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Nummer 98*
Oierisiaa, 28. April 1931
21. Jahrgang
Oer Kampf um die Brotpreise
Sozialdemokratische Warnungen / Vertagung der Zollerhöhungen für Veredelungszwecke? / pariser Ministerrat über die englische Antwortnote
Agrarfragen wieder vor dem Kabinett
Don unserer Berliner Schriflleitung.
th. Berlin, 28. April.
Das Reichskabinett wird heute nachmittag seine am Sonnabend unterbrochenen Beratungen über die Agrarfragen fortsetzen, da der gestrige Tag mit Ressortbesprechungen über die verschiedenen damit zusammenhängenden Probleme ausgefüllt war. Wenn in einigen Blättern die Meinung vertreten wird, daß man bereits heute mit endgültigen Entscheidungen des Kabinetts zu rechnen hätte, so ist diese Anschauung zweifellos verfrüht, denn in gut unterrichteten politischen Kreisen hält man es für viel wahrscheinlicher, daß die Reichsregierung noch mehrere Tage braucht, um bestimmte Entschließungen auf diesem schwierigen Gebiete zu fassen.
Man spricht sogar davon, daß ein Teil des Gesamtkomplexes und zwar die Frage der Erhöhung der besonders wichtigen Zölle für die sogenannten Bercdelungsprodukte auf einige Zeit vertagt werden könnte.
Dabei geht man von folgender Ueberlegung aus: Im Vordergründe dieser Zollpläne steht bekanntlich die Erhöhung des Butterzolls von 50 auf 100 oder aus 80 Mark. Eine derartige Zollerhöhung würde jedoch «W mir in Finnland, sondern vor allem in Holland und Dänemark starken Widerstand Hervorrufen, und würde dazu führen, daß von dort aus Repressalien gegen die deutsche industrielle Einfuhr ergriffen würden. Außerdem aber weist man darauf hin, daß in zwei bis drei Wochen als Vorspiel zu der Genfer Tagung des Völ- kerbundsrates die Europakonferenz in Genf stattfindet, auf der ebenfalls Zollfragen verhandelt werden und auf der auch Holland und Dänemark vertreten sind. Man hält es daher in Regierungskreisen vielleicht für wenig zweckmäßig, wenn man kurz vor einer derart wichtigen Tagung einen Konflikt mit einigen Ländern, die auf der Konferenz vertreten sind, entstehen ließe. Deshalb ist es durchaus möglich, daß die Frage der agrarischen Zollerhöhungen für einige Zeit vertagt wird.
In der Frage der Ermäßigung der Getreidezölle liegt gerade die umgekehrte Tendenz vor. Hier würden keinerlei außenpolitische Schwierigkeiten zu erwarten sein, vielmehr ist die Haupttriebfeder in bietf fer Frage auf innerpolitischem Gebiete zu suchen.
Die Sozialdemokraten drängen die Reichsregie- rnng sehr energisch dahin, daß fie durch rechtzeitige Zollermäßignng fit Weizen, Roggen und Gerste dafür sorgen soll, daß keinerlei Erhöhung des Brotpreises eintrete« wird.
Der „Vorwärts" erinnert heute die Regierung nochmals daran, daß fie durch das Zollermächtigungs- gesetz verpflichtet worden ist, alles zu tun, um einer Brotpreiserhöhung vorzubeugen. Diese Verpflichtung müsse nun erfüllt werden, und deshalb sei auch eine Vertagung der Zollermäßigung, für Getreide nicht möglich. Vielmehr müsse die Regierung sich im Laufe dieser Woche darüber entscheiden, ob sie ihre gesetzlichen Verpflichtungen erfüllen und die Senkung des Vrotpreises durchführen soll. Die Sozialdemokraten warnen das Kabinett noch einmal sehr nachdrücklich und erklären, daß die Lage außerordentlich ernst sei, denn wenn die Regierung keine einschneidenden Maßnahmen im Sinne einer Senkung des Vrotpreises treffe, dann seien die Folgen eines solchen Verhaltens nicht abzusehen.
Der Kanzler wird vermutlich sehr genau wissen, was mit diesen sozialdemokratischen Warnungen und Drohungen gemeint ist. Da er keine vorzeitige Einberufung des Reichstages wünscht, wird sich Dr. Brüning wohl veranlaßt sehen, die sozialdemokratischen Forderungen nach Stabilisierung bzw. Senkung des Brotpreises entsprechend zu berücksichtigen.
Druck auf Schiele?
Richt nur bei den Sozialdemokraten, sondern auch bei den agrarischen Gruppen liegen jedoch Schwierigkeiten vor. Daher rühren auch wieder die neuen Rücktrittsgerüchte, welche sich teils auf den Ernährungsminister Schiele, teils auf den Arbeitsminister Dr. Ctegerwald beziehen. Von amtlicher Seite ist zwar gestern abend in aller Form dementiert worden, daß der Reichslandbund vom Reichs- ernährungsminifter verlangt habe, er müsse von seinem Amte zurücktreten, falls die Butterzollerhöhung jetzt nicht effektiv werde. Trotzdem erhalten sich die Gerüchte, daß ein derartiger Druck auf Schiele von der Grünen Front ausgeübt werde.
Gerüchte...
Eine besondere Rolle in den Beratungen und Vermutungen über die »eueren Plane der Regie
rung spielt immer wieder die Frage einer evtl. Kürzung der Beamtengehälter. In diesem Zusammenhänge sind jetzt neue Mutmaßungen aufgetaucht, wonach es sich nicht um eine Kürzung der Beamtengehälter, sondern um eine Kürzung der Kinderzulagen handeln soll. Angeblich besteht die Absicht, die Kinderzulage für das erste Kind zu streichen, die Zulage für das zweite, dritte und für weitere Kinder jedoch beizubehalten evtl, so
gar zu steigern. Durch dieses Verfahren soll eine Ersparnis von 200—220 Millionen jährlich herauskom- men. Außerdem soll angestrebt werden, die zu hoch eingestuften Beamten wieder in diejenige Gehaltsstufe zurückzuversetzen, die ihrer Stellung in der Reichsverwaltung entsprechen würde. Diese Darstellungen werden vor allem in der rechtsstehenden Presse vertreten und es ist bemerkenswert, daß die Blätter, die diese Mitteilungen bringen, selbst davon sprechen, daß es sich vorläufig nur um Gerüchte handelt.
Optimismus in Paris
Ministertat übet die englische Flottennotr.
Paris, 28. April.
Die französische Presse mißt dem am heutigen Dienstag stattfindenden Mini st errat große Bedeutung bei, da sich die Minister in erster Linie mit der englischen Antwort auf die französischen Vorschläge in der Flottenfrage beschäftigen werden. In politischen Kreisen rechnet man damit, daß die Besprechungen zwischen London, Rom und Paris noch bis Ende dieser Woche andauern können, hat aber die Hoffnung nicht aufgegeben, daß noch eine Verständigung erzielt wird.
In aller Eile abgereist!
Der französische Konsul aus Königsberg nach Paris berufen.
Königsberg, 28. April. Der französische Konsul in Königsberg, Pierre Fan sei, der an dem Zwi- schenfall -bei der Arlilleriekaserne beteiligt war, ist, einer Blättermöldung zufolge, überstürzt von Königsberg abgereist. da er zur sofortigen Berichterstattung nach Paris berufen worden ist.
Doumergue
zieht sich ins Privatleben zurück
Paris, 28. April.
Der innenpolitische Berichterstatter des „Echo de Paris" hatte am Montag eine Unterredung mit Poincarö, dessen Gesundheitszustand sich in den letzten Wochen sehr gebessert hat. An den Wahlen in Bar le Duc wird er jedoch nicht teilnehmen, sondern sich durch Kriegsminister Maginot vertreten lassen. Auch an den Präsidentschaftswahlen des 13. Mai nimmt er nicht teil, da ihm die Aerzte diese Anstrengung untersagt haben. Poincaie wird sich zu
seiner vollständigen Wiederherstellung an die Riviera begeben.
In diesem Zusammenhänge dementiert der Berichterstatter jetzt mit aller Entschiedenheit das Gerücht, daß Doumergue die Absicht habe, sich nach seinem Rücktritt aus dem Elysee im öffentlichen politischen Leben zu betätigen. Man wollte in ihm sogar nach der Wahl Briands zum Staatspräsidenten den zukünftigen 'französischen Außenminister sehen.
Rot-gelb-violett
Madrid, 28. April.
Der Ministerrat genehmigte gestern ein Dekret, durch das die Farben rot, gelb und violett zu Farben
der spanischen Nationalflagge erklärt werden. Ein anderes Dekret ordnet die Bildung eines Gerichts für Arbeiterfragen im ersten Gerichtshof an.
Der Kabinettsrat hat gestern ferner beschlossen, alle Minister, die während der Zeit vom 30. September 1923 bis 14. April 1931 im Amte waren, ihrer Pensionsbezüge für verlustig zu erklären. Die Regierung ist der Ansicht, daß die Ernennung dieser Minister unrechtmäßig erfolgt sei. Im Kabinettsrat wurde Miguel de Unamuno einstimmig zum Präsidenten des Obersten Rates für öffentlichen Unterricht ernannt. Ferner wurde beschlossen, daß als Geschworene bei Schwurgerichtsprozessen künftighin auch Frauen in Frage kommen.
Der Minister de los Rios äußerte sich einem Vertreter des »Oeuvre- gegenüber, daß Föderalismus, Trennung von Kirche und Staat, Schaffung einer zweiten Kammer die Elemente der von ihm auszuarbeitenden republikanischen Verfassung fein würden.
Sozialversicherung und Wirtschaftsnot
Berlin, 28. April.
Gestern trugen büe drei Spitzenverbände der Arbeitergewerkschaften dem Reichsarbeitsmini- ster ihre Sorgen um feie A rbei 1 e rv ers icheru ng vor. Sie führten aus, daß feie Arbeiter stark beunru- ruhigt seien wegen der ständigen Angriffe auf die Sozialversicherung. Der Reichsarbeitsminister ging auf feie vorgetragenen Sorgen und Wünsche in ausführlicher Rede ein. Er ließe sich durch eine überspitzte Kritik nicht auf eine unsoziale Linie abdrücken. Die allgemeine Wirtschafts- und ,siuanz- not dränge allerdings feahin, daß, um Schlimmeres zu verhüten, Ersparnisse überall dort vorgenommen werden müßten, wo sie vertretbar seien. Die knapp- schaftliche Versicherung werde durch geeignete Maß- nahmen Hilfe zunächst für ein Jahr finden, lieber die Invalidenversicherung lägen beftimmte Pläne noch nicht vor. Was die Arbeitslosenversicherung beträfe, so könne er dem Gumchten der Kommission nicht vorgreifen. Er gebe feie Versicherung, daß er in der Sozialversicherung, im Taris- und Schlichtungswesen das zu halten suche, was Bei der heutigen Finanz- und Wirtscha-ftsnot überhaupt gehalten werden könne.
Der Abschluß des evangelischen Kirchenvetttags. Nachdem die acyt evangelischen Landeskirchen - dem Entwurf des Staatsoertrags mit dem Freistaat Preußen zugestimmt haben, wird der Gesetzentwurf über die Ratifikation des Vertrags alsbald dem Staatsrat und bem Landtag zugeleitet werden. Wie wir hören, findet die entscheidende Beschlußfassung des preußischen Slaatsministeriums heute statt.
Abenteuer unserer Zeit
betitelt sich eine Artikelserie, mit deren Abdruck wir heute beginnen. Sie soll dartun, wieviel Phantastik, Romantik und Bewegung auch in der angeblich so einförmigen und amerikanisierten Epoche stecken, in der wir leben. Von Goldmachern und Scharlatanen, Zauberern, Spekulanten, Geheimagenten und Frauen, die Geschichte machen, wird
Ren6 Kraus
der unseren Lesern durch zahlreiche, in denK.N.N. veröffentlichte Artikel und Reportagen bekannt ist, erzählen. Nicht auf Werturteile und erst recht nicht auf eine Verherrlichung seiner »Helden“ kommt es ihm an. Was er geben will, ist eine Reportage unserer Zeit, dort wo sie am buntesten und abenteuerlichsten ist. Der erste Artikel beschäftigt sich mit IVAR KREUGER und erscheint unter dem Titel
Die Weltherrschaft des Pfennigs
Danzigs Ruin
Seit Jahren benutzt Polen jeden Anlaß, um seintz Macht und feinen Einfluß im Freistaat Danzig auszudehnen. Immer prallten die Angriffe an dem festgefügten Block der deutschen Bevölkerung ab. Trotzdem lassen die Polen nicht locker. Sie erwarten mit Ungeduld den Zeitpunkt, der ihnen auch die innere Verwaltung, die Polizei vor allem, in die Hand spielt.
Als Polens diplomatischer Vertreter schaltet feit sieben Jahren in Danzig Herr Strasburger- Bei seinem Amtsantritt im Jahre 1924 gab Senatspräsident Dr. Sahm den Wünschen der deutschen Bevölkerung in Danzig so Ausdruck: „Wir erklären es als unseren festen Willen, die im Vertrage von Versailles und in der Pariser Konvention begründeten und noch im vergangenen Jahr durch den Rat des Völkerbundes erneut bestätigten Abmachungen mit der Republik Polen aufrecht zu erhalten, zu erfüllen und zu vertiefen." Der Wunsch des damaligen Senats- präsidenten harrt noch heute der Erfüllung. Selbst die letzte Danziger Linksregierung mußte nach langjährigen Bemühungen und einer Verständigung mit Polen auf der Grundlage gegenseitiger Achtung zu der Einsicht kommen, daß alle Verständigungsbemühungen ergebnislos geblieben waren. Die Kluft zwischen Danzig und Polen hat sich, nicht zuletzt durch die Schuld des polnischen Gesandten Strasburger, in den letzten Jahren nur noch erweitert.
Im Mittelpunkt des letzten Danziger Konflikts stand auch niemand anders als die merkwürdige Gestalt dieses polnischen Gesandten Strasburger. Wüt kam es zu den neuesten Auseinandersetzungen? Minister Strasburger hatte sich zu unberechtigten Behauptungen hinrrißen lassen, als das Danziger Gericht den Eisenbahner Gengerski freisprach, der in der Notwehr den polnischen Bureaubeamten Styrbicki erstochen hatte. Maßlose Angriffe des polnischen Ministers gegen den jetzigen Senatspräsidenten Dr. Ziehm, kräftige Abwehrmaßnahmen der deutschen Bevölkerung in Danzig, Rücktrittserklärungen von Herrn Strasburger, bet Rücktritt des Danziger Oberstaatsanwalts Schneider — so sahen die Folgen dieses Danziger Urteils- fpruches aus. Der Danziger Oberstaatsanwalt mußte über die Klinge springen, weil er dem Senatspräsidenten Dr. Ziehm nicht rechtzeitig die Ablehnung der Prozeßrevifion durch die Staatsanwaltschaft mitgeteilt und dem Senatspräsidenten dadurch außenpolitische Schwierigkeiten gemacht hatte. Dieses Versehen ist durch den Rücktritt des „schuldigen" Oberstaatsanwalts jetzt gesühnt. Noch nicht gesühnt dagegen sind die haltlosen Angriffe des polnischen Gesandten gegen den Danziger Senatspräsidenten. Einmütig fordert daher die deutsche Presse in Danzig das Verschwinden des Herrn Strasburger. Einmütig billigte auch der Danziger Senat die scharfen Erklärungen seines Präsidenten gegen den polnischen Diplomaten. Wenn es darauf ankommt, Versuche zur Einschränkung von Danzigs Souveränität zurückzuweifen, dann steht die deutsche Bevölkerung des Freistaats Danzig fest zusammen.
Minister Strasburger hatte in seinem Rücktrittsgesuch feie merkwürdige Behauptung ausgestellt, feaß „seine Mittel erschöpft seien, um feen Schutz feer polnischen Bevölkerung in Danzig gewährleisten zu können." Offenbar zielten diese Worte danach, den Beschluß fees Völkerbu n dsrats vom 22. Juni 1921 in Anwendung zu bringen. Unter be- stimmtteu Voraussetzungen erhielt damals feie polnische Regierung feas Recht, feie Aufrechterhaltung feer Ordnung int Gebiete feer Freien Stabt Danzig, möglicherweise durch bewasinete Macht, stcherznstellen. Es hätte den Polen glänzend in ihre Rechnung gepaßt, wenn sie jetzt unter feem Schutze des Völkerrechts in Danzig hätten eindringen können. Die allen polnischen Erweiterungspläne wären ihrer Erfüllung nahe gewesen. Die polnische Hoheit über Danzig: das be- bsutet feie Polonisierung ßer inneren Verwaltung Danzigs, feie Eroberung feer Polizei und des Gerichtswesens.
So weit ist es biesmal nicht gekommen. So weit wird es Wohl auch niemals kommen, vorausgesetzt allerdings, feaß feie Deutschen in Danzig ihren Wider- stanfesblock nicht zertümmern lassen und ihre Kräfte klug gebrauchen. Schärfer und gefährlicher als die politischen Waffen, mit denen feer polnische Staat feen Kampf um Danzig führt, sind zweifellos die wirtschaftlichen. Danzig bat unter dem Druck feer Arbeitslosigkeit härter zu lewen als jedes andere Laus. Gdingen — so heißt feie andere Gefahr, feie über Danzigs Wirtschaft einen schwarzen Schatten wirft. Der Ausbau fees polnischen Hafens Gdingen ging auf Kosten des Danziger Hafens. Die Ausfuhr fees polnischen Hafens Gdingen stteg von 1,96 Millionen Tonnen im Jahre 1928 aus 3,82 Millionen Tonnen im Krisenjahr 1930 und feie Einfuhr in dem gleichen Zeitraum von 190 000 Tonnen auf 504 000 Tonnen. Polen übernahm zwar im Jahre 1921 auch feie — jetzt durch ein Rechtsgutachten, das feer Völkerbundskom- missar einholen ließ, bestätigte — Verpflichtung, den Danziger Hafen wirtschaftlich aus«