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Mittwoch, den 12. Dezember 1906

â Jahrgang

htzeâ« u. Hvarptexpeditw«: Gteße», Selter Sw«, 88.

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Neueste Nachrichten

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s^i-kener H^gâott)

FlnaShängige Hageszettung

(chietzener Zeitung)

für Obsrhsssm mW die Kreise Msrbsrg und Wetzlnr; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. G^hâÜ alle amtlichen $efamtau>^^wg^^ der Grohh. Bürgermeisterei Gießen, des B^oßh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

politische Rundschau.

Deutschee Reich»

* Die koloniale Landkommission hielt unter dem Vorsitz 1(3 Kolonialdirektors Dernburg eine Beratung über die Frage ai, ob das Reich die Konzession der Siedelungsgesellschaft für Eüdwestaftika, die diese dem Reich angeboten, zurückerwerben solle. Die Gesellschaft hat die Bedingung gestellt, daß das Keich diese Konzession von 20000 Quadratkilometer bis zum 8L Dezember 1906 erwerben solle. Schließlich wurde ei»! Antrag einstimmig angenommen, der dahin geht, das Angebot ar zunehmen. Das bet Gesellschaft gehörige Land soll vom Fiskus des Schutzgebietes kostenlos als Kronland zurück, qenommpn imb die Konzession als erlösdben erklärt werden. ' ' * Die Dnbgek.Kommlssson des Reichstages hat mit groß« Najorität den ersten NachttagS-Etat von 29,220,000 Mark ffr SLdvestaftika, ebenso sämtliche daz» gestellte» Anträge ; red Resolutionen abgelehnt.

Die Vorlage scheiterte an dem vom Zentrum vertretene» Anträge, die Truppenzahl in Südwestaftika zunächst auf 4000 Mann herabzusetzen und zugleich Vorbereitungen zu I testen für eine weitere Ermäßigung bis aus 2500 Mann nach dem 1. April 1907. Mit der Ablehnung ist die Kvlonialftage wieder auf einem toten Punkt angelangt und man wird die ferneren Entschließungen der Regierung adwarten müssen. Mehrfach wurden in den letzten Tagen Gerüchte laut über eine bevorstehende Auf- I jung des Reichstages, die natürlich durch die schroffe Ab­lehnung der kolonialen Forderungen neue Nahrung gewinnen. Ein Ausweg aus den kolonialen Mißverhältnissen ist vor- lc ufig nicht ersichtlich. In diplomattschen Kreisen spricht man üavon, daß Kolonialdirektor Dernburg in den nächsten Tage» sich in Urlaub nach St Moritz begeben werde. Allerdings ! bird auch angenommen, wie unser Berliner (ll^.-Mitarbeiter 1 erfährt, daß die Ablehnung des ersten Nachtragsetats keine ! ^dgülttge sein werde und eine Verständigung doch noch in : Aussicht stände. Heute verhandelt die Kommission über den zweiten Nachtragsetat betr. die Bahn Kubub-Keetmanshoop.

* Wie verlautet, soll sich die Regierung entschlossen haben, ' ^e Sitten über den Fall Peters zu veröffentlichen. Die Denk- schrist soll bereits dem Abschluß nahe sein und ihre Ver- Lfsfentlichung binnen kurzem bevorstehen.

* Der Voranschlag des Reichshaushalt-Etats für 1907 schließt in Einnahme und Ausgabe mit 2 565 073 427 Mark ' üD. Gegen das Vorjahr ergibt das ein Mehr von 1'67 749 322 Mark. Auf den ordentlichen Etat entfallen 2 296 499 417 Mark, auf den außerordentlichen 268 574 010

Rusotand»

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** Der Zar hat eine bemerkenswerte Unterstützung für hungernden Bauern veranlaßt. Er stiftete aus seiner Prwatschatulle eine Million Rubel für die Hungerbezirke. Dadurch find die durch Gurkos Mißwirtschaft verschleuderten Gelder gedeckt.

Frankreich»

* Die Regierung scheint entschlossen zu sein, in dem durch das Inkrafttreten des Treunungsgesetzes akut gewordenen Kirch cnkampf radikal vorzugehen. Darauf deuten alle neuer­dings angeordneten Maßnahmen hin.

Der Kultusminister hat ein Rundschreiben an die Prä­fekten gerichtet, das die Beamten anweist, jede Zuwider« Handlung gegen das Gesetz zur Anzeige zu bringen. Das Rundschreiben enthält den Satz: „Es gibt keinen ftanzöfischen Bürger, der unter irgend einem Vorwand das Recht hätte, och außerhalb der ftanzöfischen Gesetze zu stellen und gegen oe zu rebellieren." Ebenso hat der Justizminister die Staats-

Die gegenwärtige politische Lage in dessen.*)

Eine sehr zahlreiche Zuhörerschaft hatte sich gestern, Dienstag-Abend, auf Enladung des National- liberalen Vereins Gießen im Neuen Saal-

»u hören.

Ibau versammelt. Nicht allein Mitglieder des gen. We eins, sondern auch sehr viele Anhänger anderer politischer Parteien und einige Damen waren anwesend, mm diefts zeitgemäße Thema aus dem Munde eines De uftuen und weithin geschätzten Gelehrten, des lOrdinarius Professor Dr. Biermer, zu hören.

Stadtverordneter Kirch, der Vorsitzende des natio- inantibcialen Ve eins eröffnete um 3/<9 Uhr die Ver- ssammlung mit Worten der Begrüßung und gab bekannt, rdaß der Verein auch für diesen Winter wieder einige i Wortage in Aussicht stelle. Dank dem anerkennens­

Werten Entgegenkommen des Herrn Professor Dr. Biermec Bist dec Verein schon heute in der Lage in seinem ersten Vortrag mit einem derart allgemein interessierenden lLhema hervorzutreten, daß er es für richtig gehalten that, eine mehr öffentliche Versammlung dazu anzu- Iberaumen, in Welcker nach dem Referat eine freie Aus­sprache stattflnden könne. Die Rednerliste führte R.-A.

anwarrfcyafrsveamren veranlaßt, jeoe ücöerrrenxng u« Bestimmungen bezw. der Kultus-Ausübung unvorzüglich zur Bestrafung zu bringen. Der Papst hat dem Erzbischof von Paris neue Instruktionen über die Haltung des Klerus ge­sandt, in denen es heißt, der Klerus solle fortfahren, wie in der Vergangenheit, seine Funktionen in den Kirchen auszu­üben, bis er Hinausgetrieben werde. — Es verlautet, die Regierung habe beschlossen, Monseigneur Montegnini, den Vertreter des heiligen Stuhles, auszuweisen. Aus mehrerer französischen Diözesen liegen Meldungen vor, daß die Bischöfe in Privathäuser überfiedeln. Einer Zeitungsmeldung zufolge stehen zahlreiche Ausweisungen wegen Gefährdung der Sicherheit des Staates bevor.

Balkan staaten»

♦• Die Kämpfe zwischen Türke« und Bulgare« dauern fort Türkische Truppen nahmen bei Germanovo im Bezirk Demirhissar eine bulgarische Bande gefangen, die 100 Bomben, 65 Kilogramm Dynamit, eine Höllenmaschine und eine An­zahl Gewehre transportierte.

Hmerika,

♦* Im Senat zu Washington ist eine Resolution ein« gebracht worden, in welcher erklärt wird, der Senat würde alle Schritte wärmstens unterstützen, die Präsident Roosevelt unter Mitwirkung oder mit Hilfe von Signatarmächten des Berliner Vertrages zu tun für angebracht hielte zur Befferung der Verhältnisse im Kougostaat und zur Beseitigung der jetzt dort bestehenden Mißstände. Ein Newyorker Blatt bringt eine ausführliche Schilderung von Greueltaten, die im Kongo­staat vorgekommen seien, und leitet den Artikel mit der Be­hauptung ein, König Leopold habe drei Jahre hindurch eine kostspielige Agitation im Washingtoner Parlament unterhalten, um zu verhindern, daß die Regierung der Vereinigten Staaten eine Aktion zum Schutze der Eingeborenen des Kongostaates unternehme.

Kleine politische Nachrichten»

Berlin, 11. Dezember. Der Bundesrat hat gestern dem Reichshaushalts-Etat für 1907 seine Zustimmung erteilt.

Paris, 11. Dezember. Der Kammer geht in einigen Tagen eine Vorlage über die völlige Abschaffung der militä­rischen Gerichtsbarkeit zu.

Brüssel, 11. Dezember. Die hier zusammengetretene Internationale Zuckerkommission hat den Direktor Capelle zum Vorsitzenden gewählt. Aus den gehaltenen Reden klang der Wunsch heraus, zu einer Einigung zu gelangen.

Budapest, 11. Dezember. In der Delegation erklärte Minister Frhr. v. Aehrental unter dem Beifall der Delegierten: Die politische Lage Europas hat sich gebessert. Wiewohl die Spannung noch nicht ganz gewichen ist, können wir der Zu­kunft mit mehr Zuversicht entgegensetzen als vor einigen Monaten.

Belgrad, 11. Dezember. Die Ernennung des früheren Gesandten in Berlin und Wien, Milan Christie, zum Hof­marschall steht bevor. Christie war einer der Hauptverschwörer gegen König Alexander.

Deutscher Reichstag.

(138. Sitzung.)

CB. Berlin, 11. Dezember.

Die fleischnot-Interpellationen.

Die heutige Sitzung des Reichstages galt den Verhand­lungen über die beiden Fleischnot-Interpellationen, von denen die eine von der Freisinnigen Volkspartei, die andere von den Sozialdemokraten eingebracht ist. Haus und Tribünen waren stark besetzt. Auf der Ministerbank war neben dem Staatssekretär des Reichsamts des Innern Grafen Posadowsky und dem Reichsschatzsekretär Freiherrn von Stengel zum ersten Male der neue preußische Landwirtschaftsminister Herr von

Kaufmann, das Schriftführer amt lag in den Händen des Dr. Krausmüller. Nachdem erhielt der Referent das Wort zu seinem Vortrag. Ruhig, jedoch von Zeit zu Zeit mit schärferem Accent, führte Herr P.ofesser Dr. Biermer wörtlich folgendes an:

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Gestatten Sie mir, daß ich meinem Vortrage einige Vorbe­merkungen mehr persönlicher Art voranschicke. Ich bin seit fast sieben Jahren an der hiesigen Hochschule tätig und habe in dieser verhältnismäßig langen Zeit stets der Versuchung wider­standen, in den politischen Parteikamps einzugreisen. Meine heutige volitische Rede ist die erste öffentliche, die ich mir leiste. Meine Zurückhaltung, die ich mir schuldig zu sein glaubte, besonders auch im Hinblick auf meine Stellung als Universitäts­lehrer, ist mir nicht besonders schwer gefallen, denn bei der hessischen Parteikonstellation ist für einen Nationalökonomen, der auf dem linken Flügel der nationalliberalen Partei steht und seine eigenen Wege als „Einspänner" geht, nur wenig Raum. Für einen Gelehrten, der sich tagtäglich mit wirtschafts- und sozialpolitischen Dingen berufsmäßig' zu befassen hat, verbietet es sich außerdem ganz von selbst, daß er sich der Fraktionsdisziplin und einem fest umrissenen Parteiprogramm rückhaltslos unterwirft. Ich habe aber bisher nicht nur ge- fchwiegen, sondern ich bin jahrelang dem Parteileben fern­geblieben, ja ich bin sogar aus der Partei, aus deren Schoße mir zweimal in aller Form Reichstagsmandate angeboten worden sind, ausgetreten. Wenn ich heute meinem bisherigen Verhalten untreu werde, so bestimmt mich dazu Zweierlei: Einmal befindet sich nach meiner Ueberzeugung das politische

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Arnim-Criewen erschienen. Nachoem Graf Posadowsky erklärt hatte, die Interpellationen beantworten zu wollen, erhielt zuerst Dr. W i e m e r von der Freisinnigen Volkspartei zur Begründung der von seiner Fraktion eingebrachten Inter­pellation das Wort.

Der Redner erläuterte an der Hand einer Reihe von Zahlen die gegenwärtige Höhe der Fleischpreise. Dadurch sei ein wirt­schaftlicher Notstand, eine Unterernährung veranlaßt, durch die namentlich auch die unteren Beamten mit ihrem kleinen Ein- kommen leiden. Die deutsche Viehzucht könne allein den Be­darf nicht decken. Deutschland sei auf das Vietz aus dem Auslande angewiesen.

Grenzsperre und Fleischbeschaugefetz.

Die jetzige Fleischnot sei hervorgerufen durch die Grenz, sperre und die übertriebene strenge Handhabung des Fleisch- beschaugesetzes. Hier tue Abhilfe dringend not Die Behauptung der Landwirte, daß der Zwischenhandel die Schuld an der Höhe der Fleischpreise trage, sei falsch. Auf die Dauer könne der Zwischenhandel die Preise nicht hoch, halten. Auch zeige die Konkurs-Statistik, wie viele dieser Händler in den letzten Jahren zugrunde gegangen seien. Die preußische Regierung habe durch geraume Zeit nichts getan, um der Fleischnot zu steuern. Der bisherige Landwirtschasts. Minister von Podbielski sei ein einseitiger Vertreter agrarischer Interessen gewesen.

Endlich müsse aber etwas geschehen.

Der Redner schloß mit dem Bemerken, daß eine Politi! der Lebensmittelverteuerung unmöglich der ruhigen Ent, Wickelung des deutschen Volkes förderlich sein könne. Ver« halte sich die Negierung dem wirtschaftlichen Notstände gegen. Eber auch ferner untätig, so werde das nur der Sozial- emokratie zugute kommen.

Hierauf begründete Abgeordneter Scheidemann. Sozialdemokrat, die von feiner Partei eingebrachte Inter! peüation. Der Redner verbreitete sich ausführlich über di« Fleischnot und die Preise und ging dann auf die Gründ« ein, warum die Grenzen nicht geöffnet würden. Angeblich sei es die Rücksicht auf Seuchen im Auslande, tatsächlich ver. schließe aber das Ausland seine Grenzen wegen der in Deutschland herrschenden Seuchengefahr. Im Auslande seien ja „Schweinereien" vorgekommen, aber auch bei uns sei nichi alles so sauber. Unter stürmischer Heiterkeit verliest bei Redner einen Artikel aus einem Hessischen Blatte, in dem der dortige Reichstagsabgeordnete über seine Wähler schreibt: Sie seien treu wie Hunde, aber dreckig wie die Schweine. Zur Bekräftigung der Behauptung, daß in Deuffchland Nn. jauberkerten in Menge vorkämen, verliest der Abgeordnete eine Reche von Gerichtsurteilen, die wegen Vergehens gegen das Nahrungsmittelgesetz ergangen sind. Dann polemisiert er gegen die Rechte und die Zolltariftnehr. Heit und beruft sich auf frühere Aussprüche des Fürsten Hohenlohe und des Grafen Posadowsky. Wir haben jetzt, bemerkt er, eine Regierung im Umherziehen, dabei aber werde das Volk ausgezogen. Der frühere Minister Podbielski sei jetzt nur noch Pod-Agrarier. (Große Heiterkeit.) Dieser Minister habe wenigstens den Mut der Konsequenz besessen; seine Sünden seien die der Zolltarifmehrheit. Der Redrler schloß mit der Forderung nach Oeffnung der Grenzen, Milderung des Fleischbeschaugesetzes und Ermäßigung der Untersuchungskosten für ausländisches Fleisch. Gleichzeittg hoffe er, daß der neue Landwirtschaftsminister sein Amt anders verwalten werde als sein Vorgänger. Die Begründung beider Interpellationen hatte drei Stunden in Anspruch ge, nommen. Hierauf verlas Graf Posadowsky im Auf- trage des Reichskanzlers eine längere Erklärung.

Die Erklärung der Regierung betont, daß die einzelnen Landesregierungen die Fleischnoi aufmerksam verfolgt und an Behörden, Korvorationen, Der-

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| Leben in Hessen in einer Krisis, die nur derjenige für un­bedenklich halten kann, der dem leider so verbreiteten politischen Jndifferentismus unrettbar verfallen ist. Zum andern droht m. C. die Gefahr, daß das fteundnachbarschaftliche Verhältnis der maßgebenden Gruppen der bürgerlichen Linken, wie es sich namentlich in Gießen seit Langem bewährt hat, kläglich in die Brüche geht. Cs ist ein alter Wunsch von mir, daß Hessen nach preußischem Muster eine sreikonfervative Partei erhielte, denn die nationalliberale Landespartei des Großherzogtums enthält manche ausgesprochen konservative und reaktionäre Clemente, die die Bewegungsfreiheit der Partei beengen. Durch eine reinliche und friedliche Scheidung würde, namentlich jetzt, wo der handels­politische Slampf ausgetobt hat, die Situation imb Taktik klarer werden, als sie ist. Die letzten Parteitage der nationalliberalen Partei haben bewiesen, namentlich durch das Auftreten der nationalliberalen Jugendvereine, in denen viel Intelligenz und Arbeitsfreude steckt, daß an allen Orten der Ruf erschallt: „Zurück zu Bennigsen!"

Ich weiß sehr wohl, daß ich mit diesen Vorschlägen hier und im Lande ziemlich allein stehe. Was ich also hier andeute, ist harmlose Zukunftsmusik, und für diese trage ich, wie für I alles, was ich heute Abend ausführen will, die alleinige persön- . liche Verantwortung Ich betone es ausdrücklich, daß ich nicht im Namen des einladenden Vereins spreche, sondern bei ihm nur eine Art von Gastfreundschaft, für die ich herzlich dankbar bin, in Anspruch nehme. Ich will nicht reformieren, sondern an­regen. Die heutige Versammlung soll mehr der freien Aussprache j gewidmet sein, als der Vorbereitung ernster taktischer Manöver. ,

Ich sprach vorhiu davon, daß wir in Hessen eine polltlfche Krisis haben. M. C. war sie schon längere Zett vorbereitet. Sie bedurfte nur eines äußeren Anlasses, um akut, wie es