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Nummer 90*
Sonnabend /Sonntag, 18./19. April 1931
21. Jahrgang
Kein Verstoß gegen internationale Verträge!
Englische Kronjuristen prüfen das Zollabkommen / Keine Unterbrechung der deutsch-österreichischen Beratungen / Paris arbeitet mit Hocht ruck
London und der Briand-Plan (Eigene Drahtmeldung.)
Oie Reichshaupistadt
" London, 18. April.
Wie verlautet, haben die englischen Kron- juristen die von Henderson am 30 März im Unterhaus angekündigte Untersuchung der Beziehungen zwischen dem deutsch-österreichischen Zollabkommen und den bestehenden Verträgen, wie dem Genfer Protokoll vom Jahre 1922 zum Abschluß gebracht. In einer Denkschrift sollen die Kronjuristen festgestellt haben, daß der Vertrag nicht gegen die bestehenden anderweitigen internationalen Abmachungen verstößt.
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London, 18. WriL Zu dem tat Pariser „Motin* mn Freitag früh veröffentlichten Wan einer Zollunion zwischen der Tschechoslowakei, Polen, Rumänien und Jugoslavien schreibt der diplomatische Kor- respond.nt des „Daily Heralb", in Londoner offiziellen Kreisen sei
von einem solchen Plan nichts bekannt, , und der englischen Regierung sei in dieser Angelegenheit kein.rlei Wink gegeben werden. Jedoch enthalte die Nachricht nichts Unwahrscheinliches. Seit geraumer Zeit weide schon von einer rumänisch-jugo- flavischea Zollunion gesprochen, und alle vier oben Senannten Staaten hätten gemeinsam wirtschaftliche Probleme erörtert. Sollte diese Zollunion zustande kommen, dann würden sich
zwei große Zollunionen kn Europa gegenüber- prhen.
Würde dies, so fragt der Korrespondent, zu etit»r V-'-Schmelzung führen, oder zu einem großen Wirtschaftskrieg zwischen ihnen oder zu wetteren Schritten auf dem Wege zu einer eurcpäischen Union?
Eine Möglichkeit, so meint der Korrespondent, sei die, daß der Wan überhaupt nicht ernst gemein» fei, sondern
lediglich eine Drohundarstelle, mn Oesterreich durch Einschüchterung in elfter Stunde dazu $u bewegen, von dem deutsch-öster- reichi scheu Zollanglcichungsplan Abstand zu nehmen.
Hochbetrieb in Paris
Ein Ministerrat nach dem anderen.
r* Paris, 18. April.
Die Pariser Presse zeigt sich äußerst optimistisch über das Zustandekommen eines wirtschaftlichen Europablockes, der geeignet sein soll, die deutsch-österreichischen Beziehungen zu zerstören. Die Zusicherung Oesterreichs, bis zur Genfer Tagung die Verhandlungen mit Deutschland aufzugeben, wird mit großer Befriedigung ausgenommen. Ob Italien allerdings dem Wirtschaftsblock beitreten würde, steht wegen der wirtschaftlichen Vormachtstellung Frankreichs noch nicht fest.
Nachdem die Minister erst am Freitag zusammenkamen, um die Angelegenheit noch einmal ausführlich zu erörtern, wird sich am heutigen Sonnabend schon wieder ein Ministerrat mit ihr befassen. Am Montag soll dann unter dem Vor- sttz des inzwischen von seiner Reise wieder in Paris eiugetroffenen Ministerpräsidenten noch ein Ministerrat stattfinden, in dem der gesamte Fragenkomplex noch einmal aufgerollt werden wird.
Der „Matta" teilt zu der am Freitag stattgefundene Ministerbesprechung mit, daß der zur Vereitelung des deutschösterreichischen Zollabkommens aufgestellte Plan auf zwei Hauptteilen veruhe Es handle sich einmal um sofortige Maßnahmen und zum anderen auf Maßnahmen auf lange Sich. Die sofortigen Maßnahmen bezögen sich auf den An kauf von Getreide, der von gewiffen Ländern sofort erfolgen solle, um den Donaustaaten den Absatz ihrer Ueberschüsse zu ermöglichn. Ferner solle ihnen eine sofortige finanzielle Unterstützung gewährt werden, um die notwendigen Kredite für den Ankauf der Getreideüberschüsie zu schaffen. Frankreich sei in der Lage, den Donaustaaten sofortige Hilfe zu geben. (?) Andere europäisch Staaten besänden sich in der gleichn Lage und eine gegenseitige Hilfeleistung würde den Zusammenschluß aller dieser Staaten zu einem einzigen Wirtschaftsblock erleichtern.
Ein durchsichtiges Manöver
Hpe Unterbrechung der Zollvergleichsverhandlungen.
Wien, 18. April.
Hu der von der Agentur Havas verbreiteten Meldung, Oesterreich habe die formale Zusicherung gegeben, daß die Verhandlungen über die deutsch-österreichische Zollunwn bis zur Prüfung der Frage durch den Völkerbund aufgeschobeu werden würden und zu den
vonöstereichischer und von deutscher Seite hierzu herausgegebenen Erläuterungen schreiben die Wiener Neuesten Nachrichten:
Der Zweck der Havas-Meldung ist klar: Der Quay d'Orsay hat das Bedürfnis, sich der französischen Oef- fentlichkeit gegenüber mit einem Erfolg der von Paris aus eingeleiteten Gegenaktion ausweisen zu können. Von einer Unterbrechung der Vorbereitungs- arbeiten oder gar von einer Zurückstellung des Zollunionsplanes, wie von gegnerischer Seite angedeutet wird, ist und kann aber, das muß ausdrücklich festgestellt werden, natürlich keine Rede fein.
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Berlin, 17. April.
Zu den Meldungen über einen Schritt verschiedener diplomatischer Verirrter in Wien beim üsterrichischeu Außenminister wegen der deutsch-österreichischen Zollunion erfahren wir aus Kreisen des Auswärtigen Amtes, daß die augenblicklich im Gange befindlichen Referentenbesprechungen über die Formulierung des Zollvertrages entsprechend der Erklärung des Reichskanzlers Brüning gegenüber dem britischen Gesandten auskeinenFallunt erbrochen werden sollen. Deutschland steht nach wie vor auf dem Standpunkt, daß die beantragte juristische Erörterung der Zollunion in Genf keinen Einfluß auf die laufenden Verhandlungen über die Zollunion haben könne.
Die Personalpolitik im Statistischen Landesamt. Die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses des Preußischen Landtags über die Personalpolitik im Preußischen Statistischen Landesamt dürften am Sonnabend den Schluß der Beweisaufnahme bringen
Paris, 18. April.
___ „«8 amtlicher spanischer Quelle verlautet, hat sich der frühere spanische Ministerpräsident und Nachfolger Primo de Riveras, General Berenguer, am Freitag selbst den republikanischen Behörden zur Verfügung gestellt. Auf Anordnung der Regierung ist Berenguer in Haft genommen worden.
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Madrid, 18. April. Nach Schluß der gestrigen Ka- binettssttzuug erklärten die Minister, die Lage im Lande sei durchaus befriedigend. Die katalanische Frage solle von der konstituierenden Nationalversammlung geregelt werden. In Madrid und in den Provinzen sei alles ruhig, und die Arbeit nehme allenthalben ihren geregelten Lauf. Die Finanzkreise hätten einen recht guten Eindruck von der politischen Lage, und die Valuta habe merklich angezogen. Der Versuch, eine baskische Republik auszrufen, sei vereitelt worden.
Nach weiteren Meldungen aus Gibraltar haben in Sevilla Unruhen jrattgefunden, bei denen es zu Schießereien Mischen Polizei, Zwilgavde und Soldaten gekommen sei.
Oie Stadt ohne grauen
Fnuchrl von der weiblichen Bevölkerung verlasse«.
. Loudon, 18. April.
Hiesigen Vlättermeldungen aus Funchal (Madeira) zusolge, ist das Entladen von Schiffen im dortigen Hafen nunmehr völlig unterbunden Das in der Ferne am Horizont sichtbare Kanonenboot blockiert den Hafen; trotzdem kann man von einer ernstlichen Lebensmittelknappheit bis jetzt noch nicht sprechen, dagegen besteht Mangel an Brennstoffen, so daß auch der Verbrauch an Elektrizität eingeschränkt worden ist. Zm allgemeinen spitzt sich die Lage zu. Die Arbeitslosigkeit ist gewachsen. Funchal mit seiner normalen Einwohnerzahl von 65 000 ist nunmehr fast eine Stadt ohne Frauen, da die meisten von diesen in den Bergen Zuflucht gesucht haben. Man rechnet mit der Möglichkeit von Zwistigkeiten innerhalb der Stadt, vielleicht sogar mit einer gegenrevolutionären Bewegung, wenn erst einmal die Blockade stärker fühlbar wird. Dagegen glaubt man kaum an einen bewaffneten Zusammenstoß.
Paris, 18. AprA.
9lüdj einer Funkmeldung aus Lissabon hat bie Portugiesische Regierung den aufständischen Truppen auf den Azoren ein Ultimatum
W. P. Nun hat die Hauptstadt des deutschen Reiches endlich wieder einen Oberbürgermeister! Zu guterletzt ist alles, was mit dieser Wahl zusammenhing, glatter gegangen, als zu erwarten war. Des langen Haders ein bissel müde, allmählich doch um den „guten“ Ruf ihrer Stadt besorgt und durch die finanziellen Schwierigkeiten zu Entschlüssen getrieben, haben die Parteien unter die Wahlvorschläge das Zeichen ihrer Billigung gesetzt, und bei alle dem mag es für sie ein Trost gewesen sein, daß durch ihre gemeinsamen Bemühungen dem ihnen allen ach so unsympathischen Gedanken der Entpolitisierung des kommunalen Lebens, der sich in dem ursprünglichen Entwurf zum Berlin-Gesetz so breit gemacht hatte, gehörig Abbruch getan war. Der neue Mann, der in das „rote Haus“ einzieht, wirb Rücksichten zu nehmen haben. Nicht allein auf den Rat seiner sachverständigen Mitarbeiter, was selbstverständlich und seiner Arbeit nur dienlich ist, sondern auch — was unerwünschter und unproduktiver ist — auf die Wünsche, die der in dieser Beziehung recht fruchtbare Parteiegoismus hervorbringt: Aber trotzdem: Es ist schon richtig, wenn man sagt, daß auch heute noch, im politischen wie im kommunalen Leben, die Persönlichkeit entscheidet, und da bleibt dann nur zu wünschen, daß Berlin in seinem neuen Oberbürgermeister den Mann gefunden hat, der hinter eine alles andere als rühmliche Aera einen dicken S.ch luß - punkt setzt. Dr. Sahm kommt aus Danzig, feine dortige Tätigkeit ist, wie das nun einmal so ist, nicht ohne Widersprach geblieben, und sie hat schließlich mit einem gelinden Krach geendet. Aber wie man auch zu dem Konflikt um das Sahmsche Verbot der Stahlhelmtagung stehen mag, zweifellos war der frühere Senatspräsident der freien Stadt, die so hart um ihre Freiheit zu ringen hat, sonst ein guter und geschickter
gestellt, in dem sie ausgefordert werden, die revolutionäre Bewegung sofort einzustellen, andernfalls die regulären portugiesischen Truppen eingreifen würden.
Der Kreuzer „Basco da Gama" ist am Freitag in Horta (Azoren) eingetroffen. Zusammen mit dem Kreuzer »Eutcalho Aranzo" wird er gegen die Aufständischen auf der Insel Terceira vorgehen. Die Bewohner der Stadt Angra do HeroiSmo sind aufgefordert worden, die Staat $u räumen. Nach einer Meldung aus Lissabon haben die Garnisonen Meier kleiner Azoreninseln sich den Regierungstruppen ergeben.
Kabinett Titulescu
Budapest, 18. April.
Einer Privatmeldung aus Bukarest zufolge gelang es Titulescu in den späten Abendstunden, sein Kabinett zu bilden: Ministerpräsident und Innenminister Titulescu; Außenminister Jean-Ghica, der vormalige rumänische Gesandte in Rom; Justizminister: Lupu, der vormalige Präsident des Kassationshofes; Unterrichtsminister Jorga; Ackerbauminister Goroflid; Verkehrsminister General Jonescu, vormals General- birettor der rumänischen Staatsbahnen; Kriegsminister General Condeszu; Jndustrieminister Tabakovic; Arbeftsminister: Dr. Cantacuzene; Finanzminister: Zeuceann.
Keine neue Anleihe -es Reiches
Karlsruhe, 18. April.
Reichsfinanzminister Dr. Dietrich sprach gestern abend in einer Versammlung der Staatspartei über die kommende Entwicklung in Deutschland. Für die Zukunft sei eine der dringendsten Fragen die, wie sich die Reichsfinanzen gestalten werden. Entgegen anderslautenden Meldungen denke das Reich daran, eine neue Anleihe, aufzunehmen, obgleich die Lage der Reichskasse inscfern nicht leicht sei, als viele Zahlungen zu Beginn des Fabres liegen. Die Regierung hoffe, ihre Verpflichtung abzudecken, zumal die Verpflichtungen für den Monat April bereits sichergestellt feien Die Abdeckung der schwebenden Schuld könne gewährleistet werden, umsomehr, als es gelungen fei, im vergangenem Jähr den Etat um 1400 Millionen zu senken. Die Steuervereinfachung, eine der dringendstem AufgavW, je» feil dem ersten April in vollem Gange.
Führer in ihrem Kampf gegen das Polenium, und es bedeutet jetzt auch für die Reichshauptstadt schon etwas, daß,ihr neuer Oberbürgermeister ein Mann ist, der sich durch seine jahrelange Arbeit in Danzig und durch sein wiederholtes Auftreten in Genf auch im Auslände einen Namen als Repräsentant des Deutschtums gemacht hat. Wenn ein Nenyorker Blatt Berlin in den letzten Jahren mit der Bezeichnung „Chicago in Eermany" bedachte, so ist dieser Vergleich B^"lins mit der Stabt Al Capones trotz ber bekannten ll. „wirtschaft sachlich immer noch nicht gerechtfertigt; baß aber der Ruf der Reichshauptstadt schwer gelitten hat, wissen mir, und daß in dieser Hinsicht vor allem Wandel geschaffen wirb, ist eine Forderung an die neuen Männer, deren Erfüllung uns im Reich ebenso wie die Berliner angeht. Eben weil es sich um die Reichs Hauptstadt handelt!
Berlin und das Reich ober, wenn man im Berliner Jargon sprechen will, Berlin unb bte Provinz — irgendetwas stimmt an diesem Verhältnis nicht. Schon seit langem nicht, und die unerfreulichen Vorgänge ber Aera Böß haben bieses „Etwas", bas zwischen Berlin unb der Provinz steht, nur in einer Nüai ■ ergänzt. Der Franzose liebt sein Paris, ber (Englänber steht in London den Mittelpunkt feines Weltreiches, der Italiener bewundert in Rom die Stadt der großen geschichtlichen Vergangenheit.. Der Deutsche aber steht seiner Reichshauptstadt mit einem Gefühl gegenüber, das sich zwischen kühler Reserviertheit und dem aus Hatz geborene^ Urteil „Berlin ist fier Krebs am deutschen Volkskörper" bewegt. Unb, auf der anderen Seite ber Berliner: Auch er weiß mit der Provinz unb ben Provinzlern nichts Rechtes anzufangen, unb „bie Eigenexistenz, bie SelbsitMtändlich- teit ihres berlinfernen Lebens wirb von ihm," so heißt es in ber treffenden Antwort, die auf eine von einem Berliner Blatte veranstaltete Umfrage einging, „irgendwie hilflos angestaunt", vielleicht auch mitleidig belächelt. Ein tiefer Gegensatz tut sich auf. Wie ist er zu erklären?
Aus der Provinz kommt die Anklage: Berlin lebt auf unsere Kosten, es entzieht uns bie Kräfte, bie wir brauchen, ohne aber bas Höchstmaß von positiven Werten zu erreichen, bas dieser Zusammenballung ber Energien entspricht. Zweifellos wirb in Berlin viel gearbeitet, wir finden aber, „daß der Berliner selbst auf seine reale Leistung weniger stolz sei als auf die Aeutzerlichkeiten, mit denen er sie hervor- bringt, auf Tempo und Apparatur, die ihm allmählich derart zum Selbstzweck wurden, daß sie den Arbeitseffekt beeinflußten". Kurz, es wirb Betrieb um des Betriebes willen gemacht; Berlin ist, mag es sich um Politik, Wirtschaft ober Kunst handeln, „Form ohne Inhalt, Höchstentwicklung des Organisatorischen ohne bas entscheibend Schöpferische"... Unb bie Provinz fühlt sich bebroht von biefer Mammutstabt, die ihr Wachstum nur noch aus Wanderungsgewinnen bestreitet, die die Menschen wie ein Magnet anzieht, die selbst bas Reservat der Provinzstäb te, bas kulturelle Leben, antastet, indem sie auch hier bie schöpferischen Kräfte aus bem Boden, auf dem sie gewachsen find, löst und zugleich in kulturellen unb künstlerischen Dingen — beispielsweise durch den Film — diktatorische Einflüsse auszuüben sucht. Endlich aber protestiert die Provinz gegen bas Berlinertum, bas schon ein Weimarer Geheimrat namens Goethe einst einen „verwegenen Menschenschlag" genannt hat. Sie kreidet diesen Menschen, die in bem durch „bas Tempo unb die Apparatur" bestimmten Milieu leben, ihre Ueberheblichkeit an, bie sie so handeln unb vor allem so sprechen lasse, als ob Berlin bas Reich sei, sie wenbet sich gegen ihre Ueberschätzung ber Zahl, ber Größe, ber Quantität, gegen ihre Lebensart und ihre Lebenshaltung, und sie kann es ihnen nicht verzeihen, datz sie so wenig vom Reich wissen unb wissen wollen.
Das eben freilich macht Berlin auch der Provinz zum Vorwurf: daß sie das wahre Wesen »er Reichshauptstadt nicht erkannt habe, daß man Schein und -Dein verwechsele und eitoa über den Leistungen der „Vergnügungsinbuftrie", die sich in eiern Zentrum des Weltverkehrs, wie es Berlin doch nun einmal fei natürlich niedergelassen habe, die ernste Arbeit, die in Tausenden von Büros und in Hunderten von Fabriken geleistet werde, vergesse, daß man überhaupt oazu neige, -den kompromittierenden Ginzel fall zu verallgemeinern. Und wenn aus dem Reich die Anklage erhoben wird, daß Berlin die Provinz ausfauge, und auf ihre Kosten tobe, dann werden Berlin und ber Berliner, wie es einmal ganz witzig ein früherer Ministerialdirektor, der sich heute viel schriftstellerisch betätigt, gemacht hat, vielleicht mit -dem Hinweis auf die -Mannte Fabel des Menenius Agrippa antworten, in der von der Empörung der Glieder wider den Magen er Mit wird: Als die GLe- der den Magen anklagen, -daß er allein „inmitten des Leibes trag und tatenlos verbleibe", entgegnet dieser den Gliedern, er könne genau nachweisen, daß sie alle
General Berenguer in Hast
Eigener Drahtbericht.