Nr. 166

Mittwoch, Pen 18. Juli 190b

15. Jahrgang

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tztrtattion u-Hauptexpedition: Gießen, Seltersweg 83, Frr«sprecha«schl»ß Nr. 362.

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(Gießener Tagevtatt)

Unabhängige Tageszeitung

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für Oberhessen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Giessen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Poli,Samtes Gießen und anderer Behörden von Oberdelsen

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„Vernunft wird Unlinn ..."

Ueber die Sonderbarkeiten des Zolldeklarationswesens schreibt ein sich augenblicklich im Auslande aufhallender Mitarbeiter der „Deutschen Reform-Korrespondenz":

Wer nicht beruflich mit Zolldeklarationen zu tun hat, für den ist das Deklarationswesen ein Buch mit sieben Siegeln. Hat der Private irgend eine Sendung ins Aus­land zu machen, so ist das erste, was er empfindet: Furcht und Schrecken. Hat er diese einigermaßen überwunden, so geht er zur Post und holt sich Rat. Den hekommt er auch. Man unterweist ihn genau, wie er die drei Zolldeklarationen auszufertigen hat, und wenn er es falsch macht, so hilft die Post gefällig nach. In der Zolldeklaration muß der Inhalt der Sendung genau verzeichnet sein, nach manchen Ländern auch der richtige Wert. Wer diese Mühe einmal gehabt hat, der vergißt sie nicht wieder, d. h. die Vorschriften behält er nicht im Gedächtnis, sondern die Mühen. Auch bleibt er sich im Stillen bewußt, daß die Angaben, die er dem Postbeamten gemacht hat, obgleich nach bestem Wissen abgegeben, doch wohl der Wahrheit nicht in allen Punkten entsprochen haben mögen. Wer freilich durch sein Gewerbe darauf angewiesen ist, tagaus, tagein Waren nach dem Ausland zu verschicken, für den können die eben erwähnten Schwierigkeiten kaum bestehen; denn schließlich sind auch verwickelte Zolldeklarations- Vorschriften keine eleusinischen Mysterien, in die verständnis­voll einzudringen nur bevorzugten Geistern beschieden war. Die Sache muß aber einen ganz eigenen Haken haben. Es gilt nämlich als feststehend, daß ein nicht unerheblicher Teil aller Zolldeklarationen fehlerhaft ist. Unnötig zu sagen, daß die Fehlerhaftigkeit nicht in einer Ueberiaxierung zum Aus­druck kommt, die die Entrichtung eines höheren als dem Gesetz entsprechenden Zolles zur Folge haben würde. Woran das liegt, können wir nicht sagen, und Vermutungen, die be­friedigend sein könnten, möchten wir nicht aufstellen. Es muß an der Tatsache genug fein. Das Gesetz sieht sie auch vor und trifft Bestimmungen gegen die fehlerhafte Dekla- ration. Das Zollvereinsgesetz von 1869 macht für falsche Deklarationen sogar den Frachtführer mit verantwortlich, die der Eisenbahn und ihren Bevollmächtigten. Da bei uns die Bahnen mittlerweile Staatsbahnen geworden sind und ihre Bevollmächtigte Staatsbeamte, so ergibt sich ein ganz eigen­artiges Verhältnis, das manchmal lebhaft an den Goetheschen Spruch erinnert: „Vernunft wird Unsinn — Wohltat: Plage/'

Ein Güterexpedient, der als Zolldeklarant der Staats­bahn mit der Ausfertigung der Zollanmeldungen für eingehende Bahnsendungen beauftragt ist, hatte sich vor dem Schöffen­gericht wegen „falscher Deklaration" zu rechtfertigen. Seine Verfehlung bestand darin, daß er 14 Ballen Wollabfälle zur Verzollung angemeldet hatte, während sich bei der Revision herausstellte, daß der Inhalt aus gekämmter Wolle bestand. Dem Beamten war dafür ein Strafmandat über 5 Marl zuteil geworden. Der Beamte verstand das Strafmandat nicht. Es war nämlich darin gesagt, daß ihn ein Verschulden nicht treffe und daß er die Deklaration nach den ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen gewissenhaft vorgenommen habe. Man kann dem Beamten nicht verargen, wenn er auf die Vermutung kam, ihm sei eine Belohnung und Be­lobigung zugedacht gewesen, und nur der Irrtum eines Copisten habe die Anerkennung der Vorgesetzten mit einer Strafverfügung verquickt. Er verlangte richterliches Gehör und lud einen Zolloberrevisor als Sachverständigen. Dieser sagte aus, daß der Angeklagte garnicht anders habe handeln können, als er getan, daß die falsche Deklaration bei dem ausländischen Absender liege. Das Schöffengericht kam seltsamerweise zu der Ansicht, daß ein Beamter sich unter Umständen durch Erfüllung seiner Pflicht, sogar durch zu ge­wissenhafte Erfüllung seiner Pflicht strafbar mache. In Be- rüchlchligung der obenwaltenden Verhältnisse erkannte es auf , eine Geldstrafe von nur 3 Mark. Der Beamte war des­wegen nicht besser daran als zuvor. Denn als Verurteilter muß er die Gerichtskosten tragen, und diese sind mit der j Strafermäßigung noch lange nicht gedeckt.

Mit allem aufrichtigen Respekt vor den beteiligten Per­sonen allen, getrauen wir uns zu sagen, daß dieses Urteil, selbst wenn es ein formal richtiges und selbst norwendiges Urteil ist, uns nicht gefällt, das ein freisprechendes Urteil, auch wenn es formalistisch anfechtbar erscheinen konnte, uns sympathischer gewesen wäre. Einen Beamten dafür be- strafen, daß er gewissenhaft seine Pflicht getan hat, ist Unsinn. Wenn ein Gesetz das verlangt, so ist das Gesetz unsinnig, und wir beneiden den nicht, der es anzuwenden hat. Wir loben ihn auch nicht darum. Ein unsinniges Gesetz muß nicht gerade vis zum letzten Tage auf den Buch­staben befolgt sein.

3m übrigen glauben wir garnicht, daß das Gesetz in Weser Anwendung überhaupt Geltung hat. Der Bahnbeamte würde ganz unzweifelhaft das Recht haben, um sich nicht strafbar zu machen, in diesem Falle seine Pflichterfüllung zu verweigern. — Das wäre wiederum ein unsinniger unC unerträglicher Zustand.

Ganz selbstveruändlich ist es, daß dem bestraften Beamten von Staatswegen Strafe und Kosten ersetzt werden, denn der Staat kann nicht dulden, daß ein Beamter, den er lobt, Abgen der Handlung gebüßt wird, für die er gelobt wurde« -ßann hat also der Staat das von. ihm ausgestellte Straf-

Mandat selbst zu bezahlen. — Biel Unsinnigeres kann man sich kaum ausdenken.

Das Zollvereinsgesetz von 1869 bedarf in der Bestimmung, von der hier gesprochen worden, eilige Aenderung. Bis die Aenderung aber vorgenommen ist, mag die veraltete Be­stimmung schlafen.

politische Rundschau.

Deutsch cd Reich*

• Vor einigen Tagen bereits sind die Freifahrlkarten für die Reichstagsabgeordneten dem Bureau des Reichs- tags behufs Uebermittlung an die Reichstagsabgeordneten zugegangen. Die Versendung der Karten steht unmittelbar bevor. Die Abgeordneten werden daher etwa zwei Wochen vor dem 1. August, von wann ab die Karten Gültigkeit er­langen, im Besitze der Karten sein.

* Bei den Verhandlungen innerhalb der Kommissionen des Badischen Landtages über die Betriebsmittelgemein­schaft gewann die Ansicht allgemeinen Glauben, daß die Aussichten für das Zustai^dekommen des Planes immer mehr geschwunden sind. Diese Ueberzeugung äußerte sich in leb­haftem Bedauern, ebenso beklagte man, daß die Bestrebungen auf eine Vereinheitlichung und ^Vereinfachung der Personen­tarife auf so erhebliche Schwierigkeiten gestoßen sind. Mit der Einführung der vierten Klasse konnte man sich in Baden nicht befreunden. Völlig einig war man in der Erwartung, daß die zwischen den deutschen Eisenbahnverwaltungen bisher getroffenen Vereinbarungen nicht der Abschluß, sondern nur eine Einleitung für die Herbeiführung einer das ganze deutsche Verkehrsgebiet gleichmäßig umfassenden, einheitlichen Gestaltung des Eisenbahnverkehrs sein werden.

• In Danzig fand der 27. Deutsche Buchbinbertag statt, der von 35 Städten befckickt war. Der Verbandstag sprach sich gegen die ministerielle Verfügung ans, nach welcher die Siandesamtsregister und -formulare auch fernerhin in Straf­anstalten gedruckt werden sollen. Fischer-Berlin berichtete über die günstige Entwicklung der Sterbekasse mit 16 000 M. Bestand. Wegen der Gesängnisarbeit wurde ferner eine er­neute Petition an die Staatsregierung beschlossen, wonach die Gefangenen höchstens mit Handarbeiten beschäftigt werden, aber keine maschinellen Betriebe angeführt werden sollen. Der nächste Verbandslag wird im Jahre 1907 in Hannover stattfinden, für das Jahr 1908 ist Wiesbaden in Aussicht ge- nommen. Der bisherige Gesamtvorstand wurde wieder gewählt.

Cngland.

, * Den Mitgliedern des Parlaments wurde durch die britische Regierung ein Weißbuch über den Siunikonflikt übermittelt. Der Konflikt selbst ist seit einiger Zeit durch die Annahme der englischen Forderungen seitens der Türkei bei* gelegt. Das Weißbuch verlangt eine stetige Vermehrung der britischen Truppen in Aegypten. Ferner wird festgestellt, daß der deutsche Botfchafter in Konstantinopel die Pforte seinerzeit habe wissen lassen, sie sei mit der Besetzung von Tabah im Unrecht.

Russland»

•• Zu allen sonstigen Kalamitäten tritt nun noch die Aussicht auf eine Mißernte. In den südlichen Landes­teilen haben sich infolge des unaufhörlichen Regens die Ernte-Aussichten wesentlich verschlimmert.

~ •• Handel und Verkehr sieht sich durch einen größeren Streik im Hafen von Odessa bedroht. Nachdem schon die dortigen Hafenarbeiter die Arbeit niedergelegt hatten, sind nun auch die Kohlenauslader in den Ausstand getreten, um ihre Solidarität mit den übrigen Arbeitern zu betätigen. Mehrere Dampfer, die mit Kohlen im Hafen liegen, konnten infolgedessen nicht ausgeladen werden.

•• Die Meldungen über Meutereien in Heer und Flotte nehmen kein Ende. Im Hafen von Odessa sind wieder die Mannschaften mehrerer Schiffe der SchwarzenMeer-Flottein hellem Aufruhr. Die Offiziere sind machtlos. Die Mannschaften liegen müßig auf Deck, revolutionäre Lieder singend, und halten auf den Schiffen revolutionäre Versammlungen ab. Der Zar ist bemüht, durch Bestrafung ganzer Truppenteile der meute­rischen Bewegung Einhalt zu tun. So hat er neuerdings das 7. R scrve-Kavallerie-Regiment seiner Standarte für ver­lustig erklärt.

Balhanstaaten»

•• Wieder einmal sind Streitigkeiten an der türkisch- niontencqrtnnd)en Grenze im Gange. Bei Wermosch und Bolotin sind montenegrinische Banden in das türkische Gebiet eingedrungen und haben sich der dort belegenen Weiden be* mächtigt. Türkische Truppen wurden abgesandt, und es kam zu heftigem Kampfe.

** Die neuerdings wieder häufiger vorlommenden Mord- und Schreckenstaten in Mazedonien beginnen das Augen- merk der Diplomaten aus sich zu lenken. Wegen der Er­mordung von sechs Kutzowalachen in der Kirche von Koraferia durch eine griechische Bande sind seitens Rumäniens bei der Pforte Vorstellungen erhoben worden, und diese hat die Ver- solgung der Uebeltäter zugesagt.

Amerika.

• In dem Streit der mittelamerikanischen Republiken bat.sich Honduras bereit erklärt, abzurüsten und sich einem

Schiedsspruch zu unterwerfen. Die Friedensumerhandlungen zwischen Guatemala und Salvador werden vom Präsidenten Roosevelt eingeleitet. Die Verhandlungen dürsten an Bord des Kreuzers „Marblehead" in der Nähe der Gewässer von Guatemala stmtfinden. Mexiko wird ebenfalls vertreten sein, und zwar durch seinen Gesandten in Zentral-Amerika.

Asien.

*• Dem deutschen Beispiel in Bezug auf die Zurück­ziehung von Truppen aus China folgt nun auch Rußland. Rußland erklärte, daß es seine gesamte Schutzwache bis aus 25 Kosaken aus Peking zurückziehen werde.

Dos und Gesellschaft.

*** Ueber das Zusammentreffen des Kaisers mit dem Könige Eduard von England ver­lautet fetzt, daß die Entrevue im August stallfinden dürfte. Endaültige Vereinbarungen, insbesondre über den Ort und die Einzelheiten sind noch nicht getroffen.

**e Mit knapper Not ist König Alfons von Spanien mit seiner Gemahlin einem Nn^lucksfall ent­gangen. Während einer Wagenfahrt des Königs und der Königin scheute plötzlich das Pferd, bäumte sich und drängle den Wagen die Böschung hinab. König Alfons Iprang aus dem Wagen und brachte das Pferd zum Stehen.

*** In Lebensgefahr schwebte die Königin Maud von Norwegen bei einer Spazierfahrt. Im Norangstale scheute an einer gefährlichen Stelle das Pferd ihres Wagens und Ichob das leichte Gefährt teilweise über den W grand hinweg, sodaß es über einem sähen Absturz des Lvsbol- gletschers schwebte und nur noch durch einige Steinb'öcke ge­halten wurde. Der König eilte seiner Gemahlin zu Hilfe und befreite sie aus ihrer schrecklichen Vage.

*** Der Bischof von Fulda ist gestorben. Bischof Adalbert Endert war am 22. Dezember 1850 geboren. Am 28. Oktober 1898 erfolgte seine Wahl zum Bischof von Fulda.

Reer und flotte,

Unglücksfall bei der Artillerie. In Posen hantierten Leute von der 7. Kompagnie des 5. Fußartillerie-Regiments außer Dienst mit einer Geschütz-Platzpatrone. Diese explo­dierte, und dabei wurde ein Unteroffizier getötet, ein Sergeant und ein Kanonier verletzt.

Die Kreuzfahrt der englischen Flotte in der Ostsee gänzlich aufgegeben. Die britische Regierung hat sich wegen der Schwierigkeiten, in russischen Häfen anzulaufen, entschlossen, die geplante Ostseefahrt ganz aufzugeben. Wie sie im Unterhause mitteilen ließ, entständen durch die Um­arbeitung des Planes solche Hindernisse, daß die Kreuzfahrt in der Ostsee ganz unterbleiben soll. Es werden also auch keine deutschen Hasen besucht.

Soziales Leben.

X Beendeter Ausstand in Hamburg. In einer Ver­sammlung, die bis nach Mitternacht dauerte, und die einen erregten Verlauf nahm, wurde der Ausstand der Bauhilfs­arbeiter für beendet erklärt. Auf einigen Bauten, deren Unternehmer die Forderungen der Ausständigen nicht bewilligt haben, bleibt die von diesen verhängte Sperre bestehen.

X 160 000 Mark zu wohltätigen Zwecken. Der in Prag verstorbene Großkaufmann Kob vermachte feiner Vater­stadt Koburg 160 000 M. zu wohltätigen Zwecken.

X Waiseuschiffe. Dtit Hilse der Gemeinde und Handels­kammer von Ostende, sowie anderer Korporationen hat der belgische Thronfolger ein Unternehmen ins Leben gerufen, das dem vielfachen Elend der belgischen Seefischer steuern und dem stetig zurückgehenden Fischfang zu neuem Aufschwungs verhelfen soll. Es handelt sich um die Begründung von „Waisenschiffen". Auf diesen sollen die Kinder der auf See verunglückten Fischer ausgenommen und zu Matrosen aus­gebildet werden. Da man an Bord des Waisenschiffes eine Fachschule für Fischfang einrichten will, hofft man auch die Fischerei in die Höhe zu bringen. Seit 25 Jahren hatte sich die Handelskammer von Ostende vergeblich bemüht, die Ver­hältnisse zu bessern.

Hub den Parlamenten.

Badischer Landtag. Die erste Kammer nahm miß iilen gegen vier Stimmen einen Antrag der Budgetkommission in nach welchem die von der Regierung vorgeschlagene Sans« Reform für Personentarife der Eisenbahn gebilligt wird.

Ablehnung der bayerischen Staatslotterie durch die Abgeordnetenkammer. Der Antrag der Bauernbündler, »ine Staatslotterie zu schassen, rief heftige Debatten hervor. Die Staatsregierung verhielt sich Völlig ablehnend. Von Zentrumsseite wurde der Verkehrsminister heftig angegriffen üegen der norddeutschen Invasion in Bayern durch Ueber« endung von Lotterielosen usw. Der Minister erklärte, diese Sendungen wegen des Reichspostvertrages nicht vom Verkehr lusschließen zu können; doch werde das Gesamrmincherlum in dieser Angelegenheit Stellung nehmen. Der Antrag selbst vurde mit 69 gegen 40 Stimmen abgelehnt.