Nr. 171
Dienstaq, ben 24. Juli 190b
15. Jahrgang
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tztzâaktion u.Hauptexpedition: Gießen, Seltersweg 8& Fer»lprecha«schluß Nr. 362.
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(Gießener TagebtaLt)
Unabhängige Tageszeitung
für Oberhessen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.
Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Giesen, des ®rofih. Volneiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberdelsen ■ ■" *■■■■■ 1 ■ »rwawwwacMWM^^ !■■ laMMwrr ■■ I ■— p ii — in i mIH—IH11II a Pis 111 ■
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Der Staatsstreich in Rußland.
Mit der Auflösung der Duma, einer Tat, die dem Staatsstreich, der Revolution von oben, gleichkommt, hat sich der Zar auf den Standpunkt des Machthabers gestellt, der entschlossen ist, den Forderungen des Volkes nicht nachzugeben, sondern jede, gegen die^Regierung gerichtete Bewegung, nach- drücklich und mit allen Mitteln zu unterdrücken. Die Auflösung der Duma bedeutet zunächst den Sieg der Militärpartei und ist ohne Zweifel der Beginn einer Diktatur, die mit Feuer und Schwert ihren Willen zur Geltung bringen wird. Hier das Auflösungsdekret:
Nikolaus der Zweite an sein Volk.
(Das Manifest des Zaren.)
Nachdem die Vertreter des Volkes heimgeschickt worden, hat Zar Nikolaus ein Manifest erlassen, das bestimmt ist, die Notwendigkeit der Auflösung der Duma zu beweisen und die Gemüter der Bevölkerung zu beruhigen. Das Manifest, das von Sonntag datiert ist, hat folgenden Wortlaut:
„Wir haben ourch unseren Willen die Vertreter der Nation zu einem Werke gesetzgeberischen Schaffens berufen. Indem wir fest auf die göttliche Gnade vertrauten und an eine glänzende und große Zukunft unseres Volkes glaubten, erwarteten wir von ihren Arbeiten Gates für das Land. Wir haben auf allen Ge- bieten des nationalen Lebens große Reformen in Vorschlag gebracht, und wir haben es immer unsere Hauptsorge sein lassen, die Unwissenheit des Volkes durch das Licht der Bildung, und die Lasten des Volkes durch eine Erleichterung der Arbeitsbedingungen und der Bedingungen für den Landbesitz zu beseitigen.
Eine grausame Prüfung hat unsere Erwartungen getäuscht Anstatt auf dem Gebiete der Gesetzgebung zu schaffen, entfernten sich die Vertreter des Volkes aus dem Bereich ihrer Zuständigkeit und beschäftigten sich mit Untersuchungen über die Handlungen der auf unsere Anweisung eingesetzten Lokalbehörden und über die Unvollkommenheiten der Grundgesetze, die nur durch unseren kaiserlicher. Willen abgeändert werden könnten. Endlich unternahmen die Vertreter des Volkes wahrhaft u n - gesetzliche Handlungen wie den Aufruf an das Volk seitens der Duma.
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Die Bauern, die durch derartige Ungesetzlichkeiten beunruhigt wurden, und auf eine gesetzliche Besserung ihres Schicksals warteten, gingen in einer Reihe von Bezirken zur offenen Plünderung, zur Zerstörung fremden Eigentums und zum Ungehorsam gegen das Gesetz und mäßigen Behörden über. Aber unsere Untertanen müssen sich erinnern, daß die Besserung des
- nur möglich ist unter der Bedingung voller Ordnung usb Ruhe. Wir werden keine willkürlichen oder ungesetzlichen Handlungen zulassen und mit allen Machtmitteln des Staates werden wir unseren kaiserlichen Willen den Ungehorsamen aufzwingen.
Wir fordern alle gutgesinnten Russen auf, sich zu einigen, um die gesetzliche Macht zu unterstützen und den Frieden unseres teuren Landes wiederherzustellen. Möge die Ruhe im russischen Lande wiederhergestellt werden und möge Gott uns helfen, die wichtigße unserer Aufgaben, die Besserung des Loses der Bauern, zu verwirklichen. Unser Wille in diesem Punkte ist unerschütterlich, und der russische Arbeiter totrb, ohne fremdes Eigentum anzutasten, da, wo die ländlichen Besitzungen zu klein sind, ein gesetzliches und rechtschaffenes Mittel erhalten, um feinen Landbesitz zu erweitern. Die Vertreter der anderen Klassen werden auf unsere Aufforderung alle ihre Bemühungen aufwenden, um diese große Aufgabe, die von der zukünftigen Duma endgiltig im Wege der Gesetzgebung gelöst herben muß, zu verwirklichen. Indem wir die Duma auflösen, bestätigen wir unsere unabänderliche Absicht, diese Institution zu bewahren. In Uebereinstimmung mit dieser Absicht haben wir " durch einen an den vollziehenden Senat gerichteten Ukas die Einberufung einer neuen Reichsduma auf den 5. März 1907 festgesetzt.
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Treue Söhne Rußlands! Euer Kaiser ruft Euch, wie ein Vater seine Kinder, Euch mit ihm zu vereinigen, um unser heiliges Vaterland wieder gesunden zu lassen. Wir glauben, daß Riefen des Gedankens und der Tat erscheinen werden und daß dank ihrer emsigen Arbeiten der Ruhm Rußlands erstrahlen wird.
Nikolaus."
Das Manifest kündigt also unnachsichtliche Strenge für die Revolutionäre an, und verspricht den Arbeitern Erweiterung ihres Landbesitzes. Ob die Arbeiter und Bauern den Worten des Zaren noch Glauben schenken werden — das ist die Frage.
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Stolypin über die Lage.
Mit der
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Duma ist auch der Ministerpräsident gefallen und durch den bisherigen Minister des Innern Stolypin ersetzt worden. Ein Pariser Blatt wandte sich an den neuen Premier telegraphisch mit der Frage, welche Tragweite nach seiner Meinung die Auflösung der Duma haben dürfte. Ministerpräsident Stolypin antwortete:
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Der Zar ist fest entschlossen, das Gesetz über die Volks- Vertretung vom Oktober 1905 aufrcchtzucrhalten. Die Auflösung der Reichsduma habe erfolgen müssen, weil die Reichsduma ihre Ausgabe nicht verstand und durch ungehörige Erörterungen das neue System in seinem Bestände bedrohte.
In den in Peterhof , Oranienbaum und Alexandrija befindlichen Zarenschlössern ist eine überaus riihrige Geschäftigkeit zu beobachten, jedoch ist es schwer mit Bestimmtheit zu sagen, ob der Zar in dem gegebenen Moment in diesem oder in dem anderen Schlosse weilt. Die Stimmung am Zarenhofe ist eine zuversichtliche. Für den Wachdienst ând die neuen verschärften Bestimmungen in Kraft getreten.
eine Verstärkung der Truppen ist jedoch nur in Petersburg erfolgt.
Ein Rumpfparlament in Wiborg?
Die Mehrzahl der Dumamitglieder, unter ihnen auch die Führer _ der gemäßigten Rechten, weilen seit Sonntag auf sinländischem Boden. Sie sind in Wiborg zusammengetreten, um über die Lage zu beraten. Ein von gestern datiertes Telegramm aus Wiborg meldet:
An der Beratung, die Sonntag abend begann, nahmen 185 Abgeordnete teil. Den Vorsitz führt der bisherige Dumapräsident Muromzew. Auch einige Reichsratsmitglieder sind eingetroffen, jedoch wurden sie nicht zu- gelassen, da die Sitzung nicht öffentlich war. Der rechte parlamentarische Flügel, sowie die rechtsstehenden Polen haben keine Vertreter entsandt.
Auch Vertreter der Preffe sind nicht zugelaffen worden, trotzdem sickerte manches über die Maßnahmen der Duma- mitglieder durch. Eine zuverlässige Information besagt:
Zahlreiche Reichsdumamitglieder schickten noch vor ihrer Abreise aus Petersburg Vertrauensmänner nach der Provinz ab, um dort die Situation klarzulegen und die Landbevölkerung aufznfordern, diesbezügliche Kundgebungen der ausgelösten Reichsduma ruhig abzu warten- ,
Wie diese Kundgebungen geartet sein werden, ist noch bekannt. Andrerseits wird auch die Regierung nicht müßig zuschauen. Zunächst hat sie das finländische Gouvernement aufgefordert, die Konstituierung eines Rumpfparlaments in Wiborg oder einer anderen Stadt Finlands zu verhindern und die dort weilenden Abgeordneten zu über- wachen. Außerdem ist in Petersburg zwischen dem Ministerium oes innern und dem Kriegsministerium eine dahingehende Vereinbarung getroffen worden, daß Reservemannschaften für den ^andpolizeidienst gegen hohe Entschädigung und besondere Privilegien herangezogen werden können.
Die Stimmung in Rußland.
Die im Dienst der russischen Regierung stehende Petersburger Telegr.-Agentur verbreitet ein Stimmungsbild aus Zarenreich, das rosig gefärbt ist und darum mit großer Vorsicht ausgenommen werden muß. Das von gestern datierte Telegramm lautet:
Die Auflösung der Duma hat nicht den von der Presse vor' ausgesagten Eindruck hervorgerufen. Petersburg, Moskau und die Provinz nahmen den Auflösungsukas im allgemeinen ruhig auf.
Privatmeldungen aus den russischen Zentren behaupten das Gegenteil. Sie sagen sogar voraus, daß der erste 8èück- schlag bald auf dem Lande einsetzen werde, wo die Niederbrennung sämtlicher Gutshöfe befürchtet wird.
Die Petersburger Preffe, soweit sie gestern erschienen ist, nimmt mehr oder minder offen gegen die Auslösung Stellung. Sie mahnt alle zur Ruhe und Festigkeit, sowie zur Beobachtung der Parteidisziplin. Selbst die konservative „Nowoje Wremja" kann nicht umhin, her aufgelösten Duma ein Wort der Anerkennung nachzuruf«:n; sie spricht den Wunsch aus, daß die neue Duma der ai^gelöften an Ehrenhaftigkeit und guter Gesinnung nicht nachstehen möge. Das Blatt warnt die leitenden Persönlichkeiten vor dem Wahn, daß es ihnen leicht werden würde, das Vertrauen des Volkes zu erwerben. Bezeichnend ist die Haltung der offiziösen R o ß i j a ". Sie beginnt ihre Auslassung mit einer Abschüttelung des gefallenen Ministerpräsidenten Goremykin: „Alle sind einig, daß das alte Regime insolvent ist", nun kommt jedoch ein „Aber"; sie fährt fort: „Aber ebenso begreifen alle, daß es nur allmählich durch ein neues ersetzt werden kann. Das Alte muß fallen, doch muß an seiner Stelle eine feste Mauer errichtet werden."
Keine Einmischung Deutschlands!
-Ein Teil der ausländischen Presse sucht noch immer big Gerüchte von einer beabsichtigten Jnterventionspolitik benachbarter Länder gegenüber den Ereignissen im russischen Reich zu stützen. Hierzu bemerkt die fast offizielle „Nordd. Allg. 8tg.": .
„Wir setzen diesem haltlosen Gerede nochmals die Feststellung entgegen, daß alle Angaben über eine Einmischung Deutschlands sei es auf G^nd von Veradredungen mit fremden Höfen oder Regierungen, sei es ohne solche Abreden, ausnahmslos tendenziöse Erfindungen sind."
Und an die Adresse derer, die in gehässiger Weise gegen Rußland polemifirreu, sind nachstehende Sätze gerichtet:
„Es wäre erfreulich, wenn bei uns alle politischen Kreise die Entwicklung her russischen Angelegenheiten mit derselben loyalen Zurückhaltung und Vermeidung einseitiger Parteinahme begleiten möchten, die fich unsere Politik zur Pflicht gemacht hat. Wir können angesichts ser Vorgänge in Rußland nicht besonnen genug bleiben, so lebhaft wir auch wünschen, daß es der russischen Regierung und dem russischen 9?oße gelingen möge, einen Ausweg aus den inneren Schwierigkeit»:! zu finden.
Das ist für jeden ruhig denkenden Politiker deutlich!
Was das Ausland sagt.
Auch die gesamte nichtrussische Presse beschäftigt sich naturgemäß säum mit etwas anderem als mit der Lage in Rußland. Fast ohne Atisnahme wird die Auflösung der Duma als ein großer politischer Fehler bezeichnet, der sich rächen werde, weil er sich rächen müsse. Der Zar wird als
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(Gießener Zeitung)
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schlecht Deralea?, und die Lage als äußerst bedrohlich hingestellt. Man berürchlet allgemein eine innere Revolution, so blutig, wie sie in her Geschichte der Völker noch nicht verzeichnet ist. Sie Börfeu all^c Länder reagierten auf die Nachricht von der Auflösung der Duma mit einem erneuten Kurssturz in küsst scheu Werten. Die russische Negierung versucht Ausland Ji; beschlmchtigen. Sie benutzt dazu großes rheinisches Blatt, dessen Petersburger Vertreter Ziehungen zu hohen und höchsten russischen Kreisen Durch dieser. Vertreter tut die Petersburger Regierung Ausland kund und zu wissen,
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mit ber Duma-Auflösung sei in Peterhof die Absicht knüpft, die Volksvertretung mit ihren Pflichten und Rechten UN Gerste der konstitutionellen Monarchie zu erhalten und in dvllew Maße die bürgerlichen Fe?.Heilen zu verwirklichen, d'e durch die kaisei!ich? Kundgebung vom 30. Oktober 1905 versprochen worden sind.
S^ie seltsam, so flihrt der Gewährsmann des Blattes fort, es auch sein mag, so wird doch indessen desKuo-uelts beh Dtet, daß die Erreichung dieses Zieles mit allen zu Gebote stehenden Mitteln angestrebt werben wird, selbst mit her Militär-Diktatur, welche zur Anwendung gelangen sollte, falls der Beschluß des Kongresses der Arbeiter-Vertreter in Moskau, den politischen Streik zu beginnen, zur Aus- süb-.mg gelangt. Eine hervorragende Rolle bei diesen wichtigen Entschließungen der Regierung spielt der Großfürst Nikolaus Nikolajewitsch, der die Kundgebung vom 30. Oktober 1905 durchsetzte und der jetzt den Erlaß zur Auflösung der Duma anregte. Als nächste Aufgabe stellt sich die Regierung die Durchführung des allgemeinen Wahliechls, auf deyen Grundlage auch bereits die Neuwahlen füi e Duma ausgeschrieben werden sollen. Der Neichsrat fährt fort tätig zu sein. Jedoch wird befürchtet, daß die von den Akademien und den Universitäten gewählten Reichsrats-Mitglieder (elf „Kadetten") ihre Mandate niederlegen und daß dadurch einige Verwicklungen entstehen könnten.
Vor dem Staats reich.
Der Unterzeichnung des Dekrets, das die Auflösung der Duma verfügt, durch den Zaren, ist in Peter Hof eine sehr stürmische Sitzung vorausgegangen. In der Konferenz, der die Minister und andere hochgehende Personen anwohnten, sprach sich der Zar, wie durch Indiskretion bekannt wird, außerordentlich scharf über die Be, 'üsse der Duma aus. Er ließ erkennen, daß er das von d . Duma vorgeschlagene Manifest als offene Empörung betrachte und sich auch mit der milderen Fassung, in der das Manifest erschienen ist, nicht einverstanden erklären könne. Den Ministern wurde es bei der erregten Stimmung, in der sich der Zar befand, verhältnismäßig leicht, ihn davon zu überzeugen, daß der Beschluß der Duma in der Agrarfrage eine schreiende Ver- f ffsungsverletzung sei, und daß diesem noch weitere revolutionäre Betätigungen der Sozialdemokraten und der Arbeitsgruppe folgen würden. Die einzige Maßnahme dagegen sei die Auflösung der Duma. Unter diesen Umständen entschloß sich denn der Zar zur Unterzeichnung des Dekrets, worauf die Minister Goremykin und Stischinsfl ihre Entlassung gaben. Der bisherige Minister des Innern Stolypin erklärte sich bereit, die Neubildung des Ministeriums zu übernehmen.
Die denkwürdige Sitzung, die vielleicht über Rußlands Zukunft entschieden hat, fand in demselben Kabinett in Peterhof statt, in dem seiner Zeit das Verfaffnngsmanifest unterzeichnet wurde. Der Zar war sichtlich erregt, als er die Dumaauflösung vollzog. Ein Federzug entscheidet die Geschicke eines Weltreiches und niemand hat in letzter Stunde wohl dem Zaren die Gefahr vorgestellt, in die er sein Reich mit diesem Federznge gestürzt hat.
Wir verzeichnen noch folgende Meldungen:
Petersburg, 23. Juli. Der Oberprokurator des Heiligen Synods Fürst Schirinsky Schachmatow ist auf sein Ersuchen unter Belassung in der Würde als Senator seines Postens enthoben worden. (Nun kommt wohl Pobjedonoszew wieder?)
— Der Stadthauptmann hat die Veranstaltung von Versammlungen und Umzügen verboten und die Hausbesitzer und Portiers zur Unterstützung der Polizei verpflichtet.
— Die Mitglieder des Reichsrats sind benachrichtigt worden, daß die auf Mittwoch anberaumte Sitzung nicht stattfinden wird. Ueber die weitere Tätigkeit des Reichsrats ist nichts beschlossen. (Vermutlich soll nun auch der Reichsrat abgesägt werden.)
— Der Ministerpräsident beschäftigt sich mit einer Reorganisation des Ministerrats, dessen Mitglieder durch andere ersetzt und vermehrt werden sollen.
W i b o r g, 23. Juli. Es verlautet, daß der Staat von Helsingfors beschlossen habe, der aufgelösten Duma das Stadthaus zur Verfügung zu stellen und einen Aufruf an die finische Nation zu erlassen.
London, 23. Juli. Auf der heute eröffneten inter- parlamentarischen Konferenz wurden die Abgesandten der Duma mit Beifallsrufen begrüßt. Sie erklärten jedoch, daß ihr Mandat rrledigt sei und daß sie nach Petersburg zurückkehrte«.
Mas will die Großfürsteilpartei?
(Indiskretion eines Eingeweihten.)
Zar Nikolaus ist nicht der Täter seiner Taten. Die Revolution der Straße entrang ihm den Erlaß der Ver- fanima: die Geaen^evolution der Großfürsten nötigte ün»