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Nummer 263*

Moniaa 9 November 1931

21 Jahrgang

Wege zur Belebung des Binnenmarktes

Vor Beginn der Ausfchußarbeiten im Wirtfchaftsbeirat / Keine neuen deutschen Vorschlqge zur Reparationsfrage / Das Chaos in der Mandschurei

Kabinett berät Richtlinien

(Von unserer Berliner Schriftlettung).

th. Berlin, g. November.

Zu der heutigen Kabinettssitzung wird das Arbeitsprogramm für die am Dienstag zusam- mentretendeu Unterausschüsse des Wirtschastsrates vor­bereitet werden. Es handelt sich dabei vor allem um die Maßnahmen, die zur Senkung der Pro­duktionskosten und zur Belebung des Zn- nenmarktes führen sollen.

lieber diese Maßnahmen ist in der letzten Zeit schon wiederholt gesprochen worden, und man weiß, daß da­mit nicht nur eine erneute Revision der Löhne und Ge­hälter in Betracht kommt, sondern

vor allem ich eine Aenderung derjenigen preis­bildenden Faktoren, die nicht von der persön­lichen, sondern von der sächlichen Seite her mitbe­stimmend find.

Dahin gehört vor allem die Senkung der Kredit­beschaffungskosten, die Senkung der allzu hohen Zin­sen, die Lockerung der kartellmäßigen Bindungen (wo­bei man sich aber nicht nur aus Markenartikel be­schränken wird) und eventuell auch eine Aenderung gewisser Zollsätze, sowie Beeinflussung der sogenann­ten Preisspannen. Nachdem der Kanzler ausdrücklich betont tzatz, daß die neuen Bemühungen zur Herabmin­derung der Produktionskosten nicht nur durch eine neue Senkung der Löhne und Gehälter durchgeführt werden dürften, gilt es als selbstverständlich, daß der Wirtschaftsbeirat sein Hauptaugenmerk in erster Linie auf die anderen, oben genannten preisbilden­den Faktoren richten wird, so daß die Lockerung der Lohntarife und die damit angestrebte

Senkung von Löhnen und Gehältern gewisier- maßen erst als eine Folge der mit de« anderen Mitteln erzielten Preissenkungen durchgeführt werden sollen. Selbstverständlich wird man diese Dinge nicht schematisch behandeln, und man muß sich darüber klar sein, daß die Maßnahmen der einen oder der anderen Art miteinander Hand in Hand gehen müssen. Deshalb ist es auch verfehlt, wenn ein Berliner Montagsblatt heute als das Ziel der ge­samten Aktion einfach eine „Preissenkung um 20 Prozent" hinstellt. Abgesehen davon, daß es sich bei erwähnten Schritten nur um einen Ausschnitt aus den in Betracht kommenden Möglichkeiten han­delt. kann man unter keinen Umständen alle diese

schwierigen und komplizierten Dinge auf einen so ein­fachen Nenner bringen. Auch wenn davon die Rede ist, daß angesichts der Verkürzung der Devisenwerte für die Goldmark die Notwendigkeit einer Wertstei­gerung der Mark durch die Senkung aller Preise vor­genommen werde, so kann man doch nicht einfach sa­gen, daß eine Preissenkung um 20 Prozent in der Praxis die Steigerung der Kaufkraft der Mark um ein Fünftel bedeuten würde. Derartige Maßnahmen würden sich vielmehr auf den verschiedenen Gebieten der Produktion und des Handels ganz verschieden auswirken. Immerhin wird es selbstverständlich das Ziel der Regierung und des Wirtschaftsbeirates sein, die Produktionskosten mit allen in Betracht kommen­den Mitteln zu senken, um damit einmal die Kauf­kraft der Mark zu erhöhen, zum anderen den Binnen­markt zu beleben und damit außerdem zu erzielen, daß wir

mit dem vorhandene» Notenumlauf anskommen,

da trotz der Zahlungsmittelknappheit angesichts der zurückgegangenen Golddeckung der Mark unter keinen Umständen an die Mehrausgabe von Papiergeld ge­dacht werden kann. Welche Maßnahmen die Aus­schüsse des Wirtschaftsbeirates jetzt im einzelnen be­schließen werden, muß natürlich abgewartet werden und man hofft, daß sie binnen einer Woche zum Ziele gelangen werden.

Oie Arbeitsmethoden

Die Sitzungen der beiden Ausschüsse des Wirt- schafrsbeirats sollen so gelegt werden, daß es ihren Mitgliedern möglich ist, bei dem Ausschuß zu hospi­tieren, dem sie nicht angehören. Die Arbeitsgebiete beider Kommissionen greisen so ineinander, daß eine solche Orientierungsmöglichkeit wünschenswert er­scheint. Deshalb wird der Ausschuß I (für Produk­tionskosten und Preife), der unter dem Vorsitz des Kanzlers oder des Reichsarbeitsministers tagt, am Dienstag vormittag um 10 Uhr zusammentreten, während die Eröffnungssitzung des Ausschusses II (für Kredit und Zins), dem Reichsfinanz- und Reichs­wirtschaftsminister vorstehen, erst nachmittags um 4 Uhr beginnt. Jeder der beiden Ausschüsse hat zwölf Mitglieder.

Francois-Poncets Reife nach Paris

Eigener Drahtbericht.

Die außenpolitischen Besprechungen beschäftigen sich weiter mit dem Thema der Zustündigkeitsfeststellung des beratend«» Sonderausschusses der B. I. Z. In diesem Zusammenhänge Hai eine Reise des Ber­liner französischen Botschafters Fran­cois-Poncet nach Paris gewisses Aufsehen er­regt, weil man annahm, daß er neue Vorschläge des Kanzlers an den französischen Ministerpräsidenten mi^enommen habe. Diese Auffassung soll aber nicht zu reffen, sondern es handelt sich dabei lediglich um die erste persönl. Fühlungnahme zwischen dem franzö­sischen Ministerpräsidenten und dem französischen Botschafter in Berlin, nachdem Laval wieder aus Amerika zurückgekehrt ist. Ueber den Pariser Besuch Francois-Poncets liggen folgende Meldungen vor:

Paris, 9. November. Ter französische Botschafter in Berlin Francois-Poncet ist Sonntag nach­mittag hier eingetroffen. Er hatte bald nach feiner Ankunft eine Inständige Befprechung mit Minister­präsidenten Laval. Heute wird der Bo schafter vom Außenminister B r i a n d empfangen.

Die Pariser Presse, die den Besuch Francois- Poncets, zunächst mit neuen Vorschlägen der Reichs- rcgierung in Verbindung brachte, berichtigt heute ihre Stellungnahme und betont übereinstimmend, daß der französische Botschafter auf Wunsch des fran­zösischen Ministerpräsidenten nach Paris gekommen sei, um Bericht zu erstatten über seine letzte» Be­sprechungen mit Reichskanzler Brüning und S aats- sekretär vo» Bülow. Bo» neuen deutschen Vorschlägen könne jedoch in diesem Zusammen Hang nicht die Rede fein. Auch die bevorstehende Aufnahme der Arbeit des deutsch-französischen Wirt­schaftsausschusses habe eine genaue Darlegung der Lage in Deutschland no wendig gemacht.

Der „Petit Parisien" erklärt ergänzend, daß Fran eois-Poncet daraus hingewiese» habe, daß die Stirn, mung in Deutschland gegen tre Wiederaufnahme der im Doungplan vorgesehenen Zahlungen gerichtet fei. Es sei daher anzunehmen, daß aus das Hoover-

moratorium zumindest ein Youngmorawrium folge. Die Frage fei augenblicklich nur, welche Rolle in diesem Falle der Basler Untersuchungsausschuß und hie einzelnen Gläubigerregierungen spielen würden. Eine endgültige Lösung sei jedenfalls erft nach langwierige» Verhandlungen möglich, die noch geraume Zeit andauern könnten.

Der „^igaro" behauptet, die Führer der deut­schen Politik versuchen aus den Drohungen mit einem Zusammenbruch Vorteile zu schiagen, um eine weit möglichste Herabsetzung der Privatschulden und eine vollkommene Streichung der Reparationen zu erzielen. Die Nachteile eines derartigen Manövers beständen darin, daß eine Katastrophe vielleicht un­vermeidlich werde, wenn man dauernd aus sie Hin­weise. „Echo de Paris" sagt, daß Doutschland bei seiner Forderung und Aufhebung der Reparationen mit der Unterstützung Englands rechne, dessen Lage sich durch den Pfundsturz wesentlich geändert habe.

Autonomiebewegung

in der Mandschurei

London, 9. November.

Wie Blättermeldungen aus M u k d e n besagen, soll der aus acht Personen bestehende chinesische Aus­schuß für öffentliche Sicherheit, der dort am 18. Sep­tember die Gemeindeverwaltung übernommen hat, eine Proklamation veröffentlicht haben, in der die Beziehungen mit dem Gouverneur der Mandschurei, Tschanghsueliang für abgebrochen erklärt und die Un­abhängigkeit der ganzen Provinz von der Nanking­regierung verkündet wird. Der Ausschuß, an dessen Spitze Buantschinkai stehe, habe erklärt, er übernehme vorläufig die Verwaltung der Provinz.

Moskau, 9. November. Nach einer russischen Mel­dung aus Eharbin haben die japanischen Truppen die Eisenüahnbrücke über den Ronnislnß

am Sonntag wieder hergestellt. Sie setzen ihren Vormarsch fort. Der chinesische General Maa hat den Rückzugsbefehl gegeben, um weitere Zusammen­stöße zu vermeiden. In Tsitsikar wurde der Belage­rungszustand erklärt.

Nach einer weiteren Meldung aus Chardin ist General Maa zurückgetreten. Er soll er­klärt haben, er sei nicht meyr in der Lage, dem japa­nischen Vormarsch Widerstand zu leisten. Eine Be­stätigung dieser Meldung von amtlicher chinesischer Seite soll noch nicht vorliegen.

Der Völkerbundsrat tritt, wie offiziell vom Völkerbundssekretariat bestätigt wird, am 16. No­vember in Paris zusammen. Auf den Wunsch der französischen Regierung, die Tagung von Gens nach Paris zu verlegen, haben sämtliche Ratsmächte zustimmend geantwortet. Briand hat in seiner Eigen­schaft als derzeitiger Präsident des Völkerbundsrates einen neuen dringenden Appell an die Regierungen von Tokio und Nanking gerichtet und sie ersucht,

ihren Befehlshabern Weisungen zu erteilen, um wei­tere blutige Zusammenstöße zwischen den beiderseiti­gen Streitkräften zu verhindern.

Vertagung des englischen Parlaments?

London, 9. November.

Die Blattererwarten, daß das neue Parla- ment, das morgen vom König mit einer Thronrede eröffnet werden wird, sich nach kurzer Sitzung um ungefähr zwei Monate vertagen wird. Während dieser Zeit soll 'bi# Frage untersucht wer­den, mit welchen Mitteln die Handelsbilanz gebessert werden kann.

In der konservativen Presse wird die Möglichkeit erwähnt, daß die Regierung um Vollmacht ersuchen wird, durch Kahinettsverordnungen die Einfuhr von Luxusgegenständen und solchen Waren, deren Preise mit gleichwertigen englischen Waren ungefähr übereinstimmen, durch Abgaben einzudäm- men oder überhaupt zu verbieten.

„Der beste Klub der Welt"

Von unserem London er G. P. -Korrespondenten.

Das neue englische Parlament wird morgen vom König mit der Thronrede eröss- u e t. Unser Londoner Mitarbeiter ergänzt feine Schilderungen der englischen Parlamentssitte«, die vor einiger Zeit an dieser Stelle erschienen, mit fol­genden intereftanten Ausführung««:

G. P. London, 9. November.

England hat in seiner langen und vielbewegten Geschichte nahezu 300 Parlamente erlebt. Die heute geltende Prozedur der Parlamentseröffnung mit all den kuriosen Bräuchen und Zeremonien geht etwa auf das Jahr 1350 zurück. Man hat also genügend Zeit gehabt, sich die große Schau gründlich einzustudieren. Unter den diesmal gewählten Abge­ordneten werden mehr als 200 zum erstenmal in Westminster sitzen. Doch sie werden dort 400 erfahrene Lehrmeister vorfinden. Und sie werden gewiß keine sonderlichen Schwierigkeiten haben, sich rasch mit den sonderbaren Sitten und Gebräuchen des „besten Klubs der Welt" vertraut zu machen.

Am ersten Tage des neuen Parla­ments, etwa eine Woche vor der feierlichen Eröff- nung durch den König, versammeln sich beide Häu­ser, jedes in seinem eigenen Sitzungssaal. In der Peerskammer teilt der Lord-Kanzler „dem Hause Ihrer Lordschasten" mit, daß „Seine Majestät geruht haben, hohe Bevollmächtigte zu ernennen, denen es obliegen wird, die Prozedur der Parlamentseröfsnung zu überwachen". Die königlichen Bevollmächtigten find fünf in volle Peerstracht gekleidete Lords, die zwischen dem Thron und dem Wollsack auf einer rot­gepolsterten Bank Platz nehmen und dem berühmten „Gentleman Usher of the Black Rod" (dem „Zere­monienmeister des Schwarzen Stabes") Befehl ertei­len, die Gemeinden vor die versammelten Peers zu laden. Die Gemeinen knallen vor Black Rods Nase die Türe zu und verrammen sie. Doch nachdem er dreimal geklopft hat, wird die Tür wieder geöffnet, Black Rod kommt herein, entle­digt sich seines Auftrages und die Gemeinen folgen ihm in corpore zur Peerskammer. Hier eröffnet ihnen der Lord-Kanzler, daß sie aus ihrer Mitte „eine ge­eignete Person zu ihrem Sprecher wählen sollen und daß diese Person sich morgen hier einfinden möge, um die Amtsbestätigung Seiner Majestät entgegenzu­nehmen".

Die Abgeordneten begeben sich zurück zu ihrem Hause und schreiten zur

Wahl des Sprechers.

Dessen Sitz, der „Stuhl", ist noch leer. Eaptain F t tz Roy, der Sprecher des alten Hauses und einzig in Frage kommender Kandidat, fitzt zunächst, ganz wie ein gewöhnlicher Abgeordneter, inmitten seiner Kol­legen. Der erste Mann, der stch nun erhebt, sagt kein Wort. Es ist der Generalsekretär des Parlaments­büros, der „Clerk" (Sir Horace Dawkins). Er weist nur stumm auf den Ehrwürdigsten unter den konser­vativen Abgeordneten, Sir George Courthope, hin. Sir George darf den Mund öffnen und dieses sind die ersten im neuen Parlament gesprochenen Worte. Er schlägt als Sprecher Captain Fitz Roy vor und wird hierin vom ältesten Labour-Abgeord- neten, Mr. Will Thorne, unterstützt. Die übrigen Mitglieder erteilen ihre Zustimmung durch beifälliges Gemurmel. Nachdem dieses geschehen ist, steht Cap- , tatn Fritz Roy selbst auf und erklärt, daß er „sich dem

Hause unterwerfe". Doch bevor er den Stuhl ein­nimmt, hat er noch der Sitte gemäß etwas zu. zögern; die beiden Abgeordneten, die ihn vorschlugen, haben ihn quasi mit Gewalt zum Stuhle zu zer- r e n. Dieser Brauch geht auf Jahrhunderte alte Vor­gänge zurück, als die Sprecher des Parlaments einst von den englischen Königen verhaftet und gar ent­hauptet wurden und die zu diesem gefährlichen Amt Gewählten stch allen Ernstes dagegen wehrten, es an­zunehmen. Nachdem der Sprecher seine Dankrede ge­halten und sich gesetzt hat, kommt endlich der Zep­terträger, der „Serjeant-at-Arms" (Sir Lons­dale Webster) aus seinem Verschlag hervor und legt die riesige, goldene Amtskeule auf den Tisch des Hau­ses. Erst durch diese letzte symbolische Handlung ist aus einer „zufälligen Versammlung von Eentlemen" die Gesetzgebende Volksvertretung des Vereinigten Königsreichs Großbritannien geworden. Am nächsten Tage findet

die feierliche Vereidigung der neuen Parlaments­mitglieder

statt. Nicht weniger als 615 Damen und Herren de­filieren vor dem Speaker vorbei und legen den ,H»I- digungseid" ab. Der Speaker hat ein Album vor sich, in dem die Photographien und kurze» Lebensbeschrei­bungen sämtlicher Abgeordneten enthalten find. Wäh­rend die 615 vor ihm Revue passieren, merkt er sich ihre Gesichter und behält sie für immer. Captain Fitz Roy ist für sein glänzendes Gedächtnis in England Bereits sprichwörtlich bekannt. Jedes Mit­glied hat den Schwur nach einer bestimmten Formel herzufagen. Die Prozedur der Vereidigung dauert mehrere Tage. Kein Mitglied des Parlaments Hal im Sitzungssaal einen bestimmten, ihm zugewiesenen Platz. Daher finden sich am ersten Tage viele Abge­ordnete bereits um 5 oder gar um 2 Uhr morgens ein und führen um 8, wenn die Türen geöffnet wer­den, einen wahren Jndianerkainpf um die besten Sitze auf. Seit vielen Jahren sind Lady Astor und Sir Park (Soff, konservativer Abgeordneter für Chatham, bei diesem sportlichen Ereignis stets die Ersten.

Die feierlich« Parlamentseröffnnng findet h» House of Lords statt.

Der König und die Königin kommen in der goldenen Staatskarosse, in großem Pomp, gefolgt von sämtlichen Würdenträgern und berittenen Truppen in Paradeuniform. Im großen Saal des House of Lords warten die Peers auf das Erscheinen des Königspaares. Endlich wird ihr Kom­men angekündigt. Der König ist in großem Krö­nungsornat und hat die Diamanten besäte Krone Englands auf dem Haupte. Dann kommt das dra- M' i.che und traditionelle Warten des Königs auf das Erscheinen der Gemeinen, die Black Rod vors Ange­sicht Seiner Majestät befohlen hat, die ihn aber ab­sichtlich einen Augenblick warten lassen, um hierdurch die konstitutionelle Begrenztheit der königlichen Macht anzudeuten. Nach Verstreichen der traditionellen Mi­nute erscheinen die Gemeinen. Doch sie dürfen nicht in den Saal. Die Gemeinen haben an der Schranke halt zu machen. Nun kniet der Lord-Kanzler, der greife Lord Sankey, in goldge­sticktem Talar und mit einer riesigen Allongeperücke auf dem Haupte, auf den Stufen des T "vncs nieder und überreicht dem König die jchrijttich abgesagte