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Nummer 90*

Sonnabend /Sonntag, 18./19. April 1931

21. Jahrgang

Kein Verstoß gegen internationale Verträge!

Englische Kronjuristen prüfen das Zollabkommen / Keine Unterbrechung der deutsch-österreichischen Beratungen / Paris arbeitet mit Hocht ruck

London und der Briand-Plan (Eigene Drahtmeldung.)

Oie Reichshaupistadt

" London, 18. April.

Wie verlautet, haben die englischen Kron- juristen die von Henderson am 30 März im Un­terhaus angekündigte Untersuchung der Beziehungen zwischen dem deutsch-österreichischen Zollabkommen und den bestehenden Verträgen, wie dem Genfer Protokoll vom Jahre 1922 zum Abschluß gebracht. In einer Denkschrift sollen die Kronjuristen festge­stellt haben, daß der Vertrag nicht gegen die be­stehenden anderweitigen internationalen Abmachun­gen verstößt.

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London, 18. WriL Zu dem tat PariserMotin* mn Freitag früh veröffentlichten Wan einer Zoll­union zwischen der Tschechoslowakei, Polen, Rumä­nien und Jugoslavien schreibt der diplomatische Kor- respond.nt desDaily Heralb", in Londoner offiziellen Kreisen sei

von einem solchen Plan nichts bekannt, , und der englischen Regierung sei in dieser Ange­legenheit kein.rlei Wink gegeben werden. Jedoch ent­halte die Nachricht nichts Unwahrscheinliches. Seit geraumer Zeit weide schon von einer rumänisch-jugo- flavischea Zollunion gesprochen, und alle vier oben Senannten Staaten hätten gemeinsam wirtschaftliche Probleme erörtert. Sollte diese Zollunion zustande kommen, dann würden sich

zwei große Zollunionen kn Europa gegenüber- prhen.

Würde dies, so fragt der Korrespondent, zu etit»r V-'-Schmelzung führen, oder zu einem großen Wirt­schaftskrieg zwischen ihnen oder zu wetteren Schrit­ten auf dem Wege zu einer eurcpäischen Union?

Eine Möglichkeit, so meint der Korrespondent, sei die, daß der Wan überhaupt nicht ernst gemein» fei, sondern

lediglich eine Drohun­darstelle, mn Oesterreich durch Einschüchterung in elf­ter Stunde dazu $u bewegen, von dem deutsch-öster- reichi scheu Zollanglcichungsplan Abstand zu nehmen.

Hochbetrieb in Paris

Ein Ministerrat nach dem anderen.

r* Paris, 18. April.

Die Pariser Presse zeigt sich äußerst opti­mistisch über das Zustandekommen eines wirtschaft­lichen Europablockes, der geeignet sein soll, die deutsch-österreichischen Beziehungen zu zerstören. Die Zusicherung Oesterreichs, bis zur Genfer Tagung die Verhandlungen mit Deutschland aufzugeben, wird mit großer Befriedigung ausgenommen. Ob Italien allerdings dem Wirtschaftsblock beitreten würde, steht wegen der wirtschaftlichen Vormachtstellung Frank­reichs noch nicht fest.

Nachdem die Minister erst am Freitag zusam­menkamen, um die Angelegenheit noch einmal aus­führlich zu erörtern, wird sich am heutigen Sonn­abend schon wieder ein Ministerrat mit ihr befassen. Am Montag soll dann unter dem Vor- sttz des inzwischen von seiner Reise wieder in Paris eiugetroffenen Ministerpräsidenten noch ein Minister­rat stattfinden, in dem der gesamte Fragenkomplex noch einmal aufgerollt werden wird.

DerMatta" teilt zu der am Freitag stattgefun­dene Ministerbesprechung mit, daß der zur Vereitelung des deutschösterreichischen Zollabkom­mens aufgestellte Plan auf zwei Hauptteilen veruhe Es handle sich einmal um sofortige Maßnahmen und zum anderen auf Maßnahmen auf lange Sich. Die sofortigen Maßnahmen bezögen sich auf den An kauf von Getreide, der von gewiffen Län­dern sofort erfolgen solle, um den Donaustaaten den Absatz ihrer Ueberschüsse zu ermöglichn. Ferner solle ihnen eine sofortige finanzielle Unterstützung gewährt werden, um die notwendigen Kredite für den An­kauf der Getreideüberschüsie zu schaffen. Frankreich sei in der Lage, den Donaustaaten sofortige Hilfe zu geben. (?) Andere europäisch Staaten besänden sich in der gleichn Lage und eine gegenseitige Hilfelei­stung würde den Zusammenschluß aller dieser Staaten zu einem einzigen Wirtschaftsblock erleichtern.

Ein durchsichtiges Manöver

Hpe Unterbrechung der Zollvergleichsverhandlungen.

Wien, 18. April.

Hu der von der Agentur Havas verbreiteten Mel­dung, Oesterreich habe die formale Zusicherung gege­ben, daß die Verhandlungen über die deutsch-österrei­chische Zollunwn bis zur Prüfung der Frage durch den Völkerbund aufgeschobeu werden würden und zu den

vonöstereichischer und von deutscher Seite hierzu herausgegebenen Erläuterungen schreiben die Wiener Neuesten Nachrichten:

Der Zweck der Havas-Meldung ist klar: Der Quay d'Orsay hat das Bedürfnis, sich der französischen Oef- fentlichkeit gegenüber mit einem Erfolg der von Paris aus eingeleiteten Gegenaktion ausweisen zu können. Von einer Unterbrechung der Vorbereitungs- arbeiten oder gar von einer Zurückstellung des Zoll­unionsplanes, wie von gegnerischer Seite angedeutet wird, ist und kann aber, das muß ausdrücklich festge­stellt werden, natürlich keine Rede fein.

Berlin, 17. April.

Zu den Meldungen über einen Schritt verschiedener diplomatischer Verirrter in Wien beim üsterrichischeu Außenminister wegen der deutsch-österreichischen Zoll­union erfahren wir aus Kreisen des Auswärtigen Amtes, daß die augenblicklich im Gange befindlichen Referentenbesprechungen über die Formu­lierung des Zollvertrages entsprechend der Erklärung des Reichskanzlers Brüning gegenüber dem britischen Gesandten auskeinenFallunt erbrochen wer­den sollen. Deutschland steht nach wie vor auf dem Standpunkt, daß die beantragte juristische Erörterung der Zollunion in Genf keinen Einfluß auf die laufen­den Verhandlungen über die Zollunion haben könne.

Die Personalpolitik im Statistischen Landesamt. Die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses des Preußischen Landtags über die Personalpolitik im Preußischen Statistischen Landesamt dürften am Sonnabend den Schluß der Beweisaufnahme bringen

Paris, 18. April.

___«8 amtlicher spanischer Quelle verlautet, hat sich der frühere spanische Ministerpräsident und Nach­folger Primo de Riveras, General Berenguer, am Freitag selbst den republikanischen Behörden zur Verfügung gestellt. Auf Anordnung der Regierung ist Berenguer in Haft genommen worden.

*

Madrid, 18. April. Nach Schluß der gestrigen Ka- binettssttzuug erklärten die Minister, die Lage im Lande sei durchaus befriedigend. Die katalanische Frage solle von der konstituierenden Nationalver­sammlung geregelt werden. In Madrid und in den Provinzen sei alles ruhig, und die Arbeit nehme al­lenthalben ihren geregelten Lauf. Die Finanzkreise hätten einen recht guten Eindruck von der politischen Lage, und die Valuta habe merklich angezogen. Der Versuch, eine baskische Republik auszrufen, sei ver­eitelt worden.

Nach weiteren Meldungen aus Gibraltar haben in Sevilla Unruhen jrattgefunden, bei denen es zu Schie­ßereien Mischen Polizei, Zwilgavde und Soldaten gekommen sei.

Oie Stadt ohne grauen

Fnuchrl von der weiblichen Bevölkerung verlasse«.

. Loudon, 18. April.

Hiesigen Vlättermeldungen aus Funchal (Ma­deira) zusolge, ist das Entladen von Schiffen im dor­tigen Hafen nunmehr völlig unterbunden Das in der Ferne am Horizont sichtbare Kanonenboot blockiert den Hafen; trotzdem kann man von einer ernstlichen Lebensmittelknappheit bis jetzt noch nicht sprechen, da­gegen besteht Mangel an Brennstoffen, so daß auch der Verbrauch an Elektrizität eingeschränkt worden ist. Zm allgemeinen spitzt sich die Lage zu. Die Ar­beitslosigkeit ist gewachsen. Funchal mit seiner nor­malen Einwohnerzahl von 65 000 ist nunmehr fast eine Stadt ohne Frauen, da die meisten von diesen in den Bergen Zuflucht gesucht haben. Man rechnet mit der Möglichkeit von Zwistigkeiten innerhalb der Stadt, vielleicht sogar mit einer gegenrevolutionären Bewegung, wenn erst einmal die Blockade stärker fühl­bar wird. Dagegen glaubt man kaum an einen be­waffneten Zusammenstoß.

Paris, 18. AprA.

9lüdj einer Funkmeldung aus Lissabon hat bie Por­tugiesische Regierung den aufständischen Truppen auf den Azoren ein Ultimatum

W. P. Nun hat die Hauptstadt des deutschen Reiches endlich wieder einen Oberbürgermeister! Zu guterletzt ist alles, was mit dieser Wahl zusammen­hing, glatter gegangen, als zu erwarten war. Des langen Haders ein bissel müde, allmählich doch um denguten Ruf ihrer Stadt besorgt und durch die finanziellen Schwierigkeiten zu Entschlüssen getrieben, haben die Parteien unter die Wahlvorschläge das Zeichen ihrer Billigung gesetzt, und bei alle dem mag es für sie ein Trost gewesen sein, daß durch ihre ge­meinsamen Bemühungen dem ihnen allen ach so un­sympathischen Gedanken der Entpolitisierung des kom­munalen Lebens, der sich in dem ursprünglichen Ent­wurf zum Berlin-Gesetz so breit gemacht hatte, gehö­rig Abbruch getan war. Der neue Mann, der in dasrote Haus einzieht, wirb Rücksichten zu nehmen haben. Nicht allein auf den Rat seiner sachverstän­digen Mitarbeiter, was selbstverständlich und seiner Arbeit nur dienlich ist, sondern auch was uner­wünschter und unproduktiver ist auf die Wünsche, die der in dieser Beziehung recht fruchtbare Partei­egoismus hervorbringt: Aber trotzdem: Es ist schon richtig, wenn man sagt, daß auch heute noch, im poli­tischen wie im kommunalen Leben, die Persönlichkeit entscheidet, und da bleibt dann nur zu wünschen, daß Berlin in seinem neuen Oberbürgermeister den Mann gefunden hat, der hinter eine alles andere als rühmliche Aera einen dicken S.ch luß - punkt setzt. Dr. Sahm kommt aus Danzig, feine dortige Tätigkeit ist, wie das nun einmal so ist, nicht ohne Widersprach geblieben, und sie hat schließlich mit einem gelinden Krach geendet. Aber wie man auch zu dem Konflikt um das Sahmsche Verbot der Stahl­helmtagung stehen mag, zweifellos war der frühere Senatspräsident der freien Stadt, die so hart um ihre Freiheit zu ringen hat, sonst ein guter und geschickter

gestellt, in dem sie ausgefordert werden, die revo­lutionäre Bewegung sofort einzustellen, andernfalls die regulären portugiesischen Truppen eingreifen würden.

Der KreuzerBasco da Gama" ist am Freitag in Horta (Azoren) eingetroffen. Zusammen mit dem Kreuzer »Eutcalho Aranzo" wird er gegen die Auf­ständischen auf der Insel Terceira vorgehen. Die Bewohner der Stadt Angra do HeroiSmo sind aufge­fordert worden, die Staat $u räumen. Nach einer Meldung aus Lissabon haben die Garnisonen Meier kleiner Azoreninseln sich den Regierungstruppen er­geben.

Kabinett Titulescu

Budapest, 18. April.

Einer Privatmeldung aus Bukarest zufolge gelang es Titulescu in den späten Abendstunden, sein Kabi­nett zu bilden: Ministerpräsident und Innenminister Titulescu; Außenminister Jean-Ghica, der vor­malige rumänische Gesandte in Rom; Justizminister: Lupu, der vormalige Präsident des Kassationshofes; Unterrichtsminister Jorga; Ackerbauminister Goroflid; Verkehrsminister General Jonescu, vormals General- birettor der rumänischen Staatsbahnen; Kriegsmini­ster General Condeszu; Jndustrieminister Tabakovic; Arbeftsminister: Dr. Cantacuzene; Finanzminister: Zeuceann.

Keine neue Anleihe -es Reiches

Karlsruhe, 18. April.

Reichsfinanzminister Dr. Dietrich sprach gestern abend in einer Versammlung der Staatspartei über die kommende Entwicklung in Deutschland. Für die Zukunft sei eine der dringendsten Fragen die, wie sich die Reichsfinanzen gestalten werden. Entgegen anderslautenden Meldungen denke das Reich daran, eine neue Anleihe, aufzunehmen, obgleich die Lage der Reichskasse inscfern nicht leicht sei, als viele Zahlungen zu Beginn des Fabres liegen. Die Re­gierung hoffe, ihre Verpflichtung abzudecken, zu­mal die Verpflichtungen für den Monat April be­reits sichergestellt feien Die Abdeckung der schweben­den Schuld könne gewährleistet werden, umsomehr, als es gelungen fei, im vergangenem Jähr den Etat um 1400 Millionen zu senken. Die Steuerverein­fachung, eine der dringendstem AufgavW, je» feil dem ersten April in vollem Gange.

Führer in ihrem Kampf gegen das Polenium, und es bedeutet jetzt auch für die Reichshauptstadt schon et­was, daß,ihr neuer Oberbürgermeister ein Mann ist, der sich durch seine jahrelange Arbeit in Danzig und durch sein wiederholtes Auftreten in Genf auch im Auslände einen Namen als Repräsentant des Deutsch­tums gemacht hat. Wenn ein Nenyorker Blatt Ber­lin in den letzten Jahren mit der BezeichnungChi­cago in Eermany" bedachte, so ist dieser Vergleich B^"lins mit der Stabt Al Capones trotz ber bekannten ll.wirtschaft sachlich immer noch nicht gerechtfertigt; baß aber der Ruf der Reichshauptstadt schwer gelitten hat, wissen mir, und daß in dieser Hinsicht vor allem Wandel geschaffen wirb, ist eine Forderung an die neuen Männer, deren Erfüllung uns im Reich ebenso wie die Berliner angeht. Eben weil es sich um die Reichs Hauptstadt handelt!

Berlin und das Reich ober, wenn man im Berliner Jargon sprechen will, Berlin unb bte Pro­vinz irgendetwas stimmt an diesem Verhältnis nicht. Schon seit langem nicht, und die unerfreulichen Vorgänge ber Aera Böß haben biesesEtwas", bas zwischen Berlin unb der Provinz steht, nur in einer Nüai ergänzt. Der Franzose liebt sein Paris, ber (Englänber steht in London den Mittelpunkt feines Weltreiches, der Italiener bewundert in Rom die Stadt der großen geschichtlichen Vergangenheit.. Der Deutsche aber steht seiner Reichshauptstadt mit einem Gefühl gegenüber, das sich zwischen kühler Reserviert­heit und dem aus Hatz geborene^ UrteilBerlin ist fier Krebs am deutschen Volkskörper" bewegt. Unb, auf der anderen Seite ber Berliner: Auch er weiß mit der Provinz unb ben Provinzlern nichts Rechtes anzu­fangen, unbbie Eigenexistenz, bie SelbsitMtändlich- teit ihres berlinfernen Lebens wirb von ihm," so heißt es in ber treffenden Antwort, die auf eine von einem Berliner Blatte veranstaltete Umfrage einging,ir­gendwie hilflos angestaunt", vielleicht auch mitleidig belächelt. Ein tiefer Gegensatz tut sich auf. Wie ist er zu erklären?

Aus der Provinz kommt die Anklage: Berlin lebt auf unsere Kosten, es entzieht uns bie Kräfte, bie wir brauchen, ohne aber bas Höchstmaß von positiven Werten zu erreichen, bas dieser Zusammen­ballung ber Energien entspricht. Zweifellos wirb in Berlin viel gearbeitet, wir finden aber,daß der Ber­liner selbst auf seine reale Leistung weniger stolz sei als auf die Aeutzerlichkeiten, mit denen er sie hervor- bringt, auf Tempo und Apparatur, die ihm allmählich derart zum Selbstzweck wurden, daß sie den Arbeitseffekt beeinflußten". Kurz, es wirb Betrieb um des Betriebes willen gemacht; Berlin ist, mag es sich um Politik, Wirtschaft ober Kunst han­deln,Form ohne Inhalt, Höchstentwicklung des Or­ganisatorischen ohne bas entscheibend Schöpferische"... Unb bie Provinz fühlt sich bebroht von biefer Mammutstabt, die ihr Wachstum nur noch aus Wan­derungsgewinnen bestreitet, die die Menschen wie ein Magnet anzieht, die selbst bas Reservat der Provinz­stäb te, bas kulturelle Leben, antastet, indem sie auch hier bie schöpferischen Kräfte aus bem Boden, auf dem sie gewachsen find, löst und zugleich in kulturellen unb künstlerischen Dingen beispielsweise durch den Film diktatorische Einflüsse auszuüben sucht. Endlich aber protestiert die Provinz gegen bas Berlinertum, bas schon ein Weimarer Geheimrat namens Goethe einst einenverwegenen Menschenschlag" genannt hat. Sie kreidet diesen Menschen, die in bem durchbas Tempo unb die Apparatur" bestimmten Milieu leben, ihre Ueberheblichkeit an, bie sie so handeln unb vor allem so sprechen lasse, als ob Berlin bas Reich sei, sie wenbet sich gegen ihre Ueberschätzung ber Zahl, ber Größe, ber Quantität, gegen ihre Lebensart und ihre Lebenshaltung, und sie kann es ihnen nicht verzeihen, datz sie so wenig vom Reich wissen unb wissen wollen.

Das eben freilich macht Berlin auch der Provinz zum Vorwurf: daß sie das wahre Wesen »er Reichshauptstadt nicht erkannt habe, daß man Schein und -Dein verwechsele und eitoa über den Leistungen derVergnügungsinbuftrie", die sich in eiern Zentrum des Weltverkehrs, wie es Berlin doch nun einmal fei natürlich niedergelassen habe, die ernste Arbeit, die in Tausenden von Büros und in Hunderten von Fabriken geleistet werde, vergesse, daß man überhaupt oazu neige, -den kompromittierenden Ginzel fall zu verallgemeinern. Und wenn aus dem Reich die Anklage erhoben wird, daß Berlin die Pro­vinz ausfauge, und auf ihre Kosten tobe, dann wer­den Berlin und ber Berliner, wie es einmal ganz witzig ein früherer Ministerialdirektor, der sich heute viel schriftstellerisch betätigt, gemacht hat, vielleicht mit -dem Hinweis auf die -Mannte Fabel des Menenius Agrippa antworten, in der von der Empörung der Glieder wider den Magen er Mit wird: Als die GLe- der den Magen anklagen, -daß er alleininmitten des Leibes trag und tatenlos verbleibe", entgegnet dieser den Gliedern, er könne genau nachweisen, daß sie alle

General Berenguer in Hast

Eigener Drahtbericht.