Kummer 155*

Montag, 6. Juli 1931

21. Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Abendzeitung

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Kasseler Neueste Mchrichten

Washington macht Bilanz

ist

ten Dr. Luther übermittelt worden und hat in der Sitzung des Eeneralrates der Reichsbank vorgelegen. Diese politische Entspannung, die dadurch zunächst yi verzeichnen war (die Meldungen über neue Schwie­rigkeiten in Paris datieren erst von heute früh), ist sicherlich auf den Eeneralrat der Reichsbank nicht ohne Einfluß geblieben. Die bisher von der Reichsbank angewendeten Mittel (Diskonterhöhung und Kredit­restriktion) werden zwar im Augenblick noch nicht wieder rückgängig gemacht werden können, aber es ist schon ein sehr wichtiges Moment, daß die Reichsbank auf die vorsorglich in Aussicht genommenen weiteren Maßnahmen verzichten kann und daß sie ihren Sta­tus schon jetzt als erleichtert ansieht. Bei weiterer Beruhigung wird auch eine baldige Lockerung der bisherigen Maßnahmen in Aussicht ge­stellt werden können.

Paris, 6. Juli.

Erst in den frühen Morgenstunden des Montags ging in Paris aus Washington die Nachricht ein, daß Hoover die französischen Vorschläge hinsichtlich der Sachlieferungen rundweg abgelehnt habe. Schatzsekre- rar Mello» habe noch am Sonntag nachmittag eine telephonische Unterredung mit Hoover gehabt und sich die größte Mühe gegeben, den Präsidenten davon zu überzeugen, daß der französische Standpunkt annehm­bar sei. Nichtsdestoweniger ist man aber in Washing­ton anscheinend der Ueberzeugung, daß die französi­sche Haltung in der Frage der Sachtieferungen nicht im Einklana mit dem Hooverplan zu bringen ist.

Die amerikanisch-französische Einigung über den Hooverplan, die in der amerikanischen Note festge­stellt wird, wird nach Auffassung Berliner poli­tischer Kreise dadurch charakterisiert, daß den Franzosen eine Reihe formal-technischer Zugeständnisse gemacht wird, die aber die volle finanzielle Entlastung Deutschlands für ein Jahr er­halten. Bemerkenswert ist, daß auch bei den nach offen gebliebenen Fragen, an denen die Amerikaner nicht beteiligt und Deutschland wenig interessiert ist.

amerikanischen Regierung über die Anwendung der Kredite gegeben hat und die in der hiesigen Presse mit ganz besonderer Genugtuung ausgenommen wor­den ist. Der Kanzler hatte darin erklärt, daß die ge­stundeten Beträge nicht für Rüstungszweck« verwendet werden sollen. Jetzt seien, so schreibt man, die Befürchtungen ausgeschaltet, die man mit Recht von französischer Seite geltend gemacht habe. Jetzt könne die französische Regierung ohne Hintergedanken und ohne Beunruhigung dem Hooverplan zustimmen. Dieser Auffassung, der der „Petit Parisien" Ausdruck gibt, fchließt sich das .Journal" an und fugt hinzu, daß die Frage des Anschlusses noch Gegenstand be- sonderer deutsch-französischer Besprechungen sein werde(l). Der Panzerkreuzerbau sei jedoch noch viel heikler, da England hieran fast uninteressiert sei.

Di« englischen Absichten gingen vielmehr dahin. Frankreich in seinen Rüstungen aufzuhalten. Dies sei jsdoch ganz unmöglich, solang« nicht positive Siche- rungsbcdingungen vorlägen. In diesen Sicherungs- bevingungen, die von Deutschland gegeben sein müß­ten, gebe es noch viel wichtiger« Dinge als dar Pan­zerkreuzer. Es seien insbesondere die geheimen Rü­stungen, (?!) die im heutigen Reichsbaushalt eine« derartigen Umfang angenommen hätten, daß jetzt schon Kredit« für 24 000 Maschinengewehren (!) eröff­net worden seien, obwohl Deutschland nach dem Ver­sailler Vertrag nur Anrecht auf 2000 habe.

Wieder Geschrei nach Sicherheit!

Paris, 6. Juki.

Ein besonderes Ereignis in den Verhandlungen die Erklärung, die der Reichskanzler der

Die Denkschrift, die Staatssekretär Mellon Sonntag in Paris überreicht hat, und die vom Wa­shingtoner Staatsdepartement veröffentlicht worden ist, gab einleitend der Freude Ausdruck, daß die französische Regierung jetzt in allen prinzi­piellen Fragen mit ihr übereinftimme.

Die Regierung der Bereinigten Staaten nehme zur Kenntnis: Frankreich verzichte für ein Jahr auf Zahlungen von Deutschland, das Prinzip der Kon­tinuität der ungeschützten Zahlungen werde aner­kannt. während Deutschland gleichzeitig entlastet werde. Nach dem Vorschlag der französischen Regie­rung sollen die Aoungzahlungen der Deutschen Reichsbahngesellschaft an die BJZ„ wie bisher, ge­leistet werden. Derjenige Teil der Zahlungen, der zur Verteilung an die verschiedenen daran beteilig­ten Regierungen bestimmt ist, werde der Deutschen Reichsbahngesellschaft als Anleihe wiedergegeben und ihr für jede Verwendung, auch zu Anleihen an die dwttsche Regierung, verfügbar sein. Die Zahlung der deutschen Reichsbahngesellschaft nach dem Doung- plan schließe aber nicht den Zinsendienst für die deutsche äußere Dawesanleihe von 1924 ein, der von Deutschland geleistet werden müsse.

Nach weiteren Einzelbestimmungen über Zinsen­dienst besagt die amerikanische Denkschrift, die Re­gierung der Vereinigten Staaten nehme Kenntnis, daß 25 Millionen Dollar von der ungeschützten An­nuität, die an die BIZ. eingezahlt worden seien, für Anleihezwecke an die mitteleuropäischen Staaten zur Verfügung gestellt werden sollen. Tie amerikanische Regierung halte eine Annahme dieses Vorschlages durch die Vereinigten Staaten nicht für gerechtfertigt, nehme aber zur Kenntnis, daß die französische Regierung einen Kredit sei­tens der Zentralbanken als angemessenen Ersatz für die ursprüngliche französische Anregung angebe. Die amerikanische Regierung weise jedoch darauf hin, daß ein Schritt der Zentralbanken nicht zum Gegen­stand einer Vereinbarung zwischen den Regierungen gemacht werden könne.

Was die Tilgung der ausgesetzten Zah­lungen anbelangt, so nehme die amerikanische Re­gierung zur Kenntnis, daß die französische Regierung

schüttern werde. Die Reichsbank brauche einen Kre­dit von einer Höhe, der sie wirklich unangreifbar mache. Die psychologische Rückwirkung eines solchen Kredits würde es unnötig machen, die neuen Kredit« wirklich zu gebrauchen und würde den Vereinigten Staaten die Möglichkeit geben, die Verhandlungen fortzusetzen, ohne daß sie dauernd von der drohenden Lage in Deutschland beeinflußt würden. „Daily Tele­graph" meint,

Snowden werd« anf seinem Anteil an dem Garantiefonds bestehen.

England bringe schon genügend Opfer. Es .könne nicht wegen finanzieller Pedanterie noch mehr Opfer bringen. England habe volle Freiheit, die Politik einzuschlagen, die von Vernunft und Anstand dirigiert werde.

Reichsbahn. Dies ist der einzige Punkt, über den gegenwärtig zwischen den beiden Regierungen Mei­nungsverschiedenheiten bestehen. Aber es ist ein fE 61 heikler Pu nkt, und wir können gegenwär­tig selbst um der bestehenden Verträge willen nicht nachgeben, weil dann die Gefahr bestünde, daß der durch die Sachverständigen auszuarbeitende Plan ^.Echland nicht die vorgeschlagene Hilfe geben würde. In dieser Hinsicht hat daher die französische Regierung den Hoover, plan nicht angenommen. Wir hoffen jedoch, daß dies in den nächsten zwei oder drei Tagen ge­schehen wird.

Das Mißverständnis...

Grenzzwifchenfall auf dem Rhein

Straßburg, 6. Juli.

Von einem Grenzzwischenfall auf dem Rhein geben das Journal d'Msae et de Lorraine" und die „Neue Zeitung" folgende Darstellung: „Am Sonnabend nach­mittag gerieten Mei Fifcher aus dem elsässischen Dorf Wanzen au auf dem Rhein in die Strömung und wurden bis mtf etwa 40 Dieter gegen das hÄüsche Ufer abgetrieben, in die deutschen Gewässer hinein. Ein deutscher Zollbeamter rief die Fischer an und forderte sie zum Landen auf, um ihre Ausweispa­piere zu prüfen, nachdem er die beiden trotz ihres Leugnens als Elfäffer erkannt hatte. Als das Boot weiter stromabwärts fuhr, habe -der Zollbeamte drei Schüsse aus einem Dienstrevolver abgegeben, und den einen Fischer schwer verletzt. EMa 500 Meter weiter stromabwärts 'habe dann das Fischerboot das elsässische Ufer wieder erreichen können, lieber den Zwischenfall, von dem in der französischen Darstel­lung selbst zugegeben wird, daß er sich im deutschen Hoheitsgebiet abgespielt hat, haben die französische Gendarmerie und die Grenzpolizei eine Untersuchung eröffnet. Eine amtliche deutsche Meldung über den Vorfall steht noch aus.

Oer strittige Punkt: (Nachlieferungen _ Eigener Drahtbericht

jcfct bereit sei, sämtliche Rückzahlungen von dem Ende des Moratoriums an gerechnet auf zwei Jahre guszusetzen. Sie sollen nach dieser Frist, so heißt es in der Denkschrift, in einer Zeit von zehn Jah­ren in gleichen jährlichen oder halbjährlichen Be­trägen erfolgen. Die amerikanische Regierung sei mit dieser Tilgungsfrist einverstanden unter der Voraussetzung, daß gewisse andere Fragen in befrie­digender Weise erledigt würden.

Was den Garantiefonds anbetreffe, deute die französische Regierung jetzt an, daß sie diese Frage aus der Debatte lassen könne, soweit die ame­rikanische Regierung in Betracht komme.

Der Schluß der Denffchrift besagt, aus dem allen gehe hervor, daß anscheinend in der Hauptfrage die beiden Regierung im wesentlichen übereinstimmen, nämlich: Dem Prinzip der Kontinuität der unge­schützten Zahlungen; der Art auf die man Deutsch­land vollkommene Entlastung durch die Rückgabe als Anleihen der bei der BIZ. eingezahlten Summe gewähre: dem Prinzip der gänzlichen Einstellung aller Zahlungen für die Dauer eines Jahres und der Zeitspanne für die Tilgung der eingestellten Zahlung Die anderen Fragen schienen nicht derart schwerwie­genden Charatters, daß sie einen Grund für die wei­tere Verschiebung einer endgültigen Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen dartzellen. Die ame­rikanische Regierung meine, daß man diese Fragen ruhig einem Sachverständigenkomitee der Finanz­ministerien der hauptsächlichen beteiligten Mächte überlassen könne, daß sie aber im Geiste des Hoover Vorschlages erledigt werden müßten.

th. Berlin, 6. Juli.

I Der gestrige Sonntag hat sowohl in politischer wie I in wirtschaftlicher Hinsicht eine wesentliche Erleichte- I rung gebracht, und War einesteils durch den Be- I schlug des Eeneralrates der Reichsbank, auf eine Sen- I kung der Deckungsgrenze für die Reichsbanknoten zu verzichten, und andererseits durch die amerikanische Rote, in der die grundsätzliche Einigung der amerika­nischen und der französischen Regierung über den Hoo­verplan festgestellt wird. (Ueber die neuen Schwie­rigkeiten, die in Paris aufgetaucht sind, berichten wir an anderer Stelle. D. Red.) Selbstverständlich stehen diese beiden Dinge in engem Zusammenhang mit­einander.

Die Tatsache, daß der Eeneralrat der Reichsbank in seiner am Sonntag abend abgehaltenen Sitzung, de­ren Einberufung bereits eine gewisse Beunruhigung heroorgerusen hatte, von dem Berichte des Reichs- bankpräfidenten Dr. Luther Kenntnis nahm, ohne den Antrag auf Herabsetzung der Deckungsgrenze der Reichsbanknoten zu stellen, wird in maßgebenden politischen Kreise« mit Recht als ein sehr wesent­liches Zeichen der Entspannung der Lage angesehen.

Eine vorübergehende Herabsetzung dieser Deckungs­grenze, die in Deutschland ohnehin verhältnismäßig liegt, würde nach dem § l,9 des ReichsbankgesetzStz oyn« weiteres zulässig sein und würde an sich keine irgendwie bedenkliche Maßnahme bedeuten. Immer­hin hätte ein solcher Schritt in der gegenwärtigen ner­vösen Eesamtstimmung wahrscheinlich neue Beun­ruhigung in der Oeffentlichkeit. hervorgerufen. Es.ist daher sehr zu begrüßen, daß die Reichsbank sich ohne dieses Mittel in der Lage sieht, die Schwierigkeiten in der jetzigen Situation zu bewältigen. Diese Stellung­nahme des Eeneralrates der Reichsbank ist offen­sichtlich stark von der gestern abend eingetrofsenen Rote der amerikanischen Regierung be­einflußt worden, die Staatssekretär Mellon gestern in Paris überreicht hat. In dieser Note wird die grund­sätzliche Einigung zwischen Washington und Paris über den Hooverplan festgestellt. Diese Note ist gestern abend selbstverständlich sofort dem Reichsbankpräsiden-

London, 6, IM.

_ Zu den Schwierigkeiten, die sich aus der Frage der Sachlieferungen ergeben, erfährt der Washingtoner Mitarbeiter der „Times" aus bestunterrichteter Quelle, daß die Franzosen entweder in dem Tert der französischen AnMort öder in den Unterhandlungen mit Mellon der amerikanischen Regierung von ihrer Auffassung Kenntnis gegeben hätten, wonach es un­wahrscheinlich sei, daß eine für Frankreich zufrieden­stellende Losung innerhalb dessen gefunden würde, was die Amerikaner als den Geist des Hoover-Pla­nes bezeichneten. Anscheinend hätten die Franzosen auf Onni, eures Mißv« r stä ndn i s se s im frühe­ren Stadium der Verhandlungen den Eindruck er» batten, daß die Amerikaner zu.den Zugeständnissen bereit gewesen leien, wonach die Sachlieferungen, für die bereits Verträge laufen, von dem Inkrafttreten des Hoover-Planes nicht berührt werden. Auch sei die Haltung Amerikas doch nicht so einfach gewesen, denn wenn die Sachlieferungen und Zahlungen nicht nur an Frankreich, sondern auch an England und Italien fortgesetzt würden, so bedeute das offensicht­lich eine merkliche Abweichung vom Hoover-Vor­schlag, daß angeblich die Gläubigermachte keine Zah­lungen von Deutschland erhalten. Es handele sich für Amerika darum, in dieser Frage zu einer neuen Losung zu kommen.

Im Folgenden geben wir die gestern veröffent­lichte amerikanische Note wieder, aus der di« Hoff­nung abgeleitet werden konnte, daß noch im Laufe des heutigen Tages alle noch ausstehenden Fragen in Paris erledigt werden würden, da aus ihr die oben geschilderten Meinungsverschiedenheiten in der Sach- i lieferungsfrage noch nicht mit voller Deutlichkeit er­kenntlich waren:

Washington, 6. Juli.

Son hoher amtlicher Stelle wurde dem Vertreter des 3MB. folgende Erklärung über de« gegenwür- tigen Stand der französisch-amerikanischen Verhand­lungen ^geben: Wir sind eben im Begriff, das srackzo,ische Memorandum über die Reparationen m freundschaftlichem Geiste zu studieren und neue Weisungen zu geben, von denen wir hoffen daß sie von der französischen Regierung angenommen wer- den.

Die Hauptschwierigkeit besteht darin, daß wir in Vorschlag brachten, die verschiedenen Fragen müß- einem Ausschuß »w Sachverständigen ber verschiedenen Schatzämter übergeben werden mit der festen Anweisung, daß die einzelnen Fragen im Geiste des Vorschlages des Präsiden- tEn geregelt werde« müßten. Das ist nun der Punkt, dem die Franzosen nicht zustimmen wollen. Sie wünschen, daß den Sachverständigen vollkom­mene Freiheit in der Entscheidung dieser Angele genheiten gegeben werde, während wir erklären, daß diese keine befriedigende Lösung ergeben könne.

Wir wollen die bestehenden Verträge über die Reparationen keineswegs zerstören, aber es darf während des vorgeschlagenen Feierjahres das Budget keines Landes belastet werden. Wenn die französische Regierung z. B., nachdem sie durch die französischen Käufer der deutschen Sachlieferungen bezahlt worden ist, zustimmen würde, daß dieses Geld Deutschland wieder geliehen würde, dann läge dies im Sinne des Vorschlages des Präsidenten, ebenso wie die Zurverfügungstellung des Geldes für die

Michsbank zuversichtlich!

(Von unserer Berliner Schriftleitung.)

Neue Schwierigkeiten in Paris

Hoover lehui die französischen Vorschläge zur Sachlieferungsfrage ab / Auch heute kein Abschluß der Verhandlungen? / England mahnt zur Eile

überall betont wird, daß auch diese Fragen im Sinne I des Hooverplanes geregelt werden müssen, d. h. daß I auch daraus für Deutschland keine neue Belastung I entstehen wird.

Als wesentliches Moment dieser Not« 'sind an I Zugeständnissen für Frankreich hervorzu­heben, daß das Prinzip der Kontinuität der Zahlung der ungeschützten Annuitäten bestätigt wird und daß ein Kredit an die kleinen europäischen Reparations­empfänger in Aussicht genommen ist. Dieser Kredit soll aber nicht aus der deutschen Zahlung, sondern aus Mitteln der BIZ. genommen werden. Dem­gegenüber ist im Sinne der deutschen Forderungen feftzustellen, daß für ein voll es Jahr eine re st lose finanzielle Entlastung emtritt, daß die ungeschützten Annuitäten lediglich buchungs­mäßig überwiesen, aber sofort in voller Höhe im Kreditwege uns wieder zugänglich gemacht werden. Daß dies nicht für die Reichsregierung, sondern für die Reichsbahn geschieht, ist daraus zu erklären, daß die Reichsbahn der Garant des ungeschützten Teiles der Annuitäten ist. Die Rückzahlung des erwähnten ! Kredites soll nicht in 5 Jahren, wie die Franzosen es wollten, sondern in 12 Jahren geschehen, von denen die ersten beiden Jahre rückzahlungsfrei blei­ben. Auch hier haben also di« Amerikaner sich zu Zu­geständnissen bereit gefunden.

Englische Warnungsrufe

London, 6. Juli.

Zu den Verhandlungen ht Paris schreibt der diplomatische Mitarbeiter des „D a i l y M a i I“, es werd« wohl schon zu spät sein, wenn alle Fragen unter Dach und Fach gebracht wären. Der Kernpunkt des Hoovervorschlags, so heißt es in dem Leitartikel die­ses Blattes, sei die schnelle Hilfe für Deutschland ge­wesen. Der Plan hätte schon längst in Kraft sein sollen. Während das wirtschaftliche Rom brenne, hiel­ten die politischen Neros die Leier. Die Lage sei vielleicht noch ernster als iss dem Augenblicke, in dem Hindenburg sein Telegramm nach Washington gesandt habe.

Die Politiker sollten jetzt nicht über künftige Dinge sprechen, sondern sich nur an die harten Tatsachen halten,

denn wenn sich die Dinge so weiter entwickelten, werde es bald keine Reparationen und keinen Poungplan, sondern nur noch ein gigantisches Unglück ge­ben, das bi« ganze Welt in ihren Grundmauern er-