Hretzener Bettung
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Enthält alle amtl. Bekanntmachungen
der Großherzoglichen
Bürgermeisterei
sowie vieler anderer
des Großherzoglichen
Polizei-Amtes
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Expedition: Seltersweg 85.
(Haus Brüder Schmidt.)
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Nr. 12,3
Telephon: Nr. 362.
Samstag, den 27. Mai 1911
Telephon: Nr. 362.
23. Jahrg.
Das Privatbeamten Versicherungs- Gesetz
Der Entwurf des Privatbeamten-Versicherungs-Ge- setzes ist im Reichstag an die Abgeordneten verteilt worden. Der Inhalt seiner 389 Paragraphen ist im wesentlichen von der früheren Veröffentlichung bereits bekannt — neu sind nur die Bestimmungen über die Ersatz- kassen.
In der Begründung der Vorlage wird hinsichtlich dieser Ersatzkafsen betont, daß den weitergehenden Wünschen auf Zulassung von Pensionseinrichtungen als Ersatzkassen nur insoweit entgegengekommen werden könne, als nicht die Interessen der Allgemeinheit geschädigt werden. Die Zulassung müsse auf solche Einrichtungen beschränkt werden, die bei Verkündung des Gesetzes bereits bestehen. Wollte man weiter gehen, so würde dadurch der Reichsversicherungsanstalt eine schwere Schädigung zugesügt werden. Die Interessen der Allgemeinheit würden weiterhin geschädigt werden, wenn den bereits bestehenden Kassen zugestanden würde, daß sie eine Risikenauswahl treffen können.
Im übrigen sind Bestimmungen getroffen, die die Freizügigkeit im Umfang der reichsgesetzlichen Leistungen nach dem Inkrafttreten des Gesetzes sichern. Zu diesem Zweck wird vorgeschrieben, daß bei Berechnung der Wartezeit, des Ruhegeldes und der Renten für den reichsgesetzlichen Anspruch die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes bei Ersatzkassen und bei der Reichsversicherungsanstall zurückgelegte Beitragszeit angerechnet wird. War der Versicherte bis zum Eintritt des Versicherunjgsfalls immer bei derselben Ersatzkasse versichert, so kommt die Reichsversicherungsanstalt weder für die Festsetzung, noch für die Zahlungen der Leistungen in Frage. Beide richten sich alsdann nach der Kassensetzung. Der Entwurf nimmt im Gegensatz zum österreichischen Gesetz davon Abstand, beim Uebertritt von einer Ersatzkasse zu einer anderen oder zur Reichsversicherungsanstalt oder umgekehrt, einen Ausgleich durch Ueberweisung der zur Deckung des Anspruchs rechnerisch erforderlichen Prämienreserve herbeizuführen. Der Entwurf schreibt vielmehr vor, daß jede Ersatzkasse beim Austritt eines Kassenmitgliedes der Reichsversicherungsanstalt eine Bescheinigung zu übersenden hat, die über die Dauer der Mitgliedschaft bei Inkrafttreten des Gesetzes und über die Gehaltsklassen Auskunft gibt, in die das Mitglied während dieser Mitgliedschaft einzureihen gewesen wäre. Diese Bescheinigung soll dazu dienen, beim Eintritt des reichsgesetzlichen Versicherungssalles die reichsgesetzlichen Leistungen und den Anteil festzusetzen, den hiervon die beteiligten Ersatzkassen zu tragen haben.
Reicbstagswablvorbereitungen.
— Oldenburg, 26. Mai. Der geschästssüh- rende Ausschuß der nationalliberalen Partei hatten an Landgerichtsdirektor Erk als den Vorsitzenden der na- tionalliberalen Partei Oldenburgs das dringende Ersuchen gerichtet, in den oldenburgischen Wahlkreisen 1 und 2 aus eigene nationalliberale Kandidaturen zu verzichten und so in Wahrung des Besitzstandes der Fortschrittlichen Volkspariei derselben die Wahlkreise zu überlassen. Trotzdem hat jetzt die nationalliberale Partei in Oldenburg beschlossen, an der bisherigen Stellungnahme festzuhalten. Es bleibt sonach für den ersten oldenburgischen Wahlkreis (Oldenburg, Birkenfeld und Lübeck) bei den nationalliberalen Kandidaten Dr. Stöver.
Hus Stadt und Cand.
Gießen, den 27. Mai.
* D i e e r st e Ballonfahrt des neu begründeten Gießener Luftschifsahrtsverein fand heute statt. Gegen 9 Uhr erhob sich der Ballon „M a r b u r g" unter Führung eines Marburger Herrn und flog in westlicher Richtung davon. Drei Gießener Herren fuhren als Passagiere mit.
* Als Lehrer der 1. Klasse der S 1 a d t Mädchen s ch u l e wurde Johannes Reul aus Annerod vom Stadtvorstand bestätigt.
♦ Die 21. Hauptversammlung des B u n- des Deutscher Bodenresormer sindet vom 4. bis 7. Juni in der Vortragshalle der Internationalen Hygiene-Ausstellung in Dresden statt.
• Die diesjährige G e n e r a l st a b s r e i s e des 18. Armeekorps wird unter Leitung des Chefs des Generalstabs des 18. Armeekorps, Oberst v. Hofacker,
in der Zeit vom 7. bis 20. Juni d. Is. erfolgen. Das Kommando wird in einer ungefähren Stärke von 30 Offizieren, 3 Unteroffizieren, 45 Gemeinen und 50 Pferden ausrücken, und die Kreise Hanau, Gelnhausen, Marburg und Biedenkopf berühren.
Unsere gestrige Plauderei über den Ausflug nach dem Dünsberg hat einen entschlossenen Liebhaber gefunden. Mit einem Messer war der Bericht am Aushängebrett gegen Abend abgetrennt worden. Wir verzeihen dem Uebeltäter die Schuld und hoffen, daß'ihm in der Nacht die Verdauung des Lesestoffes keine schweren Träume verursacht hat.
* Das Programm des Hansa-Tages. Der am 12. Juni 1911 im Sportpalast in Berlin stalt- ftndende Hansatag beginnt um 2 Uhr nachmittags. Der Vorsitzende des Präsidiums des Hansa-Bundes, Geh. ^ustizrat Professor Dr. Riesser, wird die einleitenden und Schlußworte sprechen. Als Referenten sind die Abgeordneten Kaemps, Dr. Stresemann und Rahardt gewonnen worden. Am Abend wird für die Mitglieder und Freunde des Hansa-Bundes im Landes-Ausstellungspark eine gesellige Zusammenkunft veranstaltet.
* Die Sektionsversammlung der V a u- g e w e r k s - B e r u f s g e n o s s e n s ch a s t, Sektion 6, Gießen, findet morgen nachmittag 2 Uhr im Hotel zum Goßberg in Frankenberg statt. Wad) der Tagung wirb eine Wagensahrt nach der Edertalsperre unternommen.
— Eine furchtbare Hitzwelle macht sich in den Vereinigten Staaten bemerkbar. Erfahrungsgemäß trifft in solchen Fällen die Erscheinung etwa 14 Tage später meist auch in Europa ein.
* Der Saaten st and. Mitte Mai war der Stand der Getreidearten laut amtlicher Mitteilung im Durchschnitt ein guter. Sowohl Weizen und Spelz, als auch Roggen, Gerste und Hafer, standen über Mittel. Ebenso Klee und Wiesen. Während der Monate April bis Mitte Mai war das Wetter im ganzen Reiche vorwiegend trocken und warm, zeitweise sogar sommerlich heiß. Die strichweisen Gewitterregen genügten meist nicht, um den Pflanzen die für ein freudiges Wachstum nötige Feuchtigkeit zuzuführen. Für die Durchführung der Frühjahrsbestellung erwies sich die Witterung sehr förderlich. Der Mäuseplage wurde in manchen Gegenden durch Gift und Fallen einiger Abbruch getan, vielerorts herrscht sie noch ungemindert weiter. Die weniger auf eigentliche Winterschäden als auf Frühjahrs- sröste und Mäusefraß zurückzuführenden Umpflügungen nahmen in verschiedenen Gebieten, besonders in Mittelund Süddeutschland, einen recht bedeutenden Umfang an. Die Wintersaaten haben sich in manchen Gegenden kräftig entwickelt, in vielen anderen lassen sie, vor allem die späteren Saaten, manches zu wünschen übrig. Som- werhalmsrüchte waren Mitte Mai erst zum Teil ausgelaufen. Die Kartoffeln sind im weitaus größten Teil noch nicht ausgegangen, die Errechnung einet Reichs - note muhte daher unterbleiben. Der Stand von Klee und Luzerne findet trotz der warmen Witterung größtenteils keine besonders günstige Beurteilung. April- fröste, vor allem der starke Mäusefraß, führten vielfach zu Umpflügungen oder zu einem lückenhaften Bestände. Die Begulachtungsziffern von beiden Wiesenarten sind fast allgemein wesentlich günstiger als im Vormonat.
* * Ehrung der bei Frohnhofen gefallenen Hessen. Die Zweigvereine Offenbach und Hanau vom Vogelsberger Höhenklub kamen am Himmelsahrtstage auf einer Spessartwanderung durch die Rückersbacher Schlucht über Johannesberg nach Frohnhofen. Der Vorsitzende des V. H.-El.-Hanau, 'H. H e u s o h n, hielt einen ausführlichen Vortrag über die Gefechte bei Frohnhofen und Laufach, worauf der Offenbacher Vorsitzende, Lehrer Dern, im Namen der beiden Zweigvereine einen Kranz mit entsprechender Widmung an dem Hessendenkmal niederlegte und dabei der tapferen Gefallenen ehrend gedachte. Auch ein Vertreter von Büdingen legte einen frischen Eichenkranz nieder. Ein Pistonsolo „Das Gebet", schloß die einfache, aber würdige Feier, die den Beweis erbrachte, daß Wanderungen durch die Natur mit der Pflege der Heimat- liebe und Heimatgeschichte in harmonischster Weise verbunden werden können.
- r- Bettenhausen, 26. Mai. In unserem Orte findet am 16. und 17. Juli das oberhessische Bauern- und Volksfest statt. Die Vorbereitungen hierzu sind im vollen Gange und dürfte sich dieses Fest den vorhergegangenen Bauernfesten würdig anreihen. Bettenhausen ist von der Station Langsdorf in 20 Minuten, von Station Muschenheim in einer hal
den Stunde und von der Station Obbornhosen Bel lersheim in dreiviertel Stunden zu erreichen.
Friedberg, 26. Mai. Die Renovationsar- beiten des durch das B o m b e n a 1 t e n 1 a t beschädigten Friedberger Rathauses sind jetzt abgeschlossen worden. Die Fenster sind wiederum in altdeutschen! Geschmack ausgesührt. Die Schrift der Erinnerungstafel an den Besuch des Kaisers Wilhelm 1. am 11. September 1874 hat eine Auffrischung erhalten. Das über dem Eingang angebrachte städtische Wappen ist ebenfalls ausgebessert worden.
- k- Grebenhain, 26. Mai. In Nieder-Moos wurden die Veteranen P. Dahmer, Johs. Prang, Gg. Dickel und G. Beyer zu Ehrenmitgliedern des dortigen Kriegervereins ernannt.
- k- M e r k e n f r i tz, 26. Mai. Der hiesige Ort entwickelt sich nun ebenfalls zu einem Industrieort, da neben dem im vorigen Jahr angelegten Steinbruch (Unternehmer Zipf von Gelnhausen) nun auch der Unternehmer Krebs von Offenbach ein zweites Basalt- werk angelegt hat. Der Basalt ist von ausgezeichneter Güte. — Da sich der hiesige Bahnhof im Lause der Jahre für den Güterverkehr als zu klein erwiesen hat, so ist eine Erweiterung desselben vorgesehen.
- k- O r t e n b e r g, 26. Mai. Die Spar- und Darlehenskasse zu Ober-Seemen hielt dieser Tage ihre Generalversammlung ab. Der Reingewinn vom abge- lausenen Geschäftsjahr betrug 1400 Mk. Es werden 6 Prozent Dividende verteilt. — Der Gesangverein zu B obenhausen seiert am 25. und 26. Juni seine Fahnenweihe.
- k- O r 1 e n b e r g, 26. Mai. In unserem Rachbar- dorse Eckartsborn brütete die Henne eines dortigen Landwirts ein Hühnchen aus, daß vier Flügel und vier Beine hatte.
* ) Büdingen, 25. Mai. Für den hiesigen Bezirk wurde zu der bevorstehenden Landtagswahl von der Wirtschaftlichen Vereinigung der seitherige Abg. Bähr wieder ausgestellt. Außerdem werden als Kandidaten genannt Oekonomierat Andrae- Büdingen und Pfarrer Len z-Rohrbach.
- w- Weilburg, 26. Mai. Die Vorstände des Roten Kreuzes und des Vaterländischen Frauenvereins beschlossen, der vom Zentralvorstand des Roten Kreuzes in Berlin gegebenen Anregung zur Abhaltung eines Kornblumentages am 16. Juni, dem Tage des Einzuges der Truppen in Berlin, nachzukommen. Da der 16. Juni aber auf einen Werktag fällt, so bestimmte man Sonntag, den 11. Juni als Kornblumentag.
- l- Limburg, 26. Mai. Zwei gefährliche E i n= brecher sind aus dem Zentralgefängnis bei Freiendiez entwichen. Sie nahmen ihren Weg nach Limburg und der Lahn zu. Als ihnen ihre Verfolger auf den Fersen waren, durchschwammen sie die Lahn und entkamen dann in der Richtung auf W e i l b u r g zu in dem hochstehenden Getreide.
- )(- Diez, 27. Mai. Im benachbarten Niederneisen fiel der 43 Jahre alte Wilhelm Diehl beim Futterholen von einer Heiter, wobei er das Rückgrat brach. Er hinterläßt Frau und sieben Kinder.
- r- F r a n k s u r 1, 27. Mai. Frhr. v. Wechmar, Oberst und Kommandeur des Husarenregiments Kaiser Nikolaus 2. von Rußland (1. Westfäl.) Nr. 8, wurde mit der Führung der 21. Kavalleriebrigade beauftragt.
- m- Frankfurt, 26. Mai. Hier fand im Kaufmännischen Verein der Verbandstag hessen-nassauischer gewerblicher Genossenschaften statt. Nach dem vom Vorsitzenden Topp-Franksurt erstatteten Geschäftsbericht zählt der Verband 24 Genossenschaften. Regierungsrat Dr. v. Conta-Wiesbaden teilte mit, daß der Minister dem Verband eine einmalige Staatsbeihilfe von 800 Mark bewilligt hat. Eine längere Debatte entstand über die Frage der Vergebung von Arbeiten der Staats- und Kommunalbehörden an Genossenschaftsmitglieder. Es sind Fälle vorgekommen, daß Behörden Handwerker nicht berücksichtigten, weil sie der Genossenschaft angehörten. So läßt die hiesige Justizbehörde ihre Vuchbinderarbeiten in einer Strafanstalt bei Breslau Herstellen. Regierungsrat Dr. v. Conta empfahl in Fällen, in denen man glaube, daß durch Behörden zu Unrecht die Interessen der Genossenschafter nicht beachtet wurden, sich an die vorgesetzte Behörde oder an den Regierungspräsidenten zu wenden. Nachdem die Wahlen vorgenommen waren, hielt zum Schluß Direktor Korthaus-Berlin einen Vortrag über genossenschaftliche Fragen.