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Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

E Kasseler Abendzeitung

Nummer 186*

Dienstag, 11. August 1931

21. Jahrgang

Scharfe Sparmaßnahmen unvermeidlich!

Die Vertreter der Städte beim Kanzler / Neue plane zur Verwaltung-- und Reichsreform / Vor einer internationalen Bankiertagung

Hochbetrieb in der Reichskanzlei

(Von unserer Berliner Schriftleitung).

Oie Gorgen der anderen

Oie Entdeckung Europas V: Deutsche Not — in Schweden / Von Nen6 Kraus

th. Berlin, 11. August.

..achdem der Reichskanzler und der Reichsaußen- mtstAer von ihrer Reise nach Rom zurückgekehrt sind, hat gestern eine Reihe wichtiger Besprechungen in der Reichskanzlei stattgefunden. Zunächst handelte es sich um die Berichterstattung über die Verhandlungen mit der italienischen Regierung. Dabei haben Dr. Brüning und Dr. Curtius den Eindruck gewonnen, daß diese Verhand­lungen in Rom in besonders freundschaftlicher Form geführt werden konnten. Selbstverständlich hat dabei die Behandlung der europäischen Wirt­schaftskrise im Vordergrund gestanden, während die Behauptungen eines Teiles der Presse von irgend­welchen deutsch-italienischen Sonderabmachungen, die etwa eine Spitze gegen Frankreich haben könnten, durchaus unzutreffend sind. Naturgemäß hat in Rom auch die Abrüstungsfrage stark im Vorder­gründe gestanden, und außerdem hat man sich über die Haltung Amerikas zu den europäischen Ausein­andersetzungen unterhalten. Auf diese Berichterstat­tung im Kabinett folgte gestern ein Vortrag des Reichskanzlers beim Reichspräsiden­ten von Hindenburg über das gleiche Thema.

Am Nachmittag hat sich die Reichsregierung dann mit der Abänderung der Prefsenotverordnung beschäf­tigt, die inzwischen amtlich veröffentlicht worden ist. (Siehe Seite 3!) Gestern abend hat dann noch eine sogenannte Chefbesprechung stattgefunden, in der man sich mit den Verhandlungsergebnissen des Bankier­komitees in Basel beschäftigte, welches zur Prüfung der deutschen Finanzlage eingesetzt wurde.

Das Sam'erungsprogramm der Städte

Von den sonstigen Unterredungen und Verhand­lungen ist vor allem ein Empfang des V o r st a n - des des Deutschen Städtetages beim Reichskanzler hervorzuheben, wobei die Vertreter der Gemeinden die Grundzüge des großen Sparpro­gramms entwickelt haben, welches am Donnerstag von dem Gesamworsisnd des Städtetages beraten werden soll.

Die Gemeinden sehen angesichts der außerordent­lichen Finanznot keine andere Möglichkeit mehr, als zu ganz einschneidenden Kürzungen ihrer Etats zu gelangen, wobei es sich wahrscheinlich um eine er­neute Herabsetzung der kommunalen Gehälter um etwa 10 Prozent und um eine Kürzung der Wohlfahrtsleistun­gen in der gleichen Höhe handeln dürfte. Beschlüsse sind auf diesem Gebiete natürlich noch nicht gefaßt, sondern auf Grund der gestri­gen Unterredung mit der Reichsregierung wird der Vorstand des Städtetages nun am Donnerstag zu einer Klärung dieser Frage, kommen. Man sieht je­doch in allen maßgebenden politischen Kreisen kaum noch eine andere Möglichkeit, als überall mit den rigorosesten Sparmaßnahmen vorzugehcn.

Auch in den Beratungen, die die Reichsregierung nun im Rahmen der sogenannten nationalen Selbst­hilfe in diesen Tagen aufnehmen wird, dürfte der Spargedanke überall jetzt im Vorder­gründe stehen. Zu diesem Zweck sind auch <,urch- greifende Reformmaßnahmen, insbesondere auf dem Gebiete der Verwaltung und der Reichsreform in Aussicht genommen. Es find verschiedene Wege mög­lich, auf denen man das schwierige und seit Jahren bereits behandelte

Problem der Reichsreform

verwirklichen könnte. Die einfache parlamentarische Behandlung des bei der Regierung seit längerer Zeit vorliegenden Gesetzentwurfes verspricht im Augenblick nicht allzuviel Erfolg. Diktatorische Maßnahmen an­zuwenden, stößt bei diesem Problem auf besonders starke verfafiungsmäßige Hemmungen, und so wird man vielleicht im Augenblick nur zu einer Reihe von Einzelmaßnahmen kommen können, wobei die preußische Regierung offenbar vorangehen will. Wie .bereits gemeldet, beabsichtigt der preußische Minister­präsident Braun, mehrere preußisch« Mini­sterien mit den entsprechenden Ressorts der Reichsregierung zu vereinigen, wo­durch eine wesentliche Vereinfachung erzielt werden könnte. Bei diesen Einzelmaßnahmen wird 'man na­türlich nicht stehen bleiben können, und deshalb hat die S t a a t s p a r t e i die Anregung gegeben, den ge­samten Plan einer Reichsreform eventuell durch einen neuen Volksentscheid zu verwirklichen. Hier hat man jedoch wiederum mit dem Hindernis zu kämpfen, daß

«in« so komplizierte Materie, wie die Reichsreform, sich nur schwer auf diejenige einfache Formel brin- I

gen läßt, die für eine« Volksentscheid als unerläß­liche Voraussetzung anzusehen ist.

In welcher Weise anf diese« Gebiete vorgegangen wird, darüber läßt sich im Augenblick noch nichts be­stimmtes sagen. Nur das eine ist sicher, daß Reichsre­gierung, Länderregierungen und Gemeinden noch in dieser Woche zu Maßnahme» und Be­schlüssen kommen müssen, durch welche ganz ein­schneidende Ersparnisse auf alle» Gebiete» erzielt wer­den, denn die Schätzungen von einem Fehlbe­träge von zwei Milliarden Mark bei Reich, Landern und Gemeinde» dürften hinter dem tatsächlichen Finanzbedarf wahrscheinlich noch zurückbleibsn.

Im Laufe des heutigen Tages werden die inter­nen Beratungen der Reichsregierung fortgesetzt. Für heute steht jedoch zunächst

Oie Verfassungsfeier

im Vordergründe. Heute mittag findet wie in jedem Jahre im Reichstag der Festakt der Reichs­regierung statt, an dem auch der Reichspräsident teilnimmt. Heute wird Finanzminister Dr. Dietrich die Festrede halten, in welcher vor allem das Gedenken an Freiherrn vom Stein im Mittel­punkt stehen wird. Das Hoch auf Volk und Vater­land wird wie immer der Reichskanzler ausbringen. Die Stadt Berlin veranstaltet am Abend eine Sonder­feier, während die preußische Regierung diesmal von der üblich gewordene» Abend-Veranstaltung absieht.

Stockholm, Anfang August.

Die deutsche Krise ist die Existenzfrage Europas. Innerhalb der Reichsgrenzen klingt solche Feststel­lung beinahe schon als billige Binsenwahrheit. Ge­spitzte Ohren im Ausland, besonders die Ohren der Versailler Reaktion, wollten propagandistische Unter­töne aus ihr heraushören. Bis nun plötzlich über jeden Mito alle die Erkenntnis hereingebrochen ist, daß es kein einziges Jahr lang weitergeht wie bisher, daß über diesen Winter Deutschland wirtschaftlich ge­kräftigt oder Europa verfallen sein wird. Es gsht keine Ausnahmen mehr, keine Absonderungen und keine glücklichen Eilande. Das System der Erpres­serschulden würgt allen den Atem ab. Für die Schuld von Versailles haftet Europa solidarisch.

In diesem Krieg im Frieden gilbt es keine Neu­tralen mehr. Es gibt nur noch Opfer. Die Verwir­rung der letzten Wochen hat nun auch die reichen Länder erfaßt. Am jüngsten Schicksal SchWe­den s, das bisher in allen Wirren der Kriegs- und Nachkriegszeit eine Art Insel der Seligen blieb, läßt sich die Desorganisation Europas als zwangsläufige Folge jener Politik, die Deutschland nicht leben lassen will, vielleicht am sinnfälligsten de­monstrieren.

*

Bisher ist e? noch gut gegangen, meint jeder Wirtschaftssachverständige in Stockholm. Die Beto­nung liegt freilich, schr deutlich akzentuiert, auf dem Wörtchen bisher. Denn die Zeichen des Nieder­ganges sind heute schon überall schmerzlich fühlbar.

Gerüchte um Brian-

Oer Rücktritt -es französischen Außenministers nur noch eine Frage der Zeit?

Maris, 11. August.

Der „Petit Paristen" teilt mit, daß sich der Ge­sundheitszustand Briands durch die 10- tägige Ruhe auf dem Lande in Cocherel schon wie­der vollkommen gebessert habe. Alle Spuren von Ueberarbeitung und Uebermüdung seien ausge­löscht. Der Außenminister stehe täglich in Verbin­dung mit dem Quai d'Orsay", der ihn Wer die lau­senden Angelegnheiten unterrichte. Es sei außer Zweifel, daß er Ende des Monats nach Paris zu­rückkehren und Frankreich aus der Septembertagung des Völkerbunds vertreten werde. .

Diese Nachricht steht im Widerspruch zu der Auf­fassung in unterrichteten Kreisen, die wissen wollen, daß Briand endgültig den Beschluß gefaßt habe, zum mindesten bis zu den französische« Wahlen auf jede Tätigkeit zu verzichten. Sein Rü ck t r i t t sei nur noch eine Frage der Zeit, und es sei bestimmt, daß er im November nicht mehr an der Spitze des Außenministeriums stehen werde. Es habe sich bis­her lediglich darum gehandelt, ob tr noch vor dem Zusammentritt der Kammer oder nachher zurück- tretrn will. Als mutmaßlichen Nachfolger nennen diese Kreise den Finanzminister Flandin, im Gegensatz zu Tardieu, der seine Stunde noch nicht für gekommen hält.

Die Bankiers der Finanzhäuser Londons und Neuhorks seien sich über di« Bedingungen des neuen Angebots an Deutschland einig. Tatsächlich strebten die Bankiers nur dahin, die von der Londoner Mi­nisterkonserenz beschlossenen Empfehlungen hinsicht­lich der Verlängerung der kurzfristigen Kredite für eine bestimmte Zeit durchzuführen. Dies werde dann die Unterlag« für die etwaige Um­bildung von kurzfristigen Krediten in langfristige An­leihen bilden.

Weiter fand nach dem „Daily Herald" eine Be­sprechung zwischen dem Gouverneur der Bank von England, Frankreich und dem Direktorium der fünf großen Banken, sowie führenden internationalen Bankiers statt, in der ebenfalls die Erweiterung der kurzfristigen Kredite erörtert wurde.

Nervosität in London

London, 11. August.

Zu der plötzlichen Abreise des Ministerpräsiden­ten von Loffiemouth nach London meldet der .Daily Erpreß", daß Macdonald bei seiner Rückkehr vom Golfplatz am Vormittag schon dringende Telegramme erhalten habe, die ihm seine Anwesenheit in Lon­don notwendig erscheinen ließen. Weitere Tele­gramme trafen kurz nachher ein-

Vor einer internationalen

Bankierkonserenz

London, 11. August.

Di« St-llhalteverhandlunge« zwischen den Bankiers in den verschiedenen Finanzmetropolen der Welt haben, wie die Londoner Blätter melden, zusriedcnstellende Fortschritte gemacht. London und Neu York hätten wie man glaubt, ihre Abände­rungsvorschläge für den deutschen Antrag f e r- ti gge stellt, und es beständen tatsächlich nur ge­ringe Unterschiede zwischen den verschiedenen An­sichten.

Am Montag findet, wie der „Daily Herald" mel­det eine Sitzung der Londoner Clearings Hamer und der internationalen Bankiers statt. Man hat be­schlossen, baldmöglichst eine Konserenz engli- > cl> e r. amerikanischer, französischer, hol­ländischer und Schweizer Bankiers einzu­berufen, die ein Abkommen zur Unterstützung Deutsch­lands durch Verlängerung der kurzfristigen Kredite für eine weiter« Periode erörtern sollen. Die Zu­sammenkunft werde wahrscheinlich in Paris oder London stattfinden.

Dor Entschluß Macdonalds zu seiner Rückkehr sei, wie der .Daily Telegraph" meldet, auf eine gewiss« Nervosität zurückzuführen. Di« Ban­kierbesprechungen hätten dabei sicher eine Rolle ge­spielt. Ausschlaggebend seien jedoch Besorgnisse um die inneren Schwierigkeiten, die sich aus dem Sparbericht der May-Kommission ergeben. Innerhalb der Arbeiterpartei wachse der Wider­stand gegen die Herabsetzung der Arbeitswsenzula- gen erheblich, so daß die Parteileiwng große Schwierigkeiten auf dem im September flättfinden- den Parteitag erwarte. Andererseits hätten ver­schiedene Liberale keinen Zweifel daran gelassen, daß sie die Regierung nicht weiter unterstützen wür­den, wenn sie jetzt nicht ganz energisch an di« Aus­gleichung des Haushalts herangehe.

Botschafter Edge besucht Gtimion

London, 11. August.

Ter amerikanische Botschafter in Paris, Edge, der bei den Verhandlungen Wer den Hooverplan eine hervorragende Rolle spielte, ist am Montag in Lon­don eingetroffen. Er wird sich nach Schottland be­geben, wo auch der amerikanisch« Staatssekretär Stimson zur Erholung weilt.

Zum ersten Male in der Wirtschaftsgeschichte des Landes haben sich eben jetzt Arbeitskämpfe abgespielt, die den Einsatz von Militär forderten und Todesopfer. Die ersten Opfer innerer Wir­ren seit hundertfünfzig Jahren und länger. Die ungeheure Auflegung, die sich der Oef- fentlichkeit in diesem Lande bemächtigte, ist begreiflich.

Leider ist auch die Urfache der Arbeitskämpfe nur allzu ^begreiflich, die in dem unerbittlichen Zwang durchgreifender Lohnsenkung liegt. Die schwe­dischen Arbeiter können sich eben, nach ehernen wirt­schaftlichen Gesetzen, nicht auf die Dauer der höchsten europäischen Löhne erfreuen, wenn unmittelbar ne­benan das deutsche Arbeitsvolk ans einen Lebens­standard gezwängt ist, der allmählich schon unter al­len europäischen Begriffen liegt. Die ersten Kämpfe setzten in der Textilbranche ein. Drei Monate dau­erte eine allgemeine Aussperrung, die vor allem des­halb so leidenschaftliche Abwehr in Gewerkschaftskrei­sen hervorrief, weil nach ihren Statistiken die Löhne in der Textilindustrie die niedrigsten im ganzen Lan­de sind. Der Kampf endete unentschieden. Er ist im Verstech-Konzern, dem führenden schwedischen Holz­unternehmen, neu entbrannt und hier war es, wo für den Avbeitskampf Militär eingesetzt werden mußte.

Niemand weiß, wo es morgen zu Konflikten kom­men wird. Aber alle Welt spürt, daß sie in der Luft liegen. Die schwedischen Arbeiter haben, gemessen an der Vorkriegszeit, einen Reallohn von durchschnittlich 163 Prozent. Dieser ungeheuere Aufschwung bröckelt nun, unter dem Druck der Konkurrenz und keineswegs der deutschen allein, allmählich ab. Im allgemeinen, von einigen parteipolitischen Ausnahmen abgesehen, begreift man in Schweden die Zusammenhänge. Die weitverbreitete deutsche Annahme, daß ganz Schweden sich sentimental mit uns verbunden fühle, gehört al­lerdings auf das weite Feld jener deutschesten Ro­mantik, die wir, nicht immer zu unserem Vorteil und im Interesse der Sache, so gern den anderen unter­schieben. In Wirklichkeit nützt man der schwedisch- deutschen Zusammenarbeit viel mehr mit der ein­fachen Feststellung, daß die Schweden, bei eifervoller Wahrung ihrer eigenen Neutralität, doch viel Ver­ständnis für die deutsche Lage aufbringen und vor allem: daß sie an deren Besserung ganz un­mittelbar iuteressiert sind.

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Deutschland steht in der schwedischen Einfuhrsta­tistik an erster Stelle und in der Ausfuhrstatistik an der zweiten. Die Handelsbeziehungen sind also außerordentlich «ng. Und ihr plötzlicher Absturz in den letzten Wochen bedroht die Wirtschaft des Landes mit den allerschwersten Gefahren. Dies gilt insbesondere für den Erzexport, den — nächst der Ausfuhr von Holzprodukten — wichtigsten des Landes. Die Erängesberg-Gesellschaft, die die mittelschwedischen Erzgruben besitzt und gemeinsam mit dem Staat die nordschwedischen dazu, und die vor drei Jahren noch die nordafrikanischen Erzinteressen des holländischen Hauses W. M. Müller übernahm, so daß sie nunmehr zwei Drittel des gesamten Erz­exports auf dem Weltmarkt kontrolliert, steht in eng­ster Geschäftsverbindung mit der deutschen Industrie, namentlich mit der rheinisch-westfälischen. So be­deutet jeder deutsche Hochofen, der ausgeblasen wer­den muß, und jede deutsche Produktions­verminderung für sie einen unmittelbaren, deut­lich fühlbaren Geschäftsrückgang. Jetzt kchon war es notwendig, die Lieferfristen zu erstrecken und unmöglich, die Verkaufskontingente zu erfüllen. Nun beginnt im nächsten Jahr die Laufzeit neuer, achtjähriger Lieferungsverträge, um deretwillen die Erängesberg die Kapazität ihrer Gruben noch weiter tark ausgebaut und sogar unter sehr erheblichen In­vestitionen vom Tagbau auf den Tiefbau umgestellt hat. Die Aussicht, diese Verträge auch tatsächlich durchführen zu können, ist infolge der deutschen Wirt- chaftsnot nun, vorsichtig ausgedrückt, in Frage gestellt. Man mutz bedenken, daß der Erzexport nach Deutsch­land schon im ersten Halbjahr dieses Jahr, noch bei Gültigkeit der alten Verträge, gegen die gleiche Zeit im Vorjahr um etwa sechzig Prozent zurückgegangen ist: von 5,03 Millionen Tonnen auf 2,17.

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Hauptaktionär bei der Erängesberg ist das Haus Kreuzer. Dieses ist mit feinem ganzen Bank- und Jndustriekonzern an der deutschen Wirtschaft vital in­teressiert. In eingeweihten Kreisen schätzt man seine im Reiche arbeitenden (Selber auf zwei­hundert Millionen Dollar, davon 125 Mil­lionen die bekannte Reichsanleihe, deren letzte Rate in diesem Monat fällig wird. Nun kann man Kreuzer