Nummer 104*

Diensiag, 5. Mai 1931

21. Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Amerikaner fordern Revision der Verträge

Kein am-rikanisch-t Wideestav» gegen Moratorium? / Royalistische Bewegung in der spanischen Legion / Sozialdemokratisch« Kritik am Kabinett

Deutschland-Kundgebung in Neuyork (Eigene Drahlmeldung.)

Neuyork, 5. Mak.

Unter den Auspizien der American Legion, der amerikanischen Frontkämpfer-Vereinigung, hat am Montag abend im Hotel Astor eine bedeutsame Deuschland-Kundgebung stattgefunden, an der zahlreiche hervorragende Amerikaner, wie Major Walker, Senator Wagner, ferner deutsche und öster­reichische Kriegsteilnehmer, Führer der Deutschameri­kaner, sowie Generalkonsul Kiep und Graf Luck- ner teilnahmen.

Die American Legion, die in den Vereinigten Staaten eine Machtstellung einnimmt, setzte die An­nahme einer Entschließung durch, in der die Revi­sion der unheilbringenden Friedens- Verträge gefordert wird. Präsident Hoover hatte der Versammlung ein Glückwunschtelegramm geschickt.

*

Die Entschließung hatte folgenden Wortlaut: „Die Versammlung beschließt, daß entweder der Abschluß neuer Verträge oder die Revision alter Verträge dringend empfohlen werden soll, damit Liebe und Freundschaft den Neid und Haß um Bewußtsein kom­mender Generationen Europas ersetzen und uns ge­währleisten, daß unsere Kindeskinder niemals wieder in die Schrecken eines neuen Krieges hineingezogen werden."

Paris grolli Henderson

Paris, 5. Mai.

Die gestern am Quai d'Orsey überreichte italie­nische Antwort auf die französische Note zur Flotten­frage enthält in ihrem ersten Teil einen historischen Ueberblick über die französisch-italienischen Verhand­lungen. Der zweite Teil enthält eine kritische Ana­lyse der letzten französischen Vorschläge. Diese ent­sprechen der in der letzten englischen Note dargelegten These. Rom wie London sind bereit, es der Konfe­renz von 1935 zu überlassen, zu bestimmen, ob Frank­reich die Ersatzbauten für die 1936 außer Dienst zu stellenden Schiffe schon vorher in Angriff nehmen darf. Diese Note wird gegenwärtig von den zustän­digen Stellen des Quai d'Orsey und des Marine­ministeriums geprüft.

Die Betrachtungen der Presse sind ziemlich scharf. Der offiziöse „Petit Parisien" erklärt: Für Italien und London handelt es sich vor allem darum, die gegenwärtige Tonnageüberlegenheit der französi­schen Marine über die italienische zu beseitigen. „Echo d e P a r i s" rät, die Verhandlungsgrundlage vom 1. Mai und die anschließenden Verhandlungen fallen zu lassen und der sicher zu erwartenden Auf-

London, 5. Mai.

In Spanisch - Marokko ist es, Meldungen aus Tetuan zufolge, zu großen republikfeind­lichen Unruhen gekommen. Am vergangenen Freitag

stießen Fremdenlegionäre, die mit Fahnen der Monarchie durch die Straßen zogen, mit spanischer

Infanterie zusammen,

die noch durch eingeborene Truppen verstärkt wurden. Hierbei soll es eine Anzahl Toter und Verletzter ge­geben haben. Als diese Nachricht im Hauptquartier der Fremdenlegion eintraf, bemächtigten sich die Sol­daten ihrer Offiziere und hißten die könig­liche Flagge. Der Oberkommissar, General San­jurjo, entsandte ein Regiment eingeborener Truppen mit drei Kompagnien Infanterie von Zeuta nach dem Hauptquartier, das umzingelt wurde. Am Sonntag vormittag ergaben sich die Legionäre.

Diese Ereignisse habe» auf die Eingeborenen bet Stadt Tetuan eingewirkt, wo es gestern zum

Generalstreik kam.

Ungefähr 3000 Personen veranstalteten eine Kundge­bung und verlangten, daß spanische und eingeborene Arbeiter gleichberechtigt sein sollten, daß der achtstün­dige Arbeitstag eingeführt werden, daß die arbeits­losen Eingeborenen Arbeit erhalten sollten und daß der Sonntag als Ruhetag durch den Freitag ersetzt werde. Auch wurde die Naturalisierung marokkani­scher Juden gefordert. General Sanjurjo empfing eine Abordnung von 20 Personen, schickte sie aber wieder

forderung Hendersons zur Wiederauf­nahme der Verhandlungen nicht Folge zu leisten. Besser fei es, sich mit Rom direkt in Verbindung zu setzen unter Ausschaltung der Ver­mittlerrolle Londons, solange die Sozialisten im im Downingstreet säßen.

Moratorium für Deutschland?

Washington, 5. Mai.

Silas Strawn, der Vorsitzende der amerikani­schen Sektion der Internationalen Handelskammer, er­klärte in einem Presseinterview, Amerika werde sich nie zur Streichung der 11 Milliarden Dollar Kriegsschulden bereitfinden, denn der amerikanische Steuerzahler sei jetzt schon schwer belastet. Eine andere Frage sei eine Ausdeh­nung der Zahlungsfristen; dies ließe sich

th. Berlin, 5. Mai.

Obwohl das Reichskabinett sich in diesen Tagen rm wesentlichen der Beratung der sozialpolitischen nnid finanzpolitischen Refovmarbeit zuwenfeen will, stecht doch Vie Frage der Brot Preiserhöhung entschieden noch im Vordergrund. Es läßt sich nicht leugnen, daß in dieser Frage von der Regierung ei­nige Ungeschicklichkeiten und Unterlassungs- fünd-n begangen worven sind.

Von Seiten der Sozialdemokratie Wirch nun gegen die Brotpreiserhöhung in Berlin schärfster Protest er­hoben. Der „Vorwärts" spricht heute rund her­aus von einem sozialen und politischen S k a n d a l, der sich in der Frage der

Brotpreisbildung

herausgestellt habe, und der dadurch gegeben sei, daß die Reichsregierung bekanntlich gesetzlich verpflichtet ist, Brotpreiserhöhungen zu verhindern, was jedoch im vorliegenden Falle in Berlin nicht geschehen ist. Allerdings sind die Meinungen darüber geteilt, mit welchen Mitteln in der Brotpreisfrage vorzugehen sei, und im Gegensatz zu der in anderen Berliner politi­schen Kreisen herrschenden Auffassung ist Vie SPD. der Meinung, daß man die Kanellverordnung nicht

fort, bevor sie ihre Vorstellungen beendet hatten. Hierauf wurden

die Fenster des Regkerungsgebäudes eingeworfe« und europäische Läden geplündert.

Eingeborene Kavallerie versuchte mit gezogenen Sä­beln, die Menge zu zerstreuen. Da dies nicht gelang, wurde Infanterie und eine Maschinengewehrabteilung herangezogen und das Feuer eröffnet. Gestern um 16 Uhr wurde noch in den Straßen gekämpft.

Oer neue spanische Botschafter in Berlin

Madrid, 5. Mai.

Der Ministorrat hat Professor Americo G a st r o w zum spanischen Botschafter in Berlin ernannt.

Darf Trotzki nach Spanien kommen?

Paris, 5. Mai.

Nach einer Meldung aus Madrid hat die Regierung zu Trotzkis Anfrage, in Spanien Aufenthalt nehmen zu dürfen, noch nicht Stellung genommen. Die Re­gierung stehe auf dem Standpunkt, daß sie nur provi­sorische Machtbefugnisse habe und deshalb nicht in der Lage sei, einen formellen Beschluß zu fassen.

Madrid, 5. Mai. Der gestrige Ministerrat beschäf­tigte sich hauptsächlich mit der W a h l re f o r m f r a g e. Ein entsprechendes Dekret wurde ausgearbeitet. Es sieht vor, daß jede Provinz einen einzigen Wahlkreis bilden wird. Die Städte Madrid und Barcelona bil­den eigene Wahlbezirke. Auf je 50 000 Einwohner soll 1 Abgeordneter entfallen. Frauen und Geistliche sind wählbar.

erwägen. Es sei jedoch Sache der Schuldnerstaaten, hierfür überzeugende Argumente vorzubringen. Eine andere Frage sei auch Deutschlands Zah­lungsfähigkeit;

jedermann sehe ein, daß der Fall der Weltpreise Deutschlands Reparationslasten beträchtlich erhöhe. Wenn Deutschland ein Moratorium erklären sollte, so würde es dafür in der amerikanischen Geschäftswelt großes Berständnis finden.

Ueber die Frage, inwieweit die internationalen Schulden zur Weltkrise beigetragen haben, wollte Strawn sich nicht äußern; er erklärte jedoch, er könnte dem Standpunkt. Dr. Dernburgs, daß sie die Welt­krise verursacht hätten, nicht beistimmen, denn auch diejenigen Länder, welche den Vereinigten Staaten nichts schulden, litten unter wirtschaftlicher Depression.

anwenden oder das Nachtbackverbot aufheben könne, vwdenfalls wird aber 6er Frage -Der Brotpreiserhö- tyung die größte Aufmerksamkeit zugewendet, beson- bers nachdem vor kurzem auch der Reichsfinanzmini­ster Dietrich in einer öffentlichen Rede darauf htngewtesen hat, daß das ganze System mit feer Auf­rechterhaltung des Brotpreises stehe und falle. Auch auf dem Gebiete feer

finanzpolitischen Reformen

W feie Reichsregierung mit der Kritik der Sozialfee- «nokraien zu rechnens Der finanzpolitische Sachver- standige der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, Der Abg. Dr. Hertz, wendet sich heute im „Vor­wärts" vor allem gegen die von den bürgerlichen Parteien und Dem Kabinett ausgegebene Parole, daß keine Steuererhöhungen vorgenommen werden sollen. Die Sozialdemokraten vertreten feen Stand­punkt, daß man mit den Sparmaßnahmen (titeln das gegenwärtige Defizit unter keinen Umständen werde decken können, wenn man nicht etwa eine neue Kürzung feer Beamtengehälter oder einen Generalan- Srif! auf die Leistungen der sozialen Versicherungen beabsichtige. Die SPD schlägt feaher vor, man möge zu neuen steuerlichen Maßnahmen beiden hohen Einkommen, bei der Aufsichts­ratssteuer und bei ähnlichen Gegenständen schrei­ten. Außerdem wird der Weg der Krositbeschaffung empfohlen, und wenn man Ersparnisse, Steuererhö­hungen und Kroditmaßnahmen zusammenfasse, dann würde sich der größte Teil der Finanznot überwin- feen lassen, ohne daß man die sozialen Ausgaben an­zugreifen brauche. Andernfalls würde mit dem schärfsten Widerstand der breiten Massen zu rechnen fein. Eine absolute Schonung der sozialen Versiche­rungen erscheint aber nach der Auffassung des Kabi­netts unmöglich, und ebenso hält man es für undenk­bar, feaß man lediglich mit einer einseitigen Erhöhung von Besitzsteuer oder mit Kroditmaßnahmen dem De­fizit zu Leibe gehen könne.

Zur Reform der Arbeitslosenfürsorge

sind bekanntlich vor einiger Zeit bereits vom deut­schen Städtetag und vom deutschen Landkreistag mehrere Gesetzentwürfe eingereicht worden. Der deutsche Landgemeindetag hat nun ebenfalls einen derartigen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der heute dem Reichskanzler, den Länderregierungen und den Parteien überreicht werden soll. Der Präsident des deutschen Landgemeindetages, der Reichstagsab­geordnete Dr. Gereke, hat diesen neuen Gesetzentwurf gestern abend auf einem Presseabend in Berlin er­läutert und hat dabei vor allem betont, daß die wich­tigste Frage jetzt die Aufbringung der Mittel für eine neue Reichsarbeitslosenfürsorge ist. Grundsätzlich wird dabei 'die Forderung erhoben, daß das Reich und die Länder beteiligt werden müssen, wäh­rend bekanntlich die Ländei seit 1927 von den Kosten der Erwerbslosenfürforge befreit waren In zahlen­mäßiger Hinsicht unterscheidet sich der neue Entwurf von den bereits oben genannten Entwürfen des Städtetages und des Landkreistages insofern, als eine andere Lastenverteilung geplant ist. Der Städtetag wünscht, daß das Reich 50 Prozent, die Länder 25 und die Gemeinden 25 Prozent der Kosten für eine einheitliche Reichsarbeitslosenfür­sorge tragen. Der deutsche Landgemeindetag schlägt statt dessen vor, das Reich mit 50 Prozent, die Län­der mit 35 Prozent und die Gemeinden nur

* mit 15 Prozent HU belasten.

Oer gefährliche Brotpreis

Dr. Th. Die Meldung, daß in Berlin feas Brot um 2 Pfennige teuerer geworden ist, mag vielen Leu-? ten im Reiche gleichgültig sein, aber eine solche Gleich­gültigkeit wäre eine bedenkliche Vogel-Strauß-Politik. Zunächst einmal sind für die mittellosen Schichten bei; Bevölkerung, vor allem für feas Heer der Arbeits­losen, zwei Pfennige mchr oder weniger für das Hauptnahrungsmittel durchaus keine Kleinigkeit, und dann hat viese Angelegenheit eine starke grund­sätzliche Bedeutung, und zwar nicht nur für Berlin, sondern für das ganze Reich. Es handelt sich hier um einen Fall, der jefeen persönlich angcht, den jeder versteht, und über feen sich jeder ein Urteil bilden kann, auch wenn er im übrigen schon längst nicht mchr durch die verwickelten Finanz- und Steuermaß­nahmen der Regierung hindurch jtt schauen vermag. Die Maifeiern sind zwar in diesem Jahre erfreulicher­weise im allgemeinen ruhig verlausen, aber zweifellos mutz man feststellen, feaß die Menschen aller Klassen und Schichten in Deuffchland innerlich durchaus nicht so ruhig sind, sondern daß überall eine dumpfe Un­zufriedenheit brütet. In einer solchen Atmosphäre muß die Regierung erst recht daraus bedacht fein, Dinge zu vermeiden, feie diese schlummernde Unzufrie­denheit plötzlich einmal aufflackern lassen könnten. Aus diesem Grunde kommt der Brotpreis frage gegenwärtig eine Bedeutung zu, die weit über einen lokalen Streit mit feem Berliner Bäckereigewerbe hin- ausgeht, und die vor allem als ein wichtiges Symptom unserer politischen Gesamt« ftimmung zu beachten ist.

Es braucht an dieser Stelle kein eindeufiges Ur­teil darüber abgegeben zu werden, welche Maßnah­men im Einzelnen zu ergreifen sind, um nicht nut weitere Steigerungen des Brotpreises zu vermeiden, sondern mögiichst bald wieder eine Senkung herbeizu­führen. Wege dazu sind vorhanden und von feen da­ran interessierten Wirtschaftsgruppen auch öffentlich besprochen worden. Ob die Reichsregierung entspre­chend auf die preußische Regierung einwirken soll, daß diese mit Hilfe feer Kartellverornung die Brot- preisbiwung in Berlin beeinflußt, ob man durch Be­seitigung gewisser Bestimmungen im Brotgesetz die völlig freie Konkurrenz im Bäckereigewerbe herstellt, oder ob man durch neue zollpolitische Maßnahnten in noch größerem Umfange als bisher für billiges Mehl sorgen soll, mag der Entscheidung der feazu berufenen Stellen überlassen fein, und ebenso mag es unerörtert bleiben, ob das Bäckereigewerbe in feer Lage ist, eine Steigerung des Brotpreises mit triftigen Gründen zu belegen. Für feie Regierung wird sicherlich in dieser Frage allein die Feststellung ausschlaggebend fein, daß eine solche Preissteigerung in unmittelbarem Gegen­satz zu der Hauptlinie der vom Reichskanzler nun einmal betriebenen Innenpolitik steht, die auf Lohn­abbau und Preisabbau hinausgeht, wobei jedoch diese beiden Parolen nicht voneinander getrennt wer­den können. Aus feie Tauer ist es aber gewiß un­erträglich, wenn man ein solches Programm etwa nur nach der einen Seite hin durchführen wollte.

Man kann die Brotpreisfrage selbstverständlich nicht als eine von den sonstigen wirtschaftlichen und finanziellen Aufgaben der Gegenwart losgelöste An­gelegenheit betrachten. Jefee Erörterung des Brot­preises führt sofort in die Zollpolitik und weiterhin in feie Lohn- und Gehaltspolitik, sowie in die Fra­gen feer Finanz- und Sozialresormen hinein. Es zeigt sich, feaß in einem nicht nur zeitlichen Zu­sammentreffen mit der Debatte über den Brotpreis auch aus den anderen feier erwähnten Gebieten neue Meinungsverfchiefeenheiten und neue Beunruhigung Platz gegriffen haben. Es ist bekannt, daß die Reichs­regierung in den kommenden Wochen an Reformmaß- nahmen besonders auf sozialpolitischem Gebiete Her­angehen will. Die SPD. hat nun in diesen Tagen durch ihre Presse und durch ihre führenden Abgeord­neten der Regierung schon mehrere nachdrückliche Warnungen zukommen lassen, aus denen hervorgcht, daß diese Partei einen wesentlichen Abbau feer Ver­sicherungsleistungen nicht dulden will. Wer auch von der anderen Seite werden Warnungen ausgesprochen, so z. B. gegen den Gedanken, die Ängestelltenversiche- rung zur Sanierung der übrigen Zweige »er Sozial­versicherung heranzu ziehen. Diesem Plane wider­spricht die Deutsche Volkspartei, und eines ihrer offi­ziösen Organe hat jetzt dazu erklärt, „eine Verwirk­lichung dieser Absichten könnte auch andere Parteien veranlassen, einer Einberufung des Reichstages zuzu­stimmen." Wenn solche Ankündigungen selbst aus diesem Lager kommen, so kann die Regierung an die­sen von feier und dort gegebenen Signalen nicht ohne weiteres vorübergehen.

Die Zahlen, feie in den letzten Tagen über die Fehlbeträge bezw. den Mehrbedarf des Reiches, der Länder und der Versicherungsanstalten genannt worden sind, (man spricht von 1% Milliarden Mark Gesamtdefizit für Reich, Länder, Kommunen und Ar­beitslosenversicherung) haben natürlich die Frage wie­der in den Vorderugrund gerückt, auf welchem Wege feie Deckung gesucht werden soll. Besonoere Beunru»

Unruhen in Spanisch-Marokko

Eigener Drahtberich^,

London, 5. Mai. Die Rede des amerikanischen Präsidenten H o o v e r vor der Internationalen Han­delskammer in Washington (siehe Seite 2!) hat in London starkes Interesse gefunden. Macdonald sprach nach dem „Daily Herold" die Hoffnung aus, daß die Welt dieser sehr wichtigen Rede Gehör schen­ken werde. . ■ > _ r" _ ...... .... ___'

Scharfe Angriffe von links

Von unserer Berliner Schriftleitung.