Nummer 184*

Gonnabend/Sonntag, 8./9. August 1931

21. Jahrgang

Am Vorabend des Volksentscheids

Lmmer noch lebhaft« Diskussion über bas Vorgehen »er prenßischen Regierung / Bas Urteil »es Auslands / pariser Kritik an Brüning

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Oer Endkampf hat begonnen

Römische Gespräche

JSBott unserer Berliner Schriftleitung).

th. Berlin, 8. August.

7, ~lUld’ bas stark kritisierte Vorgehen der preußi­schen Regierung bei der Veröffentlichung der Kund­gebung gegen den Volksentscheiid und durch idas E i n- greisen Hindenburgs, der, wie wir gestern rm größten Teil unserer Auslage berichtet haben, als Antwort auf die zahlreichen Anfragen, die an ihn wegen des Aufrufes der preußischen Regierung er­gangen waren, ersucht hat, die Pressenotver- prdnung abzuändern, ist

i die Diskussion über den Volksentscheid auf ein l Nebengleis abgelenkt worden,

und es ist schwer, jetzt wieder auf den politischen Kernpunkt des Volksentscheids zurückzukommen.

Auch heute beschäftigt sich die öffentliche Mei­nung noch wesentlich stärker mit dem verfehlten Ver­fahren bei der Zwangsveröffentlichung der preußi­schen Regierung als mit den politischen Problemen, um die es sich beim Volksentscheid in Wirklichkeit handelt. Die preußische Regierung hat in­zwischen eine zweite Kundgebung verösfent- licht (siche Seite 3!), in der sie erklärt, sie habe von der Notverordnung Gebrauch gemacht, weil sie erfah­ren hatte, daß ein gewisser Teil der Presse nicht ge­willt sei, freiwillig eine Stellungnahme der preußi­schen Regierung wörtlich zu veröffentlichen. Gerade »!se Aeußerung beweitzt jedoch, daß sich die Regie- ng im Unrecht befunden hat: denn wenn es, sich nur um einen Teil der Presse gehandelt hat, von dem man die freiwillige Veröffentlichung nicht voraus­setzen konnte, so wäre es überflüssig gewesen, der ge­samten preußischen Presse ohne weiteres eine Zwangsauflage zuzumuten.

Bis in die linksstehende Presse hinein ist das Vor- gchen der preußischen Regierung auf Kritik gestoßen. Inzwischen haben die beteiligten Organisationen die

heil der Wahlberechtigten erreicht wird. Nach den Schätzungen des preußischen statistischen Landesamtes sind zur Annahme des Volksentscheids

rund 13449500 Ja-Stimmen erforderlich

Die absolut genaue Zahl wird sich erst aus der Ab­stimmung selbst ergeben.

Bei den Beratungen der Reichsregie­rung, die Tag für Tag fortgesetzt werden, sind ge­stern die abgeänderten Durchführungsbestimmungen zur Devisenverordnung beschlossen worden (siehe Han­delsteil!). Dadurch wird die Devisenbeschaffung für den Warenhandel vollkommen von den bisherigen einschränkenden Bestimmungen befreit, so daß der deutsche Handel mit dem Auslande in der früheren Form weitergeführt werden kann. Die anderen Zweige der Devisenbeschaffung bleiben jedoch bis auf weite­res noch den bisherigen Einschränkungen unterwor­fen. Die Maßnahmen auf dem Gebiete der Ernte­finanzierung unterliegen im Augenblicke noch der Beratung, werden aber wahrscheinlich im Laufe des heutigen Tages ebenfalls bekannt gegeben werden.

zyJliir freundschaftlicher Natur..."

Die Besprechungen zwischen Macdonald und Stimson • London, 8. August.

Ministerpräsident Macdonald gab Pressevertretern gegenüber zu, daß er und Stimson über die finanzielle Lage gesprochen hätten. Die Unterredung sei aber völlig inoffiziell gewesen und könne keine politische Bedeutung haben.. Sie sei viel­mehr nur freundschaftlicher Natur gewesen. Macdonald fährt am Sonntag vormittag nach Lossie- mouth zurück.

w. P. Wenn ein Staatsmann Sinn für Reprä­sentation, wenn jemand Verständnis für das Dekora­tive und Instinkt für das propagandistisch Wirksame hat, dann ist es Benito Mussolini. In ihm ist das Formgefühl, das den romanischen Völkern eigen ist, aufs höchste entwickelt. Er pflegt es, er setzt es im­mer wieder ein, und vielleicht ist in manchen Fällen sogar unser Urteil, daß er sich zu Uebertreibungen verleiten laßt, nicht fehl am Platze, obwohl gerade wir, die wir die Bedeutung dieses Gefühls zu unter­schätzen pflegen, mit unserer Kritik sparsam umgehen sollten. Auf Mussolinis persönlichen Einfluß dürfte es daher auch zurückzuführen sein, >datz der Plan, das Rendezvous mit den deutschen Ministern außer- ihalb der Mauern Roms abzuhalten, schnell in der Versenkung verschwunden ist.

Der Duce weiß natürlich: Rom ist in diesen Juli- tagen, in denen die Sonne des Südens erbarmungs­los auf das steinerne Meer derSiebenhügelstadt her- niederibrennt, alles andere als ein paradiesischer Aufenthaltsort. Er weiß, daß die Hauptstadt in die­sen Monaten von ihren eigenen Bewohnern gemie­den wird, und daß die Sommerreise an die See oder auf das Land die große Sehnsucht ist, vie jeder Rö­mer im Herzen trägt und die er befriedigt, sofern ihm die miserablen Zeiten nur das erforderliche Quantum Lire im Portemonnaie gelassen haben, ydbet der Duce weiß auch: Es gibt keine andere Stätte, an der sich das moderne, das faschistische Ita­lien so eng mit der Vergangenheit berührt, es ist kein anderer Ort zu finden, der die Bedeutung dieses Staates durch Gegenwart und Vergangenheit so eindringlich demonstriert wie dieses Rom, wie diese einstige Capitale eines Weltreiches, wie diese ewige Stadt.

Und so empfängt der italienische Regierungschef seine deutschen Gäste im sommerlichen Rom. Er ver­handelt mit ihnen in dem Arbeitszimmer des Pa­lazzo Venezia, das durch seine Größe und seine klare

Propaganda für und gegen den Volksentscheid fortgesetzt. Die Verbände der Rechten, die hinter dem Volksentscheid stehen, haben einen neuen Aufruf herausgegeben, in welchem erklärt wird, daß der preußischen Regierung auf ihr gestriges Verhal­ten hin nur die Antwort erteilt werden könne, daß der Landtag aufgelöst werden müsse. Außerdem hat gestern in Berlin eine nationalsozialistische Versammlung stattgefunden, in der die Abge­ordneten Fube und Göbbels für den Volksentscheid eintraten.

Die Sozialdemokraten haben demgegen­über ebenfalls einige Versammlungen abgehalten, in denen ihre Redner den Volksentscheid bekämpften. Auch haben die Bundesvorstände des Gewerkschafts- bundes und der Afa einen gemeinsamen Aufruf im „Vorwärts" veröffentlicht, worin sie vor allem das Verhalten der kommunistischen Partei kritisieren und die Ansicht vertreten, daß die Kommunisten bereit seien, die deutsche Arbeiterschaft an den Faschismus zu verkaufen. Wie sich

der Aufmarsch der politischen Gruppen für und gegen den Volksentscheid morgen vollziehen wird, läßt sich im einzelnen natürlich nicht Voraus­sagen. Immerhin ist damit zu rechnen, daß durch den letzten Fehler der preußischen Regierung der Stim­menzuwachs für den Volksentscheid noch etwas be­trächtlicher geworden sein dürfte.

Ueber die Stellungnahme der Reichs­regierung bzw. der einzelnen Mitglieder des Reichskabinetts ist bisher berichtet worden, daß ebenso, wie es der Kanzler bereits öffentlich geäußert hat, auch die anderen Reichsminister sich vom Volksent­scheid fernhalten werden. Dem Vernehmen nach soll dies jedoch

für die Minister Schiele und Treviranus nicht zutreffen.

Ueber die Haltung des Reichspräsidenten v. H i n d e n b u r g ist bereits berichtet worden, daß er in letzter Zeit wiederholt in Privatgesprächen die Meinung geäußert habe, daß er sich vom Volksent­scheid fernhalten werde. Bei allen diesen Fra­gen ist es jedoch unzulässig, die persönliche Entschlie- tzungsfreiheit der höchsten Reichsbeamten tm voraus irgendwie festlegen zu wollen, und mit Recht hat man gesagt, wenn der Reichspräsident angesichts der Neu­tralität seines hohen Amtes sich nicht am Volksent­scheid beteiligt, so solle man diese Neutralität respek­tieren und dem Reichspräsidenten nicht eine parteipolitische Stellungnahme bei diesem Beschluß unterschieben.

Für einen Erfolg oder Mißerfolg ües Volksent- scheides ist maßgebend, daß die absolute Mehr-

Das Ziel verfehlt!

Oie englische presse zum Aufruf der preußischen Negierung

London, 8. August.

Im Lande der traditionellen Pressefreiheit hat die durch die preußische Regierung angeordnete zwangsweise Veröffentlichung ihrer Stellungnahme zum Volksentscheid das größte Interesse hervorgerufen. Dies kommt zum Aus­druck in den Berichten aller Londoner politischen Zeitungen, die fast durchweg die Maßnahme stark kri­tisieren. Nur der arbeiterparteiliche „Daily Herold" enthält sich der Berichterstattung.

Der „Daily Telegraph" sagt, das Manifest, das man 2500 Zeitungen aufgezwungen habe, habe wie ein Bumerang gewirkt und habe seinen Zweck verfehlt. Die Stimme des Reichspräsi­denten sei zweifellos in diesem Falle die Stimme des Volkes. Die „M orningpost" beginnt ihren Be­richt mit den Worten: „Im Namen der Demokratie" und fährt dann fort: Die Aussichten für den Erfolg der Rechtsparteien hätten sich durch die Regierungs­erklärung ganz erheblich erhöht. Auch der „Daily Expreß" glaubt, daß der Vorgang viele Wähler an die Wahlurne zugunsten des Volksentscheids treiben werde.

Die liberale „News Chrouicle", die den Sieg der augenblicklichen preußischen Koalition wünscht, tritt« tert die Regierungserklärung als einen schweren Fehler. Für den ausländischen Beobachter sei die­ser Fehler so offensichtlich, daß man nicht verstände, wie er hätte begangen werden können. Das Urteil Deutschlands am nächsten Sonntag könne leicht das Geschick der Welt entscheiden.

Der außenpolitische Kurs bleibt

Pariser Stimmen zum Volksentscheid.

Paris. 8. August.

Die Pariser Presse ist fast einstimmig der Aus- assung, daß die Haltung des Reichspräsidenten gegen­über der der deutschen Presse ausgezwungenen Er­klärung der preußischen Regierung eine wesent­liche Veränderung der, Lage herbeigeführt habe.

Der „Petit Parisi en" ist per Auffassung, daß die Chancen der Opposition, die bisher nur ge­ring gewesen seien, stark zugenommen hätten. Was die Folgen angebe, die ein Erfolg der nationalen Kreise nach sich ziehen würde, so neige man mehr und mehr zu der Annahme, daß in den außenpoli­tischen Beziehungen keine Aenderung der Reichsregierung eintreten werde.

Selbst der „Petit P a r i s i c n", der sich heute noch als ein scharfer Gegner des Volksentscheids aus­spricht, erklärt, daß er auf die Außenpolitik' der Reichsregierung ohne Einfluß bleiben werde. Er werde in erster Linie einen genauen Ueberblick dar­über erlauben, wie weit Deutschland noch vom Fa­schismus entfernt sei.

Paris zur JRomreife

Paris, 8. August.

Die R o m r e i f e der deutschen Reichsminister be­gegnet in der Pariser Presse nicht dem Interesse, das man nach den verschiedenen Kommentaren der Blätter vor dem Antritt der Reiise hätte erwarten können.

Das „Echo de Paris" stellt eine Aenderung in dem Tone der italienischen Blätter fest, die noch vor kurzem in ihren Kommentaren den Eindruck er­weckt hätten, als ob sie den Besuch der Reichsminister nicht von den internationalen Zusammenkünften ab- trennen wollten.

Heute unterstreiche man italienischerseits die be­sondere Bedeutung dieses Besuches.

Man versuche, Deutschland und Italien als durch Interessen Solidarität eng verbunden hinzustellen, und die NotwendiAeit hervorzuheben, daraus zu einer gemeinsamen politischen Verbindung zu kom­men. Aus der Erklärung Brünings vor der italienischen Presse gehe deutlich hervor, daß er die Haltung Italiens derjenigen Frankreichs gegenüber­stellen wollte, als er von der spontanen und rück­haltslosen Zustimmung zu dem Hoover-Memorandum gesprochen habe. Der Reichskanzler dürfe jedoch nicht vergessen, daß ohne die Zustimmung Frankreichs keine offizielle Hilfe Mr Deutschland zustande ge­kommen fei, und er scheine auch dessen bewußt zu fein, woraus sich feine höfliche Haltung gegenüber Frankreich erkläre. Trotzdem habe er sich allerdings nicht davon zurückbalten lassen, nach Rom zu gehen und dort

eine wenig angenehme Sprache $u sprechen.

Wenn Dr. Brüning sich so bemühe die deutschen Be­ziehungen zu Italien zu verbessern, so sei man französischerseits zu der Annahme gezwungen, daß er schon heute die Zukunft vorbereite, um handeln zu können, wenn die Finanzkrise in Deutschland ein­mal überwunden sei.

Gliederung nach den Schilderungen. aller Besucher überwältigend wirkt. Er sitzt mit ihnen zusammen in den Prunkräumen des Palastes, die mit kostbaren Gobelins und mit den Bildern der großen italieni­schen Minister geschmückt sind ....

*

Irgendwo ist in diesen Tagen das Wort von der ,/überflüssigen Notwendigkeit" dieser deutschen Rom- reisc gedruckt worden. Auch wenn man zugibt, daß an dieses dritte „Ehequers" geringere Erwartungen als an die deutschen Besuche in Paris und London zu knüpfen sind, so zeugen doch diese Worte, die von ihrem Verfasser anscheinend für besonders geistreich gehalten werden, davon, daß es auch heute gerade wie vor beim Kriege — die Geschichte des Dretbunv- vertrages liefert zu diesem Thema manches Beispiel — bei uns Leute gibt, die der deutsch-italienischen Zusammenarbeit denn doch gar zu geringe Bedeu­tung beimessen. Italien kann uns wirtschaftlich und finanziell gewiß nicht retten, denn auch die eifrigsten Beteuerungen fanatischer Faschisten, baß cs dem Lande des Duce besser und besser gehe, können die wirtschaftlichen Nöte nicht aus der Welt schaffen. Mit der Zustimmung zum Hooverplan und mit dem Verzicht aus die 42 Millionen Mark Reparationszah­lungen hat Italien das Seine getan, und mehr wird cs nicht tun können. Es braucht auch nicht betont zu werden, daß di. deutsche Politik nicht allein aus die italienische Karte setzen fann; wohl aber ist es notwendig, daß wir uns über die Ziele, denen wir so gut wie die mussolinische Außen­politik zustreben, klar werden, und daß wir prüfen, ob uftb inwieweit sich hier Möglichkeiten mm Zusam­menarbeiten auftun. ”

In den Artikeln, mit denen die faschistische Presse den Reichskanzler und den Reichsaußenministcr be­grüßte, wird Italien gern als Vorkämpfer eines menen Geistes, als Wegbahner einer neüen euro­päischen Ordnung gefeiert. Was ist an diesen Behauptungen richtig? Die italienischen Staatsmän­ner haben schon frühzeitig erkannt, daß die Bestim­mungen des Versailler Diktats und der anderen Vor­ortsverträge in erster Linie Frankreich zugute kom­men; schon durch den Verlauf der Versailler Ver­handlungen, bei denen die Italiener nur als „Sie­ger" zweiter Klasse behandelt wurden, enttäuscht sind sie sich bald der Gefahren bewußt geworden, die die hegemoniale Stellung ihres westlichen Nachbarns'Mr ihr eigenes Land heraufbeschwören mutzte.. Auf dem Balkan, in Nordafrika, im Mittelmeer — überall Mhlten sie den französischen Widerstand; schüchtern erst und bann, feit Mussolini am Ruder war, immer energischer erhoben sie den Rus nach „Erneuerung", nach Revision unb nach „Ausgleich ber juristischen Ungleichheiten zwischen den einzelnen Völkern". Wir wissen, es sind höchst egoistische Interessen, die hinter dieser Parole stehen; wir wissen auch, wenn Musso­lini von Revision sprach und spricht, dachte und denkt er nicht an Deutschland, sondern an die Freunde in Budapest, und es wird hernach noch zu zeigen fein, datz sich das, was Italien im einzelnen will, mit dem, was wir von der Zukunft erhoffen, nicht immer auf einen Neuner bringen läßt. Aber wie dem auch sei, es besteht eine Jdeengemeinschaft, die sich bei den Gesprächen im Palazzo Venezia bewähren und diese Gespräche zu mehr als Höflichkeitsakten machen kann.

Die Unterhaltung über das Thema der „Erneue­rung Europas" wird — bei ber innigen Verbunden­heit dieser Fragen — ganz von selbst ju jenem ande­ren wichtigen Problem hinüberführen. das Abrü- t u n g heißt. Auch Hier muß man sich davor hüten, die Haltung Mussolinis zu idealisieren. Es ist noch gar nicht lange her, daß ber italienische Regierungs­chef die bombastischen Worte sprach, er höre zwar gern das Blöken der pazifistischen Schafe, aber blanke Bajonette, Maschinengewehre unb Kanonen seien ihm boch weit lieber, unb wenn der Duce sich heute diese kriegerische Sprache abgewöhnt und die Vokabel „Abrüstung" besonders schätzen gelernt hat, so ist auch diese Wandlung auf höchst realpolitische Ursachen zu­rückzuführen. Da sind die finanziellen Schwierigkei­ten, ine Mussolinis Vorliebe für blanke Bajonette und ähnliche gefährliche Instrumente abgekühlt ha­ben, da wirkten sich ferner die Enttäuschung über das Scheitern des Flottenabkommens und der Einfluß des abrüstungssreundlichen englischen Freundes und Gönners aus, unb da haben jüngst wohl auch die Vorträge, die Henry Stimson, der amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen, dem Duce während der Motorbootfahrt vor Nettuno hielt, das Ihrige getan, um aus dem Saulus einen echten Paulus zu machen. Wenn man heute etwa die Kommentare liest, die von den faschistischen Zeitungen zum fran­zösischen Abrüstungsmemorandum, das in Wirklich­keit ja nichts anderes als ein Rüstungs manifest ist, gebracht werden, wirb man gern sein „Applaudite" („Spendet Beifall!") spenden. Es lohnt sichsür unsere Vertreter, mit ihrem Gastgeber die MögliMeftcu