Nr. 189

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Dienstag, ven 14. August 190b

Gießener

15. Jahrgang

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Neueste Nachrichien

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Flnaöhängige Tageszeitung

(Hießener Bettung)

Kr Oberheffe« und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle avttlichen Bekanntmachungen der Grohh. Bürgermeisterei Gießen, des Großb. Dolireiamtes Gießen und anderer Behörden von ^b^W^n

Die Schanh-Konze sfionen.

Bei dem harten Kampfe, der ßegentoärtig um die Frage anSgefochten wird, wer eigentlich bie Erhöhung der Biersteuer tu tragen habe, die Brauereien, der Wirt oder das bier- trtafenöe Publikum, werden auch die Schank-Konzesfionen Exrikr vielfach zum Gegenstand der Diskussion gemacht. Die I -vnzesfionen bieten fast in jedem Fall eine Menge von 1 Schwierig leiten. Wem immer man die Entscheidung über­trügt, ob eine Konzession gewährt werden soll oder nicht, der ; ist in der Gefahr, der Parteilichkeit beschuldigt zu werden. J Das trifft für die Versagung ebenso wie für die Bewilligung j m. Auch kommen Menschlichkeiten wirklich überall vor. r Wir haben dabei nicht grobe Verstöße im Auge, sondern 1 lediglich Einflüsse, deren Einwirkung man ganz unbewußt ' unterliegen kann. Tatsache ist, daß man an vielen Orten über das Konzessionswesen klagt. Nicht selten hat man be­obachtet, daß Konzessionsbewerber das „Bedürfnis" zu einer Konzessionserteilung nachwiesen, indem sie Unterschriften von zahlreichen Personen beibrachten, die den Mangel an einem Lokal für „besseres Publikum" bescheinigten, während nach erlangter Konzession eine Kneipe niedrigster Gattung auf- getan wurde. Ebenso hat man beobachtet, daß der Veran- ' skalier eines wirklich oder vermeintlich sehr besuchten Mittags- ■ tisches in Rücksicht auf seine tranfbebürftigen Speisegäste f die Konzession erhielt und dann den Mittagstisch abschaffte. Die Schwierigkeit, in jedem einzelnen Fall das zweifellos nötige zu treffen, liegt darin, daß der Bedürfnis-Begriff recht schwankend ist. Der Tourist, der Spaziergänger, der gerade Durst hat, würde die Bedürfnisftage unbedingt be­jahen, wo andere sie mit ebensolcher Besttmmtheit verneinen.

Es ist nun der Vorschlag gemacht worden, vollständige Gewerbefteiheit auch hinsichtlich des Schankgewerbes einzu­führen. Wie jeder sich einen Schuhladen aufmachen könne, ohne Rücksicht darauf, ob etwa der Bedarf an Schuhwaren­läden schon reichlich gedeckt ist, ebenso solle jeder einen Aus­schank aufmachen dürfen. Mit dieser Ausdehnung der ab­soluten Gewerbefteiheit auf das Schankgewerbe würden frei» llch alle Schattenseiten der Konzessionierung beseitigt. Aber gebessert wäre damit auch nichts, denn es würden sich sofort andere Schattenseiten zeigen. Die oben angeführte Analogie ist zudem nicht ganz zutteffend: Wer einen Schuhladen auf­macht, ohne daß Bedarf dafür vorhanden ist, der wagt nur sein Geld, der macht höchstens seinen Konkurrenten das Leben sauer. Der Konsument aber hat keinen Schaden, viel­leicht sogar Vorteil. Das Uebermaß an Schankstätten da­gegen enthält eine Verleitung zu unnötigem Konsum und wirft dadurch für die Allgemeinheit schädlich.

Ein neuester Vorschlag geht dahin, man solle den ört­lichen Gastwirtsverbänden — örtlich im weiteren Sinne — eine Mitwirkung bei der Konzessionserteilung einräumen, ihnen das Recht eines Einspruchs gegen Entscheidungen ge­währen, die Entscheidungen mögen im bejahenden oder ver- I neinenden Sinne gefallen sein. Bisher standen nur zwei ! Parteien einander gegenüber: Polizei und Konzessionsbewerber. 1 Träte der Gastwirteverband als dritte Partei hinzu, so wäre Gewißheit geboten, daß die ensscheidenden behördlichen Per­sonen auch wirklich alles anführen, was ^ir Gewinnung eines objektiven Urteils nötig sei. Ein ergänzender Vorschlag will dem Gastwirtsverband die Kosten eine* abgewiesenen Ein­bruchs auferlegen, damit nicht ohne Not von dieser Seite Einspruch erhoben, Verzögerung und Arben geschaffen werde. Endlich wird verlangt, daß nicht mel» ^.e bisher mit der Konzessionserteilung die Akten geschlagn werden. Die Konzessionsbewerber sollen an die Erfüllung der bei dem ' Konzessionsgesuch von ihnen gemachte Versprechungen, èunh die sie die Konzession erlangt b^ben, zum mindesten lur einen bestimmten, nach den Ortsverhältnissen sich richtenden Zerttaum gebunden sein. Unterlassen sie die Erfüllung, so sind sie der Konzession verlustig. - Ver, um bei den oben angeführten Beispielen zu bleiben eine Schankkonzession unter dem Vorgeben erlangt es sei ein Lokal für besseres Publikum Bedürfnis, soll keine Kneipe mednger Gattung auftun dürfen. Und wer im Hinblick auf leinen Mittagsttsch die Schankgerechtigkeit erwirbt, soll den MiNagsttsch nicht einstellen dürfen, ohne gleichzeitig die Schankgerechtigkeit aufzugeben. Gerade gegenüber den etwaigen Versuchen einer Verschleierung in solchen Fallen ; würben die Gastwirtsverbände ersprießliche Dienste im öffent­lichen Interesse leisten können.

n Lauben freilich nicht, daß mit diesen Neuerungen . alle Mi Münde in der Konzessions- "«cilung und für immer beseitigt würden. Umwege und Schleichwege wird es eben stets geben. Aber die Vorschläge -cheinen wohl dazu angetan, , manches Aergernis zu beseitigen *ib zu verhüten, und des- halb sollten sie wenigstens erwogen werden.

politische Rundschau.

Deutsches Reich*

* Gute Fortschritte macht die Unterdrückung des Auf- Mdes m Deuftch-Ostatnka. Unsere Schutztruppe ist den Loch ausständigen^ Führern scharf aus dm Fersm, und wird Moderen Unschädlichmuch«^ wohl bald gelingen. Gegm - ^.vittmno Mnbmakttw. Mkomanrre, Omari, die sich nord-

östliH Les Mohrezs zu vereinigen suchen, geht Leutnant von Blumental mit einem Zuge der 13. Kompagnie vor. Die portugiesische Grenze wird durch Mannschaften der Polizei­abteilung Ssongea beobachtet. Für die Landschaft Saturn bi im Norden des Bezirks Ssongea, die treu geblieben war und dem Major Johannes 200 Mann Hilfskrieger zeitweise zur Verfügung gestellt hatte, ist das Kriegsrecht aufgehoben worden. In Jraku schreitet die Beruhigung stetig fort.

* Eine neue VerfiLgung der preußischen Regierung her» fügt, daß die russischen Auswanderer, welche die preußische Grenze passieren, außer den vorgeschriebenen Legittmations« papieren noch eine bestimmte Summe Geldes vorweisen müssen. Diese Summe ist für Erwachsene auf 400 Mark, für Kinder auf 300 Mark festgesetzt. Wer diese Summe nicht vorzeigen kann, wird über die Grenze zurückgeschoben.

* Das Gesetz betreffend die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen in Preußen wird jetzt amtlich bekannt gegeben. Das Schulunterhaltungsgesetz trägt das Datum vom 28. Juli 1906.

franhrticb*

** Die Einführung von Kilometerhefteu wird von mehreren Handelskammern als dringend notwendig bezeichnet, und hat demzufolge der Bautenminister die Eisenbahngesell- schäften versucht, deren Einführung in Erwägung zu ziehen.

* In der Kolonialaffäre stehen anscheinend wichtige Ent- Schließungen bevor. Man folgert dies daraus, daß der Chef der Reichskanzlei, Geheimrat v. Loebell, plötzlich seinen Urlaub abgebrochen hat und zu Besprechungen nach Berlin zurück- gekehrt ist.

England*

* * Der Text des Vertrages zwischen Großbritannien aub China über Tibet ist nunmehr veröffentlicht worden. Ehina erklärt seine Absicht, dem Bertrage von 1904 zwischen Großbritannien und Tibet treuzubleiben. Großbritannien verpflichtet sich, kein Territorium in Besitz zu nehmen. Ebenfalls wird es sich nicht in die Verwaltung von Tibet mischen. Die chinesische Regierung verpflichtet sich, keine andere fremde Einmischung zu erlauben. China bestätigt Tibets Versprechen, Handelsmärkte sofort zu eröffnen. Keine Konzession für Eisenbahn, Wege, Telegraphen, Bergwerks- oder andere Rechte dürfen einer fremden Macht gegeben werden, falls nicht solche Privilegien auch Großbritannien erteilt worden sind.

Russland*

* * Die Revolution setzt sich zunächst auf dem Lande fort, wo die Bauern in offenem Aufruhr sind. Entsetzliche Zustände herrschen im Gebiet von Samara, das von einer Hungersnot heimgesucht wird. In Saratow stürmen die Bauern die Besitzungen der Gutsbesitzer, brennen Häuser und Felder nieder und richten schreckliche Verwüstungen an. Truppen wurden herangezogen, um gegen die Aufständischen zu kämpfen. Doch fraternisierten sie mit den Bauern. Die Soldaten empörten sich und ermordeten sieben Offiziere. In Charbin herrscht vollständige Anarchie. Handel und Gewerbe sind unterbrochen. Mord und Totschlag sind an der Tagesordnung. Für einen neuen Generalstreik wird bereits wieder agitiert, besonders im südlichen Rußland. Der Streik selbst soll am 1. Oftober beginnen und alle Gewerbe, Industrien und Betriebe umfassen.

• * In der Marine bereiten sich neue Meutereien vor. Die Mattosen der Schwarzmeer-Flotte haben an den Marine- minister Birilew geschrieben und bitten, von einer Massen- Hinrichtung ihrer Kameraden von Kronstadt Abstand zu nehmen. Sollte dieses Ansuchen nicht erfüllt werden, so drohen sie mit einer allgemeinen Revolte. Es ist fraglich, ob man der Bitte nachkommen wird. Jedenfalls ist das Todesurteil an den wegen der Meutereien in Sveaborg an­geklagten Leutnants Emeljanow und Kochanowsly und fünf Soldaten bereits vollstreckt worden.

Balkan staaten*

♦ * Die antigriechisch "n Kundgebungen in Bulgarien haben zu einer entsetzlichen Freveltat geführt. In der zumeist von Griechen bewohnten Küstenstadt Anchialo wurde ein anti- griechisches Meeting veranstaltet. Die griechischen Bewohner von Anchialo, welche die Abhaltung der Versammlung ver- eiteln wollten, empfingen die Demonsttanten mit Flinten­schüssen, worauf sich ein mehrstündiger Kampf entspann, in dem auf beiden Seiten mehrere Personen getötet und verwunde: worden sind. Anchialo wurde an allen vier Ecken angezündet, sodaß bald die ganze Stadt in Flammen stand. Die Draht­verbindung mit Anchialo ist zerstört. Am Abend wurde von Burgas Militär nach Anchialo entsandt, das die Ruhe wieder- verstellen sollte. Weitere Volksversammlungen fanden in Rustschuk und Karnobad statt. Auch hier kamen Aus­schreitungen vor, wobei mehrere Kaufläden, deren Inhaber Griechen sind, zerstört wurden. Das ökumenische Pattiarchai überreichte allen Botschaften eine Protestschrift gegen die Er­eignisse.

Kleine politische Nachrichten.

Hamburg, 13. August. Reichskanzler Fürst Bülow wird zm âiffeierlichkeit beim Kronprinzenpaare Ende des Monats nach ^rlm kommen. Gerüchtweise verlautet, daß diese Reise auch

politischen Zwecken bient, da für den 28. d. M. ein breuftif±et Minlsterrat in Aussicht genommen ist.

,13; August. Die Reichtagsersatzwaht tm Kreise Döbeln-Roßwem ist auf den 22. Oktober festgesetzt.

s . ^o^ork, 12. August. Hiesige Blätter melden übereiiilhmmenö, baß Präsident Lupro ernstlich erkrankt ist

Rof und Gesellschaft

Der Kais er begibt sich heute von Wilhelmshöhe nach Homburg v. d. H., wo morgen König Eduard von England eintrifft. Am 16. August reist König Eduard über Frankfurt a. M. nach Marienbad wieder ab. Kaiser Wilhelm nimmt am gleichen Tage an der Enthüllung des Denkmals für das ausgestorbene Geschlecht der Landgrafen von Hessen- Homburg teil.

*** In Trier beging Bischof Korum das 25jährige Jubiläum feiner Bischofsweihe. Zum 25. September, dem Tage seiner Inthronisation, werden von der Diözese große Festlichkeiten geplant.

/* T^r Gesundheitszustand des Sultans hat sich bedeutend gebessert; der Sultan erledigte bereits während einer halben Stunde Staatsgeschäfte und unternahm nachmittags eine Spazierfahrt im Palastgarten. Die türkischen Zeitungen enthalten keine offiziellen Berichte über die Krank­heit, da sie über dieselbe absolut nichlv schreiben dürfen. Be­züglich der Nichtabhaltung des letzten Selamlik erhielten die Blätter die offizielle Mitteilung, daß der Sultan infolge einer starken Erkältung auf Anracen der Aerzte den Selamlik nicht abgehalten habe ; bie Mitteilung wurde kurz darauf zurück­gezogen und nicht veröffentlicht. Alle Klrchenoberhäupter haben in den Kirchen Gebete für die Gesundheit des Sultans angeordnet. Auf die sich häufenden Anfragen nach dem Ge­sundheitszustände des Sultans gab man im Dildis Kiosk zu verstehen, daß die Erkundigungen aicht mehr nötig seien und daher nicht gerne vernommen würden.

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Reer und flotte.

Pers onalverändernngeu in unserer Marine. Prinz Heinrich von Preußen wurde zum Chef der aktiven Schlachtflotte ernannt, Großadmiral von K öfter bleibt Generalinspekteur der Marine. Zum Chef der Ostseestatton wird Admiral von Arnim ernannt, Admiral von Bendemann, der Chef der Nordseestatton, tritt zurück und wird durch Vizeadmiral von Pritwitz und Gaffron erfent an dessen Stelle Admiral Büchse! tritt.

Die Herbstparade des Gardekorpß findet in Berlin auf dem Tempelhofer Felde am 1. September statt. An ihr werden alle Fürstlichkeiten, die zur Taufe des ersten Kaiser­mkels in Potsdam und Berlin eintreffen, teilnehmen.

Eiu englischer Prinz bei den deutschen Manövern. Der Herzog von Connaught, der Bruder des Königs von England, und der englische Kriegsminister Haldane werden an den dies­jährigen deutschen Kaisermanövern teilnehmen.

Ein Erlaß des preußischen Kriegsministers bringt den Unteroffizieren und Mannschaften erneut in Erinnerung, daß jede Beteiligung an Vereinigungen, Versammlungen, Festlich­keiten, Geldsammlungen, jede Betätigung revolutionärer oder sozialdemokratischer Gesinnung, das Halten und die Der- breitung revolutionärer oder sozialdemottatischer Schriften, sowie jede Einführung solcher Schriften in Kasernen oder sonstige Dienstlokale dienstlich streng oerboten und befohlen ist, von jedem Vorhandensein solcher Schriftm in Kasernen sofort dienstliche Anzeige âu erstatten. Diese Verbote und Befehle gelten auch für die zu Uebungen und Konttoll- oersammlungen einberufenen Personen des Beurlaubten- Standes. .

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Sozfatee Leben*

X Em Kongreß des Verbandes der Freien Gast- und Schankwirte Deutschlands ist in Hamburg zusammengetreten. Unter den zahlreichm Delegierten find mehrere sozial- demottattsche Reichstags- und Landtagsabgeordnete erschienen. Der Kongreß ist auf 3 Tage berechnet und wird vor allem zur Frage des Bierkrieges Stellung nehmen. Weiter wird eS sich um eine Abwehr der Bestrebungen^ handeln, welche in den neuen Lustbarkeits- und Konzessionssteuern zum Ausdruck kommen.

X Der Lohnkampf der Lithographen und Steindrucker ist nach mehrmonatlicher Dauer beendet worden. Die Arbeiter habm den Vereinbarunam, wonach der Mindestlohn im ersten Gehilfenjahr 18 Mark betragen soll, zugestimmt.

X Wiederaufleben des Streits der Mühlenarbeiter. Die Vorschläge der Dampfmühlenbesitzer zwecks Beendigung des Stteiks haben nicht die Billigung der ausständigen Mühlen- arbeitet gefunden. Die Arbeiterschaft erklärte die Bedingungen für unannehmbar und beschloß weiter zu streiken. Die Dampf- Tnühlenbefitzer bewiesm ttotzdem noch Entgegenkommen, indem sie jedem Arbeiter freifteüten, im Sinne der Vereinbarung die Arbeit wieder aufzunehmen, da sie die Abmachung für sich einstweilen als bindend erachteten. „^. u

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