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Rümmer 117*

Donnerstag, 21. Mai 1931

21. Lahrgang

Schlechte Prognose für die Genfer Tagung

Ltneinigkett in allen Lagern / Dor Brtands Rücktritt / Bedenklicher Angriff auf den deutschen Außenminister

Notverordnung schon Anfang Juni

(Vonunserer Berliner Schriftleitung.)

Schlechte Aussichten für Briands plan

Berlin, 21. Mai.

Die in Aussicht stehende Notverordnung der Reichsregierung, von der bekanntlich auf allen Ge­bieten überaus scharfe Maßnahmen zu erwarten sind, wird voraussichtlich im ersten Drittel des Monats Juni verkündet werden, nachdem der Kanzler und der Außenminister von dem Besuche in Chequers nach Berlin zurückgekehrt sein werden. Von verschiedenen Seiten ist dem Kanzler bereits nahegelegt worden, die Verkündung dieser Notverordnung mit einem starken Appell an die Oeffentlichkeit und mit einer großen Kundgebung zu verbinden, um alle Kreise der Bevölkerung auf die Notwendigkeit aufmerksam zu machen, an der Behebung der jetzigen wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten mitzuwirken. Man nimmt an, daß der Reichskanzler zu diesem Zlveck eine Konferenz der Ministerpräsidenten der deutschen Länder nach Berlin einberufen wird, wie dies im Laufe des letzten Jahres bereits zweimal geschehen ist und daß im unmittelbaren Anschluß an diese Zu­sammenkunft der Ministerpräsidenten die-Verkündung der Notverordnung erfolgen wird.

Als eine Art Vorbesprechung zu dieser in Aussicht stehenden Konferenz hat gestern im preußischen Fi­nanzministerium eine

Beratung der Finanzminister der deutschen Länder stattgefunden. Derartige Ver­sammlungen pflegen in gewissen Zeitabständen zu in- sormawrischen. Zwecken regelmäßig in Berlin abge­halten zu werden. Die Konferenz fand in strenger Vertraulichkeit lediglich im Kreise der Finanzminister, ohne Beteiligung irgendwelcher Fachreferenten statt. Auch der Reichsfinanzminister Dr. Dietrich nahm eine Zeitlang an diesen Besprechungen teil und hat dabei die Finanzminister der Länder insbesondere über die Pläne der Reichsregierung unterrichtet. Vor allem dürfte dabei das Problem der Ueberweisung der Steuern im Vordergründe gestanden haben, die ange­sichts des allgemeinen Rückganges des Steuerauf­kommens jetzt schon ein Defizit von zirka 300 Millio­nen Mark für die Länder gegenüber dem Etatvoran­schlag aufweisen. Offizielle Mitteilungen über die gestrigen Besprechungen sind nicht ausgegeben wor­den, jedoch ist anzunehmen, daß die allgemeine Fi­nanzlage des Reichs, vor allem im Hinblick aus die Reparationsfrage, sowie

die Finanzlage der Länder durchgesprochen wurde und daß besonders die wach­senden Wohlfahrtsausgaben und die geplanten Ver­änderungen bei der Krisenfürsorge Gegenstand der Besprechungen waren. Die Finanzminister der Län­der sind dabei übereingekommen, gemeinsam bei der Reichsregierung Vorstellungen in dem Sinne zu er­heben, daß die kommende Notverordnung auch die Finanzen der Länder und Gemeinden und nicht nur die Finanzen des Reiches regeln möge, da ein großer Teil der von der jetzigen Wirtschaftskrise verursachten Lasten aus den Gemeinden und somit indirekt auf den Ländern liege. Entschließungen sind in der gestrigen Versammlung nicht gefaßt worden.

OAZ. gegen Curiius

Die Entwicklung der Verhandlungen in Genf ist, soweit die deutsch-österreichische Zollunion in Betracht kommt, an maßgebender Berliner Stelle bekanntlich in dem Sinne beurteilt worden, daß wir mit der Ueber­weisung der Angelegenheit an das Haager Schiedsge­richt einverstanden sind, daß wir aber nach wie vor eine politische Diskussion der die Zollunion ablehnen. Der deutsche Außenminister hat diesen Standpunkt in Genf mit so großem Nachdruck vertreten, daß er dafür auch die Anerkennung der rechtsstehenden Kreise in Deutschland geerntet hat. Umso überraschender ist es, daß jetzt ein Blatt, welchem man gelegentlich noch offiziöse Beziehungen und ein freundschaftliches Ver­hältnis zur Deutschen Volkspartei, der Partei des Außenministers, nachsagte, plötzlich mit einem außer­ordentlich

heftigen Angriff gegen Dr. Curtius an die Oeffentlichkeit getreten ist. Die „Deuffche All­gemeine Zeitung" veröffentlichte gestern abend einen Artikel, der zwar ohne Namenszeichnung erschien, der aber der Lage der Sache nach nur von dem in Genf befindlichen Chefredakteur dieses Blattes stammen kann. Darin wird

nichts geringeres gefordert als der Rücktritt des Außenministers Dr. Curtius und der Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund.

Außerdem wird darauf hingewiesen, daß Dr. Curtius in Genf angeblich in eine so unhaltbare Situation ge­raten sei, daß er unmöglich den Reichskanzler auf sei­ner Reise nach Chequers begleiten könne. Der Artikel hätte beinahe den Eindruck erwecken können, als ob er

gewissermaßen von dem deutschen Außenminister be­stellt worden sei, um an das Ausland ein Warnungs­signal zu richten, daß der deutsche Außenminister schließlich auch einmal mit dem Rücktritt drohen könne, wenn derartige Angriffe, wie sie von Henderson, Briand und Marinkowiisch gegen ihn geführt worden sind, kein Ende nehmen wollen. Es hat sich jedoch sehr schnell herausgestellt, daß dieser Artikel keineswegs einen derartigen Charakter trägt, sondern daß er offen­sichtlich auf rechtsstehende Wirtschaftskreise zurückzu­führen ist, die schon seit langem mit der Außenpolitik des Ministers Dr. Curtius unzufrieden sind und die ausgerechnet den jetzigen Augenblick wählen, in wel­chem der Außenminister als Führer der deutschen De­legation noch in den schwierigen Verhandlungen in Genf begriffen ist, um einen derartigen Vorstoß zu unternehmen, den man an maßgebender Berliner Stelle unter diesen Umständen geradezu als verant­wortungslos empfindet. Auch der Reichskanzler, der von diesem Artikel unterrichtet wurde, hat seine Miß­billigung ausgesprochen und die Regierung hat — was ein ganz ungewöhnliches Vorkommnis ist — sogar eine

amtliche Entgegnung veröffentlicht, in der darauf hingewiesen wurde, daß Dr. Curtius die Angriffe der Gegenseite in Genf mit großer Schärfe angewiesen hat und daß die Autorität des Außenministers nicht durch die Genfer Vorkomm­nisse erschüttert worden sei, Wohl aber durch derartige Angriffe, wie sie die D. A. Z. veröffentlicht habe. Diese Angelegenheit hat selbstverständlich eine lebhafte Dis­kussion in der politischen Presse hervorgerufen^ Im Uebri en kann aber hinzugefügt werden, daß trotz die­ser plötzlich aufwallenden Meinungsäußerungen von einem Rücktritt des Außenministers keine Rede sein kann, da weder der Reichspräsident von Hindenburg noch der Reichskanzler Dr. Brüning daran denken, dem Außenminister ihr Vertrauen irgendwie zu entziehen.

Driands Abreise von Genf

Wird er zurücktreten?

Paris, 21. Mai.

Briand hacke am Montag eine wichtige telefonische Unterredung mit Laval. In gut unterrichteten Krei­sen nimmt man an, daß Briand bereits am Freitag abend in Paris eintreffen wird. Am Dienstag findet sodann ein Ministerrat statt, auf dem der Außen­minister wahrscheinlich sein Rücktrittsgesuch erneuern wird. Vorläufig steht nur fest, daß Ministerpräsident Laval das Außenministerium interimistisch übernmimt und am 13. Juni den Rücktritt des gesamten Kabi­netts unterbreitet. Der neue Staatspräsident Doumer wird alsdann Laval erneut mit der Regierungsbil­dung beauftragen. In politischen Kreisen glaubt man mit Bestimmtheit annehmen zu können, daß der bis­herige Ministerpräsident sein Kabinett in genau der­selben Form wie bisher wieder aufstellen wird. Wie die Besetzung des Außenministeriums gedacht ist, ist noch zweifelhaft. Es steht auch heute noch nicht fest, ob es den Bemühungen der Regierung und insbe­sondere des Staatspräsidenten nicht doch noch gelingt, Briand von seinem Entschlüsse abzubringen. In ver­schiedenen Kreisen glaubt man, daß Briand den Bit­ten Doumers und Lavals nachgeben und nach wie vor die Leitung im Quai d'Orsay behalten wird.

Oie GöttingerSiudentenwahlen

Starkes Anwachsen des nationalsozialistischen Studentenbundes.

Göttingen, 21. Mai.

An der hiesigen Universität fanden die Wahlen zur Studentenkammer statt. Insgesamt wurden 2141 Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent entspricht. Die Wahlen zeigten folgendes Ergebnis: Arbeitsgemeinschaft Göttinger Studenten: 569 Stimmen (5 Sitze), Stahlhelm und nationale Liste 408 Stimmen (4 Sitze), Deutscher National­sozialistischer Studentenbund 1164 Stimmen (11 Sitze). Die Wahlen im Vorjahre hatten folgendes Ergebnis: Arbeitsgemeinschaft Göttinger Studenten: 892 Stimmen (13 Sitze), Nationalsozialistischer Stu­dentenbund 386 Stimmen (6 Sitze), Freie Studenten 59 Stimmen (1 Sitz).

Derurieilung der französischen Flieger

Schweinfurth, 21. Mai.

Von dem hiesigen Schnellrichter wurden die auf dem Schweinfurther Flugplatz gelandeten französischen Flieger wegen Paßvergehens und Uebertretung der Lufwerkebrsordnung verurteilt. Der Fähnrich Rene erhielt 250 Mark Geldstrafe bezw. 10 Tage Haft, der Maat Peifer 100 Mark Geldstrafe bezw. vier Tage Haft und der Untermaat Benezet ebenfalls 100 Mark Geldstrafe bezw. vier Tage Haft.

(Von unserem Genfer

Genf, 21. Mai.

In der gestrigen Nachtsitzung des Motta-Ausschus­ses brach man Stück um Stück aus dem französischen Europa-Plan heraus. Vor allem fiel der Ausschuß für die Sondevhilfsaktion für Oesterreich, und zwar auf Einspruch der österreichischen Vertreter, die nicht zulassen wollten, daß ihre Notlage zu einem besonde­ren Gegenstand der Verhandlungen gemacht werde. Man kam überein, sich lediglich mit einem Hinweis auf die Notlage Oesterreichs in der großen Pro­gramm-Resolution zu beschränken, die dem: Europa- Ausschuß am Donnerstag nachmittag vorgelegt wird.

Bei der Behandlung der Jndustriekartellfrage setzte sich die französische Ansicht durch, daß nicht Bil­dung privater Kartelle, sondern die vom Völkerbund kontrollierbare Bildung internationaler Wirtschafts­kartelle angostrebt werden soll, deren politische Ziele und Zwecke seit dem Plan Loucheurs bekannt sind. Die deutsch-österreichische Frage wird in keinem der Sonderausschüsse behandelt, da sie als bestimmte Ein­zelfrage und Sondervertrag zwischen zwei Staaten nicht in die allgemeinen europäischen Wirtschastsfra­gen hineingehöre und die weitere Entwicklung der Zollunion nur vom Willen der beiden Staaten, nicht aber von den theoretischen Beratungen in den Euro­pa-Organen abhänge.

Das Ergebnis der gestrigen Beratungen wird in allen Kreisen denkbar ungünstig beurteilt. Man er­wartet angesichts der Gegensätze, die sich auf Men Seiten und in Men Fragen gezeigt haben, schwierige und vielleicht ergebnislose Verhandlungen im Juni.

Oie internationale Agrarbank

Bei der Beratung der Frage der Agrarkredite gab es gestern eine lebhafte Aussprache. Zunächst erstattete der französische Unterstaatssekretär Francois Poncet den Bericht über die Arbeiten der verschiedenen Aus-

Von einem Oesterreicher

Nach der Existenzkrise der Credit-Anstalt erweist nun die über Nacht akut gewordene Regierungskrise den österreichischen Wirtschaftsjammer in seiner ganzen furchtbaren Deuttichkeit. Privatwirtschaft und Sraatsfinanzen sind gleichermaßen erschüttert. Es ist kaum mehr möglich, einen kulturwürdigen Staatshaushalt auszugleichen und Dr. Curtius' in seine letzte Rode vor Genf eingeflochtene Bemerkung,

Die österreichische Bevölkerung lebe seit Jahren tief unter ihrem kulturellen Niveau,

findet eben wieder ihre grausam richtige Bestätigung im Kampf um die weitere Kürzung der Gehälter der Bundesbeamten, die ohnehin die schlechtest bezahlten öffentlichen Angestellten Europas sein dürften. Ist es unter diesen Umständen auch nur denkbar, daß Oester­reich mehr oder minder freiwillig aus die einzige Rettungsmöglichkeit verzichten sollte, die in der Ver­zehnfachung seines Binnenmarktes durch die Zoll­union mit dem Reiche liegt?

Schon diese einfache Erwägung höchsten Lobens- interesses erweist, ganz abgesehen von aller Bundes- Irene, von der die österreichischen Deutschen gewiß nicht absehen, wie abwegig alle Vermutungen über eine Resignation Wiens vor der Genfer Uebermacht sind. Mit gutem Gewissen konnte Schober unmittel­bar nach einer Auseinandersetzung mit Henderson der deutschen Presse erklären, daß Wegrichtung und Ziel­setzung Oesterreichs unverändert die deuffche sei und daß unverändert völlige Uobereinstimmung zwischen Wien und Berlin herrsche, daß die Zollunion mit allen Mitteln bis zum guten Ende verfolgt wer­den soll. (

Man kann freilich nicht übersehen, daß es sehr wesentlich auf das Tempo ankommt, in dem die 'be­teiligten Regierungen die Wirffchaftsangleichung be­treiben, und ebensowenig, daß die Genfer Erklärun­gen unter Umständen einen wesentlichen Tempoverlust bedeuten können. Dr. Schober wurde die Zusicherung buchstäblich abgepreßt, daß Me Rgierungsverhawd- lungen bis zur Septembertagung des Rates stocken sollen. Es ist nicht das erste Mal, 'daß die Großmächte die unbestreitbare wirtschaftliche Abhängigkeit Oester­reichs zu politischen Erpressungen mißbrauchen. Frei­lich war die Gelegenheit zu solchen unehrenhaften

Sonderberichter statter.)

schüsse, die sich in den letzten Wochen mit der Vorbe­reitung der internationalen Hypothekar-Kreditgenos­senschaft beschäftigt haben. Diese Vorarbeiten sind soweit gediehen, daß nunmehr alle erforderlichen Ent­würfe, insbesondere ein internationales Abkommen über die Errichtung dieser Gesellschaft, die Grün­dungsurkunde und die Statuten der Gesellschaft, aus­gearbeitet sind. Das neue Kreditinstitut soll als

Aktiengesellschaft mit einem Grundkapital von ää Millionen Dollar

ausgestellt werden und die Aufgabe haben, durch Ver­mittlung der Kreditinstitute der einzelnen Länder gegen erststellige Hypotheken Darlehen zu landwirt­schaftlichen Zwecken zu geben. Als Sitz der internatio­nalen Hypotheken-Kreditgesellschaft wurde Genf be­stimmt. Nach Genehmigung der Urkunden über die Errichtung des Kreditinstitutes durch den Völker­bundsrat soll das internationale Abkommen bis zum 15. August den europäischen Mitgliedstaatcn des Völ­kerbundes zur Unterzeichnung offen stehen. Falls das sog. Grundkapital nicht bis Ende des Jahres aufge­bracht sein sollte, soll eine Konferenz der beteiligten Regierung sich der Frage annehmen.

Reichsaußenminister Dr. Curtius sprach die Er­wartung aus, daß das geplante Kreditinstitut der not, leidenden Landwirtschaft Erleichterung gewähren werde. Deutschland erwarte ferner, daß die inter­nationale Agrarkreditgesellschaft gesamteuropäischen Charakter tragen werde. Ohne die Unterzeichnung durch bestimmte Länder zu einer Voraussetzung machen zu wollen, müsse er erklären, daß Deutschland seine Ratifizierung von der Unterzeichnung nicht nur durch Frankreich, Italien und Belgien, die ja festzu­stehen scheine, abhängig mache, sondern auch von der Unterzeichnung durch die Schweiz, Holland und Schweden.

wird uns geschrieben!

diplomatischen Manövern niemals so günstig tot« jetzt.

Die Weltöffentlichkeit hat keine Ahnung von dein furchtbaren Druck, dem Oesterreichs Ver­treter ausgesetzt waren.

Es wäre leicht möglich gewesen, daß das Kontroll­komitee -die Bewilligung zur Ausgabe von Schatzschei­nen im Werte von 150 Millionen zur Sanierung der Credit-Anstalt — von welcher, wie immer wiederholl werden mutz, 70 Prozent der österreichischen Indu­strie kontrolliert wird — glatt verweigert hätte. Die Folgen wären so unvorstellbar gewesen, daß man sie auch hypothetisch nicht Larstellen möchte. Man hätte sich zudem nicht geniert, das gesamte österreichische Handelsvertragssystem zu zerstören, und so dem Rest des österreichischen Jndustrieexportes. den Rest zu geben.Der Pa zis ist Henderson, der Europäer Briand und der gelegentlich Oesterreichfreundschaft schillernde Faschfft Grandi — im Hintergrund natürlich der un­vermeidliche Herr Benesch — haben sich hier zu einer Politik brutalen Terrors zusammengefunden, die eine cynische Verhöhnung allen Völkerbundgeistes bedeutet.

Wieder einmal also mußte ein Vertreter Oester­reichs politisches Wohlverhaltcn versprechen. Herr Henderson leistete sich gar den bitteren Scherz einer besonderen Demütigung Schobers, da er in einem Frage- und Antworffpiel, wie es vielleicht im Londoner Unterhaus üblich ist, aber nicht in einer Versammlung von Diplomaten, den österrei­chischen Vizekanzler mit einem deutlichen Klang von Mißtrauen anfforderte, dieses bereits gegebene Ver­sprechen in einer besonders peinlichen Form zu wie­derholen. Hier hat, int Völkerbund, die mittelalter­liche Methode der .peinlichen Befragung" ihre Aus- erstehung gefeiert. Zwar ließ Henderson unter der Hand verbreiten, daß er eigentlich wieder nur als ehrlicher Makler seinen Vorstoß unternommen hätte, um zu verhindern, daß der französische Kollege noch sehr viel weitergehende Wünsche, insbesondere den Wunsch nach Annullierung der bisherigen österreichisch- deutschen Abmachungen, aufstelle; die österreichischen Sozialdemokraten werden es aber dennoch außeror­dentlich schwer haben, der Bevölkerung diese Haltung ihres Genossen Henderson zu verzuckern. Hendersons Gehässigkeit wird nicht geringer dadurch, daß jene Briands vielleicht noch schärfer geklungen hätte. Un­angenehmer als der Glückwunsch, mit dem Herr Briand schließlich meinte, Schober beehren zu dür­fen, hätte österreichischen Ohren überhaupt tesui

Die Erpressung an Oesterreich