Nummer 106*

Donnerstag, 7. Mai 1931

21. Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste RachMm

Theoretische Lösung des Arbeitslofenproblems

Oie Regierung und das zweite Braunsgutachten / Drohungen der Sozialdemokraten / Wieder Ruhe in Madeira

Arbeitsbeschaffung iff Kapitalbeschaffung

Das zweite Brauns-Gutachten / Oie hochpolitische Brotpreisfrage

Berlin, 7. Mai.

Der zweite Teil des Gutachtens der sogenannten Brauns«Kommissiorr ist gestern nachmittag der Oef- sentlichkeit übergeben worden. Die Reichsregieruug wir- nun, bevor sie zu konkreten Beschlüssen aus dem Gebiete der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit übergeht, erst noch den dritten Teil abwarten, der etwa Mitte Auni sertiggostellt sein dürste.

Das Gutachten ist in seinem zweiten Teil der Be­dampfung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitsbeschaf- ping gewidmet und geht itn wesentlichen von dem Gedanken aus, daß zu diesem Zwecke selbstverständlich «rotze Kapitalbeschaffungen notwendig sind, die in er­ster Linie aus dem Auslande geholt werden müssen, da der deutsche Geldmarkt keine ausreichenden Mittel jsiir diese weit gespannten Ziele anflbvingen kann.

Das Gutachten befatzt sich dann im wesentlichen »nit der Aufgabe, die verschiedenen Gebiete der deut­schen Wirtschaft unter dem Gesichtspunkte durchzu- prüsen, ob es zweckmäßig und möglich'ist, sie in eine derartige Kreditunterstützung einzubeziehen. Als das­jenige Gebiet, welches in der deutschen Gefamtwirt- schast in erster Linie unterstützungsbedürftig, aber auch würdig ist, bezeichnet das Gutachten zunächst die sogenannte Energiewirtschaft, insbesondere die Elek­trifizierung von Eisenbahnstrecken, seiner die Verbes­serung des aften Straßennetzes und anderer verkehrs- technischcr Bauten, weiter landwirtschaftliche Melio­rationen, aber auch das große Gebiet des Wohnungs­baues, welches in diesem Zusammenhänge besonders «»gehend behandelt wird.

Ein weiterer Teil des Gutachtens ist der Arbeits­beschaffung unter Zuhilfenahme öffentlicher Mittel gewidmet. Zum Schlüsse wird der Gedanke der Ar- beitsdienstpslicht geprüft. Dabei kommt das Gutach­ten zu der Ausfassung, daß die

eigentliche Arbeitsdienstpflicht abzulehnen, daß aber der freiwillige Arbeitsdienst unter gewissen Voraussetzungen zu empfehlen sei.

Der gesamte Inhalt dieses Gutachtens stellt sich auch in seinem zweiten Teil als eine theoretische Unter­suchung dar, die sich von konkreten Einzelvorschlägen fernhält. Das Reichskabinetl hat ja schon bei der Einsetzung der Kommission betont, daß es aus die Vorprüfung des großen Problems durch die Kommis­sion großen Wert legt, daß aber die Beschlüsse der Reichsregierung dann doch in voller Unabhängigkeit gefaßt werden müssen. Auf diese Weise läßt sich die Grenze zwischen den theoretischen Vorprüsungen der Kommission und der politischen Willensbildung durch das Kabinett klar erkennen und damit ergibt sich gleichzeitig der richtige Maßstab für die Beurteilung des Wertes dieses in wochenlanger Arbeit ausgestell­ten Gutachtens.

Die Reichsregierung wird sich vorläufig, bis der dritte Teil des Gutachtens vorliegt, mit den finanz­politischen Resormarbeiten befassen, die jetzt durch Res­sortbesprechungen eingeleitet werden. Gleichzeitig hält der Kanzler mit dem Finanzminister, dem Ar- beitsminister, den zuständigen Staatssekretären und Fachroferenten die einschlägigen Restortberatungen über die rechnerische Bearbeitung des Etat-Defizits ab, um die entsprechenden Kabinettsbeschlüsse vorzu­bereiten, die wohl in ganz kurzer Zeit zu erwarten sind. Zunächst ist noch, keine formelle Kabinetts­sitzung anberaumt. Im Vordergründe stehen im Au­genblick noch die Beratungen im Ernährungsministe- rtum, die sich aus

die Brotpreisfrage beziehen und die neuerdings wieder eine Zuspitzung

Washington, 7. Mai.

Vor der Internationalen Handelskammer wurde als zweite Hälfte des Prograinms die Not der Land­wirtschaft behandelt. Prof. Russell von der Landwirt- schaflichen Fakultät der Universität Wisconsin bezeich­nete als ein Haupterfordernis die Einschränkung der landwirtschaftlichen Erzeugung, insbesondere des Weizenbaues, auf die Bedürfnisse des einheimischen Marktes. Ein bedrohliches Problem stelle Rußlands Fünfjahresplan und Rußlands Entschluß dar, die Ankäufe von industriellen Maschinen durch Ausfuhr von Weizen zu bezahlen. Solange Rußland auf aus­ländische Kredite angewiesen sei, werde es sowohl Weizen wie Holz und Manganerz zu irgend einem

erfahren haben. Diese bedauerliche Entwicklung be­ruht daraus, .daß die Regierung angekündigt hatte, den Brotpreis wieder auf den alten Stand senken zu wollen, während nunmehr aus den Verhandlungen noch nichts apperes herausgekommen ist, als die Aus­sicht auf eine Senkung des Berliner Brotpreises von 50 aus 48 Pfg., während der alte Brotpreis 46 Pfg. betrug. Diese Differenz gibt vor allen Dingen den Sozialdemokraten wieder starken Anlaß zur Unzusrie- denheit und zur Kritik an der Unzulänglichkeit der bisherigen Rogierungsmaßnahmen. Selbstverständlich erblicken die Sozialdemokraten in dieser Entwicklung starke politische Momente, die mit den gestrigen Ver­handlungen des Deutschen Landwirtschaftsrates in Zusammenhang stehen. Der „Vorwärts" stellt daher heute die Frage, was der Reichskanzler und das ge­samte Reichskabinett zu «dieser vom Ernährungsmini­ster Schiele herbeigeführten Lage zu sagen haben. Die Sozialdemokraten haben übrigens auch noch eine andere Gelegenheit benutzt, um gegen die Brotpreis- politik des Ernährungsministers Front zu machen. Sie haben in der gestrigen Sitzung durchblicken lassen, daß sie ihrerseits eine Einberufung des Parlaments befürworten würden, wenn sich nicht in den Ausein­andersetzungen über den Brotpreis in wenigen Tagen positive Erfolge zeigen würden.

Bisher ist es der Regierung gelungen — was sich auch in der gestrigen «Sitzung des Aeltestenrates er­neut bestätigte — die Mehrheit der Parteien <tuf der bisherigen Linie zu halten, die eine bildige Einberu­fung des Reichstages für untunlich erachtet. Deshalb hat auch der Vertreter des Reichskanzlers, Staats­sekretär PüNder, ausdrücklich angekündigt, daß ein Plan zur weiteren Kürzung der Beamtengehälter oder zum Abbau der sozialen Leistungen bisher im Kabi­nett nicht erörtert worden sei. Zu diesem Problem könnte jedoch nun noch die Brotpreisfrage hinzutre­ten, um ein Krifenmoment in der Frage der Reichs­tagseinberufung zu bilden. Es ist jedoch wahrschein­lich, daß es dem Kanzler rechtzeitig gelingen wird, dieses „Gefahrenmomenl" zu beseitigen.

Pressestimmen zum Brauns-Gutachten

Das „Berliner Tageblatt" ist der Ansicht, daß das Problem der Erreichbarkeit von Ausländsanleihen überhaupt noch völlig in der Luft schwebe. Der „Vor­wärts" sagt: Die Brauns-Kommission habe keine Patentlösungen aufzeigen können; denn die gebe es nicht. Ihre Vorschläge seien nüchterne krisenpolitische Ratschläge, die zum Teil auf der Hand lägen. Schon vor einem Jahre hätten ernsthafte Anstrengungen unternommen werden müssen, um auf diesen Wegen der Wirtschaft Halt und Anstoß zu geben. Statt dessen habe der Lohnabbau im Vordergründe ge­standen.

Der Lokalanzeiger bezeichnet den grundsätzlichen Teil als selbstverständliche Binsenwahrheiten enthal­tend. Skeptiker würden auch in diesem Gutachten manche Elemente einer Milchmädchenrechnung aufzu- finden wissen.

Die Börsenzeitung äußert, daß das Gutachten an dem Kernproblem der ganzen Arbeitslosenfürsorge, der Lohnfrage, vorübergehe bezw. sie nur nebenbei er­wähne. Die Lohnpolitik, wie sie in Deutschland ohne Rücksicht auf die Wirtschaft betrieben worden sei, sei zum großen Teil verantwortlich für das Entstehen des^ Heeres der Arbeitslosen, denen man jetzt mit un­zulänglichen Mitteln zu helfen versuchte.

Preis ans Ausland abstoßen, um Gold hereinzubekom­men, und Amerikas Aussichten auf Weizenausfuhr würden immer geringer. Dies sei nicht vie einzige Ware, in der die Vereinigten Staaten durch Rußland auf dem Weltmarkt bedroht würden: Rußlands Baumwollproduktion stieg von 41 000 Ballen im Jahre 1021 auf 2 Millionen Ballen 1930, und 1932 würde Rußland keine ausländische Baumwolle mehr zu kaufen brauchen. Andere Länder schützten sich durch Zölle vor der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeu- nissen. Deutschland sei hierin am weitesten gegangen. In den letzten 16 Monaten habe Deutschland den Weizenzoll um über 230 Prozent erhöht, auf das fast Doppelte des Weltmarktpreises. Frankreich habe sei­

nen Weizenzoll verhältnismäßig noch stärker gestei­gert, nämlich um 400 Prozent in vier Jahren, wenn auch der tatsächliche Zoll nur wenig mehr als die Hälfte des deutschen Zollsatzes betrage. Amerika habe genau so gehandelt. Dir einzige Hoffnung für die Landwirte sei zur Zeit ein „Moratorium" Mr die landwirtschaftlichen Produkte.

Sine schöne Geste

Frankreich ratifiziert die Genfer Handelskonvention.

Genf, 7. Mai.

Das Völkerbundssekretariat teilt offiziell mit, daß Frankreich die Genfer Handelskonvention vom 24. März 1930, durch die ein gewisser Zollwaffenstillstand in Europa herbeigeführt werden sollte, jetzt ratifiziert und die Ratifikationsurkunde beim Völkerbundssekre- tariat hinterlegt habe.

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r Sieg Briands wahrscheinlich.

Heute nachmittag beginnt in der französischen Kammer die Aussprache über das deutsch-österreichische Zollproblem. Die Zahl der Interpellanten, die bisher sechs betrug, hat sich auf neun erhöht. Die Antwort­rede Briands wird erst für morgen nachmittag er­wartet. Nach dem offiziellen „Petit Parisien" ist eine starke Mehrheit für die Regierung zu erwarten, je­doch verspreche die Diskussion einen heißen, wenn nicht sogar bewegten Verlauf zu nehmen. Ministerpräsi­dent Laval werde vor der Abstimmung das Wort er-

Der frühere Staatssekretär von Kühl« mann hat unter obigem Titel ein hochinteressantes Buch veröffentlicht. Lange Zeit chatte er seit seinem im Juli 1918 erzwungenen Abschied — von der Ver­nehmung im parlamentarischen Untersuchungsaus­schuß des Reichstages über seine Rolle in der päpst­lichen Fricdensvermittlung 1917 abgesehen — vor der Ooffentlichkeit als Politiker geschwiegen. Anläßlich der Sachverständigenverchandluugen über den Poung- plan in Paris tauchte im Frühjahr 1929 sein Name wieder auf. Er machte den Versuch, auf Grund seiner weitreichenden internationalen Beziehungen eine er­neute kiKoniale Betätigung Deutschlands zu empfeh­len. Nun hat ihn die alte Liebe, d. h. die Politik, wieder voll erfaßt und er übergibt in einem bunt schillernden, leicht geschriebenen, aber doch recht in­haltsreichen Buch in 27 Kapiteln seine „Gedanken über Deutschland" der Ooffentlichkeit mit dem erkennbaren Zweck, in- und ausländische Wirkung zu erzielen.

Schon allein 6ie Tatsache, daß Kühlmann vor dem Krieg wohl die größte Hoffnung der Wilhelmstraße 76 war, und in schwerster Zeit, vom Sommer 1917 bis Sommer 1918, zur Leitung der auswärtigen Politik berufen wurde, erzwingt seinen „Gedanken" Aufmerk­samkeit und macht sein Buch für jeden lesenswert, der,im Wirrwarr unserer Tage danach strebt, den Ueberblick über Menschen und Dinge zu behalten und ie im größeren Zusammenhänge zu begreifen. Nicht alles, was Kühlmann sagt, kann nach meiner Auffas- üng vor den Taffachen bestehen. Auch bringt die Mannigfaltigkeit der „Gedanken" es mit sich, daß der Verfasser nur an einzelnen Stellen etwas tiefer chürft, meistens — allerdings in immer geistreicher Weife — an der Oberfläche bleibt, wobei er sicherlich darauf Hinweisen kann, daß er ja nur „Gedanken" und nicht sachliche Vertiefung geben woll'e. Zusam­menfassend läßt sich feststellen, daß der eigentliche au- zenpolitische Teil des Buches bei weitem am besten gelungen ist, «aß die Behandlung der großen srnan- ziellen und wirtschaftlichen Fragen ein hervorragen­des Verständnis aufweift, daß Kühlmann jedoch oen chwierigen inneren Problemen, den sozialen Spannungen und Gärungen unserer Zeit in ihren Motiven und Zielsetzungen kaum in genügendem Matze gerecht geworden ist.

Ich mache den Versuch, in gedrängtester Kürze Aus­lese uno Wertung einiger der wichtigsten ,/Gedanken" Kühlmanns zu geben.

Ein wesentlicher Teil des Buches handelt von dem Vorkriegsdeutschland, der Außenpolitik bis 1914, dem Weltkriege. Die hier geäußerten Auffassun­gen sind im Gegensatz zu einer ganzen Flut enffvre- chender Literatur nicht nachträglich entstanden bezw. ür gewissen Publikumsersolg frisiert, sondern Ori­ginal. Herr von Kühlmann hat im Wesentlichen in den Jahren vor dein Kriege genau so gedacht — und nach Möglichkeit gehandelt — wie er dies heute, 1931, nioderschreibr. Er bekennt sich ebenso als Geg­ner der damaligen amtlichen deutschen Außenpolitik, wie der Flottenpolitik Von Tirpitz. Er spricht von einer „Kette ent-

greifen, um. die Solidarität der gesamten Regierung mit Briand^und die Einheitlichkeit der französischen Politik zum Ausdruck zu bringen. .

Aufstand tu Madeira beendet

London, 7. STCofi 7

Die aufständischen Offiziere in Madeira, die auf einen englischen Kreuzer geflüchtet waren, haben sich mit Ausnahme des Kapitäns Sardinha den Behör« den ergeben. Die geflüchteten Zivilpersonen an Bord des Schiffes haben sich noch nicht entschieden, was sie tun sollen. Sie werden z. Zt. noch von der Beq satzung des Kreuzers gastlich beherbergt. — In Ma­deira selbst herrscht völlige Ruhe. Die Beamten dep Regierung in Madeira haben ihre alte Tätigkeit wie« der ausgenommen. Der Zivilgouverneur hat einen! Aufruf an die Einwohner in Madeira erlassen, dis Arbeit wieder aufzunehmen und alle Kundgebungen zu vermeiden. Die britischen Fabrikanten, die durch ihren Konsul ihr Bargeld an Bord eines englischen, Kreuzers gebracht hatten, haben dieses Wied« zurück« genommen. j

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J , -w~ Wellington (Neuseeland), 7. Mat. 1

Heute nacht wurde die Bevölkerung des Hawkes« Bay-Distriktes, der im Februar durch ein Erdbeben zerstört wurde, durch eine Reihe von Erdstößen in starke Beunruhigung versetzt. Die Bevölkerung flüch­tete aus den Häusern, deren Einrichtung durch di«! Erdstöße stark beeinträchtigt wurde, ins Freie. j

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fchlußschwacher Menschen, feie von Holstein an dis Lenkung der Geschicke des deutschen Reiches innehat« ten,ohne Zielsetzung nach Außen und überall Miß« trauen erregend". Er beklagt die „Blindheit und Ideenlosigkeit" einer Außenpolitik, die noch während der Mobilmachung an der alten Dreibundkonzeption fosthielt. Er kritisiert das allzu große deuffche Enga­gement in der Türkei, den Bau der Bagdadbahn, die Entsendung einer deutschen Militärkommission nach Konstantinopel. Die deutsche Politik hätte den Zer« sall Oesterreich-Ungarns bezw. den deshalb unaus­bleiblichen Krieg um Herstellung einer neuen europäi­schen Gleichgewichtslage vorhersehen und rechtzeitig für England oder Rußland optieren müssen. Der übertriebene Flottenban war nach Kühlmanns Ansicht ein folgenschwerer politischer Fehler.

Wir werden sicherlich (die Bülow-Bücher sind em Zeichen dafür) über diese schicksalhaften Dinge noch viel nachzudenken haben und noch Manches hören. Zu den scheinbar klaren, über erschütternden Gedanken­gängen Kühlmanns hier nur eine einzige Bemerkung: Gerade Kühlmann ist ein lebendiges Zeugnis dafür, daß unmittelbar vor dem Ausbruch des Weltkrieges (nach seinen eigenen Worten) das deutsch-engli« sche Verhältnis trotz des Flottenbaues so „entspannt" war, als niemals seit langer Zeit. Die Behauptung, daß lediglich oder auch nur haupt­sächlich der Flottenbau England auf die Seite unse­rer Gegner getrieben habe, ist also (ohne große Ein­schränkung) unrichtig. Am 8. April 1914 erschien gleichzeitig im Temps und in der Times ein Artikel des sranzösischen Historikers Laviste zum zehnjährigen Erinnevungstage an die Gründung der Entente cor« diale zwischen Frankreich und England. Dieser Ar­tikel gibt in bemerkenswerter Klarheit das nach mei­ner Auffassung wesentlichste Argument für den sofor­tigen Kriegseintritt Englands. Der berühmte Fran­zose beschwor hierin England, es nach evtl. Ausbruch eines europäischen Konflikts nicht zur Besetzung der belgischen und sranzösischen Kanalküste durch deuffche Tnchpen kommen zu lassen. Ein zu Lande schnell nie­dergeworfenes Frankreich würde Deuffchland die europäische Hegemonie sreigeben und eine ungeheure Bedrohung Englands bilden. . .

Den Weltkrieg selbst behandelt Kühlmann leider sehr kurz. Er war gegen den unbeschränkten ilbootskrieg und glaubt, daß ohne diesen der Eintritt Amerikas hätte verhindert und ein Remisfrieden nach der Niederwerfung Rußlands hätte geschlossen wer­den können. Anffälligerweise übergeht er die sehr wichtige Rolle, die er als Staatssekretär des Auswär­tigen Amtes in der päpstlichen Frisdensvermittlung gespielt hat, mit Stillschweigen. Gab es nach seiner jetzt gerefften Erkenntnis eine Friedensmöglichkeit? Warum kein Wort Über seine Rolle in Brest-Litowsk und Bukarest?-

Dem Wiederausbau seit Veffailles widmet der Verfasser stark lobende und anerkennende Worte, die geradezu sein Temperament in Wallung bringen. Nach außen sicht Mr ihn das drutsch-französi- sche Verhältnis im Mittelpunkt. (Andere Mög-

Landwirtschaftsnot auch in LlGA.

Auswirkungen des russischen Fünfjahresplanes

„Gedanken über Deuffchland"

Von Staatssekretär z. O. Freiherr v. Rheinvaben