Kasseler Abendzeitung

In»

Nummer 89*

Freitag, 17. April 1931

21 Jahrgang

Hessische Abendzeitung

78 mm Brette 3efle 45 4 Effertgebubr 25 J (bei Zustellung 85 J». - Kür das Erscheinen von Anzeigen tn nuno^*!n^rhüih0i?‘,Ln d'aken und für ieleplwnisch erteilte fluftrige keine Aewabr -ttech. »ungsBetrage iunerbalb von 5 Tagen «obibar (Sertaneitonb ff affet — Postscheckkonto Krankiurt a. M 638a

sechsmal nachmittags. AbonnementSoretS: für Ben Monat 2.30 Jt Bet tretet Ri larünSLI-En?au6A tn JeJ ®el<fiaftsfteBe abgebolt 2.10 Jt Durch bie Polt monatlich 2.30 Jt ausschltehkich Zu.

2" ft»öen.«”-on J,ötltrn bestellt kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder aus Nttckzalllung des mezugsoreties. Versag schnitlettung unb $ ruderet; Kölnische Strafee 10 — Televbon'

Eammelnummet 6800 Zuriktikche svrechstunbe leben Dienstag von 6 bis 7 Ubt Kölnische Strobe Nr lä

Einzespreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

Briands Gegenschlag gegen die Zollunion

Französischer Gegenstoß auf der Genfer Mäßigung? / Oie Stahlhelmbeschwerde beim Reichsgericht / Unterhaus für Macdonald

Der Ministerrat wird dann entscheiden, in welche der nachstehend genannten vier Gruppen die Gesetzesver- ordnuiigen der Diktatur eingereiht werden sollen: Gruppe A, abzuschaffende Gesetze; Gruppe B, völlig zu annullierende Gesetze; C, Gesetze, die als Durch- fuhrungsvorschriften weiter gelten sollen; und Gruppe v, Gesetze, die zum Teil oder ganz weiter in Kraft bleiben. Wenn bis zum 31. Mai die Behörden aus Dringlichkeitsgründen eins dieser Gesetze anzuwen­den haben, bevor es seine Gruppeneinteilung erhalten hat, wird es von Amtswegen als zur Gruppe C. ge­hörig angesehen.

®ie provisorische Regierung hat durch ein weiteres Dekret die Vorrechte der Senatoren, die auf Lebens­zeit gewählt sind, beseitigt.

König Alfons in Paris

Freundlicher Empfang.

Paris, 17. April.

$“”‘8 a.If°nS -st am Donnerstag abend, kurz nach 11 Uhr mParls eingetroffen. Eine nach Tau­senden zahlende Meirschcnmenge hatte sich am Bahnhof s^8?iunden. Als der König ausstieg, brach die Menge in Hochrufe aus. Der König begab sich unter im- merwahrenden Hochrufen der Menge zu seinem Auto, >n sein Hotel brachte. Vor dem Hotel hatte pch eine unübersehbare Menschenmenge ange- s°'umelt dte immer wieder das Königspaar auf den Balkon verlangte. Der König öffnete schließlich die Balkontür und trat mit der Königin ins Freie, worauf die Menge ihm begeistert zujubelte. Erst spät in der Nacht hatte sich die Menge verlaufen.

Glatter Steg Macdonal-s

Festes Abkommen zwischen Lloyd George-Liberalen und Regierung?

stizminister um die Genehmigung ersucht, seine. Resi­denz in das Guadelupe-Kloster zu verlegen. Wie man glaubt, habe der Kardinal diesen Beschluß wegen der feindseligen Hartung der Bevölkerung gefaßt.

Bauern aus der Umgegend von Sevilla sind auf Lastautos unter Milführung kommunistischer Fahnen in Sevilla eingetroffen. Sie brachten Hochrufe auf dieSowjets aus. Die Behörden haben ihnen die Einfahrt zur Stadt verwehrt.

Oiktaturgesetze werben revidiert

Madrid, 17. April.

Die provisorische spanische Regierung hat ein De­kret gebilligt, das zum großen Teil die R e ch t s b e - stimm ungen der Diktatur annulliert. Eine völlig Aufhebung dieser Bestimmungen kam nicht in Frage, da sich in den sieben Jahren der Dik­taturregierung ein rechtlicher Zustand entwickelt hatte über den man nicht einfach hinweggehen kann. Das neue Dekret bestimmt, daß vom Tage der Veröffent­lichung an bis zum 31. Mai jedes Ministerium die gesetzgeberischen Bestimmungen der Diktatur revidie­ren und dem Ministerrat Vorschläge unterbreiten soll.

Paris gibt sich optimistisch

Grundsähliche Einigung zwischen Paris, London, Rom und der Kleinen Entente?

London, 17. April.

Der konservative Mißtrauensantrag wurde mit 305 gegen 251 Stimmen abgelehnt. Die Regierungsmehrheit betrug somit 54 Stimmen.

Diese große Mehrheit, mit der die Regierung aus der gestrigen Unterhausdebatte über den konservati­ven Mißtrauensantrag hervorging, hat allgemein Er­staunen erregt. In den Wandelgängen des Unterhau­ses herrscht allgemein der Eindruck, daß die Stel­lung der Arbeiterregierung außerordent­lich ge f e st i g t worden ist. Es wurde wieder ver­schiedentlich die Vermutung geäußert, daß ein festes Abkommen zwischen den Lloyd George- Liberalen und der Regierung bestehe, des­sen Grundlage der beiderseitige Wunsch bilde, die Konservativen nicht an die Macht kommen zu lasten.

Von den 305 Mitgliedern, die für die Regierung stimmten, waren 263 Sozialisten, 37 Liberale und 5 Unabhängige. Die Minderheit von 251 Stimmen setzt sich zusammen aus 238 Konservativen, 10 Liberalen mit Sir John Simon an der Spitze und 3 Unabhän­gigen. Stimmenthaltung übten die 7 Mitglieder der Mosley-Gruppe und 5 Liberale.

Einigung

zwischen Madrid und Barcelona

- Gespannte Lage in Sevilla.

London, 17. April.

„Times" meldet aus Barcelona: Oberst Maria hat gestern am späten Abend eine Vereinbarung mit Atadrid wegen Kataloniens erreicht. Die Bezeichnung „Katatonische Republik" wird aufgegcben werden, und das Land wird den Namen führen „Katala­nischer Staat in der spanische» Repu- 6 l i k".

Den Blättern zufolge wird der neue spanische Botschafter, der Schriftsteller und Kritiker Don Ramon Perez de Ayala, seinen Londoner Posten nächste Woche antreten.

*

Wie aus Sevilla berichtet wird, hat eine Gruppe von Kommuni st en aufs neue versucht, in ver­schiedenen Fabriken für die Niederlegung der Arbeit zu werben. Es gelang ihnen tatsächlich, 700 Arbeiter einer Fabrik zum Verlaffen ihrer Arbeitsstätte zu .bewegen.

Der Kardinalerzbischof von Sevilla hat dem Ju-

th. Berlin, 17. April.

Die politische Diskussion wird sich wahrscheinlich (erst in der nächsten Woche wieder stärker den sachlichen Fragen, vor allem also der Bekämpfung der Arbeits­losigkeit, zuwenden, da das Kabinett Mitte nächster Woche in der Lage sein wird, bei seinem Wiederzu­sammentritt zum Gutachten der Braunskommission Stellung zu nehmen und die nächsten Schritte zur Be­kämpfung der Erwerbslosigkeit zu erwägen. Vorläu­fig stehen noch die Auseinandersetzungen über die An­wendung der Notverordnung, über das Ver­bot der Stahlhelmzeitung und über die An­gelegenheit des Landrates Hansmann im Vorder­grund.

Der Stahlhelm hat bekanntlich gegen das Ver­bot seiner Bundeszeitung durch den Berliner Poli­zeipräsidenten Beschwerde eingelegt, und diese Be­schwerde ist gestern vom Reichsinnenminister an de» vierten Strafsenat des Reichsgerichtes weiter­geleitet wordeu.

Dabei hat das Reichsinnenministerium einen Be­gleitbrief geschrieben, in dem der Standpunkt an­genommen wird, daß das Verbot der Zeitung ge­rechtfertigt sei, weil der Stahlhelm in seinem beleidi­genden Artikel sowohl gegen die Notverordnung wie gegen das Republikschutzgesetz verstoßen habe. Dagegen

ist das Reichsinnenministerium der Auffassung, daß man in der Frage der Bemesiuug der Berbots- dauer eine kürzere Frist für gegeben erachten könnte, z. B. eine Frist von 4—6 Wochen.

Nunmehr hat der 4. Strafsenat des Reichsgerichts die Entscheidung, die aber möglicherweise gar nicht abge-

Köln, 17. April.

Die „Kölnische Zeitung" meldet aus Paris: Ter französische Gegenplan gegen die deutsch­österreichische Zollunion soll bereits große Fort­schritte gemacht haben. In hiesigen Regierüngs- kreisen trägt man eine zuversichtliche Stimmung zur Schau. Das mit den verschiedenen Ländern verhan­delte Wirtschaftsprogramm habe bereits zu einer grundsätzlichen Verständigung zwischen Paris, London, Rom, Prag, Warschau und Bu­karest geführt. Man werde damit bereits auf der Genfer Tagung aufwarten können. Es handele sich um eine wirtschaftliche Grundlage, aus der die indu­strialisierten Länder einerseits und die landwirt­schaftlich eingestellten andererseits sich zweckmäßiger­weife ergänzen könnten. Man spricht von einem

wartet werden wird. Da man mit der Wahrscheinlich­keit rechnet, daß der Stahlhelm von sich aus eine Er­klärung abgibt, worin er verneint, daß der Artikel Be­leidigungen aussprechen wollte, und man erwartet dann weiter, daß darauf die preußische Regierung die Verbotsdauer abkürzen, bzw. das Verbot des Berliner Polizeipräsidenten aufheben werde. Es ist allerdings noch nicht sicher, ob der Stahlhelm eine solche Erklä­rung abgibt, die voraussichtlich an den Reichspräsiden­ten von Hindenburg gerichtet werden würde, welcher sie dann von sich aus an die preußische Regierung weiterleiten würde.

Oer Fall Hansmann

In der Angelegenheit des Landrates Hansmann, der beschuldigt wird, in einer öffentlichen Versamm­lung die Worte gebraucht zu haben, daß die deutschen Frontsoldaten bei den Sturmangriffen im Weltkriege „besoffen wie ein Schwein" gewesen seien, hat die preußische Regierung einen Sonderkommissar zur Untersuchung eingesetzt. Ministerialrat Hoffmann vom preußischen Innenministerium ist gestern abend mit besonderen Vollmachten und beson­deren Weisungen des Innenministers nach Hat­tingen abgereist, um dort an Ört und Stelle die Angelegenheit zu untersuchen. Der Fall hat in der Oeffentlichkeit von Tag zu Tag größeres Aufsehen erregt, besonders, nachdem der Stahlhelm im Kreise Hattingen nicht weniger als 76 Zeugenge- sammelt hat, die bereit sind, eidesstattlich zu erklä­ren, daß sie die erwähnte Aeußerung in der Versamm­lung gehört haben, während der Landrat selbst nach wie vor bestreitet, diese Worte geäußert zu haben.

„Programm positiver Verwirklichung" das den Gedanken einer österreichisch-deut- schen Zollunion ausschließen würde.

Im übrigen — so wird wenigstens von gewisser sette behauptet — werde Deutschland auf dem Lau­fende» über die genannten Verhandlungen gehal­ten. (?) In welcher Art und in welchem Umfange wird allerdings nicht gesagt.

*

Aus Paris liegen uns weiter folgende Meldungen vor: Die Gerüchte, daß die französische Regierung die Initiative für die Schaffung eines Wirtschaftsblockes ergriffen habe, der die Erweiterung des deutsch-öster­reichischen Zollabkommens verhindern solle, werden von der gesamten Pariser Presse bestätigt.

Pertinax steht diesem Plane ablehnend gegenüber und begründet im „Echo de Paris" seine Ansicht damit, daß das deutsch-österreichische Abkommen in erster Linie politischen Charakter trage, der auch nicht durch ein Wirtschaftsabkommen beseitigt werden könne Briand beabsichtige im Augenblick, den

Beitritt der Kleinen Entente zu dem deutsch-öster­reichischen Abkommen zu verhindern und die Aus­dehnung des mitteleuropäischen Blockes zu hinter­treiben,

indem er den Regierungen von Warschau, Prag, Bel­grad, Bukarest und Sofia Vorzugstarife anbiete und sich dadurch in starkem Gegensatz zu seiner bis­herigen Auffassung bringe.

Der „Petit P a r i s i e n" spricht von einer mäch­tigen Aufbaubewegung, die es erlauben werde, auf der Genfer Tagung einen Gegenvor­schlag zu unterbreiten, dem sich Deutschland und Oesterreich anschließen könnten. Das „Journal" glaubt zu wissen, daß das Hauptaugenmerk der französischen Regierung auf die Regulierung der Eetreideüberschüsse der Oftftaaten gerichtet sei, um diese Länder vom deutsch-österreichischen Markt fernzuhalten. Die größ­ten Schwierigkeiten bestehen darin, die Interessen aller Staaten unter ein Dach zu bringen.

Neues Geständnis Kürtens

Düsseldorf, 17. April.

Der 5. Verhandlungstag im Kürten-Prozetz brachte eine Sensation, als von Staatsanwaltschaftsrat I a n- s e n mitgeteilt wurde, daß die Nachprüfung der Anga­ben Kürtens, er habe im Alter von 8 Jahren zwei .Kinder unter ein Floß gestoßen, die Richtigkeit auch dieses Geständnisses ergab. Hier­auf machte der Verteidiger Kürtens von einem wei­teren Eingeständnis des Angeklagten Mit­teilung, wonach Kürten, außer den beiden obenge­nannten Kindern einige Tage später noch einmal ei­nen Jungen von der Kaimauer ins Wasser stieß und einen weiteren Jungen von einem Floß herunierge- stoßen habe. Der letztgenannte sei ertrunken, während , der andere gerettet werden konnte.

Das Reichsgericht entscheidet

über die Beschwerde des Stahlhelms

Geld oder Leben!

Dr. Th. Um die Namen des Präsidenten der Bank von England, Montagne Norman, und des ameri­kanischen Botschafters S a ck e t t hat in letzter Zeit ein lebhaftes. Rätselraten begonnen. Gleichzeitig hört man von vertraulichen Besprechungen, die der Kanzler und der Außenminister in Badenweiler mit einigen Sachverständigen der Regierung über die Reparations­frage und sonstige finanzielle Probleme geführt ha­ben. Zur Vervollständigung der sachlichen Grundla­gen, die man zu einem Urteil über die Möglichkeit und Notwendigkeit neuer Schritte aus diesem weit­verzweigten Gebiete braucht, muß aber auch auf die jüngste Entwicklung der innerdeutschen Wirtschaft hin­gewiesen werden, wo sich neuerdings, wenn auch nur in bescheidenem Umfang, optimistische Stimmen her­vorwagen. Eine bemerkenswerte Ergänzung der­artiger Stimmungen und Bestrebungen ist eine Aeuße­rung des früheren amerikanischen Botschafters in Deutschland, Shurman, der unzweideutig für eine Re­vision des Poungplanes eingetreten ist. Wenn man alle diese Momente zu einem geschlossenen Bilde zu­sammenzufassen sucht, so ergeben sich deutlich genug die Punkte, an denen in nächster Zeit der Hebel anzusetzen ist,' wenn man aus der nun schon so lange Zeit an­dauernden Finanz- und Wirtschaftskrise mit rascheren Schritten herauskommen möchte.

Deutschland tritt mit der nachdrücklichen Forderung an seine Gläubiger heran, daß sie uns durch inter­nationale finanzielle Abmachungen — sei es aus dem Gebiete der Kreditpolitik oder der Reparationspolitik — die Möglichkeit zu verstärkten Leistungen ver­schaffen. Noch ist ein offizieller Schritt auf diesem schwierigen Wege nicht erfolgt, aber alle An? Zeichen deuten darauf hin, daß derartiges bald be­vorsteht. Leistung bedeutet in diesem Zusammen­hang, wenn man die Dinge wirtschaftspolitisch be­trachtet, nichts Geringeres als Leben. Die Entwick­lung spitzt sich für uns tatsächlich immer mehr auf das berüchtigte Wort „Geld o d e r L e b e n" zu, aber die eigenartige Verknüpfung der Wirtschaftssysteme der einzelnen Länder zeigt sich recht deutlich darin, daß hei einer solchen Formulierung vom Gelbe der anderen und vom Wirtschaftsleben des deutschen Volkes in einem Zuge die Rede sein muß. Beides ist von­einander abhängig, während sich umgekehrt in der Praxis längst erwiesen hat, daß von unser« (Selbe, bas man uns Jahr für Jahr abnimmt, keineswegs irgenbwelche wirtschaftlichen Lebensbebürfnisse bei an­deren Völker entscheidend beeinflußt werden. Das Geld der anderen, um das es sich für uns dabei han­delt, kann in doppelter Gestalt auftreten: Einmal in der Form von Krediten, die aus ausländischem Ka­pital nach Deutschland fließen, ober in Gestalt der Schulbforderungen, bie unsere Reparationsglallbiger an uns haben. Es ist zwar keineswegs basselbe, ob uns bei gleichbleibenden Tributansprüchen lediglich neue Darlehen gegeben werden, oder ob eine Stärkung unserer eigenen Finanzwirtschaft auf dem dtrekteren Wege einer Herabsetzung unserer Zahlungsverpflichtun­gen erreicht wird, im Ziele aber handelt es sich zu­nächst in beiden Fällen darum, den Kapitalbe­darf der deutschen Wirtschaft (von der ja die öffentlichen Finanzen abhängig sind) entweder durch verstärtten Zufluß oder durch verminderten Ab­fluß besser als bisher zu befriedigen. Insofern stellt sich die Lebensfrage der deutschen Wirtschaft zur Zeit in jedem Falle zunächst als eine Geldfrage bar.

Die beiben Wege, auf benen man hier vorwärts- kommen kann, sinb, wie gesagt, bas Repara­tionsproblem unb bas Kreditproblem. Beibe stehen zwar unzweifelhaft in Wechselwirkung miteinanber, zunächst aber hat bie deutsche Reichs­politik längere Zeit die Methode der Wahl zwischen beiden verfolgen müssen. Dabei sind eine Reihe tak­tischer Wandlungen innerhalb eines verhält­nismäßig kurzen Zeitraumes zu verzeichnen gewesen.

Das ursprüngliche Programm des Kanzlers ging in der Richtung, auf dem Boden einer innerdeut­schen Sanierung die Revision des Noungplanes un­mittelbar in Angriff zu nehmen. Ms sich mit der Verlangsamung der Sanierungsmöglichkeit und mit der Aussicht aus verstärkte ausländische Kredite ein Wechsel dieser Methode schon um deswillen erforder­lich machte, weil diese erwarteten Kredite von der Zurückstellung unserer Revisionswünsche abhängig gemacht wurden, trat das Repararionsproblem vor­übergehend wieder in den Hintergrund. Bald genug stellte sich jedoch heraus, daß die an dem Pariser Geldmarkt und an die Bank für internationale Zah­lungen in Basel geknüpften Erwartungen sich nicht ausreichend erfüllten, und die selbstverständliche Folge davon war es, daß der Kurs der Reich-politik nun wieder unmittelbarer auf das RevifionsprcDlem hinlenkte. Daraufhin ist man in den interessierte» Kreisen des Auslandes hellhörig geworden, unb bie eingangs erwähnte» Bemühungen Normans haben vor allem den Zweck, die internationalen Kreditbe­strebungen wieder bester ingang zu bringen. Dabei ist osfensichckich die Erkenntnis maßgebend, daß die be-