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Kasseler Neueste Mchnchten

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OienSiaa, 22. Dezember 1931

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Hessische Abendzeitung

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Kaffeler Abendzeitung

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Trotz Notverordnung immer noch Etatdefizit!

Dor der Veröffentlichung der preußischen Sparmaßnahmen / Oie „Kleine Notverordnung" des Reichs / Baseler Bericht zum Teil fertig

polittsche

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eihnachtsgeschenke"

Bon unserer Berliner Schriftleitung.

Lhristmas bei entwertetem Pfund

lVon unserem Korrespondenten.)

th. Berlin, 22. Dezember.

Die letzten beiden politischen „Weihnachtsgaben" werden der deutschen Oeffentlichkeit morgen Miltwoch übergeben werden. Es handelt sich einmal um die er­gänzende tleineNvtverordnung der Reichs­regierung und zum anderen um die zweite große Sparverordnung der preußischen Re­gierung.

Das Reichstabinett hat gestern die Beratungen über die kleine Notverordnung abgeschlossen, die ja nur dadurch notwendig geworden ist, daß eine Reihe von Einzelheiten, die eigentlich in den Durchfüh­rungsbestimmungen zur großen Notverordnung ge­regelt werden sollten, aus formalen Gründen mit Hilfe des Artikels 48 erledigt werden müssen. Der Inhalt dieser kleinen Notverordnung besteht im wesentlichen aus Bestimmungen formaler Natur. Man hat zwei Gruppen zu unterscheiden: Einmal die Verlängerung bestehender Gesetze, die am 31. Dezember normaler Weise abgelaufen wären, und zweitens Abänderungen einer Reihe anderer Bestimmungen. In der Gruppe der Verlängerungen ist als die weitaus wichtigste Bestimnmng der neuen kleinen Notverordnung die Verlängerung des fünf. Prozentigen Zuschlags zur Einkom­mensteuer hervorzuheben. Dieser wurde seinerzeit unter dem Namen eines Notopfers beschlossen und wurde dabei ausdrücklich auf das Ende des Jahres 1931 begrenzt. Seit langer Zeit har sich jedoch schon herausgestellt,d aß die Regierung angesichts der jetzi­gen Finanzlage des Reichs nicht auf diesen Zuschlag verzichten kann, und deshalb mußte in der neuen klei­nen Nowerordnung die Verlängerung dieser Einkom­mensteuererhöhung ausdrücklich festgesetzt werden. Weiterhin wird das sogenannte Lohnpfän^ dungsgesetz verlängert, welches eine Grenze für die der Pfändung unterliegenden Lohnsummen fest­setzt. Ebenso erfahren die Bestimmungen über die Ausfuhr von Kun st sch ätzen eine Verlänge­rung. Diese Ausfuhr ist nur mit besonderer Geneh­migung zulässig; diese Bestimmung wird nun also auch bis über das Ende des Jahres hinaus in Gel­tung bleiben. Schließlich wird die Essig st euer verlängert.

Von den Abänderungen bestehender Gesetze ist das Besatzungsschädengesetz hervorzu­heben. durch welches die Entschädigung derjenigen Personen geregelt wird, die während der Besatzungs­zeit Verluste erlitten haben. Es handelt sich jedoch um eine rein formale Verordnung, indem von der bisher üblichen vierteljährlichen Ratenzahlung künftig zur monatlichen Zahlung übergt gangen wird, weil da­durch zwar keine Ersparnisse, aber eine Kasseneni- lastung erzielt wird. Eine bemerkenswerte Verschär­fung erfahren die Vorschriften zur Bekämpfung des Schmuggels, was natürlich auf die jüngsten Vorgänge an der deutsch-holländischen Grenze zurück­zuführen ist. Abgeändert wird ferner das Ge- richtsverfassungsgesetz und zwar lediglich in dem Sinne, daß eine verwaltungsmäßige An­passung an die Aenderung des Gerichtswesens in ver­schiedenen Ländern stattfindet, besonders dort, wo Landgerichte oder Oberlandesgerichie aufgehoben worden sind. Auch die Kraftfahrzeug st euer wird geändert, aber nur in dem Sinne, daß man zur monatlichen Zahlungsweise übergeht. Wahr­scheinlich werden auch noch einige verwaltungsmäßige Maßnahmen auf dem Gebiete der Binnenschiffahrt in die neue Verordnung ausgenommen werden, wäh­rend der ursprüngliche Plan, auch Bestimmungen über das Veterinärwesen zu treffen, wieder zurückge­stellt wurde.

Wesentlich bedeutsamer als diese allgemeine rein formale kleine Nowerordnung des Reichs wird die große

preußische Sparverordnrmg

Etwas geheimnisvoller dagegen wird der in der letzten Zeit so viel genannte Plan der Einführung einer Schlacht st euer behandelt. In den letzten Tagen wurde wiederholt berichtet, daß dieser Plan von der Regierung entweder ernsthaft erwogen werde oder am nächsteü Tage wieder nicht mehr in Betracht kommen sollte. Tatsächlich haben sich die Ansichten in dieser Hinsicht wiederholt gewandelt, aber

nach dem jetzigen (vorläufig endgültigen) Stande der Dinge wird die Schlachtsteuer in der gegenwär­tigen Sparverordnung nicht enthalten sein. Das schließt jedoch nicht aus, daß diese Steuer zu einem späteren Zeitpunkt und in etwas anderer Gestalt wieder auftaucht.

Wir haben schon darauf hingewiesen, daß trotz aller Steuern ein beträchtliches Defizit int neuen preußischen Haushalt ungedeckt bleibt, und tatsächlich bringt die neue Sparverordnung noch kei­nen völligen Ausgleich des neuen preußischen Etats; vielmehr sind auf diesem Gebiete die Beratungen der preußischen Staatsregierung noch nicht abgeschlossen, und während das Verordnungswerk fertig vorliegt, gehen die Verhandlungen im preußischen Kabinett über die Möglichkeiten neuer Einnahmequellen zur Deckung des Fehlbetrages im preußischen Haushalt weiter. Die Beschlüsse wird man erst bei der Vor­legung des neuen Etats kennen lernen.

G. P. London, im Dezember.

Den wohlhabenden Engländern, die sich sonst alles leisten konnten, was sie begehrten, steht heuer ein neuer Spaß, „a great fielt" bevor: Weihnachten zu Hause und bei entwertetem Pfunde! Nicht auszudenken wie komisch, mal etwas anderes, endlich eine Mwechslung von der Routine. Wie alle anderen Schicksalsschläge der letzten Zeit, nehmen die meisten Briten auch dieses für sie etwas neuartige Christmas-Fest mit viel Humor und Laune hin. Bis­her galt es für sie als althergebrachte Tradition zu Weihnachten eine Reise nach dem Auslande zu ma­chen: nach Aegypten zu den Pyramiden, nach der Schweiz zum Wintersport, nach Paris zum Mont­martre-Bummel; überall war der Brite mit seinen fetten Pfunden ein gerngesehener Gast und konnte sich stets alles leisten, wonach sein Herz Verlangen würde. Nun ist das mit einem Schlage ganz anders geworden. Eine Auslandsreise ist zur Zeit selbst für vermögende Engländer ein kostspieliges Vergnügen. An den üblichen Weihnachtsbummel in Paris ist überhaupt nicht zu denken. Es gilt also im Lande zu bleiben und sich zu bescheiden. Und anpassungsfähig und weltklug, wie die Engländer schon mal sind, ha­ben sie auch aus dieser bittren Notwendigkeit flugs eine Tugend gemacht: auf die übliche Schweizerreife zu verzichten und britische Waren zu kaufen, gilt als nationale Tat und im Westend oder in Soho zu

Heftige Zusammenstöße in Basel

Layton gegen Nist / Einigung des Nedaktionsausschusses über die Schlußfolgerungen

Basel, 22. Dezember.

Das aus Melchior, Rist, Layton und Beneduce be­stehende Redaktioaskomitee, das den Schluß- bericht des Beratenden Sonderausschusses der BZZ. an­fertigt, hat von 9 Uhr abends bis 2 Uhr morgens ge­arbeitet. Der Teil des Berichtes, der über die Schlußfolgerungen handelt, ist fertigge­stellt worden, lleber andere Teile des Berichtes hat man sich noch nicht vollständig geeinigt.

Nachdem die Mitglieder des Redaktiouskomitees die Sitzung verlassen hatten, blieben die technische» Sachverständige» noch eine Zeitlang beisammen, um gewisse technische Fragen im Bericht zu besprechen. Heute mittag werde» sämtliche Mitglieder des Aus­schusses sich nochmals versammeln, um zu dem Stand der Arbeiten Stellung zu nehmen.

Am Nachmittag wird dann das Redaktioaskomitee wieder zusammentrete». Es ist noch nicht zu über­sehen, wann die Schlußsitzung des Ausschusses stattfin­den wird. Während am Abend im allgemeinen eine optimistische Stimmung vorherrschte, hatte man nach Schluß der Rachtsitzung den Eindruck, daß wieder ge­wisse Schwierigkeiten ausgetaucht find. Nach­träglich verlautet, daß es in der Rachmittagsfitzung der elf Ausschußmitglieder zu einem ziemlich heftigen Zusammenstoß zwischen Laytou und Rist gekom­men ist.

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Die Einigungsformel, die gefunden wurde, ist die, daß auf besondere Empfehlungen und Anregungen verzichtet wird, daß in den Schlußfolgerungen weder die Frage der Reparatio­nen, noch der privaten Schulden mit bestimmten Hin­weisen aufgeführt wird. Man wird betonen, daß der Ausschuß auf den Antrag Deutschlands gemäß dem Aoungplan eine genaue Prüfung der Gesamtheit der deutschen Verhältnisse vorgenommen hat, daß der Eindruck, den man von den besonderen wirtschaftli­chen Schwierigkeiten Deutschlands erhielt, ein über­aus starker ist und deshalb die Regierungskonferenz auffordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Frankreich bleibi der Störenfried

das größte Hindernis für einen schtiellen und zufrie­denstellenden Abschluß der Konferenz.

Nach dem Berichterstatter der „Morning Post", sol­le» sich die Gegensätze im Sonderausschuß ganz erheblich verschärft haben, und zwar besonders wegen der Frage der ungeschützten Zahlungen. Die französische Abordnung habe neue Anweisungeu aus Paris erhalten, in der Frage des Borrechtes der Tribute auch nicht eine« Zoll naö^ugeben. Der An­sicht der Neutralen gegenüber, daß der schlechte Stand der französischen Handelsbilanz auf die Tribute zurück- zuführe» sei, verhalte sich Frankreich durchaus ableh­nend.

Tributkonferenz in Lausanne?

Paris, 22. Dezember.

In hiesigen politischen Kreisen verlautet, daß man jetzt L au s a n n e als Tagungsort für die am 15. Ja­nuar bevorstehende Tributkonferenz der Re­gierungen in Aussicht genommen habe. Es wirs da­bei die Frage aufgeworfen, ob die Konferenz am 2. Februar, d. h. zum Beginn ver Abrüstungskonferenz beenSet sein werde.

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Washington, 22. Dezember. Präsident Hoover legte dem Kongreß die Botschaft vor. in der er die Bewilligung von Mitteln für die Beteiligung Amerikasan der Genfer Abrüstungs­konferenz nachsucht. In einem Begleitberichi führte Staatssekretär S t i m s o » aus, man sei dem Ziel der Rüstungsbeschränkung 1922 in Washington und 1930 in London je einen Schritt näher gekommen Er hoffe, daß man 1932 in Genf einen weiteren Schritt vorwärts komme. Amerikas Beteiligung an der Konferenz sei wesentlich, um einen Fehlschlag der Konferenz möglichst zu vermeiden. Ta die Konferenz vielleicht viele Monate dauern werde, fordert er 450 000 Dollar als erste Rare an.

Oie Moratoriumsöebatte im Washingtoner Senat

London, 22. Dezember.

Der Washingtoner Berichterstatter der „Times" er-

fetn, über die die preußische Regierung bereits Be­schluß gefaßt hat, die aber heute noch nicht in die Oeffentlichkeit gelangt. Uebrigens wird diese große Verordnung keinerlei Ueberraschungen mehr bringen, sondern alle wesentlichen Bestimmun­gen dieses umfassenden Verordnungswerkes sind in der letzten Zeit bereits durch die Presse gegangen. Vor allem hat sich die auch von uns wiedergegebene Jnhaltsdarstellung der „Germania" als vollkommen richtig erwiesen. Die darüber hinausgehenden Ver­mutungen. daß evtl, eine Margarine st euer oder eine Schokoladensteuer eingeführt werden könnte, haben sich nicht bestätigt. Von derarti­gen Steuerplänen ist in der preußischen Regierung keine Rede.

Loudon, 22. Dezember.

Nach Mitteilung Laywns an den Baseler Bericht­erstatter des „Daily Telegraph" soll der Bericht des Sonderausschusses am Mittwoch abend fertiggestellt werden. Der Bericht würde 8000 bis 10 000 Worte umfassen und im Anhang etwa 30 deutsche Urkunden aufweisen. Bisher sei nur der Teil des Be­richtes angenommen worden, der sich mit der Welt­krise und der Notwendigkeit sofortiger Maßnahmen seitens der Regierungen befaßt. Der englische Vor­schlag zur Verlängerung des Moratoriums auf fünf Jahre fei bisher nicht erörtert worden. Das werde erst geschehen, wenn sich die Atmosphäre erheblich ge­bessert habe. Das französische Festhalten am Vorrecht der Tribute bilde auch weiterhin

blickt die Bcseutung der Moratoriumsaus­sprache im Senat hauptsächlich in denAeußerun- gen der Senatoren über die französiseven Kriegsschulden. Diese Schulden bildeten nach amerikanischer Auffassung eine Klaffe für sich, und zwar insofern, als es sich eigentlich um neue Vor- schüffe an Frankreich nach dem Waffenstillstand han­dele, während die eigentlichen Kriegsschulden Frank­reichs schon gestrichen worden- seien. Die vereinbarte Schuldsumme in Höhe von 407 Millionen Dollar diene nur der Bezahlung ver auf französischem Boden zu­rückgelassenen Kriegsvorrüle im Werte von zwei Mil­liarden Dollars. Frankreich habe daher auch keine Berechtigung, auch nur die geringste Schuldenänüe- rung zu fordern. Roch viel'weniger könne es eine Schuldenstreichung verlangen.

bummeln ist viel patriotischer, als durch den Mont­martre oder den Montparnaffe zü^treifen...

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„Bleibt im Lande!", lautet also die dies­jährige englische Weihnachtsparole. Doch dieser wohl­gemeinte Ratschlag klingt nicht allen Briten wie himmlische Musik in den Ohren. Es muß ihnen schon irgendwie glaubhaft gemacht werden, daß England mit seinem Nebel und seiner Düsternis im Winter in der Tat schöner und verlockender sei als die son­nige Riviera oder die schneereiche Schweiz. Diese undankbare Aufgabe haben die großen Londoner Blätter mit einem wahren Heroismus auf sich ge­nommen. Sie teilen nun täglich das Unwahrschein­lichste über die winterlichen Reize der britischen In­seln mit. Es erweist sich: die Nächte sind im Winter in England wärmer als an der Riviera, Bourne­mouths neuer „Muni ei pal Pavillon" ist unvergleich­lich schöner als sämtliche französischen „Casinos" zu­sammengenommen, die Sonne scheint in Brighton durchschnittlich 87 Stunden und 44 Minuten per Mo- nat, der Regenfall in Torguay ist wesentlich geringer als in Biarritz, die englischen Gasthäuser sind eben­so gut wie die schweizer Hotels, das englische Essen ist wegen seiner Güte und Schmackhaftigkeit wcltbe- rühmt usw. Das alles wird durch verlockende Pho'os bekräftigt. Man gewahrt die Promenaden der be­kannten Plätze in Devonshire und Cornwall, ausge­nommen an einem der wenigen sonnigen Tage und' von solch einer Stelle daß man int Vordergründe möglichst einfle Treibhauspalmen oder einige ver­kümmerte Chpressen prangen sieht. Wenn's dann noch niemand glaubt, dann folgen zum Schluß noch ärztliche Atteste, in denen ganze ConzMen enalifcher Doktoren schriftlich bestätigten, daß das englische Klima das gentttdeste in der Welt sei und daß jeder brave Brite für seine Gesundheit nichts Besseres tun könne, als Christmas in eigenen Lande zu verbringen...

Mit gutem Beispiel ist seinen Mitbürgern der greise Herzog von Connaught vorangeganaen. Bereits seit 30 Jahren Pflegt der al*e Herr den Win­ter in Cap Martin zu verbringen. Doch Heuer, der Krise wegen, hat er beschlossen int heimatlichen Bog­ner zu überwintern Bevor er London verließ ist ihm jedoch noch folgendes Malheur passiert: Er wollte seinen Schneider sprechen; doch als er im be­treffenden Geschäft anrufen ließ, wurde ibm von dort ganz harmlos mi geteilt: „Bedauern Roheit, unser Chef ist verreist, er verbringt diesen Winter--in

Cap Martin!"

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Die Erfüllung des zweiten patriotischen Gebots der Stunde „Kaust britische Erzeugnisse!" fällt Job» Bull leichter, als das weniger willkommene Reiseverbot. Englands Waren sind begann lieb we­niger abstoßend, als sein berüchtigtes Klima. Auch liebt John Bull es zu Wechnachten viel Geld aus­zugeben, so viel wie möglich Geschenke zu laufen, be­sonders jetzt, da Geschenkekaufen tu einer patrioti­schen Tat geworden ist. (Saufen schosst Arbeit und Arbeit schosst Brot!) Zum Kaufen ist allerdings ein gewisses Quantum Bargeld unerläßlich Doch dieses ist in England dem Himmel sei Dank, immer noch in größeren Mengen vorbanden, als in manchen an­deren Ländern. Die Bank von England bat in der ersten Dezemberbälste einens für dos Weihnachtsge­schäft rund 800 Mill Mark Geldnöten in Um­lauf gesetzt. Und die Ge'am summe des ?«r Zeit in Händen des britischen Publikums bestndlichen Bar­geldes wird auf über 7 Milliarden Morl geschätzt. Mr Weihnachtsgeschenke recht's also noch. Die Ge­schäftsstraßen und Läden Londons sind daher, trotz der Krise, genau ebenso belebt, wie im vorigen und vorvorigen Jabre An die Krise malmt nur das in ledern Schaufenster sichtbare Plakat „Bun Brstish!" Indessen scheint das englische Weihnachtspublikum dieses Vogelscheuchenplakat der Rnncimanzölle kaum allzu tragisch zu nehmen. Die Zahl der fremden Waren ist in den englischen Läden keineswegs zurück- gegangen. Ein aufmerksames Auge entdeckt beim Bummel durch die großen Londoner Warenhäuser dauernd hier eine schweizer Uhr, do« deutschen Christ­baumschmuck und sogar ungarische Weine für John Bulls Christmaspunsch...

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Bald noch dem Pfundsturz hat in England ein wahrer Amüsiertaumel eingesetzt. Die „na­tionalen" Blätter erklären schon, man könne sich zur Zeit im puritanischen London „weit bester, als in Paris oder sonstwo amüsieren..." Letztere ist naftr-. lick eine jener Keinen Uebertreibmigen, die man. ebenso wie die Lobpreisungen des englischen Klimas und des englischen Essens, als ein pathologisches Symptom des patriotischen Wahns gütigst entschul­digen möge Doch, trotz dcr Krise, werden rnr Zeit in London in der Tat dauernd neue Tanz'okalc neue Restaurants, neue Theater die Menge eröffnet. Und