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Nummer 212*

Donnersiao, 10. GepiemSer 1931

21 Jahrgang

Genf und das Mstungsfeierjahr

Oie fkarrdinavifchen Staaten wollen die Initiative ergreifen / Stimfon über feine Europareise / Oie Deutsche Volkspartei und der Außenminister

Propaganda für Henderson

Eigener Drahtbericht.)

Oesterreich nach der Niederlage

Von unserem Wiener Korrespondenten.

London, io. September.

Der Genfer Korrespondent des „News Chronicle" berichtet, die italienische Völlerbundsde« legation sei noch nicht üu einer Entscheidung dar­über gelangt, ob sie für ihren Vorschlag eines Rü­stungsfeierjahres eine endgültige Entschließung ein­bringen solle. Wahrscheinlich würden aber die skan­dinavischen Staaten die Initiative ergreifen. Sie seien gegenwärtig damit beschäftigt, den Wortlaut einer Entschließung zu erörtern, in der ein Rü- ftungsfeierjahr vorgeschlagen werde. Bevor der Vorschlag eingebracht werde, solle aber die Un­terstützung anderer Staaten gewonnen werden.

Natürlich bietet, so heißt es in dem Bericht des „9Zctos Chronicle" weiter, die praktische Durchfüh­rung Schwierigkeiten; denn während die Suspendie­rung von Schiffsneubauten eine einfache Sache ist, kann dies von der Anwendung der Feiertagsidee auf die regelmäßige Arbeit in den Militärarsenalen nicht behauptet werden. Andrsten besteht große Aus­sicht darauf, daß der skandinavische Vor­schlag eingebracht und an den dritten Aus­schuß der Völkcrbundsversammlung verwiesen werden wird, in dem der dänische Außenminister Dr. Munch den Vorsitz führt.

Der Korrespondent fügt seiner Meldung hinzu, der Wunsch, daß Henderson den Vorsitz der Ab­rüstungskonferenz behalte, sei nahezu allgemein. Ae- der, der den Erfolg der Abrüstungskonferenz wünsche, scheint der Meinung zu sein, daß eine Wiedrraufrol- lung der Frage des Vorsitzes einen verhängnisvollen Zustand der Ungewißheit und Unentschloffenheit zur Folge haben würde.

/,Oer Schlüssel für alle Probleme"

Gras Bernstorff über die Abrüstungsfrage.

Paris, 10. September.

Graf Bernstorff gewährte einem Berichterstatter der „Repnblique" eine Unterredung, in der er den Standpunkt der Reichsregierung in der Abrü­stungsfrage darlegt. Die Abrüstungsfrage, so sagte er, sei der S ch l ü s s e l für alle internationalen Probleme. Vom moralischen Standpunkte aus gese­hen, sei sie die Grundlage jeder Entspannung und vom praktischen Standpunkte aus bedeute sie die Auf­hebung Mer Ungleichheiten. Wirtschaftlich betrachtet würde sie die Lösung sehr vieler Schwierig­keiten möglich machen. Wenn die Reichsregierung dem Abrüstungsplane nicht zugestimmt habe, so sei das des­halb geschehen, weil dieser nicht den Grundsatz einer Gleichstellung Deutschlands anerkenne.

Auf die Frage, warum Deutschland nicht den Grund­satz emer internationalen Kontrolle anerkannt habe, erklärte Bernstorff, daß sicher eine vertragliche Form gefunden werden könne. Man müsse das eine aber berücksichtigen, daß es eine allgemeine Abrüstungs­kontrolle sein müsse, und daß sich diese Kontrolle nicht auf Deutschland beschränkm dürfe.

Washington und die Abrüstungskonf renz

Washington, 10. September.

_ Staatssekretär Stimfon hielt gestern den beim Staatsdepartement zugelastenen Journalisten einen einstündigen Vortrag über seine Europareise. Im einzelnen führte er aus:

Die Idee zu einer Reise entstand im Dezember vorigen Jahres, als Präsident Hoover und er auf­grund gewisser diplo mancher Schritte und nach Rück­sprache mit dem britischen und dem französischen Botschafter sahen, daß eine Persönliche Fühlung­nahme mit den europäischen Regierungschefs die wesentliche Vorbedingung für das Gelingen der GenferAbrüstungs konferenzsei. In Gens werde es sich nicht um amerikanische, sondern um vor­wiegend europäische Probleme handeln, bei­spielsweise um die Disferenzen zwischen Deutschland und Frankreich, Deutschland und Polen, Frankreich und Italien und Aehnliches. Sollte Amerika sein schon jetzt ganz unbedeutendes Landheer abschaffen und seine ganze Kriegsflotte versenken, so wäre da­mit noch kein einziges dieser europäischen Probleme geändert oder gelöst.

Amerikas Anteil am Genfer Abrüftungswerk be­stehe daher vornehmlich darin, die anderen zu er­mutigen, damit sie in „Zweiländerkonversationen" vor Beginn der Konferenz ihre Differenzen mög. Üchst bereinigten. Ter Anfang hierzu sei unter dem Druck der schweren deutschen Finanzlrise be­reits gemacht worden, und die bisher erzielten Re sultate berechtigten durchaus zum Optimismus.

Obwohl man auf der Londoner Kcnserenz keiner­lei politischen Frage erörtert habe, sei doch die

schwere Krise, in der sich Deutschland dadurch befand daß der anfängliche Optimismus sich infolge des zögernden Verhaltens Frankreichs bei der Annahme des Hooverplans in eine Panikstimmung verwandelt hatte, für alle europäischen Staaten so erschütternd gewesen, daß man sich gesagt habe, Europa wan­dere mit verbundenen Augen einem Ab­grund zu, und es gelte zunächst, durch Beseitigung der innereuropäischen Spannungen das Vertrauen in eine geordnete Wirtschaftsführung wieder hcrzu- stellen.

lieber die Persönlichkeit des Reichskanzlers Dr. Brüning sprach sich (gtimfon sehr anerkennend aus und erklärte: Er fei überzeugt, und darin wäre er auch durch den amerikanifchen Botschafter Dackett, den er kurz vor seiner Heimreise nochmals in Lon­don traf, bestärkt worden, daß ein neuer Geist der Zuversicht und des Selbstvertrauens in Deutschland eingekehrt fei. Darin erblicke er das erfreulichste An­zeichen zu einer Besserung der deutschen Lage.

Ein großer

Daumwottvrrkaufsplan Hoovers

Washington, 10. September.

Präsident Hoover arbeitet zusammen mit dem Bun­desreserveamt und dem Farmamt einen großangeleg- ten Baum w o llverkaufsplan aus, der insbe­sondere den deutschen, französischen und polnischen Berhältnisten angepaßt fein soll. Wie „Herald Tri­büne" erklärt, hofft Hoover, den drei Ländern eine Million Baumwollballen auf bet; Grundlage eines Kredits von 6 oder 9 Monaten verkaufen zu können. Der Kredit müßte sichergestellt werden, so daß die Bundesreservebank die Diskontierung übernehmen könnte. Die Aktion soll den Charakter eines rein pri­vaten Geschäftes tragen, weshalb auch die weit­gehende Heranziehung der Banken geplant fei.

th. Berlin. 10. September.

Die Reichstagsfraktion der Deut­schen Volkspartei hat am Dienstag und Mittwoch in Potsdam Beratungen über Wirtschafts­und finanzielle, fowie außenpolitische Fragen abge­halten. Bestimmte Beschlüsse sind auf keinem dieser Gebiete gefaßt worden. Man hat aber Spezialaus- schüffe eingesetzt, die Richtlinien für Wirtschafts-, Soz'al- und Finanzpolitik aus Grund der in den letzten Tagen erörterten Gedankengänge ausarbei­ten sollen. Die Fraktion wird die Berichte dieser Ausschüsse bei einer neuen Tagung entgegen­nehmen. die voraussichtlich am 23. September in Hamburg stattfinden wird Dann wird man unter Umständen ein bestimmtes Programm für die im Oktober beginnende Reichstagsperiode festfetzen.

Erst auf der Hamburger Tagung wird die Frak­tion auch abschließend zu den Fragen der Außen­politik Stellung nehmen. In der Fraktion ist diese äußere politische Frage selbstverständlich ein­gehend besprochen worden und zwar nach einem Referat des Parteivorsitzend^t Dingeldeh über die aesamtpolitische Lage und über feine letzten Be- fprecknmgen mit dem Reichskanzler.

Man war der Auffassung, daß zu dem Streit um Dr. Curtius nicht Stellung aenommen wer­den kann, solange der Außenminister selbst in Genf weilt. Der Verlauf der Aussprache zeigte aber, daß ein großer Teil der Fraktions­mitglieder an den außenpolitischen Ereignis­sen der letzten Zeit und an der Leitnna der Außenpolitik selbst scharfe Kritik üben. Ter Parteiführer Dingeldev soll zunächst diese Fragen in weiteren Besprechungen mit Kanzler und Außenminister klären.

Die wirtschaftspolitische Aussprache fußte auf einem Referat des Abgeordneten Cremer, der er­wartet, daß die Reparationsersparmsse im Laufe des Etatsjahres aufgebraucht sein werden. Dr. Mol­denhauer erklärte, daß alle Pläne auf Erweite­rung des Za'ftuugcumlaufes als inslalionsgejähr- lich abgelehnt werden müssen. Abgeordneter Thiel sprach sich für die Auflockerung der Tarife aus. Aus wirtschaftspolitischem Gebiet trat in der Aus­sprache allgemein der Wunsch nach Lockerung der

A. K. Wien, 9. September.

Nun hat man auch «diese Hoffnung in Oesterreich zu Grabe tragen müssen, und man ist ärmer denn je. Man muß weiter den Hut aufhalten und um finanzielle Unterstützung im Auslände bitten, muß wieder „fortwursteln" und von Frankreichs Gnaden ein Schnorrerdasein sichren, nur die Bedingungen sind schwerer geworden und was noch vorhanden war an verblichenem Schein des Reichtums, ist nach dem Zusammenbruch der Creditanstalt in alle Winde zerflattert. Nackt grinst einen das Gespenst der Armut Oesterreichs an: tote Fabrikschlote, Konkurse und Insolvenzen, Arbeitslose und Bettler, ruinierte Existenzen und Selbstmorde in noch nicht dagewosener Zahl sind die sichtbaren Wunden, die dieser Kamps Frankreichs gegen die Zollunion dem ausgemergelten Körper Oesterreichs geschlagen hat. Ueber allem aber schwebt der Begriff der „Souve­ränität" dieses ausgepowerten Staates, in dessen Zeichen Weltgerichtshöfe sich den Kopf zerbrechen, Verträge und Prowkolle aus den diplomatischen Schubfächern hervorgeholt werden, Finanz„berater" und Vertrauensmänner in der österreichischen Natio­nalbank und der Creditanstalt kontrollieren und fürst­liche Gehälter beziehen.

Trotzdem: der Gleichmut, mit dem das deut­sche Volk in Oesterreich die Niederlage im Kampfe um die Zollunion jetzt erträgt, ist erstaunlich. Das Spiel mit der Souveränität, man ist es schon so- sehr gewöhnt, und die Wirtschaftssorgen — mein Gott, sie waren immer da, solange die junge Republik existiert, immer hat man von Anleihen gelebt, niemals ge­wußt, wie man sie zurückzahlen würde, und die Ver­antwortung jenen überlassen, die jeden vernünftigen Ausweg aus der Misere bisher konsequent verbauten und für die Erhaltung des status quo bereit waren, immer wieder Geld herzugeben. Jene Besessenheit von der Zollunionidee, mit der die deutsche Oeffent- lichkeft jede Phase des internationalen Ringens um sie verfolgte, hat es in Oesterreich, wenn man objek-

Tarifbindungeu und nach Senkung der Produktions­kosten in der Wirtschaft buftb Herabsetzung der La­sten, in erster Linie der öffentlichen Lasten, hervor.

*

Von Interesse ist auch die Stellungnahme, die das größte volksparteiliche Blatt, die „Kölnische Zei­tung", zu dem Meinungsstreit um Dr. Curtius einnimmt. Das Blatt schreibt am Schluß eines län­geren Artikels: Ob Dr. Curtius, der zurzeit noch in Genf weilt, sich bereits mit dem Gedanken seines Rücktritts vertraut gemacht hat, läßt sich zurzeit von Berlin aus nicht erkennen. . . Spätestens bei feinem Wiedereintreffen in Berlin wird sich Dr. Curtius davon überzeugen müssen, daß die gegen ihn gerich­tete Kritik eine innerpolitische Tatsache darstellt, die ihm ein weiteres Verbleiben im Amt und eine Vertretung feiner Politik vor dem > Parlament unmöglich macht. Man wird ihm dann wohl auch die Frage vorlegen, ob er sich nach dem Genfer Miß­erfolg noch die Kraft zutraue, einem Mißtrauensan­trag im Reichstag mit Erfolg zu begegnen. Daß ein solcher Antrag kommen und daß sich nach Sage der Dinge darauf eine übergroße Mehrheit vereinigen wird, kann fchon heute mit Bestimmtheit vorausge- fagt werden. Dr. Curtius bat bisher immer dann, wenn er in den Gang der innern Politik eingriff, feinen klaren und nüchternen Blick für das jeweils Notwendige erwiesen. Wir möchten annebmen, daß er auch hinsichtlich der Möglichkeit seines Verbleibens im Auswärtigen Amt keine falschen Schlüsse ziehen wird. Seine Abkehr von einem Platz, auf dem er so­eben eine empfindliche Niederlage erlitten hat, braucht jedoch keineswegs feinen Ausschluß von weiterer Tätigkeit an verantwortlicher Stelle nach sich zu ziehen. Anderseits wird er, selbst daraus nicht die Folgerung zu ziehen haben, daß seinem Wirken auf andern Gebieten der Politik nunmehr Schranken ge­zogen seien."

Oer JRücftriif des Flottenchefs

Berlin, 10. September.

Das Ausscheiden des Flottenchefs, Vizeadmiral O l d e k o p, ans dem Marinedienft mit dem 30. Sep­tember 1931 wird nunmehr amtlich bestätigt, liebet die Ernennung seines Nachfolgers liegt‘eine amtliche Mitteilung noch nicht vor.

Volksparteiliche Kritik an Enrtius (Bon unserer Berliner Schrtftlettung).

tiv urteilt, eigentlich niemals gegeben, schon deswe­gen nicht, weil das Naturell des Oesterreichers doch ganz anders gelagert ist, und weil fein Herz niemals derart von politischen Dingen okkupiert fein kann, wie das des Deutschen aus dem Reich. Man hat hier für diesen Unterschied in der Mentalität ein nettes Wortspiel, das nicht ganz unzutreffend ist. Danach besteht der Unterschied zwischen dem Reichsdeut­schen und dem Oesterreicher darin, daß der Reichs­deutsche auf die Frage, wie er die Lage beurteile, antwortet: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungs­los", während der Oesterreicher sagt: „Die Lage ist hofifnungslos, aber wir nehmen sie nicht ernst". Das heißt, man ist immer auf das Schlimmste gefaßt, ist skeptisch, verliert aber bet allem seinen Humor nicht und ist überzeugt, es werde letzten Endes doch jemand kommen und Oesterreich nicht im Elend sterben lassen.

Oesterreich nimmt also die Niederlage nicht mit allzugroßer Tragik hin, obgleich kein Zweifel dar­über besteht, daß die Kapitulation, wie sie in Genf in der Verzichterklärung Schobers zum Ausdruck kam, besonders mit Rücksicht auf den Zeitpunkt, zwei Tage vor der Bekanntgabe des Haager Gutachtens, eine vollständige war. Aber gerade diese unverständ­liche Kapitulation, 4S Stunden vor dem Ter­min, um den man fünf volle Monate erbittert ge­kämpft hatte, findet interessanterweife in der öster­reichischen Presse fast gar keine Kritik, was wohl auf die Erkenntnis zurückzuführen ist, daß in Anbetracht der außerordentlich ernsten Finanzlage des österreichischen Staates sehr wichtige Gründe diese Vorverlegung des Verzichts erzwungen haben. Und noch ein Gesichtspunkt darf zur Erklärung des Umstandes angeführt werden, bafj die gesamte Presse, die bisher die Zollunion verfochten hat, auch jetzt voll und ganz hinter Schober steht; das ist die Tatsache, daß auch für die österreichische Bevölkerung aus der zunächst rein wirtschaftlich betrachteten Frage der Zoll­union in dem Matze eine Frage des nationalen Ge­fühls geworden war, als sich die französischen Wi­derstände immer mehr verstärkten und schließlich zu ganz brutalen Erpressungsversuchen an Oesterreich ausarteten. Der heroische Kampf des österreichischen Vizekanzlers gegen den übermächtigen französischen Druck, die konsequente Ablehnung aller finanziellen Angebote Frankreichs, und mochten sie noch so ver­lockend fein, als Belohnung für den Zollunionsver­zicht, hat bei einem großen Teil des deutschösterrei­chischen Volkes doch eine nachhaltige Wirkung gezei­tigt, umsomehr, als nach dem Krach der Creditanstalt die Lage immer verzweifelter wurde und man ohne­hin nicht mehr mit der Möglichkeit rechnen konnte, daß die Zollunion verwirklicht werden würde.

Für die Beurteilung der innerpolttischen L a ge in Oesterreich nach der Genfer Niederlage kann kein deutscher Maßstab gelten, denn die Dinge liegen hier grundverschieden von denen in Deutschland.' Während in Deutschland jetzt jene Streife, die die Zollunion leidenschaftlich verfochten haben, den Kopf des Reichsaußenministers verlangen, weil die Zoll­union nicht durchgesetzt werden konnte und sie mit der Art der Erledigung des Projektes in Genf nicht einverstanden sind, wird der Rücktri11 des Au­ßenministers Dr. Schober in Oesterreich ge­rade von jenen politischen Kreisen verlangt, die von allem Anfang an absolute Gegner der Zollunion waren, und zwar nur deshalb, weil sie es Schober nie verzeihen können, daß es beinahe doch zur Zollunion gekommen wäre. Das sind die christlich-sozialen Mannen um Seipel, Vaugoin, Kien­böck und dem früheren Gesandten von Wiesner, das sind die Kreise schwarz-gelber Couleur oder die Sti- mulanten eines eigenen österreichischen Patriotismus, die nichts von der Linie Wien—Berlin wissen wol­len urto es als eine Tünde wider den heiligen Geist angesehen 'haben, daß Dr. Johannes Schober vom Ballhausplatz tagtäglich ausführlich mit Dr. Curtius telephonierte und sich peinlichst daran hielt, nichts laut Abmachung zu unternehmen, wovon nicht sein Berliner Kollege unterrichtet worden sei.

Wenn also Schober gehen muß, so kommt in Oesterreich nicht etwa, wie das in Deutschland ge­wünscht wird, ein nach dem Reich tendierender Mann, sondern Oesterreich erhält dann ohne Zweifel einen Außenminister aus den Reihen der Christlich-sozia­len, der die Aufgabe haben wird, das Steuer umzu- wersen und eine Politik auf der Linie Paris—Prag oder Budapest zu inaugurieren. Tie Christlich- soziale Partei ist in Oesterreich nach den So­zialdemokraten die größte Partei und in ihr gibt es sehr unterschiedliche Strömungen; ven Franzosen nun aber noch den letzten Gefallen zu erweisen und den in Paris so verhaßten Schober zu entfer­nen, davor dürfte wohl auch der größere Teil dieser Partei zurückschrecken, so sehr auch die Seipelgruppe daraus zittert, den alten Gegner Scho­ber bei dieser Gelegenheit aus dem Sattel ju heben.