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21 Jahrgang

Genf und die Zollunionsfrage

Vertagung der Genfer Debatte? / Gerüchte über deutsch französische Wirtschaftsverhandlungen / Oie Bundespräsidentenwahl in Oesterreich

pariser Druck auf Oesterreich

Eigener Drahlbertcht.

th Berlin, 31. August.

Die neue Woche steht im Zeichen wichtiger außen­politischer Ereigniffe. Bekanntlich wird am 1. Sep­tember im Haag das Urteil des internationalen Ge­richtshofes über die deutsch-österreichische Zollunion fallen. Das Ergebnis wird sofort nach Genf übermittelt werden. Aller Voraussicht nach wird man sich aber in der Ratstagung des Völ­kerbundes noch nicht mit diesem Gegenstand befassen, vor allem weil der französische Außen­minister B r i a n d in dieser Woche, überhaupt noch nicht in Gens anwesend sein wird. Die Aerzte haben Briand eine Reise zunächst untersagt, und Briand wird erst zur Vollversammlung »ach Genf kommen.

Die Frage der Zollunion bildete jedoch gestern in Gens den Gegenstand einer ersten Besprechung zwi­schen dem deutschen Außenminister Dr. Curt ins und dem österreichischen Bundeskanzler Schober, die einen Teil der Reise nach Genf gemeinsam zu­rücklegten. Ob diese für Deutschland so wichtige Frage in Genf bereits zur Enischeidung kommt, er­scheint, wie gesagt, immer zweifelhafter; es heißt viel­mehr, daß in den bevorstehenden Besprechungen zwi­schen Briand und Dr. Curtius der Gedanke der Bil­dung eines deutsch-französischen Ausschusses erörtert ft'rden wird, in dem der gesamte

Komplex der wirtschaftliche» Annäherung und Zoll- angleichung zwischen Deutschland und Frankreich

behandelt werden soll. Die Genfer Besprechungen über diese Frage sollen die Vorbereitung für die weitere Erörterung dieses Planes bei dem Besuch des französischen Ministerpräsidenten Laval in Berlin bilden.

In Berliner rechtsstehenden Kreisen wer­den in diesem Zusammenhänge bereits Gerüchte ver­breitet, daß im Zeichen eines ft ar len Druckes auf Oesterreich über ein Kompromiß in der Zollunionsfrage verhandelt werden soll. Bekanntlich hat die österreichische Regierung vor einiger Zeit einen dringenden Antrag wegen weiterer Kredithilfe an den Völkerbund gestellt. Da nun Frankreich prak­tisch als die einzige Geldmacht in Frage kommt, spricht man davon, daß

Frankreich diese Situation ausnützen wolle und die Vertagung der Durchführung der Zollunion bean­tragen werde.

Dieser Vertagungsgedanke wird in verschiedenen Kreisen in Zusammenhang gebracht mit den direkten deutsch-französischen Verhandlungen. Man rechnet in Genf mit vorbereitenden Besprechungen für diese deutsch-französische Konferenz.

Ein Berliner linksstehendes Blatt glaubt in diesem Zusammenhang mitteilen zu können, daß die Reichs­regierung zu einem günstigen Ergebnis der Ver­handlungen im Haag rechnet, und daß man in diplo­matischen Kreisen in der Wilhelmstraße eine wirt­schaftspolitische Aktion vorbereite. Dr.

Wien röstet zur

Von unserer Berli

Wien, 31. August.

Im Laufe der Woche beginnen die Verhand­lungen über die Neuwahl des Bundes­präsidenten. Dieser Neuwahl kommt eine be­sondere Bedeutung deswegen zu, weil sie das erste Mal nach der Verfassung durch das Volk durchgeführt werde. Die Wirtschaftskrise hat allerdings die Frage aufgeworfen, ob man die Erschütterung, die eine solche V o l k s w a h l vielleicht mit sich bringen würde, in Kauf nehmen soll.

Die Mehrheit der Abgeordneten der C h r i st l i ch - Sozialen Partei steht auf dem Standpunkt, daß die verfassungsmäßige Wahl durchgeführt und keine Aenderung getroffen werden soll. Die Unter­händler werden auch den Vorschlägen der jetzigen Re­gierungsmehrheit folgend, einen gemeinsamen bürgerlichen Kandidaten aufstellen.

Der Eesamtklub der großdeutschen Abgeord­neten hat am Sonntag in einer Sitzung in Ischl eben­falls zu dieser Frage Stellung genommen und die An­sicht vertreten, daß ein gemeinsamer Kandidat aufge­stellt werden soll. Der Klub ist jedoch gegen die Wahl eines aktiven Parteimannes und fordert, daß der Kandidat ein unbedingter Anhänger des Anschlusses sein müsse.

Die übrigen Parteien sind nicht unbedingt für die Durchführung der Wahl. Der Landbund wäre eher geneigt, wie bisher, die Wahl durch die gemein«

Brüning werde, so heißt es, mit dem Vorschläge her­auskommen, alle europäischen Staaten sollten gleich­zeitig

die Industrie-Zölle um- 5—10 Prozent des Waren­wertes herabsetzen;

auf diesen Vorschlag deuteten, so heißt es weiter, die Aeußerungen des Kanzlers in der letzten Zeit von der Notwendigkeit eines Abbaues der Zollmauern hin. Man wird gut daran tun, abzuwarten, ob aus allen diesen Mitteilungen ein wirklich positives Er­gebnis herauskommen wird.

Französische Machenschaften

Paris, 31. August.

Die Mitglieder der Delegation beschäftigten sich mit der bevorstehenden Genfer Tagung und erklärte«, daß sie kaum größeres Interesse verdiene. Allein der Zollunion - Plan müsse Gegenstand eingehender Prüfung sein. Selbst wenn das Gutachten im Haag für Deutschland und Oesterreich nicht ungünstig aus­falle« sollte, müsse der Rat unbedingt Stel­lung dagegen nehmen. Es sei wahrscheinlich nicht schwer, Oesterreich zum Verzicht aus seine Pläne zu veranlassen, da es wie im Jahre 1922 um finanzielle Unterstützung vom Völkerbund bitte. Man müsse aber auch Deutschland klar machen, daß es in Zukunft ebensowenig wie heute Hand aus die be­gehrten Gebiete legen dürfe, und daß alle Vorberei­tungen für den Anschluß künftig als sriedens- störende Aktion angesehe« würden. Der einzige Nutzen des Völkerbundsrates bestehe darin, daß er rechtzeitig Gesahren beseitigen könne, die den Frie­den bedrohen. Wenn er dieser Ausgabe nicht gerecht werde, müsse er und mit ihm der Völkerbund selbst, in größten Mißkredit geraten.

Oer Empfang in Genf

Genf, 31. August.

Der deutsche Außenminister Dr. Curtius ist mit den Mitgliedern der deutschen Völkerbunds­delegation Sonntag mittag in Genf eingetroffen. Arn Bahnhof wurde der Minister von dem Untergene­ralsekretär im Völkerbundssekretariat, Dufour- Fsronce, und dem deutschen Generalkonsul in Genf, Dr. Böllers, begrüßt. Zahlreiche Angehörige der deutschen Kolonie, der deutschen Studentenschaft, des Völkerbundssekretariats und der Presse bereiteten dem Minister und feiner Begleitung einen herzlichen Empfang. Der Minister begab sich ins Hotel Me­tropole, das aus Anlaß der bevorstehenden Völker- bundsversarnrnlung die Reicvsfarben gehißt hat. Gleichzeitig mit Dr. Curtius ist der österreichische Vizekanzler Dr. Schober in Genf eingetroffen. Der österreichischen Delegation gehören außer Dr. Scho­ber der ehemalige Bundesminister für Finanzen, Dr. Juch, und Sektionschef Dr. Schüller an.

Präsidentenwahl

ner Schriftleitung.

same Tagung des Nationalrates und des Bundes­rates, also der Bundesversammlung, durchzuführen. Die Sozialdemokraten legen auf die Art der Durchführung der Wahl kein besonderes Gewicht.

Brünings Wirtschaftsprogramm

th. Berlin, 31 August.

In Berlin werden sich die Beratungen per Reichs­regierung vor allem mit den wirtschaftlichen Maß­nahmen beschäftigen. Es handelt sich hier um die gestern angekündigten Maßnahmen zur Lockerung oes Kartellwesens und des Lohntarif­wesens, durch die man zu einer Senkung der Produktionskosten gelangen will. Die Reichsregierung wird diese Beratungen, die zu einem zusammen fassenden Wirts chaftsprogramm führe« fal­len, so zu fördern versuchen, daß die gesamten Ar­beiten, die i» einigen Notverordnungen wohl ihren Abschluß finden dürften, spätestens einige Zeit vor dem Zusammentritt des Reichstages im Oktober be endet sein werden.

Außerdem wird es aber notwendig sein, eine Reihe zusätzlicher Einnahmequellen zur Aufbrin­gung der für die Erwerbslosenfürsorge notwen d i g e n Mittel zu schassen. Es ist, wie schon früher angekündigt, auch in diesem Zusammenhang in Aussicht genommen. JjjtUl mf aö ft euer um

einen geringen Betrag zu erhöhen, die Hauszins­steuer eventuell umzubauen und schließlich zu einem irgendwie geartete» allgemeinen Nvtopser für die Arbeitslosen zu kommen. Die Maßnahmen der Reichsregierung innerhalb dieses engeren Auf- gaben-Bereiches werden voraussichtlich gegen Mitte September auf dem Wege der Notverordnung er­folgen.

Wowemaras freigesprochen!

Kowno, 31. August.

Im Woldemaras-Prozeß wurde das Urteil ge­fällt. 10 Angeklagte, darunter Wowemaras und zwei seiner Adjutanten, wurven freigesprochen. 12 Ange­klagte wurden zu je einem Jahr Gefängnis verur­teilt, davon zwei unter Zubilligung einer Bewäh­rungsfrist. Der Rustika-Attentäter Deitkiewiczus er­hielt 15 Jahre Zuch.haus, sein Helfershelfer Pupa- leikis 12 Jahre Zuchrhaus, beide bei Verlust der bür­gerlichen Ehrenrechte aus Lebensdauer. Der Frei­spruch von Woldemaras hat hier naturgemäß großes Aufsehen hervirgerufen.

polnischer Politiker ermordet

Warschau. 31. August.

Einer der bekanntesten polnischen Politiker, der Abgeordnete Taddäus Holuwko, ist Sonnabend halb 9 Uhr abends im ostgalizischen Badeort Trns- kawiez von zwei bisher unbekannten Tätern ermordet worden. Es handelt sich vermutlich um ein politi­sches Verbrechen und die polnische Presse nimmt als gewiß an, daß Ukrainer die Täter sind. Ho­luwko gehört zu den Führern des Regierungsblocks

Washington im August.

Es gibt mancherlei Arten, sich in Amerika über die herrschenden Meinungen und über die Gründe, die hinter den Meinungen liegen, zu orientieren. Die am wenigsten sicherste Art ist in der Regel eie Lek­türe der Zeitung. In der amerikanischen Presse herrscht die Methode, nach Möglichkeit nur Tatsachen zu berichten, oder das, was bestimmte Grup­pen von Interessenten als .Tatsachen" mitgeteilt zu sehen wünschen. Der politische Artikel, so wie ihn jede angesehene deutsche Zeitung gemäß ihrer Ein­stellung bringt, in dem die Schriftleitung ihre Mei­nung vertritt, mit dem die Leser des Blattes Über­zeugt, ermuntert, gekräftigt, zur Kritik aufgerufen werden sollen, ist in Amerika selten. Nur in Aus­nahmefällen, wenn es gilt, die öffentliche Meinung im Dienste irgendeiner Idee oder irgendeines Inter­esses nach einer bestimmten Seite hin zu lenken, ist die amerikanische Zeitung ein Meinungsorgan. Sonst ist ihr Ehrgeiz, dem Leser eine möglichst große Fülle von Nachrichten in möglichst sensationeller Auf­machung aufzutischen. Man kann diese Methode in ein Wort fassen: „Smotion*, Erregung. Das ist es, was der Leser von seinem Blatt will. Außerdem ist natürlich alles gut, was der eigenen Partei nützt. Die Parteigegnerschast erhebt sich aber eigentlich auch nur in Zeiten volitischer Wahlkämpfe zur höhe­ren Temperatur.

Viel werwoller ais Zeitungslektüre ist es, wenn man Gelegenheit hat, mit einer vorurteilslosen und klugen, parteipolitisch nicht allzusehr sestgelegten Persönlichkeit zu sprechen. Ich hatte hier in Wa­shington im Zentrum der amerikanischen Politik eine solche Gelegenheit und will den Inhalt des Ge­sprächs wiedergeben. Es begann mit der Frage nach Der Einstellung der amerikanischen öffentlichen Mei­nung — .Öffentliche Meinung* ist hier der absolut maßgebliche Faktor — zu Euro­pa. Mein amerikanischer Partner setzte das sehr klar auseinander.

Bis in die 30er, ja 40er Jahre des vorigen Jahr­hunderts hatte der Amerikaner durchaus das Gefühl, auf Europa angewiesen zu sein, vor allen Dingen wirt­schaftlich u. finanziell. Das amerikanische Leben reichte damals erst wenig nach Westen über die atlantischen Randgebiete, die Europa am nächsten liegen, hinaus. Dann kam mit der Erstarkung der Vereinigten Staa­ten zunächst die Theorie auf, daß Europa auf beiden amerikanischen Kontinenten politisch nichts zu suchen habe, die sogenannte Monroe-Doktrin. Sie er­klärte sich vor allen Dingen aus der damals in Eu­ropa herrschenden politischen Reaktionszeit. Die Völker Amerikas, die angelsächsischen wie die lateini­schen, sollten frei davon bleiben. Es war eine Art von idealem Schild, das die nordamerikanische Union mit der Monroe-Doktrin über sie ausstreckie. An Ausdeutung im Sinne eines politischen oder wirt­schaftlichen Imperialismus dachte damals niemand.

Die eigentliche gefühlsmäßige Trennung

und hatte sich als solcher vor allem der Minderhetts- politik in Ostpolen zugewandt.

Das polnische Regierungsblatt „Gazeta Polska* meint, daß das Verbrechen schwere Folgen nach sich ziehen werde. Auch „Kurier Polski* glaubt, daß sich die Folgen der Tat garnicht absehen lassen, wenn sich die Annahme eines politischen Mordes bestätigen sollte.

Neue Richtlinien für ruffische Auftragsvergebung

Moskau, 31. August.

Die Telcgraphen-Agentur der Sowjetunion ver­breitet einen Beschluß des Volkskommissars für den Außenhandel und des Obersten Volkswirtschafts­rates, der neue Richtlinien für die Vergebung von AuslandSauftägen Vorsicht. Danach wird sämtlichen Einfuhrgesellschaften und Wirt- schaftsorganisationeu in der Sowjetunion anempfoh­len, sich in Zukunft bei der Vergebung von Aus­landsaufträgen nicht nur wie bisher von den all­gemeinen technischen und wirtschastlichen Bedingun­gen leiten zu lassen, wie Qizalität der Ware, Liese- rungszeit, Preise, Krchitbedingungen usw„ sondern auch von der zollpolitischen Behandlung, die in den einzelnen Ländern die Waren sowjet­russischen Ursprunges erfahren. Der Vorzug bei Auftragsvergebungen soll solchen Ländern gegeben werden, in denen nach den in Kraft befindlichen Handelsbestimmungen der geltende Zolltarif die Meistbegünstigung vorsteht.

des amerikanischen Empfindens von Europa brach­te der Bürgerkrieg, der das amerikanische Volk jahrelang bis in seine Tiefen aufwühlte und ein völlig verändertes' Amerika schuf. Unmittelbar danach begann die rapide wirtschaftliche Entwicklung durch die Ausschließung des Westens mit der Hilse der großen Eisenbahnbauten. In den siebziger und in den achtziger Jahren des neunzehnten Jahr- huräderts lag die eigentliche Formung des amerika­nischen Charakters durch die beispiellosen wirtschast­lichen Erfolge, durch die Gewöhnung an immer grö­ßere Maßstäbe, durch das Gelingen jedes, auch des kühnsten Planes.

Auf dieser Grundlage bildete sich die Vorstellung, daß die Vereinigten Staaten ein Gebilde feien, >das sich vollkommen selbst genügt, daß alles Große und Gute in Amerika zu Hause ist, daß der Amerikaner Europa nicht braucht, ja chm mit einer gewis­sen Ueberlegenheit gegenübersteht. Der Krieg mit Spanien, die Ausdehnung der amerikanischen Kapi­talinteressen auf Mittel- und Südamerika und das Wachstum des amerikanischen Geldes und der ame­rikanischen Energien erzeugten dann notwendig den politisch-wirtschaftlichen Imperialismus, den von den beiden großen amerikanischen Parteien namentlich bie Republllaner vertreten. Tatsächlich entziehen konnten sich ihm auch die Demokraten nicht. Immer­hin war auch damals Europa, namentlich England, noch der Gläubiger Amerikas, da das reißend schnelle Tempo der Bahnkanten und industriellen Anlagen selbst der amerikanischen Kapitalsbildung vorausge- ellt war.

Nun kam der Weltkrieg. Darüber, warum und auf welche Weise Amerika in den Krieg hineingezo­gen wurde, ist es immer noch nicht leicht, mit Ameri­kanern zu sprechen, auch wenn ein gewisses Gefühl dafür sich regt, daß es eigentlich keine amerikanischen Interessen waren, für die das Land in den Krieg gegangen ist. Dies ist ein Punkt, an dem sehr viel auf eine unermüdliche und geschickte Behandlung der Kriegsschuldfrage von deutscher Seite an­kommt, denn die Idee, auf die sich das amerikanische Empfinden in den weitesten Kreisen immer noch gerne zurückzieht, ist und bleibt die Hilfeleistung an sie von Deutschland bedrohte Freiheit der Welt.

Ich stellte die Frage, ob der durchschnittliche Ame- rifaner ein Gefühl dafür habe, daß Amerika eine Verantwortung für den jetzigen Zu­stand Europas und namentlich für die Lage Deutfchlauds trägt. Die Antwort war schr bezeich­nend: „Große und starke Nationen pflegen kein Ge­fühl der Verantwortlichkeit für ihr Tun zu haben; nur schwache Völker sprechen von Verantwortlichkeit!* Mit einer feinen Wendung bekannte sich mein Part­ner für seine Person doch zu einer Veranttvcrtlich- teit Amerikas; für die große Mehrheit seiner Lands­leute bedauerte er, es ablehnen zu müssen. Was Amerika tut, wosür sich einmal,sie öffentliche Mei­nung des Landes erklärt hat, das ist eine autonome amerikanische Lebensäußerung, und da geholt die

Ein Gespräch in Amerika

Von Dr. Paul Rohrbach.