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Nummer 150

Dienstaa- 30. 3mt* 1031

21 Jahrgang

Deutschland wieder einmal der Sündenbock!

Die pariser presse sucht Frankreichs Sabotage des Hoover-planes zu verschleiern / Deutliche Worte aus Washington / Mittwoch Entscheidung?

Vor einer wichtigen Senatssitzung

Eigener Drahlbertchl

Paris, 30. Juni.

Ueber den gestern abend abgehaltenen Minister- rat, der sich mit dem Vorschlag Hoovers beschäftigte berichtet die Havas-Agentur: Das Kabinett Hai sich einmütig über die Notwendigkeit geeinigt, daß die französische Regierung sich nach der Abstimmung in der Kammer, an den Text ihrer Antwort vom 24. Juni halten müsse.

Die Meinungsverschiedenheiten, die Paris und Washit.gton trennen, sind bekannt. Frank­reich schlägt vor daß die durch das Moratorium ver­fügbar werdenden Summen nicht nur zur Besserung des Kredits Deutschlands, sondern auch der anderen mitteleuropäischen Länder verwendet werden, bei denen die Aussetzung der Young-Zahlungen finan­zielle und wirtschaftliche Störungen Hervorrufen kann Die Vereinigten Staaten dagegen wollen ihre Be­mühung lediglich auf die Wiedererhebung Deutsch­lands richten. Frankreich fordert andererseits vor Ablauf des zwölfmonatigen Moratoriums die Prü­fung von Maßnahmen, die deutscherseits im Hinblick auf die Wiederaufnahme der Zahlungen ergriffen werden müssen. Hinsichtlich dieses wichtigen Punktes hat. wie es scheint, Frankreich der c gläubiger Deutschlands, webet seitens del ötmiiij- ten Staaten noch Deutschlands die erforderlichen be­ruhigenden Versicherungen erhalten. Das Angebot des Präsidenten Hoover legt - Werl daraus, daß die von Deutschland 1931-32 zu bezahlende Annuität erst nach 25 Jähren geleistet werden soll. Die französische Regierung hat dagegen in ihrer Antwort erklärt, daß dieser Betrag am Ende des zwölfmonatigen proviso­rischen Morewriums fällig werden muffe.

Die französische Regierung hat in einem Gefühl des Entgegenkommens befchlofsen, diese Frist von einem Jahr, aus fünf Jahre zu verlängern; aber das ist, wie es scheint, das einzige Zugeständnis, das der Ministerrat zu seinem anfänglichen Plan annehmen zu müssen geglaubt hat, ohne daß das ge­heiligte Recht Frankreichs auf Reparationen beein­trächtigt wird.

Auch in den sich anschließendei- franzöfisch-amerika- nischen Besprechungen hat man uochkeineLösnng der Anwendung der Modalitäten des Vorschlages Hoovers gefunden. Schatzsekretär Mellon und der awerikanische Botschafter seien jetzt, so meldet Havas, über die französische Stellungnahme vollkommen un­

terrichtet und würden heute de« Präsidenten der Ber­einigten Staaten im Berlaufe von telephonischen Un­terredungen diesen Standpunkt auseinandersetzen kön­nen. Der Meinungsaustausch zwischen Paris und Washington werde heute aktiv sortgesetzt werden, und morgen würden die französi­schen Minister aufs neue die beiden definitiven Standpunkte einet Prüfung unterziehen.

♦

Die für heute (Dienstag) angesetzte Senats- s i tz u n g, in der der Senator Lamery seinen Jnter- pellationsantrag über den Hooverschen Vorschlag ent­wickeln wird, nimmt unter den gegenwärtigen Um­ständen eine ganz besondere Bedeutung an. Der Auswärtige Ausschuß der Kammer wird bereits in den Vormittagsstunden zusammentreten, um sich ebenfalls mit der gleichen Angelegenheit zu beschäftigen. Es ist beabsichtigt, einen Fragebo­gen aufzustellen, der dem Ministerpräsidenten vor­gelegt werden soll. Lamery ist ausgesordert worden, unter diesen Umständen auf seinen Jnterpellations- antrafl zu verzichten. Der.Senator wird diesen An­trag jedoch nicht amjgl)mr^t'>t^ ettn er gehört zu den ftäsMn Hetjx»i des Senken, kann in, dieser Äle^Ä>.!»LtnMkhiÄu^..^-l4lösrn. "ti«?* ooi 3 Ar «MP.vf glichen werden. • s-*z »er

Ministerpräsident Laval, der auf der Regterungs- bunk Platz nimmt, wird sich wohl oder.übel, gxzwun- gen sehen, einige Erklärungen über den Verlauf der französisch-amerikanischen Verhandlungen abzugeben und die Gründe darzulegen, die zur vorläufigen Un­terbrechung dieser Besprechungen geführt haben. In politischen und parlamentarischen Kreisen sieht man diesen Erklärungen mit größter Spannung entgegen.

Frankreich trägt die

Verantwortung

Washington, 30. Zuni.

Zn den Abendstunden des Montags gab Unter­staatssekretär Castle nach einer langen Besprechung mit Präsident Hoover und dem stellvertretenden Staatssekretär für die Finanzen, Mills, folgende Er­klärung ab:

„Alle Regierungen, mit Ausnahme der französi­schen, haben nunmehr dem Plane des Präsidenten Hoover grundsätzlich zugestimmt. Einige Schwierig-

Paris, 30. Juni.

Pertinax sagt im „Echo de Paris" Deut s ch- l a n d habe in den bisherigen Verhandlungen eine ganz bestimmte Rolle gespielt. Die Retchs- regierung habe nicht einmal den Hocver-Vorschl.rg abgewariet, denn schon am 17. Juni habe der deut­sche Botschafter dem französischen Finanzministec ge­sagt, daß Deutschland von dem Rechte eines Morato­riums Gebrauch machen werde. Ter Botschafter habe schon damals hinzugefügt — und das habe man bis­her verschwiegen — daß die deutschen Zahlungen niemals wieder ausgenommen werden würden. La­val und Briand hätten spärer den Reichskanzler und den Außenminister eingeladen, bereits am 27. ^uni nach Paris zu kommen und an den Verhandlungen teilzunehmen. Beide Reichsminister hätten jedoch abgelehnt. Selbst bei einem Scheitern der ame­rikanisch-französischen Besprechungen würde sich die Laae Frankreichs nicht verschlechtern Dank chrer finanziellen Macht werde die fra nzöf isch e Re­st i e r u n g immer Deutschland ihren Willen auszwingen 'önnen.

In gewisser Hinsicht würde e? für Frankreich sogar vorteilhafter sein, unmittelbar mit Deutsch­land unter Ausscheidung von Ämerika zu verhan­deln.

nur Unterbrechung der amerikanisch-französischen Verhandlungen nehmen die Pariser Blatter im übrigen nur wenig Stellung, sie bemühen pq sichtlich, den Rahmen einer allgemeinen Informa­tion nicht zu überschreiten und betonen babei. über­einstimmend, daß es keine französische Reg« gäbe die sich be^ettfinden könne, tn chren Zuge­ständnissen noch weiter zu gehen, als dies Laval und Briand berei's getan hatten. Einen Teil der Schuld an dem vorläufigen Scheiter« der Verhandlungen suchen sie, ähnlich wie Vrrnnar. auf Deutschland abzuwälzen.

Frankreich verdreht die Tatsachen

(Eigener Drahtbericht.)

I das sich bisher einer französisch-deutschen Verständi- 1 gung entzogen hätte.

Berlin hält an seiner Taktik sest

th. Berlin, 30. Juni.

Die neue Vertagung der Pariser Besprechungen auf den morgigen Mittwoch wird selbstverständlich auch in Berliner politischen Kreisen als em deut­liches Zeichen dafür angesehen, daß die Lage m Pa­ris sich erheblich zugefpitzt hat. Andererseits erkennt man darin aber auch den ernsten Willen der Amerikaner, aus jeden Fall zu verhindern, daß die französischen Gegenvorschläge ver­wirklicht werden. Man weiß zwar, daß den Amerikanern sehr wenig daran gelegen ist, fetzt lange Kompromißverhandlungen zu führen, aber wenn man es deshalb auch für wahrscheinlich halt, daß die Besprechungen nun spätestens morgen zu Ende gehen müffen, so ist es doch immerhin ein gutes Zeichen für die Zähigkeit, mit der die Ameri­kaner ihren Standpunkt verfechten, daß sie lieber die Vertagung auf Mittwoch eintreten ließen, als gestern abend einen Beschluß zu treffen, der nicht in ausreichendem Maße den Absichten des Prafi- denten Hoover entspricht.

Die Reichsregierung bletbt selbstverständlich bei bet bisher eingenommenen Haltung, d. h., sie ver­meidet strengstens jede deutsche Einmischung m die Pariser Besprechungen. Gestern har — wie fetzt fast täglich — wieder eine Sitzung des Repara - tions-Ausschusses des Reichskabinetts statt­gefunden der durch den deutschen Botschafter -n Paris ständig auf dem Laufenden gehalten wird, aber von irgendwelchem Eingreifen der Reichsregie- rung oder des Botschafters während der Verhand­lungen in Paris ist selbstverständlich nach wie vor keine Rede, denn angesichts der Luspchung der. Lage in Paris betont man hier sellntverfwndlich mit be- fonderem Nachdruck, daß die Verhandlung e n unbedingt von den Amerikanern al­lein zu Ende geführt werden müssen, denen die Reichsregierung ja auch das erste Wort in der Beurteilung des Ergebnisses überlassen wird.

Deutschland und Rußland

Von unserem Moskauer Korrespondenten.

Wie wir bereits in einem Teil unserer Montag- Ausgabe gemeldet haben, ,« gestern amtlich von der «erlängetnng deS Berliner Vertra­ges Mitteilung gemacht worden. Nachdem wir be­reits vor einigen Tagen in einem Artikel versucht hatten, dieses Ereignis in die heutige aefamtvolitische Lage, die ia nnn einmal von den RevaratlouSver- haudinngen beherrscht wird, einzuordnen, geben wir heute nuferem Moskauer » o rr e f v o ud en - t e n als anfmerkfamem nnb sachkundigem Beobachter der deutsm-rnsstschen Beziehungen daS Wort:

Moskau, Ende Juni.

Fast fünf Jahre sind vergangen, seitdem der be­kannte „Berliner Vertrag" als Fortsetzung unserer Rapallopolitik geschloffen wurde. Wie man zum Rapallovertrag und überhaupt zur deutschen Ruß- landpolitik steht, ist eine ganz andere Frage, die letzten Endes nur historische Wertung erhalten wird. Das tatsächliche Plus der deutsch-russischen Verhandlungen in Rapallo war die erste selbständige Handlung unse­rer deutschen Außenpolitik. Leider ist es dabei auch geblieben. Die nun einmal eingeschlagene Rußlandpoli­tik werde nicht nur nicht ausgenutzt, sondern auch ihre Möglichkeiten beinahe sorgfältig vermieden: Der ein­zige Mann, der damals wenigstens bis nach Abschluß des Berliner Vertrages aktive Ostpolitik zu treiben sich bemühte und deshalb wiederholt das „enfant terrible" unserer überaus sensiblen Wilhelmstratze wurde, war Rantzau, bis Krankheit seine Aktions­fähigkeit hemmte.----

Die Verlängerung des Berliner Vertrages war an sich eine zwischen beiden Parteien längst beschlossene Sache. Wohl niemand in Deutschland und in ver Sowjetunion hatte etwas anderes erwartet. Der Unterzeichnungsakt selbst ist in Moskau vor sich ge­gangen. Der deutsche Botschafter Dr. v o n D i r k s e u und der stellvertretende Außeukommissar K r e st i n s k >. (Litwinow weilt bekanntlich noch in der Tschechoslo­wakei und will Mitte Juli der deutschen Regierung einen Besuch abstattens waren die Hauptakteure bei dem friedlichen Vorgang. Selbswerstäudlich wurde diese Handlung von den sowjetischen Kinogesellschaften gebührend gefilmt. Ein nicht selbstverständlicher Novum allerdings war es, daß nicht einmal die deut­schen Korrespondenten hinzugezogen wurden, wie es bisher üblich war!

Die Verlängerungstexte zeigen keine Ueberraschungen. In der Präambel wird wiederum die Notwendigkeit der Fortsetzung der freundschaftlichen Zusammenarbeit sowie der Verlän­gerung des Schlichtungsverfahrens unterstrichen Selbstverständlich bleiben die beiden Hauptstützen und Leitgedanken des Vertrages bestehen, nämlich die Zu­sicherung wohlwollender Neutralität, falls ein Ver­tragspartner von dritter Seite angegriffen wird, und die Verpflichtung, an keinen wirtschaftlichen Doykotten teilzunebmen. Es erübrigt sich wohl hierbei darauf hinzuweisen, daß gerade diese Hauptthesen in erster Linie für die Sowjetregierung von ausschlaggebender Wichtigkeit sind. Neu im Ergänzungstext ist nur, daß das Schlichtungsverfahren (Abkommen von 1929 mit einer dreijährigen Gültigkeit) nunmehr in den Berliner Vertrag eingegliedert wurde. Nach den neuen Bedingungen ist eine einjährige Kün digungsfrist des Berliner Vertrages vorgesehen,

die allerdings erst am 30. Juni 1933 zum 1 Juli 1934 ausgesprochen werden kann. Somit erhält der Ver­trag zunächst eine bindende dreijährige Lauf­zeit. Selbstverständlich ist die Ratifizierung der Ver­längerung nur durch den Reichstag möglich, der wohl kaum vor dem Oktober zusammentreten dürfte. In­zwischen wird naturgemäß der Vertrag von beide» Seiten als gültig betrachtet. .

Bekanntlich ist der Berliner Vertrag damals nicht ganz glatt zustande gekommen. Deutschlands Eintritt in den Völkerbund wurde von Moskau — sehr vor­sichtig ausgedrückt — äußerst mißtrauisch betracht ck« Andererseits wurden in der Zwischenzeit die deutsch- russischen Beziehungen (auch seit Rapallo) durch wirk­lich nicht geschickte, wohl aber in der Natur des gan­zen Sowjetsystems liegende unerfreuliche Be­lastungen gespannt. Ich erinnere nur an die Kom­mentare der Sowjetzeitungen anläßlich der verschie­denen Kommunistenkrawalle in Deutschland, an den Kindermannprozeß, an den Schachtyprozeß, an die Religionsverhöhnungen, an die Emkulakisicrung deutschstämmiger angeblicher Kulaken, an die Massen- deportationen deutschstämmiger Bauern, an die kom­munistische Radiopropaganda in deutscher Sprache, alles Fragen, die in der deutschen Oeffentlichkeit viel böses Blut erregten und manchmal bedenklich nahe an die Grenze des Tragbaren für Ausrechterhaltung freundschaftlicher Beziehungen kamen. Ich könnte Dutzende über Dutzende Beispiele aus der Sowjet- Presse geben, wie diese in höchst „klassenmäßigem" Be­wußtsein eben nur Klasseninteressen ohne die gering­sten Rücksichten auf die deutsch-russische Freundschaft, die leider nur einseitig von Deutschland gepflegt wird, vertreten hat.

Wohlgemerkt, diese Bemerkungen sind gar nicht gegen die Verlängerung des Vertrages gerichtet, ober sie müssen gemacht werden, um zu zeigen, wie die Dinge in Wirklichkeit liegen. Die Verlängerung des Berliner Vertrages ist — nachdem einmal der Rapallovertrag abgeschlossen wurde — nicht nur zu begrüßen, sondern auch selbstverständlich. Andererseits ist zu hoffen, daß endlich auch einmal ein deutscher Außenminister auf dieser Basis ein aktive O st - Politik betreibt. Dann wird hoffentlich der gefühls­mäßige Freundschaftsbegrifs, den man vorläufig in der Sowjetunion überhaupt nicht kennt, nicht einseitig ■bleiben. Es wäre aber vollständig falsch, das Fehlen jeder gefühlsmäßigen Einstellung der Sowjetunion zum Vorwurf zu machen. Die innerpolitischen Gefah- ren aus den deutsch-russischen Beziehungen waren der Wilhelmsttaße feit einem Jahrzehnt bekannt und sind auch als innerpolitische deutsche Angelegenheit zu regeln. Jede diesbezügliche diplomatische Beschwerde würde hier nur als „Schwäche" ausgelegt Werber. Auch das mutz einmal gesagt werden.

Und wirtschaftlich? Es wird immer der Fehler in Deutschland gemacht, den Berliner Ver­trag auch wirtschaftlich zu werten. Er ist eben nur politisch. Nach allen unerquick'ichen Belastungen während des letzten Jahrzehnts haben sich gegenWär tig die politischen deutsch-russischen Bezichungen a '

leiten entstanden, die Haltung Frankreichs mit dem Geiste des Borschlages des Präsidenten Hoover in Einklang zu bringen. Die Besprechungen des ame­rikanischen Botschafters in Paris und des Staats­sekretärs Mellon mit dem französischen Kabinett werden fortgesetzt."

Diese Erklärung, zu der sich Hoover nach seinem Funkgespräch mit Mellon veranlaßt sah, hat die französische Regierung in unmißverständ­licher Weise für die Verschleppung der er­strebten Einigung verantwortlich gemacht. Sie wird in maßgebenden Kreisen dahin ausgelegt, daß Hoover die Weltmeinung gegen die Unnachgiebigkeit Frankreichs aufrufen will.

Di? Hauptschwierigkeiten liegen in der französischen Ford-rung, wonach Deutschland formell verpflichtet werden soll, die gestundeten Beträge nach Ablauf des einjährigen Zahlungsaufschubs zurückzuerstatten, wäh­rend Mellon verlangt, daß die Rückzahlung über 15 oder 20 Jahre verteilt wird. Die französische Regie­rung scheint ferner darauf zu bestehen, daß wenigstens Belgien einen Teil der ungeschützten Zahlungen er­hält, was Washingwn als im Widerspruche zu dem Geiste des Hooverschen Vorschlages scharf ablehnt.

Oorrmer bei Hoefch

Paris, 30. Juni.

Lastern nachmittag um 4 Uhr startete der Präsident der. f'-nzösischen Republik Paul D o u m e r dcm deut- ^jskhsstN' bge. H e e.f ch eirrea offiziösen Besuch

ab, wie dies beim Amtsantritt eines neuen Präsiden­ten üblich ist. Seit dem Jahre 1914 War es das erste­mal, daß der Präsident der französischen Republik das deutsche Botschaftsgebäude betrat.

„Ich verschanze mich

hinter die Kammer"

Laval zur politischen Lage.

Paris, 30. Juni.

Ministerpräsident Laval betont, daß er Mello« in Uebereinstimmung mit allen Regierungsmitglie- dern geantwortet habe. Er sagt wörtlich: Präsident Hoover kann sich hinter seinem Kongreß verschanzen, und ich verschanze mich hinter die Kammer, die ihrer Meinung Ausdruck gegeben hat. Ich fühle, daß Wir an der äußersten Grenze der Zugeständnisse angelangt sind. Die französische Oeffentlichkeit Würde nicht be­greifen, daß wir noch weitergehen. Ich bleibe aufrich­tig, aber fest. Am Mittwoch werden wir Wissen, Woran Wir sind."

Botschafter a. D. Sthamer t- Der frühere deut- sche ‘ Botschafter in London, Senator a. D. Dr. St Harner"^ ist in der vergangenen Nacht im 75, Lebensjahre «.UM- H«-»zschlage erlegeck..