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Jlummerl24*

Eonnabend/Sonniag, 30/31. Mai 4931

21. Jahrgang

Brot für 125000 Arbeiter?

Berlin, 30. Mai.

Erfolge in der auswärtigen Politik erzielt?

den

Alle

elt „spricht" von Revision

Ilein informatorischer Charakter der Chequers-Zusammenkunft

abkommen ist, wie wir soeben erfahren, für 20. Juli in Aussicht genommen.

Heute Artikelserie: Abenteuer unserer Zeit

tragen. Das Gefühl war da: Einmal endlich hat unsere auswärtige Politik einen entschiedenen Schritt gewagt!

zogen, den sie braucht.

Zn den Tagebuchblättern Leopold von Rankes gibt es eine Stelle von tiefer politischer Weisheit. Eie lautet:

„Zn der Welt befindet sich immer ein idealer Schwung der Mehrzahl, der Mittelmäßigkeit, wenn man will, der sich zuweilen literarisch, zuweilen po­litisch äußert. Für den Staat kommt außerordentlich viel darauf an, daß diese Macht ihm angehöre, we- ■ nigstens nicht wider ihn sei; die beschränke Zdeali- tät der Mittelmäßigkeit. Sie hat zugleich häufig durch ihren moralischen Inhalt etwas Respektables."

Mit dem eigentümlichen Ausdruck „Idealität der Mittelmäßigen", meint Ranke, weit entfernt von aller Nichtachtung, das natürliche Verlangen des durch­schnittlichen Volksangehörigen, daß er auf seine Re­gierung als auf den Träger der moralischen Kräfte in der Staatsführung vertrauen dürfe. Eben darum geht es bei uns heute, um nicht mehr und nicht weniger. Es geht nicht mehr um Parteien, nicht mehr um die doktrinäre Einstellung von „rechts" und „links", son­dern es geht darum, daß die Regierung in Gefahr ist, die Fühlung mit der Volksstimmung ganz und gar zu verlieren.

sagen können, daß vor dem Abschluß der Sanierungs-

Leber den Inhalt der neuen Notverordnung, deren ^beiten der Reichsregierung bestimmt keine per- Erundzüge wir bereits gestern gemeldet haben sind I°nlichen Veränderungen im Kabinett vor sich gehen noch folgende Ergänzungsmitteilungen zu machen. Die ”erbem Sollte wirklich Dr. Dietrich oder Dr. Schiele ------ " ~ - - 1 Rucktrittsabfichten haben, so würde die Verwirklichung derartiger Pläne wohl erst nach der Verkündung der Notverordnung und nach der Konferenz von Chequers in Betracht kommen. Jedoch sind auch in dieser Hinsicht nach wie vor starke Zweifel gerechtfertigt.

Wenn, wie es jetzt der Fall ist, in Deutschland mit I Notverordnungen über Notverordnungen regiert wer­den soll, so muß dafür gesorgt werden, daß im politisch gebildeten und lebendigen Teil des Volks die Emp- I findung herrscht: es wird wenigstens der energische Versuch zu einer Politik der auswärtigen Entlastung gemacht, die auch dem deutschen Selbstgefühl etwas gibt. Was wir jetzt erleben, ist nur das Sichtbar­werden eines Zustandes, den die Klügeren schon 1919 voraussahen und der latent immer bestanden hat. Die neue und große poUtische Realität aber ist, daß jetzt eine viel weitere Schicht diesen Zustand fühlt, ihn in seinem Zusammenhänge begreift und darum von I unseren Staatsmännern eine andere Politik verlangt. I Zn Chequers wird von der Tributfrage gesprochen werden, und schon ist der Versuchsballon in die Höhe I gegangen: Zwei Milliarden Mark langfristige Anleihe für Deutschland, wenn wir aufhören, von Revision des Young-Plans zu sprechen. Mit Verlaub, das geht nicht. Wenn jetzt wieder nichts anderes herauskommt als neue Schulden und vielleicht ein Versprechen, „zur gegebenen Zeit" werde man weiter mit uns ver- [ handeln, dann ist die völlige Vertrauenskatastrophe gegenüber der Regierung nicht mehr aufzuhaltcn — und der Schade davon wäre für Deutschland größer, als bloß das Ende einer Regierung. Jedermann weiß, daß durch die allgemeine Preissenkung auf dem Weltmarkt — praktisch ist sie dasselbe, wie eine Stei­gerung des Goldwertes —

unsere Tributlast in gänzlich unvorhergesehener Weise in anderthalb Jahren um 30 Prozent ge­stiegen ist.

Niemand aber versteht, warum nicht schon längst ge­gen diesen Mehrdruck etwas unternommen wurde! Es hieß, erst müsse im Innern saniert werden. In­zwischen aber ist längst evident, daß diese Sanierung gar nicht in unserer Macht liegt, weil ohne Behebung der Weltwirtschaftskrise die deutsche Wirtschaft gar nicht in Ordnung kommen kann, und weil, wenn zu der Krise noch die Tributlast bleibt, kein Gedanke an Aus­gleichung des Etats ist. Ersparnismaßnahmen auf

und seelische Belastungen aufzuladen, wenn man nicht gleichzeitig nachdrückliche Aktionen unternimmt, um die auswärtige Lage moralisch und materiell zu er­leichtern. Natürlich war die Zollunion mit Oester­reich auch in diesem Sinne gedacht, und als die An­kündigung erfolgte, hat sie eine Zeit lang, mehr viel­leicht, - als der Öffentlichkeit bewußt war, zur Dämpfung der allgemeinen Unzufriedenheit beige-

Oie Zollunion im Haag

Haag, 30. Mai.

Der Beginn der öffentlichen Verhandlungen des Ständigen Internationalen Gerichtshofes in der An­gelegenheit des geplanten deutsch-österreichischen Zoll-

Englisch-indische Konferenz verschoben.

London, 30. Mai. Der Zusammentritt des Ver- fassungsausschuffes der englisch-indischen Konferenz ist nach einer offiziellen Erklärung vom 29. Juni auf den ersten Tag im September verschoben worden.

Ablauf des Haushalts die Dollar-Milliarden- Grenze erreicht habe, die Aussicht auf Einbringung einer Moratoriumsklausel den Gläubigern natürlich gerade zu diesem Zeitpunkt höchst ungelegen, beson­ders, da sie direkte Steuererhöhungen unvermeidlich machen würde.

ttrrbegrürr-eie Eifersucht

Frankreich und Chequers.

m Paris, 30. Mai.

•om „Echo de Pans" erklärt Pertinax, die deutsche Absicht, Henderson und Macdonald für das deutsche ^em.a des Anschlusses, der Abrüstung und des Min- derheiten-Vertrages zu gewinnen, sei bereits bekannt gewesen. Man habe jedoch bisher nicht gewußt, daß sich die deutschen Staatsmänner bei der englischen Gelegenheit auf die Reparationsfrage stürzen wür­den. Die schlechte Wirtschaftslage des Reiches solle zum Ausgangspunkt aller Forderungen gemacht wer­den, wobei der Reichsminister bestrebt sein würde die Engländer davon zu überzeugen, daß

die beiden von der Arbeitslosigkeit am schwersten betroffenen Länder, Deutfchland und England, gemeinsame Sache machen müßten.

Da Macdonald zn raschen Entschlüssen nicht sehr ge­eignet erscheine, sei es wahrscheinlich, daß aus den Verhandlungen ein fest nmriffener Entwurf hervor­gehen werde. Außerdem wisse der englische Minister­präsident, daß er die Pariser Regierung nicht vor vollendete Tatsachen stellen dürfe, ohne in Frank­reich eine gefährliche Reaktion gegen die Briandsche Politik hervorzurufen. Bei dem ganzen Abenteuer seien allerdings weniger formelle Versprechungen von selten Englands zu befürchten, als die Tatsache des freien Meinungsaustausches. England verfolge die Absicht, die deutschen Diplomaten für seine Ab- I rüstungs-These zu gewinnen. Es frage sich, welche Zugeständnisse man dafür machen wolle. Zn den von Deutschland bereits errungenen Zugeständnissen und Vorrechten Härten die Reparationsvcrhandlungen in I England an sich kaum noch etwas hinzuzufügen je­doch werde England den Deutschen keinen geringen Dienst erweisen, wenn es verspreche, auf die Per- I einigten Staaten in deutschem Sinne einzuwirken. I

Gewaltsame Wahlmanover

Bukarest, 30. Mai.

Die heutigen Morgenblätter befassen sich einge­hend mit dem Fall des früheren Unterstaatssekrelärs rm Ackerbauministerium, Dr. Aurel Dobrescu, der eit ungefähr 14 Tagen spurlos verschwunden ist Seine in Bukarest lebende Gattin ist ohne jedes Lebenszeichen ihres Mannes. Di« Bukarester Blät­ter glauben, daß Dr. Dobrescu von seinen politischen Gegnern gewaltsam entführt worden sei und für die I Dauer der Wahlen festgehalten werde.

Verwertung »er neuen S.euerertrnge / 3-nan,Minister Dietrich -mt-mü»e? / Der Konflikt Brüning,Schiele in der G-ü-idez-ttfr-g.

Das Reichs-efizit gedeckt...

. darüber hinaus noch Mittel für ein Arbeitsbeschaffungs-Programm

tVon unserer Berliner Schriftleitung.)

Oie innere Vertrauensfrage

... in der auswärtigen Politik

Don Dr. Paul Rohrbach

• London, 30. Mai.

In einem Artikel ihres Berliner Korrespondenten legen die „Times" die deutschen Absichten dar, die bei der Zusammenkunft in Chequers eine Rolle spielen werden. Es wird daraus hingewiesen, daß die dew- schen Minister die deutsche Auffassung über die Not­wendigkeit einer Herabsetzung der Reparationen dar­legen würden. Es sei im übrigen zweifellos, daß die Vereinigten Staaten und infolgedessen auch die europäischen Gläubiger Deutschlands das Anschnei­den der Reparationsfrage im Laufe der nächsten zwei Jahre in größerem Maßstabe nicht wünschren.

Es sei aber natürlich, daß Pläne zur Erleichte­rung der Lage erörtert würden, die den Young- plan im großen und ganzen nicht störte».

I In Finanzkreisen bespreche man ernstlich einen Pll n, der sich auf die Tatsache stütze, daß bei der B. 's. Z. nach den automatischen Ueberweisungen nach Ame­rika ein Restbetrag verbleibt, der etwa ein Drittel der Zahlungen betrage. Es besteht nach Ansiclt oie- ser Kreise die Möglichkeit, diese Summe in Form von Investierungen, entweder zu nominellen B.d'i- gnngen, oder auch in einer direkten Form nach Deutschland zurückzuführen. Das Höchste, was man bon der Chequers-Konserenz erwarten könne, sei, o.iß einige Absichten und Pläne von ihren Unklarheiten gesäubert, andere in festere und brauchbare Form gebracht würden und die Grenze des Möglichen im Lichte der englischen Kenntnis von den Ansichten im Lager der Gläubiger festgelegt werde. Es werde sich ledoch wahrscheinlich mit dem rein informatorischen

I Charakter der Zusammenkunft ganz gut vereinbaren lassen, daß die Deutschen selbst in nicht offizieller ^orm gewisse konkrete Vorschläge machten. Das deutsche Kabinett habe hierüber allerdings noch keine Entscheidung gefaßt.

Stimmung für Moratorium

London, 30. Mai.

Der diplomatische Korrespondent der „Morning- post" meldet aus Washington, daß dort die Gerüchte über ein deutsches Moratoriumsgesuch für die unge­schützten Yonngplanzahlnngen keine große Ueber- raschung Hervorrufen werden, ebenso wenig wie die Tatsache, daß sich die Besprechungen in Chequers vor- anspchtlich um eine Revision des Youngplanes dre­hen würden. Die Reden auf der Washingtoner Kon- ferenz der Internationalen Handelskammer hätten bereits den Weg hierfür geebnet und die Oeffent- lichkeit auf diese Möglichkeit vorbereitet. Die Ansicht der Geschäftsleute spiegele, die Ansicht ihrer Regie­rungen wider und der Kongreß war, wie ein Teil­nehmer tressend erklärt hat,

„Das Vorzimmer für Chequers".

Nichtsdestoweniger komme wegen des Fehlbetrages im amerikanischen Haushalt, der fünf Wochen vor

Dies Gefühl hat durch die Vorgänge in Genf einen gefährlichen Schlag erlitten. Zugegeben, daß die Ver­weisung der juristischen Seite der Zollunion vor dem Haager Gerichtshof nicht verweigert werden konnte, so mußte doch angesichts der bedenkenlosen Einheits­front, die sich jm Vülkerbundsrat gegen das Lebens­recht Deutschlands gebildet hatte, und angesichts des erneuten Hohns auf die Abrüstung, von deutscher Seite dem Rat in der allerernstesten und entschieden­sten Tonart zu Eemüte geführt werden: Wir verlan­gen als eine souveräne Nation angesehen zu werden, Soüokl-iu»n»-n I "ud fällt jetzt noch ein Tropfen in den Becher, so

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Es oebt »i*t h», «"„h— 7 "" ..... . . „ °unds gewesen. Unter diesem Eindruck hätte der Rat

d -ele mQtelle“e I auseinandergehen sollen, und daß es nicht geschah,

hat der Regierung em Stück von dem Boden ent-

Knfensteuer, ine von 1—6 Prozent gestaffelt werden "ach anderen Mitteilungen — die Ve- schlujse des Kabinetts stehen bekanntlich noch aus — nur e,ne Höhe von 5 Prozent erreichen, und zwar soll te Staffelung in der Weise vorgenommen werden daß die ’

SBir sind jetzt wieder, zum erstenmal seit der napo­leonischen Zeit, an den Punkt gekommen, wo es für öie breiteren Schichten sinnfällig und materiell fühl­bar wird, was es heißt, ein Volk hat keine Hand­lungsfreiheit gegenüber Bedrückern, die ihm an Macht überlegen sind. Ist man sich aber auch an den Stel­len, wo unsere verantwortliche Außenpolitik gemacht wird, über den psychologischen Zustand klar, der sich letzt in Deutschland ausbreitet? Wir fragen: Was wird kommen, wenn wir, nach einer bloß saisomnäßi- gen und vorübergehenden Besserung der Arbeitslosig­keit und allgemeinen Wirtschaftslage, in einen Winter hineingehen sollen mit sechs bis sieben Millionen Ar­beitslosen, mit weiter verkürzten Gehältern mit er­höhten Steuern, mit mehr oder weniger beschnittenen

kleinen Einkommen außerhalb des Existenzmini­mums brs zu 300 Mark im Monat, mit 1 Prozent belastet

8,5 709 Mark Mit 1,5 Prozent, bis 1000 Mark mit 3,5 Prozent, bis 1500 Mark mit 4 Prozent und baruber innans mit 5 Prozent. Ob noch eine Stufe »on 6 Prozent beschlossen wird, bleibt dahingestellt nen^Lfc16^" Ahnden kann man sich leicht ausrech- en, daß bei Einkommen, die etwa über 1500 Mark 9nesin’ etnf Erhöhung der Steuerbeträge um beinahe ba diese Einkommen im Durch- schnttt mit etwa 10 Prozent besteuert werden.

Regierung auf steuerpoliti- x ’ rle,rImJRaI)inen der Notverordnung ge­regelt werden soll, ,st der Plan, die bisher geübte Rückerstattung von Lohnsteuern zu beseitigen. Aus diesem Verfahren sollen 60 Millionen Mark gewonnen SE-inben zur Unterstützung ihrer Wohlfahrtsfursorge überwiesen werden sollen Auf sozialpolitischem Gebiet ist bekanntlich eine Er f^ung der Beiträge in der Arbeits- • um 1—1% Prozent geplant

flla« diesem Plan noch ein anderer Vor-

Mffafl, auf eine Erhöhung der Beiträge zu verzichten und die Arbeitslosenversicherung einesteils durch Mit- pI aus der Krisensteuer, andererseits durchweinen Lelstungsabbau, und zwar in Gestalt einer Verlänae- rung der Wartezeit und einer Kürzung der Unter» ftutzungsdauer zu sanieren. Das Kabinett wird hier die Entscheidung zu treffen haben. — Ferner denkt man an em

Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

Rückzahlung be$ »eauaSmif?« 9ifr6r^ .6e fte6t Vtn Anspruch auf Lieferung der Zeitung ohA auf Sammelnummer «SW^ms7?-^?<^'tle,tunq und Druckerei: Kölnifche Siratze 10 - T-levkwn-

__• -'unflifche ^vrechftunden Dienstag und Freitags 17-19 Ubr Kölnische (Staate 10 £'

Hessische Abendzeitung

Arbeitsbeschaffungsprogramm, durch welches zu­nächst etwa 125 000 Arbeiter miedet in den Pro­duktionsprozeß eingereiht werden sollen.

siqen^M°Milltan n’etben ^"ächst aus den überschüs- 1 ?en 200 Millionen genommen werden die der R- ”8. wie gestern gemeldet, als Rchervefon^ f» Über 9tonmmtanne T"” ,°“S bem Eesamtprogramm uoer 900 Millionen herauskommen, wäh» -b das Defi- K ach °uf etwa 730 Millionen Mark K ist. Die 2Ra&naSmen die in bezug auf Mineralöle, Benzol und Benzin geplant sind, hegen in einer Erhöhuiw des Benzinzolles auf einen Satz von 7 Mark. Diese^Mab- na?tA-C JOtI 85 Millionen einbringen. Es ist noch un- Benttn und B Ausgleichsabgabe für Jnland- 4)enzin und -Benzol erhoben wird. Bei Tabak iss kerne eigentliche Steuererhöhung beabsichtigt sondern Neffen durch"di^' ^Eungswege Maßnahmen zu X? Vu d,e Zigarre stärker belastet und die Zigarette entlastet wird. Vor allem soll der

Einzelverkauf der Zigarette wieder eingeführt ””be"' S“11® ,aUl bir.efe Maßnahmen in dieser Weise 5°^ ■Stib'nett beschlossen werden, rechnet man damit,

1 Sömerung der Reichsfinanzen für das lau- fende Haushaltsiahr gesichert ist und daß in absehbarer fnrhJrTtneuen’ f'nanzpolitischen Schritte mehr er- lorderlich sein werden.

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££ TV- Se,te!) Gegenstand der Erörterungen ge- ÄanUer nnh1 h5 SU Auseinandersetzungen zwischen dem M f Ernahrungsminister gekommen sein das' Mittal xanoerr,lUI Senfun9 des Brotpreises auch «„ SSraTlS.* ei"‘“‘en **"

bcr Reichsernährungsminister widerspricht.

?Ct OTr^aI^n8smini*ter Schiele möchte statt dessen das Nachtbackoerbot aufheben, findet dabei aber den Widerstand des Reichsarbeitsministers Stegerwald. An diese Auseinandersetzung haben sich bereits wieder Gerüchte von einem nahe bevorstehenden Rücktritt des Ernährungsministers Schiele angeknüpft die aber mit größter Vorsicht aufzunehmen sind. Auch ein anderes Mitglied des Reichskabinetts, der Finanzminister Dr. Dietrich, soll angeblich amtsmüde {ein. Nach Mel­dungen aus dem Rheinland kommt der jetzige Ober­bürgermeister von Essen und frühere Staatssekretär der Reichskanzlei, Dr. Bracht, angeblich als Nach­folger für Dr. Dietrich auf den Posten des Finanz- Ministers in Betracht, jedoch wird man sicher voraus-