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Rümmer 85*

Montag, 13. April 1931

21. Jahrgang

Neue Stürme um Spaniens Königsthron

Oie spanischen Gemeindewahlen / Marias Kampfansage / Oie Neichöministerien nehmen die Arbeit wieder auf / Beginn des Kürtenprozeffes

Republikanische

'XV

ahlerfolge

Eigener Drahtbericht.

Bei Herrn Doumergue zu Gast

lSonderber.icht unseres Pariser Korrespondenten).

und auch Fliegertruppen gemeutert. In Oporto ha­ben am Sonnabend und Sonntag regierungsfeind­liche Kundgebungen stattgefunden. Regierungstruppen Patrouillieren in den Straßen aller größeren Haupt­städte.

Die Aufständischen in Madeira haben in ihrem Nachrich.'enblatt die B i ld u n g e in e s Ka b i n e r t s bekannt gegeben, mit dem Obersten Kreiria als Mi­nisterpräsident und Oberst Mendoz de Reis als Ober­befehlshaber. Sie haben das vor Madrid liegende Kanonenboot „Jbo" aufgefordert, sich der revolutio­nären Bewegung anzuschließen, ohne jedoch bisher eine Antwort zu erhalten. Meldungen, daß das vor den Azoren liegende Kanonenboot „Vamao" zu den Aufständischen übergegangen sei, entsprechen nicht den Tatsachen.

Dr. Pz. Paris, im April.

Zunächst ein paar Worte über das „E l y s 4 e", den etwas sagenhaften Wohnsitz der Präsidenten der Re­publik. Es liegt ein wenig abseits von der gleich­namigen, weltberühmten Avenue an dem vornehmen Faubourg St. Honors, mitten unter Patrizierwohnun­gen, deren Inhaber meist stark nach „ancien rägime" riechen, und wurde vor reichlich zweihundert Jahren für den jungen Ritter La Tour d'Auoergne erbaut. Dieser schenkte den Palast der Dame seines Herzens, die außer diesem noch über manche andere Herzen ver­fügte: Frau von Pompadour. Gegen eine runde Summe machte die Pompadour ihn dem König Lud­wig XV. zum „Geschenk"; doch weder er noch sein un- . glücklicher Nachfolger wußten damit etwas Rechtes I anzufangen, und die Revolution verwandelte ihn kur-

Ltmgestaliung der LebensmittelMe?

Das Kabineti bereiiet neue Äerorömmgen zur Zoll- und Arbeitslosenfrage vor

Paris, 1L April.

Ucbcr das Ergebnis der spanischen Ge­meindewahlen liegen bisher in Paris Mel­dungen vor, die einen Sieg der republikanisch-so­zialistischen Koalition über die Monarchisten unzwei­deutig erkennen lassen. Nach den bisher bekannt ge­wordenen Ergebnissen der Gemeindewahlen haben von den 50 Provinzialhauptstädten 29 eine republika­nische Mehrheit, darunter auch Barcelona, wo die Partei des Obersten Maria den Sieg davontrug.

Die große Ueberraschimg war das Ergebnis in der Landeshauptstadt Madrid. Rach dem end- gülttgen Ergebnis stehen hier 30 Sitzen der Repu­blikaner nur 20 der Monarchisten gegenüber. Auch eine überwiegende Zahl von kleineren Städten, darunter solche, die lediglich vom königlichen Hose gelebt halben, , haben republikanische. Mehrheiten ge­wählt.

Das endgültige Ergebnis wird aber erst heute abend bekannt gegeben werden. In den spä­ten Stunden des gestrigen Tages hatte sich der Mo­narchisten eine gewisse Nervosität bemächtigt. Die Regierung hat deshalb die wichtigsten Punkte der Landeshauptstadt besetzen taffe«, ebenso hat die Kavallerie die Sicherung des Kgl. Palais übernom­men.

Ob er st Maria hielt bei der Verkündigung der Wahlergebnisse eine Ansprache, in der er er­klärte: Angesichts des Triumphes der Republikaner bliebe dem König nichts anderes übrig, als abzu­danken, sonst würde er gezwungen sein, eine Dikta tue einzuführen, die einen blutigen Verlauf nehmen würde, denn das Volk würde sich erheben. Die Kö­nige, die nicht dem Volk gehorchten, müßten auf das gleiche Schicksal wie Ludwig der XVI. gefaßt sein.

i *

In der Provinz haben die Monarchisten in fol­genden Städten nach den bisherigen Meldungen die Mehrheit erhalten: Cadttz, Pampeluna und'Avila. Die Republikaner haben u. a. im folgenden Städten die Mehrheit: Oviedo, La Eoruna, Granada, Ponte- vedra, wo zum ersten Male in Spanien auch Kom­munisten gewählt wurden. Almeria, Terragona Ge- ronno, Pittoria, eine ausgesprochen klerikale Stadt. In der Provinz Valladolix ist eine große Mehrheit der Republikaner angekündlgt ebenso in der Provinz Salamanca. Eine g roße republikanische Mehrheit wird noch aus Bilbao, Malaga, Alcoy, Le Ferrol, Cartagena gemeldet. In einer großen Anzahl klei­ner Provinzstädte haben die Linksparteien sämtliche Sitze erorbert, in vielen anderen die Mehrheit er­rungen. Ist manchen kleinen Städten, namentlich in der Provinz Cordoba, sollen die monarchistischen Parteien Mehrheit erlangt haben.

Besorgnisse in London

th. Berlin, 13. April.

Während in der großen Politik bis zur Rückkehr des Außenministers am 19. April und des Reichskanzlers am 23. April noch Ruhe herrscht, werden auf dem Ge­biete der Sozialpolitik von den zuständigen Mi­nisterien neue Verordnungen vorbereitet. Zunächst wird wohl Ende April, unmittelbar nach der Rückkehr des Kanzlers eine Verordnung über die 11 m- gestaltung der Lebensmittelzölle zu er­warten sein.

Der Weizenzoll soll herabgesetzt werden, weil die deutschen Weizenvorräte fast gänzlich aufge- braucht ftno, so daß ein Bedarf nach ausländischem Weizen besteht, der unter den jetzigen Zollverhältnis­sen nur unter erheblicher Verteuerung von Mehl und Weißbrot durchgeführt werden könnte. Dabei muß aber darauf Bedacht genommen werden, daß triefe Herabsetzung nicht zu spekulativen Zwecken ausgenützt wird. Man toi re also den Weizenzoll nur für eine bestimmte Menge herabsetzen, die zur Deckung des Bedarfs bis zur nächsten Ernte ausreicht. Die Herab­setzung des Weizenzolles soll begleitet werden von einer Erhöhung der Zölle für Hafer, Speck, Sutter u n b Eier. Allerdings bestecht im Kabinett über diese Frage noch keine Einigkeit. Es muß vor allem auch geklärt werden, wie sich die Staaten, mit denen Handeisvertragliche Bindungen bestehen, gegen­über einer solchen Zollerhöhung Verhalten werden.

Der Kabinettsverordnung über Zolländerungen wird dann im Mai wahrscheinlich eine neue Not­

verordnung des Reichspräsidenten über Aende- rungen des Arbcitsrechtes folgen. In dieser Notverordnung sollen die Frage« der Ar­beitszeit und des Doppelverdienens, aber auch die I Frage der Arbeitslosenversicherung behandelt werden.

Die Arbeitszeitverkürzung wird wahr­scheinlich im Rahmen der von der Sachverständigen­kommission ausgearbeiieten Vorschläge vorgenommen werden. Auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung soll zunächst noch geprüft werden, ob bei der günsti­geren Gestaltung des Arbeitsmarktes überhaupt noch Sparmaßnahmen notwendig sind. Die Unsicherheit der Konjunlturverhältnisse wird wahrscheinlich dazu führen, daß man vorsichtshalber einige Refor­men durchführt, so z. B eine Herabsetzung der Be­züge für die höheren Klaffen der Arbeitslosenversiche­rung, vielleicht auch eine Herausnahme der Ehefrauen aus der Arbeitslosenversicherung und evtl, eine Neu­regelung für die Saisonarbeiter.

Alle diese Maßnahmen müssen allerdings erst sehr gründlich geprüft werden, da z. B. die Herausnahme der Ehefrauen zwar eine Ersparnis von 40 Millio­nen Mark zur Folge hätte, aber auch dazu führen würde, daß Ehefrauen bei der Einstellung von dem Arbeitgeber künftig Ledigen gegenüber bevorzugt würden, weil für sie dann die Beiträge zur Arbeits­losenversicherung fortfallen. Man könnte durch eine solche Maßnahme gerade des Doppelverdienen unter­stützen, das durch andere Maßnahmen der Regierung unterbunden werden soll.

London, 13. April.

In den noch sehr spärlichen Kommentaren der englischen Presse zu den spanischen Wahlen kommt ernste Besorgnis um das Schicksal der Monarchie zum Ausdruck. England hat nicht nur dvnastische In­teressen. Es hat König Alfons in seinem Kampfe gegen die Republik bisher immer unterstützt, wäh­rend die Republikaner einen Rückhalt bei Frankreich haben. Diese Zusammenhänge sind auch für den wei­teren Verlauf der Mittelmeerverhandlungen nicht ohne Interesse.

Politik beim Fußballspiel

Paris, 13. April.

Bei den Eemeindewahlen in Spanien ist es zu einigen Zwischenfällen gekommen. Soweit bisher be­kannt, sind in Madrid fpanifche Legionäre mit re­publikanischen Elementen zusammengestoßen. Die Polizei mußte eingreifen. Mehrere Personen wurden verhaftet. In der Provinz Valencia wurden meh­rere Wahlurnen zerbrochen. In Valencia trieb die Polizei einen Umzug auseinander. Im Verlause des Zusammenstoßes wurden mehrere Schüsse gewechselt. Bisher ist nicht bekannt, ob Personen verletzt wurden. In Santander sind während eines Fußballkampfes die Spieler wegen politischer Fragen handgemein ge­worden. Die Menge drang aus den Spielplatz; drei Personen, darunter der Schiedsrichter, wurden schwer verletzt.

Meuternde Truppen in Portugal

London, 13. April.

Zuverlässigen Berichten 'von der portugiesischen Menze zufolge haben verschiedene Provinzregimenter

Auftakt zum Kürten-prozeß

tEtgene Drahtmeldung.)

Düsseldorf, 1.3. April.

Am heutigen Montag vormittag 9% Uhr, begann vor dem Düsseldorfer Schwurgericht der Prozeß gegen den Btaflenmörder Peter Kürten.

Der Prozeß toi6b in der Turnhalle öer Polizei­unterkunft Düssobdorf-Rord durchgeführt, da sich der Schwurgerichtssaal des Landgerichtsgebäudes als zu klein erwiesen Hat. Von den weit über 100 Pressever­tretern, die angemslvet wurden, sind nur 70 zugelassen worden. Am Sontagabend versammelten sich die Pressevertreter, die Pädagogen, die medizinischen Sachverständigen und die Richter, die diesen Prozeß leiten werden, um in offener Aussprache — ein No­vum — darüber zu entscheiden, wieviel von diesem Prozeß in die Oeffentlichkeit tomenen soll.

Den Vorsitz führt Langerichtsdirektor Rose, dem als Beisitzer die Landgerichlsräte Wenders und Dr. Denner; zur Seit« stehe«. Unter den sechs Geschwo­renen befinden sich ein S:a>ibaurat, ein Bahnbeamter und vier Handwerker. Tie Anklage wird vertreten von Oberstaatsanwalt Erich uno Slaalsanwalt- schaftsrat Jansen. Die Anklage umfaßt 217 Sei 1 e n. Offizialverteidiger des Angeklagten ist Rechts­anwalt Dr. Wehner.

Stirnen wurde durch eine Seilentüre in das Ver- handlungsgebäube gefichrl, so daß die vor dem Haupt­eingang versammelte Menschenmenge vergeblich auf ihn wartete.

Einstweilen rechnen der Vorsitzende, Landgerichts- direktor Rose, mit einer zweiwöchigen Tauer des Pro-

zeffes, jedoch hat es den Anschein, daß die Verhandlun­gen sich über mehr as einen Monat erstrecken werden.

Bei der Art, wie der Mörder Kürten sich bisher be­nommen hat, läßt sich noch immer nicht übersehen, ob er die Geständnisse, die er zum Teil abgelegt hat, auf­recht erhalten ober widerrufen unb ob er etwa neue Untaten heranziehen wirb. Angesichts bieser Möglich­keiten^ hat das Gericht von vornherein alle zweifelhaf­ten Fälle ausgefchieden und hat die Staatsanwalt- schaft davon abgefehen, die 20 Brandstiftungen, die auf Kürtens Konto kommen dürften, mitbehandeln zu lassen.

Für die Schuld frage wird letzten Endes ent- 1 übend fein, wie die sachve^ändigen de» Gei- steszustand^des Mörders bewerten, und ob sie ihm 8 51 des Strafgesetzbuches zubilligeck* Wie es Heißt, soll die Mehrzahl der Sachverständigen der Ansicht sein, daß die Zubilligung des § 51 nicht in Betracht kommt.

Die Kabinettskrise in Japan

_ London, 13. April.

Das lapanische Kabinett Hamagutfchi ist nunmehr offiziell zurückgetreten. Es steht jetzt endgültig fest, daß Baron Wakatsuki mit der Neubildung beauf­tragt wird. Außenminister Sdidehara unb Finanz- mtnifter Znoguc werden aucb im neuen Kabinett ver­treten fein.

zerhand in ein populäres — Dancing Unter dem ersten Kaiserreich wohnte darin der Neapeler Vi§e» könig Murat, und Napoleon unterzeichnete hier seine erste Abdankung vor Elba. Nach der Revolution von 1848 zog zum erstenmal ein Präsident ins Elysee ein — und welcher Präsident! Louis Bonaparte be­eilte sich, den Staatsreich vom 2. Dezember zu voll­führen, und als Kaiser erschien ihm das alte Haus nicht standesgemäß; er siedelte in die nahen Tuilerien über. Eine Zeitlang wohnte darin die Königin von England, Viktoria; ebenso der österreichische Kaiser Franz Josef als East des dritten Napoleon. Als nach 1871 eine Scheinrepublik ausgerufen wurde und die monarchistische Kammer sich um den rechtmäßigen Kö­nig stritt, sah man es als bedeutungsvolles Zeichen an, daß der „Stellvertreter des Königs" im Elysee und nicht in den Tuilerien „Hof hielt". Das Zeichen hat denn auch im Laufe der Jahre nicht getrogen.

Es ist eine ständige Klage der französischen Präsi­denten, das Elysee sei zu feucht, und man hole sich darin unweigerlich Eicht und Gliederreißen für den Rest seiner Tage. Anscheinend dringt bas Wasser der nahen Seine allzuleicht durch, und der große Park mit seinen ehrwürdigen Bäumen wehrt die trocknenden Sonnenstrahlen ab. Dem hält man die Tatsache ent­gegen, daß fast sämtliche ehemaligen Präsidenten der Republik ein sprichwörtlich hohes Alter erreichen. Weiß man zum Beispiel, daß heute noch Herr Emil Loubet, der als Greis die Weltausstellung von 1900 eröffnete, auf feinem herrlichen Gut von Ram­bouillet in voller Rüstigkeit den Hirsch jagt, und daß sein Nachfolger Armand Falliäres keine Spur von Altersschwache zeigt. Daß seit Jahrzehnten erst ein einziger Präsident der Republik gestorKn ist: Des- chanel, der bekanntlich im Pyjama 'aus dem Zuge fiel. Wenn der zuständige Minister zur Vermeidung größerer Kosten auf diese unbestreitbaren Tatsachen hinweift, meint Herr Doumergue klagend: „Ja, ge­wiß, aber ohne diese republikanische Mördergrube, Elysee genannt, würden wir alle hundert Jahre und mehr leben, und das wollt ihr eben nicht. . j.

Von dem ewig lächelnden „Gastounet" — der Kosename stammt aus seiner südlichen Heimat Aignes- Mortes — in seinem Heime empfangen zu werben, ist besonders in diesen letzten Wochen seiner Präsi­dentschaft gar nicht so schwer, wie sichs der Fremde vielleicht vorstellt. Nur müssen dabei ein paar persön­liche. Bedingungen erfüllt sein, die sicherlich kein Leser ■errät: Als Dame ist es am besten, wenn man über 40 ist, und verheiratet; als Mann, wenn man unter 40 ist, und nicht verheiratet. Die Sache ist nämlich die: Bei dem großen Andrang sind von vornherein mehr junge Damen als Herren geladen, und der Junggeselle Doumergue mag nun einmal feine Mauerblümchen sehen. Anderseits verbietet daS Pro­tokoll mit großer Strenge, daß zwei Damen etwa mit­einander tanzen, ober sich auch nur längere Zeit zu­sammen unterhalten.

Hat man nun, seinen kostbaren „Karton" in der Hand, die stolzen Uniformen der „Gardes Röpubli- cains" passiert, so nimmt einen gleich der nicht min­der golbftarrenbe „Huissier" in Empfang, der in direkter Abhängigkeit steht von der mächtigsten Per­sönlichkeit der Republik: Andre de Foucquie- r e s, Oberzeremonienmeister und Schiedsrichter des guten Geschmacks wie der männlichen Eleganz. Ein rascher Blick auf die hochgehaltene Starte, unb der (ettenbebangene Diener weiß: Dieser Besucher muß dem Präsidenten einzeln vorgestellt werden, oder in Massen, ober aber, man kann ihn „laufen" lassen. Es handelt sich hier um winzige Tönungen, die man aber, Gott weiß wie, sofort erfaßt: so unvergleichlich fein weiß dieser Diener-Künstler es einzurichten. Ist man ein bloßer Statist des Empfangs, sozusagen nur als Füllsel da, so bewegt man sich fast automatisch nach links, trotzdem der Zeremonienmeister gerufen hat: „Bitte rechts, zur Anmeldung bei dem Herrn Präsidenten!" Es war eben etwas Ton bet Stimme, in der Form der Gebärde, die uns das Gegenteil von dem tun lassen, was gesagt wurde. Ein wabres Kabinettstückcheu an praktischer Psychologie, um das jeder Diplomat den Mann beneiden muß. Tie Sache ist übrigens auch für die richtig Vorgestellten ziem­lich einfach: Eine Verbeugung, deren Winkel feit einem halben Jahrhundert genau vorgeschrieben ist, ein leises, fast geisterhaft klingendes Wort aus dem ewig lächelnden Munde, das einem noch lange nach­gebt, weil man es eben nicht verstanden bat — und alles ist vorbei. Eine „Dame des Hauses", der man seine Aufwartung machen müßte, ist nicht vorhanden, nicht einmal „leihweise", wie sonst in dieser Jung- gesellenrepublik üblich, und so tut man in der Folge so ungefähr, was man will. Pom Gartensaal her lockt Tanzmusik, ein paar Hundert Mamas sitzen im Kreis herum, genau wie bei uns zu Lande vor hrev