Nummer 218*

Donnerstag, 17. September 1931

21 Zahrgang

Kabinett plant Aenderung des Etatsjahres

Anpassung »es Etatsjahr«- an »as Schuwonfeterjahr? / Die Beratungen über »ie Akttenrechtsresorm / Washington un» »ie Moratoriums-Verlängerung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

Oer erste Juli als Stichtag

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enn der Völkerbund „spart"

jVon unserer Berliner Schriftleitung).

th Berlin, 17. September.

Die Dispositionen für die kommende Par­lamentstagung beschäftigen, neben der Arbeit an der großen Wirtschafts- und finanzpolitischen Not­verordnung das Kabinett in zunehmendem Umfange. Das. Reichsfinanzministerium hat wie alljährlich auch jetzt wieder an die einzelnen Ressorts die üblichen An­fragen nach den im kommenden Jahre erforderlichen Ausgaben gestellt, mit dem dringenden Hinweis dar­auf, daß bei Ausgabenanfokderungen die inzwischen eingetretenen Haushaltseinschränkungen und die wirt­schaftliche Notlage berücksichtigt werden müssen. Die Antworten der einzelnen Behörden sind inzwischen ein­gegangen, und das Reichsfinanzministerium wird bei dem normalen Verlauf seiner Arbeiten unmittelbar nach der Verkündung der neuen Notverordnung mit der, Aufstellung des Haush altsplanes für 1932/33 beginnen müssen, da nach dem Haushaltsgesetz der Haushaltsplan für das nächste Jahr bis Mitte Oktober fertiggestellt sein soll.

Das Rechnungsjahr des Reichs beginnt bekanntlich am 1. April und endet am 31. März. Im normalen Geschäftsgang würde der Haushaltsplan für das nächste Jahr im Laufe des Winters verabschiedet wer­den. Bei dem ersten Versuche, einen Haushaltsplan für das nächste Jahr aufzustellen, hat sich aber

die Zweifelsfrage ergehn, ob man unter den jetzi­gen Uniständen überhaupt einen neuen Ausgaben- Entwurs für einen Zeitraum aufstellen kann, der erst in einem halben Jahre zu laufen beginnt und dann in 1% Jahren beendet ist. Man kann weder übersehen, wie die einzelnen Einnahmequellen im Laufe des Winters sich ändern werden, noch besteht bis jetzt Sicherheit dafür, daß der große Ausgaben­posten der Reparationen, der im laufenden Haus­halt durch das Hooverjahr zu drei Viertel ausfiel, im nächsten Jahre ebenfalls nicht in Ansatz gebracht werden muß.

mende Notverordnung das bestehende Aktienrecht in folgenden Punkten abändern:

Verschärfung der Hastungsbestimmungen für die Mitglieder des Vorstandes und der Ausfichtsräte, zif­fernmäßige Begrenzung der Mitgliederzahlen der Aus­sichtsräte und Begrenzung der Zahl von Auffichtsrats- mandaten in einer einzelnen Hand. Zugunsten der Aktionäre soll sich die Reform in der Weise auswirken, daß die Gesellschaften zur größeren Publizität ver­pflichtet werden.

Heute werden die Beratungen des Reichskabinetts fortgesetzt werden, es werden nunmehr die sozial- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen in Angriff ge­nommen.

Normal?

Neuyork, 17. September.

Nach einer Meldung der Associated .Preß aus Washington hat der amerikanische Handelsattache in Berlin, Douglas Miller, dem Handelsdepartement durch Funkspruch mitgeteilt, daß die finanzielle Lage Deutschlands mehr und mehr normal werde. Wenn es auch noch nicht möglich sei, die Auswirkungen der Finanzkrise des vergangenen Juli richtig abzuschätzen, so bleibe trotz aller Schwierigkeiten doch die gesamte Grundlage der deutschen Wirtschaft unberührt.

Haussuchungen in der Wohnung Primo de Rive­ras. Wie Haväs aus Madrid meldet, hat die Polizei in der Wohnung des verstorbenen früheren spani­schen Ministerpräsidenten Primo de Riveras Haus- su Hungen vorgenommen und das persönliche Archiv Primo de Riveras beschlagnahmt, das der Unter­suchungskommission zugeleitet wurde. Es heißt, daß sich im Archiv Schriftstücke von großer Wichtigkeit be­finden.

des Budgetausschusses über de« des Völkerbundes finb i« &“L’n gesobrt worden. Der deutsche Bertrc-

ter Dr R « » v e l s-rderte ebenso wie die Mehrzahl bcs.^sdrlcr. daü au dem Budget für das nächste gahr nnbebtngt Elusvaruugcu vorgeuomme« werden miitz- a-t Ästdgetansschufe beschloss, den Etat durch lloutrollkommisssonr aus -varmöglichkcite» untcr- Möglichkeiten wohl vor- kr* Pz'&Ä «Ebruugeu nn-

Dr. Pz. Genf, 16. September.

. Der finanzielle Prüfungsausschuß des Völkerbun­des hat ein paar sehr bedenkliche Feststellungen ge­macht: in erster Linie die, daß die Zahl der Staaten, die ihre Beiträge nicht mehr bezahlen können oder wollen, im laufenden Rechnungsjahr riesig gewachsen ist. Während ehedem ein von Revolutionen und Bür­gerkrieg erschüttertes Land wie Ehiua der Typus Les säumigen Schuldners darstellte, sind heute ganz .so­lide" Staaten genötigt, beim Völkerbundsrat eine Stundungsbitte einzureichen, und es ereignete sich im Januar dieses Jahres zum ersten Male der Fall, daß die Kaffen völlig leer waren, sie laufenden Ausgaben mit Hilfe der Kapitalrücklagen bestritten werden mußten. Man konnte sich unter solchen Um­ständen auf recht stürmische Sitzungen in der Kontroll­kommission sowohl wie im für Budgetfragen zustän­digen 4. Ausschuß gefaßt machen, zumal der Voran- scklag für das Jahr 1932, allen Ermahnungen und Beschlüssen zum Trotz, gegenüber dem laufenden Rechnungsjahr wiederum eine Mehrausgabe vom 14 Prozent fordert.

Eindringlicher denn je muß auf die geradezu wahn­sinnige Verschwendung hingcwiesen werden, die im ge­samten Triebwerk des Völkerbundes, und im beson­deren dem ständigen Zentralorganismus in Genf längst zur Regel geworden ist. Da sind zunächst die Gehälter der Bundes beamten, die ur­sprünglich auf die Bezüge der höchsten englischen und

Gibt Hoover doch schließlich nach?

Eigener Drahtbericht.

In einem offiziellen Haushaltspläne des Deutschen Reiches müßte, solange nicht eine Verlängerung des Schuldcnfeierjahres durch internationale Abkommen zustandegekommen ist, die Reparationssumme wieder aufgeführt werden. Hinzu kommt, daß man es für beunruhigend hält, wenn etwa der Reichstag von Januar ab über einen Haushaltsplan beraten müßte,, der nur der Form halber aufgestellt Wird, ohne daß man seine Einnahmen und Ausgabenziffern durch­führen zu können glaubt. Gerade die Gestaltung der Einnahmen wird sich erst übersehen lassen, wenn der Tiefstand der Wintermonate überwunden ist und man im Frühjahre einigermaßen die Neugestaltung der Konjunkturverhältnisse übersehen kann. Infolgedessen

ist zwischen den leitenden Ministerien der Plan er­örtert worden, für die jetzige Krise zunächst eine Ausgabenregelung zu schaffen, etwa in der Form, daß man das jetzige Haushaltsjahr bis zum 1. Juli 1932, also bis zum offiziellen Ab­lauf der Schuldenstundung, verlängert und einen Ausgaben- und Einnahmenplan auf Grund der finanziellen Erfahrungen und der internationa­len Vereinbarungen aufftcllt, die am 1. Juli näch­sten Jahres vorliegen.

Dieses Projekt ist in seinen Einzelheiten bis jetzt noch ungeklärt; man übersteht noch nicht, ob es auf parteipolitische Schwierigkeiten stoßen wird, und man kann auch noch nicht beurteilen, ob der provisorische Zustand, der sich für ein Vierteljahr etwa aus der Durchführung ergeben würde, nicht Schwankungen bei Behörden usw. Hervorrufen müßte. In den Be­ratungen des Reichskabinetts und in den Bespre­chungen mit den Parteiführern wird aber diese Frage eine sehr große Rolle spielen. Da­bei wird der Plan dem Reichskabinett vielleicht auch deshalb nicht unsympathisch sein, weil bei der Ver­wirklichung dieses Gedankens eine langwierige Reichstags-Session in den kritischen Wintermonaten vermieden würde und der Reichstag nach der am 13. Oktober beginnenden Tagung Wieder bis in das Frühjahr vertagt werden könnte.

„Kleine" Reform

-es Akiienrechies

th. Berlin, 17. September.

Zn der gestrigen Sitzung des Reichskabinetts wurde vor allem die geplante Reform ves Aktien­rechtes in Angriff genommen. Es steht jetzt fest, daß nicht die große, feit Jahren geplante Re­form des gesamten Aktienwesens durchgeführt werden soll, sondern nur eine Anzahl von Maßnahmen, die sich aus den Erfahrungen der letzten Zeit ergeben. So ist an eine schärfere Beaufsichtigung der Aktiengesell­schaften im Interesse der Aktionäre und der Eesamt- wirtschaft gedacht. Zu diesem Zwecke wird die kom­

Reuyork, 17. September.

Die Neuyorker „Times" hebt in einer Meldung aus Washington hervor, man sei in den Kreisen des Kongresses und der Umgebung Hoovers trotz aller Dementis davon überzeugt, daß nach Ablauf des ein­jährigen Feierjahres keine Wiederaufnahme der Schuldenzahlungen in der alten Form mehr stattfinden könne, da dann sicher Ver­handlungen zu einer grundsätzlichen Lösung des ge­samten Kriegsschuldenproblems stattfinden würden. Verschiedene Zeichen deuteten darauf hin, daß Hoo­ver schließlich doch zum Entgegenkommen bereit sein werde, wenn er auch eine sofortige Hilfe ablehne. Die Aussprache über das Schuldenproblem dürfte sofort nach dem Zusammentritt des Kongresses beginn und wohl Wochen andauern. Mit der Ratifizierung des Hooverplanes wird allgemein gerechnet.

In Wallstreet erklärt man, daß der nach st e Schritt in der Schuldenfrage von Deutschland oder Frankreich ausgehen müsse, da die Ban­kiers der Vereinigten Staaten nicht vor der Oeffent- lichkeit in eigener Angelegenheit plädieren könnten, ohne einen schlechten Eindruck zu erwecke

Schem-Argumenie

Die „Gründe" der französischen Sachverständigen gegen die Adrüftnngsgleichheit.

Paris, 17. September.

Sauerwein befaßt sich im „Matin" mit der Ab­rüstungsfrage und dem Studium der deutschen Ab­rüstungsthese durch die französischen Sachverständigen. Der Grundsatz der Rüstungsgleichheit, so be­tont er, sei nach der Auffassung der französischen Sach­verständigen an sich schon sehr anfechtbar. Artikel 8 des Völkerbundpaktes besage ausdrücklich, daß die Rüstungen sich der geographischen Lage eines jeden Landes und seinen Sonderbedingungen anpassen müßten. Unter diese müßte man auch den Angriffsgeist rechnen, der in Deutschland sehr viel tarier sei als in Frankreich.

Von besonderer Bedeutung sei ferner, daß sich der Schwerpunkt der französischen Rüstungs- induftrie in Lothringen befinde, also nur 5toei -schritte von der deutschen Grenze entfernt. Ein kleines gut ausgerüsteles Heer könne sich ihrer be­mächtigen. während der Rest in Deutschland seine Rüstung vervollständigen und diejenige Frankreichs lahmgelegt sei.

Die Sachverständigen Frankreichs seien zwar der Auffassung, daß es Deutschland nicht möglich sei. in wenigen Wochen Tanks und Unterseeboote etc. zu bauen, aber man könne Deutschland nicht das Recht zugestehen, eine, wenn auch nur geringe Anzahl die­ser Kriegsmittel zu bauen, ehe eine genaue Kontrolle möglich wäre. Unter diesen Umständen und ange­sichts der augenblicklich noch sehr ungewissen Lage in Europa könne Frankreich weder aufdiese Art von Kriegsmitteln verzichten, noch derartige Rüstungen seinen Nachbar­ländern zuerkennen.

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Was Sauerwein über das Thema „Sicherheit und geographische Lage" sagt, könnte eigentlich von Deutsch­land mit weit größerem Recht geltend gemacht wer­den als von Frankreich. Frankreich hat, was auch die Vorkämpfer der Sicherheitsthese nicht bestreiten kön­nen, sehr starke natürliche Grcnzsicherungen. und wo dieser natürliche Schutz nicht vorhanden ist, hat es sich durch seine gewaltigen Festungsbauten so gesichert, daß selbst Herr Maginot sich nach einer Besichtiaungs- reise befriedigt zeigte. Daß Deutschland als Land der Mitte und als Land mit offenen Grenzen in dieser Hinsicht viel schlechter als sein westlicher Nachbar ge­stellt ist, kann nur dort verkannt werden, wo man die Wahrheit nicht sehen will.

Merkwürdig wirkt auch der Versuch Sauerweins, den deutschen und den französischen „Augrisssgeist" zu messen. Es würde uns nicht schwer fallen, nachzu­weisen, daß dieser Geist in Frankreich wahrhaftig noch nicht ausgestorben ist. Ganz grotesk ist aber das Bild, das der französische Journalist von dem „Zukunsts- krieg" entwirft. Denn daß eine deutsche Truppe so einfach trotz der französischen Befestigungen sich der lothringischen Rüstungsindustrie bemächtigen könne, ist ebenso naiv gedach^ wie auf der anderen Seite bewußt übersehen wird, daß das deutsche Industrie­gebiet durch das Eingreifen von ein paar hundert französischen Bombenflugzeugen binnen weniger Stunden zerstört werden könnte. Und im übrigen mag dem französischen Kritiker nochmals gesagt sein, daß es uns nicht um die eigene A u früstung, sondern um die A brüstung der anderen geht.

Erkrankung des Zentrumsführers Dr. Hetz. Ter preußische Zentrums sührer Dr. Heß hat sich nach vor- ausgegangenen monatelangen Beschwerden einer Operation unterziehen müssen, die ihm. wie die „Germania" berichtet, die Ausübung beruflicher und parlamentarischer Tätigkeit einstweilen nicht erlaubt.

amerikanischen Funktionäre zugeschnitten waren, und unter den heutigen Umstünden geradezu fürstlich ge­nannt werden müssen. Sie beginnen auf der untersten Stufe — Sektionsmitglied — mit rund 12 000 RM., ansteigend für die gleiche Klasse bis zu 23000 RM.; es folgen dann die Sektionschefs, die Divisionschefs, die Direktoren, die Untergeneraldirektoren, beigeord­nete und wirkliche Untergeneralsekretäre bis zum Generalsekretär, der auf dem Papier rund 80 000RM. bezieht. Diese Ziffern sind keinerlei Abzügen durch Steuern usw. unterworfen, da sämtliche Beamten ex­territorial sind und diplomatische Immunität be­sitzen; sie werden besonders bei den höheren Posten um gewaltige Reisezulagen, Repräsentationsgelder usw. vermehrt, fo daß der Vertreter Norwegens, Ham- bro, mit Recht sagen konnte, solche Riesengehälter „überträfen die wahnsinnigsten Träume der natio­nalen Beamten aller Länder". Die Zahl dieser fettbezahlten Po st en steht vielfach in kei­nerlei Verhältnis zur geleisteten Ar­beit; man zitiert Fälle, hauptsächlich aus der „In­formationsabteilung", wo Beamte das ganze Jahr über ohne jedes ersichtliche Ziel in allen Ländern der Erde herumreisen, und es herrscht ein richtiger Dauerkampf um solche „Missionen", die in das ein­tönige Genfer Leben etwas Abwechslung bringen und selbstverständlich außer den fürstlich bemessenen Reise­spesen (Pullmanwagen usw.) mit hohen Tageszulagen dotiert sind.

Ein anderer Mißbrauch besteht darin, daß sich innerhalb des Sekretariates und des Internationalen Arbeitsbüros richtige Dynastien entwickelt haben: Mann und Frau als Doppelverdiener, dazu Sohn und Tochter, letztere wenigstens als Tippfräulein oder „Hühnchen", wie man hier sagt. Die höheren Beam­ten, deren Funktionen an sich schon rein politischen Charakter tragen, sind mit einem zahlreichen „Kabi­nett" versehen, das eine Art persönliches Reich dar­stellt; die Auswahl der „Kabinettsmitglieder" erfolgt völlig willkürlich, so daß hier starke „nationale In­seln" entstanden sind, die den Einsluß Deutsch- lau d s, der an sich im Sekretariat fast Null ist, noch weiter herabmindern: und dabei bezahlt das Reich den gleichen Anteil wie etwa Frankreich . . . Um noch ein letztes Beispiel zu diesem Kapitel heran­zuziehen: Kein Land der Erde hat sich bis jetzt den Luxus gestattet, seinen Beamten außer dem bezahlten Jahresurlaub auch noch die Reisekosten zu den reich­lich bemessenen Ferien zurückzuerstatten; dies tut ein­zig und allein der Völkerbund!

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Ueber den ungeheuren Pap ierv er brauch des Sekretariats und seiner zahllosen Körperschaf­ten Wirtz feit Jahren bewegliche Klage erhoben, ohne tzaß irgend eine Besserung zu verzeichnen wäre. Im Gegenteil: die Berge türmen sich immer höher, rei­chen längst in die Wolken hinein nutz jüngst noch wurde gesagt, die Mitteilungen einer einzigen Un­terkommission erreichten, Seite an Seite gelegt, die Länge des Weges von Genf nach Warschau! Die glei­chen, in der Regel völlig belanglosen uns von keiner Menschenseele gelesenen Berichte erscheinen erst in gewöhnlicher Maschinenschrift, dann in Druckschrift, und schließlich in Buch- oder Broschürensorm, um unter dieser Gestalt in unzähligen Büros begraben zu werden; schon um dieser Veröffentlichungen wil­len, meinte ein Witzbold, müßte unser Geschlecht bei Ausgrabungen nach Jahrtausenden als wahnsinnig betrachtet werden.

Der schwerfälligste und rückständigste Verwaltungs­apparat der Erde arbeitet nicht annähernd so teuer wie das hochmodern eingerichtete Sekretariat des Völkerbundes, das von irgendwelcher Rationalisie­rung noch keinen Hauch verspürt hat. Es ist heute beim besten Willen nicht mehr möglich, all die Kom­missionen, Ausschüsse, Komitees uno Studiengebilde aufzuzählen, die im Schatten dieses Organimus „ar­beiten"; die meisten von ihnen genügen sich selber, wachsen und gedechen abseits von jeder menschlichen Anteilnahme, ein Dasein weiterführend, das längst gegenstandslos geworden ist. Daß auch rein kauf­männisch die reinste Willkür herrscht, braucht kaum be­sonders hervorgehoben zu werden; als Beispiel fei angeführt, daß eine der wenigen Veröffentlichungen in deutscher Sprache zwecks Drucklegung nach — Belgien geschickt wurde, von wo sie, mit den gröbsten Fehlern überladen, zurückkam; man verbes­serte den Druck dreimal, um dann schließlich, des ewi­gen Hin- und Herfendens müde, ein kaum verständ­liches Werk herauszugeben.

„Wenn das Bauen geht, geht alles", sagt ein sran- zösifches Sprichwort: Demnach muß es dem Völker­bund ziemlich schlecht gehen, denn das Bauen ist sicher­lich eines der heikelsten Kapitel seiner Tätigkeit. Vor Jahresfrist zog die Vollversammluna aus dem „R e- forinationssa al", der in jeder Hinsicht geradezu ein Unikum war, in das „Wahlgebäude", wo früher bereits die Arbeitskonferenz tagte; aber die innere Einrichtuiig erschien nicht vornehm genug,