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Nummer 116*

Miitwoch, 20. Mai 1931

21. Jahrgang

Briands Traum eines Wirtschafts-Locarno

Italien macht Stimmung für Herabsetzung der Tributlasten / Brünings Abhängigkeit von der Sozialdemokratie

„Ungünstige Zwischenbilanz"

Nach der Verweisung der Zollunion an den Gchiedsgerichtshof (Von unserer Berliner Schriftleitung)

Der müde Briand

phantastischer plan eines europäischen ZollfriedenS

Von unserem Genfer Sonderberichterstatter.

Mit dem Ergebnis der Debatte, die in Genf über die deutsch-österreichische Zollunion geführt worden ist, ist man an maßgebender Berliner Stelle nicht unzu­frieden, aber nur mit dem Ergebnis, nicht was den Verlauf der Debatte anbetrifft. Das Ergebnis ist da­rin zu erblicken, daß die bekannte Resolution Hender­sons vom Rat einstimmig angenommen wurde, und in dieser Resolution ist kein Wort von einer Ver­schiebung oder Unterbrechung deutschen und öster­reichischen Verhandlungen enthalten. Vielmehr soll lodiglich das Haager Schiedsgericht angerufen wer­den und mit der Uoberweisung der deutsch-österreichi­schen Zollunionfrage an das Haager Schiedsgericht hatte man sich in Berlin schon vorher abgefunden.

Umso stärker wird der Widerstand fein, den die deutsche Regierung gemeinsam mit der österreichischen Regierung auch künftig gegen den Plan der Franzo­sen leisten werden, das in Aussicht stehende Gutachten des Haager Schisdsgerichtshofes zum Gegenstand einer politischen Diskussion auf der Septembertagung des^ Rates zu machen. Die deutsche Regierung hat verschiedene Möglichkeiten, diesen Plan zu durchkreu­zen. Sie kann Mar nicht verhindern, daß der Rat durch Mehrheitsbeschluß eine derartige Debatte auf die Tagesordnung setzt, aber sie ist nicht genötigt, sich an einer solchen Debatte zu beteiligen und es wird an sich schon einen starken Eindruck machen, wenn Deutschland und Oesterreich demonstrativ von einer solchen Diskussion sernbleiben. Vor allem ziber hat die deutsche Delegation die Möglichkeit, einen Beschluß des Rates zu dieser Angelegenheit zu verhindern, weil zu diesem Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich ist. Angesichts der sehr entschlossenen und festen Haltung des deutschen Außenministers Dr. Curtius aus der damaligen Tagung des Rates ist bestimmt damit zu rechnen, daß die Linie der deutschen Außen­politik auch weiterhin in der Richtung verlaufen wird, daß eine politische und wirtschaftliche Diskussion des in Aussicht sichenden Gutachtens des Haager Ge­richtshofes nicht zugelassen werden kann.. Unnötig zu sagen, daß man in Berlin fest darauf rechnet, daß das Haager Urteil zu unseren Gunsten ausfallen wird.

Man erkennt hier selbstverständlich an, daß die Oesterreicher sich in einer schwierigeren Lage befinden als die deutsche Regierung, weil Oesterreich einmal durch seinen Anleihedienst, weiter durch seine augen­blicklichen finanzpolitischen. Schwierigkeiten und schließlich durch die von 1920 und 22 her datierenden Verträge stärker gebunden ist als die deutsche Regie­rung. Trotzdem ist zu erwarten, daß zwischen Wien und Berlin in dieser Frage auch weiterhin ein enges, gemeinschaftliches Vorgehen geübt wird.

Das Urteil über die in Genf geführten Debatten lautet in der öffentlichen Meinung, ohne Unterschied der Rechten und der Linken, abfällig, denn wenn auch die Resolution keine Gefahremnomente enthält, so hat doch die vorangegangene Aussprache wenig Erfreu­liches gebracht. So erklärt cs sich, daß heule sowohl der sozialdemokratische „Vorwärts", wie der deutsch- nationale ,Tiag" beide von einer unerfreulichen und ungünstigen Zwischenbilanz der Genfer Zolldebatte sprechen. Im „Vorwärts" wird dabei besonders un­terstrichen, daß Deutschland und Oesterreich in Genf gezwungen worden sind, ein unfreiwilliges Bekennt­nis zu den Friedensschlüssen von Versailles und St. Germain abzulegen und daß sogar Anspielungen auf die Kriegsschuldfrage gemacht worden sind. Im „Tag" wird betont, daß die Zwischenbilanz vor allem in einer gefährlichen Vertagung des Zollbundplanes, in einer Zurückdrängung Deutschlands vor ganz Eu­ropa und in einer deutlichen Aufzeigung der Isolie­rung bestehe.

Die innerpolitischen Arbeiten

werden, nachdem der Kanzler bereits gestern abend aus Kiel nach Berlin zurückgekehrt ist, ohne Vorzug fortgesetzt werden. Der Termin der nächsten Kabi­nettsitzung steht zwar noch nicht endgültig fest, aber für die nächste Woche wird man wohl mit Entschlie­ßungen der Reichsregierung rechnen können Bei die­sen Beratungen über die bevorstehende Notverordnung hat sich eine Art gegenseitigen Abhängigkeitsverhält- nis zwischen dem Kanzler und den Sozialdemokraten herausgebildet. Der Kanzler kann besonders bei den auf sozialpolitischem Gebiet geplanten Kürzungen nicht über eine gewisse Grenze hinausgehen, weil er damit durch die SPD in eine allzu schwierige Lage gebracht würde. Andererseits können die Toziabdemo- lraien cbensalls nicht ohne weiteres die Einberufung des Reichstages, eine damit verbundene Krise und schließlich Neuwahlen des Reichstages riskieren, weil «nan davon unter den jetzigen Umständen lediglich eine Stärkung der extremen Parteien erwarten müßte. Wenn die Sozialdemokraten jetzt noch vordem Leipziger Parteitag ihre Fraktion zusammenberusen

wollen, so geschieht dies offensichtlich zu dem Zweck, damit die Fraktion sich vorher überlegen kann, welche Stellung sie auf dem Parteitag einnehmen will, auf dem sie vermutlich mancherlei Angriffe erfahren wird. Beschlüsse der Reichstagsfraktion wegen einer evtl. Einberufung des Reichstags werden jedoch erst von einer neuen Fraktionssitzung nach dem Parteitag in Leipzig erwartet

Wiederaufnahme des Prozesses BuNerjahn

Berlin, 20. Mai.

Der vierte Strafsenat des Reichsgerichtes hat den Antrag auf Wiederaufnahme des wegen angeblichen Landesverrates zu einer Zuchthausstrafe von fünf­zehn Jahren verurteilten Oberlagerverwalter Walter Bullerjahn für zulässig erklärt. Der Strafsenat hat angeordnet, daß der frühere Generaldirektor von Gontard von den Berlin-Karlsruher Jndustriewer-- ken im Wiederaufnahmeverfahren als Zeuge eidlich vernommen wird. Diese Vernehmung findet durch den vom Strafsenat dazu beauftragten Richter, Reichsgerichtsrat Coenders, statt. Die Entscheidung über weitere Beweiserhebungen im Wiederaufnahme­verfahren hat sich der Senat Vorbehalten. Gleich­zeitig hat der Senat die Haftentlassung Bullerjahns, der jetzt das siebente Jahr seiner Zuchthausstrafe verbüßt, abgelehnt.

Genf, 19. Mai.

Es gibt gegenwärtig in der internationalen Poli­tik einen „Fall BriaNd". Rein äußerlich erscheint der Mann um Jahre gealtert; müde und abgespannt schleicht er durch die Wandelgänge des Völkerbund­palastes, umgeben von den wenigen Getreuen, die ihm nach den Ereignissen" der letzten Tage verblieben sind. Keinen Augenblick verweilt er mehr in der berühmten Halle, die sonst immer der Schauplatz seiner Kulissen­triumphe gewesen; selbst der geschäftige elsässische De­putierte Crumbach, der sonst sein witziger Schritt­macher gewesen, ist nunmehr gezwungen, sich vorsichtig im Hintergrund zu halten.

Im Rate oder im europäischen Ausschuß ergreift der Fischer von Cocherel nur mehr bann Pas Wort, wenn es einen besonders unversöhnlichen politischen Standpunkt zu verteidigen gilt; alles Technische oder, wie die Franzosen jetzt stolz verkünden, „Konstruktive" ist dem aufgehenden Stern Francois Poncet vorbe­halten. Es scheint, als ob man mit Lust Briand die Rolle des Mannes spielen läßt, der seinem Gegner „die Hand an den Kragen" legt: nur sind eben die Ver­hältnisse ganz andere, und was in den ersten Nach- kriegsjahren immerhin als Beweis von brutaler Energie gelten konnte, nimmt sich unter den heutigen Umständen doch ein wenig grotesk aus ...

Es war uns vergönnt, einen genaueren Einblick in die augenblickliche Gemütsverfassung Briands zu ge­winnen; sie ist, wie von vornherein bemerkt sei, nichts

Mussolinis Revifionsplan

Die »astronom ifchen" Zahlen der deutschen Reparationsleistungen

Rom, 20. Mai.

Die italienische Presse betont allgemein, daß das Urteil des Haager Gerichtshofes über die Zollunion nur beratende nicht aber entscheidende Bedeutung habe. Nach einer Entscheidung über die rechtliche Seite habe noch eine Prüfung der Zollunion von politischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erfolgen. „Giornale d Italia" betont, daß Italien bereit sei, die Reparationsfrage, soweit sie auf der Wirtschaft Deutschlands und Oesterreichs laste, einer wohlwollen­den Prüfung zu unterziehen. Es sei nicht zu verges­sen, daß seit 1923 ein neuer Plan Mussolinis bestehe, zur Revision der Reparationsfrage, zu dem man über kurz oder lang zurückkehren werde.

„Tribuna" erinnert daran, daß der Führer der ita­lienischen Abordnung deutlich zu verstehen gegeben habe, daß die italienische Regierung bereit sei, an einer internationalen Arbeit mitzutun, die das auf Deutsch­land lastende Gewicht der Reparationen erleichtern könnte. Mussoliui habe schon vor Jahren als erster von den „astronomischen" Zahlen der deurschen Repa­rationsleistungen gesprochen und ihre starke Herab­setzung vorgeschlogen. Wenn also die Haltung Frank­reichs und Italiens in Genf scheinbar gleich fei, fei sie alfo in Wirklichkeit grundlegend verschieden. Es sei zu wünschen, dies würde von allen Deutschen ver­standen.

Eine Erklärung Grandis

Der italienische Außenminister Grandi hat vor italienischen Pieffevertrelern in Gens die Erklärung abgegeben, daß die Behauptung, die italienische Hal­tung in der Deutsch-österreichischen Zollunions-Frage vor lern Rat und dem Europa-Ausschuß sei eine Aenderung der italienischen Politik Deutschland und Oesterreich gegenüber, nicht zutreffe. Italien, Deutsch­land und Oesterreich hätten in der allgemeinen Po­litik zahlreiche gemeinsame Interessen, bei denen ihre Wege gemeinsam gingen. Vor allem sei dies der Fall in der Schulden- und Reparationssrage, iu der sich an der bisherigen Haltung Italiens nichts geändert habe.

Londoner Stimmen

zur Genfer Entscheidung

London, 20. Mai.

Mit Befriedigung stellt der Daily Heräld fest, daß Hendersons Vorschlag, das österreichisch-deutsche Ab­kommen dem internationalen Gerichtshof in Haag zu überweisen, befolgt worden ist. Das Blatt wendet sich sowohl an Frankreich, wie an Deutschland und Oester reich, die Lage noch einmal zu prüfen. Die Franzosen

müssen erkennen, daß es mit der Würde der Republik nicht vereinbart werden könne, wenn sie jedesmal,

sobald Deutschland etwas unternimmt, ihre Nerven verlieren.

Sie müßten sich auch darüber klar sein, daß ein Ein­spruch oder Veto gegen irgendwelche Vorgänge in Europa, die ihnen vielleicht nicht gefallen, auf die Tauer nicht aufrecht erhalten werden könnte. Anderer­seits hätten auch die Deutschen und Oesterreicher Zeit, darüber nachzudenken, ob die Zollvereinbarung wirk­lich das beste Mittel zur Verwirklichung ihrer Wünsche sei, oder ob dieser Plan nicht zum Ausgangspunkt für ein günstiaeres Thema zur Beseitigung der euro­päischen Schwierigkeiten werden könnte.

„Daily Expreß", dessen Angriffe auf den Völker­bund und auf die Völkerbundsvereinigung in England großes Aufsehen erregten, erklärt: Wenn auch die Sitzung des Völkerbundsrates in anscheinend guter Stimmung beendet worden ist, so bleibt doch die Tat­sache bestehen, daß die Deutschen romeno pnü, denn ,.e oe-racpten wegen ihrer Arbeitslosigkeit die Zoll­union als eine dringende Notwendigkeit. Außerdem habe Henderson, wie der Genfer Korrespondent des Blattes meldet, die Deutschen überredet, die Erledi­gung der deutsch-russischen Handelsverträge hinauszu­schieben und zunächst das Ergebnis der Besprechungen in Chequers abzuwarten.

Schweres Erdbeben gemeldet

Karlsruhe, 20. Mai.

Die Erdbebenmesser der Technischen Hochschule Karlsruhe registrierten heute früh ein äußerst starkes Erdbeben. Die ersten Vorläuferwellen erreichten 3,27,40 Uhr, die zweiten 3,31,15 Uhr die Station. Der Beginn der langen Wellen fiel auf 3.34 Uhr. Die Auf­zeichnungen über die Maximatbewegung waren von einer solchen Stärke, daß die Registrierungen an der einen Komponente zeitweise aussetzten. Gegen 5 Uhr kamen die "Apparate wieder zuri Ruhe. Die Epizen- trolentfernung betrug etwa 2200 Kilometer. Nach den Auszeichnungen muß das Erdbeben einen kata­strophalen Charakter angenommen haben. Der Erdbebenherd ist nach vorläufiger Berechnung vielleicht in Kleinasien oder auf der Halbinsel Krim zu suchen.

Lissabon 20. Mai. Heute früh um 3.55 Uhr sind hier Mei starke Erdstöße verspürt worden. Mehrere Gebäude stürzten zusammen, ein größerer Sachschaden ist aber nicht entftartoen. Auch in anderen Teilen des Landes, insbesondere in Porto und Coimbra, sowie auf der Insel Madeira war das Beben zu spüren.

weniger als einheitlich und geschlossen. Der Außen« Minister hat nach dem Versailler Zusammenbruch sofort seine Entlassung eingereicht; Herr Laval hat sie als schlauer Auvergnate weder angenommen noch abge­lehnt, sondern Briand inständig gebeten, „Frankreichs Interessen in Genf zu verteidigen". Seither schwankt er unentschlossen her und hin, ohne irgendeine Ent­scheidung treffen zu können. Gleich zu Beginn ryollte er lediglich als Vorsitzender des Europa-Ausschusses nach Genf kommen, um sich hier für immer zu verab­schieden. Er dachte dabei an eine theatralische Sitzung, worin er mit feierlicher Gebärde „das Zepter des Friedens" in andere Hände legte, um den „Stab des Pilgers" zu ergreifen. Er ließ sich davon überzeugen, daß eine solche Haltung in Frankreich als Fahnen­flucht aufgefaßt würbe, geeignet, seine besten Freunde und Anhänger an ihm irre zu machen. Briand, dem menschliche Eitelkeit durchaus nicht fremd ist, gab ohne großen Widerstand nach und entschloß sich dazu, wenigstens in Genf „seinem Lande bis zu Ende zu dienen".

Was nunmehr die weiteren Ereignisse angeht, so muß zu deren richtigem Verständnis auf die ganz be­sondere Lage hingewiesen werden, in der sich der Sitz der französischen Außenpolitik, der Quai d'Orsay, be­findet. Dem „unbeweglichen Minister" war es gelun­gen, dort eine Art Stäat im Staate zu schaffen; von seiner anarchistischen Jugendzeit her liegt ihm eine starke Disziplinlosigkeit im Blute, die schließlich dazu führte, daß sich der Quai d'Orsay zu einem autonomen Betriebe gestaltete. Briand umgab sich mit Vertran­ten und Mitarbeitern, die ihn immer mehr einkapsel- ten, und deren Gefangener er in gewissem Sinne wurde. Dieses starke „Reich" nun, das bisher alle inneren Stürme siegreich überstanden, erscheint jetzt in seinen Grundfesten erschüttert. Der erste große Mißerfolg Briands mußte übrigens dieses Ergebnis fast notwendig zeitigen; er ist jetzt mit einem Schlage isoliert und macht den Eindruck einer Frucht, die im Kerne von Fäulnis ergriffen ist . . . Es heißt sogar, Philippe Berthelot habe sich von ihm abgewandt und verurteilte offen das briandistische System; merkwürdig ist ja auch, daß der Außenminister an dem vielgerühmten „französischen Plane" keinerlei Anteil hat und dessen Patenschaft dem Unterstaats- fetretär Lavals überlassen mutz. Hier sind die Haupt­gründe dafür zu suchen, daß Briand tagelang von nichts anderem als seinem „festen Entschluß" spricht, seine Entlassung unter allen Umständen ausrecht zu erhalten; sein „inneres Reich" ist zertrümmert, und dies erscheint ihm tragischer als alles andere.

Aber kann man eine solche Gemütsverfassung auch als die bei Briand vorherrschende betrachten, so darf boch nicht außer acht gelassen werden, baß sie beson­ders in den letzten Tagen immer häuiger von Ent­schlüssen aufgepeitschter Energie durchbrochen wirb. Es packt ihn immer stärker die besondere „Atmo­sphäre von Genf", für die er empfindlicher ist als irgendein andrer Staatsmann. Dett „konstruktiven Plan" Francois-Poncets erachtet er bann selber als „verworren" und „undurchführbar"; er träumt von einem, allerdings nicht weniger nebelhaften, „wirt- schaftlicheu Locarno,, das nach den gleichen Grund- sätzen wirtschaftlicher Zusammenarbeit aufgebaut wäre wie das politische, und dieses im Uebrigen zu neuem Leben erwecken würde. Es ist der gewaltige Plan eines Zollfriedens, der zunächst aus die großen Industrieländer Europas beschränkt wäre: Frank­reich, Deutschland, Belgien und Endland. Ein zwei­ter Block würde von den Agrarstaaten gebildet, ein dritter von den „neutralen Ländern", ein vierter von Sowjet-Rußland, wenn die Deutschen und die Ita­liener durchaus auf der Einbeziehung Rußlands in das europäische Wirtschaftssystem beständen. Diese Blöcke dürsten sich natürlich in keinerlei Weise gegen­überstehen, sondern sich ergänzen; und zwar auf Grund bestimmter Abmachungen wirtschaftlicher und zolltechnischer Natur, die in ihren Einzelheiten noch festzulegen sind. Innerhalb der einzelnen Gruppen würden die Zollgrenzen, wenn nicht völlig beseitigt, so doch in einer Weise erniedrigt, daß nur mehr die unbedingt lebenswichtigen Industrien in einem Min- deßrnaße geschützt wären; Briand verhehlt nicht, daß der Gedanke der deutsch-österreichischen Zollanglei­chung unter Wahrung der wirtschaftlichen und poli­tischen Unabhängigkeit durchaus „fruchtbar" sein kann und alle „Gefahr" verliert, wenn er aus mehrere Staaten „ohne politifche Hintergedanken" Anwen­dung findet.

Dies ist der phantastische Plan, den Briand in sei­nen „energischen Stunden" erwägt; in ihm erblickt er dann mit seiner eignen die europäische Wiederauf­erstehung, an die er sonst wohl kaum noch glaubet mag. ■ Tr. P ü tz.