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Nummer 126*

Dienstag, 2. Ium 1931

21. Jahrgang

Samstag Veröffentlichung der Notverordnung

Die Proteste der Parteien / Prognosen für die Konferenz von Chequers / Das Hauptthema: Oie Tributfrage

Vor Chequers

(Von unserer Berliner Schriftleitung).

Dr. Th. Berlin, 2. Juni.

In ver Nacht vom Mittwoch zum Donnerstag werden der Reichskanzler und Der Außenminister Berlin, verlassen, Freitag früh besteigen sie den Sonderzug, der sie nach London und dem Landsitz des englischen Ministerpräsidenten, nach Chequers führt. Drei bis vier Tage stehen für die Besprechungen und für die verschiedenen Besuche und Empfänge in der englischen Hauptstadt zur Ver­fügung. Am 9. Juni wird die Rückreise angetreten.

Aus diese Reise wird keine große Delegation mit­genommen. Der Kanzler Wird von einem Oberregie- rungsrat aus der Reichskanzlei, der Außenminister von einem Legationsrat aus der englischen Abtei­lung des Auswärtigen Amtes begleitet. Jeder der beiden Minister wird noch einen Diener mitnehmen, ah^l mehr als diese sechs Köpfe wird die kleine Reise­gesellschaft nicht zählen, und vor allem bleiben dies­mal auch die großen Mtenkoffer zu Hause, denn was man in London und Chequers besprechen will, das hüben Dr. Brüning und Dr. Curiius im Kopse. Dazu bedarf es nicht des Nachschlagens in dicken Ateubänden.

Seit Wochen ist immer wieder auf die große po­litische Bedeutung dieser Zusammenkunft hingewie- fen, zugleich aber immer wieder die Warnung aus­gesprochen worden, an diese Reise keine übertriebenen Hoffnungen zu knüpfen, und vor allem keine kevlre- ten Ergebnisse von ihr zu erwarten. Die Einladung war, wie erinnerlich ist, die Ueberraschung der Ostcr- tage. Der Gedanke dazu ist allerdings schon einige Zeit früher gefaßt worden, aber man war sich von Anfang darüber klar, daß schon die Tatsache einer solchen Einladung allein ein bedeutsames politisches Moment darstellt In den ersten offiziösen Verlaut­barungen, die in der Wilhelmstraße an diese Ein­ladung geknüpft wurden, war davon die Rede, daß das Thema der für Chequers in Aussicht genomme­nen Besprechungen darin bestehen sollte, eine intime freundschaftliche allgemeine Aussprache über Fragen aller Art zu führen, die die Länder gemeinschaftlich interessieren*. Dieses zu Ostern ausgestellte Programm ist wahrhaftig allgemein genug gehalten, und schon in dieser Fassung liegt eine gewisse Abwehr gegen­über den Erwartungen, die sich aus etwaige bestimmte Erfolge irt aktuellen Einzelproblemen richten. Daß eine solche noch so allgemein gehaltene Aussprache, besonders da sie auf die Initiative des englischen Ministerpräsidenten zurückzuführen ist, ein Faktum von europäischer Wichtigkeit darstellt, hat man vor allem in Paris sehr schnell verstanden, und bekannt­lich ist es

aufgrund einiger in Paris einnefäbetter Winkel­züge dazu gekommen, daß der Besuch in England der ursprünglich noch vor der Maitagung des Bölkerbundsrates stattfinden sollte, auf den Juni verschoben wurde.

In London und Berlin ist man über dieses Stö­rungsmanöver stillschweigend hinweggegangen, und der sachliche Wert der Zusammenkunst wird dadurch nicht beeinträchtigt werden. Im Gegenteil, man kann jetzt vielmehr mit einer gewissen Genugtuung fest­stellen, daß der nunmehr feststehende Termin der Unterredung von Chequers für uns insofern gün­stiger ist, als jetzt eine viel engere Verknüpfung der im Augenblick erreichten innenpolitischen Entwicklung in Deutschland mit unseren außenpolitischen Zielen möglich ist, als es vorher der Fall gewesen wäre.

Wenn man sich zunächst fragt, was für Probleme aller Art in Betracht kommen, dix aus gründ eines gemeinschaftlichen Interesses intim und freundschaft­lich behandelt werden können, so wird man in erster Linie an Wirtschaftsfragen und an gewisse soziale Aufgaben denken, die in England ebenso wie in Deutschland dauernd aus der Tagesordnung stehen, deren Lösung zwar in erster Linie innerhalb der Grenzen jedes einzelnen Landes angeftrebt werden muß, die aber bis zu einem gewissen Grade auch durch eine internationale Zusammenarbeit gefördert werden können. Dann schiebt sich als ein für beide Länder überragend wichtiges Problem ganz von selbst die Abrüstungsfrage stark in den Vordergrund, besonders nachdem feststeht, daß der englische Außen­minister den Vorsitz auf der Abrüstungskonferenz führen wird. Trotz dieses von selbst gegebenen Rah­mens der Besprechungen erblickt man in Deutschland

bet* Hauptwert dieser Reise

nach England auf einem ganz anderen Gebiete, weil für uns alle diese internationalen Fragen durch ein anderes Problem, durch die Notwendigkeit einer schleunigen Neuregelung unserer Tributlasten, weit in den Schatten gestellt werden. Gerade in dieser Richtung aber gehen alle die Warnungen, die fast Tag für Tag in deutschen und ausländischen offizi­ösen Stimmen zu vernehmen sind. Selbstverständ- lich kann zwischen den führenden Staatsmännern Englands und Deutschlands keine feste Abmachung über die Reparationsfragen getroffen werden, aber wenn dieses Problem, in Chequers überhaupt nicht erörtert, und wenn seine Lösung nicht wenigstens irgendwie vorbereitet werden sollte, so würde man in Deutschland in dem Ergebnis der Unterhaltungen an englischen Kaminen, mag es im übrigen aussehen wie es will, doch sicherlich eine Enttäuschung erblicken Man wird sich aber ebenso darüber klar fein müssen, daß zur entscheidenden Verhandlung Wer die Repa­rationsfrage auch Frankreich, Italien, Japan, und alle die anderen Gläubigerstaaten, in erster Linie je­doch Amerika, hinzugezogen werden müssen, sodaß sich schon daraus ergibt, wie eng in Chequers die Grenzen für die Behandlung dieses Problems ge­zogen sind. Es ist auch darauf hingewiesen worden,

Oer Protest der Deutschen Volkspartei

Eigener Drahtberichf

Berlin, 2. Juni.

Dir Beratungen des Reichskabinetts über die neue Notverordnung sind jetzt im wesentlichen abgeschlossen. Morgen wird der Reichskanzler dem Reichspräsidenten von Hindenburg den fertigen Entwurf vorlegen. Heute nachmittag foll eine informatorische Besprechung mit den Ministerpräsidenten der deutschen Länder über den Inhalt der Nowerordnung stattfinden. Tie Un­terzeichnung durch den Reichspräsidenten und Verkün­dung .wird voraussichtlich Ende dieser Woche, wahr­scheinlich am Sonnabend erfolgen.

Obwohl die Nowerordnung noch nicht offiziell ver­kündet ist. macht sich doch bereits lebhafte Kritik auch bei den Parteien ebenso wie in der öffentlichen Mei­nung bemerkbar. Auf dem sozialdemokratischen Par­teitag in Leipzig, der gestern über Wirtschaftspolitik gesprochen hat, und der heute die Politik der Reichs- iagsfraktion zur Debatte stellen wird, soll auch die Po- litft der Reichsregierung und somit die Notverord­nung heute in den Kreis der Betrachtungen gezogen werden. Die volksparteiliche Reichstagsfraktion hat gestern nachmittag eine mehrstündige Sitzung abgehal­ten, m per sie sich besonders eingehend mit den bisher bekannt gewordenen Einzelheiten der Notverordnung befaßte. Dabei ist

stark kritisiert worde«, daß die Reichsregierung die bisherige Linie verlassen hat, die keine neuen Belastungen sondern eine wirtschaftliche Ent laDmg der Prosukrwnsbetüugungen bringen sollte.

Statt dessen sind nun neue Steuern in Aussicht genom­men worden und die Volkspartei hat daher den Ein­druck, daß sich ein Bruch in der politischen Linie der Regierung Brüning befindet, gegen den die Volkspar­tei sich zur Wehr setzt. Sie hat infolgedessen noch gestern durch ihren Vorsitzenden dem Reichskanzler mitteilen lassen, daß sie gegen die Krisensteuer und gegen die Kürzung der Beamtenqehälter Einspruch er­hebt. Als besonders öedenklich wurde aber die Ab­sicht bezeichnet, dem Kabinett eine Ermächtigung für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung einzuräumen. Von einer derartigen Maßnahme könne man sich kei­nerlei praktischen Erfocg versprechen, sondern sie würde nur zu einer weiteren Verteuerung und Erschwerung der Produktion führen.

All diese Kritik, die bi* Volkspartei übt, ist selbst­verständlich noch nicht zu endgültigen Beschlüssen zu­sammengefaßt worden, well die Fraktion erst nach dem Erscheinen der Notverordnung und nach der Rückkehr des Kanzlers und des Außenministers aus England erneut zusammentritt und dann Beschluß fassen will. Die Volkspartei wird ihre Entscheidung stark unter außenpolitische Gesichtspunkte stellen und sie hat gestern besonders nachdrücklich zum Ausdruck gebracht, daß etwaige weitere Lasten für die breiten deutschen Volksschichten nur dann noch tragbar feien, wenn von der Reichsregierung gleichzeitig die Revision der Tri­butfrage aufgerollt werde.

daß England sich insofern in einer unangenehmen Lage befindet, als es ziemlich hohe Leistungen an Amerika hat, und infolgedessen für die Engländer eine peinliche Situation entstehen könnte, wenn wir von ihnen ein Entgegenkommen in der Reparations--' frage verlangen.

Trotzdem wird es für de» Kanzler und den Außenminister in Chequers die wichtigste Auf­gabe sein, den Engländern schon in dieser Vorbe­sprechung den Nachweis zu erbringen, daß Deutschland sich am Ende seiner Leistungsfähig­keit befindet, und daß uns die Ingangsetzung eines im Youngplan vorgesehenen Moratoriums schon kaum noch etwas nutzt, sondern daß wir die sofortige langfristige Unterbrechung der Repara­tionszahlungen brauchen, wenn nicht wirtschaft­liche Krisen von unübersehbarem Ausmaß die

Folge sein sollen.

Um diesen Nachweis zu führen, werden die beiden deutschen Regierungsmitglieder besonders nachdrück­lich auf die neue Notverordnung Hinweisen können,

die unmittelbar vor ihrer Abreise fertiggefteKt wird. Sie werden jedoch dabei auch auf den Gesichtspunkt aufmerksam machen können, daß die erwähnten wirt­schaftlichen Krisenerscheinungen sich nicht nur auf Deutschland beschränken werden, sondern daß hier Gefahren europäischen Charakters vorliegen, die da­her auch ein internationales Interesse beanspruchen können. Dio deutsche Wirtschaftskrise ist bc'mruNch ein Teil der Weltwirtschaftskrise, allerdings ver­schärft durch die auf uns liegenden Reparations­lasten. Jede Wirtschaftskrise hat eine Politische Ra­dikalisierung int Gefolge, die sich ebenfalls n cht nur innerhalb der deutschen Grenzen vollzieht. Das Problem der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist keine speziell deutsche Frage, sondern damit hat matt sich in England und in Amerika ebenfalls fett län­gerer Zeit herum zu schlagen. Das einzige wirksame Mittel zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit ist je­doch die Wiederbelebung der Wirtschaft, also die Steigerung der Absatzmöglichkeiten. Für Deutsch­land bedeutet dies außerdem die Forderung, daß uns der Weg zur Steigerung unseres Exports frei­gegeben werden muß, weil nur aus dieser «Quelle Reparationsleistungen fließen können.

„Wir finit nicht Vasallen..."

Denkwürdigkeiten aus der Kanrlerzeii Hohenlohes

gent den Grafen behufs Beruhigung der Gemüter

Mit ®enebnttguna 5er Deutschen Verlags-Anstalt, Ztutigart, oeröffentlichen wir »achstehenä einen AB- ichnitt aus Ben demnächst erscheinenden „Denkwürdig­keiten der Reichskanger-eit" des Fürsten Hohenlohe. Wir werden Bei Erscheinen auf diese politisch und historisch wichtige Veröffentlichung noch ausführlich zurückkommen.

Am 26. Mai 1896 hatte in Moskau die feierliche Krönung des Zaren und der Zarin stattgesunden. Bei den großen folgenden Festlichkeiten ereignete sich am 30. Mai, bei einer Verteilung von Gaben und Speisen an das Volk auf dem Chodinflifeld, eine schwere Katastrophe, bei der mehrere tausend Men­schen erdrückt wurden. Am 5. Juni gab der Mos­kauer deutsche Reichsverein den anwesenden Deut­schen ein Gartenfest, an dem auch die in Moskau weilenden deutschen Fürsten, u. a. Prinz Heinrich von Preußen und Prinz Ludwig von Bayern, der spätere König Ludwig III., teilnahmen. Der Vize­präsident des Vereins, Camesasca, brachte einen Trinkspruch aus, in dem er von dem Prinzen Hein­rich und den „in dessen Gefolgschaft" erschienenen deutschen Fürsten sprach. Darauf ergriff Prinz Lud­wig von Bayern das Wort und stellte fest: „Wir sind nicht Vasallen, sondern Verbündete des deutschen Kaisers." An diese Ansprache knüpfte sich in Deutsch­land eine lebhafte Preßerörterung.

Auf diese Vorgänge beziehen sich folgende Schrifl- ftüde:

Radolin an Fürst Hohenlohe.

Petersburg, 19. Juni 1896.

Eurer Durchlaucht möchte ich nicht unerwähnt lassen, daß, wie ich von guter Seite höre, der junge Kaiser moralisch ganz niedergebrochen ist durch die Katastrophe auf dem Chodinski-Feld. Er soll stun­denlang weinen und dahinbrüten und -sich nicht er­holen können. Auch physisch ist der Kaiser sehr an­gegriffen. — Er soll auch sich Vorwürfe machen, den Ratschlägen gefolgt zu haben, die ihn veranlaßten, nach dieser Katastrophe die Bälle zu besuchen. Seiner Popularität hat dieser Umstand entschieden geschadet. — Die sozialistische Bewegung, die hinter den gegen­wärtigen Streiken steckt, erfüllt hier ernste Leute mit Besorgnis. Es wird natürlich geleugnet. — Fran­zösische Sozialisten sollen auch stark an der Agitation beteiligt sein. — Das ist die erste Folge der Ver­brüderung des autokratischen Kafferreichs mit der revolutionären Republik.

Marschall an Fürst Hohenlohe.

Berlin 18. Juni 1896. 12 Uhr 59 Min. Rm.

Gras Konrad Preysing hat sich beim Gesandten Grasen Monts durch ein Schreiben des Fretherrn von Crailsheim eingeführt und dem Grafen gesagt, er als deutscher Patriot sehe nur ein Mittel, um alle Mißdeutungen des Moskauer Zwischenfalls im Jn- lande und Auslande zu beseitigen, nämlich daß Prinz Ludwig, ohne zuvor Bayern zu berühren, mit dem Grafen Preysing zu Seiner Majestät dem Kaiser fahre. Seine, des Grafen, Begleitung bei diesem, wie er ihn selbst nennt „Gang nach Canossa" werde am meisten zur Beruhigung der Gemüter beitragen, da feine im katholischen Kasino gehaltene Rede An­laß zu den übertriebensten Kommentaren gegeben habe. Der Zustimmung des Prinzen Ludwig zu die­sem Plan glaube er sicher zu sein, der Prinzregent müsse im letzten Augenblick überrascht werden, da sonst von seiner Umgebung vielleicht Schwierigkeiten zu erwarten feien. Allerdings habe gerade der Re-

nach München berufen.

Graf Preysing bittet Eure Durchlaucht um bald­geneigte Aeußerung, ob Prinz Lüdwig bei diesem Schritte auf einen gnädigen Empfang Seiner Ma­jestät Werde hoffen können.

Graf Monts fügt hinzu, daß, wenn Prinz Lud­wig nach Bayern zurütKehre, ohne zuvor diesen Schritt 'bei Seiner Majestät getan zu haben, er jeden­falls- wenn auch vielleicht gegen feinen Wunsch und Willen, der Mittelpunkt gärender partikulariftifcher Demonstrationen werden würde. Gras Preysing wie Graf Monts halten absolute Geheimhaltung für ge­boten.

Fürst Hohenlohe an den Kaiser.

Berlin, den 23. Juni 1896.

Graf Preysing hat früher dem Zentrum des Reichstags angehört, jedoch auf ferne Parteigenossen stets mäßigend und mildernd eingewirkt und eine verhältnismäßige unabhängige und patriotische Hal­tung bei den Katholikentagen, im bayerischen Reichs­rat, wie auch als Reichstagsabgeordneter, z. B. 1887 bei der Septennatsfrage bekundet. Sein Einfluß im Lande sowie auf die Presse und bei seinen Standes- genoffen ist nicht zu unterschätzen und dürfte, was die letzteren artbelangt, nicht geringer werden, seit­dem er unlängst zum Großkanzler des Georgiritter- ordcns ernannt worden ist. Er hat, wie wenige sei­ner Gesinnungsgenossen, eine politische Zukunft und dürfte, wie er sich früher von dem dominierenden Einflüsse Windthorsts frei zu halten gewußt hat, so auch jetzt gegen den demokratischen Flügel der Ultra­montanen ein Gegengewicht in die Wagschale werfen können.

Nach alledem, und da der Gras vom Prinzen mit­genommen worden ist, glaube ich bei E. M. befür­worten zu sollen, daß Mlerhöchstdieselben dem Wun­sche des Grafen nach einer Audienz bei E. M. aller- gnädigst entsprechen möchten.*)

Der Kaiser an Fürst Hohenlohe.

Wilhelmshaven, 30. Juni 1896. 6 Uhr 5 Min. Nm.

Prinz Ludwig von Bayern hat gestern seinen Gang nach Canossa ausgeführt. Der Oerlauf des Gesprächs zeigte, daß der Prinz, weit entfernt davon, Reue zu empfinden über fein unpariotisches und un- deutsches Verhalten, in der Ansicht befangen war, er habe eine große Tat getan für die deutschen Fürsten im allgemeinen. Er gebrachte dabei die Redewendung es sei ihm bei dem Ausdruck „Gefolge" die Galle übergelaufen, und daher habe er seinem gepreßten Herzen Luft gemacht. Er bleibe dabei, daß sie f eins Vasallen seien, aber leider vielfach so behandelt wür­den bezw. behandelt worden seien.

Als Ich diese Behauptung kurzer Hand und sehr scharf abwies, und ihn aufforderte. Mir einen Fall zu nennen, mit dem er die obige Behauptung be­weisen könnte, vermochte er dasselbe nicht, korrigierte sich daher und behauptete zu wissen, es existiere eine gewisse Partei, die auf eine solche Behandlung (d. h. die Fürsten seien Vasallen) der hohen Herren im Reiche hinwirke. Meine Bemerkung, daß Mir von einer Fürstenpartei nichts bekannt fei, schnitt alle weiteren Bemerkungen ab. Er deutete dann noch an, daß sie ja alle als Vertreter ihrer selbständig regie­renden Häuser nach Moskau entsandt worden feien.

♦) Ter Kaiser lehnte den Empfang des Grasen Preo- stng ab.