Nr. 8.

Dientsaa. den 11 Januar '910

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^ Erscheint »SgNch außer Sonntags.

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für Overhesim und die Kreise MarbArg und Wetzlar; Lokalameiger für Gießen und Umgebung.

»Enthält «De amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen '

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Die hessischen Finanzen.

In: Finanzausschuß der Zweiten Kam - m e r ist am Freitag das vorläufige Abkommen näher sor- mutiert worden, das zur Ordnung der Finanzen und Gestaltung des Budgets für 1910 die Grundlage für eine gemeinsame Beratung zwischen den Finanzausschüssen beider Ständekammern und der Regierung bilden soll. Die sestgestellten Vorschläge gehen von der Annahme aus, daß Dem «hessischen Steuerzahler unter keinen Umständen eine Steuerer Höyung von 30 Prozent zugemutet werden könne; es müsse vielmehr das ernsteste Bestreben von Regierung und Volksvertretung sein, den geforderten Pro­zentsatz io weit als irgend möglich herabzudrücken.

Vor allem ist eine so ungeheuerliche Erhöhung des Steuersatzes, wie sie die Regierung vorschlug, für ein Land, das, wie Hessen, hinsichtlich der Höhe der Steuern ohnedies an der Spitze der deutschen Bundesstaaten steht, eine sehr gefährliche Maßregel, die unter Umstünden Folgen haben kann, die auf Jahrzehnte hinaus nicht gutzumachen sind. Da auch die Gemeindesteuern überall in die Höhe gehen, steigt damit die Gefahr, daß gerade die besten Steu­erzahler, die Industriellen ihre Betriebe in andere Staaten verlegen, die günstigere Steuerverhältnisse haben. Das würde dann eine weitere und sehr bedenkliche Verschlech­terung der Finanzlage des Großherzogtums zur Folge ha­ben. Und daß diese Gefahr der „Abwanderung" leistungs­fähiger Steuerzahler durchaus nicht aus die leichte Schulter zu nehmen ist, wie dies von manchen Leuten geschieht,, das zeigt z. B'. folgender Stimmungsbericht aus der Offenba­cher Schuhindustrie, der im „Schuhmarkt" zu finden ist. Es heißt da:

„Die bevorstehenden enormen Erhöhungen der Ge- meinde- und Hessischen Staatssteuern legen der hiesigen In­dustrie neue erhebliche Lasten auf und werden speziell unsere Branche gegenüber der Hauptkorckurrenz in Schle­sien, Sachsen, Thüringen und Württemberg, wo die Ar beitslöhne, Steuern und sonstigen Lasten schon seither we­sentlich niederer waren, noch weiter benachteiligen und auch die Arbeitslöhne weiter hinauftreiben. Es wäre des­halb sehr zu wünschen, daß bei den bevorstehenden Be­ratungen in der Stammer die Regierungsvorlagen eine erhebliche Einschränkung erfahren, andernfalls auch Schuh- industrielle des hiesigen Bezirkes eine teilweise oder gänz­liche Verlegung ihrer Fabrikation nach v v o r t e i l h a s t e r e n Industriegebieten, wie z. B. Schlesien oder Thüringen, ernstlich in Erwäg­ung ziehen müßten, wenn sie konkurrenzfähig bleiben wollen."

Das ist nur e i n Beispiel — in anderen Industriezwei­gen liegen die Dinge genau so. Jedenfalls sind das An­zeichen, die dafür sprechen, daß das Manipulieren mit Steu­ererhöhungen ein Spiel mit dem Feuer ist, bei dem äußerste Vorsicht geboten erscheint.

Der Finanzausschuß hat sich mit der vorgeschlagenen Schuldentilgung im allgemeinen einverstanden erklärt, je­doch nur unter der Bedingung, daß für 1910 nicht, wie der Finanzminister verlangt, der ganze Rest des Ausgleichs - fonds mit 1 059 000 Mk. und dazu 650 279 Mark aus all­gemeinen Staatsmitteln, in Summa rund 1 700 000 Mark, sondern nur der zweitgenannte Betrag zur Schuldentilgung verwendet, der Rest des Ausgleichsfonds aber zu allgemei­nen Staatszwecken bereitgestellt wird. Aus diesem.Betrag soll nach den Vorschlägen des Äusschuffss die Hälfte, rund 500 000 Mark, zur Verbesserung der Beamtengehälter für 1910 dienen, und zwar wird beabsichtigt, bei Einkommen bis 2000 Mart 5 Prozent und bei Einkommen darüber 2 bis 3 Prozent als einmalige Teuerungszulage zu gewähren; wodurch die allgemeine Revision der Besoldungsordnung natürlich nicht berührt wird. Man hofft, diese Zulagen vom nächsten Jahre ab, verdoppeln zu können, — doch behält sich der Ausschuß alle weiteren Entschließungen darüber vor. Die andere Hälfte des Restbetrages vom Ausaleichs- fond's soll in die Staatskasse fließen, so daß dadurch eine Herabsetzung der 30prozentigen Steuererhöhung auf 2 5 Prozent ermöglicht werden würde. Weiter hofft der Ausschuß, daß es bei der Etatsberatung gelingen wird, durch Erhöhung der Einnahmen und wesentliche Ver- lürzung der Ausgaben nicht unerhebliche Ersparnisse zu ma­chen, und er knüpft an seine Vorschläge außerdem die Be­dingung, daß die Regierung bis spätestens Ende 1911 der Kammer eine Vorlage machen soll, in der durchgreifende Vorschläge zur Vereinfachung der Staats-Ver­waltung und Verbilligung des ganzen Verwaltungs - apparates enthalten sind. Weiter wünscht der Ausschuß, daß eine Revision des Einkommensteuergesetzes vom Jahre 1899 in die Wege geleitet wird mit der Tendenz, eine ähn­liche Progression der höheres Einkommen herbeizufsihren, wie sie in Preußen besteht, und die kleinen Einkommen bis zu 900 Mark von jeder Steuererhöhung auszuschließen; auch sollen die Aktiengesellschaften zur Besteuerung herange­zogen und der preußische Modus des Kinderprivilegs ein­geführt werden. Auf diese Weise hofft der Ausschuß w e i- t e r e 5 P r o z e n t an der geforderten Steuerer Höhung sparen zu können; auch soll bestimmt werden, das die E r- höhuntz nur provisorisch und, wie in Preußen, auf d r e t Jahre f e st g e l e g t werden darf, und da­nach eine Neuordnung der Sleuerverhältnisse stattzufinden hat.

Lokales und Provinzielles.

* * Die G r o ß h e r z oi g 1 i ch e n Herrschaf­ten wohnten am Samstag nachmittag 4 Uhr dem Reiter- fest des Leib-Dragoner-Regiments Nr. 24 bei. Am Abend folgten der Großherzog und Prinz Reinhard zu Solms - Lich einer Einladung der Offiziere zum Diner im Kasino des Regiments und am Sonntag wohnten sie dem Feld- gottesdienst und Regimentsappell desselben Regiments auf dem Exerzierplatz bei.

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* * Parlamentarisches. Wie in Abgeord­netenkreisen der Zweiten Kammer verlautet, wird bei der -demnächstigen Beratung des Etats der Antrag gestellt, die Diätenbezüge der Hess. Staatsbeamten in der Weise zu kürzen, daß an Stelle der fixierten Tagegebühren nur diejenigen Beträge treten, die von den Beamten tatsächlich aufgewenbet worden sind. Für die Dienstleistungen außerhalb des AuttssitzeS sollen Ver­gütungen nicht mehr gewährt werden, weil der Beamte ja seine Besoldung erhält. Für eine ganze Reihe von Beamten soll beantragt werden, daß sie bei den Reisekosten an Stelle der 2. Wagenklasse die 3. Wagenklasse berechnen dürfen. Ferner soll eine Bestimmung beantragt werden, wonach die Vergütung für Benützung eines Fuhrwerks aus öffentlichen Mitteln nicht gewährt werden soll, wenn der betreffende Ort mit der Bahn zu erreichen ist. Bei Durch­führung dieser Anträge würde dem Hess. Staate alljährlich eine erhebliche Summe gespart.

:)(: Von einem eigenartigen Vorgehen der H e s s. Steuerbehörde wird in der 'sozialdemokratischen Presse berichtet. Die Tochter eines Friedberger Arbeiters hatte das Schneidern erlernt und iv-urde deswe-

gut mit dem daraus bezogenen Einkommen versteuert. Im März 1907 erlitt das Mädchen einen Blutsturz. Da die Steuerpflichtige fortdauernd krank war, wurde die Steuer- für einige Monate erlassen. Die weiteren Ziele muß­ten, weil nichts zu holen war, niedergeschlagen werden. Da das Mädchen am 1. April noch am Leben war, fam auch prompt der neue Steuerzettel; die fortdauernde schwere Krankheit, die der Steuerbehörde bekannt war, gab ihr keine Veranlassung, von der Zusendung abzusehen. Selbst­verständlich konnte das Mädchen, da es am 24. April starb, leine Steuern für das Jahr 1908 mehr ent­richten. Nun sollte man denken, durch den Tod sei alles erledigt. Aber weit gefehlt. Am 1. Dezember1909 kommt der Pfândmeister zu den Eltern des Mädchens, um die Steuer der Tochter für das ganze Jahr zu pfänden und da bic Mutter das nickt haben möchte, zahlt sie willig die Steuer für sechs Ziele. Aus sodann erhabene Beschwerde kommt die Steuerbehörde mit folgender tiefgründigen Ge­setzesauslegung: Nach Artikel 9 des Gesetzes betr. die all­gemeine Emlommensteuer sind die Erben im Falle des Ablebens eines Steuerpflichtigen zur Fortentricht­ung der Steuer für das laufende Jahr verpflichtet. Sofern das Einkommen durch das Absterben erlischt, kön­nen sie im Wege der Berufung Erlaß der Steuer verlan­gen. Da eine solche Berufung aber nicht erhoben wurde, der Vater aber nach dem Gesetz seine Tochter beerbt, hat, so ist er auch zur Fortentrichtung der Steuer für das ganze Jahr verpflichtet. — Daß dieses Vorgehen in einem Falle in dem tatsächlich nichts zu erben war nicht dem Sinne des Gesetzes entspricht, liegt auf der Hand, und es ist an­zunehmen, daß ein nachträglicher Einspruch gegen die Pfänd­ung erfolgreich sein wird.

* 1 7. Deutsche Turnlehrer-Versamm­lung. Vom 12. bis 14. Mai dieses Jahres wird die Deutsche Turnlehrerschaft zu ihrer regelmäßig alle 3 Jahre stattfindenden Tagung in Darmstadt zufammenl>vmmen. Man hat auf Antrag des hessischen Lebrerturnvereins die hessische Residenz bei der letzten Versammlung in Stettin be­sonders deshalb gewählt, weil im Jahre 1910 der 100. Geburtstag von Adolf Spieß, des Begründers des Hess, und deutschen Schulturnens, wiederkehrt. Im Jahre 1872 waren die Turnlehrer Deutschlands schon einmal in Darm­stadt zu Gast; damals wurde das von ihnen gestiftete Spieß-Denkmal auf dem hiesigen Friedhof enthüllt. Mit der nächstjährigen Versammlung wird eine besondere G e - denk feier für Spieß verbunden sein. Zur Bild­ung eines Ausschusses für die erforderlichen Vorbereitungen hatten sich, eingeladen durch Schulrat Schmuck, vor eini­gen Tagen Direktoren, Schulmänner und Lehrerinnen von sämtlichen Darmstädter Schulen im oberen Saale der Turnge­meinde eingefunden. Gewählt wurde ein gejchäftsführender Ausschuß und die Bildung eines Ehrenausswusses beschlossen.

)( Die Einführung des Nähmaschinen-Unter- r i ch t s in den oberen Klassen an Mädchen-Volks­schulen in der Handarbeitsstunde hat der Minister des Unterrichts in folgender Verfügung an die Kgl. Regierung zu Wiesbaden erlaubt: Auf den Bericht, betreffend Maschi­nennähen im Handarbeitsunterricht der Mädchenvoltsschulen, erkläre ich mich damit einverstanden, daß die Königliche Re. gierung diejenigen Städte und Gemeinden ihres Bezirks, in denen sich hochentwickelte Schulsysteme befinden, zur An- jchaffung von Nähmaschinen für die ersten Mädchenklassen in geeigneter Weise anregt. Ich bemerke jedoch, daß das Ma­schinennähen nur mit den Mädchen geübt werden darf, die im Handnähen genügend gefördert sind."

* Gießen, 8. Jan. In diesem Herbst finden die regelmäßigen Ergänzungswahlen für ein Drittel der Mitglieder unserer Stadtverordnetenver­sammlung statt. Es scheiden aus der Versammlung aus und sind wieder wählbar die Stadtverordneten Rent­ner Kârl Brück, Fabrikant Herm. Eichenauer, Kommerzien­rat Emmelius, Spenglermeister K. A. Faber, Justizrat W. Grünewald, Rentner Helfrich, Weinhändler Helni, Architekt Huhn, Real.ehrer Jann und Schreinermeister Orbig. Außer­dem sind zwei weitere Mitglieder zu wählen, da vom 1. Januar 1911 ab die Zahl der Stadtverordneten von 32 auf 34 steigt.

*)(* Gießen. Der Eisenbahn-Fahrbe­amte n - V e r e i n hatte für seine Mitglieder und dessen Angehörige letzten Samstag in der Turnhalle am Oswalds­garten den Weihnachtsbaum geschmückt. Die ganze Feier war recht familiär und so zahlreich besucht, daß der große Raum voll besetzt war.

*) (* Gießen. In der gestern statlgefundenen Sitz- ung der Handelskammer erfolgte die W o r st a n ds- w â h l. Es wurden gewählt zum 1. Vorsitzenden Kvm - merzienrat S. Heichelheim, zu dessen 1. Stellvertre ter Kommerzienrat Schirmer und zum 2. Stellvertreter

Kommerzienrat G r ü n c w a l d Alsfeld; Rechner wurde da^ Mitglied C. R ö h r.

-tt- Gießen. (S t a d t t h e a t e r.) Aus den bc - reits gestern mitgetciltcn Umständen hat sich eine weitere Aenderung des Repertoirs nötig erwiesen. Es wird bc-v halb am kommenden Freitag Ludwig Thonras Momöbic „M ora l", deren 1. Aufführung eine so starke Wirkung er­zielte, wiederholt werden. Frl. Koch wird bis dahin' in der nicht ,ehr anstrengenden Rolle der „Mme. Hautwille" Wieder auf tretens können. Die Aufführung findet mieber außer Abonnement bei gewöhnlichen Preisen statt; doch zahlen Abonnenten gegen Vorweis des Abschnittes des Er Mäßigungskupons für Gastspiele nur kleine Preise.

-r- Gießen. Im K o l o s s e u m wird am kommen den Sonntag das F r a n k f n r t e r Intime Thea - ter ein kurzes Gastspiel eröffnen, welche Nachricht bei unserer Bevölkerung großes Interesse erwecken dürfte. Die Leitung dieses renomierten Theaters liegt in den Händen des Kgl. Kommissionsrats Hasemann, welcher das Residenz Ihcater in Wiesbaden und Köln, sowie daS Wattnertheater und Thaliathoater in Berlin glänzend leitete. Zunächst jci nur ,ovwl mitgeteilt, daß von hervorragenden Kräften Hans Fredy bekannt von „Wollzogens Buntem Thea ter", der Tenorist Walter Rena r d, Fräulein M i a C a s s a t i, Fritzi K v a u tz, R i t a Marlow unb Hedwig Danko als erste Kräfte sowie daBallet R o c a r d i gastieren werden. Der Clou der ersten Gast­spieltage wird jedoch das Ziehrer'sche Singspiel „B i c b c r m e i e r und Fra u" sein, welches im Biedermeierkostmn und mit eigenen Dekopattonen aus .Frankfurt auf geführt wird. Diese Wiener Novität erzielte überall stürmischen Beifall und dürfte auch in Gießen große AnziehMgslrast ausüben.

-p' Gießen. Herrn Schneidermeister Schich wur den vor kurzem alle Firmenschilder am Fenster zertrü m m e r t. Der Wärter Schäfer der Wach' und Schließge^ellschaft bemerkte in derselben Nacht junge Leute, welche sich am Fenster zu schaffen machten und die, nachdem sie feiner ansichtig geworden, die Flucht ergriffen. Schäfer verfolgte dieselben bis in bie Bahnhofstraße, wo sie verschwanden.

-p- Gieße n, 7. Jan. Gestern Abend um 7 Uhr stieß ein Straßenbahnwagen auf dem Lindenplatz mit einem Bierwagen zusammen, ein Unfall, der glücklicherweise nicht zu irgend welchen Verletzungen von Menschen führte, sondern vielmehr nur die Zertrümmerung der Seitenfenster des elektrischen Wagens verursachte.

* Kirch-Göns, 9. Jan. Heute Morgen fand man an der Straße zwischen unserem Ort und der Haltestelle den Adam Müller von hier t o t vor. Als Todesur­sache wird Erfrieren angenommen.

* Friedberg, 8. Jan. Ein Reiterverein für die Wetterau mit dem Sitz in Friedberg scheint zur Tatsache zu werden. Der Verein bezweckt, alljährlich auf der „See­wiese", dem einstigen Exerzierplatz in der hiesigen Gemark­ung, mehrere Pferderennen zu veranstalten. In den Ver­einsausschuß wurden gewählt: Stadtv. F. Damm-Fried­berg, W. Fluhrer-Friedberg, H. Fauerbach-Nieder-Wöllstadt, C. Brückmann-Burghof bei Gnoßkarben, A. Coburger 2.- Reichelsheim i. W. und Tierarzt Zipp in Affenheim.

* Frankfurt, 9. Jan. Die Eröffnung der elektrschen Bahn Frankfurt-Homburg und Frankfurt Oberursel ist auf den 1. März dieses Jahres festgesetzt. Der Bau ist bis Ende dieses Monats vollendet. Nach Eintref­fen der Wagen beginnen im Februar die Probefahrten, sodaß der Eröffnungstermin für den 1. März bestimmt angenommen werden kann.

Literarisches.

— Das Jahnhaus in Freyburg a. U., das 1839 dem durch einen Brand hart betroffenen Turnvater Jahn aus den Ergebnissen einer Sammlung errichtet wurde, hat merkwürdige Schicksale im Laufe der Zeit erfahren. Wie das Jahrbuch der Turnkunst (Leipzig, E. Stock) be­richtet, verkaufte es die Witwe Jahns 1853 an O. V. Glü- mer für 2500 Taler. Später erwarb es Major Serre als einen Hauptgewinn für die Schillerlotterie 1859, worin es ein Grünaer Arzt gewann. Im Jahre 1865 wurde es zu einer Gastwirtschaft umgewandelt und als solche 1889 von einem Freyburger Brauereibesitzer für 48 000 Mk. erwor­ben. Ein späterer Besitzer baute einen großen Saal an und richtete u. a. Jahns Sterbezimmer als Raum zum Billardspielen ein. Jetzt besteht i^ Turnerkreisen die Ab sicht, das Jahnhaus für die' Deutsche Turnerschaft zu er­werben und darin ein Erholungsheim für erkrankte Turn­warte und andere verdiente Turner unterzubringen.

Redaktion, Druck und Verlag von Albin Klein, Gießen ________

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Bouillon-WiirfelaU

die besten! i