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Verlag der ,,(9ic^euct Zeitung" GL m. b. H.

Nr. 164. Erstes Blatt.

Samstag, den 15. Juli 1911.

Telephon: Nr. 362.

23, Jahrg.

Die Gericbtsferien.

Heute beginnen die zweimonatigen Gerichtsserien. Der Austunu auf diese Einrichtung, der früher beim Herannahen der Ferien in die Erscheinung trat, hat ziemlich nachgelassen. Die Rlagen über die Hemmung des Nechtsganges haben zwar nicht ganz aufgehört, aber sich doch sehr wesentlich vermindert. Das wird man, wie die „Voss. Ztg." ausführt, in der Hauptsache zwei Umständen zuzuschreiben haben. Einmal ist an­zuerkennen, daß seit mehreren Jahren in einer Reihe von Bundesstaaten den Gerichten an größeren Plätzen durch Ueberweisung von Hilfskräften die Möglichkeit ge­währt wird, während der Ferien einen ausgedehnteren Dienst auch in Zivilsachen eintreten zu lassen, sodaß in wirklich dringenden Fällen den Wünschen der rechtsuch­enden Bevölkerung in stärkerem Maße entgegengekom­men werden kann, als es früher beim besten Willen möglich war. Dann aber hat eine Aenderung des Ge­setzes, die bei der jüngsten Zivilprozeßreform angenom- men wurde und im vorigen Jahre zuerst in Geltung trat, sich bewährt. Durch die Novelle vom 1. Juni 1909 ist nämlich angeordnet worden, daß in den Verfahren vor den Amtsgerichten das Gericht auf Antrag jede Sache als Feriensache zu bezeichnen hat. Sie ist dann solange als Feriensache zu behandeln, bis ein Gegner erscheint und einen der Klage widersprechenden Antrag stellt. Tritt dies ein, so ist die Sache nur dann weiter als Feriensache zu behandeln, wenn sie besonderer Be­schleunigung bedarf. Wesentlich ist hierbei, daß es beim Amtsgericht auch in den Ferien stets möglich ist, ein Versäumnisurteil zu erwirken. Das ist insofern von Be­deutung, als faule Schuldner, besonders wenn sie nahe vor dem Zusammenbruch stehen, häufig Versäumnisur­teile gegen sich ergehen lassen.

Die Neuerung, von der in den letzten Gerichtsferien sehr viel Gebrauch gemacht worden ist, traf zusammen mit der Erhöhung der Zuständigkeit der Amtsgerichte von 300 auf 600 Mark, sodaß schon hierdurch die Mög­lichkeit geschaffen worden ist, den Kreis der Feriensa­chen erheblich zu erweitern. Da viele Streitobjekte eine Teilung in mehrere im Wert von je 600 Mk. zulassen, ist es eben nicht schwer, unter Zuhilfenahme dieses Um­wegs auch bei größeren Objekten während der Ferien ein Versäumnisurteck zu erwirken. Mit der Zeit wird man voraussichtlich dahin kommen, die Zuständigkeit des Amtsgerichts noch mehr zu erweitern. Die Bedenken, die von der Kritik gegen die ursprünglichen weitergeh­enden Vorschläge der Negierung gerichtet wurden, ha­ben nicht mehr das frühere Gewicht. Wenigstens hört man jetzt allgemein, daß die größere Zuständigkeit der Amtsgerichte in der Praris zu keinen Nachteilen geführt hat. Für den Prozeß vor den Kollegialgerichten hat die Novelle lediglich die Aenderung gebracht, daß das Ge­richt auf Antrag Sachen, die besonderer Beschleunigung bedürfen, nicht nur, wie es früher hieß, als Feriensa­chen bezeichnen „k a n n", sondern als solche bezeichnen „s o l l". Diese Aenderung ist nicht von großem Belang, denn es ist selbstverständlich, daß die Gerichte auch vor dem Inkrafttreten der Novelle besonderer Beschleunigung bedürftige Sachen als Feriensachen behandelten, sofern ihnen durch das während der Ferien zur Verfügung stehende Richterpersonal die Möglichkeit hierzu gegeben war. Wenn es in dieser Richtung besser geworden ist, so ist der Erfolg nicht der Aenderung des Gesetzes, son­dern dem Umstande zu verdanken, daß den Gerichten eine größere Anzahl von Hilfskräften zur Verfügung ge­stellt wird.

Bei der jetzigen Lage der Dinge wird an weitere einschneidende Umgestaltung der Bestimmungen über die Gerichtsferien nicht zu denken sein. Vielleicht wird man dazu kommen, daß auch für den landgerichtlichen Pro­zeß eine ähnliche Vorschrift wie für den Prozeß vor dem Amtsgericht getroffen wird. Hiergegen wird ein Be- derrken nicht zu erheben sein. Dieselben Gründe, die es rechtfertigen, beim Amtsgericht die rasche Erwirkung eines Versäumnisurteils zu ermöglichen, sprechen auch dafür im landgerichtlichen Prozeß die gleiche Möglichkeit zu schaffen.

Aus Stadt und Cand.

Gießen, den 15. Juli.

♦ Der Hess. Verein für L u s t s ch i s s a h i t (Ortsgruppe Eiehen) veranstaltet morgen seine dritte Fahrt, an der sich die beiden Ballons „Hessen" und „Taunus" beteiligen. Die Füllung beginnt um 6 Uhr

früh. Findet die Fahrt nicht statt, so wird eine weiße | Flagge gehißt.

-n- Verein el)emaligerl 16er. Heute abend 9 Uhr findet bei Gastwirt Sauer, Oswaldsgarten, die Monatsversammlung des Vereins ehemaliger 116er statt. Rechtsanwalt Kaufmann wird einen Vortrag über die Geschichte unseres Regiments halten.

* Die Einwohnerzahl Hessens. Nach den vorläufigen Ergebnissen der Volkszählung am 1. De­zember 1910 beträgt nach der amtlichen Statistik die Einwohnerzahl in den hessischen Kreisen: Darmstadt 137 733, Bensheim: 65 762, Dieburg: 62 023, Erbach: 48 426, Gr.-Gerau: 62 918, Heppenheim: 51 929, Of­fenbach: 161 569, Gießen 93 950, Alsfeld: 37 907, Büdingen: 40 836, Friedberg: 79 034, Lauterbach: 27 742, Mainz: 158 670, Alzey: 40 957, Bingen: 42 628, Oppenheim: 46 972, Worms: 93 288. Die Provinz Starkenburg hat danach zusammen 590 400, Oberhessen 309 194 und Rheinhessen, die an Umfang kleinste Pro­vinz 382 529, das ganze Großherzogtum Hessen genau 1 282 123 Einwohner.

* Reform d e s Gesangsunterrichts. Im preußischen Kultusministerium geht man mit der Absicht um, den Gesangsunterricht in den höheren und niederen Schulen anders zu gestalten. Zu diesem Zwecke wird eine Kommission eingerichtet werden, in der neben dem Dezernenten des Kultusministeriums Gesanglehrer und praktische Musiklehrer vertreten sein werden. Sie wird nach den Ferien unter Vorsitz des Kultusministers die erste Sitzung abhalten.

* Der Schützenverein Gießen beabsich­tigt am 23. und 24. Juli sein Schützenfest, verbunden mit großem Volksfest und Preisschießen, abzuhatten. Es sind bereits sehr schöne und wertvolle Ehrenpreise vor­handen.

- 1- B u tz b a ch, 15. Juli. Der Gemeinderat beschloß die Einführung einer polizeilichen Milchkontrolle.

- n- Grünberg, 15. Juli. Die lutherische Konferenz für Oberhessen ist, hier in altgewohnter Weise abgehalten worden. Es wurden zwei Referate gehalten, das eine von Pfarrer S c r i b a-Wetterfeld über die Frage: „Bedarf der Glaube des Dogmas?", das andere von Pfarrer V ö m e l-Rodheim a. d. B. über das Thema: „Vor welche Probleme stellt uns die gegenwärtige Not unserer schulentlassenen männlichen Jugend?". Der Referent wies auf Grund der Erfah­rung hin auf die Not der Jugend und die Ziele und Mittel der Jugendfürsorge. Ferner wurde beschlossen, eine erneute Eingabe an Grohh. Oberkonsistorium zu machen, und die Aufhebung des Eramenzwan- ges in Gießen zu erreichen. Das Oberkonsistorium hat der vorigen Eingabe keine Antwort zu teil werden lassen, sondern sich begnügt, die lutherische Konferenz auf den der Kirchlich-positiven Vereinigung gegebenen Bescheid hinzuweisen. Die lutherische Konferenz ist der Ansicht, daß damit die Gewissensnot berücksichtigt seien, in die tatsächlich viele lutherischen Familien und Stu­denten durch den Eramenzwang in Gießen geraten.

- m- Hungen, 15. Juli. In der Horloff, unmit­telbar bei Hungen, sind wieder viele Tausende großer und kleiner Fische zugrunde gegangen, ähnlich wie dies wiederholt in den letzten Jahren der Fall war. Am Wehr fließen die toten Fische zusammen und verbreiten, da sie bei der jetzigen Hitze bald in Fäulnis übergehen, einen ekelerregenden Geruch. Von der Bürgermeisterei ist das Vergraben der Fischleichen angeordnet worden, auch wurden Maßnahmen getroffen, um die Ursache, auf die das Absterben zurückzuführen ist, zu ergründen.

- 5- Alsfeld, 15. 5uli. Wichtige Funde aus Als­felds Vergangenheit hat man in den letzten Ta­gen bei der Herstellung der Zentralheizung für die M purgiskirche gemacht. Große Steinplatten von 2 Mtr. Länge und 1 Mtr. Breite, welche Inschriften trugen, mußten beseitigt werden. Darunter stieß man nun auf zahlreiche Skelette, Schädel- und Sargteile, diese liegen mindestens 400 Jahre in der Erde, sind aber noch - erhalten. Rüstungen, Waffen, Münzen und dergl. hat man bis jetzt noch nicht gefunden.

♦ ) S e l i g e n st a d t, 15. Juli. Hier fand eine Vertrauensmännerversammlung der Zentrumspartei statt, in der der bisherige Landtagsabgeordnete Horn-Seligen- stadt über seine Tätigkeit in der Zweiten hessischen Kam­mer referierte. Er bat, mit Rücksicht auf sein Alter, da­von abzusehen, ihn wiederum als Kandidaten zu no­minieren. Daraufhin wurde beschlossen, Bürgermeister Singer-Seligenstadt als Kandidaten der Zentrumspar­tei für den Landlagswahlkreis Seligenstadt aufzustellen.

*) Herborn, 15. Juli. Der Kornblumen- t a g hat in unserer Stadt einen Reinertrag von Mk. 902,03 gehabt. Von dieser Summe sind dem Zweig verein vom Roten Kreuz 500 Mk., dem Vorsitzenden des hiesigen Kriegervereins der Rest von 402,03 Mark zur Unterstützung bedürftiger Veteranen überwiesen.

*) Herborn, 15. Juli. Der Gradepilot Kahnt hat seinen Eindecker nach Gießen transportieren lassen.

* Weilburg, 15. Juli. Am 22., 23. und 24. Juli d. Js. feiert der L a h n - D i l l - E a u (Kreis 9 der Deutschen Turnerschaft) sein 2 8. Gau - Turn - f e st in Hachenburg. Gemeldet sind 500 Turner. Am Vorabend findet ein Festspiel mit turnerischen Darbie­tungen, Konzert der vereinigen Hachenburger Chöre und der 116er Regimentsmusik statt. Die Eintrittspreise sind aus sehr geringe Beträge festgesetzt. Auch der üb­liche Jurplatz fehlt nicht. — In einer kürzlich stattgesun- denen Versammlung des Ausschusses zur Gründung eines Heimatmuseums wurde ein Verein gegründet, der den Namen „Museumsvereins Weilburg" erhält. Zur Ausarbeitung der Satzungen wurde eine aus 6 Herren bestehende Kommission gewählt. Es lie­gen bereits über 100 Anmeldungen von Mitgliedern vor.

):( Dillenburg, ,15. Juli. Neben den besteh­enden Schülerherbergen rpird der Westerwaldklub auch Lehrlings-Herbergen errichten, und zwar sind solche geplant für die Orte Dillenburg, Neukirch, We sternburg, Selters und Höhr.

*) Marburg, 15. Juli. Zwischen einer Anzahl aus einer christlichen Maurerversammlung kommenden Arbeitern und den Teilnehmern eines studentischen Fäh- chenparlei-Zuges kam es vor Weidenhausen zu einer Schlägerei. Ein Student aus Gießen, der als Gast hier weilte, erhielt einen Schlag über den Kopf, daß man ihn in die Klinik bringen mußte.

*) Frankenberg, 15. Juli. Infolge des Aus­bruchs der Maul- und Klauenseuche im Kreise Franken­berg erfährt die Prämiierung gelegentlich des landw. Festes insofern eine Einschränkung, als die Spatthuser (Rinder, Ziegen, Schweine) davon ausgeschlossen wer­den müssen. Dagegen werden die Prämien für Pferde um das Doppelte erhöht.

♦ Frankfurt a. M., 15. Juli. Die hiesige Stadtverordnetenversammlung hat dem Antrag auf so­fortige Errichtung eines Krematoriums einstim­mig zugestimmt.

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