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Nummer 290 *
Freitag, 11. Dezember 1931
21 Jahrgang
Brüning lehnt Staatskapitalismus ab
Neue Erläuterungen -es Kanzlers zur Notverordnung / Der Widersinn der Reparationszahlungen / Scharfe Gegensätze in der Stillhaltefrage
Neparaiionskonferenz Mitte Januar?
(Eigener Drahtbericht.)
Berlin, 11. Dezember.
Reichskanzler Brüning hat, nach einer Meldung Berliner Blätter, am Donnerstag in Berlin die Berichterstatter der ausländischen Presse empfangen.
Der' Kanzler erwähnte „gewisse Interviews", die kürzlich der ausländischen Presse gegeben worden seien und betonte, datz die Regierung mit der größten Energie dafür sorgen werde, daß die gesetzmäßige und verfassungsmäßige Regierung in Deutschland an der Macht blei- b e. Wenn die Welt der Ansicht sei, daß der Nationalsozialismus in Deutschland eine so große Gefahr für sie sei, dann müsse sie auch anerkennen, daß diese Gefahr für sie nicht existieren würde, wenn man Deutschland diejenige Unterstützung und diejenige Hilfe zuteil werden ließe, die man Deutschland, wenn aus keinen anderen Gründen, so doch aus Gründen der Menschlichkeit leisten sollte.
Weiter sprach der Reichskanzler über die Notverordnung und gab als ihre Hauptursache die Deflation an. Mit starker Betonung habe er der Behauptung widersprochen, daß die deutsche Regierung Staatskapitalismus oder Planwirtschaft betreibe. Ihre Absicht sei lediglich, eine Berkrampfung der Wirtschaft zu vermeiden, die zu Staatswirtschaft oder Planwirtschaft führen könnte. Wir seien auf dem besten Wege, daß jedes Land für sich seine eigene Finanz- und Wirtschaftspolitik treiben werde. So gingen die Dinge nicht weiter.
Bon besonderer Bedeutung waren die Erklärungen Brünings über die Reparatronssrage, zu der er u. a. sagte: „In dem Augenblick, wo Deutschland nichts mehr geliehen bekommt und die Reparationen durch Warenüberschuß bezahlen muß, werden die Reparationszahlungen entweder die ganze Weltwirtschaft durcheinander bringen, oder es wird sich die Unmöglichkeit der Zahlungen erweisen. Meine Hoffnung ist," so schloß der Reichskanzler, „daß die Welt, wenn sie alle Systeme durchprobiert habe« wird, sich zu einet großzügigen Lösung wird entschließen müssen."
Auf die Frage eines der Berichterstatter, was der Reichskanzler zu französischen Presieäußerungen sage, die aussprecheu, daß man Deutschland nur im Rahmen des Poungplanes helfen könne, erwiderte der Reichskanzler, er hoffe, daß die bevorstehende internationale Reparationskonferenz ander» entscheiden werde. Auf die Frage, ob er selbst au der Reparationskonfcrenz teilzunehmen gedenke, aut- wortete der Reichskanzler: „Ja, wenn die andere» Außenminister auch zur Reparationskonferenz erscheinen."
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London. 11. Dezember.
An Londoner politischen Kreisen verlautet, daß die internationale Regierungskonferenz etwa Mitte Ja
nuar ftattfinden werde. Die englische Regierung werde sich vor der Prüfung des Berichtes des Sonderaus- schuffes auf keine bestimmte politische Linie festlegen. Man nimmt an, dast die Vereinigten Staaten zumindest eine» Beobachter entsenden werden.
Hitler wird Brüning antworten
Adolf Hitler wird auf die Rundfunkrede des Kanzlers in einem offenen Briefe antworten, der sehr ausführlich gehalten sein fall, und der nach Münchener Meldungen heute oder spätestens morgen der Leffentlichkeit übergehen werden wird. Außerdem verlautet in politischen Kreisen, daß eine neue Zu- sammenkunft zwischen Hitler und dem Reichspräsidenten bevorstehe, nachdem Hitler um einen neuen Empfang nachgesucht habe. Jedoch ist ei» Termin noch nicht anberaumt, und möglicherweise wird es auch zu einer solchen Zusammenkunft nicht kommen.
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München, 11. Dezember. Der Führer der Nationalsozialisten, Adolf Hitler, gewährte heute mehreren Vertretern der sudetendeutschea Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei eine l-nterredung, in der er eine sehr ausführliche Darstellung der nationalsozialistischen Politik gab und sich besonders eingehend mit der deutsch-englischen und der deutsch-französischen Frage befaßte.
,-Jm Inland vollzieht sich gegenwärtig, erklärte Hitler, ein bedeutsamer Umschwung in der öffentlichen Meinung. Frankreich ist mit seiner Militär- und Goldpolittk auf dem besten Wege, sich zum Weltschuldigen zu machen. Auch in Amerika und Italien wächst die antifranzösische Strömung von Tag zu Tag. Es grenzt an Lächerlichkeit, wenn uns unsere Gegner unterschieben, daß wir die Tributfrage mit kriegerischen Mitteln lösen wollen. W i r wollen teilten Krieg, aber wir wollen Gleichberechtigung des Deutschtums in der Welt. Es besteht für mich kein Zweifel, datz der Nationalsozialismus in der nächsten Zukunft im Reiche mit legalen, verfasiungsmätzigen Mitteln zur Macht kommen wird.
Zu den politischen Fragen des europäischen Ostens erklärte Hitler, sie könnten nur unter dem Gesichtswinkel unserer Einstellung zu Frankreich beurteilt werden. In der österreichischen Frage werden wir, fuhr Hitler fort, den Standpuickt des Selbstbe- ftimmungsrechtes unseres Brudcrsiammes nie auf- geben, ob nu» wirtschaftliche Donauföderationspläne oder dtznastische Interesten von anderer Seite dagegen aufgeboten werden.
Oie Krönten in -er Stillhaliefrage
Von unserer Berliner Schriftleitung.
London, 11. Dezember.
Anläßlich des Beginnes der S t i l l h a l t e v e r- handlungen in Berlin weist der d.plomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" auf die gegen- fätzlichen Auffassungen hin, die zwischen den deutschen Banken und ihren auswärtigen Gläubigern bestehen und die vielleicht ebenso schwer zu übevbrücken sein würden wie diejenigen in Basel.
Der Standpunkt der deutschen Pankverire.er wird dahin wiedergegeben, daß das Wkommen um sechs Monate verlängert wird. Danach sollen dann Rückzahlungen einsetzen, die sich aus zehn Jahre verteilen, jedoch unter dem Vorbehalt, daß Deutschland keine Reparationen zu leisten hat und stets einen hinreichend ho-hen Ausfuhrüberschuß aufweisen kann.
Die ftanzöflschen Bankiers ihrerseits würden zunächst auf einer genauen Untersuchung und Klassifizierung der verschiedenen Kreditarten bestehen und Vorschlägen, daß nur gewisse Arten für baldige Rückzahlung in Frage kämen, während der Rest als verhältnismäßig „schlechte" Schulden behandelt werden sollen, die entweder gestrichen oder zu einem wesentlich spä.eren Zeitpunkt zurückzuzahlen seien. Auf diese Weise hofften die Franzosen für Frankreich einen erheblichen Anteil an den Tribut Zahlungen zu erzielen, die Deutschland während der nächsten Jahre machen könne.
Die englische« und amerikanischen Bankiers würden nach Meinung des Korrespondenten sich nut einer Erneuerung des Abkommens aus sechs Monat« ein
verstanden erklären, wonach ein neues Abkommen abzuschließen wäre. Sie würden Deutschland keine Hoffnung mache» oder versprechen, die kurzfristigen Kredite baldigst in langfristige Anleihen umzuwandeln, sondern sich für eine schrittweise Amorchteruni der Kredite in Halbiahreszcchlungen einsetzen, wobei der Zinssatz, beginnend mit 5 v. H., allmählich gesteigert werden sollte.
Parteien und Noiverordnung
th. Berlin, 11. Dezember.
' Die parlamentarischen Auseinandersetzungen über die neue Notverordnung und über di« Frage einer eventuellen Einberufung des Reichstages haben in dem Kreise der Fraktionen inzwischen begonnen, aber es bestätigt sich schon aus der ersten Fühlungnahme der Parlamentarier, daß es voraussichtlich nicht zu einem vorzeitigen Zusammentritt des Reichstages kommen wird.
Gestern bat vor allem der Vorstand der sozialdemokratischen Fraktion eine Sitzung tm Reichstag abgehalten, über die offizielle Mitietlu tgrn nicht gemacht worden sind. Vielmehr wurde lediglich erklärt, datz der Vorstand am nächsten Montag vor der Sitzung der Fraktion noch einmal zusammentreten soll Man kann daraus den Schlutz ziehen, daß inzwischen noch eine neue Besprechung des
Kanzlers, mit den. Führern der SPD. stattfinden wird, um weitere Aufklärungen über Einzelheiten des Notverordnung zu geben. In der gestrigen Sitzung des sozialdemokratischen Vorstandes ist übereinstimmend sestgestellt worden, daß wesentliche Bestimmungen der neuen Notverordnung, vor allem diejenigen, die die Lohnsenkungen betreffen, gegen die eindringlichen Warnungen und den schärfsten Widerspruch der Sozialdemokratischen Fraktion erlassen worden sind, aber in unmittelbarem Zusammenhang mit dieser Feststellung verzeichnet der „Vorwärts" die weitere Tatsache, daß der Fraktionsvorstand sich auch mit der politischen Gesamtsiluation und mit den Konsequenzen beschäftigt hat, die durch eine Entscheidung der Reichstagsfraktion der SPD. für oder gegen die Einberufung des Rpichsiages herbeigeführt wird.
Auch die Fraktion der Wirtschaftspartei hat gestern eine Sitzung abgehalten und hat ebenfalls auf partei-offiziöse Mitteilungen über ihre Stellungnahme verzichtet. Aber aus den Kreisen dieser Fraktion hört man, daß die Wirtschaftspartei mit dem Inhalt der Notverordnung in vieler Hinsicht durchaus nicht zufrieden ist, und schon daraus ergibt sich eine neue Bestätigung der biher gehegten Annahme, dqß die Wirtschaftspartei im Aeltestenrat des Reichstags, der inzwischen für den 16. Dezember einberufen wurde nicht den Ausschlag im Sinne einer vorzeitigen Einberufung des Parlaments geben wird.
Bei der Stellungnahme der Sozialdemokraten ist iwch zu erwägen, daß sie angesichts der Opposition
ihres linken Flügels natürlich nicht in der Lage sind, die Notverordnung ohne weiteres zu tolerieren. Deshalb Hal die SPD. ein Interesse daran, die Schwierigkeiten in den Vordergrund zu stellen, die sich tm Falle einer vorzeitigen Reichstagseinberufung ergeben würden. Aus diesen Erwägungen dürfte auch eine Notiz des „Vorwärts" zu verstehen sein, die gestern in großer Aufmachung veröffentlicht wurde, und in der vor einer sofortigen Auflösung des Reichstages für de» Fall einer vorzeitigen Einberufung des Parlaments spricht. Es war ferner davon die Rede, daß . zwischen dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler bereits alle Mmachungen über eine derartige sosortige Reichstagsauslösung getroffen feien.
Dr. Brüning und Hindenburg vollkommenes Einverständnis über die Maßnahmen besteht, die ergriffen werden mützien, wenn die neue Notverordnung in Gefahr käme, durch eine parlamentarische Mehrheit aufgehoben zu werden, denn man ist an verantwortlicher Stelle keineswegs gesonnen, eine Zerschlagung dieses Verordnungswerkes zu dulden. Da aber eine derartige Entwicklung bisher nicht ernsthaft in Betracht gezogen wird, so hat auch zu einer formellen Erteilung der Ermächtigung zur Auflösung des Reichstages keine Veranlassung Vorgelegen, und man nimmt in politischen Kreisen allgemein an, daß diese rein rethvrischen Erwägungen überhaupt nicht in das Stadium einer praktische» Verwirklichung eintreten werden.
Oeuischlan- und Europa e
Von Hermann Stegemann
Herma«» Steaema»«, der deMfck-fckwefzerifÄe Schristfteller, der »>»t allein d»r» f-m- Romane, sondern vor allem anch durch feine volitifch-biftorifcken Arbeiten bekannt geworden ift, lätzt mitt ein neues be- dcuifames Buck „Dentfchland «nd Europa erfchr,ne«, daö eine umfassende geschichtliche Uebcrstchk über dieses Problem gibt. Mit Erlaubnis des Verlags IDentsche Verlaasanstatt. Stuttgart) könne» wir schon heute eine« Abschnitt ans dem Luche »nd zwar das Schluhkavitel vcriikseutlicheu.
Deutschland hat den Krieg nicht allein verloren, alle, auch die Neutralen, haben ihn verloren. Bis diese Erkenntnis Allgemeinwissen wird, mag noch geraume Zeit vergehen, aber sie wird sich durchsetzen; ob dies erst geschieht, wenn es zu spät ist, die Ordnung Europas wiederherzustellen, ohne daß die Weltordnung einbricht, wird die Zukunft lehren . . . Man kann «in großes Volk nicht 66 Jahre in Fron und Ketten schlagen, ohne die Nemesis herauszufordern.
Deutschland ist in dieser Lage nicht mehr gehalten, einen Hilferuf auszustoßen, sondern hat das Recht, Oie Gewichte von sich zu Wersen, die man ihm an den Leib gebunden hat. Es erkläre, datz der Young- plan nicht nur einer Durchsicht unterzogen und die Verpflichtungen nicht nur entsprechend den veränderten Verhältnissen erleichtert werden sollten, sondern datz das Problem der Reparationen als solches und im Zusammenhang mit dem Kriegsschuldenproblem endgültig bereinigt und aus der Welt geschafft werden müsse.. Das ist Menst am deutschen Volk, an Europa und an der ganzen, von Aengsten geschüiielten Welt. Hoovers Vorschlag ist ein Anfang, eine Episode, noch weniger darf es der letzte Versuch sein, Zeit zu gewinnen, um die Bestimmungen des Youngplanes auf eine neue Lastenverteilung anzuwenden. Europa hat nur noch Zeit zu verlieren, aber keine mehr zu gewinnen. Gewonnene Zeit ist unter solchen Umständen stets verlorene, ausgezehrte, dabingeschwundene und vergeudete Zeit. Die kommunistische Weltrevolution, die in der russischen Steppe wütet, kann nur dann hoffen, Weltgeltung zu erlangen, wenn die Verelendung Mitteleuropas fo weit gediehen ist, datz der Kommunismus dort keinem Widerstand mehr begegnet, weil es nichts mehr zu verteidigen gibt. Ist diese Gefahr geringer als der Aufbruch der deutschen Nation zu neuer Zielsetzung und ihre Forderung nach Gleichberechtigung, nach Ab- werfung der alle Welt schädigenden Ueberverpflich- tungen und nach geschlossenen Grenzen?
Das ist die letzte und größte Frage, die sich aus dem Streit um Sicherheit und Abrüstung, Reparationen und vernünftige Grenzsetzungen erhebt. Wird Europa aus der Erkenntnis, die sich aus allen diesen Nöten ergibt, die Folgerungen ziehen und zu einer Revision der in Versailles und an anderen Orten geschlossenen Verträge schreiten, um zu einer wahren Eharte zu gelangen oder bleibt die Auflösung der in Versailles gesetzten Machtovdnung den Kräften überlassen, die im elementaren Geschehen und in der Völkerbewegung selbst wirksam sind? Diese Frage wird von der Zukunft beantwortet werden, aber wir dürfen uns nicht verhohlen, daß die Bewegung keinen Augenblick stille steht, und daß sich heute schon Mackt- verschicb'tngen zeigen, die keiner vertraglichen Bindung unterworfen werden konnte». Rankes funda
mentaler Lehrsatz: „In der Natur vorwaltender Mächte liegt es nicht, sich selbst zu bescheiden: die Grenzen müssen ihnen gesetzt werden", den et der Geschichte Ludwigs XVI. voranstellte, aber auf jegliche vorwaltende Macht bezog, hat seine Geltung bis heute bewahrt. Er ist im Zeitalter internationaler Friedenspakte nicht gegenstandslos geworden. Der Kampf um die Hegemonie und der Kampf um das Gleichgewicht gehen in Zukunft ein. Auftrieb der Staaten, Bevölkerungsztmahme und Raumcnge wirken sich stärker aus als Grenzsetzungen und Vertragsbindungen, die der Gunst der Stunde entrasst wurden. Alle Macht ist wandelbar, und das Reckt des Stärkeren wird immer wieder an der Stärke der anderen nachgeprüft.
Das Versailler Staaten s Hst em ist heute schon, einem riesigen Eisfeld gleich, in Bewegung und keine Mach! ist stark genug, seine Drift zu bestimmen, noch es vor Pressung und Auflockerung zu bewahren. Die europäische Schicksalsgemeinschaft ist also eigentlich heute schon wieder hergestellt. Sie konnte nur so lange verleugnet werden, als man wähnte, eine Ruhelage gesunden zu haben, die auf die Ohnmacht Deutschlands gegründet wurde. , Aber wie so oft schon ist nur die Macht Deutschlands zugrunde gerichiet worden, seine Kraft aber erhalten geblieben, so sehr die Organisation dieser Kraft auck zerrüttet wurde. Europa bedarf dieser Straft, wie es aller Strafte bedarf, die sich in feinem Schoße tm Wettstreit der Völker und im Kampf der Nationen gebildet haben, um den Raum zu erfüllen, der von der Natur so eng angelegt worden ist, daß er die Fülle der Völker nicht zu fassen vermag. Aber er ist gerade dadurch zum Mutterboden der Weißen Rasse geworden, die sich heute von Europa ausgehend, über drei Erdteile ausgedehnt und den dynamlsche» Schwung, den ihr die Weltlage Europas mitgegeben, über die ganze Erde getragen hat. Nichts deuiei auf einen Ausklang dieser Bewegung, aus Erstarrung uns Ergebung. Ai-ch die geistige Krise, die seelische Bedrängnis und die sozialen Revolutionen, von denen Europa geschüttelt wird, sind nicht danach, apokalyptische Vorstellungen zu erregen, sondern zeugen von der Wandlungsähizkeit des in Europa versammelten Völkergedränges urö den in ihm vorwaltenden Spannungen. Kampf ist und bleibt auch hier die Losung.
Die Veränderungen, die das europäische Siaaien- system erfahren hat, sagen wenig über den Gestalt- toandel aus, der sich im Schoße Europas selbst vollzieht. Deutschland erlebt diesen Gestaltwandel vor allen anderen. Das Volk, das im europäischen Schicksalsraum Lager schlug, als der Okzident sich gefüllt hatte und diesen Raum gen Osten hielt, als der Orient sich nach der kontinentalen Breite öffnete, wird nicht umerzehen. Der Gang durch die Jahrhunderte hat uns gezeigt, daß der Fluß der Bewegung ungebrochen sich ergießt, und daß kein Volk größerer Wandlungen fähig ist, ahne sich zu vollenden, als das deutsche. Europa gehorcht immer noch dem Gesetz der Erdgestaltung, das ihm die glücklichste Weltlage von allen Erdteilen un» mit seiner Vielfältigkeit auch die größte TeilungS- fLhigkett, also auch ein Höchstes an Entwicklungsjäh'g-