Wetzlarer Zeitung

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Nr. 89. (2. Watt)

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Samstag den 15. April 1911

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Telephon: Nr. 285.

4. Jahrg.

früdling.

Verjüngt steht vor uns die Natur Wohin wir geh'n — aus allen Wegen, An Baum und Strauch — in Wald und Flur Da lacht der Frühling uns entgegen.

Und Vogelsang und Blütenduft Erfüllen ringsumher die Luft. —

Es schmückt nach langer Winterszeit Mit Grün sich Felder — und die Wiesen,

Von Eis und Schnee nun ganz befreit

Die Bächlein wieder munter fließen.

„Das Veilchen unterm Laub versteckt

So blütenreich sein Köpfchen reckt." —

Gezogen von dem fernen Strand

Sind nun die lieben Vöglein wieder,

Sie brachten Frühling mit ins Land

Und singen fröhlich ihre Lieder.

„Die Lerche trillert in der Luft,

Am Waldesrand der Kuckuck ruft." —

Drum froh hinaus zum grünen Wald,

Dort soll mein erstes Lied ertönen,

Im herrlich schönen Aufenthalt

Von Frühlingsbotschast — Frühlingssehnen.

„Das Echo schallt in Berg und Tal:

Frühling wird es doch einmal!" —

Kehr bei uns ein, du schöne Zeit

Und bring' uns Frieden, Glück und Liebe,

Auf allen Fluren weit und breit

Beschütze unsere zarten Triebe.

„Hilf Armen, Kranken hier aus Erden

Und laß' für alle Frühling werden."

Gießen. Louis Roloss.

Zur Charakterisierung der liberalen Unferbeamtenpoliiik.

Zu der zweiten Beratung der Etats der Reichspost- und Telegraphenverwaltung lag zum Kap 85, Tit. 19, 25 und 26, folgende Resolution der sozialdemokratischen Fraktion, Albrecht und Genossen, vor:

Der Reichstag wolle beschließen:

den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, eine Revision des Beamtenbesoldungsgesetzes in dem Sinne vorzubereiten, daß eine angemessene Erhöhung der durchaus unzulänglichen Bezüge der Postunterbe- amten eintritt."

Diese Resolution wurde am 10. März in nament­licher Abstimmung mit 164 gegen 138 Stimmen abge­lehnt. Diese Ablehnung hat unter den Postunterbeam- ten, die die Vorgänge in der Kommission und im Ple­num wohl nicht genügend kennen, um die Abstimmung und die Motive der Zustimmenden richtig zu würdigen, eine lebhafte Beunruhigung hervorgerufen.

Diese Beunruhigung wird noch dadurch erheblich ver­stärkt, daß sich Zeitungen der Sache bemächtigt haben, die wirklich alle Ursache hätten, über die Abstimmung zu schweigen. In der nationalliberalen Lokalpresse, ich nenne nur die „Valerländ. Blätter", „Siegener Volksbl." usw., wird die Resolution Albrecht abgedruckt und da­ran folgende Bemerkung, die ich nach dem Leiborgan des nationalliberalen Herrn Abg. Vogel, dem „Siege­ner Volksblatt", zitiere, geknüpft:

„Bei der Abstimmung über diese Resolution, die mit 138 gegen 164 Stimmen abgelehnt wurde, stimmte der Abg. Vogel mit „Ja", die christlich-so­zialen Abg. Burckhardt und Behrens aber beide mit „Nein". Nach einer Zusammenstellung des genannten Organs der Postunterbeamten selber stimm­ten geschlossen gegen die Revision der Besoldungs- Ordnung zu Gunsten der unteren Beamten Kon­servative, Reichspartei, Wirtsch. Vereinigung sowie das Zentrum mit drei Ausnahmen. Dagegen stimmten geschlossen dafür Nationallibe­rale, Freisinnige, Polen, Reformpartei und Sozial­demokraten."

Ueberschrieben ist dieses demagogische Artikelchen, das den Eindruck erwecken soll, als wenn die Sache der Postunterbeamten bei den Liberalen besser als bei den

Rechtsparteien ausgehoben wäre, mit „D i e Helfer der kleinen Leute".

Weil die Ablehnung dieser Resolution im Lande unter den Unterbeamten so lebhafte Mißstimmung er­weckte, ist es notwendig, daraus zurückzukommen und zu untersuchen, wie die liberalen „Helfer der kleinen Leute" an der Hand der amtlichen Reichstags­akten aussehen.

Nach dem amtlichen Bericht der 82. Sitzung der Budget-Kommission legten die Sozialdemokraten der Kom­mission eine Resolution gleichen Sinnes, ja fast glei­chen Wortlautes vor.

Der Staatssekretär des Reichsschatzamtes Wermuth führte dazu u. a. aus:

„Soweit ihm die Absicht der verbündeten Regier­ungen bekannt sei, und er glaube sie genau zu kennen, könne an eine Revision der Besoldungsordnung zur Zeit, nicht gedacht werden."

Von der Fortschrittlichen Volkspartei (Abg. Dr. Dohrn) wird folgende Resolution der Kom­mission unterbreitet:

„Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die unbeabsichtigten Härten, die durch die Regelung der Bezüge der Postunterbe­amten in der Besoldungsordnung geschaffen sind, durch geeignete Maßregeln auszugleichen."

Diese Resolution legte die Fortschrittliche Volkspartei nach ihrer Ablehnung in der Kommission dem Plenum des Reichstages wieder vor und sie wurde mit gro - ß e r Mehrheit angenommen. Auch die Wirtschftl. Vereinigung stimmte wie in der Kommission auch im Plenum einmütig dafür. Zu der sozialdemokratischen Resolution führte in der Kommission ein Mitglied der Fortschrittlichen Volks­partei (Abg. Dr. Heckscher) aus:

„Er verkenne auch nicht die Schwierigkeiten und trete mit einem gewissen Zagen an die Behandlung der aufgeworfenen Frage heran." — „Der Geist der Resolution sei durchaus sympaüsch." — „Eine Revision der Besoldungsreform lasse sich nicht umgehen."

Auf die Feststellung eines Mitgliedes des Zentrums (Erzberger), daß von den Landbriefträgern kein Wunsch nach einer Besser stellung geltend gemacht sei und daher eine Verallge­meinerung unzutreffend sei, erklärte ein Sozialdemokrat (Eichhorn):

„Was die Landbriefträger anbeireffe, so gebe er zu, daß hier eine Differenzierung stattfinden könne."

Ein anderes * Mitglied der Förtsch. V o l k s p. (Eickhoff) bemerkt dazu:

„Er habe gestern schon anerkannt, daß nicht alle Unterbeamten mit der Neuregelung unzufrieden seien."

—„Seine Freunde würden eventuell für die so­zialdemokratische Resolution stimmen."

Ein drittes Mitglied der Förtsch. Volkspartei (Dr. Dohrn) meint:

„Er habe gegen die Resolution Nr. 96 der Kom­mission, Drucksachen gestimmt, da es seiner Ansicht nach gefährlich sein würde, an der Besoldungsord - nung zu rütteln." — „Er glaube deshalb, daß die von ihm eingebrachte Resolution der Allgemeinheit besser Rechnung trage als die Resolutionen der sozial­demokratischen und der Zentrumspartei."

Das erste Mitglied der Fortschr. Volksp. (Dr. Heck­scher) bemerkt noch:

„Er gebe gern zu, daß durch die Besoldungsord­nung den Landbriesträgern wesentliche Vorteile zuge­kommen seien."

Der Fortschr. Vollsp. kann man in dieser Angele­genheit sagen: „O, daß ihr kalt oder warm wäret!" — Interessant ist, daß die vier fortschrittlichen Kommissionsmitglieder nicht mal alle für ihre eigene Resolution stimmten.

Nun aber erst die N a t i o n a l l i b e r a l e n in der Kommission! Ein Nationalliberaler (Beck-Heidelberg) sagt inbezug auf die Besoldungsordnung und aus die sozialdemokratische Resolution:

„Härten und Unstimmigkeiten seien zweifellos vor­handen. Deshalb sei es jedoch nicht nötig, eine Re­vision der ganzen Besoldungsordnung vorzunehmen." Ein anderes nationalliberales Mitglied (Dr. Paasche) sagt:

„Die von den Sozialdemokraten eingebrachte Re­solution könne er nicht befürworten. Seiner Ansicht nach sei es falsch, das ganze Reich als ein gemein - schaftliches Wirtschaftsgebiet aufzufassen. Man könne nicht einen Beschluß fassen, der die Allgemeinheit be­rücksichtigen solle. Die Härten der Besoldungsordnung mühten auf eine andere Weise ausgeglichen werden. Er werde deshalb für die von dem Zentrum einge­brachte Resolution (diese betr. den Bundesrat soll von § 30 Gebrauch machen. Ortsklassen) stimmen. Man dürfe wegen der für manche Orte bewiesene Härten der Besoldungsordnung nicht erklären, dah sämtliche Gehälter der Unlerbeamten aufbesserungsbedürfüg sein. Er könne sich nicht entschließen, eine allgemeine Er - Höhung der Gehälter zu befürworten."

Ein drittes n a 1. - l i b. Mitglied (Dr. Eörke-Bran- denburg) meint:

„Daß die Beamten später wiederum mit neuen Forderungen gekommen seien, sei allerdings richtig; ob diese Wünsche berechtigt waren, sei eine Frage für sich. Die Richtigkeit der Darstellung vom Regierungs­tische müsse jedenfalls anerkannt werden. Er erkläre, daß seine politischen Freunde für die Resolution des Zentrums stimmen werden."

Die Abstimmung in der Kommission ergab für die sozialdemokratische Resolution 6 Stimmen. Dafür stimmten drei Sozialdemokraten und drei Mitglie­der der Fortschrittlichen Volkspartei, während ein Mit­glied der Fortschrittlichen Volkspartei, sämtliche Natio­nalliberale und die anderen Kommissionsmitglieder da­gegen stimmten.

Für die Resolution der Fortschritt!. Volks­partei stimmten sieben Stimmen, und zwar drei Sozialdemokraten, drei Mitglieder der Fortschrittlichen Volkspartei und das Mitglied der Wirts ch. Vereinigung, alle anderen wiederum auch da­gegen.

So sahen die nationalliberalen „Freunde der kleinen Leute" in der Kommission aus.

Die Zentrums-Resolution:

„die verbündeten Regierungen zu ersuchen, von der im § 30 des Besoldungsgesetzes vom 15. Juni 1910 dem Bundesrat erteilten Ermächtigung der Ein­reihung einzelnerOrle in eine höhere Ortsklasse zur Beseitigung hervorgetretener Här­ten entsprechenden Gebrauch zu machen" wurde einstimmig angenommen.

Im Plenum des Reichstages am 8. März führte der nationalliberale Abg. Dr. Stresemann, als Hauptredner der Fraktion, nach dem Stenogramm aus:

„Ich will auf die Besoldungsfrage hier nicht näher eingehen, sondern nur sagen, daß meiner An­schauung nach die Postschaffner wirklich sehr schlecht bei der Sache fortgekommen sind, und daß, wenn sich ein Weg im Sinne der fortschritt­lichen Resolution findet, wir uns freuen würden, wenn dieser Weg be­schritten würde. Es gibt nun aber einen Weg, der der Postverwaltung eine gewisse Möglichkeit bie­tet, diese Härten zu mildern oder zu beseitigen. E s kann nicht sein eine vollständig neue Besoldungsreform oder Besoldungs­ordnung; darüber sollten wir uns ja alle einig sein, dahein solchesReform- werk nicht dadurch in Frage gestellt werden kann und darf, daß man nun mit einemMale, nachdem sie kaum G e-

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