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Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 228*

Dienstag, 29. September 1931

21. Jahrgang

Laval und Briand aus Berlin abgereist!

Oie Aufgaben der neuen deutsch-französischen Kommission / politische Hintergründe / Keine Neuwahlen in England? / Genf und die Rüstungspause

„Die Atmosphäre hat sich gebessert!"

Oie Bilanz zweier Tage

Die pariser presse über das Ergebnis der Berliner Reise

Berlin. 29. September.

DUnisterpräsident Laval und Außenminister Briand sind nach zweitägigem Aufenthalt in der reichsdeutschen Hauptstadt am Dienstaa früh aus Berlin wieder abgereist

Gegen 7,30 Uhr früh verließen Laval und Briand das Hotel Adlon, in welchem sie Während ihres Ber­liner Aufenthaltes gewohnt hatten. Zu ihrem Ab­schied *■ 'tten sich Herren des Auswärtigen Amtes eingefunden, darunter Legationssekretär von Mumm, der die französischen Gäste bis zur Grenze begleiten Wird.

Vor dem Bahnhof Friedrichstraße hatte sich wegen der frühen Zeit kaum Publikum eingefunden. Dr. Curt ins erschien schon um 7,30 Uhr am Bahnhof. Kurz darauf fuhren die französischen Gäste vor und wurden vom Reichsaußenminister und dem Chef des Protokolls, Gras Tattenbach, begrüßt. Die Gäste warteten vor dem Bahnhofseinganq auf Reichskanz­ler Dr. Brüning, der nach knappen 10 Minuten eintraf, worauf sich die Gäste sofort nach dem Für­stenzimmer begaben. Um 7,50 Uhr verließen dann der französische Ministerpräsident Laval und Außen­minister Briand mit den Herren ihrer Begleitung Berlin.

Zum Abschied hatten sich unter Führung des fran­zösischen Botschafters die Herren der französischen Bdtschaft und zahlreiche Mitglieder der hiesigen französischen Kolonie sowie deutscherseits außer Dr. Brün:: itiC dem Reichsaußenminister i-cr deutsche Botschafter in Paris von Hoesch und die Staatssekre­täre Dr. Pünder, von Bülow und Weismann auf dem Bahnsteig oingefunden.

pariser Zensuren

Paris, 29. September.

Die Pariser Presse sicht größtenteils unter dem Eindruck, daß durch die Berliner Verhandlungstage eine für die Verständigungsarbeit günstige At­mosphäre geschaffen wurde. Die Schaffung eines ständigen deutsch französischen Wirlschafts- komitees findet gute Ausnahme. Man will die Be­deutung einer derartigen Organisation nicht über­treiben, da die politischen Fragen ihrem Aufgaben­kreis entzogen sind, aber auch nicht unterschätzen. Sämtliche Blätter kürchigen an, daß Ministerpräsi­dent Laval die

französischen Kommisstonsmitglieder spätestens in zehn Tagen ernannt

haben toerbc._ Der Besuch der französischen Minister bei Reichspräsident von Hindenburg wird als Zei­chen der Entspannung besonders hervorgehoben.

Der Sonderberichterstatter der Agentur Havas erklärt, die Schaffung eines deutsch-französischen Wirischaftslomitees beweise materiell den

Willen beider Rationen zur Zusammenarbeit.

Selbstverständlich werde die eingesetzte Kommission nicht die Reparations- und Kreditsragen zu behan­deln haben, da diese Probleme nicht nur Frankreich und Deutschland angingen. Ihre Prüfung werde weiter Sache der Regierungen sein. Aus dem glei­chen Grunde seien bei den Berliner Besprechungen auch politische Fragen, wie die Abrüstungskonferenz oder Schuldenrevisioa, nicht angeschnitten Mordens?)

„Petit Parisien" betont, die Berliner Be­gegnung sei in einer Atmosphäre verlaufen, die von Stunde zu Stunde herzlicher geworden sei. „Petit Journal" sagt, der Besuch der französischen Mi­nister bei Hindenburg erteile denen eine Antwort, die behaupten, daß sich seit Versailles nichts geän­dert habe. „La Republique" schreibt, die Ber­liner Begegnung zeige beiden Völkern, daß sie kei­neswegs durch ein verhängnisvolles Geschick zur gegenseitigen Vernichtung bestimmt seien. Man werde den Urhebern dieser Wendung der Dinge eini­gen Kredit schenken müssen. 9

„Journee Industrielle" macht Vorbe­halte. Damit die Zusammenarbeit sich voll aus­wirke, sagt das Blatt, müßten die politischen Agita­toren daraus verzichten, die Bemühungen all derer zu stören, die im Frieden, in Ruhe und in der Sicherheit der Verträge arbeiten möchten. „Echo de Paris" schreibt sogar, man

dürfe nicht Ergebnisse sehen wollen, die nicht vorhanden seien.

„Figaro" fragt, ob Frankreich nicht etwa zu­viel Vertrauen in Berlin bewiesen habe, und nicht etwa zuviel Kredite gewähren werde.

Das Blatt der französischen Sozialisten „PoPu­la i re" meint, das Schlußkomunique sei ziemlich

platonisch, und was Wer die Schaffung einer deutsch­französischen Kommission gesagt werde, bleibt ziem­lich vage,

Wiederaufnahme

der Kablnettsberatungen

Berlin, 29. September.

Wie wir erfahren, ist das Reichskabinett heute vormittag um %11 Uhr zusammengetreten, um die durch die Tage des französischen Ministerbesuches unterbrochenen Beratungen über das Herbstpro­gramm wieder aufzunehmeu. Auch für heute nach­mittag ist eine Kabinettssitzung vorgesehen, so daß man annehmen kann, daß der Kanzler die Beratungen nun beschleunigt zu Ende führen will.

Die außenpolitischen Fragen, die mit Genf Zusam­menhängen, dürften heute wohl noch nicht zur Sprache kommen, zumal ja vorgesehen war, daß sie zunächst noch einmal zwischen dem Reichskanzler und Dr. Cur- tius in einex persönlichen Aussprache behandelt werden.

*

In den Ressorts der Reichs- und der Preußischen Staatsregierung wirb gegenwärtig lebhafte Vor­arbeit für die neuen Etats geleistet. Das Reichskabinett hatte bisher noch keine Gelegenheit, sich mit dem Plan des Reichsfinanzministers - auf Verlängerung des Etatsjahres zu beschäf­tigen; diese Verlängerung wird jedoch schon deshalb für sehr wahrscheinlich gehalten, weil zurzeit eine Vorausschätzung der Einnahmen als unmöglich be­zeichnet wird. .

London, 29. September.

Die Kabinettssitzung am Montag hat noch zu keiner abschließenden Entscheidung über die weitere Entwicklung der Innenpolitik geführt, so daß das Kabinett die Beratungen am Dienstag fortsetzen wird.

Die gesamte Lage hat sich durch eine liberale Denkschrift wesentlich verändert, die von Sir Herbert Samuel im Einverständnis mit Lloyd George, Lord Reading und anderen Mitgliedern der liberalen Partei ausgearbeitet und dem Ministerpräsidenten be­reits vor seiner Abreise nach Chequers übergeben worden ist. In dem Schriftstück wird eine baldige Neuwahl nicht für wünschenswert erklärt. Es wird eine Reihe von Vorschlägen gemacht, wie die Lage, insbesondere die Handelsbilanz, verbessert werden kann; ein entsprechendes Wiederaufbaupro­gramm wird vorgelegt.

Die Denkschrift soll auf Macdonald einen star­ken Eindruck gemacht und die Grundlage der Kabi­nettsbesprechungen am Montag gebildet haben. „Daily Expreß" zufolge, ist sie mit einigen Abände­rungen angenommen worden. Das Kabinett wird nun voraussichtlich als nationales Kabinett mit einem neuen Programm vor das Parla­ment treten.

Das Programm soll vom Volke ein Mandat ver­langen, das der Regierung die Mittel an die Hand gibt, der gegenwärtigen Schwierigkeiten Herr zu wer­den und eine neue Wiederaufbaupolitik einzuleiten. Es soll der Regierung überlassen bleiben, von den Zolltarifen nach den Erfordernissen Gebrauch zu machen. Dadurch würde sich die Einheit im Kabinett wieder Herstellen lassen, das jetzt infolge der Zollsrage in sich gespalten ist.

Wallstreet in Sorgen

London, 29. September.

Wie der Washingtoner Mitarbeiter des „Daily Telegraph" berichtet, werden in Reuyorker Bankkrei­sen die Nachrichten über das Fallenlassen der Goldwährung in den verschiedenen Ländern zwar mit äußerer Ruhe ausgenommen, doch ist in Wirklichkeit die Bestürzung ständig im Zunehmen begriffen. Die Wirkungen auf den amerikanischen Außenhandel, Gerüchte für eine Aussetzung der Gold­einlösung auch in Italien, der Zusammenbruch eini­ger weiterer amerikanischer Banken, die ausstehenden riesigen amerikanischen Kredite in Europa, alles dies

th. Berlin, 29. September.

Der zweitägige Besuch der französischen Kabinetts­mitglieder in Berlin ist beendet. Die sachlichen Be­ratungen waren gestern abend gegen 7 Uhr abge­schlossen unb endeten mit ter Veröffentlichung eines an anderer Stelle wieüergegebenen amtlichen Kom­muniques über die Einsetzung einer

deutsch-französischenWirtschaftskommiffion

Schon feie Ausführlichkeit und die genauen Angaben, mit der in diesem Kommunique die Ausgaben der. neuen Kommission umrissen werden, lassen erkennen, daß von beiiden Seiten praktische Arbeit ge­wünscht Wito. Es wird betont, daß das neue Organ zu greifbaren Ergebnissen führen soll, und der Auf­bau dieser Kommission aus Rezierungsvertretern, unter Hinzuziehung von Sachverständigen, loll die technischen Voraussetzungen für eine fruchtbare Ar­beit schaffen.

Die Ausgabe der Kommission wird unter an­derem darin erblickt, bestehende wirtschaftliche Ver­einbarungen zu stärken uns zu festigen und neue Ver­einbarungen abzuschließen. In dieser Feststellung dürfte das Kernstück des Kommuniques zu erblicken sein. Man hat darunter zmiächst den Ausbau des deutsch-französischen Handelsver­trages zu verstehen, aber man wird auch Maßnah­men auf dem Gebiete des Kartellwesens, des Ver­kehrswesens uns auch finanzieller Art zu erwarten haben. Wenn von neuen Organisations­formen die Rede ist, so kann mau z. B. an D a ch- gesellschasten für bestimmte Produk­tionszweige, die in Deutschland wie in Frank­reich heimisch sind, ferner an Finanzierungs­gemeinschaften oder auch an Vereinbarungen über die Absatzregelung bestimmter in beiden

soll Wallstreet zu der einstimmigen Ueberzeugung ge­bracht haben, daß die Streichung der Kriegs­schulden das einzige Hilfsmittel aus dem allge­meinen Durcheitiander ist.

Wie es heißt, wird auch von den interessierten Kreisen der schärfste Druck auf die Regierung in Washington ansgeübt, um Schritte zur Einberufung einer internationalen Konferenz über das Währungsproblem zu unternehmen. Hoover zögere in Anbetracht der Kongreßferien, des enor­men Haushaltsfehlbetrages und der täglich zuneh­menden Arbeitslosigkeit, die Initiative zu ergreifen, doch lägen bestimmte Anzeichen dafür vor, daß ein von einer fremden Macht ausgehender Vorschlag für eine solche Konferenz im Weißen Hause günstig aus­genommen würde.

Oer Abrüstungsausschuß bittet...

den Gedanken einex Rüstungspause zu unterstützen.

Genf, 29. September.

Der Abrüstungsausschuß der Völkerbunds- Versammlung hat gestern in einer eigens anberaum­ten Nachtsitzung folgenden Entschließungsentwurf über den Rüstungsstillstand angenommen:

Die Versammlung ist davon überzeugt, daß eine Wiederaufnahme des Wettrüstens zwangsläufig zu einer internationalen und sozialen Katastrophe führen würde. Die Versammlmia richtet daher an alle diejenigen, die die Verwirklichung der dem Völkerbundspakt zu­grundeliegenden Prinzipien des Friedens und der Gleichheit wünschen, den feierlichen Appell, alle ihre Anstrengungen darauf zu richten, daß eine Welt­meinung entsteht, die stark genug ist, um der allge­meinen Abrüstungskonferenz zu positiven Ergebnissen zu verhelfen. Dazu gehört insbesondere eine schritt­weise Einschränkung der Rüstungen bis zur Errei­chung des in Artikel 8 der Völkerbundssatzung ange­gebenen Zieles.

Die Versammlung bittet die zur Abrüstungskon­ferenz eingeladenen ^Regierungen, dieses Ereignis durch einen Stillstand der Rüstungen vorzu­bereiten. Sie bittet demgemäß den Völkerbundsrat bei den zu der erwähnten Konferenz eingeladenen Regierungen darauf hinzuwirken, daß sie sich jeder Maßnahme enthalten, die auf eine Vermehrung ihrer Rüstungen hinanslausen, würden. Die Versammlung bittet ferner den Rat, die Regierungen zu ersuchen, bis zum 1. November 1981 sich darüber zu äußern, ob sie bereit sind, auf die Dauer eines Jahres von diesem Zeitpunkt an einen solchen Rüstungsstillstand anzunehmen.

Ländern erzeugter Produkte denken. Im übrigen ist hier ein weiter Spielraum vorhanden, weil die Kommission ihren Ausgabenkreis selbständig bestim­men und erweitern kann.

Zur. Beruhigung anderer Lände sind einige Worte in das Kommunique eingefügt, die den Verdacht der Schädigung dritter Interessenten zerstreuen sollen. In erster Linie sind es England und Rußland, aber auch Amerika, an dessen Adresse die Versicherung ge­richtet ist, daß die Berliner deutsch-französischen Be­schlüsse sich nicht gegen das Wirtschaftswesen eines anderen Landes richten. Wenn man auf ein gemein­sames Vorgehen auf dem Gebiete der Zölle ver­zichtet hat, so bedeutet das selbstverständlich nicht die Auferlegung von gewissen Bindungen für die selb­ständige Handhabung der Zollpolitik im Wesen der beiden Länder. Die Wirtschaftsgebiete, die durch die gemeinsame Arbeit erfaßt werden sollen, sind sehr ausgedehnt, ja beinahe unbegrenzt. Denn wenn schon jetzt die Industrie-Produktion, das Exportwe­sen, der Verkehr zu Wasser, Land und Lust, weiter­hin aber auch die Betätigung in den Kolonien (aller­dings ohne grundsätzliche Berührung der politischen Mandatsfragen!) ins Auge gefaßt werden, und wenn die Kommission sich selbst neue Aufgabengebiete er­schließen kann, so ist bereits zu erkennen, daß man es mit einem weitschichtig angelegten Projekt zu tun hat. In der Tatsache dieser sehr weit gezogenen Grenze liegt natürlich auch die Gefahr, daß ein allzu umständlicher Apparat aufgezogen wird, der langer Vorbereitungen bedarf. Die Kom­mission wird etwa Mitte Oktober zum ersten Male zusammentteten, und ihre Tätigkeit ist von Anfang an auf mehrere Jahre berechnet, so daß mau einige Zeit wird warten müssen, bis die ersten Früchte aus diesen Arbeiten geerntet werden können.

Das Komitö als Kulisse

Wenn man auch die Tatsache der Gründung dieser Kommission bereits als einen Fortschritt bewerten mag, so darf natürlich wiederum das Interesse der Franzosen nicht verkannt werden, sich öko­nomische Vorteile aus diesem deutsch-französischen Wirtschaftsabkommen zu verschaffen. Das ist in erster Linie auf dem Gebiete der Sachleistungen denk­bar, die für die Franzosen anscheinend eine Art Ersatz für den Ausfall der übrigen Re­parationsleistungen bilden sollen, denn mit diesem Ausfall muß Frankreich ja nicht nur für die Gegenwart, sondern wohl auch für die Zukunft rechnen.

Damit ist die politische Seite des in Ber­lin behandelten Problems berührt, denn wenn auch das neu eingesetzte Wirtschaftskommitee für sich al­lein bereits eine bedeutsame Institution darstellt, so wird man nicht vergessen dürfen, daß e§ zugleich auch oen Charakter einer Kulisse besitzt, hinter der diejenigen politischen Probleme allmählich einer Lösung zugeführt werden sollen, die nicht im gleichen Tempo wie die Wirtschaftsfragen bisher gefördert werden konnten. Von amtlicher Seite wird zwar -betont, daß feie Reparationsfrage und die Abtiistungsftage an feen . beißen Konse- renjtagen nicht als besonderer Punkt auf der Tages­ordnung der Unterteilungen gestanden haben. Trotz­dem sind diese Fragen selbstverständlich nicht außer Betracht geblieben. Es tourfee bereits auf feie inter­nationalen Ziele hingewiesen, feie die Franzosen mit feer politischen Seite fees Berliner Besuchs an- ftreben, und man weiß, daß damit für uns sehr er­hebliche

Gefahrenmomente

verknüpft sind. Diese Gefahren ftnfe offensichtlich von den deutschen Kabtnettsrnitgliedern bei feen Ber­liner Besprechungen deutlich erkannt worden. Man braucht auch hier wiederum nur an das Wort „O st - locarno" zu erinnern, um die letzten Konsequen­zen zu kennzeichnen, die sich aus der Verknüpfung der feeutsch-französischen Gemeinschaftsarbeit mit der Reparationssrage uns den sonstigen schwebenden in­ternationalen Problemen der Europapolitik ergeben.

Insofern ist es auch nicht verwunderlich, daß ge­stern abend zwar von beiden Seiten die Befriedigung mit dem erzielten Wirtschaftsrefultat ausgesprochen wurde, daß aber bei feen Franzosen doch ein gewisses Unbehagen darüber zu bemerken war, daß man bei der Besprechung der politischen Fragen auf gewisse Hindernisse und Mauern stößt, über die nun einmal eine deutsche Regierung nicht hinwegkornmen kann, weil es sich dabei um die Ver­ewigung und Stabilisierung des Versailler Vertra­ges gerade in denjenigen Punkten handeln würde, in denen wir auf eine Revision keinesfalls verzichten können.

Für feen französischen Ministetpräsidenten ist die Berliner Konferenz zugleich eine Vorbereitung für

Vollmacht für Kabinett Macdonald?

Eigener Drahtbericht.