Etnzelprels 10 Pfennig

KOler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

SrfchewungSweffe: «S-kenUich sechsmal noSmittag®. SbonnementSpretS: für den Monat 2,30 Jt bei freier Zu­stellung ins Haus, in der Geschäftsstelle abgeholt 2.10 Jl. Durch die Post monatlich 2,30 Jl ausschließlich Zu­stellungsgebühr. In Kallen von höherer Gewalt beliebt kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Verlag. Schristleitung und Druckerei: Kölnische Straße 10. — Telephon: Gaurmelnnmnier 6800. Jurimlche Sprechstunden Dienstag und Krettags 17—19 Uhr Kölnische Straße 10. L

Hessische Abendzeitung

Anzeigenpreise: Geschäfts- und Fttmilien-Anzeigen die 30 mm-Zeile 11 Pfennig. Kleine Anzeigen an» Kassel das Wort 7 A, Auswärtige Kleine Anzeigen die 30 mm breite Zeile 11 A, Anzeigen im Reklameteil ine 78 mm breite Zeile 45 A. Oftertgebühr 25 A (bei Zustellung 85 AI. — Für das Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben, an besonderen Plätzen und für telephonisch erteilte Aufträge keine Gewahr. Rech­nungsbeträge innerhalb von 5 Tagen zahlbar. Gerichtsstand Kassel. — Postscheckkonto Frankfurt a. M. 6380.

Tiummer 111*

Mittwoch Donnerstag, 13./14. Mai 1931

21. Jahrgang

Brünings neueste Notverordnung

Gerüchte über verschärfte Maßnahmen / Heute abend Wahlentscheid in Paris / Ltm Driand's Nachfolge / Wieder Ruhe in Spaniet.

Vorbereitung auf (Lhequers

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 13. Mai.

Ser Kanzler IN seiner Rede in Cloppen­burg angekündigr hatte, daß in etwa 14 Tagen sie Sparmaßnahmen bekannt gegeben werden sollen, über ine das Kabinett zurzeit berät, und nachdem der Fi- nauzminister Dr. Dietrich sich in seiner Rede in Varel mit auffall enü em Pessimismus über die Entwicklung der Finanzlage geäußert hat, werden selbstverständ­liche viele Erwartungen über den Inhalt und den Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Maßnahme der Re­gierung gehegt. Von mehreren Seiten zugleich wurde die Nachricht verbreitet, daß die Notverordnung, in der diese Sparmaßnahmen von der Regierung verkün­det werden sollen, am 4. Ium erscheinen wird. Wir erfahren, «atz dieser Termin keineswegs sicher ist. In der Zeit vom 31. Mai dis 6. Juni findet bekanntlich der sozialdemokratische Parteitag in Leipzig statt und cs ist nicht anzunohmen, daß eine Notverordnung, in der !höchst unpopuläre Sparmaßnahmen verkündet werden müssen, ausgerechnet während des sozialdemo­kratischen Parteitages herauskommen wird.

Die Vermutungen, die zu dem Datum des 4. Juni führten, sind damit zu erklären, daß am 9. Jun: die Unterredung von Ghequers beginnt und daß cs selbst­verständlich als zweckmäßig angesehen werden mutz, noch vor Vieser Unterredung Maßnahmen bekannt zu geben, durch die nach einem viel angewandten Worte des Kanzlers „Ordnung im eigenen Hause" geschaffen werden soll. Insofern entbehrt dieser Gedanicngang nicht der sachlichen und logischen Grundlage. So gut wie sicher ist auch, daß die Maßnahmen, Vie die Re­gierung auf dem Gebiete der verwaltungsmäßigen, finanziellen und sozialpolitischen Reformen zu treffen gedenkt, im Kabinett im einzelnen durchberaten wer­den und daß alle Punkte dafür fertiggestellt werden, daß dann aber mit der Verkündung vorläufig noch gewartet wird. Daun würde der Kanzler und der Außenminister auf ihre Reife nach Cchequers lediglich die fertigen Pläne mitnehmen, die ja dann dort ebenso gut eine Diskussionsgrundlage bilden könnten, wie eine bereits angekündigte Notverordnung.

Vor Chequers mutz deshalb Klarheit über die er­forderlichen Sparmaßnahmen geschaffen werden, da dort gewissermaßen die Einleitung zur Revision des Aoungplanes versucht werden soll. Gerade die so be­

denklichen Zahlen, die der Finanzminister neuerdings über die Entwicklung des Fehlbetrages im Haushalte mitgeteilt hat, und die pessimistische Beurteilung, die sich über den weiteren Gang der Wirtschaft und der Arbeitslosigkeit neuerdings wieder bemerkbar macht, lassen es selbstverständlich erscheinen, daß die endgül­tige Sanierung der Finanzen und der Wirtschaft in Deutschland nicht ohne die Herabsetzung der Tribut­lasten oder ohne eine vorübergehende völlige Zah­lungseinstellung erreicht werden kann. Wenn man aber in Chequers die ersten Schritte in dieser Rich­tung zu unternehmen gedenkt, müssen der Kanzler und der Außenminister dort unbedingt in der Lage sein, auf weitgehende Reformmaßnahmen hinzuwei­sen, damit der Einwand der Gegenseite von vorn­herein entkräftet wird, daß in Deutschland nicht genug geschehen wäre, um die vorhandenen Fehlbeträge so­weit als möglich aus eigenen Kräften auszugleichen.

Die vom Kabinett in Aussicht genommenen Maß­nahmen werden einen sehr einschneidenden Charakter tragen. Mit Abstrichen am Etat und mit Reformen in der Verwaltung sowie injbcr Fi­nanz- und Sozialpolitik allein wird man angesichts der angewachsenen Fehlbeträge nicht mehr auskom­men. Ct> angesichts der erschwerten Situation nun doch wieder der vom Finanzminister wiederholt abge­lehnte Gedanke eines neuen Zugriffs auf die Beam- tengehälter wieder in den Dordergrunid treten wird, ist noch völlig ungewiß. Für den Augenblick kann nur gesagt werden, daß weder über den Inhalt noch über den Termin der neuen Notverordnung bestimmte Ent­schließungen des Kabinetts oder des Kanzlers vorlie- gcn, sondern daß noch mehrere Möglichkeiten neben­einander erwogen werden.

,<9raf Zeppelin" über Berlin

Berlin, 13. Mai.

Das Luftschiff Graf Zeppelin erschien heute früh gegen 6 Uhr im Lichte des schönen Frühlingsmor­gens über Berlin und führte eine Schieisenfahrt über der Reichshauplstadt aus. Es nahm dann Kurs nach dem Flugfelde Staaken bei Spandau, wo die Lan­dung programmätzig um 7 Uhr erfolgte.

Russische Wühlarbeit in Spanien

Eigener Drahtbericht).

London, 13. Mai.

„Daily Expreß" erfährt aus zuverlässiger Quelle in Moskau, daß der Vollzugsausschuß der kommuni­stischen Internationale einen der berüchtigsten Leiter der G. P. U. Trillisser für Madrid bestimmt habe. Trillisscr wird sich bereits in wenigen Tagen nach Spanien begeben, um die spanische kommunistische Bewegung gegen die republikanische Regierung zu organisieren. Trillisser hat im Jahre 1927 den Auf­stand in Korea organisiert und hat sogar in den Reihen der G. P. U. den Ruf außerordentlicher Grau­samkeit.

Die Lage in Spanien

scheint heute weniger ernst zu sein. Madrid hatte gestern schon wieder sein normales Gesicht. Tie Ar­beit ist überall wieder ausgenommen worden. An den strategischen Punkten steht noch Militär in Bereit­schaft. Die Madrider Ereignisse haben in mehreren Provinzhauptstädten Widerhall gefunden. In Ali­cante sind das Jesuitenhaus, mehrere Klöster und die Redaktionen der katholischen Blätter in Brand gesteckt worden. In Sevilla hatte das Haus der Jesuiten das gleiche Schicksal. In Saragossa besuchte die Menge, am Erzbischöflichen Palast Feuer anzu­legen. In Malaga wurden der bischöfliche Palast, das Jesuitenhaus, ein Nonnenkloster und das Augustinus- Kollegium durch Brandstiftung zerstört.

Der Materialschaden, der während der Unruhen der letzten Tage angerichtet worden ist, ist bedeutend; jedoch sind kein: wertvollen Kunstgegenstände vernich­tet worden. Wie es heißt, wurde der Angriff auf die Jesuitenklöster seit längerer Zeit erwartet. Ferner verlautet, daß aus den Klöstern Geldbestände und wichtige Dokumente schon vor einigen Monaten ins Ausland gesandt wurden. Als am Montag die Klö­ster angegriffen wurden, sollen sich die Jesuiten in Zivillleideru aus den Gebäude» entfernt haben.

Nach Besprechungen mit den Verwaltern der Bör­sen von Madrid, Barcelona und Bilbao beschloß der Finanzminister, die Wiedereröffnung dieser Börsen auf nächsten Montag zu verschieben. In einer Mit­teilung' an die Presse erklärte der Minister, trotz der letzten Ereigniffehätten die Wertpapierbesitzer die Ruhe nicht verloren und die Banken arbeiteten in normaler Weise. Der Minister fügte hinzu, es seien Börsenmanöver geplant, um einen Kursrückgang der Wertpapiere herbeizuführcn. Diese Manöver seien mit den Ereignissen der letzten Tage in Zusammenhang zu bringen. Der Generalkapitän von Madrid hat in der ganzen Stadt die Truppen besichtigt, die den Pa- trouillcndienst versehen und Klöster und Kirchen be­wachen. Die Bevölkerung begrüßte ihn mit begeister­ten Beifallskundgebungen. Der Minister des In­nern erklärte Pressevertretern, die Ruhe sei in allen Städten wieder hergestellt.

Englische Debatte über den Zottplan verschoben

London, 13. Mai.

Die Anfrage des Lord Cashenduns, die für heute im Oberhaus angekündigt war, ersucht die Regierung u. a. um eine Erklärung darüber, ob die geplante Zollunwn zwischen Oesterreich und Deutschland sich mit den VertragÄ>erpflichtungen dieser Heiden Staa­ten verträgt, und ob die britischen Vertreter im Völ- kcrbundsrat angewiesen werden sollen, den Plan zu unterstützen oder ihm Widerstand zu leisten. Ange­sichts der großen Tragweite dieser Anfrage war be­reits damit gerechnet worven, daß die heutige Debatte aufgeschoben werden würde. Wie wir soeben erfahren, hat Lord Cashendun die Anfrage tatsächlich aufge­schoben. Ta Lord Cashendun an schwerer Heiserkeit leidet und vor Pfingsten nicht öffentlich roden darf, wird die Debatte also bis nach dem Fest verschoben werde».

Doumer gegen Brian-

Oie französische presse zur heuttgen Präsidentschaftswahl

Paris, 13. Mai.

Die Morgenpresse ergeht sich je nach ihrer Einstel­lung in Vermutungen über das Ergebnis der Präsi- dentschaftswahl. Einmütig wird festgestellt, daß ein heißer Kampf ausgefochten werde.

So schreibt „Malin": Beide Kandidaten sind starke Persönlichkeiten und können aus' einer langen parla­mentarischen Vergangenheit, die ihnen entschlossene Anhänger und treue Freunde im Parlament einge­bracht hat, gewichtige Anrechte auf das Amt des Prä­sidenten herleiten. Der Kampf dürfte allerdings sehr scharf sein und jeder Zwischenfall, jedes kleinste Ma­növer, ja jede falsche Nachricht könnte die Lage än­dern.

Im „Echo de Paris" fordern die rechtsstehenden Parlamentarier auf, gleich im ersten Wahlgang sür den Präsidenten des Senats, Doumer, zu stimmen.

„Ere Rondelle" erklärt, man entscheide sich heute nicht mehr für Personen, sondern für oder gegen die Friedenspolitik. Achnlich äußert sich „Republique". Auf der einen Seite sichen gegen Brian» diejenigen, die an die alte Politik der Gewalt glauben, auf der anderen Seite steht mit Briand zusammen, wer an die junge Friedenspolitik glaubt. Die letzteren wer­den siegen, weil sie die Mehrzahl, die Zukunft und den Glauben für sich haben. Eia Mißerfolg Briands würde vom internationalen Standpunkt unberechen­bare Folgen haben.

In der „Bictoirc" schreibt Gustave Herve, er stim­me mit den Sojalisten Blum und gleichzeitig mit dem Geist der kacholischen Kirche überein, die nach der

Empfehlung des Papstes und nach den letzten Aufru­fen der französischen katholischen Verbände innerlich zu Briand halten. Er, Hervs, würde heute moralisch sür Briand stimmen.

Die Nationalversammlung, die heute nachmittag um 2 Uhr zur Wahl des neuen Präsidenten der Re­publik in Versailles .Zusammentritt, wird im Kon- greßsaal stattfinden. Dieser Saal diente von 1870 bis 1879 zur Tagung der Nationalversammlung und spä­ter auch noch viele Jähre dein französischen Senat. Er liegt im nördlichen Flügel der großen Gebäude und wird jetzt nur noch für die Wahl des Präsiden­ten der Republik benutzt und sür den Fall, daß eine Abänderung der Verfassung notwendig wird. Mit dem Ergebnis der Wahl kann man kaum vor 20.30 Uhr rechnen, und bei einem eventuellen dritten Wahl­gang nicht vor 0.30 Uhr.

Heber die Nachfolge Briands im Außenmtmste- rium sind im Augenblick nur Gerüchte verbreitet. In den Wandelgängen der Kammer wurde am Dienstag Tardieu als aussichtsreichster Kandidat sür den Quai d'Orsay genannt. Von anderer Seite wurde dem cnt- gegengohalten, daß der ehemalige Ministerpräsident in seinem Ressort, dem Landwirtschaftsministerium, ei­nen derart großen Organisierungsplan in Angriff ge­nommen hat, daß es ihm nicht möglich sei, diese 'Hr = bei jetzt anfzugeben. Richt unmöglich ist, daß Laval selbst das Außenministerium übernimmt und das Innenministerium an den bisherigen Staatssekretär des Ministerpräsidenten, Francis Poncet, - ab gibt. Feste Beschlüsse liegen bisher noch nicht vor.

Zwischen Paris und Genf (Von unserem Pariser Korrespondenten.)

Paris, 12. Mai.

Während das gewaltige Drama — man kann an­gesichts der Ereignisse wirklich nicht anders sagen — der Präsidentenwahl Paris in Atem hält, währen» sich die Stadt in einem Zustand versteckten Belage- rungsmaßregeln befindet, indem die Kammer, das Außenministerium, das Elvsöe, die großen Boule­vards wegen der unaufhörlichen Demonsttation ge­gen Briand von starken Polizeikräften Tag und Nacht bewacht werden, treffen die politischen Stellen in aller Stille die Vorbereitungen zu den Genfer Ver­handlungen, wo sich, wie man täglich lesen kann, das Schicksal Frankreichs entscheidet.

Man erwartet zunächst das gewöhnliche Pariser Vorspiel: die Unterredungen mit dem polnischen Außenminister Zaleski, der noch nie entdeckt zu haben scheint, daß es zwischen Warschau und Genf eine direkte Verbindung gibt; mit den Vertretern der Klei­nen Entente, wobei die sensationell wirkende Mel­dung verbreitet wurde, Rumänien werde wegen Un­stimmigkeiten im Ministerrat nicht zugegen sein; mit dem griechischen Wortführer Politis, von dem es heißt, er trete gegebenenfalls als .Outsider" sür den Posten des Vorsitzenden bei der Abrüstungskonferenz auf; schließlich als wichtigste mit dem englischen Außenminister Henderson. Man spricht hier in diplo­matischen Kreisen des Quai d'Orsay von der .eng­lischen Unbekannten" und will damit die Ungewißheit ausdrücken, worin man sich über die Ansichten und Ziele der Arbeiterrcgierung befindet'

Es verlautet, Englands Haltung sei vor der Hand rein negativ; London wolle vor allem verhindern, daß in Genf zwei Systeme aufcinanderplatzen und dadurch die gegenwärtig herrschende Spannung nur noch erhöhen. Henderson werde einen letzten Versuch machen, Briand dahin zu bestimmen, daß er feinen .europäischen Plan" der deutsch-österreichischen An­gleichung nicht ent gegen {teilt, sondern die bei­den gewissermaßen als .komplementär" betrachtet. Er weise darauf hin, daß die englischen Kronjuristen zwischen dem Zollpakt und den zu Recht bestehenden Verträgen keinerlei Widerspruch entdecken konnten; daß man also Berlin und Wien nicht in eine Art An­klagezustand versetzen kann, wie es besonders der radikale Führer Eduard Herriot in feiner Kammer­rede tun wollte. Ebensowenig könne davon Rede ge­hen, die deutsch-österreichische Initiative an sich zu verdammen: sie fei im Prinzip zweifellos richtig, und wem es überhaupt mit der wirtschaftlichen Erneue­rung Europas Ernst fei, dürfe sie nicht mit poli- üfchcn, historischen und sentimentalen Schlagworten abtun.

Dies ist die eine Seite der englischen Ausführun­gen: die andere beschäftigt sich mit dem deutlichen Be­streben gewisser Pariser Kreise, London bei den be­vorstehenden Flottenverhandlungen auszuschalten und auf direktem Wege mit Italien ins Einverneh­

men zu gelangen. Im »Echo de Paris", das gegen die englische Regierung einen nicht minder wütenden Kampf wie gegen Briand eröffnet hat, macht Pertinax die sensationelle Enthüllung, im Januar 1928 habe Rom durch seinen Botschafter Grafen Manzoni dem Qua d'Orsay den Abschluß eines Protokolls vorge­schlagen, das alle Punkte enthalten solle, worin Pa­ris und Rom einig seien: in erster Linie der gemein­same Widerstand gegen einen wirtschaftlichen und politischen Anschluß zwischen Deutschland und Oester­reich. Briand habe geantwortet, ein solches Abkom­men erachte er als nicht „opportun"; die Zusammen­arbeit in diesem Punkte fei ohnehin sicher, und cs könne schädlich fein, die Bestimmungen der Verträge durch befondcre Sicherheiten zu garantieren: andere Artikel möchten dadurch in ihrer Wirkung abgc- schwächt erfcheinen. Nach diefer Ablehnung habe Mussolini sofort einen politischen Frontwechsel bot« genommen; im April fei die Annäherung an Un­garn erfolgt, und am 3. Juni hielt er im Senat die erste Revisionsrede. Briand fei glfo in Wirklichkeit der Totengräber der »lateinischen Freundschaft": diese könne nur dann auferweckt werden, wenn Briand den Quai d'Orsay geräumt habe.

J>n Anschluß an die Enthüllungen Pertinar wird gegenwärtig versucht, unter Umgehung des Außen­ministers mit maßgebenden italienischen Stellen Füh­lung zu gewinnen: Briands Uhr sei auf jeden Fall abgelaufen, und nur mit Rücksicht auf die innerpoli- tifche Lage am Vorabend der Präsidentenwahl und wichtigster Verhandlungen habe die Kammer nicht ihm, sondern der Regierung Laval ihr Vertrauen ausgesprochen. Selbst bann, wenn ihn dcw durch die Katholiken verstärkte Linkenkartell zum Präsidenten wählte, müsse er als ein »kranker Mann" betrachtet werden: denn man dürfe nicht vergessen, daß von 12 Präsidenten sechs vorzeitig abgedankt haben, und zwar ohne Ausnahme alle, die als Vertreter einer persönlichen Politik int Mittelpunkt der Kämpfe ge­standen; ein gleiches werde in sehr kurzer Frist das Schicksal Briands sein. Im Falle einer Niederlage aber, oder, was einer solchen gleichkomme, eines er­zwungenen Verzichts Briands, habe sein Prestige einen solchen Schlag erlitten, daß er keine Minute länger Außenminister Frankreichs bleiben könne.

Das ist, in raschen Strichen gekennzeichnet, die trübe Atmosphäre, die in diesen sonnigen Maientagen den Pariser Himmel erfüllt; wie sich unter solchen Bedingungen die Genfer Verhandlungen gestalten werden, läßt sich nur undeutlich ahnen. Der fran­zösische Handelsminister Rollin, ein persönlicher Geg­ner Briands, führte eben aus dem einleitenden Essen zur „Großen Woche von Tours" interessante Dinge über den geheimnisvollen Europlan aus: Es handle sich um ein umfassendes System, das sich ohne lär­mende Kundgebungen verwirkliche. Die bestehenden Jndustriepakte würden weiter ausgebaut werden, und durch eine breite Praxis der Kontingentierungen lie-