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Kummer 266*

£>onneretfaa 12 November 1931

21 Zahrgan«

Einberufung des Baseler Sonderausschusses?

Paris erwartet den deutschen Antrag / Eröffnung der französischen Kammer / Oie Wirtschaftsverhandlungen mit der Schweiz

400 Gesetzentwürfe...

Umfangreiches Arbeitsprogramm für das französische Parlament

Der Streit um die Zuständigkeit

(Von unserer Berliner Schristleiiung).

Paris, 12. November.

Rach viereinhalb Monaten Ferien tritt die f r a n - zSslsche Sammer am heutigen Donnerstag wie­der zusammen. Die erste Sitzung hat nur teilt forma­len Charakter und dient der Aufstellung des Arbeits- Programms. Die ersten großen Aussprachen sind nicht vor dem kommenden Dienstag zu erwarten. Mi­nisterpräsident Laval wird inzwischen mit den großen Ausschüssen Fühlung nehmen und dann gelegentlich der Aussprache über die außenpoli­tischen Interpellationen die Haltung der französischen Regierung gegenüber den großen internationalen Fragen vor der Kammer zu rechtfertigen versuchen.

Das Arbeitsprogramm ist außergewöhn­lich umfangreich. Vierhundert Gesetzentwürfe warten auf ihre Verabschiedung, sechzig Jnterpel- lationsanträge in der Kammer und fünf im Senat wollen behandelt werden. Die Reisen Lavals nach London, Berlin und Washington, die deutsch-fran­zösische Politik, die Wirtschaftskrise, die Arbeitslosig­keit in Frankreich und ihre Behebung und nicht zu­letzt die Erhöhung der Eisenbahntarife sind Fragen, die zu ausgedehnten Aussprachen Anlaß geben werden.

Ueber die Stellungnahme der einzelnen großen Parteien, besonders der Opposition, ge­genüber der Regierung kann man sich im Augenblick nur ein sehr unvollständiges Bild machen. Die R a- hikalsozialisten, die auf ihrer letzten Landes- tatzung beschlossen haben, die Regierung nach wie vor zu bekämpfen, scheinen sich noch nicht einig darüber zu sein, ob es im Interesse der kommenden Wahlen liegt, schon jetzt mit allen Mitteln den Sturz des Kabinetts Laval herbeizuführen, oder aber ob sie bester die Ausschreibung der Neuwahlen abwarten.

Bei der Abstimmung über die Außenpolitik kann man jedenfalls schon jetzt die Gruppierung der gleichen Mehrheit um die Regierung erwarten, wie dies bisher der Fall war, d. h. einschließlich des rech­ten Flügels der Mitte, der zwar der Innenpolitik La­vals feindlich gcgenübersteht, seine Außenpolitik aber restlos billigt.

Sir John Simons JReife nach Paris

London, 12. November.

Außenminister Sir JohnSimon, wird, wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet, voraussichtlich schon während des Wochenendes nach Paris fahren. Es sei wahrscheinlich, daß der neue englische Außenminister seinen Besuch in Pa­ris zu Besprechungen mit Briand und vielleicht auch mit Laval über die weitere Art des Vorgehens be­nutzen werde, das zu einer Nachprüfung der Tribut-

Arbeiispaufe im

Do« unserer Berit»

th. Berlin. 12. November.

Die Ausschüsse des Wirtschaftsbeira- teS haben ihre Arbeiten auch gestern in strengster Pertraulichkeit fortgesetzt und werden heute eine län­gere Pause eintreten lasten. Diese soll bis zmn Don­nerstag der nächsten Woche dauern.

Der Grund dafür liegt einmal darin, daß man über Wochenende die bisher gewonnenen Resultate verarbeiten möchte, und zum anderen darin, daß der nächste Mittwoch als Buß- und Bettag ein Feiertag ist und man zwischen Sonntag und Mittwoch die zum Teil weit außerhalb Berlins wohnenden Mitglieder des Wirtschaftsbeirates nrchi noch einmal zusammen­berufen möchte.

Der Wirtschaftsbeirat wird am Donnerstag, Frei­tag und Sonnabend der nächsten Woche seine Ar­beiten beenden, und dann ist noch eine Schluß­sitzung unter dem Vorsitz des Reichsprä­sidenten von Hindenburg vorgesehen. Darin sol­len die Ergebnifle der Ausschußarbeiien zusammen­gefaßt und der Reichsregierung als Grundlage für ihre weitere Beschlußfastung überwiesen werden.

Gestern hat der R e i ch s k a n z l e r dem R c i ch s- präsidenten einen Bortrag über den gegenwär­tigen Stand der Ausschutzarbeiten des Wirtschaftsbei- rates gehalten.

Verständigung mit der Schweiz?

th. Berlin, 12. November.

Heute beginnen in Berlin die neuen deutsch- schweizerischen Handelsvertragsver­handlungen, die s. Zt. unterbrochen werden N«>,ßt-n, weil die Schweiz mit außerordentlich weit­

frage und aller damit zusammenhängenden Fragen führen soll. Die Besprechungen würden bestimmt stattfinden, wenn sich die deutsche Regierung bis zum nächsten Montag dazu entschließen sollte, um die Ein­berufung des Beirates der B. I. Z. zu ersuchen.

Monarchistisches Komplott in Spanien?

Paris, 12. November.

Der älteste Sohn des verstorbenen Diktators Primo de Rivera, Antonio, ist gestern in Ma­drid verhaftet worden.

Havas meldet hierzu, daß die Verhaftung mit einem monarchistischen Komplott zusam­menhängen soll, in das auch andere Personen, dar­unter mehrere pensionierte Offiziere, verwickelt seien. Die Polizei habe bereits vor zwei Tagen den Dechant der Kathedrale von Madrid festnehmen lasten. Außer Antonio Primo de Rivera sei gestern auch Oberst Rosado verhaftet worden. Man rechne mit weiteren Verhaftungen. Der Havas-Vertreter glaubt freilich Voraussagen zu können, daß das Komplott jetzt be­reits als gescheitert anzusehen sei.

China erwägt Kriegserklärung

London, 12. November.

Nach einer Meldung des „Exchange Telegraph" aus Washington hat der gesetzliche Vertreter der chi­nesischen Rationalregierung, Richter Paul Linne- barger, behauptet, daß China Japan den Krieg erklären werde, denn der Völkerbund und die an­deren Rationen keine friedliche Lösung der mand­schurischen Frage herbeiführen könnten. Die dritte Beratung des Bölkerbundsrates über die mand­schurische Frage am Montag sei die letzte Möglichkeit zur Beilegung des Zwistes. Tschiangkaischek könne bis Jahresende zwei Millionen Truppen nach der Mand­schurei werfen.

London, 12. November. In den amtlichen japani­schen Kreisen ist man, wie aus Tokio gemeldet wird, der Ansicht, daß Japan bei der Sitzung des Völker­bundsrates am kommenden Montag in Paris kei­nerlei Zugeständnisse machen könne. Der Völkerbund dürfe die Ursachen der gegenwärtigen Unruhen nicht einfach übersehen. Die Politik der Nankingregierung ziele lediglich darauf hin, unbe­queme Verträge abzuschütteln und die ausländischen Konzessionen an sich zu reißen. Der Völkerbund muffe einsehen, daß China unfähig sei, ohne ausländische Mitwirkung und Kontrolle ein gerechtes Regiment zu führen.

Wirischaftsbeirat

er Schriftleitung.

gehenden Forderungen — sowohl in Bezug aus die Kontingentierung bestimmter deutscher Einfuhr­waren, als auch in Bezug aus Abänderung von nicht weniger als 140 Zolltarif-Positionen — hervorgetre­ten war. In der Kontingentierungsfrage hat die Reichsregierung von Anfang an eine ablehnende Haltung eingenommen. In der Verhandlungspause ist es durch eine diplomatische Fühlungnahme er­reicht worden, das Gelände soweit zu klären, vaß die Verhandlungen heute in Berlin wieder ausgenom­men werden können, und daß man dabei mit besse­rer Aussicht auf Erfolg an die Arbeit gebt.

Die Schweiz strebt vor allem dahin, ihre Handels­bilanz gegenüber Deutschland zu verbestern, und da Deutschland tatsächlich über eine günstigere Handels­bilanz gegenüber der Schweiz verfügt, so ist es mög­lich, daß in der Frage der Abänderung einer Anzahl von Tarif-Positionen von den deutschen Unterhänd­lern ein gewisses Entgegenkommen gezeigt werden wird.

♦

Basel, 12. November. Angesichts der deutsch-schwei­zerischen HandelsvertragsverHandlungen, die jetzt wieder ausgenommen werden, lohnt es sich, einen Blick aus die schweizerischen Außenhandelsziffern für den Monat Oktober zu werfen. Entgegen den schwei­zer Befürchtungen zeigt der Oktober keine Ver­schlechterung der Außenhandelsbilanz. Die Ausfuhr in Höhe von 112,8 Millionen Franken ist sogar noch mit 4,1 Millionen höher als im Vor­monat und zwar infolge vermehrter Ausfuhr nach Deutschland. Auch die Einfuhrziffer zeigt nicht die gefürchtete Ueberschwemmung mit deutschen oder eng­lischen Ware» " ' "

th. Berlin, 12. November.

Aus der Tatsache, daß der Reichskanzler bei sei­nem Besuche dem Reichspräsidenten auch einen län­geren Bericht über die außenpolitische Lage gestattet hat, ist der Schluß zu ziehen, daß die Pariser Verhandlungen über die eventuelle Einbe­rufung des beratenden Sonderaus- schussesderB. I. Z. unmittelbarvordem Abschluß stehen. Man rechnet nun doch damit, daß eine Vereinbarung zwischen Berlin und Paris über die Kompetenzen des beratenden Sonderausschuffes zustandekvmmt, und daß daraufhin der Antrag auf Einberufung dieses Sonderausschusses gestellt wird. Man mutz dabei nur noch berücksichtigen, daß die französische Regierung diese Einberufung noch vor der auf Freitag anberaumten Kammer- debatte wünscht.

Für die deutsche Regierung bleibt die Voraus­setzung dieser Einberufung selbstverständlich die Er­klärung der Z u st ä n d i g ke i t s f r a g e. Man steht an maßgebender Berliner Stelle nach wie vor auf dem Standpunkt, daß der Ausschuß keine praktischen Möglichkeiten haben würde, sich mit der Frage der Reparationsregelung zu beschäftigen, wenn er nicht gleichzeitig in die Lage versetzt wird, die Priva­ten Auslandskredite zu berücksichtigen.

Frankreichs

Dem deutsche» Staudvuukte, den unsere Berliner Schriftleituug in der oben wiedergegebenen Meldung nochmals kurz umreiht, stellen wir in einem tusammensaffende« Artikel unseres Pariser Korre­spondenten die framösische» Vorschläge gegenüber:

Dr. Pz. Paris, 12. November.

Nach den mannigfachen Besprechungen zwischen den Bolfchaftern von Hoefch und Francois-Poncet, dem Erftminister Laval, dem politischen Direktor am Quai d'Orsay Pierre Berchelot und dem aus Co- cherel herbeigeeilten Außenminister Briand lassen sich nunmehr, trotz stärkster offizieller Zurückhaltung,. in ihren großen Linien die Vorschläge erkennen, die Frankreich zur Lösung der gesamten Finanzprobleme unter irgend einer Form demnächst zu machen ent­schlossen scheint. Am Tage des Zusammentritts der Kammer, also am heutigen Donnerstag, werden zu­dem die drei beteiligten Minister Laval, Briand und Flandin, vor dem Finanzausschuß unter dem Vorsitz des nunmehrigen Senators Paul-Boncour ver­trauliche Erklärungen abgeben, die aller Wahrschein­lichkeit nach in verhüllter Form obige Richtlinien ent­halten werden. Was zunächst

die Zukunft des Houngplans

.angeht, so erwartet man beinahe stündlich den offi­ziellen Antrag Deutschlands auf Ein­berufung des Baseler Ausschusses zur Prüfung seiner Zahlungsfähigkeit in Gemäßheit des Artikels 119 des Haager Abkommens; es wird betont, das Reich habe bereits grundsätzlich zugestimmt, daß dieser Artikel wenigstens der Form nach An­wendung finde. Zugleich habe es seine Absicht be­kundet, bestimmte Anregungen über den weiteren Gang der Ereignisse zu unterbreiten, uns zwar wahrscheinlich in der Frage einer Denkschrift, 6ic einzig und allein Mr die französische Regierung gedacht sei. Rach unseren Informationen ging der Anstoß dazu von der französischen Regierung selber aus, die geltens machte, daß es nicht ihre Ausgabe sein könne, Vorschläge zur Ausführung des Young- planes zu machen; daß infolge der tragifch zugespitz- ten Lage der Augenblick gekommen sei, aus beiden Seiten ein völlig offenes Spiel zu spielen, wozu in erster Linie die rückhaltlose Darlegung «er beider­seitigen Absichten gehöre.

Frankreich hält nach wie vor an seiner Forderung fest, daß die Untersuchung der Baseler Sachver­ständigen sich aufs Strengste in den for­malen Grenzen des Youngplanes be­wegen müsse. Es dürfte nicht von vornherein der „juristische Rahmen" gesprengt werden, der im allge­meinen Chaos immer noch einen festen Halt biete. Natürlich legen sich weite Kreise davon Rechenschaft ab, »aß es sich dabei lediglich um ein Spiel mit Wor­ten, bestenfalls um eine Fiktion handeln könne, die mit den Tatsachen selber in keinerlei Zusammen­hang steht. Nicht nur der sozialistische Führer Leon Blum, auch die angesehene Bank- und Börsenzeitung „L'Jnformation" schreibt wörtlich, „private Schul­den, Reparationsschulden und interalliierte Schulden bilden eine Trilogie, die durch keinerlei dialektische Haarspalterei gesondert behandelt und gelöst werden können." Aber man will, wie so oft in Frankreich, die „geheiligten Rechte" wahren, will sichdieZukunst

Seit längerer Zeit liegt auch der Bericht, des Wiggins- Layton-Ausschuffes vor, in welchem deutlich genug gesagt war, daß an eine Regelung der privaten Aus­landskredite nur unter der Voraussetzung der Er­örterung der Reparationsfrage gedacht werden könne. Wenn also der beratende Sonderausschuß durch die Artikel 119, 120 und 125 des Youngplans einge­schränkt bleiben sollte, so würde er nach deutscher Auf­fassung keine Möglichkeit haben, das Problem der Ge­samtverschuldung und der gesamten Leistungsfähig­keit Deutschlands in seiner Totalität zu prüfen, und er wird sich möglicherweise sogar für nicht zuständig erklären müssen.

Gleichzeitig taucht in diesem Zusammenhänge auch wieder die Frage einer definitiven oder pro­visorischen Regelung der Reparations­frage auf. Während aber die Erweiterung der Zu­ständigkeit des Ausschusses sofort erfolgen muß, well der Ausschuß sonst garnicht arbeitsfähig sein würde, ist man sich in Berlin darüber klar, daß der mehr oder minder provisorische Charakter der Reparations­regelung sich wohl erst int letzten Stadium der in Aussicht stehenden großen Reparationskonferenz, also schwerlich vor Januar, entscheiden wird, weil sich der Charakter dieser Entscheidung aus den Verhandlun­gen selbst heraus entwickeln dürste.

Vorschläge

Vorbehalten, selbst wenn darüber die lKegen- wart in Trümmer ginge. Nicht das Wort,'der tote Buchstabe soll stehen ble'ben: Es ist her alte Poin- caregeist, der schon so unsäglich viel Unheil verursacht hat, und der wie eine schleichende Krankheit Frank­reich nicht verlassen kann.

Lavals Arznei

Weil sich nun jedoch auch der Auvergnate Pierre Laval einen „Realisten" nennt, hält er mit dem Uebel auch zugleich die Arznei bereit; und die ist allem An­schein nach folgende: Während die Baseler Sachver­ständigen in voller Unabhängigkeit die deutsche Zcch- lungsfähigkeit „im Rahmen des Youngplanes" unter­suchen, ernennen die beteiligten Regierungen, die ja bekanntlich an die Arbeiten uns Schlüsse des Komitees nicht gebunden sind, einen zweiten Ausschuß, der sich mit all den Fragen zu befassen hat, die nicht von der Youngkörperschaft berührt wer­den können; Fragen, die wohl mit der deutschen Zah­lungsfähigkeit in Zusammenhang stehen, ohne aber das Reich als solches anzugehen. Darunter sind die privaten und öffentlichen Kredite - verstanden, die in einer Höhe von rund 7 Milliarden Mark am 29. Februar fällig sind. Es würden also von zwei verschiedenen Körperschaften zwei ver­schiedene Berichte verfaßt, die beide der inter- narioualen Regierungskonferenz zur endgültigen Entscheioung unterbreitet werden sollen. Ob dann eine Verschmelzung möglich ist, und unter welchen Bedingungen sie erfolgen kann, ist eben Sache der Regierungen; vorher läßt sich darüber nichts bestim­men, ohne den „Rahmen des Youngplanes zu spren­gen." Wie man aus weiteren Andeutungen entneh­men kann, trägt sich Frankreich mit dem

Gedanken eines Zwischenplanes

der innerhalb der juristischen Formen des Youngab- kommens bliebe, und praktisch vem Hooverfeier- j a h r gleichkommt. Freilich mit den unvermeidlichen „Garantien" und „Sicherheiten", über die man sich vorerst noch ausschweigt. Die Tauer dieses „Zwischenplanes" soll etwas unbestimmt von der all­gemeinen Krisis abhängen; jedenfalls besteht Frank­reich daraus, daß regelmäßig der „ungeschützte Teil »es Youngtributs in Bafel eingezahlt werde, und es will über die Form der Verwendung noch weiter verhandeln.

Eine andere Bedingung für diese Lösung ist nach französischer Auffassung die Zustimmung Ame­rikas, und zwar nicht nur ves Präsidenten Hoover, sondern auch des Senats: der hochosfiziöse Marcel H u t i n sprach im „Echo de Paris" die Befürchtung aus, die Vereinigten Staaten möchten die Zahlung der Kriegsschulden fordern, so daß Frankreich in eilte sehr üble Lage geriete. Man will sich also erst in Paris versichern, daß von amerikanischer Seite keinerlei Ueberrafchung möglich ist, denn der dem Ministerpräsidenten Laval zugestandenen „freien Hand" traut man nicht so recht, zumal nach dem Be­suche Grandis, der ohnehin hier aus starkes Miß­trauen stößt. Was nun die Frage der

„gefrorenen Kredite"

angeht, so kann man in Paris eine ganz merkwürdig« Entwicklung beobachten, die sich augenblick etwa Ml-