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Erstes Blatt

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(0ie|ptter t^Kutt)

Samstag, den 15. Dezember 1906

ßMM—«. N*tWeHttoe: Gieße», «eiter e»tg 88.

GeatiSbeHage«: C8er|effif*e gawilieigeiteeg (tigH* und die Gieße,er Eetfe»ßlase» (wSchemIltch).

HluaSHLn-ige -«zesztttung

(Gießener Zeit««-)

15. Jahrgang

für LOsrheHM Md tot Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalarrzeiger für Gießen und Umgebung. GachM alt omtMpa Bai—Pna<iiia;in der Ärehh. Bürgermeistern Gießen, des K»oßh. Pilizeiamteè Gießen und anderer Behörden von vderhefsrn.

Das Gnde des XI. Reichstags

(8on unserm Parlamentarismen Mitarbeiter.)

St Berlin, 14. Dezember.

Der Reichstag ist zu seinen Vorgängern versammelt. Seine èige Sitzung war seine letzte. So überraschend die Auf­lösung kam, so bewegt waren die Auftritte, die ihr voran- gingen. Sitzungen freilich, die mit der Auflösung der parla- nentarischen Körperschaft enden, von der die Sitzungen ab- gehalten werden, find immer bewegt. — In Deutschland sind außerdem sehr selten. Seitdem im Jahre 1893 der Reichs- ttg wegen Ablehnung der großen Militärvorlage aufgelöst ttmrde, war eine Reichstags-Auflösung nicht vorgekommen.

Ein Uhr ist es.

Die Tribünen find bereits dicht besetzt, aber unten im E^ale ist es noch leer. Nur langsam füllen sich auch hier die llieihen. Die Abgeordneten stehen in Gruppen bei einander und plaudern angeregt. Was wird werden? Die Budget- i Kommission hat soeben die Kosten für den Bau der Bahn von Lkubub nach Keetmanshoop bewilligt. Am nächsten Tage ! wollen die Mitglieder der Kommission noch einmal zusammen- kirmmen, um den Wortlaut der Beschlüsse festzustellen. Am nichüen Tage! Die Ahnungslosen wissen nicht, daß sie am nLchsten Tage nicht mehr Reichstagsabgeordnete sein werden. Man glaubt eben nicht, daß es zur Auflösung kommen werde; er tweder weil man den Verbündeten Regierungen diese Maß­regel nicht zutraut, oder weil man bestimmt auf die Annahme des freisinnigen Vermittelungs-Antrages rechnet . . .

Ein Uhr zwanzig Minuten.

Der Präsident Graf Ballesttem hat soeben seinen Sitz , eingenommen. Die Bundesratsbänke zur Linken des . Präsidialsitzes sind bereits zahlreich besetzt, aber die zur ' Mächten, auf denen die Vertreter Preußens Platz zu nehmen 3 pflegen, sind noch verödet. Da erscheint — ein seltener Fall l ! ~ zuerst der Reichskanzler und nach ihm kommen die Minister, Staatssekretäre, E^ellenzen, Geheimräte und I rmiete. Fürst Bülow ist sehr ernst. Er geht sofort zum ^häfibenten des Reichstags, drückt ihm, sich verbindlich ver. ; neigend, die Hand und macht ihm eine Mitteilung. Kein Zweifel: der Kanzler hat sich zum Worte gemeldet. Nachdem ; er noch mit einem der Schriftführer einen Händedruck aus- getauscht hat, läßt sich Fürst Bülow sinnend auf seinem , PLatze, dem ersten in der ersten Reihe, nieder. Während der i Berichterstatter, Dr. Spahn, seinen Vorttag hält, spricht der Reichskanzler lebhaft mit dem neben ihm fitzenden Grafen Pisadowski. Dann verhandelt er mit dem Kriegsminister und mit einigen Herren seines Gefolges. Bedeutungsvolles ist im Anzuge. Die ohnehin schon große Spannung wächst ^ noch .... Der Kanzler spricht.

Düster, langsam, jedes Wort betonend. Wiederholt fallen j die Ausdrücke: „unerläßlich", „unannehmbar". Sie klären - die Sachlage. Die Verbündeten Regierungen beharren auf ih^n Forderungen. Der Schluß der Kanzlerrede, der Hinweis I °^f die Kapitulation, die er nicht unterschreiben könne, ruft allgemeine und reichhaltige Bewegung hervor.

Die drohende Auflösung rü et t näber . . . .

Die Redner aus dem Hause treten auf. Man unterhält sich bei der neuen Auflage des Zweikampfes Roeren-Dernburg "wd man langweilt sich bei Ledebour. Man lacht, man spendet Beifall, die Abgeordneten scharen sich um die Redner­tribüne, die Unruhe wird immer größer, mancher Redner 'ann sich kaum verständlich macherr. Durch die Ordnungsrufe, > ' zwei Abgeordnete sich zuziehen, wird die herrschend^ Er,

regung gesteigert. Der Führer des Zentrums, Dr. Spahn, sonst ein leiser, undeutlicher Redner, verschafft sich noch ein­mal auf längere Zeit aufmerksames Gehör. Er spricht jetzt außergewöhnlich laut und deutlich. Er ist sich der Ver­antwortung der Stunde bewußt. Er rechtfertigt, durch Zu­rufe aus der Mitte fortwährend ermuntert und angefeuert, die Haltung seiner Partei. Noch einige Redner folgen. Der Nationalliberale Dr. Semler zieht voller Leidenschaft gegen das Zentrum los und verwertet dabei die Beobachtungen, die er selbst auf seiner Reise in Südwestafrika gemacht hat.

Die Entscheidung naht . . .

Noch einmal erbebt sich der Reichskanzler. Noch düsterer und jedes Wort noch schwerer betonend als vorher, spricht er von der Krisis, die man haben könne, wenn man wolle. Dann nennt er es eine dreiste Unwahrheit, wenn man be­haupte, daß er nur die Weisungen des Kaisers ausführe. Zum Schluß ruft er das deutsche Volk an. Ah, das ist deutlich: Der Appell an das Volk, das heißt Neuwahlen! Die Auf­lösung ist ganz nahe gerückt. Tosender Beifall begleitet des Kanzlers Worte. Als er zu Ende ist, hebt die lärmende Unruhe wieder an. Man drängt zur Abstimmung. Der Reden sind genug gewechselt, man will nun endlich Zahlen hören; man will wissen, wieviel „Ja", wieviel „Nein". Der Reichskanzler ist der letzte Redner. Es folgen nur noch einige persönliche Bemerkungen. Die Diskussion ist geschloffen. „Wir kommen zur Abstimmung", erklärt der Präsident. Endlich 1 Die Diener durchschreiten mit den weiß-roten Urnen den Saal; die Schriftführer sammeln die Stimmzettel ein; bald wird man wissen, ob die dunkelgrüne Mappe, die der Reichskanzler vor sich liegen hat, zu öffnen ist. Wird der freisinnige Vermittelungs-Antrag angenommen werden? Kurz vorher noch glaubte man's. Das Zentrum wird die Annahme dieses Antrages herbeiführen helfen. Es wird eine Anzahl seiner Mitglieder abkommandieren. So meinte man, so wähnte man. Aber, siehe da: kein einziger vom Zentrum verläßt den Saal. Alle bleiben sitzen, alle beteiligen sich an der Abstimmung. Was wird die Folge sein? .... Die Glocke des Präsidenten übertönt das Summen und Lärmen im Saale. Die erste namentliche Abstimmung ist beendet. Das neue, infolge der Obstruktion beim Zolltarif eingeführte Verfahren, hat die Dauer solcher Abstimmungen erheblich ver­kürzt. 347 Abgeordnete haben gestimmt. Es fehlen also — der Reichstag hat ja 397 Mitglieder — nicht weniger als 50. Trotz der Bedeutung des Tages und trotz der Einführung der Diäten! Der Vermittelungsantrag der Freisinnigen ist mit der knappen Mehrheit von fünf Stimmen abgelehnt. Die Toten reiten schnell. Auf die Annahme der Regierungs­vorlage ist nunmehr gar nicht zu rechnen. Die zweite nament-! liche Absttmmung geht vor sich. Die Regierungsvorlage ist mit zehn Stimmen Mehrheit abgelehnt. Die Erwartung! ist aufs höchste gestiegen. Wird noch über den Zentrums»! Antrag abgestimmt werden? |

DreGnriHeiouns.^ .

Alles blickt auf den Reichskanzler. Sin allgemeines „AH" ertönt. Fürst Bülow schließt die vor ihm liegende Mappe auf und erhebt sich: Ich habe dem Hause eine Kaiserliche Verordnung zu verkünden, schallt es von seinen Lippen. Ein Beifallssturm durchbraust den Saal. Auf den Tribünen klatscht man eifrig in die Hände. Das Volk jubelt, da seine Vertreter nach Hause geschickt werden . . . Der Präsident ver­bietet das Beifallklatschen. Alle, Abgeordnete und Tribünen­besucher stehen auf. Nur die Sozialdemokraten bleiben sitzen. Stille wird's. Der Reichskanzler verliest die Auflösungsordre und erklärt die Sitzungen des Reichstages für geschlossen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten eilen binaus. Alle übriaen

stimmen lebhaft in das vom Präsidenten ausgebrachte Kaiser­hoch dreimal ein . . . Ganz stille ist es geworden. Mau drängt den Ausgängen zu. Der Reichstagspalast ist verödet. Bald aber wird neues Leben in ihm herrschen. Die Reichs­tage folgen sich. Werden sie sich auch gleichen?

Der „alte" und der „neue" Reichstag.

Die Hauptwahlen für den aufgelösten Reichstag haben nach Verabschiedung des vorausgegangenen Reichstages vom 3. April 1903, am 16. Juni desselben Jahres stattgefunden. Drei Jahre, fünf Monate und 27 Tage hat somit die Lebens­dauer des jetzt aufgelösten Hauses betragen. Die Neu­wahlen zum Reichstage müssen binnen zwei Monaten stattfinden. Artikel 25 der Reichsverfassung bestimmt:

„Im Falle der Auflösung des Reichstages müssen innerhalb rines Zeitraumes von sechzig Tagen nach derselben die Wähler und innerhalb eines Zeitraumes von neunzig Tagen nach der Auf­lösung der Reichstag versammelt werden."

Der späteste Termin für die Neuwahlen wäre also Montag, der 11. Februar. Die Negierung beabsichtigt die Neuwahlen in der ersten Februarwoche, etwa am 6. Februar, vorzunehmen. Die Ausschreibung des Wahltermins wird noch im Dezember d. I. erfolgen. Nach § 8 des Reichstags­wahl-Gesetzes müssen die Wahllisten vier Wochen vor dem Wahltage ausgelegt werden. Den Zusammentritt des neuen Reichstages erwartet man etwa zu dem 20. Februar. Die Regierung legt Wert darauf, daß der neue Reichstag bald Vi ammentritt, damit er vor Ostern noch ein Etatsnotgesetz verabschieden sann.

Kaiser Wilhelms Kurier.

Wie nach der Reichstags-Auflösung in den Kreisen der bisherigen Reichstags-Abgeordneten sofort mit großer £ e» stimmt best verlautete, hat ein besonderer Kurier des Kallers aus Bückeburg die Auflösungsurkunde überbracht. Die Auf- lösung war auf telegraphischem Wege beraten und beschlossen worden. Der Kurier des Kaisers hatte die Urkunde am Bor- mittag zur Beförderung erhalten und fuhr mit dem Schnell­zuge über Hannover nach Berlin. Hier konnte er jedoch vor vier Uhr nicht eintreffen, und man soll deshalb in Regierungs- freifen sich dahin verständigt haben, daß die Beratung un­bedingt bis zur Ankunft des Kuriers hinausgezogen werden müsse, und daß, falls sich kein Abgeordneter n;c;jc v > le melden sollte, die Vertreter der Regierung nochmals das Wort ergreifen sollten. Als kurz nach vier Uhr der Kurier im Reichstage eintraf, atmete man erleichtert auf. Der Reichs-

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wurde benachrichtigt, er kam aus dem Sitzungssaale und steckte das Kuvert in die Brust'.asche seines Geh- Im Saale legte er es dann aus feinen Lisch.

Dae Scbo.

die Parteien zur Auflösung sagens Der Standpunkt der Regierung

wird am besten gekennzeichnet in den Ausführungen eines rheinischen Blattes, das oft die Stimmung der Reichsregierung richtig wiedergibt. Das Blatt schreibt in seiner gestrigen Ausgabe:

„. . - Der Reichstag ist aufgelöst worden, weil er die Re­gierung in einer nationalen Frage im Stich gelassen hat. Diese Talsache ist von Anfang an zu unterstreichen und in den Mittel­punkt der Erörterung zu rücken, denn mit der Ablehnung der Trum-ion für (SOh^ostnfrifn bi? alle sawknndioen ^nftnni^n >„„

Die gegenwärtige politische Lage in fiefien.

Als erster Redner in der freien Aussprache nach km glänzenden am letzten Dienstag-Abend von Professor $r. Biermec gehaltenen Verträge über „die gegen- mäittge politische Lage in Hessen" im N^t onalliberalen Verein zu Gießen, trat, wie schon in gestriger Nummer berichtet, Justizcat M etz auf. Ec gab zunächst bekannt, ba z er nicht im Namen des Freisinniaen Vereins spreche, also nur seine persönliche Ansicht über den gehörten I ausführlichen und interessanten Vortrag ausspreche. In «allen Hauptpunkten unterschreibe er das, was Professor $c Biermer gesagt habe Nur den Fall Eißnert habe Bitterer wohl zu wichtig genommen Der Versuch mit der ^’ Nötigung eines sozialdcmok atischm Beigeordneten I hatte seitens der Regierung doch nur dort gemacht tot üben können, wo die Sozialdemok atie am Ruder fel, baß in Offenbach der Fall ist. Daß das Ministerium bie Beratungen der Zweiten Kammer über diesen seltenen Fall hätte abwarten sollen, sei richtig, die dlechesprochene Erklärung durch die „Darmstädter Zeiitung" hätte sich dann erübrigt, genau so hätten I abac auch die Nationalliberalen mit ihrer P otest- I Ansammlung warten sollen. Die Großherzogliche I fegierung möchte weniger Versuchsarbeiten unter- I »Amen, auch das ist ganz seine Meinung, weil dafür I warmes Geld gebraucht wird. Die Schuld liegt aber

an der gegenwärtigen Zusammensetzung der 2. Kammer. Was das Zusammengehen des Freisinns mit den Sozialdemokraten betrifft, würde er (Metz) das bedauern, wenn dies in unserem Wahlkreis Gießen eintrete ; das gemeinsame Zusammengehen dec Nationalliberalen mit dem Freisinn hier habe sich seit Jahren bewährt. Die Sozialdemokratie muß bekämpft werden, darüber ist man in diesen beiden Parteien ja einig, nur über das „Wie" geht man auseinander. Er sage sich, daß man mit den Sozialdemokraten zusammengehen kann, soweit sie liberalen Vorsätze treu bleiben oder solche Ver­sprechen. Zum Schluß drückte Justizrat Metz, nachdem er auch den Fall Korell und Köhlec ganz im Sinne Biermers kritisierte, den Wunsch aus, daß das Volk für eine intelligente Volksvertretung sorgen möge, und daß unsere hessische Regierung mehr Festigkeit bekunde.

Redakteur Leer-Offenbach kommt in der Haupt fache auf die in Offenbach herrschenden lokalen Verhält» nisse, welche den Fall Eißnert mit sich brachten, zu sprechen. Es ist das die sozialdemokratische Verwaltung. Von dem Tage an, da diese die Oberhand bekam, wird mit persönlicher Rache und unbegründetem Haß gegen unseren verdienten Oberbürgermeister Brink vorgegangen. Man weiß heute noch nicht, welcher Parteirichtung dieser Mann angehört. Schon in Anbetracht dieser Umstände hatte die Regierung bei Ausübung des Bestätigungs­rechtes vorsichtiger sein sollen und nicht gerade Offen­bach, die bedeutendste Industriestadt Hessens, als Versuchskarnikel aussuchen dürfeu, zumal die heutige

sozialdemokratische Majorität in der Stadtverordneten- versammmlung nur eine Zufallsmajorität sei. Mit wenigen hundert Stimmen seien die bürgerlichen Par­teien unterlegen. Nennt man das eine ausgleichende Gerechtigkeit, wenn man die eine ganz der Wöllkür der anderen überläßt?! Wer in Offenbach die systematische Entrechtung mitgemacht hat, dec weiß, daß wir keinen Freiherrn von Heyl gebraucht haben, um Sturm zu laufen dagegen, daß die Regierung nicht vorsichtiger ge­handelt.

Dr. Vogt (nationalsozial) versucht ironisch und unklar sich gegen das Referat Biermecs zu äußern und will zum Schluß behaupten, daß die Nationalliberalen den Abg. Köhler zum 1. Vizepräsidenten gewählt hätten.

Dec Referent Prof. Dr. Liermer tritt dem sofort entgegen und betont, auf die Aeußerungen Metz kommend, daß die Sozialdemokraten als Verbündete mit anderen Parteien stets große Untreue an den Tag gelegt haben. Das seitherige Bündnis zwischen den Nationalliberalen und den Freisinnigen (selbst wenn es ohne die Nationalsozialen werden könnte) sei höchst erwünscht. Seine Stellung in der Bekämpfung der Sozialdemokratie kenne man; für ihn ist z B. die be­kannte Gratulation dec sozialdemokratischen Abgeordneten Ulrich, David und Genossen ganz gleichgültig. Aber daß man in einer Stadt wie Offenbach, wo der Ober­bürgermeister förmlich weggeekelt wird, ihm noch einen sozialdemokratischen Beigeordneten zur Seite stelle, das hätte nicht geschehen sollen. Weiß die Negierung nicht,

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