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Kasseler Neueste Natz-Ä

Kasseler Abendzeitung JSL Hessische Abendzeitung

Nummer 272 *

Freitag, 20. November 1931

21 Jahrgang

Das deutsche Reparationsmemorandum

Oer Antrag auf Einberufung des Baseler Ausschusses / Das Ergebnis der Gran-iReise / König Alfons XIIL des Hochverrats für schuldig erklärt

Noch eine zweite Aktion

(Bon unserer Berliner Schriftlettu«-).

Wirtschaftstatsachen im Oonauraum

Von Artur Kornhuber, Wien.

td Berlin, 20. November.

Nachdem gestern zwischen dem französischen Mini sterpräsidenteu Laval und dem deutschen Botschafter in Paris, von Hoesch, eine Einigung über die letzten Disserenzpunkte wegen der Einberufung des beraten­den Sonderausschuffes bei der B. I. Z. erfolgte, ist noch am Donnerstag abend derAntragderdeut- schen Regierung nach Basel abgegangen.

■ Dieser Beschluß der Reichsregierung, nunmehr die Einberufung des Baseler Sonderausschusses der B. I. Z. in aller Form zu beantragen, hat bekanntlich eine lange und wenig erfreuliche Vorgeschichte. . Die Be­sprechungen in Paris haben deni Versuche einer Eini­gung über die Formulierung des deutschen Antrages gedient, um eine gemeinschaftliche Erörterung der Re- parations- und Kreditfrage in Basel sicher zu stellen. Wie weit dies gelungen ist, liegt nach den amtlichen Mitteilungen über die nunmehr erfolgte Antragstel- lung noch etwas im Dunkeln, da nur der Sonder­ausschuß der B. I. Z., nicht aber der von den Fran­zosen m den letzten Tagen lebhaft erörterte neue zweite Ausschuß einberufen worden ist, zu dessen Bil­dung es nun überhaupt nicht zu kommen scheint: man darf aber annehmen, daß der Sonderausschuß in sei­nen Kompetenzen nicht allzu eng b->gr«n;: m-rd.

Das deutsche Memorandum, welches den Antrag auf Einberufung des Sonderausschuffes ent­halt, ist nicht so ausführlich geworden, wie man ur­sprünglich erwartet hat. Es stellt eine gedrängte histo­rische Uebersicht über die Entwicklung seit dem Sommer dieses Jahres, also feit dem Zeit­punkt der starken wirtschaftlichen Bedrohung dar. Dann werden die verschiedenen Unternehmungen geschildert die seither eingeleitet worden sind, um der Krise zu begegnen. Dahin gehören der Hooverplan, die Lon­doner Konferenz, die Stillhalte-Aktion und die Grün­dung des Banken-Konsortiums. Besonders nachdrück­lich wird in dem deutschen Memorandum auf den Wiggins-Layton-Bericht hingewiesen, und dann wird die gegenwärtige wirtschaftliche Lage ge­schildert, ebenso wie die innere Verknüpfung der Welt­wirtschaftskrise mit den verschiedenen Ländern.

Auf Grund dieser historischen Darstellung wird der Schluß gezogen, daß der beratende Sonderausschuß der B. I. Z., dessen sofortige Einberufung beantragt werde das Problem der V e r p f l i ch t u n g e n und der Lei­stungsfähigkeit Deutschlands in feiner Gesamt­heit prüfen möge. In diesem Zusammenhang wird auf die private Verschuldung Deutschlands hingewiesen. Aus dieser Fassung des deutschen Mora­toriums unb des Alltags ergibt sich also, daß eine Be­rufung des Sonderausschusses gewissermaßen der Aus­gangspunkt für die von den Regierungen zu treffen­den weiteren Maßnahmen fein fall.

Rückkehr zum Siillhatte-Ausschuß

Reben biefem offiziellen Antrag ber Reichsregierung auf Einberufung dieses Ausschusses geht noch eine

®.eite Aktion einher und zwar in Gestalt ber »s i e b e r e i n b e r u f u n g bes alten Stillhalteaus- schuffes, ber schon im August bieses Jahres in Basel neben dem Wiggins-Ausschuß tagte.

Lieser alte Stillhalleausschuß ist nicht mit dem oben «wähnten neu angestrebten zweiten Ausschuß zu verwechieln, sondern es handelt sich hier um eine be reits ^rhandene Institution, die von Frankreich, Eng land, Dänemark, der Tschecho-Slowakei, Belgien, Nor­wegen, Holland, der Schweiz, Schweden, Amerika und Deutschland gebildet ist. Alle diese Länder sind durch je eine Bank vertreten, während Deutschland durch die Recchsbank, btc Golddiskontbank und ein großes Pri­vatbank-Institut an diesem Ausschuß teilnimmt. Die- fer «tillhalteausschuß soll neue Verhandlungen einlei­ten, um festzustellen, was nach dem Ablauf des Still­halteabkommens Ende Februar nächsten Jahres zur Regelung der Auslandskredite hi Deutsch land zu geschehen hat. Tas deutsche Memorandum wird nicht nur in Basel, sondern auch in London, Pa ris, Rom, Tokio und Washington übergeben und wird voraussichtlich heute nachmittag veröffentlicht werden.

Llnd im Januar Reparationskonferenz?

Inwieweit der Sonderausschuß in der Lage sein wird, die Reparationsfrage und die Frage der allge­meinen Leistungsfähigkeit Deutschlands, einschließlich der Privatkredite zu behandeln und evtl, zu lösen, ist noch unbestimmt. Der Umstand, daß für die Kredit­regelung der alte Stillhaltcausschuß cinberufen wird, läßt erkennen, daß man auf diesem Gebiet vom Son- dercutSschuß nur eine vorläufige Behandlung und Re­gelung zu erwarten hat, wie man überhaupt mit gro­ßer Wahrscheinlichkeit darauf rechnen muß, daß die Ge- "—•^ESXtxie, »svi fea Ks-deo ALLichÜsiL^,

wie es seinerzeit bom Wiggins-Ausschuß geschehen ist, verhältnismäßig bald an die R eg i er u n gen über­wies e n wird, denen dann auf der für Anfang J a- n u a r in Aussicht stehenden großen Reparation s- k o n f e r e nz die eigentlichen Entscheidungen überlas­sen bleiben würden.

Frankreichs Vertreter

Paris, 20. November.

Nachdem die Verhandlungen zwischen der Reichs­regierung und der französischen Regierung beendet sind und der deutsche Antrag für die Zusammenbe­rufung des Baseler Untersuchungsausschusses erfolgt ist, beschäftigt man sich französischerseits mit der E r- nennung des Vertreters für den Ba­seler Ausschuß ebenso wie mit den Aussich­ten, die für Frankreich bei der Aufstellung des Be­richts über die Zahlungsfähigkeit Deutschlands be­stehen. Die französische Regierung hatte zunächst an die Entsendung des ehemaligen Gouverneurs der Bank von Frankreich, Moreau, gedacht. Moreau hat jedoch mit der Begründung abgelehnt, daß er als Präsident einer der Pariser Großbanken schlecht als Reparationssachverständiger tätig fein fß.inf Di» Wähl oc.' S hic^ung ist dann au; die dccöett Sachdpz- ständigen Parmentier und Rist gefallen. v,„ .tiut un terrichteten Kreisen rechnet man mit der baldigen Ernennung Rists.

Das Eortes-Lttieil

Eigener D

Madrid, 20. November.

Die heutige Rachtfitzung des Cortes (des spanischen Parlaments) begann mit ber Verlesung ber Anklage gegen ben früheren König Alfons XIII. wobei zu erwähnen ist, baß zwei' Mitglieder des zur Feststellung ber Verantwortlichkeit eingesetzten Ausschusses lebiglich bie bauernde Ver­bannung des früheren Königs forderten.

Hierauf begann der ehemalige Präsident des spa­nischen Senats, Graf R o m a n o n e s, der entgegen seinen vorher abgegebenen Erklärungen doch den König verteidigte, seine Rede mit der Erklärung, daß der Prozeß gegen den König gesetzlich nicht einwandfrei sei, da der Angeklagte nicht anwesend sei, und sich nidjt verteidigen könne. Er führte weiter aus, daß für alle Vorgänge in Marroko der frühere König nicht allein verantwortlich sei. Es folgte eine Schilderung der Politik des Königs Alfons vor und nach der Diktatur.

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Die Rachtfitzung ber CorteZ war um 4 Uhr beendet nachdem vorher durch Zuruf eine Ur eilsformel an­genommen worden war, die von derjenigen wesent­lich abweicht, die die ursprünglich mit der Feststellung der Verantwortlichkeit des früheren Königs betraute Kommission aufgestellt hatte. Rach dem neuen U r- teilsspruch wird der ehemalige König Alfons des Hochverrats für schuldig erklärt und ihm vorgeworsen, daß er feine Machtbefugnisse unter Zu. Widerhandlung gegen die Verfassung des Staates ausgeübt habe. Der Oberste Gerichtshof der Ration erkläre ihn deshalb, als außerhalb des Gesetzes stehend. Der frühere König verliert daher alle An­sprüche aus feinen Besitz. Diese gehen in das Eigen­tum der Republik über. Jeder spanische Bürger kann ihn verhaften, falls er wieder spanischen Boden be treten sollte.

Nach -em Washingtoner Besuch Granöis

Reuyork, 20. November.

Der amtlicheBesuchGrandisin Washing­ton ist nunmehr beendet. Der italienische Außen­minister wird noch einige Tage in Reuyork, Phila­delphia und Baltimore verbringen, bevor er nach Rom zurückkehrt. Grandis Besuch hat für beide Teile einen Gewinn gebracht. Der Außenminister Italiens nimmt die Gewißheit mit, daß die Genfer Ab­rüstungskonferenz Italien und bie Bereinigten

ie eine: gemeinsamen Front

Die Bestrebungen, nach dem Zerfall des Habs­burgerreichs die alten wirtschaftlichen Verbundenhei- ten im Rahmen eines größeren Wirtschaftsgebietes wiederherzustellen, sind durchaus nicht jüngsten Dalums. Schon seit dem Jahre 1925 verkündet der Budapester Universitätsprofessor Hantos seinen Plan von der Notwendigkeit der Wiederherstellung der um die altserbischen und altrumänisch'en Gebiete erweiterten alten habsburgischen Wirtschaftseinheit, dem man sehr bald den Namen „Donaukonföde­ration» beilegte, seit 1927 datieren auch die Be­strebungen des tschechoslowakischen Außenministers Dr. Bene sch, das polnische Bündnis der Kleinen Entente durch die Betonung auch eines wirtschaft­lichen Aufgabenkreises nach außen hin zu neutrali­sieren und es damit Oesterreich und Ungarn schmack­hafter zu machen, Bestrebungen, die in der Konstruk­tion der Kleinen Wirtschafts-Entente und in einem fehlgeschlagenen Zollunion-Angebot an Oesterreich ihren Niederschlag fanden. Schließlich hat der deutsche Minister in der Prager Regierung, Pros. Spina, vor einigen Jahren den Gedanken einer engen wirtschaftlichen Verbindung der Tschechoslowa­kei mit Deutschland und zugleich mit Oesterreich, Un­garn und Südslawien ausgesprochen, und auch von r"ichsdeutschen Wirtschaftskreifen wurde schon 192s von einer ähnlichen Löiung zwischen Berlin, Prag und Wien das Wort geredet. Tann kamen die Warschauer, Bukarester und Belgrader A g r a r k o n - ferenzen, auf denen im Gegensatz zu den bis-

gegen Alfons XIII.

ahtberichtt

sehen wird, während Hoover bie Gewähr hat, daß Rom am Goldstandard festzuhalten gedenkt unb alle Anstrengungen machen wirb, um in der Flottenfrage eine Einigung mit Paris herbeizuführen. Die Lö­sung ber Schuldenfrage ist bagegen nicht wesentlich gefördert worben, da bie weitere Entwicklung durch das Hoover-Laval-Abkommen vorgezeichnet ist.

Berliner Blätter geben eine Nachricht der „Wa­shingtoner Post" wieder, nach der sich Stimson und Grandi dahin geeinigt haben sollen, di« Beratun­gen bei der Genfer Abrüstungskonfe- renz in vier Zonen einzuteilen, unter be­sonderer Berücksichtigung der Eigenheiten jeder Zone. Die erste Zone soll Amerika, die zweite Westeuropa einschließlich der Kolonien, die dritte Osteuropa und die vierte Asien umfassen. Die militärischen Reser­ven der Länder sollen nach der tatsächlichen Dienst­zeit berechnet werden. Angeblich soll sich das Federal Reserve Board bereit erklärt haben, im Notfall Schritte zur Stützung der Lira zu unternehmen.

Oie Japaner auf -em Vormarsch

London, 20. November.

In Tokio verlautet, daß die Japaner beabsichtigen, auch die Stadt Tschuntschau, den letzten Stütz­punkt in der Mandschurei, der noch in den Händen der Chinesen ist, zu besetzen. Der Mukdener Korrespondent einer japanischen offiziösen Agentur teilt mit, daß in China große Vorbereitungen für einen Gegenangriff gegen die Japaner gemacht werden. In Tahuschan und Ryaoyang seien Panzerwagen bereitgestellt. In Peking und Mulden stehen Lokomotiven und Züge be­reit, um die chinesischen Truppen befördern zu kön­nen. Tas japanische Kriegsministerium teilt mit, daß chinesische Panzerwagen in die Eisenbahnzone bei Tschnntschan vorrücken.

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Paris, 20. November. Seit der kurzen Eröffnungs­sitzung tagt der Völkerbundsrat nur noch hinter fest verschlossenen Türen und alle wichtigen Ereigniffe spielen sich, sofern man überhaupt von sol­chen reden kann, hinter den Kulissen ab. Donnerstag trat der sogenannte Zwölferrat ohne Japan und China wieder zu einer geschlossenen Sitzung zusammen, an der als britischer Hauptvertreter Lord Cecil teilnahm, da Außenminister, Simon zu einem Ministerrat n dj London abgereist ist. Der Nachmittag blieb Einzelbe­ratungen Vorbehalten.

Wie «ms Völkerbimvskreisen verlautet, wurde in der, Goheimsitzung am Donnerstag vormittag im wesentlichen über die Frag« der Entsendung eines Untersuchungsausschusses und über einen Waffen sttll- stanv in ber Mandschurei verhandelt. Zn irgend- welchen entscheidenden Beschlüssen dürfte es nicht gekommen sein.

herigeu mehr industriepolitisch begründeten Koops« rationsbestrebungen die Not der südosteuropäischen Agrarstaaten als Argument für die Notwendigkeit integraler Lösungen herangezogen wurde, es kamen die Genfer Wirtschaftskonferenzen mit ihrem Fiasko der auf die Niederlegung der Zollmauern gerichteten Tendenzen, bis auf dem Mitteleuropäischen Wirt­schaftstag in Wien in diesem Frühjahr, kurz vor der Veröffentlichung des deutsch-österreichischen Zollunion- Planes, ein einmütiges Bekenntnis zum größeren Wirtschafts raum zum Ausdruck gelangte.

Das neue Prager Projekt

Bis auf die deutsch-österreichische Zoll­union, die dem souveränen Entschluß der Wiener und Berliner Regierung entsprang und die einen Plan darstellte, der wirklich bis ins Detail wirtschaft­lich durchberaten und fundiert war, sind eigentlich alle anderen Lösungsvorschläge des Wirtschaftsproblems im Donauraum recht willkürliche und gewagte Kon­struktionen mit stark politischem Hintergrund ge- bliebeki. Dies gilt vor allem für den neuesten, sowohl von Prag und Paris als auch von der Finanzkom­mission des Völkerbundes aus lancierte Projekt einer Wirtschastsunion zwischen der Tschecho­slowakei, Ungarn und Oesterreich, einer Lösung, die allen Dementiversuchen der Prager Re­gierung zum Troy Gegenstand inten,wer Fühtung- nahme der offiziösen Kreise der beteiligten Staaten ist, und auf der soeben zuende gegangenen Tagung des Mitteleuropa-Instituts in Brünn bereits soweit diskutiert wurde, daß auf Veranlassung des ehema­ligen tschechoslowakischen Handelsministers Dr. Ru­dolf Hotowetz konkrete Vorbesprechungen über eine in der nächsten Zeit nach Brünn oder Preß­burg einzuberufende Wirtschaftstagung stattgefunden haben, an der die mitteleuropäischen Regierungen ak­tiv teilnehmen sollen. Für Oesterreich, das sich in sei­ner wirtschaftlichen und staatsfinanziellen Notlage derzeit keiner Lösung verschließen kann, die vielleicht imstande wäre, die ans der Enge des WirtschastS- raumes resultierenden Schwierigkeiten zu mildern oder zu beseitigen, sollte nun die dringend« Ausgabe entstehen, die vor- und nachteiligen Konsequenzen einer engen wirtschaftlichen Kooperation mit der Tschechoslowakei sachlich zu überprüfen.

Oer zerschlagene Wirsschaftsraum

Unserer Ansicht nach besteht das Wirtschastspro- blem in Mitteleuropa, soweit es lediglich das untere Donaubecken betrifft, nicht mehr in der Zerschlagung eines früher einheitlichen großen WirtscHiftsraumes, sondern in der Tatsache, daß in den seit dem Kriegs­ende verflossenen 13 Jahren die Autarkiebestrebungen und die nationalwirtschaftliche Politik sämtlicher Nachfolgestaaten eine vollständige Verschiebung der Produktions- und Absatzgrundlagen verursacht haben. Infolge der unterschiedlichen Methoden in der Indu­strie-, Handels-, Zoll-, Steuer- und Währungspolitik der einzelnen Staaten, die das Erbe der alten Mo­narchie angetreten haben, ist das früher einheit­liche unbgegenfeitig abgeftimmte Wirt­schaftsgebiet faktisch nicht mehr vor­handen, und die Wiederherstellung des früheren größeren Wirtschaftsraumes würde mindestens ebenso schwere Opfer kosten, wie seinerzeit die Zerschlagung. Man bedenke doch nur, wie die wirtschaftlich« Seite des Liquidationsprozeffes der Monarchie 1919 aussah Ungarn wurde seiner wichtigsten Rohstosme- biete beraubt, verlor größtenteils seine früheren Ab­satzgebiete für seine Agrarprodukte und war gezwun­gen, mit Hilfe Des staalichen Protektionismus eine teilweise Industrialisierung vorzunehmen, eie bei­spielsweise in den letzten Jahren zu einer Verzehn­fachung feiner Textilerzeugung geführt hat. Die Tschechoslowakei als einziger Nachfolgestaat erbte ein in seiner agrarischen und industriellen Struktur sich wirksam ergänzendes, überaus reiches Gebiet mit fast 80 Prozent der Industrie der frühe­ren Donaumonarchie. O e st e rr e i ch wiederum be­hielt auf seinem Gebiet vier von den fünf großen Lokomotivfabriken, es übernahm den Großteil sämtlicher Spinnereien, während Vie Webereien fast ausschließlich auf oem Gebiete der Tschechoslowakei lagen. So war Oesterreich gezwungen, die vier Lo- komotivsabriken zu einer einzigen zusammenzulegen und die meisten Spinnereien still zu setzen, wäbrend auf der anderen Seite die landwirtschaftliche Produk­tion mehr als verdoppelt wurve, so daß die österrei­chische Landwirtschaft im Jahre 1930 den Bedarf des Inlandes an Weizen bereits zu 45 Prozent an Roggen zu 80 Prozent und an Zucker zu 60 Prozent decken konnte. Aehnlich liegen sie Verhältnisse in der Zuckerversorgung, in der Kohleninbustrie und in- zahlreichen verarbeitenden Industrien, denn jeder Staat hat seither aus nationalem Interesse eine verstärkte Industrialisierung gefördert.

Neue Wertezerstörung?

Hält man sich zunächst diese Tatsachen vor Augen, so kann kein Zweifel daran bestehen, daß im Zuge einer Prag-Wiener Zollunion auf beiden Seiten belangreiche industrielle Umstellungen und vor allem namhafte Betriebsstillegungen nicht zu um­gehen sein würden. Ein« Wertezerstörung Mttb mit ihr Kapitalsvertttste von Ausmaßen würden