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Sezugrpreis 40 pfg. monatlich vorauszahlbar, vierteljährlich 1,20 Mk., durch die Post 1/50 Mk. frei ins Haus. — Erscheint Dienstags, Donnerstags und Samstags. — Zwei Extrabeilagen: „Humoristische Blätter" und die „Neue Lesehalle", liegen wöchentlich einmal gratis bei. — Redaktion: Seltersweg 83. — Für Aufbewahrung oder Rücksendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

Tel ep ho n: Nr. 362.

Enthält alle amtl. Bekanntmachungen

der Großherzoglichen

Bürgermeisterei

sowie vieler anderer

des Großherzoglichen

Polizei-Amtes

Behörden Gberhessens

Expedition: Seltersweg 83.

Truck und Verlag der Gießener Verlagsdruckerei (Albin Klein).

Nr. 132

Samstag, 8. Oktober 1910

Amtliche Bekanntmachungen

die 44 mm breite Petitzcile oder deren Naum, auswärts 20 Pfg.; die 90 mm breite Petitzeile iin Reklametcil 50 Pfg., auswärts 60 Pfg. - Tabellen mit 50°,o Aufschlag. Extrabeilagen werden nach Gewicht und Grösse berechnet. Rabatt kommt bei Ucberschreüung desZahlungs- zicles (30 Tage), bei gerichtlicher Beitreibung oder bei Konkurs in Wegfall Playvorschriften ohne Verbindlichkeit.

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Bekanntmachung

Die nachstehenden Bestimmungen, die am 1. Oktober l. Jahres in Kraft treten, bringen wir hierdurch zur öffent­lichen Kenntnis.

Gießen, den 30. September 1910.

Grobherzogliches Polizeiamr. Gebhardt.

Die gemäß § 15 Abs. 3 der Branntweinsteuer-Befrei- uugâordnung von mir erlassenen Bestimmungen über Art und Anbringung des Verschlusses an Behältnissen des zum Kleinhandel bestimmten vollständig vergällten Branntweins werden nachstehend bekannt gegeben.

Berlin, den 18. März 1910.

Der Reichskanzler.

I. V.: Wermuth.

Bestimmungen

über Art und Anbringung des Verschlusses an Behältnissen des zum Kleinhandel bestimmten, vollständig ver­gällten Branntweins.

1. Vollständig vergällter Branntwein darf im Klein­handel nur in Behältnissen von 50, 20, 10, 5 und einem Liter Raumgehalt seilgehalten werden, die verschlossen und mit einer Angabe des Alkoholgehaltes versehen sind. (§ 109 des Branntweinsteuergesetzes.)

2. Die zum Kleinhandel mit vollständig vergällten Branntwein bestimmten Behältnisse müssen so beschaffen sein, daß nach Anlegung der vorgeschriebenen Sicherung (Ziff. 3) Branntwein nur durch eine Spuren der Gewalt hinterlass­ende Beschädigung entnommen werden kann. Diesen An - forderungen genügen am besten Behältnisse aus Metall, Glas, Ton oder ähnlichen Stoffen. Behältnisse mit einem Raumgehalte von 20, 10, 5 oder einem Liter dürfen nur eme Oeffnung, solche mit einem Raumgehatte von 50 Li­ter dürfen höchstens zwei Ocffnungen haben. Die Oeffnun- gen müssen dicht verschließbar und so eingerichtet sein, daß gegen unbefugtes Einwirken auf den Inhalt eine besondere Sicherung angelegt werden kann.

3. Als Sicherung sind zulässig Draht, Schnüre, Bän­der 2C. aus Metall, Gespinsten, Pappe oder anderen halt­baren Stoffen, deren Enden durch einen Metallverschluß zu- scünmcngehalten werden, an Behältnissen aus Holz auch Bleche, Scheiben oder dergleichen, die aber nicht aufzuna­geln, sondern auszuprassen sind. Beim Anbringen müssen diese Metall-Verschlusse, Bleche u. s. w. eine Prägung des vom Hauptamt bestimmten Kennzeichens (Ziffer 4) erhalten. Die Anbringung vorher geprägter Verschlußstücke ist nicht statthaft. Ein Lösen der Sicherung und in Sonderheit ein Abnehmen des Metallverschlusses darf ohne Hinterlassung von Spuren der Gewalt nicht möglich sein.

4. Das Kennzeichen besteht in einem großen lateini­schen Buchstaben, der die Direktivbehörde, einem kleinen la­teinischen Büchstaben, der das Hauptamt bezeichnet, und einer Nummer in arabischen Ziffern.

5. Jedes Behältnis muß eine nicht abwischbare, licht- und wasserbeständige Bezeichnung des Raumgehattes sowie

eine Angabe derjenigen Stärke nach Gewichtsprozenten auf­weisen, welche das Alkoholometer in dem vollständig ver­gällten Branntwein bei 15 Grad Wärme nach Celsius an zeigt; daneben darf auch noch die Alkoholstärke in Raum- prozenten angegeben werden. Die Bezeichnung des. Raum- gehalts sowie die Angabe der Stärke kann auch auf Etiket­ten erfolgen, die mit Klebstoff auf den Behältnissen befestigt werden. Einer amtlichen Eichung der Behältnisse bedarf Raumgehaltsangabe sind

es nicht. Abweichungen von der zulässig:

bis

zu

einem 0/50 0,40 0,25 0,07

Liter

für Behältnisse

von

i 50 Liter Raumgehalt, 20 „

10 „

5 „ „

einem „

genutzt, um den Abnehmer des vollständig vergällten Brannt weins zu täuschen, so kann die Dircltivbchördc Dem Schul­digen die Befugnis entziehen, Behältnisse mit vollständig vergällten Branntwein mit der vorgcschriebcncn Sicherung zu versehen.

15. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Ok tober 1910 mit der Maßgabe in Geltung, daß die zum Feilhalten vollständig vergällten Branntweins vor dem 1. Oktober 1909 im Gebrauche gewesenen Behältnisse bis zum 30. September 1912 auch dann weiter benutzt merben dür­fen, wenn sie der Bestimmung über den Raumgehatt (Zis fer 1) nicht entsprechen, vorausgesetzt, daß sie durch An­bringung der in Ziffer 3 vorgesehenen Sicherungen ver schlossen werden können (§ 150 des Branntweinsteuer-Ge setzes, § 15 Abs. 3 der Branntwcinsteuer-Befrciungsord - nung).

Abweichende Angaben hinsichtlich der Stärke des voll - ständig vergällten Branntweins sind zulässig bei Behält - nisten aus Holz bis zu 3 Hundertteilen, bei Behältnissen aus anderen Stoffen bis zu 1,6 Hundertteilen. Die wirk­liche Stärke darf niemals hinter der in § 15 Abs. 4 der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung vorgeschriebenen Min-

Abweichende

Angaben

destgrenze zurückbleiben.

6. Wer Behältnisse der angegebenen Art mit vollstän­dig vergälltem Branntwein für den Kleinhandel befüllt, ist verpflichtet, die Behältnisse im Anschluß an die Befüllung unter Anbringung der vorgeschriebenen Sicherungen (Ziff. 3) zu verschließen und mit einer Bezeichnung des Raumge - Halts und Angabe der Stärke des Branntweins (Ziffer 5) zu versehen.

7. Wer Behältnisse nach Ziffer 6 befüllen und verschlie­ßen will, hat dies vorher dem Hauptamt und der Orts­polizeibehörde schriftlich anzumelden und dabei den Raunr anzugeben, in dem die Behältnisse befüllt und die Sicher­ungen angebracht werden sollen.

8. Das Hauptamt trägt die Anmeldung in ern Ver­zeichnis ein, erteilt über sie eine Bescheinigung und bestimmt das Kennzeichen (Ziffer 4), das an den Verschlüssen (Zif­fer 3) anzubringen ist.

9. Das Befüllen der Behältnisse darf nicht in dem Raume vorgenommen werden, in dem der Branntwein feil- gehalton wird.

10. Die Sicherungen sind anzubringen, bevor dre Be­hältnisse in den zum Feilhalten bestimmten Raum geschafft werden.

Wer ausweislich des Kennzerchens dre Sicherung an­gebracht hat, haftet für die Richtigkeit des Inhalts der Be­hältnisse.

11. Sicherungen, die von Beamten aus Anlaß der Nachprüfung abgenommen werden, sind durch amtliche Ver­schlüsse zu ersetzen, wenn derjenige, bei dem nachgeprüft wird, keine Einrichtungen besitzt, um neue Sicherungen an- zul egen. ^ Steueraufsicht regelt der § 28 der Mannt - weinsteuer-Befreiungsordnung. m _ ..

13 Zuwiderhandlungen werden nach den Vorschriften im siebenden Abschnitt des Branntweinsteuergesetzes besttaft.

14. Werden die Fehlergrenzen (Ziffer 5) absichtlich a^

Bekanntmachung.

Das bereits am 1. Oktober d. J. fällige Heugrasgeld von den städtischen Wiesen 2C vom Rechnungsjahre 1910 kann innerhalb 8 Tagen noch ohne Mahnkosten bezahlt werden.

Gießen, den 7. Oktober 1910.

S 1 adtkasse Gießen.

Mäser.

Bekanntmachung.

Die unterm 21. September 1910 ungeordnete Sperre der Sandgasse von der Neustadt bis an das Gail'sche Spri­tzenhaus wird hiermit ausgehoben.

Gießen, den 3. Oktober 1910.

Großherzo

} o g L P o l i z e i a m t. Gebhardt.

Bekanntmachung.

Die unterm 8. August 1910 angeordnete Sperre des Großen Steinweges und des Eichwegs wird hiermit aus gehoben.

GI i e ß e n, den 3. Oktober 1910.

Großherzogliches Polizeiami.

Gebhardt.

Bekanntmachung.

Die unterm 30. September 1910 angeordnete Sperre der Krofdorserstraße wird hiermit aufgehoben.

Gießen, den 6. Oktober 1910.

G r o ß H. P o l i z e i a m t.

Gebhardt.

Bekanntmachung.

Die unterm 20. Juli l. Js. ungeordnete Sperre der Hammstraße wird hiermit âulgehoben.

Gießen, den 6. Oktober 1910.

Großherzogliches Polizeiami. Gebhardt.

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Revolution in Portugal.

Die immer noch spärlichen Nachrichten aus Portugal lassen bis jetzt noch nicht erkennen, ob der Ausstand in Lis­sabon eine allgemeine Volkserhebung ist oder ob nur die Truppen und die Marine, die in und um die Hauptstadt versammelt sind, sich in Verbindung mit den Volksmassen meuternd gegen die Regierung und das Königshaus er - hoben haben. Aber wenn auch der Au,stand eine überwie­gend örtliche Grundlage haben sollte, so ist bei dem geist­igen und sittlichen Tiefstand des Voltes zu erwarten, daß das Schicksal der Regierung und des Landes tatsächlich auch in der Hauptstadt entschieden wird. Im besten Falle könn­ten vielleicht die Truppen aus den, verschiedenen Landes - gegenden noch einen Sturm auf Lissabon wagen. Aber die Aufständischen haben zu sorgfältig gearbeitet. Sie haben durch Zerschneiden der Telegraphendrähte zede MttMung nach dem Innern des Landes unmöglich gemacht und da­durch zum mindesten Zeit gewonnen, um in der Nahe des königlichen Schlosses einstweilen eine Entscheidung herbet- mführen. Nach den vorliegenden Meldungen War bic Be- Völkerung durch den glänzenden Empfang des Vertreters der brasilianischen Republik, des Marschalls Hennes da Fonseca, bereits für republikanische Kundgebungen genug end vorbereitet. Die Verschwörer fanden daher überall wil­lige Helfer, und da ein Teil der Truppen sofort zu ihnen überging und die treu gebliebenen später folgten, fo ge­lang es den Republikanern, sich zum Herrn der Stadt zu machen. Der Teil der Truppen, der seinem Fabneneid treu blieb, hat den Meuterern tapfer Widerstand geleistet und erst die Waffen gestreckt, als 8000 republikanisch gesinnte Bauern in die Stadt eindrangen. Tie einzelnen Phasen

des Aufruhrs schildern solgende Nachrichten:

Lissabon, 5. Ott. Das 16. Infanterie-Regiment und die Artillerie revoltierten Dienstag früh und verlie­ßen die Kasernen. Es kam zu einem Zusammenstoß mit der Munizipalgarde. Am Nachmittag war die Lage noch unentschieden. Für die Republik hatten sich mehrere Regi- menter, zwei Kriegsschiffe und die Marinekaserne erklärt; dagegen hielten königstrcue Truppen das Zentrum der Hauptstadt besetzt; auch wird der Abmarsch der Provinz- tmppen auf die Hauptstadt, die für die Regierung fechten wollen, gemeldet. Das Schloß Necessidades wurde bom-

bardiert. „ o

Lissabon, 5. Okt. Während der Nacht von Diens­tag aus Mittwoch dauerte das Gewehr- und Geschützfeuer unausgesetzt sort und verstärkte sich mit Tagesanbruch noch

mehr. Alle Zugänge zur inneren Stadt sind gesperrt. Die Aufständischen, welche in der Nähe von Avenida de Liber- dade gelagert hatten und denen man die Zugänge zum in­nern der Stadt durch die Avenida abschnitt, nahmen einen anderen Weg. Die aufständischen Schiffe beschießen andau­ernd bestimmte staatliche Gebäude, besonders das Marine­arsenal. Die Zahl der Toten aus der Nacht ist groß. Al­lenthalben werden Rufe: „Es lebe die Republik!" laut. Nachrichten aus der Provinz kommen nicht in die Stadt. Um 11 Uhr versuchten die Aufständischen, welche oben in der Avenida de Liberdade lagerten, in die innere Stadt ein­zudringen, wurden aber von känigstreuen Truppen zurück­gewiesen. Abends herrschte in der Stadt Ruhe. Man hört aber andauernd Geschütz- und Gewehrschüsse. Die elektrische Beleuchtung ist unterbrochen. — Der verab­schiedete Admiral Carlos Reis befehligt die Aufständischen. Die Kreuzer „Adamastor" und „Sao Rafael", sowie die Matrosenkaserne Alcantara haben noch immer eine rote Fahne gehißt. Wagen vom Roten Kreuz und von der Feuerwehr sammeln allenthalben Verwundete und Tote. Die Kriegsschiffe der Aufständischen, die auf die Stadt, beson­ders auf die Ministerien, die die Prüca commercie umge­ben, und auf das Königsschloß Necessidades feuerten, rich­teten großen Schaden an den Gebäuden an; auch der Turm der Kirche von Necessidades ist zerstört. Mit Ausnahme der Dörfer Barreiro und Betubal auf dem anderen Ufer des Tajo, Lissabon gegenüber, wurden Unruhen aus anderen Orten Portugals nicht gemeldet.

Lissabon, 5. Okt. Heute vormittag 8 Uhr haben die der Regierung bis dahin treu gebliebenen Truppen, die sich auf dem Ton Pedroplatze befanden, mit den Revolu­tionären gemeinsame Sache gemacht und sind nach der Ka­serne zurückgekehrt. Die Menge brqch in Beifallskundgeb­ungen aus und ries: „Es lebe die Republik!"

*

Die Proklamierung der Uepnklik.

Sobald die Aufftändischen sich in Lissabon behaupten zu können glaubten, riefen sie Äie Republik aus und bil­deten eine provisorische Regierung, welche wie folgt zu­sammengesetzt ist: _ _

Th Braga, Präsidentschaft; Alfonso Co^ta, ^zuittz;

B Machado, Aeußeres; Brazilio Telles, Finanzen; An­tonio Luiz Gomez, öffentliche Arbeiten; Oberst Barreto, Krieg; Antonio Jose Almeida, Inneres; Amarae Aze- vade Gomes, Marine; Zivilgouverneur von Lissabon: Enzebio Leao. Die neue aus dem Stadlhause gehißte Flagge wurde von der Feld-artillerie salutiert.

MMI— ^—^— —————— —MÉ^

Lissabon, 6. Okt. Die provisorische Regierung setzt ihre durch die Lage bedingten Maßnahmen fort. Sie hat bereits für sämtliche Provinzen die Zivilgouverneure ernannt. Der brasilianische Präsident Hermes da Fonseca machte heute in Begleitung des neuen Ministerpräsidenten Braga eine Automobilfahrt durch die Straßen von Lissa­bon. Die provisorische Regierung bat den fremden Ge? sandten die ProÄamatton der Republik notifiziert.

Lissabon, 7. Ott. Die Republikaner sind über­zeugt, daß die Republik in ganz Portugal triumphieren wird. Der Minister des Aeußeren ist in Lissabon einge­troffen und sprach sich für die Aufrechterhaltung des Bünd­nisses mit England aus. Der bisherige Ministerpräsident Teixeira de Souza wurde durch einen Granatsplitter ver­wundet. Eine Anzahl von Offizieren wurden von den Re­publikanern in Haft gehalten, unter Anderen Ayres und Ornellas, Minister unter Franco. Die neue Regierung er­hält immer mehr Anhänger, insbesondere erklärte sich der Kommandant der Besesttgungswerte in Lissabon für sie. Der Kriegsminister besichtigte die militärischen Posten. Aus­ländische Post ist seit drei Tagen nicht eingetroffen. Die erste Arbeit der neuen Regierung war die Herstellung der allgemeinen Ordnung, später sollen die Kammer- w a h l zur Genehmigung der neuen Verfassung und die Provinzial-Wasserwerk geht seiner Vollendung im Rohbau Führer der altrepublikanischen Partei, der jetzige Minister des Auswärtigen, Machado, in Aussicht genommen.

Lissabon, 7. Ott. Die Partei der dissenlierenden Progressisten löste sich aus und ihr Führer Alpoim erklärte sich für die Republik. Die Munizipalgardisten werden, ob­wohl sie sich für die Republik erklärten, entwaffnet. Als die Minister von der tatsächlichen Macht Besitz ergriffen hatten, stellten sich fast alle früheren Beamten wieder ein. Die Po­lizei wurde im Augenblick des Revolutionsausbruches auf­gelöst und die Polizeiwache geplündert. Es geht das Ge­rücht, daß Admiral Reis, einer der Förderer der Revolu­tion, Selbstmord verübt habe.

Lissabon, 7. Okt. Der Herzog von Oporto schiffte sich in Câscaes ein. Weinend sagte er, er verlasse mit tie­fem Schmerze das Volk. Er schob die Schuld an dem Ver­fall der Monarchie auf den verhängnisvollen Einfluß seiner Schwägerin, der Königinmutter, und erklärte, daß es ihm nicht möglich gewesen sei, seinem Neffen liberale Ratschläge zu geben. In E r i c e i r a gingen der König und die Königinmutter an Bord. Der König verabschiedete sich mit Handschlag von der Fischereibevöllerung, doch augenschein­lich froh, mit dem Verlust der Krone davonzukommen. Die