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Nummer 435*

Dienstag/ 46. 3unt 4934

21. Jahrgang

Vor der Entscheidung des Aeltestenrates

Nicht Reichstag, sondern Haushalisausschuß? / Lebhafte Enttäuschung bei den Sozialdemokraten / Oesterreichs Anleihenrhandlungen in Paris

Neue Störungsmomente

Oesterreich auf der Kreditsuche

Nächtliche Beratungen in der Reichskanzlei

Oie Verhandlungen in Paris vor dem Abschluß

um den Versuch, eine

Ausgebildete Reserven

Hinsicht vor allem die die Subventionen in der Notverordnung

hier handelte es sich wieder Verständigung zu finden.

Dabei stehen in sachlicher Vorschläge im Vordergründe, nicht auszuzahlen, die

Paris, 16. Juni.

Gestern nachmittag fand eine Besprechung zwischen Ministerpräsidenten L a v a l, Finanzminister Flau- d i n und dem Gouverneur der Bank von Frankreich, M o r e t, statt, in der die Finanzlage Oesterreichs er­örtert wurde.

Wie der „Matin" berichtet, soll im Verlaufe des heute vormittag stattfindenden Ministerrats die Mög­lichkeit geprüft werden, datz Frankreich und der fran­zösische Finanzmarkt Oesterreich unter gewiffen Ga­rantien Anleihen und Vorschüffe gewähren. Die Bank für Internationale Zahlungen habe kürzlich Oester­reich einen ersten Kredit von 100 Millionen Schilling gewährt. Inzwischen habe die österreichische Regie­rung dringlich einen neuen Kredit auf 100 Millionen Schilling angefordert. Als die Internationale Zah­lungsbank nun in Paris nachfragte, habe sie erfahren, daß auch in Paris Schritte zur Auflegung von 150 Millionen Schilling österreichischer Schatzanwcisungen unternommen worden seien. Falls nun in Paris eine günstige Regelung zustande komme, würden sich die Oesterreich zu gewährenden Vorschüffe und Anleihen auf insgesamt 350 Millionen Schilling belaufen. An den Verhandlungen nehmen Neuyork u. London aktiv Anteil.

Donnerstag nun nicht mehr -auf der Einberufung des Reichstages zu bestehen.

Die zweite Eeheimsitzung hat in der Reichs­kanzlei stattgefundcn, wo der Kanzler noch in der Nacht mit mehreren Mitgliedern des Reichskabinetts Beratungen abhielt, zu denen dann auch der sozial­demokratische Abgeordnete Dr. B r e i t s ch e i d, so­wie der Führer der Deutschen Volkspartei, der Abge­ordnete Dingeldey, hinzugezogen wurden. Auch

Wien, 16. Juni. Wie die „Neue Freie Presse" ge­stern. abend von informierter Stelle erfährt, sind die Verhandlungen über die auswärtige Kredithilfe < Schatzscheinaktion) mit den französischen Banken ge-

meinsam mit den Vertretern der anderen nationalen Kreditinstitute bereits in ein sehr fortgeschrittenes Stadium gelangt. Die Verhandlungen mit den als Vertreter des internationalen Stillhalrekonsortiums nach Wien gekommenen Delegierten Sir Robert Kin- dersley und Mister Gannon über langsichtige Stun­dung der auswärtigen Kredite der Creditanstalt haben bis in die späten Abendstunden gedauert und stehen unmittelbar vor dem Abschluß.

Sozialdemokratische Forderungen

Die Sozialdemokraten verlangen vom Kanzler, daß die Rotverorduung in einigen besonders wich­tigen Punkten sofort abgeändert werden muß, und daß man zu diesem Zwecke den Haushalts- ausschuß des Reichstages eiuberufeu solle.

Die Forderungen der Sozialdemokraten erstrecken sich vor allem auf die Krisensteuer, auf die Versor­gung der jugendlichen Erwerbslosen, auf die Rück­erstattung der Lohnsteuer und ähnliche Punkte. Der Kanzler hat jedoch sowohl diese Abänderungen, als auch die Einberufung^ des Haushaltsausschusies a b - gelehnt, und aiMichts dieses negativen Verlaufes der Verhandlungen wurde gestern abend in sozial­demokratischen Kreisen angenommen, daß die Frak­tion sich heute wohl mit Mehrheit für die Einberu­fung des Reichstages aussprechen wird.

Der „Vorwärts" legt nochmals dar, daß die So­zialdemokratie, wenn alle anderen Wege versperrt würden, schließlich dazu kommen könne, mit den Rechtsradikalen und den Kommunisten geMeinsam für die Aufhebung der Notverordnung zu stimmen; sie wolle aber keinen Staatsbankrott und keinen Bürger­krieg. Der heutigen FraAionssitzung der SPD. sieht man natürlich mit großer Spannung entgegen.

Letzte Derständigungsversuche

3n der Rächt haben noch zweiGeheirnsitzun- geu stattgefunden, eine innerhalb der Fraktion der Deutschen Volkspartei, wo man hie heutige Fraktionssitzung vorbereiten wollte, da es für die Deutsche Volkspartei natürlich immer noch nicht leicht ist, angesichts ihres Beschlüsse» vom vorigen

vorgesehen sind. Diese belaufen sich auf einen Betrag von 140 Millionen Mark, und es wird gewünscht, davon 40 Millionen Mark auf die Wiedereinbeziehung der Jugendlichen in die Erwerbslosenfürsorge zu ver­wenden und die übrigen 100 Millionen teils für die Senkung der Krisensteuer, teils für notleidende Ge­meinden bereitzustellen.

Der Kanzler steht allerdings auf dem Standpunkte, daß alle Aenderungen der Notverord­nung er st im Oktober durchgeführt werden könnten, und daß mit Rücksicht auf die Finanzlage und auf die Vorgänge am Devisenmärkte lediglich die eine Aufgabe im Vordergründe stehen könne, durch schleunigste Ablehnung einer Reichstagseinberufung das Vertrauen der in- und ausländischen Gläubiger wieder herzustellen und uns vor weiteren finanziellen Gefahren zu schützen. Ob der Aeltestenrat heute zu einem solchen Beschluß kommen wird, ist-noch sehr zweifelhaft, und deshalb muß man vorläufig in erster Linie mit der Möglichkeit einer Vertagung rechnen.

¥

Der Kanzler hat gestern auch Vertreter der natio­nalen Opposition empfangen, lieber feinen Empfang teilt der Führer der Nationalsozialisten, Abg. G ö - ring, der „Börsen-Zeitung" zufolge, mit, er habe den Reichskanzler davon kurz unterrichtet, daß nach Ausfaffung der Nationalsozialisten nicht die Einberu­fung des Reichstages, sondern die derzeitige Politik die Lage herbeigeführt habe, zweitens daß das Ver- irauen des Auslandes weniger von der Frage der Einberufung des Reichstages abhgnge, als davon, daß in Deutschland geordnete Zustände herrschten, das heißt Leib und Leben nationaler Deutscher nicht in dem bisherigen Maße bedroht sei. Die kommunisti­schen Uebersiille und Unruhen und das Versagen der Regierung seien nach Ansicht der Nationalsozialisten weit mehr Grund des Mißtrauens des Auslandes als die Einberufung des Reichstages.

Haushaisausschuß als Ersatz?

Eine weitere Meldung aus Berlin besagt: In dem in der letzten Zeit so stillen Reichstag herrscht heute schon zu früher Stunde reges Leben, da die Landvolkfraktion bereits um 8 Uhr, die Deutsche Volkspartei und die Sozialdemokraten schon um 9 Uhr zusammengetreten sind, um die Haltung zu be­stimmen, die sie heute mittag im Aeltestenrat ein- nehmen wollen. Wie die Abstimmung im Aeltesten­rat ausfällt, ist heute früh noch-unsicher. Sehr viel Wahrscheinlichkeit spricht dafür, daß die Einberufung des Reichstages selbst nicht mehr in Frage kommt, daß es jetzt vielmehr darum geht, ob sich im Aelte­stenrat eine Mehrheit für den Zusammentritt des Haushaltsausschusses findet. Die Sozialdemo­kraten ^haben den Kanzler wiffen lassen, datz sie auf diese Forderungen nicht verzichten können. Dr. Brüning hat ihnen aber auch keinen Zweifel darüber gelassen, daß nach seiner Ueberzeugung auch eine «Tagung des Haushaltsausschusses dazu angetan sein wurde, die notwendige Beruhigung auf dem Devisen­markt zu verhindern, und er deshalb aus der Ein­berufung dieses Ansschuffes dieselben Konsequenzen wie für den Fall der Reichstagseinberusung an­gedroht hat.

politische Hochspannung in England

London, 16. Juni.

Die englische Regierung ist gestern im Unterhause bei der Abstimmung über einen konservativen Ab­änderungsantrag zum Haushalt in die Minderheit geraten. Wesentlicher als diese Zusallsnieberlage ist eben der Kampf um den liberalen Antrag zur Ein­engung der Grundsteuern

Das liberale Organ „Daily Cronicle" schreibt, die politische Lage habe gestern eine ernste Wendung genommen. Wenn nicht eine Entspannung in letzter Minute erfolge, scheine eine Regierungs­niederlage im Unterhaus anläßlich des liberalen Ab- ändernngantrages für die Grndsteuervorschläge un- ■ vermeidlich zu sein. Es verlaute, daß das Kabinett dies als ein Mißtrauensvotum ansehen und an dgs Land opcllieren werd»

große gemeinsame Konferenz

begann, an welcher außer dem Kanzlex und mehreren Mitgliedern des Reichskabinetts auch der Reichsbank­präsident Dr. Luther, der Reichstagspräsident Loebe, der preußische Ministerpräsident Braun, der preußische Innenminister Severing und die Vorsitzen­den aller hinter der Regierung stehenden Fraktionen teilnahmen. lieber diese große mehr als zweistündige Konferenz wurde eine amtliche Mitteilung heraus­gegeben, in der jedoch lediglich gesagt wird, daß der Reichskanzler an alle eingeladenen politischen Grup­pen den vaterländischen Appell richtete, datz sie im Aeltestenrat die Einberufung des Reichstages ableh- nen sollten. In vertraulicher Besprechung wurden alle die Gründe dargelegt, die dabei für die Reichsregie­rung und für den Reichsbankpräsidenten entscheidend find.

Nach der Sitzung im großen Kreis fand eine Sonderbesprechung des Kanzlers mit den Sozialdemokraten statt,'die jedoch beson­ders unbefriedigend verlief, nachdem schon die er­wähnte große Konferenz zu keinerlei Resultaten ge­führt hatte, da die Fraktionsvorsitzenden es lediglich übernommen hätten, ihren Fraktionen Bericht zu er­statten.

Inkognito nach Paris

Paris, 16. Juni.

Die Königin Wilhelmine von Holland trifft heute früh in Begleitung des Prinzgemahls Heinrich und der Kronprinzessin Juliane in Paris ein um die internationale Kolonialausstellung zu besu­chen. Die Königin reist inkognito. Sie wird eine Villa in Chevreuse (südlich von Paris) beziehen und an offiziellen Veranstaltungen teilnehmen, an einem Frühstück, das Präsident Doumer im Elysse ihr zu Ehren gibt und an einem Abendessen, das Marschall Lyautey, der Organisator der Kolonialausstellung, in der Ausstellung veranstaltet.

th. Berlin, 16. Juni.

Kaurn ist der Vorstoß der Deutschen Volkspartei einigermaßen wieder ausgeglichen, so daß von dieser Seite für den Augenblick keine ernsthaften Gefahren mehr zu befürchten sind, so ist bereits ein neues schweres Störungsmoment, und zwar dies­mal bei den Sozialdemokraten, aufgetreten. Diese Fraktion i|t mit dem Verlause der gestrigen langwierigen Verhandlungen beim Kanzler derart unzufrieden, daß aus ihren Reihen verlautet, die Fraktion werde wohl heute mit großer Mehrheit <en Beschluß fassen, im Aeltestenrat für Einberu­fung des Reichstages zu stimmen, so datz sich heute im Aeltestenrat eine Mehrheit für den Zusammentritt des Reichstages ergeben dürfte. Damit hat sich eine neue Zuspitzung der Situation herausgestellt, die nur dadurch vermieden werden kann, datz im Laufe des heutigen Vormittags weitere Berständigungckverhand- lungen angebahnt werde», und datz man vor allem darauf hinstreben wird, im Aeltestenrat überhaupt noch keine entscheidende Abstimmung oorzunehmen, sondern eine Vertagung herbeizuführen, die es er- vlögl! t. daß man in den nächsten Tagen noch weitere Berständigungsbemühungen unternehmen kann.

Die Verhandlungen des gestrigen Tages haben im wesentlichen folgenden Verlauf genommen: Zunächst sand eine ganz kurze Sitzung der Fraktion der Deutschen Volkspartei statt, und dann begab sich der Führer der Fraktion, der Abgeordnete Din­geldey, zum Kanzler. Diese Unterredung dauerte ebenfalls nur ganz kurze Zeit, da um 4 Uhr nach­mittags eine

,.N« Kriegsfall würden 4/5 bet unter den Waffe« stehenden Leute Reservisten sein. Die Friedensarmoen der Welt stnd nur der Sern, hinter dem Reserven von 30 Millionen ftehen. das sind 10 Millionen mehr als vor dem Weltkrieg." Dieses Urteil, das Lloud George im Dezember 1929 vor dem Unterhanse ab­gab, zeigt beffer als lange Vorbemerkungen, welche Bedeutung der Frage der ausgebildeten Reserven, die unser militärpolitischer Mitarbeiter im solgenden einer Betrachtung unterzieht, innerhalb des grotzen RLsinngsproblems znkommt:

In den Staaten mit allgemeiner Wehrpflicht ruht der Schwerpunkt der kriegerischen Rüstung nicht im aktiven Fviedensheer, sondern in den zahlreichen Jahrgängen ausgebildeter Reserven, Deren Dienst­pflicht vor Deen Kriege bis zum 45., jetzt bis zum 50. Lebensjahre reicht. In den Wehrpflicht-Heeren wenden die entlassenen Jahrgänge regelmäßig zu Re- serveübungen eingezogen und so auf Der Höhe ihrer .kriegerischen Leistungsfähigkeit erhalten. Die stchen- ven Heere sind nichts anderes als der Rahmen für das Volk in Waffen.

Den im Weltkrieg unterlegenen Staaten wurde bi, allgemeine Wehrpflicht verboten. Das uns aufge­zwungene Wehrsystem mit einer Berufsarmee von 100 000 Mann mit 12jähriger Dienstzeit kann schon infolge 6er geringen jährlichen Entlassungsquoten keine ausgebildeten Reserven ansammeln. Mit Der Beendigung der aktiven Dienstpflicht hört jede mili­tärische Dienstverpflichtung auf. Reserveübungen, wie überhaupt jede militärische Betätigung außer­halb des Heeres sind uns verboten.

Während also in Deutschland die Kriegsstärke des .Heeres gleich der Friedensstärke ist, bestehen die Kriegsarmeen von Wehrpflicht-.Heercn aus den Mil­lionen der ausgebildeten wehrfähigen Männer. Diese will Deutschland daher in die Abrüstung hineinbe­ziehen; Frankreich hintertreibt dies, indem es den Punkt als unwesentlich hinzustellen versucht. Daß es ich in Wahrheit über dir Bedeutung klar ist, dafür nur einige Urteile:

Das Ausland urteilt:

Der frühere General st abschef De benetz im November 1929: „Diese ausgebildeten Reserven tellen für Frankreich eine unleugbare Ueberlegenheti gegenüber Deutschland dar."

Marschall Fach 1926: „Wie man sieht, wird die Kriegsarmee ihren Hauplwert aus Dem reichen Bestanv der Reservisten ziehen."

Kriegsminister Maginot in Der Kammer: „Wie Sie sehen, sinv die Reserven dazu berufen, in unseren neuen Militärorganisationen eine 'sehr große, eine überragende Rolle zu spielen. Damit sie dies können, fft es unerläßlich, daß die zur Bildung Dieser Re- erven berufenen Bürger nach beendigtem aktivem Dienst ihre miliiä^sch; Ausbildung fortfetzen kön­

nen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit von Re­serveübungen."

England teilte früher die Ansicht Deutschlands. Maevonald 1929: „Ein wirksamer Abrüstungs­vertrag muß die Zahl aller für den Kampf.in Frage kommenden Menschen, Die ausgebildeten Reserven eingeschlossen, herabsetzen.

Englands Llmfall

Im Jahre 1930 fiel England um. Lord Cecil, der englische Vertreter auf den Abrüstungstagungen, stand 1927 ganz auf dem Boden der Deuffchen Ansicht über Die Notwendigkeit der Erfassung Der ausge­bildeten Reserven. „Wir sind uns darüber einig, daß vom Gesichtspunkt Der Angriffskraft eines Landes aus Die Zahl -der ausgebildeten Reserven das' We­sentliche ist und daß wir daher Diese beschränken müssen". Im Jahre 1930 bewilligte Lord Cecil Dann die Nichterfassung der ausgebildeten Reserven im endgültigen Konventionsentwurf und enthielt sich der Stimmabgabe bei Dem Deutschen Antrag, nach dem der Grundsatz der -direkten Beschränkung An­wendung finden soll.

Die Aufgabe des englischen Standpunktes von 1927 in der Frage der allgemeinen Reserven ist Dar­auf zurückzuführen, daß England durch dieses Ein- gohen auf französische Wünsche eine Einigung auf dem Gebiete der Seeabrüstung erreichen wollte. Dem­gemäß ist

der Konventtons-Eriiwurf

der vorbereitenden Abrüstungskommission entspre­chend bem Wunsche Frankreichs auf die Be­grenzung der Friedensstärken be- fchränkt geblieben. Tie ausgebildeten Reserven werden also in keiner Weise ersaßt. Die einzig wirk­same Maßnahme hierzu, die Beschränkung des Re- krulenkontingents bei gleichzeitiger FbfJ-iung Der aktiven Dienstzeit, wurde abgelehnt.

In Wehrpflicht-Heeren soll nach dem Konventions- eniwurf die Gesamtdienstzeit (aktiv und Re­serveübungen) eine Höchstgrenze, die aber wahrschein­lich sehr hoch festgesetzt wird, so daß sie nur Staaten mit mehr als zweijähriger Dienstzeit berührt, be­stimmt werden. Durch die Festsetzung einer perso­nellen Höch st stärke und einer Höchstgesamt- dienstzeit sucht also der Konventionsentwurf die Rüstungsbeschränkung indirekt zu erreichen. Man ar­gumentiert hauptsächlich in England damit, daß, wenn die Zahlen, die hinsichtlich der Eesamtdienstzeit und der Höchststärken in den Vertrag eingesetzt werben, niedrig genug genommen würden, bann auch bte tat­sächliche Zahl ber Reserven automatisch vermindert würde. Diese «lnsicht ist nicht richtig. Die Z a h l d e r Reserven kann dann auch nur in begrenz­tem Maß?" reduziert werden. Sie ist haoon abhängig, wieviel ausgebildete Mannschaften in den Beurlaubtenstand überführt werden, und vor allem wie lange sie deiz Hebungen und der Wehrpflicht auch