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Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 112*

Freiiaa, 15. Mai 1931

21. Lahrgang

Hessische Abendzeitung

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Briands Europaplan in Genf

Briands Tage als Außenminister sind gezählt / Oer erste Verhandlungstag in Genf / (Schon wieder polnische Verschleppungstaktik

Oer neue Herr in Frankreich

Vorläufig kein Nachteil für Deutschland

th. Berlin, 15. Mai.

Der erste Eindruck, den die Wahl Doumers zum sranzösischcn Präsidenten in Berliner politischen Krei­sen hervorgerufen hat, geht begreiflicherweise dahin, daß die Niederlage, die Briand erlitten hat, für die deutsche Politik weit-wichtiger ist, als der Wechsel vcn Doumergue zu Doumer. Dieser Wechsel wird von aussichtlich keine bedeutenden Aenderungen in der französischen Gesamtpolitik -bringen, aber die Tatsache, daß Briand nicht zum Präsidenten gewählt worden ist -und daß er möglicherweise von seinem Posten als Außenminister zurücktreten wird, ist für die deutsch- -französischen Beziehungen von weit größerem Ein­fluß. Es ist noch ganz unsicher, ob Briand es sich nach dem Verlauf der Genfer Tagung noch einmal über­legen wird, in seinem Amte auszuharren. Bedeutsam ist schon, daß er -bei der gegenwärtigen Genfer Ta­gung noch einmal die Interessen seines Staates vertritt.

Man ist sich in Berlin also klar -darüber, daß die Wahlniederlage, die Briand erlitten -hat, selbstver­ständlich auch eine starke Verstimmung hervorgerusen hat und daß die Situation für -den deutschen Außen­minister Dr. Curtius in Genf nicht gerade erleichtert wird. Andererseits ist jedoch zu berücksichtigen, -daß Briand in den letzten vier Wochen in seiner Europa- Politik, die also auch auf Deutschland abgestellt ist, doch vielerlei Rücksichten auf die -damals bevorstehende Präsidentschaftswahl genommen hat. Von diesen Rücksichten ist Briand befreit und man darf annch- men, daß er — selbst wenn sein Entschluß, aus dem Amte zu scheiden, unabänderlich' sein sollte — nun in Genf die Linie der deutsch-französischen Verständi­gung unbeeinflußt durch irgendwelche Rücksichtnah­men, stärker in den Vordergrund setzen dürste.

Oie Entschuldung des Ofiens

Während der Tagung des Völkerbundsrates in Genf werden -die Arbeiten der Reichsregierung auf dem Gebiete der fiuanz- und sozialpolitischen Refor­men beim Reichskanzler eifrig fortgesetzt werden, je­doch vollziehen sich diese Besprechungen und Vorbe­reitungen -im engsten Kreise und es wird vor Rückkehr der -deutschen Delegation wahrscheinlich nicht zu ent­scheidenden Beschlüssen kommen. Im Vordergrund stehen im Augenblick die Beratungen über die Aus­dehnung der Entschuldungsaktion auf das sogenannte |

erweiterte Osthilfegebiet, jedoch müssen zur Durchfüh­rung dieser Pläne noch einige finanzielle Vorfragen geklärt werden.

Wohin strebt das Zentrum?

In parteipolitischer Hinsicht beschäftigt man sich be­sonders in den Kreisen der Linken zurzeit leb­hafter mit der Frage, ob die bekannten Strömungen nach einer Einigung des Zentrums mit der Rechten von Erfolg sein werden. Das Berliner Tageblatt befaßt sich heute wieder einmal eingehend mit diesem Problem und weist unter anderem auf den Besuch hin, -den der nationalsozialistische Abgeordnete Göh­ring dieser Tage in Rom beim Papst abgestattet hat, wo angeblich eine Versicherung abgegeben worden ist, daß die Nationalsozialisten sich der katholischen Kirche gegenüber vollkomnien lchal einstellen wollen. Man weist andererseits auf die religionsfeindliche Propa­ganda der Kommunisten hin und auf die Säuberung der nationalsozialistischen Partei von revolutionären Elementen. Alle diese Momente könnten selbstver­ständlich zu einer Annäherung des Zentrums an die Rechte führen und -damit vor allem zu einer Tren­nung des Zentrums vcn der Linken in Preußen. Es handelt sich bei diesen Dingen jedoch -vorläufig noch um hanz vereinzelte Symptome, die- zweifellos stoch nicht'von irgendwelchem nachhaltigen Einfluß auf die . Stellungnahme des. Zentrums sein werden.

Abgeordneter Dr. Goebbels -hat in einer Rede , er­klärt, wenn die Nationalsozialisten sich heute für legal bekennen, so ändere das nichts an ihren Zielen. Der Nationalsozialismus strebe zunächst aus legalem Wege zur Macht, aber -was er tun werde, wenn er zu sei­nem Ziele gelangt sei, das sei eine andere Sache. Das heutige Staatssystem müsse zertrümmert werden.

Eurtius in Genf

Senf, 15. Mai.

Der deutsche Außenminister Dr. Curtius ist gestern mit den übrigen Mitgliedern der deutschen Delegation mit dem fahrplanmäßigen Berliner Mittagszuge in Genf eingetroffen. Dr. Curtius traf sich nach seiner Ankunft mit dem österreichischen Vizekanzler Dr. Schober.

Briands Memorandum

Oer Europaplon, der heute den Ländern vorgelegt wird

Paris, 15. Mai.

„Matin" veröffentlicht Einzelheiten des Memoran­dums, das Briand heute in Genf den Abordnungen im Europäischen Studienausschuß unterbreiten wird. Das Memorandum geht von dem Grundsatz aus, daß es nicht genüge, das deutsch-österreichische Zollan- gleichungsprotokoll zu kritisieren, sondern, daß man ihm Anregungen zum Zwecke praktischer Verwirk­lichung und solche von allgemeinerem Charakter gegen« überstellen müsse.

Der in dem Memorandum entwickelte Plan der französischen Regierung zerfällt, laut „Matin", in drei Teile. Der erste Teil ist dem landwirtschaftlichen Problem, der zweite dem industriellen Problem, und der dritte den finanziellen Fragen gewidmet. Im ersten Teile spricht sich die französische Regierung für

ein europäisches Borzugszollsystem

aus zugunsten des Getreides von Mittel- und Ost­europa. Dieses System soll den Charakter einer Aus­nahmemaßnahme gegenüber der Meistbegünstigungs- klausel haben, eine Ausnahme, die durch die anormalen Umstände gerechtfertigt sei. Das ins Auge gefaßte System sieht ein einheitliches Verkaufsbureau für die mittel- und osteuropäischen Länder vor.

Im zweiten Teil, der den Industrieländern ge­widmet ist, setzt die Denkschrift die Gründe auseinan­der, die eine Regelung der Produktion und des Ver­kaufes nötig machen. Man müsse die gegenwärtig be­reits bestehenden Kartelle weiter entwickeln und neue Kartelle gründen, namentlich für Stahl, Elektrizi- tätserzeugnisse, Kohle, chemische Produkte, Auwmo­bile, Textilwaren und Wolle, sowie für Holz.

Ein besonderes Kapitel ist Oesterreich gewidmet, dessen Handelsbilanz ein Defizit aufweise. Die Mächte, die darüber wachten, daß Oesterreichs Unabhängigkeit nicht angetastet werde, sollten es sich zur Pflicht machen, die wirtschaftliche Entwicklung Oesterreichs zu

unterstützen. Die französische Regierung fordere daher diejenigen europäischen Staaten, die Abnehmer der Produkte Oesterreichs seien, auf, Oesterreich besondere Erleichterungen zu gewähren, um seine Ausfuhr zu er­höhen.

Im dritten Teil, der sich mit den Fragen finan­zieller Art beschäftigt, erklärt sich die französische Re­gierung bereit, wenn das Finanzkomiw des Völker­bundes als Kontrollorgan für Staatsanleihen, für Kapitalsanlagen zum Zwecke der Durchführung öffent­licher Arbeiten und für die Notierung ausländischer Werte an der Pariser Börse fungiere, an der finan­ziellen Durchführung dieser Probleme mitzuarbeiten Auf Betreiben der Bank von Frankreich hätte sich eine Anzahl französischer Banken zusammengetan, um die Bedingungen zu studieren, unter denen sie in aktiver Weise an Kreditoperationen zugunsten des Auslandes teilnehmen könnten. Eine weit ausgreifende Politik europäischer Zusammenarbeit werde die den Zeichnern zu gewährenden Garantien ausbauen müssen.

Blutiger Wahltag in Aegypten

London, lo. Mai.

Die Zahl der Opfer des ersten Wahltages in Aegypten wird offiziell mit 7 Toten und 6 Verwun­deten angegeben. Es ist aber anzunehmen, daß die tatsächliche Zahl weit höher ist. Die Daily Mail meldet sicherer Quelle zufolge 20 Tote und etwa 200 Verletzte. Shidki Pascha hat in einer Unterredung das Ergebnis und die Beteiligung des ersten Wahl­tages als zufriedenstellend bezeichnet, doch war nach zuverlässigen Meldungen die DeteUigung äußerst schwach. Ein genaues Bild wird man erst nach Bekantgabe der amtlichen Ergebnisse gewinnen kön­nen.

„Go gut wie zurückgetreten"

Tritt Briand nach Genf von seinem Amt zurück?

Paris, 15. Mai.

Ueber die Stellung Briands schreibt das „Echo de Paris", Briand sei als Außenminister so gut wie zu­rückgetreten. Er habe sich nur bereitgefunden, nach Eens zu reisen, um den Vorsitz des europäischen Stu­dienausschusses zu führen, der sein persönliches Werk sei, und an dessen Spitze er stehe. Wahrscheinlich werde die Demission Briands als Außenminister offiziell werden, bevor noch das gesamte Kabinett am 13. Juni bei llebernahme der Präsidentschaft durch Doumer zurücktrete. In diesem Falle werde Ministerpräsident Laval interimistisch das Außenministerium leiten.

Der „Matin" berichtet, Briand habe nach Beendi­gung des gestrigen Ministerrats erklärt, er werde in Genf nur an den Beratungen des Studienausschusses für die Europäische Union teilnehmen Von einer Zurücknahme seiner Demission sei nicht die Rede ge­wesen. Briand sei, so urteilt der „Matin", abgegan­gen. Er begebe sich nach Genf, um Abschied zu nehmen. Aber Ministerpräsident Laval habe noch nicht alle Hoffnung aufgegeben, ihn von diesem Entschluß abzu­bringen. Es sei nicht möglich, daß der Mann von Locarno die Leitung der französischen Außenpolitik aufgebe. Sein Rücktritt wäre für Frankreich eine Katastrophe ohnegleichen. Noch sei es möglich, sie zu vermeiden, rllle Linksparteien und alle Freunde des Friedens müßten mit größter Klarheit ihren unbeug­samen Wille« zum Ausdruck bringen, daß Briand mit verstärkter, Autorität französischer Außenminister bleibe.

Auftakt in Genf

Rätselraten um Briand

Genf, 15. Mai.

Der erste Genfer Verhandlungstag wurde eingslei- tei durch Ministerbesprechungrn, die schon am frühen Morgen zwischen Dr. Eurtius und Henderson, sowie Grandi stattsanden. Die große Frage ist heute: Briand. Man rätselt daran herum, wie seine Hal­tung in den Verhandlungen fein wird, da er doch mit der Demission in der Tasche nach Genf tarn. Trotz ®en

Erklärungen, daß Briand bis zum Ende der Ver­handlungen in Ges bleiben wird, heißt es heute bei der französischen Delegation, daß er wahrscheinlich schon in einigen Tagen wieder nach Paris zurückkehrt und seinem präsumtiven Nachfolger Poncet Gelegen­heit geben wird, sich in Genf die ersten Lorbeeru zu erringen. Die Bedrückung der Brianidfreunde aller internationalen Kreise ist sehr stark und hat seit dem lauen Empfange, den Briand heute morgen bei fei­ner Ankunft in Genf sand, noch zugenommen.

Schon frühzeitig vor dem Beginn der geheimen Sitzung des Europaausschuffes, die später in eine öffentliche Sitzung verwandelt wurde, herrschte in den Hallen des Völkerbundsgsbäudes lebhafte Bewegung, die ungefähr 400 Diplomaten und Journalisten fan­den sich in Gruppen zusammen, um ihre meist noch sehr weit auseinandergehenden Meinungen über den Tagungsverlauf auszutauschen.

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Genf, 15. Mai. Der polnische Rechtfertigungsbericht wegen der Minderheitenbeschwerden von Oberschle- sten und Pommerellen, der schon längst beim Völker­bundssekretariat bekannt ist und gestern offiziell über­reicht wurde, ist den Delegationen erstaunlicherweise immer noch nicht zugegangen. Es ist ganz offensicht­lich, daß der icbr stark? polnische Einfluß im Völkerj bundsfekretaZw diesmal wieder die Gdeb'.-iUet des Falles SSetanntgabe des Berichtes, soweit wie nur mr^O,,^iJauszögern wird, um den Rätst mächtest kein«^^"^nheit zu geben, den Bericht, so wie es notwei yxye, genau durchzuprüfen.

Ministerratsbefchlüffe in Spanien.

Madrid, 15. Mai.

Der Ministerrat hat das Amt des Generalkapitäns der Flotte und dasjenige des Admirals aufgehoben. Ein interministerieller Ausschuß wird beauftragt wer­den, die Grundlagen einer Agrarreform zu entwerfen. Der Minister des Innern erklärte auf eine Frage, wie es mit der Ausweisung der Jesuiten aus Spanien stehe, daß der Ministerrat sich damit nicht besaßt habe. Er dementierte die Meldung von einer Freilassung des früheren Ministerpräsidenten Berenguer.

Lenins Prophetie über Spanien

Don Or. Paul Rohrbach

Man hört aus Madrid, die Kommunisten zündeten die Kirchen und Klöster an, und ihre Stratzenpropa- ganda mit roten Flaggen und mit Sowjetabzeichen werde stärker. In Moskau hat Manelski, der zum Präsidium der Komintern gehört, die spanische kom­munistische Partei ausgefordert, sie solle die Regierung an sich reißen. Lenins merlwürdige Prophezeiung, Spanien werde das nächste Land nach Rußland sein, in dem proletarische Diktatur und Sowjetherrschast sich durchsetzen würden, scheint also, wenn auch viel­leicht noch nicht auf dem Wege jur Erfüllung, so doch auf dem des Fortschritts zu fein.

Lenins Geist war ein eigentümliches Gemisch von fanatischer Intuition für das im gegebenen Augen­blick Mögliche, und von theoretischer Verblendung gegenüber den einigen Gesetzen des Lebens. Spanien lag ihm sicher ferne, aber eine Analogie mit den rus­sischen Verhältnissen war vorhanden in der Entfrem­dung der liberalisierenden Oberschicht von den Wur­zelhaften religiösen Kräften, in dem Vorhandensein einer zu allem entschlossenen, hemmungslosen prole­tarischen Kampfgruppe und in der Passivität Der Mas­sen. Man denkt sich meist das alte Rußland und das Heuttge Spanien als schlechthin kirchliche Länder, und man pflegt diese Vorstellung auch vom „Volk" auf die führenden gesellschaftlichen Klaffen zu übertragen. In Rußland war der Druck des offiziellen Staatskirchen- tums so stärk, daß auch in der sozialen und geistigen Oberschicht kaum jemand geloggt hätte, die Beteiligung an den äußeren kirchlichen Gebräuchen offen zu ver­nachlässigen. Im Herzen waren die russischen Libera­len aber kirchliche ziemlich gleichgültig. Der spanische Liberalismus und Republikamsmus ist gegen die Kirche nicht nur gleichgültig, sondern direkt feindlich. Er gleicht in seiner Kirchenfeindschaft der verwandten Richtung in Frankreich, von der er ein geistiges Pro­dukt ist. In den römanischen Ländern heißt, anders als in den germanischen, unkirchlich gesinnt sein in der Regel auch soviel, wie antireligiös denken. Der französische Liberalismus Hai ja Den Atheismus oft genug zu seinem ausgesprochenen, mindestens aber zu einem stillschweigend vorausgesetzten Bekenntnis ge­macht: „Ecrase; l'infame!"

Zwischen Frankreich und Spanien gibt es jedoch einen sehr bedeutsamen Unterschied. ' Die Franzosen sind mit allen Fasern eine „bürgerliche", d. h. eine „besitzliche" Natioe. Im Journal des Debats" stand vor einiger Zeit ein interessanter Artikel über die „Krisis der Bourgeoisie" in Deutschland zu lesen. Da­rin hieß es, allenfalls könne man 20 Prozent, d. h. weniger als ein Viertel der Deutschen, „theoretisch" zur Klasse der Besitzenden zählen; in Frankreich dage­gen gehörten zu dieser nicht weniger als zwei Drittel der Nation! Der Verfasser des Artikels im „Jour­nal des Dsbats" leitet aus der relativen Kleinheit des besitzlichen Volksteils in Deutschland sein Urteil über den schwankenden und unsicheren Charakter der allgemeinen Lage in Deutschland ab, und wenn es er­laubt ist, diese Seitenbemerkung zu machen, so wird man vielleicht in der Tat die Stärke unseres extremen rechten und linken Radikalismus mit der weitgehen­den Zerstörung unserer früheren Besitzverhältnisse durch Krieg und Inflation zusammenbringen können. Richten wir aber unseren Blick aus Spanien, so würde eine Errechnung des „besitzlichen" Teils der Bevölke­rung ein noch viel ungünstigeres Ergebnis haben, als im heutigen Deutschland. Selbständigen Kleingrund- besitz gibt es beinahe nur in den sogenannten Hucr- tats, d. h. den gartenartig bewässerten und kultivier­ten Landstrichen. Die größten Huertas* liegen bei Valencia und bei Granada. Ungefähr die Hälfte al­les spanischen Bodens besteht aus Weide- und etwas Waldland. Etwa 44 Prozent sind bebautes Kultur­land, und hiervon machen die Huertas nur etwas mehr als den 20. Teil aus. Im übrigen herrscht Groß­grundbesitz mit einer armseligen Pächterwirlschafi und mit weniger rationellem, extensivem Weidebetrieb.

Dies sind in der Tat nicht die Verhältnisse, um, wie es in Frankreich bedingungslos der Fall wäre, sofort

Heute Artikelserie: Abenteuer unsererZeit