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Nummer 158*
Donnerstag, 9. Juli 1931
21. Jahrgang
Londoner Konferenz und sjoungpsan-Revifion
Die Sachverständigen treten am 17. Luli zusammen / England für Vertagung des deutschen Flottenbaus und der Zollunion? / Hoesch bei Laval
Gesetzliche Sicherung der Bürgschaft
Eigener Drahtbericht.
Oesterreich Ges. m. b. H.
Oie Entdeckung Europas 1. / Eine Reportage von Rens Kraus
th Berlin, 9. Juli.
Der über Nacht zur Wirklichkeit gewordene Plan der Wirtschaft, eine Ausfallbürgschaft von 500 Millionen für die Golddiskontbank zu übernehmen, damit diese neue große Auslandskredite beschaffen kann, steht selbstverständlich im Mittelpunkte aller heutigen politischen und wirtschaftlichen Erörterungen. Binnen kürzester Frist hat die Reichsregierung dem ganzen Unternehmen eine gesetzliche Grundlage gegeben, indem sie noch gestern nachmittag eine
Notverordnung
des Reichspräsidenten von Hindenburg
verkündete, durch welche diese Bürgschaftsübernahme in eine gesetzliche Form gekleidet wird. Die Basis bleibt selbstverständlich eine freiwillige Aktion der Wirtschaft, aber es wäre unmöglich gewesen, mit den 1080 Firmen, die dafür in Deutschland in Frage kommen, Einzelverhandlungen mit derartiger Beschleunigung durchzuführen, die int Interesse der Sache geboten ist. Infolgedessen mußte man auf der B a s i s der Freiwilligleit eine gesetzliche Verpflichtung aufbauen, und das konnte wiederum nur in der Form einer Notverordnung geschehen, sodaß die
Golddiskontbank heute bereits in ein erweitertes Kreditinstitut umgewandelt ist.
Es handelt sich dabei um diejenigen Firmen, die ein Betriebsvermögen von mehr als 5 Millionen Mark haben und die bereits auf dem Wege über die Bank für Jndustrieobligationen zur O st h i l f e herangezogen worden sind. Ter Vereinfachung halber hat man sich an diese Organisation und an die bei ihr vorhandene Schlüsselung angelehnt. Die Reichsregierung ist nämlich durch die Notverordnung ermächtigt, die in Betracht kommenden Firmen, deren Betriebsvermögen 5 Millionen Mark übersteigt, an der Garantieübernahme anteilig zu verpflichten. Diese Garantie beläuft sich wie bekannt auf 500 Millionen Mark und ist bestimmt für etwaige Ausfälle aus Kreditgeschäften, welche die deutsche Golddiskontbank im Interesse der Aufrechterhaltung des deutschen Auslandskredites tätigt. Bis zu welcher Höhe das einzelne Werk damit belastet wird, ist noch nicht ganz genau ausgerechnet, aber es wird stch wahrscheinlich nur um einen verhältnismäßig niedrigen Betrag handeln, denn alle in Betracht kommenden Firmen verfügen in ihrer Gesamtheit über einen Betrag von mindestens 20 Milliarden Mark Betriebsvermögen und wenn sie gemeinsam eine Bürgschaft von 500 Millionen tragen, so ist die
Belastungsgrenze höchstens 2% Prozent des Betriebsvermögens.
Diese Bürgschaftsübernahme wirkt sich übrigens selbstverständlich nicht in effektiven Zahlungen aus, wie es bei der Osthilfe der Fall war, sondern nur in einer Garantieleistung, die wahrscheinlich garnicht oder nur in ganz seltenen Fällen und dann nur mit einem ganz geringen Betrag effektiv werden wird. Es kann sich ja nur um einen solchen Fall handeln, in welchem die Golddiskontbank einen ihrer innerdeutschen Kreditschuldner, der sich als rückzahlungsunfähig erweist, bereits mit allen Mitteln zur Zahlungsleistung anzuhalteu versucht hat. Erst wenn auch die Zwangsvollstreckung erfolglos geblieben ist, wird die Golddiskontbank auf die Garantieleistung der Wirtschaft zurückgreifen. Die von den einzelnen Firmen dann aufzubringende Summe war in Gestalt von Zuschlägen zu den Beiträgen für die Osthilfe abzuführen.
Die Durchführungsbestimmungen
zu dieser Vereinbarung sind gestern abend bekannt gegeben worden und schließen sich an das allgemeine Jndustrieaufbringungsgesetz vom Jahre 1924 an. Sie stellen unter anderem fest, daß ein Ausschuß von sieben Mitgliedern als Vertretung der haftenden Unternehmer mitzuwirken hat. Dieser Ausschuß wird vom Reichsbankpräsidenten Dr. Lucher und von dem Präsidenten der Bant für Jndustrieobligationen einberufen werden und wird eine Art Kontrollbefugnis über die Kreditgeschäfte der Goldbank besitzen.
Die Bedeutung des gesamten Unternehmens ist vor allem darin zu erblicken, daß dem Auslande gegenüber der Beweis geliefert wird, daß die deutsche Wirtschaft aus eigener Kraft heraus einen neuen wichtigen Schritt zur Sicherung der Auslandsguthaben unternimmt. Neben der Beschaffung neuer Kredite würde diese Aktion vor allem dazu dienen, den weiteren Abfluß der Auslandsguthaben aus Deutschland abzustoppen und den ausländischen Geldgebern die Ueber- zeugnng zu geben, daß sie
für die Sicherheit ihrer Guthaben in Deutschland keine Befürchtungen zu hegen brauchen.
Selbstverständlich wird die G o l di s k o n t b a n t bei der Beschaffung neuer alsländischer Kredite nicht
an die Grenze von 500 Millionen gebunden fein, auf die sich die Ausfallbürgschaft beläuft, sondern sie wird ein Mehrfaches dieser Summe auf dem Kreditwege aufbringen können.
„Ein Zeichen ehrlichen Willens"
Luther reift nach London?
London, 9. Juli.
Die neue Notverordnung des Reichspräsidenten wird in der englischen Presse allgemein als ein Zeichen des ehrlichen Willens Deutschlands, von sich aus zur Stabilisierung der Finanzverhältnisse beizutragen, begrüßt. Die „Financial Times" meint jedoch, daß eine Gesundung nur durch weitere enge internationale Zusammenarbeit möglich sei. Vorläufig könne nur mit kurzfristigen Anleihen geholfen werden und man glaubt, daß die Federalreservebanken zu sehr wichtigen Beiträgen bereit seien. Der Frage der langfristigen Kredite müsse aber bald näher getreten werden.
*
Berlin, 9. Juli.
Nach einer Londoner Meldung des Berliner Tageblattes- wird Reichsbanlpräsideut Dr. Luther nach London fahren, um, wie es in der 3 -jung heißt, LLa. eine neue größere Anleihe für die Reichsbank zu verhandeln. Man dürfe wohl fofort mit der Reise rechnen. ' • V '> ■ 1
London, 9. Juli.
Zu der am 17. Juli in London beginnenden Sachverständigenkonserenz meldet der diplomatische Mitarbeiter des »Daily Telegraph", daß im Foreign Office bisher immer noch nicht entschieden fei, ob auch die Heinen alliierten Mächte, sowie Oesterreich, Bulgarien u. Ungarn eingeladen werden sollen. Frankreich trete für die Teilnahme seiner östlichen Verbündeten ein.
Der Korrespondent weist daun auf die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den englischen und den französischen Wünschen hin.
England fei der Ansicht, daß es vorteilhaft fein werde, wenn möglichst von Anfang an alle verantwortlichen Minister der verschiedenen Länder in London anwesend feien, sodaß entstehende Schwierigkeiten sofort erledigt werden könnten. Die französischen Minister seien aber kaum bereit, nach London zu kommen. Man befürchte in Paris, daß andere Mächte die Gelegenheit wahrnehmen würden, nm das Verhandlungsprogramm auszudeh- nen und eine Revision des Noungplans anzustreben.
Demgegenüber betont der Korrespondent, daß die vorgeschlagene Aenderung der Handhabung des Garantiefonds und das System der Sachlieferungen tatsächlich schon das Arbeiten des Aoungplans in grundlegender Weise beeinflussen. Der Korrespondent rechnet damit, daß die Verhandlungen der Sachverständigen etwa eine Woche dauern werden, womit er die Ansicht der Optimisten ausdrückt. Die Verhandlungen werden wahrscheinlich wied-r in den Händen Hendersons, Snowdens und Grahams liegen.
„Deutschland kann helfen"
Merkwürdige „freundschaftliche" Ratschläge des „Daily Herold".
London, 9. Juli.
Das Arbeiterblatt „Daily H e r a l d" veröffentlicht einen Leitartikel unter der Ueberschrift „Deutschland kann helfen", dessen Schlußsätze insofern etwas sonderbar anmuten, als sie sich wie eine Wiederaufnahme der Forderung sog. politischer Garantien lesen.
Es heißt darin: Kein Engländer hat auch nur für einen Augenblick daran gedacht, von Deutschland einen politischen Preis für den ihm gewährten Beistand zu verlangen. Die Möglichkeit eines sol- chen Verlangens wird denn auch mit ausgesprochenem Mißvergnügen betrachtet. Immerhin ist es wahr, daß die Welt Deutschland zu Hilfe gekommen ist. und ebenso wahr ist, daß es Deutschland, wenn es will, in seiner Macht hat, der Welt während der nächsten zwölf Monate wesentlich zu helfen. Z.B.
Sw mir bereits anfünb toten. Beginnen wir heute mit der Berössentlichnng einer Artikelreihe, in der unser Mitarbeiter Renö Krans von seiner achtwöchent- lnhen „Entdeckungsfahrt" durch Europa berichtet.
Wien, Anfang Juli.
Die Ersditanstalt — ich weiß, man will von der ganzen Sache nichts mehr hören. Sie hat auch uns wn Reich schon so viel Geld und Nerven gekostet. Und, wahrhaftig, der Chronist, der stch unterfängt, kleine Federzeichnungen zu einein Bildnis 'dieses friedlosen Europa, made in Versailles, zu fügen, möchte gerade in Wien in bunteren Farben malen, in Heller leuchtenden, vom neuen Stadion erzählen, dem wahrscheinlich größten und sicherlich schönsten der Welt — die Arbeiter-Olympiade wind es demnächst einwei- hen —, vom liedbesungenen süßen Wiener Mädel, der weltberühmten Erfindung Arthur Schnitzlers, dem auch die bittersten Zeiten eigentlich nichts an- haben können, von nächtlichen Empfängen im spukhaft schönen Kerzenschein des Schlosses Schönbrunn.
Ja, aber da hämmert uns doch jeder Tag und jedes Gespräch und jedes Ereignis dieses eine tödliche Wort ein und immer wieder das gleiche: Cre- di tanstalt. Es ist das Leitmotiv, das Leid-Motiv, in diesem österreichischen Totentanz. Zugleich ein in- , ternationales Phänomen: Zum ersten Mal ereignet stch's, daß eine a n l einen ganzen Staat verschlingt. Die Weltgeschichte ist — das Weltgericht? Pein: das Weltgeschäsi! Das schlechteste Geschäft überdies, -das je gefingert wurde, gerade noch
könnte es keinen rascheren Beitrag zur Wrussung geben als eine spontane Mitteilung der deutschen Regierung, daß angesichts der Finanzlage alle Arbeit an den neuen Flaggschiffen bis nach der Konferenz aufgeschoben werden sollen. Es könnte keinen schnelleren Beitrag zu den wirtschaftlichen Erörterungen geben, als eine Zusicherung, daß der Plan der Zollunion nicht isoliert durchgeführt, sondern in Verbindung mit der ganzen Frage des europäischen Wiederaufbaues erwogen wird. Es ist weder unsere Aufgabe, noch unsere Absicht, Deutschland zu sagen, was es tun sollte. Aber wir haben das freundschaftliche Recht, ihm darzulegen, was es tun könnte, und die Hoffnung, anszudrücken, daß es alles tun wird, was es tun kann, um ebenfalls seinen Beitrag zum allgemeinen Wohl zu leisten.
*
Washington, 9. Juli. Der stellvertretende Staatssekretär Castle erklärte, daß Amerika stch an der technischen Konferenz zur Regelung der Ausführung des Hooverplanes in London beteiligen werde. Die amerikanischen Delegierten würden zwar hauptsächlich als Beobachter auftreten, gleichzeitig aber dafür sorgen, daß die Entscheidungen der europäischen Finanzexperten sich innerhalb des Geistes des Hoover- Planes hÄten.
Hoesch bei Laval
Paris, 9. Juli.
Der gestrige Besuch des deutschen Botschafters von Hoesch beim französischen Ministerpräsidenten Latz a 1 findet in der Morgenpresse ein Echo, wie es n u r bei sehr großen politischen Ereignissen Üblich ist. Der Botschafter hatte den Ministerpräsidenten ausgesucht, weil sich Briand in diesen Tagen auf dem Land befindet. Im Laufe der Unterredung sind alle Fragen besprochen worden, die sich aus der Annahme des Feierjahres ergeben. Ter Botschafter brachte dem Ministerpräsidenten Laval den Text der Botschaft des Reichskanzlers an Präsident Hoover vom 2. Juli und den Tert der Kundgebung der Reichsregierung an das deutsche Volk vom 7. Juli zur Kenntnis.
■ Alle großen Informationsblätter widmen dem Ereignis lange Artikel. Sie unterstreichen befonders, der Botschafter habe den französischen Ministerpräsidenten wissen lassen, daß Brünings und Curtius Besuch in den letzten Tagen des Juli oder in den ersten Tagen des August stattfinden könne.
Das „Journal" hebt hervor, daß es sich deutscherseits wohl um eine spontane Handlung handele, die liebenswürdig erscheinen solle, die aber dennoch weder mit dem Dankschreiben des Reichspräsidenten an Hoover noch dem Briefe Brünings an Mussolini verglichen werden dürfe. Deutschland drücke zwar Frankreich gegenüber feine Genugtuung aus, danke aber nicht einem Staate, der auf mehr als 2 Milliarden Francs verzichtet habe.
I passaibel allein für ein paar große Haifische aus fcettt Westen. Für den Herrn von Hengel zum Beispiel, Baukdirektor aus Amsterdam seines Zeichens itnö „Berater" des zusammengebrochenen Institutes, dessen gute Ratschläge den österreichischen Steuerzahler dreihundertsechzigtausend Schilling kosten sollen, ungefähr zehnmal so viel, wie die Bezüge des Bunves- präsidenten ausmachen, aber — hoch nur ein winziger Bruchteil jener hundertdreihiz Millionen, die, sicherem Vernehmen zufolge, der Oesterreichische Bund für die Verbindlichkeiten der Amstelbank, einer Amsterdamer Spekulationsfiliale der Creditanstalt wird zahlen dürfen.
Mit der Uebernahme von Bundeshaftungen ist man in Wien überhaupt sehr großzügig gewesen. Nobel geht die Welt zugrund' — ein uraltes Wiener Sprichwort aus der Backhändelzeit, das in unserer Zeit der Haifische fröhliche Wiederauferstehung feiert. In Leporellos „kälterem Deutschland" ist man ernst, aber zuversichtlich, während sie in Wien verzweifelt, aber heiter bleiben. So hat, in liebenswürdiger Resignation, der mittlerweile gestürzte Finanzminister Dr. Inch sämtliche Lasten, die es überhaupt nur geben kann, für den Staat übernommen, ganz ohne kleinliche Unterschiede, wie etwa jenem zwischen der unbedingt ftützungsbedürftigep heimischen Industrie aus dem Cröditanstalt-Non- zern und der Fürsorge um die in den feindseligen Nachbarstaaten der Kleinen Entente beheimateten Unternehmungen zu machen. So können die französischen Petroleumspekulanten ruhig schlafen. Oesterreichs letzte Steuerkraft, ans einer zusammenbrechenden Wirtschaft, unterbezahlten Beamten und unterernährten Massen herausgepretzt, schützt ihre Interessen an den galizischen Lelgruben, mit denen die Creditanstalt einmal in Verbindung stand. Sie meinen, daß gegen Herrn Dr. Juch das Gesetz über Ministerverantwortlichkeit angewendet Wurde? Daß der Notenbankpräsudent Dr. Reisch, dem jeder Blick in das unheimlich anschwellende Wechselportefeuille der Nationakbank die drehenden Gefahren ankündigen mußte, sofort seiner Stellung enthoben wurde?
Ob das Verhalten jenes gestürzten Bankgewalti- gen, der gerade vier Tage vor dem Genfer Endkampf um die Zollunion die ganze Sache auffliegen ließ und fo — hier ist das Wort wirklich am Platze — gegen den schwerkämpfenden Außenminister Dr. Schober den Dolchstoß von rückwärts führte, in öffentlicher Untersuchung geklärt wird? Du lieber Gott.....Herr
Juch ist zum ersten Sektionschef auf Lebenszeit avanciert, Herr Reisch sitzt unverändert in Amt und Würden und der Bankgewaltige arrangiert immer noch festliche Tee-Empfänge für die Gattin des französischen Gesandten. Alte Pratermelodie: Sengs so heiter ist das Leben in Wien!
Es wird täglich heiterer. In ein paar Tagen werden die aus der City verschriebenen Buchsachverstän- digen, die Chartred Accountants, das Ergebnis ihrer Bilanzprüfung veröffentlichen, so daß, seit fünf oder sechs Jahren zum erstenmal, eine Bilanz vorliegen wird, die nicht verschleiert und vernebelt ist. Kann fein, daß dann die letzten Privateinlagen zurückgezogen werden. Schätzungsweise fünfzig Millionen, die der Staat von neuem bereitstellen muß, also genau so viel wie der Budgetabgang im ersten Vierteljahr und etwas mehr, als die laufenden jährlichen Betriebsspesen, die auf dem Mammoninstitut auch bann noch lasten, wenn es überhaupt keine Geschäfte mehr macht.
Man muß schon sehr viel Mut haben zu einer österreichischen Addition: zumindest zweihundert Millionen Staatsdefizit, dazu fünfzig bis hundert Millionen bei den Bundesbahnen, hundert Millionen, die für den Betrieb der Creditanstalt bereitgehalten werden müssen und die nicht abzuschiitzen- den Summen zur Erhaltung der Konzernindustrien. Von diesen ist es bisher noch nicht gelungen, auch nur eine einzige zu erträglichen Bedingungen abzu- stoßen. In Prag fitzen liebenswürdige Nachbarn, die lächelnd erklären, es sei noch zu früh zu irgendwelchen Geschäftsabschlüssen, im Ausverkauf, der doch kommen muß, würde Oesterreich zu stark herabgesetzten Preisen zu haben sein. Sie fitzen, diese guten Freunde, sehr nahe von Herrn Veneschs Arbeitszimmer auf dem Hradfchin.
Denn das ist selbstverständlich, daß die Haifische und Hyänen bei diesem Ramschgeschäft noch ihre politische Schiebung machen wollen. Die Summe der eben skizzierten österreichischen Addition wird in ein paar Monaten neuerlicher brennender Geldbedarf sein. Und es wird wieder soweit kommen, daß die Vertreter Oesterreichs mit dem Hut in der Linken und bittend hingehaltener Rechten in irgendwelchen Pariser Vorzimmern sich werden herumd'ücken müssen Die erste Erpressung der französischen Finanzdiplomatie, man weiß es, ist dank rascher deutsch-englischer Intervention mißglückt. Das nächst»
Krankreich ist mißtrauisch
(Eigener Drahtbericht.)