Hietzener PciLuna

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Enthält alle amtl. Bekanntmachungen

der Großherzoglichen ^âE ^^ Großherzoglichen

Bürgermeisterei sowie vieler air-erer Expedition

RPolizei-Amles

A> Behörden Gberhessens Seltersweg 83.

jHaus Brüder Schmidt.)

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Gesamtleitung: Albin Klein.

Nr ifr

Telephon: Nr. 362.

Dienstag den 17. Januar 1911

T eleph on: Nr. 362.

23. Jahrg.

Stimmungsbild aus dem Reichstag.

(Spezialbericht der „Gießener Zeitung.")

Am 10. Januar 1911 nahm der Reichstag seine Arbeiten wieder auf. Das Präludium bildete die Inter­pellation der Fortschrittlichen Volkspartei betr. die A u s- Hebung des Zündwaren steuergesetzes. Diese Interpellation war, wie schon berichtet, eine Art „Wahlmache", um den Leuten im Lande etwas vorzu­machen. Denn an eine Aufhebung dieses Gesetzes denkt der Bundesrat nicht — und dessen Zustimmung ist doch nötig. Aber auch die Zündwarenfabrikanten baten den Reichstag schriftlich und durch ihr Verbandsorgan sehr dringend, ja nicht das Gesetz aufzuheben, weil das die Industrie und A r b e i t e r v i e l m e h r schä­dige als der Fortbestand. Ja 1908 haben sowohl die Freisinnigen als auch die Nationalliberalen einer Peti­tion e i n st i m m i g zugestimmt, in der eine Zündholz­steuer gefordert wurde. Im Ganzen genommen bedeu­tete die Besprechung der Interpellation eine Niederlage der Liberalen. Zwei Tage wurde darüber geredet. — Für die Wirtschaftliche Vereinigung sprach Abg. L a t t- mann. Am Donnerstag, den 12. Januar, end­lich kam der „Entwurf eines Gesetzes betreffend Aender- ung des S t r a f g e s e tz b u ch e s" (Notgesetz) zur zwei­ten Plenar-Beratung. Die Wortführer der Wirtschastl. Vereinigung waren die Abgg. Graes und Kölle In dem Gesetzentwurf wird die Bestrafung folgender Straftaten dem modernen Rechtsempfinden angepaßt: Hausfriedensbruch, Tierquälerei (Vivisektion, Schächten), Entführung Minderjähriger, geringfügige Diebstähle, Un­terschlagung^ und Betrügereien, unerlaubte Anfertigung pon Schlüsseln, Geheimhaltung von Telegrammen 2C., Kinderschutz, Beleidigung und Erpressung (Streikankün­digung). Aus die Einzelheiten kann im Rahmen dieses Berichtes nicht eingegangen werden. Nur soviel sei ge­sagt, daß wichtige Materien gerechtes zu behandeln in dieser Vorlage versucht wurde. Vollkommen wird das nicht gelungen sein. Das neue, bereits im Entwurf fer­tig liegende Strafgesetzbuch muß die bessere Ordnung der Materie vorbehalten bleiben. Der neue Reichstag be­kommt dadurch neben der Zollpolitik eine große 'Auf- gabe. — Diese Novelle zum Strafgesetzbuch ist dadurch gefährdet, daß auf Antrag der Kommission das Schächten generell erlaubt und den Bundesstaaten und Polizeibehörden verboten wird, das grausame Schäch­ten des Viehes zu verbieten. Das Zentrum betrachtete die Frage vom religiösen und religions-politischen Ge­sichtspunkt und handelte von diesem Standpunkt aus logisch, während vom evangelischen Standpunkt aus es sich lediglich um eine sittliche Frage des Tierschutzes han­delte. Die Hälfte der Nationalliberalen und alle Freisinnigen stimmten dem Kommissionsantrag, also dem Schächten, zu. Die Regierung stellte eine Unannehm­barkeit in Aussicht. So kann es sich schließlich ergeben, daß das wichtige Gesetz zu Fall kommt. Daß die So­zialdemokraten auch für dieses nur bei den Juden ge­bräuchliche Schächten stimmten, versteht sich von selbst, weil sie die verjudetste Partei des Reichstages ist.

Die nächste Woche beginnt mit den Verhandlungen um die W e r t z u w a ch s st e u e r. Die Terrainspeku­lanten belagern bereits den Reichstag.

Politischer Ausblick.

Die Parteien sind bestrebt, die nächsten all­gemeinen Reichstagswahlen vorzubereiten. Noch ist die Schlachtlinie nicht klar. Vom Reichskanz­ler verlanget man ein klärendes Wort, eine Parole, nach der die weitere Ordnung der Dinge sich vorbereiten kann. Die rote Flut steigt unterdessen beharrlich weiter. Die Wahlparole für die allgemeinen Wahlen liegt auf der Hand. Der kommende Reichstag hat über die neuen Handelsverträge zu entscheiden. Deshalb müssen sich die Geister scheiden — „S chutz der nationa­len A r b e i t!" — Der Hauptfeind einer gesunden Wirtschaftspolitik ist die Sozialdemokratie, sie will mit der Parole: „Hoch die Republik!" ins Feld ziehen. Des­halb muß auch das Feldgeschrei aller wahrhaft natio­nalgesinnten Männer sein: „Wider die vater- landsfeindliche Sozialdemokratie!" Also mag es auch vorläufig von den Parteien noch nicht klar geprägt sein, soviel aber steht heute schon fest, daß die Zollpolitik und die Sozialdemokratie die Wahlparole und den Aufmarsch der bürgerlichen Par­teien bestimmen wird. Schutzzöllnerisch sind die Konser­vativen, die Reichspartei, die Wirtschaftliche Vereinig­ung (Christlich-soziale und Deutsch-soziale) das Zentrum und die Rechtsnaüonalliberalen. Dazu stoßen von den Wirtschaft- und Standesorganisationen, der Bund der Landwirte, Zentralverband deutscher Industriellen, die Mittelstandsorganisationen und die christlich-nationalen Arbeiter. â *

Freihändler sind die Sozialdemokratie, die fortschrittliche Volkspartei, die sozialdemokratischen Ge­werkschaften und die Hirsch-Dunkerschen Gewerkvereinler, ein Teil des Hansabundes, und die Organisation der Bank- und Vörsenleute.

Die Frage der Lammelpolitik wird beson­ders von den Konservativen immer wieder in die öffent­liche Erörterung geworfen. Viel Gegenliebe findet der Gedanke noch nicht. Die in der inneren Zersetzung be­findliche fortschrittliche Volkspartei lehstt natürlich jede Verbindung nach rechts über die National- liberalen hinaus ab. Sie wollen der Sozialdemokratie stets den Vorzug geben. Damit dürfte ihr Schicksal be­siegelt sein. Die niederträchtige Bekämpsungsmethode der Freisinnigen und ihre eigene Stellungnahme zur So­zialdemokratie verbietet uns an der Wahl eines Frei­sinnigen ein Interesse zu haben.

Die Nationalliberalen wollen nach den Er­klärungen auf ihrem Kasseler Parteitags von einer Sammlungs- und Bündnispolitik für die Hauptwahlen nichts wissen. Sie lehnen die Sammlungspolitik ab. Für die Stichwahlen wollen sie das Geschäft nach „Leist­ung und Gegenleistung" machen. Im übrigen haben sie Sehnsucht nach dem liberal-konservativen Block aus der Grundlage der Durchdringung von Gesetzgebung und Verwaltung mit liberalem Geiste.

Das Zentrum wird nach der „Köln. Volksztg." der Sozialdemokratie bei den nächsten Wahlen keine ein­zige Zentrumsstimme geben.

Die Konservativen betonen mit Vorliebe die Sammlungspolitik. Das setzt natürlich eine Verständig­ung mit den befreundeten und verwandten politischen Gruppen, und die Anerkennung deren Besitzstände vor­aus.

Es gilt jetzt für den Wahlkreis Gießen die Organisation auszubauen, Mitglieder z u wer­ben, und unsere Presse, die „Gießener Zeit­ung" (Geschäftsstelle Seltersweg 83 (Brüder Schmidt), und somit unsere Ideen zu verbreiten. Die Zeit ist so ernst, daß auch die Opserungsfähigkeit und die Arbeitsfreudigkeit unserer Parteifreunde viel größer werden müssen. Wir vertrauen unseren Parteifreunden, daß sie in dieser, durch ihre innere und politische Volks­not, großen Zeit nicht kleinmütig abseits stehen.

Reichstagswahlvorbereitungen.

Wahlkreis Gießen. Der Wahlkreis-Ausschuß der christlich-sozialen Partei beschloß in seiner gestrigen Sitzung zu Lang-Göns einstimmig, der demnächst statt­findenden gemeinsamen Vertrauensmännerversammlung der vereinigten Christlich- und Deutsch-sozialen, die be­reits schon von anderer Seite vorgeschlagene Kandida­tur des Herrn Dr. Werner- Butzbach vorzuschlagen.

Der sozialdemokratische Reichstagskandidat für Gießen ist nach wie vor Kassenbeamter Beck­mann. Die Nachricht, daß Rechtsanwalt Katz-Offen- bach kandidiere, war unrichtig, so schreibt die „Kl. Pr.". Um so besser für die anderen Kandidaten, denn es ist ja allgemein ausgesprochen, daß die Beckmann'sche Kan­didatur eine glatte Durchfallkandidatur bedeutet.

Wahlkreis Offenbach-Dieburg. Die Vertrauensmänner-Versammlung der vereinigten Christ - lich- und Deutsch-sozialen, die am vergangenen Sonn­tag in Groß-Umstadt tagte, stellte den Lehrer D e r n - Neu-Isenburg als gemeinsamen Kandidaten für die nächste Reichslagswahl auf. Lehrer Dern stand be­reits bei der vorigen Reichslagswahl als nationaler I Kandidat in aussichtsreicher Stichwahl gegen den sozial- ' demokratischen Kandidaten Ulrich. Herr Dern wird im Falle der Wahl sich der Wirtschaftlichen Vereinigung an= schließen.

Wahlkreis Marburg. Der jetzige Reichs - lagsabgeordnete Dr. Böhme kandidiert wieder und hat sich den Nationalliberalen zurechnen lassen.

j Wahlkreis Mülheim-Nuhr-Duisburg. ; Die Christlich-sozialen stellten in ihrer letzten Verttauens- ! männer-Versammlung den Direktor des Westdeutschen Jünglingsbundes, Direktor Stuhrmann, als Kan­didaten auf.

Wahlkreis Hagen i. W. Die vereinigten Par- ; teien (Nationalliberale, Zentrum und Christlich-soziale) stellten in ihrer letzten Versammlung als gemeinsamen I Kandidaten den Fabrikanten Rudolf Springmann ' auf. _ Die bürgerlichen Parteien, die unter dem Na- ' men „Vereinigte bürgerlichen Parteien" vorgehen, wer­den dem dortigen Freisinn das Mandat abnehmen.

Wahlkreis Schmalkalden. Die vereinig- ; ten rechtsstehenden Parteien stellten in ihrer letzten Ver- ttauensmänner-Versammlung den bisherigen deutsch-so- ; zialen Raab auf.

Wahlkreis Eisenach-Dermbach. Oie I Nationalliberalen stellten hier den früher in Friedberg -

Büdingen aufgestellten Dr. van C a l k e r aus. Herr van Calker hat scheints eingesehen, daß in Friedberg - Büdingen die Trauben doch arg hoch hängen.

§ Niederwalgern. Eine sehr stark besuchte Versammlung der Deutsch-sozialen fand am Sonntag im Saale des Ausflugsortes „Nehbrücke" statt. Aus 12 Ortschaften waren Wähler und Zuhörer erschienen, der Saal und die Gallerte waren überfüllt und viele muß­ten stehen. Den Rednern, Reichstagskandidat N u p p - Niederwalgern und Oberlehrer Dr. Werne r-Butzbach wurde großer Beifall gespendet. Trotz der rüütenben An­griffe der gegnerischen Presse, so schreibt man uns, sind die Aussichten der Kandidatur Rupp die allerbesten.

EokällUcbi iebten.

Gießen, den 18. Januar.

* Gießen. Reichsgründungsfeier. Bei der Feier am Abend sprach Oberbürgermeister Mecum auf Kaiser, Reich und Großherzog, Provinzialdirektor Dr. Usinger auf das Vaterland. Der Rektor der Landes-Universität Prof. Dr. Biermann widmete dem Andenken des Reichskanzlers Fürsten Bismarck ein stilles Glas. Prof. Luley sprach auf die Armee, wo­rauf Oberstleutnant Heuer dankte und ein Hoch auf die Stadt Gießen ausbrachte. Stadtv. Dr. Ebel brachte einen Trinkspruch auf die Frauen aus. Den Dank der Bürgerschaft an die Veranstalter und die Mit- wirkenden der Reichsgründungsseier brachte Stadtverord­neter Jann zum Ausdruck. An den Kaiser und den Großherzog wurden Huldigungstelegramme abgesandt.

* * Eine von der Freien Schlossermeister-Vereinig­ung zu Offenbach einberufene Versammlung, die von verschiedenen Innungen, wie Darmstadt, Mainz, Worms 2c. äußerst zahlreich besucht war, beschloß die Gründung eines hessischen Schlossermeister- Verbandes.

* Darmstadt, 15. Jan. Die seltene Feier eines 25jährigen Karneval-Präsidenten-Jubi- lä u m s beging heute in Gemeinschaft mit dem 25. Ju­biläum des Bestehens des Darmstädter Karneval-Zug­vereins Mar Anspach, der den ersten Darmstädter Karnevalzug inszeniert hatte und auch die diesjährigen Feierlichkeiten mit dem „Großen Jubiläumszug" leitet. Der Oberbürgermeister hatte ein Glückwunsch-Telegramm gesandt. Im Saalbau fand am Abend eine große Ju­biläumssitzung statt, der auch der Großherzog mit einem Gefolge von 14 Personen beiwohnte.

( * ) Wetzlar. Gestern Dienstag feierte unser Gg. Allmenroeder sen. seinen 75. Geburtstag. Zahl­reiche Gratulationen, denen auch wir uns anschließen, gingen dem alten verdienstvollen Herrn zu.

* Hochwaldhausen. Die Witterung ist für den Wintersport fortgesetzt sehr günstig, und immer zahlreicher werden die Jünger und Jüngerinnen des Schisports. Auch diese „Bretter" bedeuten jetzt eine „Welt", und eine in der man sich nicht langweilt, in der dem Körper neue Kräfte, Fröhlichkeit und Behagen erwachsen. Der hohe Vogelsberg, sehr bequem zu er­reichen, bietet ein abwechselungsreiches Gelände für den Wintersport, und Hochwaldhausen kann als vorzüglicher Stützpunkt für Ausflüge in das Gebirge dienen, das einen Umfang von zirka 64 Quadratkilometer unbesie- deltes Gebiet aufweist. Der Hochwald steht jetzt in wunderbarer märchenhafter Winterpracht und für Schier ist die Bahn geradezu ideal.

♦ Lauterbach. Aus Anlaß der 40jährigen Wie­derkehr des Tages der Reichsgründung bewilligte der Siadtrat allen hiesigen Veteranen, soweit sie am Feldzuge tätigen Anteil genommen, 25 Mark als Ehren­gabe.