näher gefomnten.
Die dramatische Unterredung, so sagt „News Ehr» nicle", bedeute die letzte Pbasc eines langen Kampfes um die Rettung Deutschlands. Friede und Wohlfahrt Europas wurden von seinem Erfolge abhängen. Dr. Brüning verdiene Uiucrstützung. Aus diesem und ans einer Reihe von anderen Gründen fordert die Zeitung eine energische Initiative Englands in den Fragen der Tribute der Kriegsschulden, der Währung, der Zolltarife und des internationalen Handels.
ihre überspannten Forderungen machten die Militärs den Abschluß »cs Friedens unmöglich, behauptete der Staatsmann. Bismarck wolle Deutschland um »ie Frucht der militärischen Siege bringen, erwiderten die Generäle; der Streit ging itm die französisch sprechenden Gebiete, Metz vor allem. Bismarck wehrte sich gegen die Einverleibung. Deutschland, im Besitz von Metz, könne feine Heeresstärke um 100 000 Mann geringer ansetzen, versicherte Moltke. Unheilahnend und grollend gab Bismarck nach. Thiers gegenüber vertrat er Vic Forderung mit einer Festigkeit, die seinen inneren Widerwillen nicht vermuten ließ. Metz wurde abgetreten. Auszeichnungeu über Bismarcks Widerstand sind spärlich. Nur seiner Gattin schrieb er in diesen Tagen: „Wir haben möhr erreicht, als ich für die persönliche politische Berechnung nützlich halte. Aber ich muß nach oben und nach unten Stimmungen berücksichtigen, die eben nicht rechnen." Später jedoch — dies kommt in »en neuen Dokumenten zum Ausdruck — war Bismarck eifrig bedacht, den Franzosen rückhaltslos zu zeigen, daß er in dieser Wegnahme ein Unrecht erblicke, daß er die Notwendigkeit empfinde, das Unrecht wieder gut" zumachen. Darüber geben die Berichte des französischen Botschafters in Berlin wiederholt interessante Aufklärungen. So versicherte der Reichskanzler dem Botschafter Saint-Vallier im November 1880: „Wir haben Ihnen leider zu viel weggenommen. Wir bezahlen es heute mit großen Schwierigkeiten. Sie kennen meine Auffassung, Sie wissen, daß es gegen tneis neu Willen geschehen ist. . . Leider kann ich Ihnen in der Frage von Elsaß-Lothringen nicht entgegenkommen; deshalb will ich es überall dort^wo deutsches Interesse dem französischen nicht zuwiderläuft."
Der hinausgeworfene Versucher.
Sehr häufig wurde zu jener Zeit und später nicht nur in Frankreich, sondern in der ganzen Welt, Bismarck die Absicht zugeschrieben, den besiegten Gegner noch tiefer zu demütigen, ihn völlig niederzuzwingen, um ihn ein für allemal unschädlich zu machen. E ri s pi, damals Präsident »er italienischen Kammer, der die allgemeine Auffassung teilte, suchte 1877 Birsmarck auf, nm ihm die italiettisthc Hilfe zur Vernichtung Frankreichs anzubieten. Weit über das bisher Bekannte hinaus gehen die Mitteilungen, die Bismarck dem französischen Botschafter darüber machte: „Mit verbrecherischem Zynismus schlug Erispi mir den schändlichen Handel vor. Mit billiger Großzügigkeit bot er mir die Champagne, Burgund und Franche-Eomtc an. Für sich wollte er nur Savoyen und Nizza, die Dauphine, die Provence mit Marseille und Toulon. Ich frug ihn bloß, ob er auf meine Grenadiere rechne, ttml sich diese Gebiete zu nehmen... Drei Tage hat mich dieser schamlose Wühler mit feinen Zudringlichkeiten belästigt, bis ich schließlich dort endigte, wo ich hätte beginnen sollen: ihn hinauszuwerfen."
Der Kanzler für Frankreichs koloniale Ansä^-uuig.
Im Gegensatz zu vielfachen Erwartungen bot Bismarck alles auf, dem geschlagenen Gegner bei seiner Wiederaufrichtung behilflich zu fein. Daß der Kanzler dabei gleichzeitig den Vorteil Deutfchlands suchte, kann den Wert seines Handelns nicht verringern. Bismarck war entschlosseir, Frankreich bei Gewinnung eines Kolonialreiches bcizustehen, um ihm Ersatz für die verlorenen Provinzen zu bieten. Damit sollte der sranzösische Betätigungsdrang ausgefüllt und zugleich von Deutschland abgelenkt werden. Nicht Zertrümmerung der französischen Stoß- krast, nur Aenderung ihrer Zielrichtung war Bismarcks Absicht. Gleichzeitig wollte der Kanzler durch Erfolge in der Kolonialpolitik die geringe Autorität der französischen Regierung stärken, sie gegen Umsturzversuche der Kommtmarbs von links, bei Monarchisten von rechts schützen: denn er brauchte eine verbandlungs- unb vertragsfähige Regierung in Frankreich. Diese Politik Bismarcks ist bekannt. Doch darüber hinaus zeigen die nun vorliegenden Dokumente, daß der Reichskanzler die koloniale Ausdehnung Frankreichs nicht nur begünstigt bat, daß er vielmehr geradezu initiativ die französische Regierung auf den Weg der äußere uropäi scheu Machterweiterung gewiesen hat.
Wiederholt gab Bismarck dem französischen Botschafter Erklärungen wie die folgende: „Ich bin der Uebcrzeugung, daß ein großes Volk, wie das französische, in feiner Außenpolitik Erfolge braucht Ich glaube, wenn Tie im Mittelmeerbecken Gebiete finden, die Ihrem natürlichen und berechtigten Ausdch- nungsbestreben entsprechen, wird sich da« Interesse bei Ihnen mit weniger Bitterkeit an die verlorenen Provinzen klammern. Der Frieden und die guten Be- zicbuiigcu zwischen uns ivcrdeii sicherer und leichter werden, ^as ist der geheime Grund des guten Wil- '\«neu überall gezeigt habe, in Tunis, tu Marokko, in Aegvpten, in Svrien und in Griechen- "r’.0 nach verborgenen Motiven. ^>ch lpt-che ausrichtig zu Ihnen. Ich wünsche unb hone, oaß es mir möglich fein wirb, Ihre Blicke von