Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Kasseler Neueste Nachrichten
Nummer 256
Montag, 7. Dezember 1931
21 Jahrgang
Für und wider die Reichstagseinberufung!
Oie Schicksalsfrage des Kabinetts Brüning / Landvolk und Wirtschaftspartei für Einberufung? / Notverordnung kaum vor Mittwoch / Auftakt in Bafel
Verschiebung der Kräfte?
(Von unserer Berliner Schristleitung).
Los von der Wettwirifchaft?
Eine Umfrage an führende Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft
Berlin, 7. Dezember.
Wie wir erfahren, hat heute vormittag die letzte redaktionelle Ueberarbeitung der 9Zot Verordnung begonnen. In unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß sie im Laufe des Tages abgeschlossen werden kann, sodaß der Reichspräsident am späteren Abend feine Unterschrift geben und die Notverordnung dann über Nacht in Druck gehen würde.
Die Veröffentlichung dürfte erst Mittwoch früh erfolgen, da der Reichskanzler das Bedürfnis hat, nach der Uebergabe der Verordnung an die Presse selbst das Wort im Rundfunk zu nehmen. Er will offenbar die ungewöhnliche Bedeutung, die dieser Notverordnung zukommt, klarstellen; außerdem liegt es nahe, daß der Kanzler sich u. a. auch zu der Verschärfung der politischen Situation äußert, die in den letzten Tagen ganz zweifellos eingetreten ist.
*
Unsere Berliner Schriftleitung meldet uns ferner folgende Ergebnisse:
Am materiellen Inhalt der Notverordnung dürfte sich durch die letzten Beratungen nicht mehr viel Wesentliches geändert haben. Der Reichskanzler wird sich nach der Verkündung der Nowerordnung nun in vollem ^Umfange der parlamentarischen Behandlung dieser Angelegenheit zu widmen haben. Zu diesem Zwecke wird er
voraussichtlich nach, per Veröffentlichung der Notverordnung die Parteiführer empfangen,
um mit ihnen sowohl über den Inhalt der Verordnung, wie vor allem über die Folgen einer evtl, vorzeitigen Einberufung des Reichstages zu sprechen. In der zweiten Hälfte dieser Woche soll der A e l t e st e n r a t des Reichstages noch einmal zusammentreten, um über die Anträge zur sofortigen Einberufung des Reichstages zu entscheiden. In der vorigen Woche hat der Aeltestenrat diese Anträge bekanntlich mit Mehrheit abgelehnt, aber inzwischen ist
aus den Kreise» der Landvolkpartei und der Wirtschaftspartei bekannt geworden, daß diese beiden politischen Gruppen in der Sitzung des Aeltesten- rates für die Einberufung des Reichstages stimmen wollen und damit eine Mehrheit von 300 gegen 277 Stimmen für die Einberufung des Parlaments zu- standekäme.
Die Nationalsozialisten, die Kommunisten, die Deutschnationalen, die Volkspartei, die Wirtschaftspartei und das Landvolk Verzügen zusammen über diese 300 Stimmen. Aber man muß dabei doch berücksichtigen, daß nicht nur die zahlenmäßige Berechnung für die kommende Einberufung des Reichstages maßgebend ist, sondern daß auch die politischen Erwägungen dabei eine Rolle spielen, die unter Umständen zum Gegenteil der ziffernmäßigen Vorausberechnung führen könnte. Es ist in den letzten Tagen bereits darauf hingewiesen worden, daß die Rechtsoppo- sition im gegenwärtigen Stadium der Dinge kein besonderes Interesse daran haben kann, vor dem Be ginn der Auseinandersetzungen über die bestehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten die gesamte politische Verantwortung auf sich zu nehmen, und außerdem ist es selbstverständlich.
zweifelhaft, ob die halbrechtK stehenden bürgerlichen Gruppen unbedingt fest auf ihrem jetzigen Votum beharren, wenn der Kanzler diese Parteien nachdrücklich auf die ernsten Folgen einer sofortigen
Reichstagseinberufung aufmerksam machen wird.
Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß eine derar.ige Einberufung des Parlaments das sofortige Ende des Kabinetts Brü-ning und die Ueber nähme der Regierungsgewalt an die oppositionelle Rechte mit sich bringen würde, und deshalb muß es unbedingt noch als fraglich dahingestellt bleiben, ob die Rechte und die Halbrechte z. Zt. diese Verantwortung auf sich nehmen wollen.
Im Hinblick auf die Außenpolitik ist es bedauerlich genug, daß die Nowerordnung nicht wie geplant am heutigen Montag veröffentlicht werden kann, denn es war ja ursprünglich vorgesehen, daß beim Beginn der Baseler Verhandlungen das Verordnungswerk abgeschlossen sein sollte. Man kann zum Trost lediglich den einen Gesichtspunkt anführen, daß man auch in Basels an den beiden ersten Tagen schwerlich über die Formalitäten der Beratung hinauskommen wird, und daß man zu dem eigentlichen Kernpunkt der Verhandlungen erst gelange» dürfte, wenn (voraussichtlich am Dienstag) die Notverord- «ung allgemein bekannt sein wird.
Wiggin in Pans
Paris, 7. Dezember.
Entgegen den Erklärungen eines Teils der Soun- tagshlätter berichtet das »Journal" am Montag
morgen, daß der Präsident der Ebase National Bank von Neuvork, Wiggin, seine Reise nach Berlin unterbrochen habe, um am heutigen Montag zusammen mit dem englischen Finmizmanu Toarks Besprechungen mit den führenden Persönlichkeiten der Bangue de L'Aeeeption in Paris abzuhalten. An ihnen sollen noch eine Reihe anderer französischer und ausländischer Finanzmänner teilnehmen
Aufdeckung einer kommunistischen Spionagezenirale
Wien, 7. Dezember.
Ueber eine geheime Spionagezenirale die mit einem Kurzwellensender in Baden bei Wien in Verbindung steht, bringen die Wiener Montagsblätter ausführliche Berichte, denen u. a. zu entnehmen ist, daß die von der Behörde seit einiger Zeit eingeleiteten Erhebungen ergeben haben, daß man einer zweifellos internationalen kommunistischen Spionage- z e n t r a l e, der bisher größten Europas, auf die Spur gekommen ist, die mit den modernsten technischen Mitteln ausgerüstet war, um unabhängig von Post und Telegraph mit ihren Hintermännern in Verbindung zu bleiben.
Ueber die Namen der bisher Verhafteten kann noch nichts mit <ü'stimmtheit gesagt werden. Fest steht nur, daß sie alle über sehr reichliche Geldmittel verfügten, die ihnen offenbar vom russischen Geheimdienst zugekommen sind.
S8ir veröffentlichen bcnfc den zweiten Teil bet Antworten bie von fäbrcttben Persönlichkeiten der Wirllchafl auf bie Frage ..Autarkie oder «•**? er eilt wurden. (E-vmiM bei Nordische Gesellschaft, Lübeck.)
Bernhard Otte, Vorsitzender der Christlichen Gewerkschaften Deutschlands:
Autarkie bedeutet Rückschritt
Die Rückkehr von der Weltwirtschaft zur reinen Nationalwirtschaft würde für Deutschland nicht nur ein Weg ungeheurer Opfer und Entbehrungen sein, sondern er würde zugleich den Hungertod für ungezählte deutsche Volksgenossen bedeuten. Man braucht sich nur die Ziffern unserer Ein- und Ausfuhr, aus denen die gewaltige Verflechtung Deutschlands mit der Weltwirtschaft hervorgeht, vor Augen führen, um sich klar darüber zu sein, daß der Schritt zur autarken Wirtschaft ohne furchtbare Folgen für das deutsche Volk nicht möglich ist. Gewiß muß es unser Bestreben sein, uns, soweit es möglich ist, unabhängig zu machen, insbesondere auch dadurch, daß wir wieder mehr Menschen auf dem Lande ansiedeln. Das kann aber — auch schon wegen des großen Kostenpunktes — nur ein allmählicher Enchwicklungsprozeß sein. Hinzu kommt, daß die Umsiedlung nur für einen Teil wKzer Bevölkerung, der heute in Industrie und Handel in den Städten tätig ist, in Frage kommt. Deutschland ist auf Welthandel und Weltverkehr ange-
Nur em Anfang...
Oie englische presse zu den Baseler Verhandlungen
Basel, 7. Dezember.
Der beratende Sonderaussckmß, dessen Einberufung die deutsche Regierung am 19. November beantragt hat, ist heute am Sitz der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die nach ihrer Satzung den Ausschuß gemäß dem deutschen Antrag einberufen hat, zusammengetreten. Die für 10/30 Uhr angefetzte Eröffnungssitzung konnte zunächst noch nicht beginne», da bis dahin in den privaten Besprechungen der Delegierten eine Einigung über die Frage des Vorsitzes noch nicht erreicht war. Die Lösung dieser Frage scheint bisher große Schwierigkeiten verursacht zu haben. Die sieben Mitglieder des Ausschusses waren heute ziemlich früh im Gebäude der BIZ. erschienen, wo sie noch einmal miteinander in Verbindung getreten sind, um sich über die Frage des Vorsitzes und der Zuwahl weiterer Mitglieder des Ausschusses zu besprechen. Das Interesse an der Tagung ist sehr groß und kommt in einer ziemlich starken Vertretung der ausländischen Presse zum Ausdruck.
Basel, 7. Dezember. Der Beratende Ausschuß hat i» feiner Eröffnungssitzung, die mit fast zweistündiger Verspätung begann, das italienische Mitglied des Ausschusses, Professor Beneduce, zum Vorsitzenden gewählt. Professor Beneduce hat an den Verhandlungen des sogenannten Wigginausschusses, der im August in Basel über die Kreditlage Deutschland berate» und eine unter de« Namen Layton-Bericht bekanntgewordene Untersuchung über diese Frage verfaßt hat, teilgenommen. Wie verlautet, hat der amerikanische Vertreter eine Wahl zum Präsidenten des Ausschusses abgelehnt.
*
London, 7. Dezember. Zum Zusammentritt des Sonderausschusses der B. I. Z. erklärt die „Times", in einem Leitartikel, Tribute könnten nur bezahlt werden, wenn der wirtschaftliche Wohlstand Deutschlands soweit wieder hergestellt sei, daß die Zahlungen ohne Gefährdung der Währung erfolgen könnten, die ihrerseits von der Wiederbelebung des Vertrauens abhängig sei. Zu diesem Zweck müsse Deutschland eine hinreichend lange Atempause gegeben werden.
Es scheine unvermeidlich zu sein, daß der Ausschuß ein vollständiges Moratorium für alle Tribut zahluugcn erklärt, und zwar solange, bis Deutschlands innere Festigkeit wieder hergestellt sei. Ein« Feststellung, welche Zahlungen überhaupt gemachi werden könnten, sei erst möglich, wenn die Weltkrise bcigelegt und die Handelsbedingungen wieder eini- , germaße» normal seien. Aber selbst dann müsse man sicherstellen, daß zukünftige Zahlungen niemals die deutsche Währung gefährden dürften, da sonst das ganze Gebäude des internationale» Kredites erneut in Verwirrung gerate» müßte.
Es bestehe aller Grund zu der Annahme, so sagt dos Blatt, daß die französische Regierung diese Tatsache voll würdige. Die ftanzösischc Forde
rung nach dem Vorrecht der Tribute sei ganz gut begründet, wenn man hierin lediglich einen ganz verständlichen Versuch sehe, die juristische Unverletzlichkeit des Youngplanes aufrecht zu erhalten. Da sich jedoch inzwischen die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Welt gewaltig geändert hätten, so würde ein star - res Festhalten am Buchstaben den ursprünglichen Geist des Houngplanes verletzen.
Die „Times" macht Frankreich erneut für die Schwierigkeiten verantwortlich und weist darauf hin, daß die Handelskredite erhalte» bleiben müßte», um den deutschen Handel zu erhalte». Die Ergebnisse der Baseler Beratungen müßten sich zwangsläufig an den Layton-Bericht anschließen. Sobald die Tatsachen von den Sachverständigen klargelegt seien, sollte es eigentlich der diplomatischen Konferenz möglich sein, zu einer praktische» Lösung zu kommen.
Die Tatsache, daß der Poungplan außer Kraft gesetzt sei, könne, so sagt „Financiel News", von dem Ausschuß nicht übersehen werden. Die Frage der Verteilung der Tribute könne vielleicht wieder zur Erörterung kommen, wenn die aufschiebbaren Reparationen abgeschafst würden. Dadurch würde auch die Kriegsschuldenfrage erneut aufgerollt werden. Die Baseler Verhandlungen seien also nur der Anfang einer langen Reihe von Verhandlungen.
Oer Kongreß ttttt zusammen
Washington, 7. Dc<zember.
Dem heutigen Zusammentritt des Kongresses um 17 Uhr DiEZ. sieht man allgemein mit stärkstem Interesse entgegen. Im Vordergrund der amerikanischen Erörterungen stehen jedoch weniger außenpolitische als innenpolitische Fragen. Die Hauptfrage, die alle beschäftigt, ist, wie der Wirtschaft in den Vereinigten Staaten aufgeholfen werden kann. Den drei wichtigsten Kundgebungen Hoovers kommt daher besondere Bedeutung zu. Hoover hat bis in die letzten Stunden hinein mit den beiden Parteiführern der Republikaner im Senat und im Kongreß diese Kungebuugen beraten. Er wird sie am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung beider Häuser bekannt geben.
Die beiden Parteien der amerikanischen Parlamente, die Demokraten und die Republikaner, haben angeordnet, daß jeder Abgeordnete zu erscheinen habe, da die Mehrheit sowohl im Senat wie im Abgeordnetenhaus unter Umständen von einer Stimme ab- bängen wird. Gelingt es den Demokraten, die Mehrheit tn einem oder in beiden Häusern zu erhalten, was durchaus möglich ist, würde dies weittragende iunerpolitische Folgen ür Amerika hoben.
wiesen. Autarke Wirtschaft bedeutet wirtschaftlichen Rückschritt, Jammer und Elend. Die gegenwärtigen Zeitverhältnisse zwingen uns zur Anspannung aller Kräfte, zum Opfern und zum Zusammenstehen. Aber mit verwirrenden Parolen wie: „Zurück zur Nationalwirtschaft!" ist dem wahren Volksinteresse nicht gedient.
Reichsminister a. D. Hamm, Präsidialmitglied des Industrie- und Handelstages:
Nationalwirtschaft und Weltwirtschaft
Ihre Frage geht dahin, ob ich als Deutscher dem Prinzip der Nationalwirtschaft oder dem der Weltwirtschaft den Vorzug gebe. Es ist nach meiner Meinung irrig, diese beiden Prinzipien zueinander in Gegensatz zu stellen. Nationalwirtschaft ist in fast allen Ländern der Erde und ganz gewiß in Deutschland nicht möglich ohne weltwirtschaftliche Beziehung. Daß die Nationalwirtschaften immer mehr zunächst auf handelspolitischem Gebiete, dann aus dem des Kreditwesens sich voneinander gelöst haben, hat weltwirtschaftlich und nationalwirtschaftlich den gegenwärtigen Krisenzustand herbcigeführt. Die Frage ist daher die, wie die Verflechtung von Nationalwirt? schäft und Weltwirtschaft zu finden und wie in ihr das Gewicht nach der einen oder anderen Seite zu verteilen ist; diese Frage bedauere ich in zehn Zeilen nicht beantworten zu können.
Dr. Heinrich Sieveking, Univcrsitätsprofessor, Hamburgs
Hinein in die Welttvirffchafi!
Selbst den Russen ist es heute nicht, möglich, vollständig autark zu sein, wieviel weniger könnte das unsere deutsche Volkswirtschaft. Man erinnere sich der Kriegszeit und seitdem sind uns noch wichtige Ueberschuhgebiete verloren gegangen. Wenn wir auch genügend Getreide im Lande erzeugen könnten, würden uns die Futtermittel fehlen, und brauchen wir nicht in unserem Klima Wolle, Seide, Baumwolle; auch Häute und Felle aus unserer Wirtschaft würden nicht genügen. Wir sind durch unsere Industrie exportfähig, warum sollen wir nicht die Zweige pflegen, in denen wir besonders leistungsfähig sind und unsere Mühen aus solche verwenden, in denen wir doch nicht weiterkommen. Ich halte aber nicht nur den Abschluß unserer Wirtschaft für verhängnisvoll, sondern bejahe die Verflechtung der Volkswirtschaft in die Weltwirtschaft, weil es das Ziel der Nation ist, nicht für sich da zu sein, sondern an den Ausgaben der Menschheit mitzuarbeiten.
Othmar Spann, Universitätsprofeffor, Wien: }
Selbstversorgung das oberste Ziel
Nichts kann den Gewinn ersetzen, der darin liegt, daß die Volkswirtschaft mit der Fülle ihrer Sachgebiete auch an Lebendigkeit, Kraft und Gesundheit zunimmt. (Othmar Spann, Tote und lebendige Wissenschaft, 3. Ausl. 1929, S. 130.)
Graf Kauitz, M. d. L.,
Wir müssen uns auf -em Mittelwege hatten
Nach meiner Ueberzeugung ist die handelspolitische und wirtschaftliche Situation Deutschlands derart exzeptionell, daß weder Autarkie noch Freihandel eine wirkliche Patentlösung wäre. Vielmehr erscheint mir eine wohlüberlegte Verbindung beider Systeme den Anforderungen des deutschen wirtschaftlichen Lebens am meisten gerecht zu werden. Wir müssen uns darüber klar sein, daß Millionen deutscher Menschen zum mindesten einmal für lange Zeit auf ausländisches Kapital angewiesen fein werden, oa mit innerdeutschem Kapital allein ihre Arbeitsstätten z. Zt. leider nicht finanziert werden können. Wenn diese Millionen Deutscher aber durch Auslandskredite in Deutschland Arbeit und Beschäftigung finden oder doch finden müßten, so wird immer ein Teil der von ihnen erzeugten Werte exportiert werden müssen, da auch ein gesunder Binnenmarkt bestimmt nichi alle diese Produkte aufnehmen könnte. Ich bin weit davon entfernt, den Anteil der Exportindustrie am deutschen Wirtschaftsleben ju überschätzen. Es ist aber immerhin nicht unerheblich und auch wieder die Voraussetzung für eine mehr oder weniger freundliche Kreditgewährung des Auslandes uns gegenüber. Ein Lano wie Rußland könnte bestimmt Autarkie treiben, weil hier nur wenige Menschen auf großer Fläche wohnen. Wir müssen uns aber, wie das auch bereits vor dem Krieg üblich war, auf dem Mittelwege halten, S. h. durch kluge Voraussicht die Teile des deutschen Wirtschoits-