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Nummer 255*

Sonnabend, Sonntag, 5./6. Dezember 1931

21. Jahrgang

Ungewißheit bis zum letzten Augenblick!

Was bringt die Notveror-nung? / Wiedereinführung -er Kapitalertragssteuer ungewiß / Feste Preisabbausätze /

Um -ie Senkung -er Verkehrstarife

Die Sicherung -es Neallohnes (Von unserer Berliner Schriftleitung).

Vertrauen zum Staat?

W. P. Nun lassen die Adventskränze iviever ihre Lichtlein aufleuchle«, nun müßten also allmählich Weihnachtsstimmung uno Festvorfreude in die Herzen einziehen. Aber der Zimmer, in die kein heller Ker­zenschein gefallen ist, sind zu viele und auch dort, wo der geschmückte Tannenkranz noch nicht fehlt, gleiten Vie Gedanken bald zurück zu den Sorgen und Nöten ves Tages. Die neue Notverordnung, der Gehalts­abbau, die Lohnsenkung, die Steuererhöhungen — all diese Fragen drängen sich in den Vordergrund, und jeder fühlt, daß diese Tage mit Spannungen erfüllt sind, ^daß sie Entscheidungen bringen werden, die in das Schicksal jedes Einzelnen hart eingreifen werden. Nein, es ist keine fröhliche, keine selige Zeit; das, was von dem Inhalt der neuen Notverordnung trotz aller amtlichen Vernebelungsversuche in die Oeffentlichkeit gedrungen ist, ruft die Kritiker auf den Plan, es weckt Enttäuschung und Verbitterung, es schürt die politi­schen Leidenschaften wieder an. Und kann die ganze Situation greller beleuchtet werden als durch den neuen Plan, der jetzt bekannt geworden ist, durch die­sen Plan, der den Frieden der Weihnachtszeit durch eine Notverordnung sichern will? In früheren Jah­ren war es möglich gewesen, daß die Parteien von sich aus, freiwillig uns eine auf der anderen Wort trauend, einen Burgfrieden schlossen, der die Politik für die Tage von Weihnachten bis Neujahr zur Ruhe zwang. Diesmal scheint es keine Verstän- digungsmöglichkett zwischen den Trägern des politi­sche» Kampfes mehr zu geben, diesmal muß zwangsverordnet werden, was eigentlich eine § selbstverständliche Sache des Anstandes und aves Taktes sei» sollte. Und wenn auch die baye­rische Anregung in erster Linie auf die-von den Köm- , munisten angekündigten Versuche, die Stille der Weih- nachtstage durch parteipolitischen Krach zu stören, zu- rückzusüchren ist, so bleibt doch ein peinliches, unbe­hagliches Gefühl zurück. Man verstehe uns recht: Niemand wünscht lebhafter als wir, daß der Weih­nachtsfriede erhalten werde; wahrhaftig, es ist drin­gend notwendig, daß dem deutschen Volke ein paar Tage der politischen Entspannung, eine Atempause, die der Selbstbesinnung und der Selbstprüfung ge­widmet ist, gegeben werden, aber daß dieses Ziel auf keinem anderen Wege als dem der Verordnung er­reicht werden kann, scheint uns ein betrübliches Zei­chen zu sein, ein Menetekel, dessen -tarnende Stimme verstanden werden sollte.

Rcichsinnen- und Reichswehrminister Gr o en er, ein Mann, der sich in diesem Punkte starke Worte er­lauben kann und darf, weil er seine Fahrt ins poli­tische Leben nicht mit parteiamtlichen Empfehlungs­schreiben uns Ausweisen in der Tasche begonnen hat, ist kürzlich als Warner und Mahner aufgetreten. Er hat gewarnt vor der Ueberspitzung der parteipolitischen Gegensätze, er hat die Gefahren aufgewiescn, die diese Kämpfe für Reichs­einheit und Volksgemeinschaft heraufbeschwören, und er hat die Gegner aufgerufen, die Kräfte zusam- menzufaffen und in einer Zeit, in -der es in der Au­ßenpolitik um große schicksalsschwere Entscheidungen geht, dem Ausland das eindrucksvolle Bild eines Wil­lensstärken, einigen und zukunftsbejahenden Volkes vor Augen zu stellen. Solche von Herzen kommenden und zu Herzen gehenden Worte hört man aus »em Munde eines Reichsministers gern, und das umso mehr, als die führenden Männer in der Wilhelmstraße sonst nur gar zu oft an der wichtigen Aufgabe, im Volle um Verständnis Mr ihre Arbeit und um V e r- trauen juStaat und Staatsführung zu werben, vorübergehn. Sie glauben genug getan zu haben, wenn ihre Notverordnungen vurch mehr oder minder ausführliche Begründungen, die in einem schwer ver­ständlichen und unpersönlichen Amtsdeutsch geschrie­ben sind, erläutert werden, und sie erkennen — was an dieser Stelle schon mehr als einmal bemängelt wurde — auch heute noch nicht, daß ein Volk, von dem immer neue Opfer verlangt werden, ein Recht darauf hat, zu erfahren und zu erkennen, wofür es dieses Opfer brinat. Ter Minister Groener, in dessen Hände die beiden für Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung wichtigsten Aemter gelegt sind, ist offen­bar einer von den wenigen verantwortlichen Män­nern, die für diese Dinge, für diese sagen wir einmal propagalMftischen NotwenSigkeiten das richtige Fin­gerspitzengefühl hat. So trat er als Werber für den Staat, der von dem Lebensrecht und der Lebenskraft «es deutschen Staates und der deutschen Ration trotz aller Röte und Schwierigkeiten der gegenwärtigen Zeit überzeugt ist, aus; er unterstrich ven Wert seiner Werbung uns seines Bekenntnisses dadurch, daß er sich in seinen Ausführungen von selbstgefälligem Op­timismus ebenso fernhielt wie von jener Untergangs­stimmung, die von manchen Schwarzsehern nicht ohne Absicht in das deutsche Volk getragen wird, und wer will, kann in seine Worte auch noch das Geständnis, haß Notverordnungen uns ähnliche^Zwangs- nmßnahmen nicht das A und O der Ltaats- kunst jine und sein dürfen, hineinveuten.

Das ist alleroings die entscheidende Frage: Kann der Bürger zu einer Staatsführung Vertrauen ha­ben, deren Tätigkeit zumeist im Abwehren und nicht

(Fortsetzuna siehe Seite 2.)

th. Berlin, 5. Dezember.

Das Reichskabinett wird heute seine Verhandlun­gen über die neue Notverordnung beenden, so daß diese nach der Ueberarbeitung durch das Re­daktions-Komitee am Montag oder Dienstag verkün­det werden kaum

Am Kreis der Probleme, die in der Notverord­nung behandelt werden, hat sich inzwischen nichts Wesentliches geändert, jedoch läßt sich auch heute noch nicht mit voller Bestimmtheit sagen, welche der ge­planten Maßnahmen als gewiß und welche als un­gewiß anzusprechen sind. Lediglich bei der Erhö­hung der U m s a tz st e u e r auf 2 P r o z e n t und bei der Kürzung der Löhne und Gehäl­ter kann man feststellen, daß diese Maßnahmen mit Bestimmtheit erfolgen werden. Dagegen ist die Wie­dereinführung der K ap itälertra g steue r und die Einführung einer Gemcinde-Enischul- dungsanleihe unsicher, und die geplante Senkung der steuerfreien Einkommens­grenze (des sogenannten Existenzminimums) ist sogar sehr unwahrscheinlich geworden. Ver­mutlich wird die Regierung auf diesen Plan verzich­ten. Dagegen verfolgt sie mit großem Nachdruck den von Anfang an vertretenen Gedanken,

dir Lohn- und Gehaltsseuknng lediglich als Folge der Preissenkungen vurchzusuhren.

Für die P r e ks sen ku ng s akt i o n werden ver­schiedene Maßnahmen erwogen. Abgesehen von der

Los non der Weltwirtschaft. Autarkie, selbktacuiia- I ferne Wirtschaft oder nicht? Diese Frage» bade» wir au einige hervorragende deutsche Wirtschastoftihrcr uud Wirtschaftswissenschaftler gerichtet. Lehr wahr­scheinlich ist i« den nächsten Monaten mit einem Ab­sinken des deutschen Exportüberschusses als Folge der Währnngskrists in England und in deu skandinavi­sche» Länder» zu rechnen. Umsomehr wird die Frage der Autarkie a« Bedeut»»« gewinne». Die Auswahl der befragte» Pcrsönlichkeitc» erfolgte »h»e jede Rück­sicht auf die zu vermutend« Einstellung der betreffen­den Persönlichkeiten für oder wider die Autarkie. lE-vvright bei Nordische Gesellschaft, Lübeck.)

Robert Bosch, der Stuttgarter Industrielle:

Kür Deutschland gibt es nur Weltwirtschaft!

Ein Jndustrievolk wie das deutsche, das nur etwa % seiner Einwohnerschaft durch die Landwirtschaft ernähren kann und das als Jndustrievolk Rohstoffe einführen muß, muß ausführen, um diese Einfuhr be­zahlen und das weitere Drittel seiner Bevölkerung critähren zu können. Für Deutschland gibt es nur Weltwirtschaft.

Dr. Gras Robert Keyserlingk, PrSsidialmitglied des Mitteleuropäischen Wirtschaftstages:

Es gibt keinen andern Weg...

Die Lösung der Frage »Autarkie ober nicht' ist nicht mehr in den freien Willen des deutschen Volkes gestellt. Zwangsläuftg müssen wir den Weg der Autarkie beschreiten, weil weder unsere Dinnenwirtschast größere Ueberschüsse abwirft, als erforderlich sind, um den notwendigsten Lebensbedarf zu bestreiten, noch der Außenhandel eine solche Ausdehnung in absehbarer Zeit annehmen kann, um mehr als das Notwendigste in Devisen für die Einfuhr zu beschaffen. Diese, durch die unge­heuren Wandlungen der Weltwirtschaft und die Er- lcchmung der Binncnwirtschast bedingte Entwicklung ist leider lange verkannt worden. Nachdem sich aber diese Erkenntnis allgemein Bahn gebrochen hat, wird unsere Staats- und'Wirtschaftskunst zielbewußt in der Erzeugung und dem Verbrauch den Weg der Autarkie nehmen und die Auslcmdseinsuhr auf das Lebensnotwendigste beschränken müssen.

Dr. Dr. h. c. Brandes, Präsident des Deu-'ft,cn

Landwirtschaftsrates:

Der Kampf der Landwirtschaft

Die Fragestellung „Autarkie ober nicht?' ist ge­eignet, den Eindruck zu erwecken, als ob es sich um ein Entweder-Oder handelte. Das ist natürlich nicht bei Fall. Eine Verbindung bet deutschen Volkswirt-

Einsetzung eines besonderen Preissenkungskonmns- sars, über Sie bereits berichtet wurde, ist in Aus­sicht genommen, für die Senkung der Preise besonders wichtiger Rohstoffe als Kohle, Eisen, Baustoffe, Dün­gemittel usw. feste Preissenkungssätze auf­zustellen. Dadurch will man erreichen, daß die Preis­senkungswelle lebhafter in den Gang kommt, weil von den Preisen dieser grundlegenden Rohstoffe selbstver­ständlich die Preisgestaltung vieler Fabrikations- zweige abhängig ist. Im Anschluß daran soll dann die Feststellung der Basis für den so ge­nannte n Real lohn aufgestellt werden. Man wird zu diesem Zwecke einen Stichtag nehmen, der ziemlich weit in der Vergangenheit liegt, und zwar vermutlich im Jahre 1927, weil damals die lang an­dauernde Welle der Erhöhung aller Löhne und Ge­hälter noch nicht eingesetzt hatte. Diesen Reallohn, den man na st derartigen Vergleichsmomenten und vor allem an Hand der Preissenkung festzustellen ge­denkt, wird die Regierung dann unter allen Umstän­den gegen weitere Senkungen verteidigen. Im Rah­men der Preissenkungsaktion spielen auch die

Tarife der städtischen Werke und Verkehrsunter­nehmungen

eine erhebliche- R»tter--<^Man hat wiederholt darauf hingewtesen, daß gerade bei Gas, Elektrizität, Was­ser, Straßenbahn usw. keinerlei Preissenkungen bis­her dnrchgeführt wurden, und deshalb haben gestern

schäft mit der Weltwirtschaft wird immer nötig sein. Man denke nur an den deutschen Rohstoffbedarf und au die Nachfrage des Auslandes nach hochwertigen deutschen Waren. Worum die Landwirtschaft in der Nachkriegszeit gekämpft hat und weiter kämpfen wird, das ist eine Wirtschaftspolitik, die dahin strebt, die im deutschen Volk vorhandenen wirt­schaftlichen Kräfte zur Befriedigung des Be­darfs der deutschen Verbraucher voll auszu­nutzen. Das deutsche Volk mutz in erster Linie die Früchte seines Bodens und seiner Arbeit verwerten und damit die heimische Prod-uktions- und Lebens­kraft in Industrie, Handwerk und Landwirtschaft stärken. Dann bleibt noch genügend Raum für den internationalen Handel. Im Gegensatz vielleicht zur Vorkriegszeit ist ein solcher Aufbau auf den Wirt­schaftskräften des eigenen Landes weniger risikoreich als zu weitgehende weltwirtschaftliche Verflechtungen die, wie die internationalen Verhältnisse zeigen, in jedem Augenblick neue Ueberraschungen bringen können. Die Antwort auf Ihre Frage darf nicht lauten .Autarkie' ober .Weltwirtschaft', sondern: Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft durch zweck- mätzige Erzeugung und bevorzugten Verbrauch deut­scher Waren, um so ein festes nationales Fun­dament für die internationalen Wirt­schaftsbeziehungen zu legen, ohne die Deutschland kaum wird auskommen können.

llniverfitätsprosessor Dr. W. Som bart, Berlin:

Autarkie ist uns aufgezwungen worden

Steine Schriften der letzten Jahre, namentlich „Hochkapitalismus" und Züricher Referat enthalten im Grunde ja schon eine Stellungnahme zur Frage: „Autarkie oder nicht", sofern ich den Nachweis zu füh­ren versucht habe, daß es uns ja nicht fteisteht, zu wählen, sondern, daß uns die „Autarkie" aufgezwun­gen werden wird. Von meinem persönlichen Stand­punkt aus würbe ich sagen :,Goti sei Dank', obgleich ich diese Art Wertungen nicht für so richtig halte.

Reichsminifter a. D. Pros. Dr. Molbenhauer:

Autarkie — weder möglich noch nützlich!

Ich halte den Weg bet Autarkie weder für mög­lich noch für nützlich. Deutschland ist in starkem Maße auf die Einfuhr von Gegenständen angewiesen, die wir selbst nicht oder nicht genügend erzeugen. Andererseits können wir unsere Whlreiche Bevölke­rung nur dadurch ernähren, daß wir in großem Um­fang Veredelungsarbeit für das Ausland verrichten. Der Ueberschuß der Ausfuhr an Feriigfabriiaten über die Einfuhr betrug 1930 über 7 Milliarden Reichsmark. Die Durchführung des Gebankeus der

Besprechungen zwischen bem Reichswirtschastsntinister, bem Reichsfinanzminister und dem Präfidenten des Deutschen Städtetages stattgefunben, bie aber zunächst nur informatorischen Charakter trugen.

Man hat darauf hingewiesen, baß bie Senkung biefer stäbtischen Tarife selbstverständlich ebenfalls von der Senkung der RoHstosfpreise, in erster Linie also der Kohle, abhängig ist, aber von kommunalpolitischer Seite wird in diesem Zusam­menhänge betont, daß auch die Senkung dieser Roh- stoffpreise nur in sehr geringem Maße eine Senkung der städtischen Tarife herbeiführen könne, weil in die­sen Tarifen nur ein verhältnismäßig kleiner Bruchteil aus den wirklichen Gestehungskosten besteht und weil der

weitaus größte Teil dieser Tarifpreise eine Art verdeckter Steuer darstellt,

die bie Gemeinden für bie Wohlfahrtserwerbsloseu- fürforge brauchen

Neben bet Absicht ber Reichseisenbahn, ihre Tarife teilweise und unter verschiedenen Voraussetzungen zu ermäßigen, hat nunmehr auch die Reichs Post den gleichen Versuch unternommen. Dem Reichskabinett ist eine Vorlage zugeleitet worden, wonach bie Reichs- Post insbesondere für Telegraphie, Telephonverkehr, Drucksachen und Pakete die Tarife zu ermäßigen be­absichtigt. Sie macht jedoch diesen Plan davon abhän­gig, daß das Reich dann auf etwa 120 9tiIlio« neu Mark aus ü e n E r n n ah in e n der Reichs- post verzichtet, weil die Tarissenkung ungefähr den gleichen Betrag ausmachen würde.

I Autarkie würde weiter den Uebergang zur Planwirt- I schwft bedeuten, also mindestens Handelsmonopole für die Einfuhr ber wichtigsten Gegenstände und ein Handelsmonopol für bie Ausfuhr, b. h. immer stär­kere Angleichung unserer Wirtschaftsverfassung an bie Rußlanbs. Das russische Experiment schreckt aber von ber Nachahmung ab. Etwas anderes ist, auch zum Schutz ber Landwirtschaft, bie Drosse­lung des Imports an den Gegenständen, die wir selbst genügend probuzieren.

Max Rassiger, E. d. 81., Mitglied des

Wirtschaftsbeirates:

Nur keine Schlagworte!

Wenn es fein muß, ist natürlich auch die Autarkie in Deutschland möglich. Der Krieg hat uns ja ge­lehrt, was alles möglich ist, wenn es keinen anderen Ausweg mehr gibt. Aber ich halte die Autarkie nicht für nützlich. Es hat keinen Zweck, sich ber Tatsache gegenüber zu verschließen, daß eine autarkische Wirt- |djaft in Deutschland einen schweren Leidensweg zu einem immer kümmerlich dleidenden Ziel bedeutet. Es ist ausgeschlossen, daß ber deutsche Boden 65 Mil- lionen Menschen bei überwiegend landwirtschaftlicher Betätigung anders als in größter Beschränkung leben läßt.

Man bars überhaupt nicht die Frage nach Für oder Wiber stellen. Denn natürlich müssen wir in der jetzigen Lage alles nur Denkbare tun, um uns n a - tional - wirtschaftlich so unabhängig wie möglich zu machen. Keine Kraftquelle darf ungenutzt bleiben. Das müssen wir einfach tun, um uns durch die Zeit hindurchzubringen, in deren Welt­wirtschaftsverkehr noch bie Unvernunft triumphiert. 3ch glaube aber, baß bie weltwirtschaftlichen Be- zielungen zwischen den Ländern eines Tages geord- neter und planvoller sein werden wie heute und daß bann bie Zeit beginnt, in ber Deutschland seine Kräfte erst wieder richtig anroenben kann. Ich sehe kein Menschheitsziel in einem Rückfall in die Ge- bantengänge mittelalterlicher Eebun- denheit. Ich glaube an die Notwendigkeit der kul­turellen und wirtschaftlichen Durchdringung der Natio­nen. Also sinnvoll entwickelte nationale Wirtschaft und bewußte Einfügung in eine plan­volle Weltwirtschaft kann nur bas Ziel sein. An extremen Schlagwortbegriffen haben wir genug int politischen Leben. Wir sollten uns wenigstens im Wirtschaftlichen ben ruhigen, das Ganze umfassenden Blick bewahren.

(Einige weitere Antworten auf unsere Umfrage werden wir in der Montagsansgabr veröffentlichens

Los von der Weltwirtschaft?

Autarkie o-er nicht? / Eine Umfrage an führen-e Persönlichkeiten -es -eutfchen Wirtschaftslebens