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Nummer 195*

Kreiiag, 21. August 1931

21. Jahrgang

Oie Washingtoner Regierung winkt ab!

Ablehnung -er Konferenzpläne / Streit um Macdonalds Sparvorschlage

/ Paris und die Budapester Krise /

Oie Debatte über die Bankenaufsicht

Kein neues Eingreifen Hoovers

Eigener Druhtbericht

Neuyork, 21. August.

Die Neuyorker Berichte der englischen Blätter, die dvn einer baldigen Initiative Hoovers in der Rcvisionsfrage sprechen, werden von amtlicher Washingtoner Stelle mit betontem Nachdruck als unbegründet gekennzeichnet. In manchen Regie­rungskreisen mache sich über die Beeinflussungsver­suche der englischen Prcffe geradezu offener Un- »ville bemerkbar. Man erklärt immer wieder, daß die gegenwärtigen anormalen Wirtschaftsverhältnisic keinen Maßstab für die Zahlungsfähigkeit darstellten und erst die Auswirkung des Morato­riums abgewartet werden müsse.

Die Möglichkeit, daß Macdonald versucht habe, Hoover durch Vermittlung des Staatssekretärs Stimson, zur Einberufung einer internationalen Revisionskonfercnz zu veranlassen, wird in Washing­ton nicht bestritten, während ein entsprechender Be­richt des Staatssekretärs Stimson darüber nicht vor- zuliegcn scheint. Jedoch erklärt man, daß eine der­artige Anregung des englischen Ministerpräsidenten keine oder eine abschlägig« Antwort er­halten würde.

Der Neuyorker Bankcnausschuß hat sich bisher zu den Vorschlägen des Wiggin-Ausschusfes nicht geäußert, jedoch verlautet mit Bestimmtheit, daß die hiesige Finanzwelt keinen Widerspruch gegen die grundlegenden Empfehlungen des Baseler Gremiums erheben wird. In der Presse hat der Layton-Bericht des Wigginausschusses fast durchweg eine beifällige Auslegung gefunden. ■ Die Neuyorker „Times" bezeichnet den Bericht als den Auftakt für weitere internationale Konferenzen mit offiziellem Charakter.

3m Schatten -er Präsidentenwahl

London, 21. August.

Der Washingtoner Korrespondent der „Times" erfährt, daß jede Mclvung über eine b e v o r st e h e n- de internationale Konferenz zur Be­handlung der Kriegsschulden und der Reparationen als verfrüht anzusehen sei. Die Absichten Hoo­vers, in außenpolitischen wie innenpolitischen (Ar­beitslosenversicherung) Fragen, wären vorläufig nur «n Profil zu erkennen, und der Präsident warte so lange, wie er es aus Gründen der Sicherheit tun müsse, bis er sie in aller Offenheit aussprechen könne. Auch in der Frage der Kriegsschulden und der mit ihr innig verbunocnen Reparationen müsse sich der Präsident so viel wie möglich Zeit lassen, und in Anbetracht der bevorstehenden Präsidenten­wahlen wäre es der Gipfel der Ungeschicklichkeit, irgendeinen entscheidenden Schritt zu unternehmen,

I ohne sich vorher über Vie zu erwartende Aufnahme 1 in der amerikanischen Oesfentlichkeit genau orientiert zu haben. Der kommende Winter werde zeigen, mit welchen Mitteln und mit welchen Erfolgen die ame­rikanische Regierung die Pläne Hoovers auszufüh­ren in der Lage sei, die er hege, die er aber noch nicht bekannt geben könne.

Oie englischen Sparmaßnahmen

Weitgehende Meinungsverschiedenheiten.

London, 21. August.

Aus den verschiedenen Besprechungen, die am Donnerstag zwischen der Regierung, den Parteien und den Gewerkschaften stattgefunden haben, haben sich zwei Hauptergebnisse herauskristallistert, die möglicherweise geeignet sind, den Verlauf der Er­eignisse entsprechend zu beeinflussen und zwar

1. die Forderung der Konservativen nach weiteren Einsparungen und 2. die Opposition der Gewerk­schaften gegen jede wesentliche Einsparung des jetzigen Systems der Arbeitslosenversicherung.

Obwohl bie genauen Einzelheiten der Regierungs­vorschläge auch jetzt noch nicht bekannt sind, so geht aus den zahlreichen Aeußerungen der Verhandlungs- teilnehmer hervor, daß die Konservativen ihre parlamentarische Unterstützung der Regierung. von weiteren radikalen Einsparungen abhängig machen und sich allen weiteren drückenden Steuerlasten wider­setzen. Dem Gedanken eines Zolltarifs, im Rah­men anderer einschneidender Sparmaßnahmen, stehen sie mit größter Sympathie gegenüber.

Die Gewerkschaftsvertreter haben dem Kabinett am Donnerstag mitgeteilt, daß sie sich jeder Kürzung der Arbeitslosenzahlungen widersetzen wür­den. Der Generalrat der Gewerkschaften hat in der Aufsichtsratssitzung am Donnerstag abend auch die Frage eines Zolltarifs geprüft, glaubt aber, eine endgültige Entscheidung dem Gewerkschaftskongreß am 7. September in Bristol überlassen zu sollen.

Die Arbeiter Partei allein hat beschlossen, der Regierung bei Durchführung der Verhandlungen vollkommen freie Hand zu lassen. Die Liberalen stimmen unbedingt den konservativen Forderungen nach drastischen Sparmaßnahmen vor Einführung neuer Steuern bei, lehnen jedoch den Zolltarif nach wie vor ab. Grundsätzlich dürften sie aber mit den Vorschlägen des Kabinetts einverstanden sein.

Heber die Stimmung innerhalb des Kab_i - netts erfährt man, daß auch hier weitgehende Mei­nungsverschiedenheiten vorhanden sein sol­len. Um einen Ausweg aus dieser Lage zu finden, sind in Kürze weitere Besprechungen vorgesehen.

Hauptziele der Bankenaufsicht (Von unserer Berliner Schriftlettung).

th. Berlin, 21. August.

Die Beratungen des Sonderausschusses in der Frage der Bankenaufsicht sollen bekanntlich erst am Sonnabend abgeschlossen werden, da inzwischen das nötige Material, vor allem also die genauen Be­richte über den gegenwärtigen Stand der Danatbank und der Dresdner Bank beschafft werden sollen. Es ist anzunehmen, daß die Reichsregierung am Sonnabend den Sachverständigen, die diesem Ausschuß angehören, eine Reihe von Fragen vol­le g e n wird, um danach den Umfang und den ge­nauen Begriff der Bankenaufsicht festzulegen.

Von sozialdemokratischer Seite ist bekanntlich wie­derholt die Forderung aufgestellt worden, daß das Reich weitgehenden Einfluß auf die Geschäftsführung der Banken nehmen, und daß an die Spitze der großen Bankinstitute Persönlichkeiten gestellt werden sollen, denen ungefähr die Funktionen eines hohen Regie­rungsbeamten, aber zum Unterschied von den bisheri­gen sehr hohen Bezügen der Bankdirektoren lediglich die entsprechenden Veamtengehälter auszuzahlen wä­ren. Man geht wohl in der Annahme nicht fehl, daß diese in der sozialdemokratischen Presse vertretenen Wünsche den Anschauungen des früheren Reichs­finanzministers Dr. Hilferding entsprechen, der be­kanntlich zu den Sachverständigen des Bankenaus­schusses gehört. Ob und wieweit die Regierung die­sen Forderungen beitreten wird, bleibt abzuwarten. Bekanntlich ist ja auch in der Zentrumspresse das Be­

stehen eines staatssozialistischen Einflusses in der Frage der Bankenaufsicht zurückgewiesen worden ist.

Zunächst wird die Frage zu prüfen fein, welcher Art die Aufsicht führende Stelle sein soll, ob es sich vabei um eine besonocre, neu zu gründen­de Behörde, etwa ein Bankenamt, oder um eine le­diglich von der Reichsbank nebenher zu übernehmen­de Funktion handeln soll. Eine Meile Frage toi HD die Abgrenzung des Geschäftsbereichs der einzelnen Geldinstitute sein, damit künftig keine Verschmelzung zwischen den Funktionen der Finanzbanken und der Sparinstitute mehr stalt- sinden kann. Ferner wird die Reichsregierung be­züglich iber neuen Aufsichtsstelle wahrscheinlich das Recht für sich in Anspruch nehmen, jederzeit Ein­sicht in den gegenwärtigen Stand der Kreditgeschäfte der Bank zu nehmen. Man wird aber dieses Recht der Einsichtnahme vermutlich nicht bis zu einem Recht der Beeinflussung der Ge­schäftsführung ausüben, um den privalwirtschaftli- chen Charakter der Banken nicht zu ändern. Als eine vierte Frage käme in Betracht, eine Art Anmelde­pflicht für die vonder Industrie aufge­nommenen Kredite zu schaffen, damit hier keine allzngroßen Ungleichheiten einreißen und nicht einzelne Jndustrieunternehmungen von zu vielen Banken Kredite erhalten, während andere evtl, leer ausgehen.

Zunächst wird es sich lediglich um diese sachlichen Fragen handeln, während die schwierigeren Perso- nalsragen, für die man erst noch spezielle Vorschläge

erwartet, Wohl erst zu einem etwas späteren Zeitpunkt gel öst werden können.

Poncet und -ie Abrüstungs-Denkschrift

Paris, 21. August.

Das „Echo de Paris" setzt sich in einem langen Aufsatz mit der radikal-sozialistischen „Republique" auseinander, der sie eine sehr eigentümliche Haltung in der Frage der französischen Abrüstungsdenkschrift vorwirft. In dem Aufsatz wird festgestellt, daß der hauptsächlichste Inhalt dieser Denkschrift, die schon so viel Anlaß zu verschiedensten Kommentaren gegeben hat, dem zukünftigen französischen Botschafter in Ber­lin Poneet zuzuschreiben ist. Er hat nach einer Mit­teilung des Blattes, den Vorsitz in dem Aus­schuß geführt, in dem unter Hinzufügung von Vertretern des Außenministeriums und des Kriegs­ministeriums die Denkschrift ausgearbeitet wurde, die den französischen Standpunkt über die Abrüstung wiedergibt.

„Oie Budapester Freundschafisexplosion"

Paris, 21. August.

Unter der Ueberstprist „Budapester Freundschafts- explosion für Frankreich" stellt das „Echo de Paris" mit Befriedigung fest, daß an der Spitze der fran­kophilen Bewegung in der ungarischen Haupt­stadt Männer standen, die schon seit Jahren ihre Freundschaft für Frankreich bewiesen hätten. Der

jetzige Freundfchastsausbruch sei nicht etwa die Folge der letzten französischen Anleihe in Ungarn, sondern der Ausdruck einer seit Jahrhunderten vorbereiteten und durchgeführten Bewegung. Ungarn sei jedoch erst seit wenigen Jahren frei geworden. Das Schicksal Ungarns habe gewollt, von der französischen Zivili­sation angezogen zu sein und doch immer wieder durch außerordentliche Ereignisse von ihr entfernt zu werden. Es sei vollkommen unnötig, immer wieder zu betonen, daß der Stern Mussolinis am ungarischen Horizont verblasse, weil Bu­dapest eine gewisse Zuneigung zu Frankreich zeige, im Gegenteil, Ungarn müsse die Brücke zwischen den beiden Mächten sein, weil alle drei Länder in der Frage des Anschlusses die gleichen Interessen Vertreten. Man müsse abwarten, bis die Früchte die­ser jungen politischen Freundschaft reif seien, die das Ergebnis einer langen Zeitspanne der Hochachtung und Bewunderung darstelle.

Russisch-polnischer ireutralttätspakt

Paris, 21. August.

Die „Chicago Tribüne" will erfahren haben, daß die in Paris geführten französisch-russischen Verhand­lungen Fortschritte gemacht hätten, daß aber in Paris selbst nur ein Abkommen unterzeichnet werden würde, durch das beide Länder sich verpflichten, auf Krieg zu verzichten; jedoch werde das Abkommen durch einen Nentralitätspakt zwischen Rußland und Polen er­gänzt werden. Entsprechende Verhandlungen zwischen Warschau und Moskau seien bereits im Gauge.

England als Verwaltungsmuster

Neben der allgemeinen Notwendigkeit einer um­fassenden Reform werden nun allmählich auch schon einzelne Krisenpunkte sichtbar, an denen die auf die Dauer nicht mehr zu umgehende Erneuerung und Vereinfachung unseres staatlichen Verwaltungskörpers anzusetzen hat. Anregungen und Entwürfe liegen in ausreichender Anzahl vor, doch ist ihnen allen ge­meinsam, daß sie am grünen Tisch entstanden sind oder doch jedenfalls keine sicheren Anhaltspunkte über die praktischen Auswirkungen ihrer etwaigen Verwirklichung mitbringen.

Wenn es natürlich auch nicht möglich ist, anders­wo bestehende Zustände — wir sprachen über diese Fragen ausführlich in dem Artikel „Unter dem Druck der Not" am vorigen Sonnabend — in Deutschland einfach nachzuahmen, so kann es doch höchst wertvoll sein, die ausländischen Einrichtungen zu studieren und aus diesem Studium Anregungen für unfere Reformarbeiten zu gewinnen. Am interessantesten ist in dieser Hinsicht wohl das englische Beispiel, weil es die Vereinfachung und allerdings auch die für Deutfchland weder wünfchenswerte, noch durchführ­bare Zentralisation der Verwaltung auf die Spitze getrieben hat. Es finden sich in einem Ausfatz über den „Behördenaufbau und Finan­zen in England" von F. Heyer in den Preußischen Jahrbüchern einige Angaben hierüber, die zu auf­schlußreichen Vergleichen nötigen. Gibt es z. B. in Preußen neben der fünfftufigen staatlichen Verwal­tung — Reich, Land, Provinz, Regierungsbezirk und Kreis — außerdem noch drei Stufen von Selbstver­waltungskörpern — Provinz, Kreis, Gemeinde — so arbeiten unter der Zentralregierung in London so gut wie gar keine Unterbe- Hörden. Selbstverständlich fehlt es auch in der eng­lischen Provinz nicht an Beamten, allein sie sind nicht zu Provinzialbehörden zusammengesaßt, sondern sie sind und bleiben Beauftragte ihres Ministeriums.

Mit nur einer einzigen Art von Kommunen be­gnügt sich England, nämlich den Grafschaften, denen die Großstädte gleichgestellt sind. Unterhalb der Grafschaft gibt es feine Selbstverwaltungskörper von irgend welcher Bedeutung; ebenso wenig stehen solche zwischen der Grafschaft und der Londoner Regie­rung, die vielmehr mit den rund zweihundert Graf­schaften und Großstädten unmittelbar ohne jede be­hördliche oder kommunale Zwischeninstanz verkehrt. Welch eine Klarheit und Unkompliziertheit gegenüber den Tausenden von Gemeinden, Städten und sonsti­gen Kommunalkörpern, die in Deutschland stets nur auf dem Umwege über eine oder mehrere Behörden in Verbindung treten können!

Es ist selbstverständlich, daß dies Prinzip des ein­fachen Ausbaues sich auch in den Staatsfinanzen und in der staatlichen Finanztechnik widerspiegeln muß. Gemäß der unmittelbaren Abhängigkeit der genann­ten Selbstoerwaltungskorper von bet Londoner Re­

gierung hzw. dem Parlament ist über jegliche Aus­gabe, die von Staats wegen geschieht, die Regierung und durch sie das Parlament zu unterrichten. Sämt­liche Staatsausgaben werden auf Grund der darüber eingereichten Belege von einem einzigen Rechnungs­hof auf ihre Gesetzmäßigkeit und Angemessenheit hin geprüft. So bleiben die Kommunen in ihrer Finanzverwaltung von der Regierung unmittelbar abhängig. Sic erhalten keine Steuerüberweisungen zur freien Verwendung, son­dern feste Zuschüsse für bestimmte Aufgaben, wie etwa Schulen, Polizei usw. Aber auch die Veraus­gabung dieser Zuschüsse wird nicht nur von dem zu­ständigen Fachministerium überwacht, sondern auch von Funktionären des Rechnungshofes geprüft. Bis ins einzelne geregelt ist für die Kommunen auch die Möglichkeit der Erschließung eigener Einnahmequellen, ferner der Betrieb von Erwerbsunternehmen, die aus­drücklich vom Gesetz gestattet sein müssen und bei denen etwaige Fehlbeträge nicht aus Steuermitteln gedeckt werden dürfen. Es fragt sich also sehr, ob man nach deutschen Begriffen überhaupt von Selbst­verwaltung bei den diesbezüglichen englischen Kör­perschaften sprechen kann.

Als ein Muster gegenüber der schier unüberseh­baren Vielfalt der deutschen Steuerarten muß auch die englische Steuertechnik hingestellt wer­den, die gleichwohl der Aufgabe gerecht wird, sehr hohe Steuerlasten angemessen zu verteilen. Der Til- gungsplan für Englands Kriegsschulden bedingt zu­sammen mit den übrigen Siaatsausgaben eine Steuerlast, Die sich auf etwa 400 RM. pro Kops der Bevölkerung beläuft. Das Steueraufkommen setzt sich ;n fast 50 Prozent aus Einkommensteuer und Nach­laßsteuer zusammen, zu 25 Prozent aus den Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker, zu nur 18 Prozent ans Kommunalsteuern, während der Rest auf verschie­dene kleine Abgaben entfällt. Durchschnittlich beträgt die Einkommensteuer 9 Prozent, läßt aber die niedri­gen und einen.großen Teil der mittleren Einkommen völlig frei, während sie nach oben hin steil anfteigt; ähnlich wirkt die Nachlaßsteuer, die von den größten Hinterlassenschaften mehr als die Hälfte verzehrt..

Wird es auch bei uns für absehbare Zeit ein un­erfüllbarer Traum bleiben müssen, gar auch noch — entsprechend der Lage in England — mit einem ein­zigen, alles umfass enden Siaatsvoran- schlag Wirtschaften zu können, werden kaum jemals die siebzehn Länderhaushalte Deutschlands zugunsten der Vereinheitlichung des Reichshaushaltes ver-- schtoinden, fo finden sich doch auch in der Gestaltung des englischen Staatsvoranschlages Anregungen, die der künftigen Gestaltung der Dinge in Deutschland zum Muster dienen könnten. Umfaßt doch dieser bri­tische Gesamthaushalt sämtliche Ausgaben und Ein­nahmen, ohne irgend welche außerordentlichen oder Nebenetats zuzulassen. Bei allem Unterschiedlichen und Unnachahmbaren des englischen Musters kann der deutsche Reformfreund aus diesem Verwaltungs­aufbau alfo doch immerhin manche wertvolle Anre­gung ableiten! t