Nummer 139*

Mittwoch, 17. Ium 1931

21. Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Abendzeitung

Einlenken Hoovers in der Schuldenfrage?

M-N-ns „privawesuch" in London / Das Ausland zu »en Beschlüssen »es Aell-steneal-s / Brünings außenpolitische Pläne

An der Krise vorbei!

Nach der Entscheidung: Weder Reichstags- noch AusschußeinSerafung

London und die Mellon-Reise

tEigene Drahtmeldung.).

th. Berlin, 17. Juni.

Durch die Beschlüsse des Aeltestenrates von gestern mittag (in einem Teil unserer gestrigen Auflage haben wir bereits darüber berichtet. D. Red.) und gestern abend ist die K r i s e b e i g e l e g t, die mehrere Tage zu den allerschwierigsten Verhandlun­gen zwischen Parteien und Reichsregierung geführt hat. Weder das Plenum des Reichstages noch der Haushaltsausschutz werden c i n b e - rufen. Die Regierung kann ungestört durch parla- mentarische Zwischenspiele ihre Arbeit fortsetzcn. An der Notverordnung wird zunächst nichts Wesentliches geändert, und auch eine Umbildung der Regierung wird bis auf weiteres nicht vorgenommen. Der Kanz­ler hat gestern in diesen schweren Auseinandersetzun­gen mit den Parteien seine Stellung behauptet, und die Parteien haben nur verhältnismäßig unbedeu­tende Zusagen für die Zukunst bekommen.

Der Verlaus der Verhandlungen,

die gestern zu diesem Ergebnis führten, war, kur; gefaßt, folgender: Die Deutsche Volkspartei hatte auf Grund der vorangegangenen nächtlichen Be­ratungen bereits am Mittag beschlossen, gegen die Einberufung des Reichstages ru stimmen. Vi«l grö­ßere Schwierigkeiten gab es bei den Sozialdemo­kraten, die sich noch nicht ohne weiteres zum Ver­zicht auf eine parlamentarische Beratung entschließen konnten. In der Mittagssitzung der Fraktion kam es zu keiilem Ergebnis. Der Aeltestenrat lehnte zwar daraufhin die Einberufung des Reichstagsplenums ab, aber die Frage, ob der Haushaltsaus­schutz einberufen werden sollte, blieb in dieser ersten Sitzung des Aeltestenrates noch offen. Es fand nun­mehr eine Besprechung des Führers der Sozialdemo­kraten mit dem Reichskanzler statt, an der sich dann eine längere Nachmittagssitzung der sozialdemokrati­schen Fraktion anschloß. Erst durch das Eingreifen des preußischen Ministerpräsidenten Braun in die­ser Fraktionssttzung gelang es, die Sozialdemokraten davon zu überzeugen, daß die Einberufung des Haushaltsausschusses nicht verlangt werden dürfe, weil auch daraus der Rücktritt der Reichsregierung sich ergeben hätte, den man unter den jetzigen Um­ständen keinesfalls riskieren könne.

Als nunmehr um 6 Uhr der Aeltestenrat wieder zusammentrat, hielten die Sozialdemokra­ten ihren Vorschlag, den Haushaltsaus­schutz einzuberufen, nicht mehr aufrecht. Da­gegen nahmen die Kommunisten sofort diesen Vor. schlag auf und brachten ihn als Antrag ein. 9Zun- mehr wurde dieser Antrag jedoch gegen die Stim­men der Nationalsozialisten, der Deutschnativna^en und der Kommunisten, also gegen 225 Mandate,

abgelehnt, während die Mehrheit des Reichs­tages 289 Mandate beträgt.

Die Z u sa g e n, die der Kanzler den Parteien gemacht hat, erstrecken sich im wesentlichen aus die Zukunft, sowohl was die Aenderung der Notver­ordnung, als die Erweiterung des Kabinetts änve- langt. Für den Monat August muß man eventuell mit Ausschußverhandlungen über die Notverordnung rechnen. Was sofort geschehen kann, sind lediglich Maßnahmen, die als sogenannte

„Härtemilderungen" angesprochen werden und die auf dem Verwaltungs­wege durchgesührt werden können, ohne daß die Not­verordnung abgeändert wird. Immerhin gehören zu diesen Punkten die Wiedereinbeziehung der Jugend­lichen in die Erwerbslosenfürsorge, die Sicherung der Gemeindearbeiten und die vorläufige Nichwuszah- lung der Subventionen.

In parlamentarischen Kreisen der Mitte erblickt man in diesem Ergebnis eine außerordentliche Stär­kung der Stellung des Reichskanzlers und oes Kabi­netts, besonders auch in außenpolitischer Hinsicht.

Oer außenpolitische Weg

Der weitere Weg der außenpolitischen Bemühun­gen wird folgender sein: Zunächst haben die diplo malischen Vorberatungen für die Tributsenkung zusetzen. Dazu gehört der Besuch mehrerer deutscher Botschafter in Berlin. Für den 21. Juli wird der Besuch des amerikanischen Staatssekre­tärs S t i m s o n in Berlin erwartet. Mnn bis da­hin die Entwicklung der Devisenlage nicht zu schnel­lerem Vorgehen zwingt, will man abwarten, bis die Unterredungen mit Stimson vorüber sind, ehe man den ersten entscheidenden Schritt in der Reparations­frage, nämlich die Beantragung des Trans­fer-Moratoriums, unternimmt. Dafür würde als erster Termin der 15. August in Frage kommen, weil die Reparationszahlungen jeweils am 15. des Monats geleistet werden. Angesichts der dreimonat­lichen Ablaufsfrist würde ein solches Moratorium am 15. November in Wirksamkeit freien Es soll sich dabei aber nur um den ersten Schritt ge­wissermaßen um die Basis der Reparationsregelung handeln, und die Tributrevision soll dann auf ande­ren wesentlich weitergehenden Wegen verfolgt rcrden.

Weder Sieger, noch Besiegte...

Nm Haaresbreite ist das Kabinett Brüning und mit ihm die ganze deutsche Politik an einer Krise vorüber­gegangen. In dem Kampf um die Notverordnung, der nunmehr fürs erste entschieden ist, gibt es, wenn man die Walstatt unparteiisch betrachtet, keine Sieger und keine Besiegten. Die Parteien, die, wie die Deutschnationalen, die Nationalsozialisten und die Kommunisten von Anfang an die Einberufung des Reichstags und die Aufhebung der Nowerordnung ver­langt hatten, sind mit diesen Forderungen gewiß nicht durchgedrungen, aber der Block der 225 Stimmen, der hinter ihnen steht, fiel doch bei den Entscheidungen, die jetzt getroffen wurden, oft genug sehr fühlbar ins Gewicht. Wenn sich Dr. Brüning bereit erklärt hat — gegenüber der Deutschen Volkspartei ebenso wie gegen­über den Sozialdemokraten gewisse — wenn anschei­nend auch nur geringe — Korrekturen an der Notver­ordnung vorzunehmen, so sah er sich zu diesen Zuge­ständnissen, an die er wohl von Haus aus nicht dachte, deshalb genötigt, weil er andernsalls eine Mehrheits­entscheidung im Aeltestenrat und im Reichstag gegen sich riskiert hätte. Dafür hat der Kanzler aber im Grundsätzlichen, in der Vermeidung der Reichstags­einberufung, seinen Willen voll durchgesetzt und sich für die nächste Zeit wieder Handlungsfreiheit in der inneren und auswärtigen Politik gesichert. Der Preis, den er dafür bezahlte, besteht darin, daß er für seine weitere Fahrt im Feld der deutschen Politik h y p o - IhekarischeVerpflichtungen auf sich genom­men hat, deren Einlösung nicht leicht sein wird.

In dem Aufruf, den die Reichsregierung zugleich mit der Notverordnung erließ, waren zwei feierliche Ankündigungen enthalten: Die Notverordnung vom 5. Juni sollte die letzte in diesem Etatjahre sein, sie jollte der Nation weitere Opfer zur Sanierung der

öffentlichen Haushalte ersparen, weiter machte sich die Regierung stark, in absehbarer Zeit eine neue Lösung bei Reparationsfrage zustandezubringen, die die Last des Aougplanes fühlbar erleichtern sollte. Das sind die beiden ersten Hypotheken, für die das Kabinett Brüning in den kommenden Monaten geradestehen muß, wenn es nicht als geschlagen von der Bühne ab­treten will. Daß die Nowerordnung in ihren sozial­politischen wie in ihrem finanzpolitischen Teile (Kri­sensteuer) bedenkliche Mängel enthält, die ohne Beein­trächtigung des finanziellen Gesamteffekts beseitigt werde.: können, dafür wird sich die Regierung in den letzten zehn Tagen wohl selbst überzeugt haben. Aber die Aufgabe, diese Aenderungen in Verhandlungen mit den Parteien vorzunehmen, ähnelt wegen der sich viel­fach widersprechenden Wünsche :mmer noch stark der Quadratur des Zirkels. Trotzdem muß sie beschleunigt in Angriff genommen werden.

Nicht weniger Kopfzerbrechen wird Dr. Brüning die Forderung der Deutschen Volksp rtei nach Um­bildung des Kabinetts verursachen. Daß hier­bei kein grundsätzlicher Kurswechsel in Frage kommen kann, ist durch das Verhalten der Opposition der Rech­ten klargestellt worden, die ganz konsequent die Mit­wirkung bei einem umgebildeten Kabinett unter Brü­nings Führung abgelehnt hat. Man sieht nicht deut­lich, wie groß der Spielraum für die Umbildung nach dieser Erklärung noch sein soll.

Was in diesen Tagen vor sich geht, war bis jetzt die stärkste Erschütterung, der die Regierung ausgesetzt war, spätestens im Herbst wird darüber zu urteilen sein, ob das Kabinett feine Zeit zum Besten der Nation gmutzl hat. Eine neue Krise von der Art der jetzt ab­geschlossenen würde es wohl nicht mehr überstehen können.

London, 17. Juni. •

Der amerikanische Schatzamtssekretär Mellon traf am Dienstag auf dem Waterloo-Bahnhof ein, kw er von Vertretern der amerikanischen Botschaft empfangen wurde. In einer Unterredung betonte er daß sein Besuch rein Persönlichen Charakter trage. Er sei nicht nach England ge­kommen, um offiziell mit Vertretern der Finanz zu­sammenzutreffen. Sein Aufenthalt werde wahr­scheinlich eine Woche dauern. Er hoffe, daß der per­sönliche Charakter seines Besuches berücksichtigt werde

Der diplomatische Korrespendent des „Daily Herald" hebt in einem längeren Artikel hervor, daß der Europa-Besuch Mellons und Stimsons erfolge,

weil Präsident Ho o v e r überzeugt sei, daß in der Kriegsschnlden-Angelegenheit etwas getan werden müsse, um einen für die amerikanischen Interessen nachteiligen finanziellen Zusammen­bruch zu verhindern. Ex erwäge dabei den Plan, daß die Zahlungen auf die Dauer von zwei Jahren eingestellt werden.

Dieser Plan unterscheidet sich erheblich von dem Young-Zahlungsaufschub, denn er bezieht sich auf die ganze Summe und nicht nur auf einen Teil der­selben. Er bedeutet auch, daß eine Zahlung der aus­gelaufenen gestundeten Summen nicht zu erfolgen hat.

Hoover wolle sich durch Mellon und Stimson da­von unterrichten lassen, ob ein derartiger Schritt wirklich notwendig, sei. Es fei auch damit zu rech­nen daß der Präsident für alle beteiligten europäischen Staaten eine sofortige Herabrüstung der Rüstungen zur Bedingung machen werde, um sicherzustellen, daß sie nach Ablauf der zwei Jahre in der Lage seien, ihre Zahlungen wieder aufzunehmen.

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Die Londoner Presse bringt recht eingehende Be­richte über die politische Entwicklung in Deutschland. „Financial News" meint, daß die Stellung des

Reichskanzlers nunmehr bis auf weiteres gesichert sei. Die internationale Lage sei zwar dunkel, aber es sei sehr wahrscheinlich, daß sich Dinge ereignen würden, die die Lage noch verschärften. Sobald ein­mal die Verhandlungen über eine Revision des Youngplanes offiziell begännen, würde sich die Lage Deutschlands bessern. Man hoffe, daß noch vor Ende dieses Monates eine Geste gemacht würde, da sonst die Rücknahme von am 30. Juni fälligen Bonds dis Lage verschlechtern könne. In der Zwischenzeit müsse man aber mit der Wahrscheinlichkeit rechnen, daß die Reichsbank weitere Eoldverkäufe vornehmen würde. Eine Wiederbelebung des Geschäftes in der Welt könnte solange nicht eintreten, wie reiche Nationen den ärmeren nicht helfen und die Zurückziehung von Krediten bei den geringsten Anlässen eine allgemeine Störung Hervorrufen.

Wallstreet sühlt sich erleichtert

Neuyork, 17. Juni.

Reuyork, 17. Juni. Der Beschluß des Aeltesten- rates, von einer Einberufung des Reichstages abzu­sehen, wird in hiesigen politischen und Wirtschafts­kreisen mit einem erleichterten Aufatmen als ent- scheidender Sieg des Reichskanzlers begrüßt. Die Wallstreet sieht darin, wie .Times" meint, ge­radezu einen Wendepunkt in der schlimmsten finan­ziellen Krife, die Deutschland feit dem Tage durch­gemacht hat, als Schacht die Pariser Sgchverständi- genkonserenz zu verlassen drohte. Es sei nunmehr ZU hoffen, daß das Vertrauen inDeutsch- länds Kreditfähigkeit zurückkehre «nd Kündigung kurzfristiger Anleihen von der Gewäh­rung neuer Kredite abgelöst werde. (Zu hoffen wäre aber auch, daß in den Gläubigerländern das Verständnis iür die wirkliche Notlage Deutschlands und der Wille, tatkräftige Hisse zu leisten, schnell erstarkten! D. Red.)

Deutschlands Einkreisung

Sensationelle Enthüllungen eines französischen Diplomaten Botschafter paleologue über die Entlassung Delcaffös

Kz. Paris, Mitte Juni.

In der ehrwürdigen „Revue des Deux- Mondes", die durch die Persönlichkeit ihres Lei­ters, des ewigen Akademie-Sekretärs Doumic, einen hochoffiziellen Charakter trägt, veröffentlicht der ehemalige Botschafter Paleologue Er­innerungen Über die politischen Ereignisse des schick­salsschweren Jahres 1905, und im Besonderen über die erzwungene Entlassung des damaligen Außen­ministers Delcasse, dessen vertrauter Mitarbeiter er war. Die Aufzeichnungen erhalten dadurch ein be­sonderes Interesse, daß damit zum erstenmal aus dem Munde des französischen Ministerpräsidenten selber, R o u v i e r, das Eingeständnis bekannt wird, wonach Delcasses Politik bewußt zur Einkreisung Deutschlands und somit zum Weltkriege führen mußte, und zwar in einem Augenblicke, wo Frankreich offenkundig nicht bereit war; selbst das englische Bündnis, das Delcasse damals angeblich in der Tasche trug, hätte nach der Meinung Rouoiers und des Re­publik-Präsidenten Loubet eine französische Niederlage nicht verhindern können. Die entscheidenden Stellen in den Erinnerungen Paleologues haben folgenden Wortlaut:

Montag, 5. Juni 1905.

„Delcasse teilte heute morgen dem Ministerpräsi­denten das Telegramm unseres römischen Botschafters mit, das die Erklärungen des Grafen de Monts an Tittoni wiedergibt. Rouvier begab sich sofort ins Elysse und sagte zum Präsidenten der Republik:

Delcasse führt uns in den Krieg.

Zwischen ihm und mir ist keine Zusammenarbeit mehr möglich, morgen werde ich den Ministerrat zwingen, zwischen meiner Politik und der seinen zu wählen; einer von uns wird morgen weichen müssen."

Der Präsident berief daraufhin Delcasse zu sich unx beschwor ihn, sich zu einem Annäherungsversuch an Deutschland zu bequemen. Delcasse antwortete: „Und ich werde ebenfalls den Ministerrat vor die Wahl stellen, auf die Politik Rouoiers oder auf die meine zu verzichten; einer van uns beiden muß mor­gen abgehen."

Paleologue warf ein: „Sie wollten doch zuerst, Herr Minister, die Angelegenheit vor die Kammer bringen?* Delcasse aber wies darauf hin, daß Rou- vler in den Kulissen so stark gegen ihn „intrigiert* fyabe, daß man feine Erklärungen nicht einmal an- horen, ihn von der Tribüne jagen würde. „Und zu­dem: Meinen höchsten Trumps, das englische nöni§angeüot, könnte ich in einer öfsent- t>chan Aussprache nicht Vorbringen...*

Es geht dann weiter die Rede davon, daß der Reichskanzler v. Bülow den französischen Minister- prändenten Rouvier durch einen Mittelsmann, na» ntenä Isaak Elias Leon, wissen getan habe,' die deutsche Regierung fei Über die Bündnisverhand- lungen Delcasses mit England unterrichtet; sie fei entschlossen, ein solches Bündnis mit allen Mitteln zu verhindern. Außerdem habe der erste Sekretär bei der deutschen Botschaft in Paris, Miquel, Rouvier auf die schweren Gefahren aufmerksam ge­macht, die ein weiteres Verbleiben Delcasses am Quai d'Orsay berge, und ihm rundheraus erklärt, der Reichskanzler wolle mit diesem Politiker keine Beziehungen mehr haben. „Mein lieber Paleologue, fügt Delcasse hinzu, diesen Satz möge man auf mei­nen Grabstein schreiben!"

6. Juni. Die Würfel sind gefallen. Mit Del- # caffe ist die unmittelbare Kriegsgefahr beseitigt. Neber die geheimen Beratungen im Elysee, die zu seinem Lturz führten erzählt er seinem Vertrauten: -Ick» legte meinen Standpunkt dar. Deutschland be­droht uns. Ich halte die Drohung für einen Bluff. Wir dürfen uns also nicht einschüchtern lassen. Eng- land bietet uns ein Bündnis an: wir müssen es so­fort annehmen. Denn entweder „blufft" Deutschland und dann wird es zurückweichen, wenn es England an unserer Seite weiß. Oder es ist ihm ernst,' und dann brauchen wir unbedingt die englische Flotte Heute noch ist Gr o ß b r i ta n n i e n mit uns. Mor­sen aber, wenn es Frankreich schwach sielt, wird es uns verlassen. Es wird feine Batterien wenden und ich mit Berlin versöhnen...*

Man weiß, daß diese „Annäherung*, von Lori» H a l d a n e ein paar Fahre später versucht, durch P o i n c a r e vereitelt wurde. Delcasse war geiä#