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Nummer 2o2*

Sonnabend Sonntag, 29./30. August il931

21. Jahrgang

polnisch-ftan zösische Freundschaftsfeier

Polens Außenminister in Paris / Ein Rundschreiben -er Reichsregierung an -ie Länder / Oer Haager Gerichtshof und die Zollunionsfrage

Anter der Diktatur der Rot

(Von unserer Berliner Schriftleitung).

Genf im September

th. Berlin, 29. August.

Nachdem das Reichskabinett die Arbeiten zur Sa­nierung des Haushaltsplanes des Reichs, der Länder und der Gemeinden im wesentlichen abgeschlossen hat, ist es nun die Aufgabe der Länderregie­rungen, für den Ausgleich der eigenen Etats bzw. der Gemeinden Sorge zu tragen. Dazu gibt die vor kurzem verkündete neue Notverordnung über die Länder- und Eemeinvefinanzen die rechtliche Eruno- lage, und da diese Verordnung nur zwei ganz kurze Paragraphen enthält, so hat die Reichsregierung jetzt durch ein

Rundschreiben an die Länderregierungen im einzelnen Anweisungen gegeben, wie die Spar­aktion der Länder und Gemeinden durchgeführt wer­den soll. Dabei stehen selbstverständlich die schon wie­derholt erörterten Gedanken einer Einsparung bei der Beamtenschaft im Vordergründe. Da­zu gehören die Einstellungssperre, Beförderungs­sperre, der Stellenwechsel, Entlassung und Kündigung von Angestellten und Arbeitern, Verwendung von ent­behrlichen Beamten in anderen Stellen usw. Insbe­sondere verweist die Reichsregierung dabei auf die be­kannten Vorschläge des Deutschen Städtetages, die auch für die Ersparnisse auf dem Gebiete der W 0 h l - fahrtspflege in Erinnerung gebracht werden. Es wird ferner als erwähnenswert bezeichnet, die 1lrlaubsbestimmung?n sowie die Bestimmun­gen über Notstandsbeihilfe, Unterstützungen, Dienst­reisen usw. zu revidieren bzw. einzuschränken. Auch die öffentlichen Mittel für Wohnungsbau sollen eingeschränkt werden. Dasselbe gilt für die Sch ul lasten und für die Rechtspflege, die durch eine Justizreform verbilligt werden soll.

Die Hauptschwierigkeiten liegen bei dem Kapitel der kurzfristigen Schulden der Länder und Gemein­den, bei welchem die Reichsregierung .sich bereit er­klärt, durch eine

Lsmschuldungsaktion für die Gemeinden

Hilfe zu bringen. Diese Hilfeleistung wird jedoch da­von abhängig gemacht, daß die Länder und Gemein­den jeweils alles von sich aus getan haben, was zum Ausgleich des Etats erforderlich und möglich war. In dem Rundschreiben wird ferner hervorgehoben, daß die Notverordnung nicht an eine bestimmte Frist gebunden ist, daß aber eine Lockerung angestrebt wird, soweit sie nicht finanziell tragbar erscheint Inzwi­schen wird das Reichsfinanzministerium Verhandlun­gen mit dem Iustizminister über die I u st i z r e f 0 r m und ebenso mit dem Arbeitsminister über die Re­form der Arbeitslosenversicherung Ähren.

Auf Grund dieses Rundschreibens werden nun die Länderregierungen sich veranlaßt sehen, schleunigst an die Durchführung der Spar­aktion in Ländern und Gemeinden heranzugehen. Die bayerische Regierung hat bekanntlich bereits mit demonstrativer Schnelligkeit eine eigene Landes- Notverordnung herausgebracht, durch die sie das De­fizit von etwa 30 Millionen in Bayern zu beseitigen gedenkt.

Die Sparak.ion in Preußen

In Preußen sind die Erwägungen über die Durchführung der Sparaktion noch im Gange. Da die nächste preußische Kabinettssitzung erst am Dienstag stattfindet, läßt sich im Augenblick noch nichts Positives über den Einzelinhalt des preußischen Sparpro­gramms sagen. Man wird jedoch in der Annahme nicht fehl gehen, daß die in dem oben erwähnten Rundschreiben dargelegten Gesichtspunkte dabei eine wesentliche Rolle spielen werden.

Die Reichsregierung wird sich nun in verstärktem Maße dem wirtschaftlichen Kapitel ihres Sanierungs- progranlms zuwenden, nachdem die Maßnahmen zum Ausgleich der Haushaltspläne des Reichs, der Länder und Gemeinden im wesentlichen durchberalen und ab­geschlossen sind. Zu diesem Wirtschafrskapircl zählt in erster Linie das

Problem -er Bankenaufsicht

über welches »heute eine abschließende Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Reichsregierung, unter Zu­ziehung der Bankensachverständigen statifinden wird Man rechnet mit der Veröffentlichung der entsprechen­den Verordnung vielleicht noch für heute, wahrschein­lich aber für Anfang nächster Woche. Gleichzeitig wird heute in Dresden die Generalversammlung der DresdnerBank statifinden, wobei Voraussicht lich die bekannten Personalsragen zur Erörte ruiig kommen werden, bei denen es sich darum handelt daß an der Spitze der Dresdener Bank und einiger

anderer Bankinstitute neue Persönlichkeiten gestellt werden. Ob diese Personalfragen noch in dieser Woche endgültig bereinigt werden, wird bezweifelt.

Zu den Maßnahmen der Reichsrcgierung auf wirt­schaftlichem Gebiet gehören ferner die Lockerung des Ka r t e l l we s e n s und des Lohntarifwe- s e n s. Darüber werden in der nächsten Zeit die Ver­handlungen einsetzen, da der Kanzler die Absicht hat, alle diese Einzelmatznahmen zu einem großen W i r t- fchaftsprogramm zusammenzufaffen, welches unbedingt noch vor Zusammentritt des Reichstags, also zu Anfang Oktober fertig gestellt sein soll.

Das Haager Geheimnis

London, 29. August.

Pertinax schreibt im „Daily Telegraph" zur Ver­zögerung der Entscheidung des Haager Ge­richtes in der Frage der deutsch-österreichischen Zollunion, daß die Vorgänge beim Haager Gerichts­hof mit größter Heimlichkeit umgeben würden, und daß es deshalb schwer fei, sich em Urteil zu bil­den. Aus dem bisherigen Gange der Ereignisse könne man schließen, daß es durchaus im Bereiche der Mög- lichkeit liege, daß der Haager Gerichtshof sich in der ganzen Frage für unzuständig erklären und die An­gelegenheit an den Völkerbund zurückver­weisen werde.

Paris, 29. August.

Der Kolonialminister gab dem polnischen Außen­minister Z a l e s k i, der in Paris weilt, am Freitag nachmittag nach Besichtigung der Kolonialausstel­lung ein Festessen, an dem unter anderem Minister­präsident Laval, mehrere Minister und Generäle teil­nahmen. Dabei hielt Z a l e s k i eine Ansprache, in der er an die Frankreich und Polen verbindende Freundschaft erinnerte und die französischen kolonia­len Leistungen feierte. Auf die Verhandlun­gen mit Sowjetrußland übergehend, erklärte er, die französische und die polnische Regierung hät­ten kürzlich in voller Uebereinstimmung, jede für sich, begonnen, mit einer dritten Macht zu verhan­deln, um zu den bereits bestehenden Verträgen neue, sogenannte Nichtangriffspakte abzufchließen. Polen habe mit großem Vertrauen und lebhafter Sympathie die von der französischen Regierung ein« geleiteten Bemühungen verfolgt. Er wolle aber nicht verbergen, daß die Erregung, die die fran­zösisch-polnische Politik in gewissen Ländern hervor­gerufen habe, ihn tief berührt habe.

„Unsere Ziele sind", so behauprete Zaleski weiter, „klar, unsere Bemühungen sind aus die Erhaltung des Friedens gerichtet. Dabei drücke ich die Hoff­nung aus, °daß trotz der unvorhergesehenen Hinder­nisse, die sich nacheinander erheben, die von den bei­den Ländern entfalteten Bemühungen nicht unfruchtbar bleiben werden."

Zum Schluß hob Zaleski sein Glas auf das Wohl des französischen Kolonialreiches und die weitere Freundschaft der beiden Länder.

Ministerpräsident Laval drückte dem polnischen Außenminister die Sympathien Frankreichs für kein Land aus'und erklärte, int Lause der diplomatischen Unterredungen, die stattgesunden hätten oder noch stattfinden würden, würde er niemals vergessen, in welchem Maße die freundschaftlichen Gefühle zwi­schen beiden Ländern die Verhandlungen leiten müßten.

Pariser Attacken

gegen Litwinow und Curtius.

th. Berlin, 29. August.

Heute nachmittag wird der Außenminister Dr. Curtius mit der deutschen Delegation nach Genf a b r e i s c n. Gestern hatte Dr. Curtius eine lange Unterredung mit dem in Berlin weilenden russischen Autzenkommiffar Litwinow. Der russische Staats­mann veranstaltete am Nachmittag einen Preffeemp- ! mtg. Dabei hob er vor allem hervor, daß Rußland : großen Wert auf das Zustandekommen eines rusfisch- ranzösischen Nichtangriffspaktes lege, daß aber ! Verhandlungen mit Polen zu diesem Zweck überhaupt nicht geführt werden, da derartige Verträge nur bedingungslos abgeschlossen werden könnten. Polen wolle aber eine ganze Reihe von Bedingungen stellen, so daß die Verhandlungen zwi-

w- ?• Millionen suchen nach einem Grund, in dem sie ihre Hoffnungen verankern können. Nach einem Sommer, die die seit langem drohende, durch tech­nische und taktische Maßnahmen aber immer wieder hinausgeschobene Katastrophe gebracht hat, stehen sie, stehen wir alle vor einem Winter, der neue und noch schwerere Sorgen bringen, der die Wirkungen der Krise erst in ihrer ganzen Schwere zeigen wird. Wir sehen, wie bei uns überall versucht wird, Dämme zu errichten, an denen sich die Fluten der Not brechen sollen, und wir hören von den Rezepten, von den Plänen und Programmen, die für die Bekämpfung der Krise empfohlen oder verordnet werden. Der ehrliche Wille und die unermüdliche Energie der verantwortlichen Männer sollen mit keinem Wort in Zweifel gezogen werden, aber die Mittel, über die sie verfügen, reichen nicht aus, um alle Nöte zu ban­nen. Vor einigen Wochen war es das „Wunder" der Hooverbolschaft, das in unserem vom Schicksal be­drängten Volk neue Hoffnungen weckte. Inzwischen ist das Reparationsfeierjahr Wirklichkeit geworden, aber das, ^was dieser Verwirklichung des Hooverschen Planes vorausging und was ihr folgte, har nur zu deutlich bewiesen, wie stark die Widerstände sind, die der Sanierung des deutschen Wirtschaftslebens und damit auch der Gesundung der Weltwirtschaft entgegenstehen. Die Baseler Sachverständigen haben vor diesen Widerständen kapituliert, sie haben aber wenigstens den Mut gehabt, die Schuldfrage zu klä­ren, und ihr Appell an die Politiker war der wich-

schen Moskau und Warschau diesesmal genau so ge­scheitert seien, wie im Jahre 1926.

Paris, 29t August. Die Pariser Morgenpresse nimmt bereits zum Teil zu den Berliner Aeußerun- gen des sowjetrussischen Außenministers Stellung. Der rechtsradikale „Ami du P e u p l e" meint unter anderem, die Berliner Aussprache habe bewiesen, daß weder Deutschland noch die Räte-Union auf eine zukünftige Teilung Polens verzichteten. Curtius und Litwinow scheuten sich also nicht, öffentlich festzustel­len, daß Briand und seine Mitarbeiter hinter das Licht geführt worden seien. Der „Figaro" erklärt, die öffentliche Meinung Frankreichs werde nicht ge­statten, daß es Sowjetrußland gelinge, das mit Frankreich verbündete Polen zu isolieren. Die Erklärungen Lavals und Tardieus hätten bewiesen, daß Frankreich und Polen einig seien in den Be­mühungen, den gerechten Frieden zu verteidigen.

Schnelle Arbeit in Lon-on

London, 29. August.

Alle Anzeichen deuten darauf hin, daß die natio­nale Regierung schnelle Arbeit lei- st e n wird. Die vom Kabinett eingesetzten Ausschüsse für Einsparungen und Steuern haben ihre grund­sätzlichen Vorschläge bereits aufgestellt und noch am Freitag abend dem Ministerium zum Studium wäh­rend des Wochenendes übermittelt, so daß das Ka­binett bei seiner Sitzung am Montag nachmit­tag in der Lage sein wir«, endgültige Entschei­dungen zu treffen- Macdonald erklärte am Sonn­abend in Lossiemouch, daß das Kabinett keine Debat­ten im Parlament zulassen werde. Diese Aeutzerung richtet sich zweifellos gegen Die Drohungen der Op­position, alle irgend möglichen Mittel anwenden zu wollen, um eilte Verzögerung der Vorschläge herbei- zuführcn.

In politischen Kreisen mehren sich auch oie Ge­rüchte, vaß die Regierung das Parlament um weit­gehende Vollmachten erfudien werde, um mit ihrer Hilfe gewisse Sparmaßnahmen unter Ausschaltung des Parlamentes durchführen zu können.

Taifun über China

Zahlreiche Todesopfer.

London, 29. August.

Einer Reutermeldung aus Schanghai zufolge, hat am Freitag ein furchtbarer Taifun die Deiche des großen Kanals in der Provinz Kiangsi zerstört, so daß Hunderte von Quadratkilometern dicht bevölker­ter Städte und Dörfer sintflutartig Überschwemmt worden sind. Meldungen aus Uangtschu schätzen die Zahl der Ertrunkenen auf 100 000 (?).

Die Ausläufer des Taifuns erreichten auch Schangh 1 und Nanking und richteten dort beträcht­lichen Schaden an, doch sind hier keinß Menschenleben zu beklagen.

tigste Ertrag dieser Verhandlungen. Werden ihre Mahnungen Beachtung finden? Die Antwort auf diese Frage steht noch aus. Und während diese Un­gewißheit noch auf uns lastet, während neue Zeichen erkennen lassen, daß Frankreich sein großes politi­sches Spiel hinter den Kulissen fortsetzt, während sich das deutsche Volk, um alles zu tun, was es selbst zu seiner Rettung tun kann, unter die diktatorischen Gesetze der Sparsamkeit beugt, klingt ein Name an unser Ohr, den wir in diesen ereignisreichen Wochen fast vergessen hatten: der Name der Stadt, der mit der „Gemeinschaftsarbeit der Völker" aufs engste ver­bunden ist: Genf!

Seit der Maitagung des Völkerbundsrates ist vie­les in Trümmer gegangen. Genf aber hat geschwie­gen! Es soll hier nicht näher untersucht werden, ob und aus Grund welcher Paragraphen der Satzung für die Genfer Regisseure die Möglichkeit zum Eingreifen -bestanden -hat. Wichtiger als die Para­graphen sind die ungeschriebenen Gesetze, und diesen ungeschriebenen Gesetzen eines Bundes, der angeblich das Gemeinschafts-Bewußtsein unter den Staaten pflegen will, hätte es durchaus entsprochen, wenn in Genf damals, als über Oesterreich und Deutschland die Wetterzeichen aufleuchteten, wenigstens sein In­teresse für diese Fragen bekundet hätte. Mag nun der Oberregisseur Sir Eric Drummond, der — darin mehr Franzose als Engländer — im Völkerbund im- Mer noch die in Versailles gegründete Versicherungs­gesellschaft der Siegerstaaten.sieht, gefühlt haben, daß diese. Krisen der Anfang einer gegen den Status quo gerichteten Bewegung seien, oder mögen nur ^büro­kratische Beidenken mit im Spiel gewesen sein, jod cn- salls schaltete sich Genf in diesen Monaten selbst von der M i t a r d e i t an den wirtschaft­lichen und politischen Aufgaben aus. Und wenn sich die Herren vom Völkerbundssekretariat heute dar­über beklagen wollen, daß durch die neuen Methoden des diplomatischen Verkehrs der Genfer Einfluß ver­ringert worden sei, so sollten sie sich an die Brust schlagen und bekennen: Nostra culpa, unsere Schuld!

Die Arbeit des Völkerbundes ist in Deutschland, wie das bei einer Institution, die durch ihre Bin­dung an den Versailler Vertrag in ihrer Tätigkeit gehemmt wird, nicht weiter verwunderlich ist, oft und scharf kritisiert worden, aber auch die schärfsten Kri­tiker haben, sofern sie nicht ganz im Polemischen auf- gingen, doch immer anerkannt, daß Deutschland von fi:ner Mitgliedschaft wenigstens einen Vorteil hat: en Vorteil nämlich, daß sich für unsere Staatsmän­ner in Genf die Möglichkeit bot, mit ihren ausländi­schen Kollegen in unmittelbaren Gedankenaustausch zu treten. Heute hat auch dieser Vorzug an Kurs­wert verloren; Chequers geschichtlich gesehen viel- letcht durch Genf vorbereitet — hat Schule gemacht, und zweifellos sind diese Chequers-Methode den Genfer Praktiken in zweierlei Hinsicht überlegen: Lie beanspruchen keinen großen bürokratischen Ap­parat und bringen daher die Verhandlungspartner viel schneller, als es auf dem Wege über den Völ­kerbund möglich wäre, zusammen, und zum anderen schalten sie die „atmosphärischen" Einflüsse, die in ®enf die Sachlichkeit der Beratungen nur gar zu leicht beeinträchtigen, aus. An diese beiden Punkte durfte auch oer Reichskanzler gedacht haben, als er vor kurzem in seiner Stuttgarter Rede gleichfalls das Verfahren ä la Cheguers über die „bisherigen (lies Genfer!) Methoden der Diplomatie" stellte. Im Genfer Völkerbundshause wird man von dieser Brü- ningschen Redewendung ebenso wenig entzückt gewe- 'en sein wie von der Tatsache, daß der Einladung zu den September-Tagungen nicht von allen Prominen­ten Folge geleistet wird. In dem Gästebuche werden die Namen des deutschen Kanzlers und i>e§ engli- 'chen Ministerpräsidenten, die in der letzten Zeit die Außenpolitik ihrer Länder beinahe mehr als die zu- tändigen Ressortminister bestimmt haben, fehlen, und aus London ist zudem die für die Hüter des Genfer Heiligtums schmerzliche Nachricht eingetroffen, daß sich der neue Außenminister Lord Reading gleichfalls nicht für die Völkerbundstagungen frei­machen könne. ..

Das alles trägt dazu bei, daß die latente Krise, in der sich der Völkerbund schon seit länge­rer Zeit befindet, bei den bevorstehenden Tagungen zum erstenmal offenkundig wird. Natürlich weisen die Genfer Regisseure — und der Einfluß, den die leitenden Beamten des Sekretariates auf den Gang der Verhandlungen haben, ist weit größer, als cs sich oer Laie vorstellt — nun besonders eifrig bemüht sein, aus oer v i er u nd sech z i gften Ratsta- gung und aus der zwölften V 0 l l v e r s a m m- l u n g des Völkerbundes trotz oder gerade wegen die­ser Schwierigkeiten das zu machen, was sie unter einer Haupt- und Staatsaktion verstehen. Aber wenn auch Sir Eric Drummonv eine Tagesordnung präsentiert hat, die sich sehen lassen kann, so hat er doch andererseits in seinem Jahres-

Paris — Warschau - Moskau

Eigener Drahtberich 1.