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Nummer 100

Donnerstag, 30. Avril 1931

21. Jahrgang

Lteberreichung des Bn'andplanes steht bevor!

Frankreichs Gegenaktion gegen die Zollunion / Brünings Besprechungen mit den Sozialdemokraten / Maginot als Präsidentschaftskandidat

Oie letzten Beratungen in Paris

(Eigene Drahtmelduug.)

Gin Bollwerk wankt!

Vor der Konferenz der Kleinen Entente in Sinaia/Benefchs Pläne gegen

Paris, 30. April.

Briauds Gegenvorschläge gegen das deutsch-österreichische Zollabkommen werden bereits in den allernächsten Tagen durch den diplo­matischen Vertreter Frankreichs den verschiedenen europäischen Regierungen übermittelt werden.

Der Ministerrat nahm bereits am Dienstag die Erklärungen Briands entgegen, die fich auf die Methoden für den Absatz der Getreideüberschüffe und die Absatzmöglichkeiten für Jndustrieerzeugnifse be­ziehen. Die finanzielle Unterstützung fand ebenfalls Weitestgehende Berücksichtigung.

Die verschiedenen interessierten Ministerien haben sich inzwischen eingehend mit den Vorschlägen be- fatzt, die voraussichtlich noch heute Donnerstag von den beteUigten Ministerien angenommen werden und dann sofort den diplomatischen Vertretern Frankreichs im Auslande zur Weitergabe an die Regierungen zugänglich gemacht werden.

Nervosität in Paris

Die Lutherrede als „Einleitung des deutschen Feld­zugs gegen die Reparationen".

'S ' Pari», 30. April.

Die Rede des Reichsbankpräsidenten Dr. Luther auf der Generalversammlung der Reichsbank, in der Dr. Luther — wie wir bereits in einem Teil der gestrigen Ausgabe berichtet haben — vor allem auf die falsche Verteilung des Goldes in der Welt hinwies und als Hauptursache der Goldver- schiebungen die deutschen Reparationszahlungen be­zeichnete, wird heute von den gesamten Pariser Blät­tern in großer Aufmachung wiedergegeben und allge­mein als die Einleitung eines neuen scharfen Feldzuges gegen die Repara­tionen angesehen.

_ Das „Journal" wirft die Frage auf, ob diese Aus­führungen die Informationen bestätigen, nach denen die Reichsregierung nicht den Monat Juni vorüber­gehen lassen will, ohne die gesamte Reparationsfrage aufzurollen. In diesem Zusammenhänge zeigt man fich in französischen Kreisen auch darüber erregt daß Dr. Curtius und Dr. Brüning in letzter Zeit wiederholt Unterredungen mit dem amerikani­schen Botschafter in Berlin hatten, in denen man versuchte, Amerika an einer Revision der Repa­rationen zu interessieren.

Der Kampf ums Elyse

Maginot Kandidat der französischen Rechtsparteien.

Paris, 30. April.

Die französischen Rechtsparteien beabsichtigen, wie „La Republique" berichtet, mit Kriegsminister M a - z i n o t als Hanptkandidaten in den Kampf um die Nachfolge Doumergues zu gehen. Um die Kandidatur und den Sieg Maginots ficherzustellen, leiteten die Rechtsparteien bereits den Kampf gegen den eben­falls rechtsstehenden Kandidaten, Senatspräsidenten Do nm er, ein.

Abrüstungsfelözug in England

Londo«, 30. April.

Sm 11. Mai soll in England ein großer Abrüstungsfeldzug eingeleitet werden. Bei einer großen Kundgebung in der Albert-Hall werden Ministerpräsident Macdonald, Baldwin und Lloyd George von demselben Podium für die Abrüstung sprechen. Die Rede wird durch Lautspre­cher nach dem Hydepark übertragen und gleichzeitig wird eine Kundgebung im Freien stattfinden.

„Genf gefährdet

das englische Weltreich"

London. 30. April.

In einem ungewöhnlich scharfen Artikel warnt der „Daily Expreß" gegen die Gefahren, die sich für Eng­land aus der gegenwärtigen Lage in Europa als Mit­glied des Völkerbundes ergeben. Deutschland und Oesterreich wollten eine Zollvereinigung abschließen. Man solle ihnen dies gestalten. Aber Frankreich verbiete das im Namen des geheiligten Versailler Vertrages. Frankreich breite feine Arme über Rumänien, Polen, Südslavien und die Tschecho­slowakei aus und wolle seine Hegemonie in Europa durch Ausdehnung seines Einflusses so erweitern, daß ein Schuß, der irgendwo abgefeuert werde, in Paris widerhalle. Solle nun England in den Krieg ziehen, damit Frankreich seine Hegemonie behalte, oder damit die Zollveremigung zustandekomme? Für einige möge

der Völkerbund eine Fackel sein, die den dunklen Pfad der Menschheit erleuchte, für andere aber eine Fackel, die jeden Tag das europäische Pulverfaß in Brand stecken könne. Als Amerika dem Völkerbund nicht bei­trat, hätte England dasselbe tun sollen. Genf b e - deuteGefahrfürdasenglischeWeltreich. England muffe sich aus Europa zurückziehen. Das Herz des Weltreiches sei in London und nicht in Genf.

Sackeits Amerikareife

London, 30. April.

In diplomatischen und finanziellen Kreisen, so meldet der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph", legt man den bevorstehenden Bespre­chungen des amerikanischen Botschaf­ters in Berlin Sackett mit dem Präsidenten Hoover und dem Staatsdepartement in Washington große Bedeutung bei. Man glaubt, daß der Botschaf­ter im Name« von Brüning und Curtius die Bitte unterbreiten wird, AmerikamögedieJnitia- tive ergreifen, eine internationale Aussprache über die Erleichterung der Lasten des Noungplanes herbeizuführ-n. Deutschlands stärkster Beweisgrund sei die Erhöhung des Goldwertes und der Sturz der Preise, wodurch die Reparationen und auch alle in- terimtionalen Schulden um 30 vom 100 erhöht würden. Unter diesen Umständen sei res ganz richtig, daß Deutschland zunächst an die größte Gläubigermacht und den Besitzer der größten Goldvorräte herantrat, um sich seiner Mitarbeit zu vergewissern.

th. Berlin, 30. April.

Durch die Besprechungen, die der Reichskanz­ler gestern mit Vertretern der Sozial­demokratie geführt hat, ist eine Klärung der po­litischen Lage eingetreten, und man hat nnnmehr den Eindruck, daß seitens der Sozialdemokraten für den Augenblick keine nennenswerten Schwie­rigkeiten zu erwarten sind.

Die Sozialdemokraten haben in der Besprechung ihre Bedenken gegen die beabsichtigte Erhöhung der Zölle auf Hülsenfrüchte, auf Speck, Schmalz und Schweinefleisch geltend gemacht und nachdrücklich darauf hingewiesen, daß die Regierung für die Er­haltung des Brotpreises und für eine Herabsetzung des Weizenzolles Sorge tragen müffe, aber nachdem der Kanzler Betont hatte, daß die Reichsregie­rung unbedingt die Absicht habe, den Brotpreis aufdem alten Stande zu erhalten, hat sich bei den Sozialdemokraten doch die Ansicht durchgesetzt, daß in der Zollpolitik zur Zeit keine für die Sozial­demokratie besonders bedenklichen Momente vorlie­gen. Das gleiche gilt für die Frage der Sozial­reformen, die ebenfalls für den Augenblick keinen Konfliktsstoff enthält, den die Sozialdemokraten un­bedingt zum Anlaß eines offenen Kampfes nehmen müßten. Hier kommen die Fragen der »Arbeits­streckung, der Arbeitsbeschaffung und der Arbeitslosen­unterstützung in Betracht, die aber erst dann in An­griff genommen werden können, wenn das Gutachten der Braunskommisston vollständig vorliegt. Das wird wahrscheinlich vor Juni nicht der Fall sein.

Noch einmal Reffortbesprechungen

Allerdings gehen die Verhandlungen des Reichs­kabinetts in der Zollfrage nicht so rasch vorwärts, wie man es ursprünglich erwartet hatte Nach der Diens­tagsitzung des Kabinetts wurde bekanntlich in einer amtlichen Erklärung darauf hingewiesen, daß die Entscheidung der Regierung unmittelbar bevorstehe. Trotzdem hat noch keine neue Kabinettssitzung statt­gefunden, sondern man hat fich auf eine sogenannte Chefbesprechung beschränkt, an der der Kanz­ler, der Außenminister und der Ernährungsminister teilnahmen. Auch für heute ist noch keine Sitzung anberaumt, sondern es werden erst noch einmal Res­sortbesprechungen eingeschoben

Diese neue Verzögerung erklärt sich im wesentli­chen daraus, daß der Kanzler sich im Augenblick nicht auf die Weizenzollsenkung be­schränkenwill, sondern daß auch andere Maß­nahmen bei Vieh und Fleisch in Aussicht genom­men sind, so daß zum miudefteuL ein Jntereffeu-

Wieu, 30. April.

Am Sonntag, den 3. Mai, tritt in Sinaia, dem Sommersitz des rumänischen Königshofs, die Konfe­renz der Kleinen Entente zusammen; es ist dies, wenn wir nicht irren, die zwölfte Konferenz, dieser nach dem Kriege unter den Auspizien Frankreichs errichteten Vereinigung zwischen der Tschechoslowakei, Südslawien und Rumänien, deren Ziel die Konservierung des durch die Friedensverträge von St. Germain, Trianon und Neuilly geschaffenen Be­sitzstandes ist.

Wenn Aeußerlichkeiten einen Rückschluß auf die innere Bedeutung geschichtlicher Ereigniffe zulaffen, dann wird sich dies besonders von der jetzt beginnen­den Konferenz sagen laffen. Von dem bei den meisten früheren Konferenzen der Kleinen Entente gezeigten äußeren Pomp und der gesuchten Wirkung auf Öffentlichkeit und Preffe wird nicht viel zu merken sein. Man will der Konferenz den

Charakter einer geschloffenen Beratung der Außenminister

geben und sich darauf beschränken, der Preffe erst nach Beendigung der auf drei Tage berechneten Arbeiten ein Kommunique zu übergeben, Tie Methode, in die -oie Staatsmänner der Kleinen Entente jetzt einbiegen, erscheint aus zwei Gründen symptomatisch: Einmal wird die Schwäche der diplomatischen Po­sition der Kleinen Entente als solcher hierdurch dargetan; zum anderen läßt dieses Verfahren einen Rückschluß auf die Gegensä tz'e zu, die sich inner­halb des Kleinen Verbandes zu entwickeln beginnen.

ausgleich zwischen den agrarischen und den sozial­demokratischen Wünschen bei den jetzigen Teilmaß­nahmen angestrebt werden soll.

Zollänberungen bei Dich und Fleisch haben be­kanntlich Verhandlungen mit Dänemark und Holland zur Voraussetzung und daraus erSärt sich auch die Teilnahme des Außenministers an der gestrigen Chef­besprechung. Die Beseitigung der außen­politischen Schwierigkeiten und das Stre­ben nach einem innerpolitischen Ausgleich auf diesem Gebiet machen es erklärlich, daß nunmehr erst noch einmal zu Verhandlungen geschritten werden muß, ehe eine endgültige Entscheidung des Kabinetts ge­troffen werden kann.

Sozialpolitische Hilfsmaßnahmen

Aus dem Gebiete der Sozialpolitik handelt es sich im Augenblick nur nm einige finanzielle Hilfsmaß­nahmen. Die Knappschaftsversicherung braucht einen sofortigen Zuschuß von acht Millionen Per Ultimo Slpril, den die Reichskaffe bewilligen wird. Zur eigentlichen Sanierung der Knappfchaftsversicherung sind jedoch 80 Millionen er­forderlich, von denen das Reich 40 Millionen über­nehmen will, während die übrigen 40 durch die Inva­lidenversicherung gestellt werden sollen, die ihrerseits wiederum rechtliche Ansprüche auf Zahlungen aus der Angestelltenversicherung erhebt. Bei der Arbeits­losenversicherung ist ein Defizit von 300 Millionen Mark vorhanden, weil man bisher immer noch mit einer Durchschnittsziiffer von 1,75 Millionen Arbeitsloser für das Jahr gerechnet hatte, während diese Zahl bekanntlich weit höher geblieben ist, so daß auch der veranschlagte Finanzbcoarf von 1,68 Milliarden nicht ausreicht, sondern 300 Millio­nen darüber hinaus gebraucht wurden. Die Frage, wie dieses Defizit abzusecken ist, und die damit zu- sammenhängenoen Dinge werden jedoch wahrschein­lich erst im Juni akut werden. Deshalb ist auch jetzt nicht mehr die Rede von einer früheren Einberufung desiReichstags, sondern erst wenn der sozialistische Parteitag und die Unterredung von Chequers vorüber sein werden, und wenn das Gutachten der Braunskommission vorliegt, wird die Reichsregierung an Vie sozialpolitischen Reformen Herangehen. Die Sozialdemokraten haben außerdem angekündigt, daß sie sich nicht nach den Plänen und Anregungen, sondern nur nach den Schritten und Ta­ten der Reichsregierung richten würden, so daß mit irgendwelchen Komplikationen, wenn es zu solchen kommen sollte, nicht vor Juni zu rechnen ist.

die Zollunion

Die diesjährige Konferenz der Kleinen Entente hat eine Früherlegung erfahren, als der Abschluß des deutsch - österreichischen Zollan­gleichungsabkommens bekannt wurde. Dre Rolle des tschechoslowakischen Außenministers Be. nesch, des Führers des erbitterten Widerstandes aller im Geist von Versailles befangenen Trabanten Frankreichs gegen die deutsch-österreichische Zoll-Union ist bekannt. Während Briand in Genf den Hauptstoß gegen die Zoll-Union in direkter Aktion sichren wird, kommt Benesch die Aufgabe zu, im Osten und Sud­osten von Deutschland und Oesterreich alle Kräfte mobil zu machen, die sich noch einmal tzor den Wagen Frankreichs und seiner Sicherungspolitik, der

Politik des Glacis im Oste«, spannen lassen. Alte Bekannte, die unter dem Name« Donauföderation und ähnlichen Bezeichnungen bis­her ein fragwürdiges Dasein gefristet haben, werden hervorgeholt; man sucht sie neu aufzuputzen, indem man ihnen in der Form der von Frankreich vorge­schlagenen Anleihepolitik für die Agrarstaaten neue Bemäntelungen verschafft. Hier ist Benesch in seinem Element. Nur wird es sich zeigen müssen, wie lange es dauern wird, bis sich die inneren Widersprüche seines von militärisch-politischer Machtauffassung her- kommenden diplomatischen Spieles mit dem Zwang der wirtschaftlichen Tatsachen totlaufen müssen. Es ist oft darauf hingewiesen worden, daß die Tschecho­slowakei gar nicht in der Lage ist, ihren beiden agra­rischen Partnern in der Kleinen Entente, Rumänien und Jugoslawien, nennenswerte Erleichterung durch Abnahme großer Posten ihrer landwirtschaftlichen Ueberschußerzeugung zu verschaffen. Wirtschaftliche Erwägungen müssen diese beiden letzteren Staaten nur auf die Dauer dazu treiben, Anschluß zu suchen an die großen industriellen Staaten mit starkem land­wirtschaftlichen Einfuhrbedarf. <

Der bittere Zwang der wirtschaftlichen Taffachen j wird fich in immer stärkerem Maße auf Jugo- | slawien und Rumänien auswirken.

Diesen beiden Ländern hat es wenig genutzt, daß sie in einer im Sommer vergangenen Jahres ebenfalls in Sinaia abgehaltenen Konferenz den Abschluß einer Zollunion zwischen ihren beiden Staaten grundsätz­lich beschlossen haben. Da sie beide Ueberschutzländer für landwirtschaftliche Erzeugnisse sind, würde ihnen, selbst wenn diese zunächst nur erstrebte Zollunion Wirklichkeit werden sohle, der Zusammenschluß so­lange keine Hilfe bringen, als sie nicht zollpolitischen Anschluß an die großen Industrieländer mit starkem Einfuhrbedarf an Agrarerzeugnissen finden.

Beneschs Bemühen wird vor allem daraus hinauslaufen, seine Ministerkollegen in der Kleinen Entente davon zu überzeugen, daß die Agrarländer des Süüostens aus politischen Erwägun­gen um jeden Preis sich der deutsch-österreichischen Zollunion in den Weg werfen müssen. Er wird sei­nen Kollegen die Gefahr des neu belebten Naumaun- schen (oder alldeutschen, wie man will) Mitteleuro­pas an die Wand malen, das nach feiner Ansicht zu einer Bedrohung der staatlichen und kulturellen Selbständigkeit der Nachfolgestaaten werden könnte. Die Situation hat sich merklich zu Ungunsten der nach dem Abschluß des Weltkrieges vom Glück begünstig­ten Vertragspartner verschoben . . .

Außer den Schwierigkeiten an der äußeren Front mögen es

Gegensätzlichkeiten im inneren Gefüge der Kleine» Entente

fein, die den Charakter der diesjährigen Tagung be­stimmen. Benesch ist, wie gesagt, entschlossen, den Verhandlungen in Sinaia einen politischen Charakter zu geben und auf die Tagesordnung der Besprechung „alle aktuellen, internationalen Fragen" zu setzen. Für toen, der die Tiplomatensprache versteht, ist es flaK daß hiermit die Vorbereitung des politischen Kampfes gegen die deutsch-österreichische Zollunion, mehr noch gegen die Möglichkeit einer Führung Deutschlands bei der Bildung eines gesamt-europäi­schen Kerns überhaupt, gemeint ist.

Wesentlich vorsichtiger und zurückhaltender dürfte die Haltung der Verhandlungspartner des Herrn Benesch sein. Von Rumänien ist jetzt schon be­kannt, daß es viel lieber sie Beratungen auf die wirtschaftlichen Fragen beschrän­ken möchte, die für dieses Laito im gegenwärtigen Augenblick drückendster Wirtschaftsnot und landwirt­schaftlicher Ueberproduktion eine viel größere Bedeu­tung haben als riskante Spaziergänge aus dem Ge­biete der internationalen hohen Politik.

Die Einstellung Jugoslawiens dürste et­wa die Mitte halten zwischen der um jeden Preis deutschfeindlich betonten Politik der Tschecho­slowakei im Zeichen von Benesch und dem vorsichfi- gen Abwarten Rumäniens. Von Jugoslawiens Au-

Neue Verzögerung!

Noch keine Entscheidung des Kabinetts in der Agrarfrage / Verständigung mit den Sozialdemokraten?