Nr. 156

Freitag, Pen 6. Juli 1906

15. Jahrgang

Drdattion u.Hauptervedition: Gießen, S-ltersweg 83, Fen»fprecha»schluß Nr. 362.

Hegener

Gratisbeilage«: Oberhesstsche Fa»ilie«-eit«»g (tSgilW und die Giebemer EeifeNblase« (wöchentlich).

Musste Machrichleu

(Gießener Hagevtatt)

Mnaöhängige Tageszeitung

(Gießener Zeitung)

für Oberheffeu und die Kreise Mlwbm'g und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgcbimg.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Gebärden von rx,»^^

Der Bierstreit.

Reichstag und Bundesrat sind übereingekommen, die Draufteuer zu erhöhen. Man hat ein ganzes System von Steuerabstusungen ausgeklügelt, damit die kleineren Brauereien weniger, die größeren Brauereien stärker von der Steuer betroffen werden. Unter den an der Gesetzgebung beteiligten Personen mögen einige der Meinung gewesen sein, daß es möglich und wünschenswert sei, die Steuer so einzurichten, daß eine Abwälzung auf Gastwirte und Konsumenten über­haupt nicht angeht und die Steuer von den Brauereien selbst getragen werde. Doch die Personen, die solchen Glauben hatten und solche Anschauungen hegten, waren jedenfalls nur Ausnahmen.

Jede Steuer wird abgewälzt, sobald sich irgend eine Möglichkeit dazu bietet, und nur ganz wenige Steuern sind so geartet, daß sie eine Abwälzung ausschließen. Die Erb­schaftssteuer beispielsweise muß von dem getragen werden, den sie trifft, und kein Erbe ist imstande, sich von irgend wem einen Beitrag zu seiner Erbschaftssteuer zu holen. Daß Verbrauchssteuern den Verbraucher treffen, ihm den Verbrauch verteuern sollen, ist selbstverständlich. Die Biersteuer ist eine Verbrauchssteuer. Es wurde gesagt, daß die Brauereien große Dividenden geben und deshalb eine Einbuße an ihrem Gewinn tragen können. Neben den sehr rentablen Brauereien gibt es solche, die recht geringe Erträge bringen; auch haben die Brauereien, die jetzt sehr gut stehen, teilweise recht magere Jahre hinter sich. Endlich sind die Aktien vielfach zu Presen erworben, die der hohen Dividende entsprechen, sodaß eine stprorentige Dividende kaum mehr als den 4prozentigen Ertrag des investierten Kapitals darstellt. Aber selbst wenn alles das nicht zuträfe, bliebe doch der allgemeine Grundsatz bestehen, der garnicht aus der Welt zu schaffen ist, daß jeder sich nach Kräiten seiner .^ant wehrt und da, wo er es kann, eine Last von seinen Schultern abschiebt und dem lieben Nächsten zuweist. W'rd durch irgend eine Abgabe die Her­stellung des B'eres verteuert, so erhöht der Bierbrauer den Preis seiner Ware für seinen Abnehmer, d. h. für den Gast­wirt, und dieser erhöht wiederum den Preis für seinen Ab­nehmer, das ist für den Biertrinker. Der Bierbrauer und dann der Gastwirt werden sogar bei der Einholung der ihnen aukerlegten Abgabe oder Preissteigerung noch einen Zuschlag berechnen. Es will eben niemand Auslagen machen, blos um sie wieder zu bekommen; es will feder an den Auslagen verdienen, die er macht. Der Konsument hat den gesamten Schaden zu tragen. Er hat keine Möglichkeit, eine weitere Abwälzung eintreten zu lasten. Die einzige Aus­weichung, die ihm gestattet ist, besteht darin, daß er auf einen Teil des gewohnten Genustes verzichtet, daß er weniger Bier trinkt als zuvor, oder daß er sich e'ner billigeren Bier- sorte zuwendet. Darüber hinaus aibt es für das Euer* trinkende Publikum absolut keinen Schutz. Selbst wenn das Publikum vollständig einig wäre und etwa einen Streik in Szene sehen wollte, so würde es doch nicht dabin kommen, daß die Brauereien die Brausteuer trügen. Würde man sie bindern, den Bierpreis beraukzusetzen, so würden sie den Ausweg einschlagen, den inneren Bierwert herabzusetzen und den Konsumenten geringeres Bier zu liefern. Wer sich ein* rcbet, daß es möglich sei, eine Verbrauchssteuer zu ersinnen und so zu gestalten, daß nicht der Verbraucher sie bezahlt, der täuscht sich und andere. Man darf nun aber ebensowenig glauben, daß die Verbrauchssteuer einzig den Verbraucher und nicht auch den Produzenten trifft. Der Brauer muß unter her erhöhten Braufteuer leiden, weil der Konsum sich mindert oder geringwertigen Produkten sich zuwendet. Unter dieser Verringerung oder Verschätzung des Konsums leidet auch der Gastwirt. Der Trost aber, daß der Verbraucher sich der Steuer entziehen könne, indem er dem gewohnten Genuß entsagt, .ft nicht stichhaltig. Denn wenn das Ungewöhnliche und beinahe Unmögliche geschähe, wenn eine Konsumption, die in der Volksgewohnheit liegt, durch freien Entschluß des Volkes aufhören könnte, so brächte die Steuererhöhung nicht blos nicht den erwarteten Mehrertrag, sondern es träte ein Minderertrag ein, und das Reich müßte auf eine andere Steuer Bedacht nehmen.

Man kann bei der Biersteuer allerdings darauf achten, daß der Zuschlag, der über die Steuer hinaus erhoben wird, nicht au groß wird. Bei der Brausteuer stehr in Nord- deutschland dem richtigen Ausgleich die seltsame Entwöhnung vom Gebrauch des Kupfergeldes entgegen. Der Norddeutsche kennt die Kupfermünze fast garnicht, man sieht auch im Ver­fahr sehr selten Kuvfermünzen. Die Preise sind auf 5 Pf. abgerundet. Ein Pfennig-Trmkgeld wie in Süddeutschland, gibt es in Nordleutschland garnicht. In Bayern, Baden, Württemberg geniert sich niemand, bei der Bezahlung eines Glases Bier einen Pfennig als Trinkgeld dem Preise zuzu­rechnen. In Norddeutschland ist dergleichen zurzeit beinahe unmöglich. Es sollte möglich werden, und dann wäre ein großer Teil des Bierstreites schon geschlichtet. Freilich wäre der Leidtragende dann wiederum der Kellner. Wir sind aber Hartherzig genug, daran keinen Anstoß zu nehmen. Vielleicht kommt es auf diesem Umwege dazu, daß der Kellner wie t^öer andere anständige Arbeiter einen festen Lohn bekommt. Geschähe dies, so hätte die Biersteuer noch einen besonderen Segen gestiftet.

Die russischen Zustände.

Die Ungewißheit hält im Zarenreiche an. Die ganze Entwicklung ist nach wie vor völlig ins Unklare gestellt, und Deichen Verlauf die Dinge nehmen, ist garnicht abzusehen. Kuch verschiedene Strömungen innerhalb der Hof­kamarilla sind am Werke und verwirren die Lage; dort hat trepow unter den Intrigen Iswolskis zu leiden, der als Günstling der Kaiserin-Mutter gilt. Trepow soll wieder zu 'piritrftischen Experimenten gegriffen haben, um den Zaren unter seinem Einfluß zu halten.

Stockungen bei der Kabinettsbildung.

Die Erwartung, daß das Kabinett Goremhkin alsbald aus dem Amte scheiden und von einem Ministerium Jermolow abgelöst werden würde, hat sich nicht bestätigt. Man führt diese Tatsache darauf zurück, daß die Partei der Kadetten sich geweigert habe, sich an einem Kabinett Jermolow zu Beteiligen. Sie halten ihre Zeit wohl noch nicht für gekommen. Vorläufig bleibt daher nichts anderes übrig, als Goremykin im Amte zu belasten.

Eine Aussperrung in Sicht?

Vielfach rüsten sich die Fabrikanten, den Forderungen der Arbeiter entschlossen enwegenzutreten. So bat das Komitee der Fabrikanten in Riga an seine Mitglieder ein Rundschreiben erlassen, in dem es den Mitgliedern vorschreibt, keine Kollektiv-Forderungen der Arbeiter zu bewilligen, ohne die Zustimmung des Komitees eingebolt zu haben. Falls die Arbeiter die Ruhe stören, so sollen die Fabriken geschlosten und eventuell die ganze Kategorie der Arbeiter, zu der die Streikenden gehören, entlassen werden. Bleibe auch das wirkungslos, so solle eine Versammlung einberu^en werden, um über eine allgemeine Aussperrung zu beschließen.

Die Notstands-Anleihe.

In der Kommission der Duma gelangte die Frage wegen der Anweisung von 50 Millionen Rubel zur Abstellung des Notstandes unter den Bauern zur Beratung. Es wurde be­schlosten, sofort einen Kredit von 15 Millionen Rubel zur Verfügung zu stellen. Gegenüber den Ausführungen der Minister, dw bie'rn Kredit durch Emission einer 4nroaentigen Staat«ren1e gedeckt sehen wollten, sprachen sich die Mitglieder der Duma da ür aus, gew'ste Te le des Budgets herab- zusetzen, 5innal die Regierung anoekündigt habe, daß ba2 Vudget in den ersten vier Monaten des lautenden Jahres seinen Neberchuß von 57 Millionen ergehen werde.

Die.Greuel von Bjelostock.

Die Vorkommniste in Bielostock und d^r Streit um deren Urheberschaft hat dem dortigen ^tgdtob'rbaupt Malinowski fe n Amt gekostet. Aist Veranlastung einer großen Anrahl hervorragender Einwohner wollte das Stadthauvt eine an erordentliebe Sitzung brr städtischen Duma einbernfen, um den vom Genera' von Bader an den Kriegsminister über die Entüebung des Pogroms erstatteten Bericht zu wider­legen. Daraufhin wurde Malinowski vom Generalgouverneur feines Amtes enthoben.--

UebroenS scheinest die Gewalttaten von Bfelostok doch hritere Folgen nach sich ziehen zu wollen. So heißt es, daß das englische Geschwader'gelegentlich seiner Uebungsfahrt in brr Ost^e nur ben Hafen von Libau, nicht aber Kronstadt O ’^iifcn werde.

Ci« Duma-Abgeoröneler von Polizisten mißhandelt.

Große Erregung verursachte in der gestrigen Sitzung bet Duma die Mitteilung, daß der Abgeordnete Ssedelntkow von Polizisten auf der Straße barsch angehalten, durchsucht, geschlagen und verletzt worden sei, obwohl er sich als Mitglied der Duma legitimiert habe. Die Duma be­schloß eine dringliche Interpellation über die von der Regierung wegen Bestrafung der Polizei zu ergreifenden Maßregeln. Im Laufe der Debatte erklärte der Arbeiter­delegierte Aladfin, falls sich ein derartiger Vorgang noch ein einziges Mal ereigne, so würde die Arbeitergruppe für die Sicherheit der Minister, die es wagen würden, vor der Duma zu erscheinen, und die noch nie von der Polizei ge­schlagen wurden, nicht aufkommen.

politische Rundschau.

Deutscher Reich,

• Bei der Beratung über die Versouen-Tarifresorm in der Württembergischen Kammer bezeichnete der Minister v. Weizsäcker die Einführung des Zweipfennigtarifs vor dem 1. Oktober als unmöglich. Die Abgeordneten Wollarth, Hilden­brand und Wolff beantragten, vom 1. Oktober ab eine weitere Wagenklaffe mit dem Fahrpreise von 2 Pfg. für das Kilo­meter in Personen- und beschleunigten Zügen einzuführen. Haußmann beantragte 2 Pfg. in der untersten Klaffe und die Führung von nur 2 Klaffen in Personenzügen. Der Antrag Wollarth wurde schließlich mit 42 gegen 36 Stimmen ange­nommen.

Es wird wieder über neue Kämpfe in Ostafrika ierichtet. Die im Süden des Schutzgebietes operierende Compagnie Schönberg hat am Kiturika und Luvegu Wider­tand gefunden und am Dapats den Gegner überfallen. In Hraku haben sich die Detachements aus Kilimatinde, Mpapua and Moschi am 25. Juni vereinigt. Der Aufstand ist zur Reit auf Iraku beschränkt, die Aufständischen stehen an der ^arawanenstraße bei Dagave. Das Detachement Hirsch aus Tabora sollte am 28. Juni in Jraku eintreffen.

* Die Festlegung der Grenze zwischen Deutsch- und Portugiesisch-Ostafrika erweist sich im Verlaufe des Auf- Landes in Ostafrika als dringend wünschenswert. Namentlich die Absteckung der Grenzen zwischen dem Roouma- und dem Tanganyka-See ist notwendig, denn hier ist das einzige Loch, durch das die Aufständischen entschlüpfen können, und nach den Erfahrungen im südwestafrikaniichen Feldzuge er­scheint es geboten, gerade in dem Grenzgebiete für eine möglichst klare Situation zu sorgen. Dem Vernehmen nach ist eine gemeinsame deutsch-portugiesische Grenzexpedition für die nächste Zeit geplant.

CngUiid.

* * In London sind die Bevollmächtigten Englands, Frankieichs und Italiens bez. des Vertrages über Abe sinien einig geworden, man hofft auf baldiges Zustandekommen des Vertrages. Das Abkommen wird die Unabhängigfeit und Integrität Abessiniens sowie den Ofrunbiak der offenen Tür bekräftigen und allen Ausländern gleiche wirtschaftliche Rechte zuerkennen. Es bestimmt außerdem, daß die Bahn bis Addis Abeba in französischen Händen sein soll.

frankreich.

Die Regierung hält ihre Beschlüsse bezüglich der ab» . geletzten Post- und Telearavhen-Nnlerbeamlen aufrecht und lehnt es ab, ihnen Amnestie an gewähren. Die Ab­setzung erfolgte seinerzeit wegen ausständischer Bewegungen.

ß^tb^nft^aten.

" Der Zollkrieg zwischen Oesterreich-Ungarn und Serbien ist nun hoch zum 'lnuch gelangt. Die Öfte « reichlich-ungarische Regierung begann mit den Repressal en, indem sie sechs Eisenbahnwagen mit serbischem Rindvieh um­kehren ließ. Die serbische Regierung wi" mit den anderen Staaten Verhandlungen wegen be2 ASchlusses von Handels­verträgen anbahnen. Graf Geluebowsti erklärte in der österreichischen Delegation, die Erklärungen Serbiens seien nicht befriedigend gewesen.

Hmerika.

Bei einem in Newyork veranstalteten Bankett zuz Feier des amerikanischen Unabbängigkeitstages hat sich der demokratische Präsidentschafts-Kandidat Brvon über die Schiedsgerichtsfraae ausgesprochen. Er machte den Vor­schlag, daß jeder Staat prinzipiell sich bereit erkläre, alle Streitfragen einem internationalen Schiedsgerichte zu unter­breiten, ohne sich jedoch zur unbedingten Anerkennung des Ickiedsgerichtlichen Urteils zu verpflichten. Von dieser Uebung erhofft Bryon eine wesentliche Förderung des Friedens- Gedankens.

Riten.

• • Japan läßt sich in der Mandschurei häuslich wie im eigenen Besitztum nieder. Die provisorischen militärischen Organisationen werden durch die endgültige Zivilverwaltung, die ieben andern als den japanischen Einffuß ausschließt, ab- gelöst. So haben die javanischen Militärkomnwndos die Stadt Mukden der zivilen japanischen Verwaltung übergeben. Aizch auf kommerziellem Gebiet geben die Javaner ent­schieden zugunsten der heimischen Handels- und Schiffahrts­gesellschaften vor.

• • Nach Meldungen aus Söul bestndet sich der Kaiser von Korea in der Gefangenschaft der Japaner. Er wird m seinem Palais durch iavanische Soldaten bewacht. Als Grund für diese Maßregel werden von japanischer Seite die fortgesetzten Wühlereien angegeben, die von dem kore­anischen Kaiserboie gegen Japan angestiktet werden. Der Kaiser von Korea soll erklärt haben, er werde eher Gift nehmen, als daß er den spanischen Forderungen sich füge.

Hfrika.

" Der neuerdings zu Larakch in Marokko tot auf* gefundene Franzose ist nicht, wie anfangs vermutet wurde, r-nem Verbrechen zum Opfer gefallen, sondern bat Selbst­mord verübt, wie aus elmm bai ihm vorgefundenen Briefe bervorgebt. Der neue Marokkofall, über den sich fran» basische Heißsporne bereits ereiferten, fällt also in sich zu- ammen.

* * Die Kampfe der Engländer mit den Aufständischen ^n Natal haben bisher noch zu keinem befriedigenden fülltet geführt. Der Kommandierende der Nataltruppen i'ry^rhtet, daß Mangel an Führern einen vollständigen Zu- ammonschluß der den Kraal des Häuptlings Mesini um- "ehenden britischen Truppen verhindert bat, sodaß die Operationen weniger erfolgreich^ waren, als sie es hätten sein kennen. Eine ^sn^abl Ausständige wurden abgeschnitten. Insgesamt sind 444 von ihnen gefallen.