Kummer 234*

Diens^aa 6. Oktober 1931

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Kasseler Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Curtius bittet um seine Entlassung

Oie Vorbereitungen -es Kanzlers für -ie Reichstagstagung / Oie Aktion -er Rechtsopposition / Wichtige Beratungen im Weißen Hause

Brüning für Kabinettsumbildung

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 6. Oktober.

Der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Cur­tius hat am Sonnabend, den 3. Oktober an den Reichskanzler folgendes Schreiben gerichtet:

„Sehr geehrter Herr Reichskanzler! In der Un­terredung, die wir am Tage nach meiner Rückkehr aus Genf hatten, habe, ich Ihnen erklärt, daß ich ohne Rücksicht auf die parlamentarische Lage aus der Reichsregierung ausscheiden wollte. In unserer Be­sprechung blieb die Frage des Zeitpunktes und der Form offen. Ich halte es nunniehr für erforderlich über mein Ausscheiden al.bald Klarheit zu schaffen. Deshalb bitte ich Sie, bei dem Herrn Reichspräsiden­ten meine Entlassung zu beantragen. Mit ausgezeich­neter Hochachtung Ihr sehr ergebener Curtius.

*

Das vorzeitige Ende des jetzigen Kabinetts Brüning ist seit gestern eine be- fchlosseue Sache. Der Kanzler will wegen der Parlamentarischen Schwierigkeiten, die er für fein

Kabinett --/ürchtri, noch vor dem Jnsamincht- tritt des Reichstages eine Umbildung der Reichsregierung vornehmen.

Das Gefühl der Unsicherheit, welches sich angesichts der herannahenden Reichstagssitzungei. immer stärker bemerkbar macht, hat dazu geführt, daß sich aus dem „Fall Curtius" nichts anderes als eine Umbildung des gesamten Kabinetts entwickelt hat. Man geht da­bei von der Erwägung aus, daß das Reichskabinett in seiner jetzigen -Gestalt doch einen etwas ver­brauchten Eindruck macht, und daß die Neube­setzung mehrerer Posten wünschenswert erscheint, um der Reichsregierung frische Energien zuzuführen, da­mit der Kampf im Parlament leichter fällt. Außer­dem spricht dabei das Bestreben mehrerer Mittelparteien nach einer Annäherung andie Rechte mit, und schließlich besteht auch beim Reichspräsidenten seit langem schon der Wunsch, die Rechtsparteien zur Regierungsmacht heranzuziehen. Der Fall Curtius allein existiert nicht mehr. Es be­stätigt sich dagegen die Auffassung, daß der „Fall Curtius", wenn man ihn aufrollen würde, zu einem „Fall Brüning" werden muffe, weil für die in Genf betriebene Außenpolitik die Gesamtverantwor­tung des Kabinetts unter keinen Umständen zu leugnen sei.

Ltu- -ie Rechtsopposition?

So ist es jetzt auch gekommen, aber die Umbildung der Regierung, die der Kanzler beabsichtigt, bleibt immerhin recht problematisch. Zunächst ist zu berück­sichtigen, daß die Rechtsopposition sich gar- nicht heranziehen lassen will, sondern sich

an der Regierung nur dann zu beteiligen gedenkt, wenn sie (etwa in der Person des Abgeordneten Hugenberg) die Führung vollständig in die Hand be­kommt. Ein solcher Umschwung würde aber erst in Betracht kommen, wenn alle anderen Wege, die Brü­ning jetzt gehen will, sich als unmöglich erweisen sollten.

Wenn das Kabinett Brüning in unveränderter Ge­stalt vor den Reichstag tritt und den Versuch macht, seine Parlamentarische Basis aufrechtzuerhalten, so könnte es im Parlament zu einem Mißtrauensvotum kommen. Das ist zwar nicht sicher und vielfach wird die Auffassung vertreten, wenn der Kanzler es wagen würde, die jetzt rebellierenden Mittelparteien zur Ord­nung zu rufen, so würde auch in der bevorstehenden Reichstagstagung jedes Mißtrauensvotum mit der ausreichenden Mehrheit abgelehnt werden. Der Kanz­ler glaubt jedoch nicht, daß ein derartiger Versuch jetzt unternommen werden dürfe; er möchte seine parla­mentarische Mehrheit von vornherein möglichst sicher stellen, und er glaubt, daß der richtige Weg dazu in der Richtung liege, dcch den jetzigen Parteien der Mitte (vor allem denen des Landvolks, der Wirt­schaftspartei, der Christlich-Sozialen und eines gro­ßen Teiles der Volkspartei), die ein verändertes und weiter rechts orientiertes Kabi­nett wünschen, ihr Wunsch erfüllt wird, Damit sie im Parlament bei den entscheidenden Abstimmungen nicht in allzustarker Zahl abbröckeln. Die eigentliche Gefahr droht also dem Kabinett aus den Reihen der Regierungsparteien selbst, da bei den oben aufgezähl­ten Gruppen nicht mehr der entschlossene Wille und die notwendige Einheitlichkeit in der Vertretung der Interessen des Kabinetts Brüning besteht, sodaß ein Mißtrauensantrag gegen Brüning durch Zufallsmehr­heit angenommen werden könnte.

Ministerkan-i-aien...

Wenn der Kanzler deshalb an eine Gesamtumbil­dung seines Kabinetts herangeht, indem er mehr re wichtige Posten mit neuen Männern besetzen will, die das Vertrauen der weiter rechtsstehenden Kreise (wenn auch nicht gerade der Opposition) genießen.

Man spricht davon, daß außer dem Außenminister Dr. Curtius auch der Wirtfchaftsminister und der Reichsverkrhrsminister aus - scheiden werden, und daß die beiden unbesetzten Ministerien (Justizministerium und Wirtschasts- ministerium) neu besetzt werden sollen, sodaß im gan­zen fünf neue Persönlichkeiten in das Kabinett ein­ziehen könnten. Es ist jedoch möglich, daß der Kanz­ler das Außenministerium felbst übernimmt, und daß der eine oder der andere Poften unbefetzt bleibt.

Als neuer Wirtfchaftsminister wird abermals Geheimrat Schmitz von I. G.-Farben ge­nannt. Ferner nimmt man an, daß der frühere preu- ßifche Landwirtschaftsminister W a r m b o l d in die Reichsregierung eintreten wird. Weitere Namen lie­gen zur Zeit kaum vor, es fei denn, daß man aber­

mals an die Besetzung des Reichsinnenministeriums durch den Abgeordneten Dingeldey denken sollte. Justizminister wird evtl, der jetzige Staatssekretär des Justizministeriums Joel.

Der Außenminister Dr.' Curtius wird vermut­lich bereits in den allernächsten Tagen freiwillig aus feinem Amte scheiden. Nachdem das Reichskabinett seine Genfer Politik gebilligt, ist es ein Akt der Loy­alität, wenn Curtius, um dem Reichskanzler keine politifchen Schwierigkeiten zu bereiten, vor dem Zu­sammentritt des Reichstages sein Amt niederlegt. Der Reichsminister Treviranus wird wahrscheinlich zum Reichs-Siedelungsminister ernannt werden.

Scharfe Opposition von rechts

Im übrigen dürften die Entschließungen des Reichs­kanzlers und des Reichspräsidenten über die Neube­setzung der erwähnten Posten des Reichskabinetts erst in der zweiten Hälfte dieser Woche gefaßt werden. Darüber, daß das umgebildete Kabinett ebenso wie das bisherige Kabinett die sch ärf ste Op­position der beiden rechtsstehenden großen Par­teien finden wird, kann kein Zweifel bestehen. Die deutschnationale Presse spricht dies heute auch in voller Offenheit aus.

Dagegen nimmt man an, daß die Sozialdern o- traten einem derartig veränderten Kabinett, obwohl es einen gewissen Zug nach rechts enthalten wird, trotz­dem für einige Zeit weiterhin ihre parlamentarische Unterstützung gewähren werden. Der „Vorwärts" warnt heute zwar den Kanzler, er werde sich bei einer solchen Umbildung zwischen zwei Stühle setzen, indem

er die Unterstützung der Linken gefährde, ohne die Un­terstützung der Rechten zu gewinnen. Aber der Ton des Artikels, in dem der „Vorwärts" diese Dinge be­spricht, macht es nach Auffassung in politischen Kreisen wahrscheinlich, daß die Sozialdemokraten nicht ohne weiteres in Kampfstellung überzugehen gedenken.

Die dem Kanzler nahestehende „Germania" spricht heute früh ganz unverhohlen aus, daß das Kabi­nett Brüning in feiner jetzigen Zusammensetzung nicht mehr vor den Reichstag treten wird. Man kann unter diesen Umständen sicher damit rechnen, daß die Um­bildung der Reichsregierung noch im Laufe dicker Woche erfolgen wird.

Oie Tagung -er nationalen Opposition

Bad Harzburg. 6. Oktober.

Am kommenden Sonntag findet in Bad Harzburg eine Tagung von Vertretern der deutschnationalen und nationalsozialistischen Reichs- und preußischen Landtagsfraktion statt, auf der auch der Stahl­helm hervorragend vertreten fein wird. Ferner wer­den diejenigen Abgeordneten der Landvolkpartei teil­nehmen. die auf dem Boden der nationalen Oppo­sition stehen. Außerdem sollen die maßgeblichen Wirt­schaftsverbünde stark vertreten sein.

Man erwartet Hugenberg und vielleicht Adolf Hitler, vom Stahlhelm S e l d t e und Düster- b e r g, außerdem den früheren Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht. Die Zusammeukuust vor der Reichs­tagstagung soll die Einheitlichkeit des politifchen Willens der nationalen Oppofition betonen.

Vor einer neuen Aktion Hoovers

Eigener Drahtbertcht.

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irischasisführern

onunseremPariser Korrespondenten

Washington, 6. Oktober.

Präsident Hoover hat Vertreter beider Parteien aus Senat und Repräsentantenhaus für Dienstag abend zu einer wichtigen Besprechung ins Weiße Hau's geladen. Ta derartige Konferen­zen fo feiten stattfinden und stets mit größeren politi­fchen Aktionen zufanimenhäugen, für die der Präsident sich vorher der Billigung der Mehrheit beider Häuser vergewissern will, nimmt die Presse an, daß entweder die Verlängerung des Hoovermoratoriums oder sonst ein Schritt erörtert werden soll, um der schweren Finanzkrife Europas und Lateinamerikas nach Möglichkeit abzuhelfen.

Ob tatsächlich ein neuer Schritt geplant sei, darüber wird bei allen Stellen jegliche Auskunft abgelehnt. Es wird stets betont, daß man ohne Zustimmung des Kongresses keine weiteren Vorschläge in der internatio­nalen Schuldenfrage der Ocffentlichkcit unterbreiten könne.

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Neuyork, 6. Oktober.

Wie „Times" erfährt, wird auf Grund eines in der Nacht vom Sonntag zum Montag zwischen Hoover und einer kleinen Gruppe von Wallstreetban­kiers abgehaltenen Konferenz binnen 24 S unden eine wichtige Erklärung aus Washington zur Welt­wirtschaftslage abgegeben werden. Die Konferenz

habe nicht im Weißen Hause stattgefunden. Sie sei unter größter Geheimhaltung vor sich gegangen und die beteiligten Bankiers hätten jede Erörterung abge­lehnt. Man nehme jedoch an, daß die Konferenz sich mit denselben Fragen beschäftigt habe, die auch in der heutigen Besprechung mit führenden Kongretzrnitglie- d;rn erörtert werden sollen.

Der Neuyorker Mitarbeiter des „Daily Tele­graph" meldet, in Washington liege der untrügliche Beweis dafür vor, daß Hoover vielleicht schon im Laufe dieser Woche eine Verlängerung des Krieg sschulden-Moratoriurns auf zwei weitere Jahre -orschlagen werde.

Neuwahlen in Englan- beschlossen!

— London, 6. Oktober.

Das englische Kabinett hat in der Nachtsitzung zum Dienstag die sofortige Auflösung des Parlaments sowie die Ausschreibung von Neu­wahlen beschlossen. Die liberalen Minister hiel­ten anschließend eine Sondersitzung ab. Sie beschlos­sen, im Kabinett zu verbleiben. Die König wird Maedonald voraussichtlich heute empfangen, um ihm die Ermächtigung zur Auflösung des Parlamenis zu geben. Die Auflösung des Parlaments dürfte am Donnerstag erfolgen.

Bei Frankreichs ?

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Dr. Pz. Lyon, Anfang Oktober.

Es ist ohne weiteres klar, daß das Schicksal der deutsch-französischen Zusammenarbeit zum großen Teil von der Einstellung der maßgebenden französi­schen Wirtschastsführer abhängt. Auf Grund ein­gehender Besprechungen seien hier die Ansichten folgender PersönlicUeiten wiedergegeben: Duehe­rn i n, Vorsitzender des allgemeinen Produktionsver­bandes; Fougöre, Vorsitzender des Zollausschns- ses und zahlreicher Jndnstrieverbände; Leeat, bei­geordneter Direktor der Allgemeinen Elektrizitäts­gesellschaft; Du Castel, Mzeprästdent des franzö­sischen Eisenkontors und D e s p o r t e s, Generalsekre­tär des Comite des Forges.

Die englische Krisis, deren Auswirkungen heute noch nicht abge,ryen werden können, beherrscht nach der Ansicht der genannten Führer in immer steigendem Maße die spezifisch deutsch-französischen und somit auch die europäischen Probleme. Es han­delt sich zunächst darum, die verschiedenen Währun­gen in Einklang zu bringen mit den wirtschaftlichen Bedingungen, eine Umwälzung, zu welcher der Pfundsturz den Anlaß gab. Freilich glauben die französischen Wirtschastsführer nicht, daß die großen kontinentalen Industriestaaten besonders schwer un­ter den Maßnahmen, die England treffen mag, leiden werden: sie glauben im besonderen nicht an die Gefahren eines englischen Dumpings infolge des Pfundsturzes .denn die Wirtschaft jen­seits des Kanals sei gegenwärtig nicht in der Lage, das Festland mit billiger Massenware zu überschwem­men. Die Erfahrung zeige tagtäglich, daß verlorene Märkte nicht so leicht wiedergewonnen werden kön­nen, und die englische Industrie sei dazu wegen ihres besonderen Charakters viel weniger geeignet als etwa die deutsche. Anderseits dürfe jedoch die Gefahr eines englischen Schutzzolls nicht allzu gering ge­schätzt werden, und hier eben müsse sich die geplante deutsch-französische Zusammenarbeit in vollem Maße bewähren. Sie sei in der Tat, und wie man auch die Sache betrachten möge, das Herzstück jeder euro­päischen Wirtschaftspolitik. Es gehe soviel — und mit Recht — die Rede vom Vertrauen als not­wendiger Grundlage des europäischen Wiederauf­baus, und wodurch könne dieses Vertrauen in stär­kerem Maße belebt werden, als durch die enge Zu­sammenarbeit zwischen d-n beiden mächtigsten Na­tionen des Kontinents-

Man wirst ein: Und die politischen Gegen­sätze, die ein solches Werk schon in kurzer Frist unter­graben müssen? — Wir leugnen, so lautet die Ant­wort, diese Gegensätze nicht, erheben ebensowenig den Anspruch, sie in absehbarer Zeit ausgleichen zu kön­nen. Zwischen Deutschland und Frankreich schlingt ge­genwärtig die Not ein gemeinsames Band; ist durch vertrauensvolle Zusammenarbeit die ärgste Not beho­ben, so kann man leichteren Herzens an die politi­schen Schwierigkeiten Herangehen.

Was nun die möglichst rasch zu erreichenden

Ziele der praktischen deutsch-stanzösischen Zusam­menarbeit angeht, so stimmen naturgemäß die Ansich­ten der verschiedenen Wirtschaftsführer, je nach ihrem persönlichen Jnteressenkreis, nicht ganz überein: die hier berührten Punkte werden wohl bald schon inner­halb des Komitees auftauchen und zu mancherlei Auseinandersetzungen führen. Den einen erscheint dieses Ziel in der Form eines Handelsver­trags besonderer Art, der letzten Endes zu einer Rationalisierung der Erzeugung und des Verbrauchs in allen Ländern Europas führen soll; es sind die Gedanken eines mehrseitigen Handelsvertrags, dem nach und nach sämtliche Staaten Beitreten, und zwar auf Grund einer genauen Angleichung der Produk­tiv ns- und der Konsumptionsmöglichkeiten. Andere erblicken das Heil im Kartellgedanken, der folgerichtig durchgeführt werden müsse; daß dabei „neue Wege und Methoden" eingeschlagen werden können, wer möchte es leugnen? Man habe nur den Mut, mit den bisherigen Gepflogenheiten und Re­geln völlig zu brechen, den Grundsatz der „organischen Wirtschaft" mit allen seinen Forderungen anzuwen­den: die Form (Dachgesellschaften nsw.) spiele dabei eine untergeordnete Rolle. Die äußere Krönung des Werkes erblicken diese Kreise in einem gemeinsamen, Obersten Wirtschaftsrate , dem natürlich auch andere Staaten mit gleichlaufenden Interessen beitreten könnten, nachdem sich die entsprechenden In­dustriezweige organisch eingegliedert hätten.

Eine dritte Richtung geht mehr nach der finan­ziellen Seite hin uns will, den augenblicklichen Forderungen Rechnung tragend, sofort praktische Er­folge erzielen. Sie greift den großen Arbeitsplan auf der vom Internationalen Arbeitsamt in Genf vorgelegt wurde, und fucht nach Mitteln und Wegen, ihn mit Hilfe französischen Kapitals und deutscher Arbeitskraft noch vor Eintritt des Winters auszu­führen. Gemeinsam ist allen befragten Wirt­schafts s-ührern der Gedanke einer organischen Verzahnung der deutschen und der französischen Interesse», sowie die Forderung, daß es sich dabei um einen europäischen Kern handeln müsse, der die andern Staaten unwiderstehlich anziehe.

Auf die offenkundigen Schwächen dieser Darlegung braucht wohl kaum hingewiesen zu werden. Neben dem zum Teil stark utopischen Charakter erscheint besonders deutlich das Streben nach einer französi­schen Vorherrschaft, die bereits in der Natur der Dinge selber liegt, durch die finanzielle und po­litische Uebermachi Frankreichs noch schärfer in Er­scheinung treten muß. Die Bindung Deutschlands und des übrigen Europas, die zwangsweise erfol­gende Lösung von dem Weltmarkt, und der ebenso notwendige Gegensatz zu Machtfakwren wie die Ver­einigten Staaten, die das deutsche Reich um seines Bestandes, seiner Zukunft willen nie übersehen darf: dies alles liegt allzu deutlich in der großen Linie der französischen Hegemoniepolitik und es nötigt uns, wie wir schon mehrfach ausgeführt haben, zu großer Vorsicht!